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PAPIER-ZEITUNG Nr. 26 f • f > • • 1s I A Beste Papierklammer z Zusammen- & ß { J H A I ri L a cvf halten von Kapieren, Karten etc ohne ? V I I 111II a r 7 % I Zerstechen, ohne Zerkratzen. Besser X | ■ I I II I 4 II als Stahlnadeln, da nicht rostend )/%--- # Ladempr.: p. Schacht. z= 100 St. BO PL 4 > Fabrik: Ernst Kunz & Co., Berlin SW 13, Aiexandrinenstr. 105/106 Entgangene Vertrauensspesen Entscheidung des Berliner Kaufmannsgerichts. Nachdruck verboten Kläger B. war bei der beklagten Mützenfabrik von G. St. auf 3 Monate als Reisender mit 150 M. Gehalt und Vertrauens spesen angestellt, wurde aber am Lager beschäftigt und erhebt darum Anspruch auf 450 M. entgangene Vertrauensspesen, in dem er den Verlust auf 5 M. täglich ansetzte. Das Kaufmanns gericht sprach sich dahin aus, daß »Vertrauensspesen«, wie dies schon im Worte liege, nur die wirklichen Auslagen darstellen sollen, und daß jedes Mehr, das der Reisende dem Hause auf Rechnung setze, einer ungerechtfertigten Bereicherung gleich komme. Verdienen durfte der Kläger an den Vertrauensspesen nichts. Immerhin seien ihm 30 bis 40 Pf. täglich für »Luxus ausgaben« zuzubilligen, sodaß ihm für die 3 Monate etwa 30 M. zuständen. In Anbetracht dessen, daß der Beklagte aber be rechtigt war, ihn von der Probetour jederzeit zurückzurufen, begnügte sich der Kläger mit einer Entschädigung von 10 M. SchadenersatzklageTgegen den Geschäftsherrn Entscheidung des Berliner Kaufmannsgerichts. Nachdruck verboten Der Expedient K. klagte gegen den Fuhrunternehmer G. auf Leistung eines Schadenersatzes von 1500 M. K. will sich durch ein im Arbeitsraum vorhandenes schadhaftes Ofenrohr eine Gasvergiftung zugezogen haben, die ein kostspieliges Heil verfahren, verbunden mit einer Kur in Bad Nauheim, notwendig machte. Der Beklagte erhebt den Einwand der Unzuständigkeit, da es sich in diesem Falle nicht um einen Anspruch aus dem Dienstverhältnis handle. Er nimmt hierbei Bezug auf Vor entscheidungen von Kaufmannsgerichten sowie auch des Reichs gerichts, die dahin gehen, daß für Schadenersatzklagen die ordentlichen Gerichte zuständig seien. Das Kaufmannsgericht erklärte sich mit folgender Be gründung für zuständig: Wie bereits in früheren Fällen, so hat auch hier die Kammer daran festgehalten, daß unter »Leistung« im Sinne des § 5 des Gesetzes betreffend das Kaufmannsgericht nicht lediglich die aus einem besonderen Dienstvertrag bedingte Verpflichtung auf Gehaltszahlung zu verstehen ist, sondern daß auch die Erfüllung aller derjenigen Verpflichtungen, welche dem Prinzipal gegenüber dem Angestellten'obliegen, mit einbegriffen sind. Die Kammer steht auf dem Standpunkt, daß gerade die Verpflichtungen, die sich für den Prinzipal aus § 62 des Handels gesetzbuchs ergeben, in bezug auf die Frage nach ihrer Er füllung oder Nichterfüllung dem sachverständigen Urteil der Kaufmannsrichter unterworfen sein sollen, und daß dies der Wille des Gesetzgebers war. Die Einrede der Unzuständigkeit wird darum verworfen. „Da hängt er"! ». R.-P. 199832 darf an keinem Telephon, auf keinem Sehreib- tisch mehr fehlen I i . „Der Schwebeapparat „Da hängt er« kann für Bleistifte, Feder- halter, Gummistempel e tc. benutzt wer den. Da nur erstklassiges Material verwendet wird, ist „Da hingt er* unverwüstlich! [11747 Vorzüglicher Zugartikel für Paplerwarengeschifte! Willkom ¬ menes u. preiswertes Geschenk in 8 Arten. Wiederverkäufer er halten hohen Rabatt! Prosp. sofort. Fabrikant: Walther Kunde Dresden' A. 1, Wallstr. 17—19. Das Geschäft in Faltschachteln wird rentabel! wenn Sie die Patentierte,Faltschachtel-Stanzmaschine „Krause“ verwenden D. R.-Patent Nr. 128561 _ Für jede Faltschachtelgrösse von 24 bis 190 mm Schlitztiefe, Breite unbegrenzt: Sauberster Schnitt, g 1 Höchste Leistung, j Die Maschine wird auf Wunsch auch zum Arbeiten von beiden Seiten eingerichtet oder mit Friktionskupplung, Fusseinrflckung und selbst tätigem Stillstand nach jedem Schnitt ausgestattet. Weitere Verwendungszwecke: Stanzen von 2 Ecken gleichzeitig, von verschiedensten Ein- und Ausschnitten, Buchfutteralen, (12404 Postkarten-Albums etc. etc. Karl Krause, Leipzig Seydelstr. 8/13 BERLIN Friedrichstr.216 : Paris, 44 rue des vinaigrlers London, 2 Sandlandstreet | 58577 Ein Sy beispiellos guter 5088 y Erfolg ist jedem rüh- I rigen Händler sicher, der 1 sich die Alleinbearbeitung durch Verteilung von Probe- duzenden auf mein Risiko i sichert! Näheres durch j k Georg Bartsch A ddh Nürnberg 4 A (0 A Etiketten-Fabrik >° ) < I Car) Meissner LEIPZIG, Kochstr. 28 Billigste Bezugs quelle für Engros händler u. Exporteure Reform-Copiertücher ‘ Auslandspatente. Die Verbreitung dieses bestenunter allen Copierhilfsmitteln über fast die . ganze Well steht einzig da.. D.R.P.
