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1550 PAPIER-ZEITUNG Nr. 45/1914 In Deutschland patentierte Erfindungen Sämtliche Patentschriften werden, soweit sie noch vorhanden sind, zum Preise von 1 M für jede Patentschrift von dem Kaiserlichen Patentamt zu Berlin SW 61, Gitschiner Str. 97—103, an jedermann abgegeben. Man sende den Betrag an die genannte Verkaufsstelle durch Postanweisung und bezeichne darauf deutlich die Nummer der gewünschten Patentschrift Filztuch für Papier- und ähnliche Maschinen von Reinhard Bruch & Co. G. m. b. H. in Preußisch Moresnet b. Aachen. DRP 274212 (Kl. 55). Bei der Herstellung von Filztüchern für Papier- und ähn liche Maschinen, bei welcher Kammgarn- und Streichgarnfäden zur Verwendung kommen, bediente man sich bisher eines Zwirns, der aus scharf gedrehten Kammgamfäden und Streichgarnfäden gezwirnt wurde. Diese Zwirnfäden sind hart und machen die Filztücher ungeeignet zur Verwendung bei Papier- und ähnlichen Maschinen. Diesem Mangel soll gemäß der Erfindung dadurch abgeholfen werden, daß man für das Gewebe des Filztuches ganz oder teil weise Garn benutzt, das aus einer Verbindung von Kammgarn- Vorgam mit Streichgarn-Vorgarn gesponnen ist. Dieses Gam verbindet die Vorteile des Kammgarnfadens mit den Vorteilen des Streichgarnfadens. Es ist wolliger als ein Kammgarnfaden, filzt und walkt besser als dieser und hat gegen über dem gewöhnlichen Streichgarnfaden den Vorzug der größeren Stärke und der geringeren Dehnbarkeit, was für die Filztuch fabrikation von großer Wichtigkeit ist. Patent-Anspruch : Filztuch für Papier- und ähnliche Maschinen, dadurch ge kennzeichnet, daß für das Gewebe des Filztuches ganz oder zum Teil Gam benutzt ist, das aus einer Verbindung von Kammgarn- Vorgarn und Streichgarn-Vorgarn gesponnen ist. Verfahren zur Herstellung künstlicher Wasserzeichen durch Einpressen eines geätzten Reliefbildes in das fertige Papier von Adolf Haude in Jette-Brüssel. DRP 274276 (Kl. 15). Als Preßform dient eine Stahlplatte, in die das Wasser zeichenbild als Autotypie tief eingeätzt ist. Beim Pressen hinter lassen infolgedessen die tiefliegenden Stellen der geätzten Form die Zeichnung des positiven Wasserzeichenbildes als hochliegende, weniger durchscheinende Stellen im Papier, wie man es in Geld scheinen schon bisher sehen konnte. Die tiefgeätzte Stahlform liefert sehr große Schärfe des Wasserzeichens und hält eine sehr große Druckauflage aus. Die Prägeformen werden zweckmäßig wie folgt hergestellt: Man stellt von einer Photographie ein direktes, also nicht ge wendetes Autotypie-Negativ her; letzteres kopiert man mittels der bekannten Emaillösung auf eine Glasplatte. Diese nunmehr ein Diapositiv darstellende Kopie wird zwecks Erhöhung der Lichtundurchlässigkeit durch Anfärben mit konzentrierter Kalium permanganatlösung verstärkt und alsdann von neuem auf die zum Drucken des Wasserzeichens bestimmte Stahlplatte als Negativ kopiert. Letzteres wird, wie in der Photoätzerei, bis zur erforderlichen Tiefe eingeätzt, worauf die Stahlplatte zum Prägen des Wasserzeichens fertig ist. Patent-Anspruch: Verfahren zur Herstellung künstlicher Wasserzeichen durch Einpressen eines geätzten Reliefbildes in das fertige Papier, dadurch gekennzeichnet, daß als Preßform eine Stahlplatte dient, in die das Wasserzeichenbild als Autotypie vertieft ein geätzt ist. Verfahren zum Verstärken und Wasserdichtmachen von Holz, Papier, Gewebe u. dgl. mittels Chromgelatine unter Wegfall der Belichtung von Philipp Schlichting in Hösel, Bez. Düsseldorf. DRP 273361 (Kl. 38). Der zu behandelnde Stoff wird zunächst in der Lösung irgendeines Kolloides getränkt und sodann der Einwirkung einer Chromnitratlösung unterworfen. Auf diese Weise wird das Kolloid ohne Belichtung in einen unlöslichen Körper übergeführt, der sich entweder in gleichmäßiger Schicht an der Oberfläche des Stoffs oder auch in dessen Poren befindet. Diese Schicht ist undurchdringlich gegen Flüssigkeiten und Fette und wasserfest. So behandeltes Papier kann z. B. zum Einwickeln von Fett waren verwendet werden. Daraus gefertigte Gefäße können zum Aufbewahren von Terpentin u. dgl. dienen. Patent-Anspruch : Verfahren zum Verstärken und Wasserdichtmachen von Stoffen aller Art mittels Chromgelatine