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Warenzeichenschutz Zu Nr. 13 S. 512 Die Entscheidung des Patentamtes, daß Rder Zeichenschutz nur für solche Waren beansprucht werden darf, welche in dem Geschäftsbetrieb des Anmelders hergestellt oder vertrieben werden, ist von sehr großem Wert. Es wurde nämlich seitens einiger Hamburger Firmen ein Geschäft in der Art gemacht, daß sie sich eine große Anzahl bekannter Wörter für alle Waren, z. B. für Zahnstocher, Lokomobilen, Dampfschiffe, überhaupt für alles, was nur einen Namen hat, schützen ließen und hierüber ein genaues Verzeichnis führten. So erhoben uns gegenüber diese Firmen bei Eintragung eines Wortes Einspruch, wollten uns aber die Eintragung gegen Zahlung von 50 oder 100 M. gestatten. Auf diese Weise ließe sich durch die Eintragungen ein ganz gutes Geschäft machen, also ist es von wesentlichem Vorteil, daß derartigen schmutzigen Existenzen der Boden entzogen wird. Schreibwarenfabrik Zu dem Elektrizitäts- und Gassteuer-Gesetzentwurfe hat der Steuer-Ausschuß der deutschen Elektrizitäts-undGasinteressenten, der sich aas den berufensten Vertretern des deutschen Wirt schaftslebens zusammensetzt, eine sehr umfangreiche Denkschrift aus der Feder von Syndikus Dr. R. Bürner und Zivilingenieur Dr. H. Lux veröffentlicht. Diese faßt das in unzähligen Petitionen wirtschaftlicher und technischer Interessenvertretungen zerstreute Material in übersichtlicher Welse zusammen und bringt wertvolle Ergänzungen auf Grund eigener Ermittlungen. Selbst wenn der Gesetzentwurf, was zu erwarten Ist, vom Reichstage abgelehnt werden sollte, dürfte die Arbeit von dauerndem Werte sein, da sie einen Ueberblick über die wirtschaftliche Rolle von Elektrizität und Gas in unserem heutigen Zeitalter gewährt. Fr. Wilh. Ruhfus = Geschäftsbücher-Fabrik = Gegr. 1866. Dortmund Gegr. 1866 | Geschäftsbücher in anerkannt vorzüglicher Qualität und Ausführung " Lagersorten und Extraanfertigungen - = Spezialität: Ruhfus zerlegbare Geschäftsbücher Ruhfus Universalregister. - Rmerik. Journale. „Epoca"-Geschäftsbücher. Vertretung an allen noch freien Plätzen zu vergeben. ===== Hauptniederlage für Berlin bei ■■■= Herrn Ernst Schlawien, Katzbachstr. 311. Gummierte Ptnilere, Lackier-, Gummier-, Kaschier-Anstalt. — Plakatleisten-Fabrik. Balancier'Pressen bauen als Spezialität bis zu den grössten Dimensionen Albert Bolle & Jordan Inh. CarlHorstmeyer & Curt Kirbach Berlin S 42, Ritterstrasse 14 Wir bitten Offerten einzuholen über sämtliche Maschinen der Papierverarbeitung. [13031a Vollständige Preisliste auf Wunsch Tüchtige, solvente Vertreter gesucht A. & C. Schneidewind Brief Umschlag-Fabrik Berlin SW 19. Telephon Amt I Nr. 7419 u. 8413 Spezialität: Extraformate Neue Musterkollektion für billigste Geschäftsbriefumschläge [12825 Zum 20- u. 10 Pf.-Detailverkauf Belm Publikum bereits bestens eingeführt! Bel Bezug von 500 Stück an [12545a neue, bedeutend ermässigte Preise Muster und Preise bitte zu verlangen von August Neustätter Papierwarenfabrik _ MÜNCHEN