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Sächsische DoWW»»WWVlkffk mit Loschwitzer Anzeiger "'ÄLLLL »'Ä? L.'L »A^Ubr. Eidgaupren« erunennq . . . _ p*mwea-«»m» Ztr. »II Dresden , Tageszeitung für das östliche Dresden und seine Vororte. Dieses Blatt enthält die amtlichen Bekanntmachungen des Rates zu Dresden für die Stadtteile Vlasewitz, Loschwitz, Weiher Hirsch, Bühlau, Rochwitz und Laubegast (U. und lll. Verwaltungsbezirk) der Gemeinden Wach, witz, Niederpoyritz, Hosterwitz, Pillnitz, Weihig und Schönseld, sowie der Amtshauptmannschast Dresden. Verlag Elbgau-Buchdruckerei und VeriagaanfiaU -ermann »eyer » «Lo. Dre-den-Mafewitz. - Veraatux>rt1tch sür Letale« «ar. Drache Mr den adrige« Inhalt Lugen Werner bei»« » Vreaden. scheint täglich mit den Leilogen: Amti. Fremden, und Kurllste, Agrar-Warte, Radio-Zeitung, Hur ein ßüMtli Lachen, Au« alter u. neuer Zeit, Moden-Zeitung, Schnittmusterb ogen. Der Äezuq«prel« beträgt frei in« Hau« inonat>.M2.lO,durch dlepost ohne Zustellgebühr monatl M.r.20. Für FLlleköh.Gewalt, . .« grieg, Streif« usto. hat der Bezieher keinen Anspruch auf Lieferung bzwMachNeferung Zeitung od. Rückzahl. d. Lesegelde«. Druck: Slemen« Landaraf Nächst., vre«den. unverl. et »gesandt. Manuskripten ist Rückporto beizufua. Für Anzeigen, «velche burck Aemspr. aufgeqeb werden, könn. wir eine Verantwort, bez. der Richtigkeit nicht stbernehm te, Radio-Zeitung, Nur em Viertel- i Anzeigen werden die 8 gespaltene Petit-Zeile mit LS Soldpfennigen berechnet, ReNamen die 4 gespaltene Zeila >erÄezuq«prei« beträgt frei in« Hau« I mit 100 Solbpfennigen Anzeigen u. ReNamen mit Platzvorschriften und chwieriqen Satzarten werden mit SOL ' Gewalt, nnb Sweditian I Aufschlag berechnet Schluß der Anzeigenannahme Vorm. 11 Uhr Für da« Erscheine, erunq der t ^varN0N U«0 VIpeomon I de,. Anzeigen an bestimmten Tagen oder Plätzen, ,owie für telephonische Aufträge wird -Freital. I AlnspsMK TglkktviÜkk 8». 4 I Gewähr geleistet Iniertionsbeträge sind sofort bei Erscheinen der Anzeige lästig, lche durch s VßUflUUY, I Bei späterer Zahlung wird der am Tage der Zahlung gültige Zeilenprei« in Anre« nun» bernehm — Zayrgona > ' aebrack« Rabattanipruck erlisch« - b verlpät. Zahlung, Klage ob. Konkur« b.Austragyeber« irr. 92 Lllenstag, -en 24. April 49S1 Eine MA Winklig- eMMnn bevorltebknö In dem Programm für die Reihe von Kabinettssltzungen, die in der zweiten Hälfte dieser Woche stattfinden sollen, P auch die Frage der Reichsreform enthalten. Es wird sich zunächst darum lfandeln, od das Kabinett überhaupt einen Beschluß in der Richtung der Reichsreform jetzt für zweckmäßig hält, so lange nicht zu sehen ist, wie dre dafür nötige Zweidrittelmehrheit im Reichstag zu- stände gebracht werden soll. Der im Reichs- Ministerium des Innern ausgeardeitete Plan kält sich, w,e wir hören, im Nahmen der auch von der lländertonferenz gebilligten „diffe renzierenden Gesamtlösung", die vor allem für Norddeutschland die Schaffung neuer lebensfähiger Länder und die Beseitigung des Dualismus zwischen Preußen und dem «eich Vorsicht. Es wäre möglich, daß das Kabinett, ohne ssch diesen Entwurf, dessen Verabschiedung ja einigermaßen in der Fern« stünde, ausdrücklich zu eigen zu machen, doch bestimmte Richtlinien annimmt, dre in der allgemeinen Gesetzgebung eine Denvattungs- vereinfachung im Sinne der Gesamtlösung sichern. Wie verlautet, werden in der Kabinett sitzung am Donnerstag insbesondere Finanzfragen besprochen werden. ES heißt, daß der Reichsfinanzminister Tr. Tictrich Vorschläge zur Einsparung des bestehenden Kassen- und Haushaltfehl betrages von rund 400 Millionen Mark