unter Wegfall der Be lichtung, darin bestehend, daß der mit dem Kolloid oder mit einer Mischung des Kolloids mit Glyzerin durchtränkte oder ober flächlich behandelte Gegenstand der Einwirkung von Chrom nitrat unterworfen wird. Verfahren zur Herstellung von Abdrücken und Klischees unter Verwendung von Zelluloseacetat von Compagnie Ge’ne'rale D’Electricite in Paris. DRP 272695 (Kl. 15) Zur Herstellung des für die Druckplatte erforderlichen Negativs oder Abdrucks wird ein dünnes Blättchen Zellulose acetat auf ein dünnes Papier- oder Pergamentblättchen geleimt, zu welchem Zwecke das Papier mit einem Lösungsmittel von Zelluloseacetat getränkt und dann das Ganze nach Auflegen des Blättchens zusammengepreßt wird. Die noch weiche Schicht wird auf das wiederzugebende Klischee gelegt und dann das Blättchen gegen das Klischee gepreßt. Als Verstärkungsmasse wird eine Schellackmasse aufgebracht. Der so gewonnene Ab druck kann in üblicher Weise zur Herstellung des positiven Abdrucks für die Druckerei verwendet werden. Patent-Ansprüche: 1. Verfahren zur Herstellung von Abdrücken und Klischees unter Verwendung von Zelluloseacetat, dadurch gekennzeichnet, daß ein Blatt Papier mit einer dünnen Schicht des Zellulose acetats überzogen und mit einem Lösungsmittel des letz teren durchtränkt auf die abzuformende Fläche gepreßt wird, worauf in bekannter Weise auf das Papier die Verstärkungs masse aufgetragen wird. 2. Ausführungsform des Verfahrens nach Anspruch L dadurch gekennzeichnet, daß als Verstärkungsmasse eine Schellackmasse benutzt wird. Verfahren zur photomechanischen Herstellung von geätzten Druckformen unter Anwendung eines Deckgrundes zwischen der Druckplatte und der lichtempfindlichen Schicht von Dr. Eugen Albert in München. DRP 272913. Zusatz zum DRP 216476 (KL 57). Vg). Papier-Zeitung 1909 S. 3974. Nach dem Hauptpatent 216476 wird ein dickflüssiges Lösungs mittel zur Beseitigung des zwischen Druckplatte und lichtempfind licher Schicht ruhenden Aetzgrundes verwendet, da bei dünn flüssigen die Gefahr besteht, daß sie durch die schützende Kopie hindurchdringen, bevor der Deckgrund gelöst ist. Das Lösungsmittel muß, wenn es den freiliegenden Deck grund gelöst hat, an der weiteren Wirkung möglichst schnell gehindert werden. Nach vorliegender Erfindung wird die durch eine Base oder Säure bedingte Lösungsfähigkeit des Gemisches durch chemische Einwirkung zerstört, wobei sich dann meistens Salze ohne jede Lösungskraft bilden. Z. B. wird ein Lösungsgemisch mit einer Säure als lösendes Prinzip in der dünnen Verteilung auf einer abgewischten Platte in dem Augenblick aller Lösungs fähigkeit beraubt, wenn sie mit Ammoniakdämpfen in Be rührung kommt. Patent-Anspruch: Ausführungsart des durch Patent 216476 geschützten Ver fahrens, dadurch gekennzeichnet, daß man die Lösungskraft einer den Deckgrund lösenden Flüssigkeit durch Einwirkung chemischer Mittel aufhebt. Füllfederhalter mit vor- und zurückschraubbarem Schreib federträger von F. Soennecken in Bonn. DRP 269883 (Kl. 70). (Beschrieben in Nr. 44 auf S. 1499.) Patent-Anspruch : Füllfederhalter mit vor- und zurückschraubbarem Schreib-: federt räger, dadurch gekennzeichnet, daß der hohle Halterschaft aus einem einteiligen Rohr (fl) besteht, in das im Innern nahe am oberen Ende ein den Tintenraum begrenzendes, als Wider lager für die Schraubenganghülse (sp) dienendes Bodenstück (z} eingesetzt ist. Zwinge zum Aneinanderhalten frisch gemalter Bilder oder anderer Gegenstände, welche während des Transportes nicht mit einander in Berührung kommen dürfen von Joseph Notelet in Ixelles- Brüssel und Franz Vincentelli in Antwerpen, Belgien. DRP 270370 (Kl. 75). (Beschrieben in Nr. 38, S. 1292.) Patent-Anspruch : Zwinge zum Aneinanderhalten frisch gemalter Bilder oder anderer Gegenstände, welche während des Transportes nicht miteinander in Berührung kommen dürfen, dadurch gekenn zeichnet, daß sie aus einem einfachen federnden Metallblatt besteht, welches an seinen Enden derartig eingebogen ist, daß es zwei Arme bildet, die unter der Wirkung ihrer eigenen Federung die beiden Rahmen o. dgl. auf einen kleinen Vorsprung klemmen, der durch Einbiegung des Metallblattes in der Mitte oder durch Anbringung eines Holzklotzes erzeugt werden kann.