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1038 PAPIER-ZEITUNG Nr. 30/1914 In Deutschland patentierte Erfindungen Sämtliche Patentschriften werden, soweit sie noch vorhanden sind, zum Preise von 1 M. für jede Patentschrift von dem Kaiserlichen Patentamt zu Berlin SW 61, Gitschiner Str. 97—103, an jedermann abgegeben. Man sende den Betrag an die genannte Verkaufsstelle durch Postanweisung und bezeichne darauf deutlich die Nummer der gewünschten Patentschrift Verfahren zum Haltbarmachen von zum Weichmachen des Wassers dienenden Sulfatablaugen von Dr. Wilhelm Günther in Cassel. DRP 270931 (Kl. 85). Die Trocknung der Sulfatablaugen wird bei möglichst niedriger Temperatur vorgenommen, so daß die organischen Stoffe nicht zerstört werden. Eine durch solche Trocknung erhaltene Masse weist die ursprünglich vorhandenen Stoffe in demselben Mischungsverhältnis auf. Die spätere Haltbarkeit der getrockneten Masse wird wesent lich durch die Abbindung des freien Alkalis mittels Kohlen säure erhöht, die aus der Luft oder aus kohlensäurereichen Gasen entnommen werden kann. Patent-Ansprüche: 1. Verfahren zum Haltbarmachen von zum Weichmachen des Wassers dienenden Sulfatablaugen, dadurch gekennzeichnet, daß die Ablaugen bei niedriger Temperatur getrocknet und der Einwirkung der Kohlensäure der Luft ausgesetzt werden. 2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an Stelle der Luft kohlensäurereiche Gase Verwendung finden. 3. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß, um die Zerstörung der organischen Stoffe durch das freie Alkali während des Trockenprozesses zu verhindern, die Ab laugen vor der Trocknung mit Kohlensäure behandelt werden. Briefumschlagmaschine mit senkrecht stehender, ruckweise sich drehender, die Gummierer tragender Welle von Theodor Hugo in Berlin. DRP 267890 (Kl. 54). Bei Verwendung von warmem Tierleim ist zwischen Falz vorrichtung und Leimauftragevorrichtung eine Reinigungs vorrichtung für die Gummierer sowie eine Wärmvorrichtung für die Leimauftragefläche der Gummierer angeordnet. Die Leimauftragefläche des Gummiererarmes wird durch eine durch ein Warmwasserbad geheizte Wärmeplatte vor der Wiederaufnahme von Leim im ruhenden Zustande angewärmt. Die Einzelheiten sind aus der Patentschrift zu ersehen. Abstaubvorrichtung für Bronzier- und ähnliche Maschinen mit quer zum Bogenlauf sich bewegenden, endlosen Abstaub bändern von Kohlbach & Co. G. m. b. H. in Leipzig-Lindenau. DRP 267701. Zusatz zum DRP 224585 (Kl. 15). Vgl. Papier- Zeitung 1910 S. 2734. Bei der Abstaubvorrichtung des Hauptpatents 224585 werden die Abstaubbänder dem Bogen hinter der einen Kante schräg zu- und vor seiner anderen Kante schräg abgeführt, wodurch Mitreißen und Zerknittern der Bogen vermieden wird. Es zeigt sich dabei aber, daß auf den beiden Rändern der durch die Maschine geführten Bcgen nicht nur die auf sie aufgetragene, sondern auch die von den Abstaubbändern herabfallende Masse liegen bleibt und infolgedessen die Bogen später wieder ver unreinigt werden. Diesem Uebelstande soll hier dadurch abgeholfen werden, daß die in entgegengesetzter Richtung zueinander laufenden Abstaubbänder dem Bogen nur auf ihrer Anlaufseite schräg zu-, auf ihrer Ablaufseite dagegen in Bogenebene abgeführt werden. Die Einzelheiten sind aus der Patentschrift zu ersehen. Verfahren zum Mattieren von Zinkflachdruckplatten von Alfred Rose in Leipzig-Volkmarsdorf. DRP 270878 (Kl. 15). Die gewöhnliche oder die in üblicher Weise geschliffene Rohzinkplatte wird zunächst mit reinem Wasser sauber ab gespült und darauf die Mattierungsflüssigkeit mit einem Schwamm gleichmäßig verteilt. Diese Flüssigkeit besteht aus etwa 8 Teilen Wasser, 8 Teilen Liquor aluminii acetici, 1 Teil Acidum nitricum crudum und 1 Teil Alumen chromicum. Wenn das Präparat 1 bis 2 Minuten gewirkt hat, wird die Platte sauber abgewaschen und ist dann zur Aufnahme der Zeichnung fertig. Etwaige Er gänzungen