machen wird. Unter den sozialpolitischen Fragen wird insbesondere die Sanierung -er Knappschaftsversicherung und das Gutachten der Braunskommission bc raten werden. Der agrarpolitische Teil enthält die Wünsche des Reichsernäh rungsministers zur Zollermächtigung. Reichlich spät Cevering-Erlatz gegen falsche Auslegung der Notverordnung Wie der „Amtliche Preußische Pressedienst- mitteilt, weist der preußische Minister des In nern alle Polizeibehörden noch einmal daraus -in, daß die Notverordnung des Reichspräsiden ten zur Bekämpfung politischer Ausschreitungen »om 28. März nur in einer Weise ansgelegt und ,chandhabt werden dürfe, die dem in der Ver ordnung liegenden Geist der Befriedung und ihrem Zweck, Mißbräuche politischer Rechte zu verhüten, entspreche und die dem Gemeinwohl dienende politische Betätigung nicht einengen und behindern dürfe. MMrlkS Verb»! U W Der vierte Strafsenat des Reichsgerichts beschäftigte sich am Montag mit der Be schwerde des Stahlhelms wegen des von dem Berliner Polizeipräsidenten Grzesinstl ausgewrochenen Verbots der Zeitung „Der Stahlhelm". Das Reichsgericht hat die Be schwerde mit der Maßgabe verworfen, daß die Verbotsdauer auf die Zeit bis zum 1. Mai 1931 «»«schließlich beschränkt ist. * Der Berliner Polyeipräsrdent hatte ein Verbot auf die Dauer von drei Monaten ausgesprochen. Die Entscheidung des vierten Etraffenats des Reichsgerichts gleicht einem salomonischen Urteil. Sie gibt einerseits Tnesmfl» recht, andererseits mildert sie «asentlich du Dauer d^s Verbots. WklIII M »MU WM in MW ANN WlkN! Erwiesene Spionage Die den französischen Offizieren in Königsberg abgenommenen Aufnahmen sind nunmehr entwickelt worden. Die Bilder zeigen Festungsanlagen «nd Truppenabteilungen, die mit eiuem Gerät üben, besten Geheim haltung andere« Staaten gegenüber im Interesse der Landesverteidignng unbedingt erforderlich ist. Es handelt sich, wie wir erfahren, um die Anwendung eines neuen Zielinstrumentes. das auf die Ge- schütze aufgesetzt wird und eine bes sere Zielmöglichkeit schafft. Die französischen Offiziere beabsichtigten zweifellos, Art und Verwendung dieses Zielinstrumentes auf Grund ihrer photo graphischen Aufnahmen kennenzulernen. Es ist glücklicherweise gelungen, die Platten zu beschlagnahmen; sie sind in zwischen in Berlin eingetroffen. Die Aufnahmen sind teilweise durch einen Zaun hindurch gemacht worden, zeigen also Uebungen aus dem Kasernen hof und nicht etwa auf einem dem Publi kum zugänglichen freien Platz. Es kann kein Zweifel darüber bestehen, daß jede Zivilperson, die bei Handlungen ange troffen würde, wie sie die französischen Offiziere in Königsberg sich haben zu schulden kommen lassen, wegen Spionage verdachts festgenommen und der Polizei bzw. dem Gericht übergeben werden wür den. In diesem Zusammenhang mutz darauf hingewiesen werden, datz die betreffenden Offiziere znr Rach, richtenabteilung des französischen Generalstabs gehören. Zurück beordert Wie der Vertreter der T.-U. erfährt, hat die französische Botschaft in Berlin den drei fran zösischen Offizieren, die unter Spionageverdacht in Königsberg festgenommen und wieder frei- gelassen wurden, die Anweisung erteilt, Ost preußen und Deutschland unverzüglich zu ver lassen. An zuständiger Berliner Stelle wird bestätigt, daß von Paris aus an die französischen Offiziere in Königsberg die Anweisung ergangen ist, Deutschland sofort zu verlassen. Die Tat, die den Offizieren zur Last zu legen ist, wird in Deutschland mit Zuchthaus bedroht. Die Reichs regierung scheint jedoch trotz der Schwere des Deliktes sich mit dem Verschwinden der Schul digen aus Deutschland