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976 PAPIER-ZEITUNG Nr. 29/1914 Warenzeichen Gesetz vom 12. Mal 1894 Unter dieser Ueberschrift werden die uns eingesandten neuen Warenzeichen des Papier- und Schreibwarenfaches, falls nicht zu umfangreich, kostenfrei veröffentlicht Leona. Klasse 32. Eingetragen für E. W. Leo Nachfolger G. m. b. H., Leipzig-Plagwitz, zufolge Anmeldung vom 4. Dezember 1913 am 14. Februar 1914. Geschäftsbetrieb: Stahlfeder- und Feder halterherstellung. Waren: Stahlschreibfedern und Federhalter. Crokinole. Klasse 27. Eingetragen für J. W. Spear Söhne, Nürn berg, zufolge Anmeldung vom 10. Mai 1913 am 16. Februar 1914. Geschäftsbetrieb: Luxuspapierwaren- und Spielfabrik. Waren: Lehrmittel, Papier, Pappe, Karton, Papier- und Pappwaren, Waren aus Blech, Celluloid und ähnlichen Stoffen, Drechslerwaren Briefkasten Der Frage muß 10-Pf.-Marke beiliegen. Anonyme Anfragen bleiben unberücksichtigt, Antwort erfolgt ohne Gewähr, Kostenfrei nur, wenn Abdruck ohne Namen gestattet. Kauf auf Abruf 13168. Frage: Ein Bäckermeister kaufte von einer H.er Firma am 16. XL 1906 1t. Auftragsbestätigung 1000 kg Rollenpapier zu 48 M. die 100 kg auf Abruf. Hiervon erhielt er am 28. II. 1907 171 kg und am 5. bis 25. VII. 1911 104 kg, zusammen 275 kg Inder Zwischenzeit hat er ein anderes ebenfalls sehr ungünstiges Geschäft mit der Firma gemacht und möchte sich von der Abnahme der rest lichen 725 kg Rollenpapier befreien, während die Firma Klage androht. Der Bäcker ist in der Zwischenzeit nicht an seinen früheren Abschluß erinnert worden. Ist er zur weiteren Abnahme verpflichtet ? In einer früheren Auskunft hieß es, das Gesetz rhache einen Unter schied zwischen Bäckermeister und Kaufmann. Antwort: Da der Bäckermeister noch im Juli 1911 nach 4 jähriger Pause einen Posten des Papiers abrief, so kann er sich jetzt nicht darauf berufen, er habe deshalb kein Interesse mehr an der Erfüllung des Vertrages, weil seit dem letzten Abruf eine zu lange Zeit verflossen sei. Hier kommen die Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuches über den Kauf zur Anwendung, und diese machen keinen Unterschied darin, ob der Käufer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches ist oder nicht. Ein solcher Unterschied besteht nur in der Rügefrist. U. E. muß der Bäckermeister den Rest abnehmen. Harzflecke ? 13169. Frage: Ich habe einem Kunden Sulfit-Zellstoff laut Muster ,,A“ geliefert und der Kunde hat von dieser Ware Papier laut Muster ,,B" hergestellt, welches große schwarze Flecke auf weist. Der Kunde behauptet, diese Flecke rühren vom Harz her, welches in dem Zellstoff sei. Enthält dieser Zellstoff eine Ueber- menge von Harz ? Wie soll sich der Papierfabrikant einrichten, um das Harz zu beseitigen, d. h. um Papier herzustellen, welches rein und ohne Harzflecke ausfällt ? Antwort: Das Zellstoffmuster ist frei von Harzteilchen. Das Papier ist mit schwarzen ellipsenförmigen Flecken besät, die in Abständen von 10 bis 15 cm voneinander auftreten und deren großer Durchmesser zwischen drei und fünf Millimeter schwankt. Die Längsachse der Ellipsen liegt in der Richtung des Papierlaufes. Es sind, wie schon oberflächliche Prüfung er gibt, keine Harzflecke sondern Fettflecke und dürften aus irgend einer Quelle der Verunreinigung auf das bereits trockene und geglättete Papier gelangt sein. Klasse 28. Eingetragen für Universal-Versand Alwine Senger, München, zufolge Anmeldung vom 29. Dezember 1913 am724. Fe bruar 1914. Geschäftsbetrieb: Verlag und Versandgeschäft. Waren: Verlagswerke (einschließlich Atlanten und Globen). gj Palmyra. Klasse 27. Eingetragen für Eugen Lemppenau, Stuttgart, zufolge Anmeldung vom 23. Dezember 1913 am 18. Fe bruar 1914. Geschäftsbetrieb: Briefumschlag- und Papier-Aus- stattungsfabrik. Waren: Briefumschläge, Papier, Briefkassetten, Trauerpapiere. JAN WELLEM. Klasse 27. Eingetragen für J. W. Zanders, Bergisch-Gladbach, zufolge Anmeldung vom 9. Januar 1914 am 18. Februar 1914. Geschäftsbetrieb: Papierfabrik. AWaren :]Papier, Pappe, tKartonpapier„und Papierwaren. Alba. Klasse 27. Eingetragen tür F.^Lüdecke G. m. b. H., Berlin, zufolge Anmeldung vom 18. Dezember 1913 am 18. Februar 1914. Geschäftsbetrieb': Papiergroßhandlung. Waren: Papier waren, insbesondere Schreibpapier. Klasse 27. Die Papierausstattungsfabrik Max Krause, Berlin, hat sich folgende Wortzeichen schützen lassen: am 18. Februar 1914: Schneeflocke am 19. „ 1914. Glückstern am 21. ,, 1914: Klausner — Telefunken am 23. „ 1914: Fixstern CRESCENT BRAND. Klasse 32. Eingetragen für Crescent Typewriter Supply Company, Boston (Mass.) V. S. A., Vertr. Pat.- Anwalt B. Tolksdorf, Berlin W 9, zufolge Anmeldung vom 3. De zember 1913 am 16. Februar 1914. Geschäftsbetrieb: Schreib- maschinenzubehör-Fabrik und-Handlung. Waren: Schreibmaschinen bänder und Kohlenpapier. Holzmaser-Imitations- Oswald Enterlein 70371] Papiere in 6 Qualitäten (ca.l50Nummern) am Lager Buntpapierfabrik Niedersedlitz-Dresden „Dornröschen” Kyglenische Servletten-Hülse, runde n. ovale, letitere abwaschbar D-----fa Cartonnagen-Industrie M 2-1 I EE Fr. Christian G.m. b. H. ähl==LaE====e2lE in Wächtersbach — Kraftpapier —- paraffiniert für Exportpackung [72243 Papierfabrik Oser, Budapest, gasse 49 Verantwortlicher Schriftleiter Siegmund Ferenczi, Friedenau. Zuschriften nurf an Papier-Zeitung, Berlin SW 11, erbeten Druck Von A. W. Hayn’s Erben, Berlin SW 68, Zimmerstraße 29