mit Tusche beim Umdruck werden jetzt vorgenommen. Danach wird die Platte gleichmäßig hauchdünn gummiert und gut trocken gewedelt. Auf dieser dünnen Gummischicht wird nun mit einem trockenen Lappen und Auswaschtinktur die Zeichnung rein ausgewaschen und .abermals trocken gewedelt. Darauf wird die Platte mit Wasser und Schwamm sauber ab gewaschen und in allen Teilen mit Federfarbe gut eingewalzt. Nunmehr werden mit Bimssteinmehl die Schmutzflecke usw. entfernt, und die Zeichnung wird mit Kolophonium und Talkum satt gepudert. Jetzt wird die noch einmal kurz umgerührte Mattierungsätze auf der Platte gleichmäßig verteilt. 1 bis 2 Minuten stehen gelassen und dann sauber abgewaschen. Für empfindliche Arbeiten empfiehlt es sich, einem Teil der Mat tierungsätze ein Drittel in Wasser gelöstes Gummi arabicum zuzusetzen und damit das erste Mal zu ätzen, dann noch einmal auszuwaschen und einzuwalzen, um beim zweiten Male die reine Mattierungsätze zu verwenden. Diese besteht aus einer Mischung folgender Teile: 40 Teile Liquor aluminii acetici, 120 Teile Gummi arabicum resiccatum, 7,5 Teile Acidum nitricum crudum, 12,5 Teile Acidum phosphoricum, 10 Teile Alumen chromicum. Patent-Anspruch: Verfahren zum Mattieren von Zinkflachdruckplatten, da durch gekennzeichnet, daß die zur Aufnahme der Zeichnung bestimmte Rohzinkplatte erst mit einer Mattierungsflüssigkeit aus etwa 8 Teilen Wasser, 8 Teilen Liquor aluminii acetici, 1 Teil Acidum nitricum crudum, 1 Teil Alumen chromicum angerauht und nach Aufnahme der Zeichnung mit einer Mat tierungsätze aus etwa 40 Teilen Liquor aluminii acetici, 120 Teilen Gummi arabicum resiccatum, 7,5 Teilen Acidum nitricum crudum, 12,5 Teilen Acidum phosphoricum, 10 Teilen Alumen chromicum nochmals stärker nachgerauht wird. Tiegeldruck- und Prägepresse mit schwingendem Druckkopf und senkrecht bewegtem Tiegel von Albert Bolle & Jordan in Berlin. DRP 267727 (Kl. 15). Die Abbildung zeigt eine Seitenansicht der Presse mit auf geklapptem Druckkopf. Das den Druckkopf steuernde Getriebe besteht aus der bekannten schwingenden Kurbelschleife, deren Kurbelarm der um die feststehende Achse g drehbare Träger des Druckkopfes ist, während ihr Kurbelzapfen an dem Druckkopf a derartig vorgesehen ist, daß an ihm die Kurbelstange h angelenkt werden kann. Im Punkt h t befindet sich eine im Ma schinengestell drehbare Hülse, und die Kurbelstange h schiebt sich durch sie hindurch. Die Stange h ist so abgesetzt, daß durch diesen Absatz die schwingende Kurbelschleife eine wesentliche Beschränkung ihrer Beweglichkeit erfährt. Diese Beschränkung ist bei der neuen Presse so bemessen, daß durch den Absatz der Kurbel stange h und die Hülse h t die Feststellung des Druckkopfes a in seiner richtigen Arbeits stellung geschieht. Dadurch, daß diese schwingende Kurbel schleife vollständig außerhalb der übrigen erforderlichen Getriebe angebracht ist, schränkt sie die Breite der Arbeitsdruckfläche vom Druckkopf a und Tiegel c nicht so wie die sonst gewählten Getriebe ein. Das kniehebelartige Getriebe für den Tiegel c liegt zwischen diesem und der schwingenden Kurbelschleife. Dieses Getriebe besteht aus der kurzen Schubstange d und aus der langen schienenförmigen Kurbel f, welche hier um ihre Achse an dem fixierten Druckkopf a nur Schwingungen ausführen kann. An die kurze Schubstange d ist die Kurbelstange di des den Haupt antrieb bildenden Kurbelgetriebes angelenkt, durch das die Presse wie üblich in Bewegung gesetzt wird. um den. Punkt h schwingende Patent-Anspruch : Tiegeldruck- und Prägepresse mit schwingendem Druck kopf und senkrecht bewegtem Tiegel, dadurch gekennzeichnet, daß das Aufklappen, Einstellen und Feststellen des Druckkopfes (a) in der Arbeitsstellung durch eine schwingende Kurbelschleife gesteuert wird, die aus einer den Träger des Druckkopfes bilden den Kurbel und aus einer um eine drehbare Hülse (h,) schwingen den abgesetzten Kurbelstange [h) besteht.