begnügen zu wollen, ob wohl in einem umgekehrten Falle deutsche Offi ziere oder Personen, die sich in gleicher Weise schuldig gemacht hätten, in Frankreich sofort fest ¬ gesetzt, vor ein Kriegsgericht gestellt und zwei fellos aufs schwerste bestraft worden wären. Ein starkes Stück Die Dvssische Zeitung stellt fest, das Be dauerlichste an der Angelegenheit sei, daß die französischen Offiziere anscheinend ge glaubt hätten, auf deutschem Boden ohne Gefahr Dinge tun zu dürfen, die keden an deren in sehr unangenehmer Weife mit dem Strafgericht in Konflikt gebracht haben würden. Gegen die Vorkommnisse, die einen fatalen provokatorischen Beigeschmack hätten, müsse sehr energisch Verwahrung eingelegt werden. Die D. A. Z. sagt, es sei zu fordern, daß dre französische Regierung den Gehilfen des Militärattaches an der Berliner Bot schaft und den Königsberger Konsul ad- berufe, die sich beide der SLionagebegün- stigung verdächtig gemacht hätten. Die Deutsche Tageszeitung stellt die Frage, wes halb man nicht zum mindesten die Weiter reise der Franzosen solange unterbunden habe, dis dre Aufnahmen entwickelt waren. Lokalanzeiger und Börienzeitung finden es merkwürdig, daß die Reichsregrerung die französischen Spione ungehindert "ch- land verlaßen läßt. Thüringens neue Regierung Wie zuverlästig verlautet, sind die Verhand lungen über die Ergänzungsvorschläge für da- Thüringer Kabinett nunmehr abgeschlossen. Dem Landtag soll morgen folgender Vorschlag zur Entscheidung unterbreitet werden: An Stelle des ausscheidenden StaatsrateS Marschler (Nationalsozialist) wird der Abgeord- Wir nehmen mit Genugtuung Kenntnis Ministerpräsident Iorga erklärte, er werde sein besonderes Augenmerk auf die kulturelle Entwickelung der Minderheiten im Rahmen des rumänischen Staates richten und werde alles tun, um ein gutes Ens- vernehmen zwischen Minderheit und Mehr heit des Volkes herberzuführen. Als Zeichen dafür bot er dem deutschen Abgeordneten Bransch das Unterstaats-Seketariat im MinksterprLsidium mit dem Referat für die Minderheiten an. Bransch ist der erste deutsche Minister und erster Minffter der Minderheiten Rn- mäniens überhaupt. Ei« praktischer A»tomat der Neichspost Auf dem Postamt W. 9 in Berlin ist ein neuartiger Apparat aufgestellt, der gegen Einwurf beS tariflichen Betrages Briefe ustd Karten freimacht, d. h. entsprechend stempelt. Man braucht bann keine Marken aujzukleben. ' Unser Bild zeigt den Münzfreistempler, der beim Publikum groben Anklang gefunden hat. uete Krause (Wirtschaftspartei), der bereits ein mal Staatsrat war, vorgeschlagen. Für Mei- -'ingen tritt an Stelle des ausscheidenden Ztaatsrates Kien (Dnat. Vp.) der Landbund- sührer Döbrich: für Reuß tritt an Stelle deS Ztaatsrates Porth (Landvolk) Generaldirektor Baumgärtel, Zeulenroda (D. Vp.): für Rudol stadt scheidet Staatsrat Fürth (Wirtschaftspartet) aus, an seine Stelle tritt der Hauptgeschäftsfüh rer des Landbundes Maceldey: für Sonders hausen verbleibt der bisherige volksparteiliche Staatsrat Bauer im Kabinett. Die Regierung setzt sich demnach künftig au» zwei Ministern und fünf Staatsräten zusam men. Ueber die Restortverteilung der Mini sterien verlautet, daß Minister Baum zum Fi nanzministerium das Wirtschaftsministerium übernimmt, während Minister Kästner die Mi nisterien für Volksbildung, Justiz und Innere- verwalten wird. Nach Lage der Dinge darf es als feststehend angenommen werden, daß diese Kandidatenliste im Landtag durch Stimmenthaltung der Sozial demokraten eine Mehrheit findet. In der Oppo sition werden die Kommunisten, die National- ozialisten und die Deutschnationalenstehen.