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Abg. Graf, Westarp (kons.): Die ge schichtlichen Ueberlieferungen unserer Partei verhindern uns leider, auch diesen Teil der Deckung mit der Mehrheit beschließen zu kön nen. Gegen die beschlossene Vermögenszuwachs steuer haben wir vebfassungs- und staatsrecht liche Bedenken ernstester Art. Das Gesetz ent hält eine Vermögens-, Einkommens- und Erb schaftssteuer. Es greift damit materiell in die Finanzhoheit der Einzelstaaten ein. Durch die ses Gesetz wird das Reich zum Kostgänger der Einzelstaaten. Bismarck wollte dem Reiche Einnahmequellen erschließen, die nicht in das Finanzgebiet der Einzelstaaten eingreifen. Sie sollten die direkten Steuern behalten. Hier aber wird eingegriffen. Es wird ihnen erschwert, die Kulturaufgaben zu erfüllen, die ihnen ob liegen. Besonders kann es für die Gemeinden verhängnisvoll werden, wenn sie die Einkom mensteuer nicht ausbauen können. Trotz dieser schweren Bedenken hätten wir bis zur Grenze der Regierungsvorlage mitgehen können. Die jetzigen Beschlüsse gehen weit über sie hinaus. Die Haltung der Sozialdemokratie verstärkt un sere Bedenken.. Die Sozialdemokraten haben es deutlich bekundet, daß diese Vorlage Geist von ihrem Geiste ist, und daß diese Vorlage der erste Schritt auf dem Wege ist, den sie gehen wollen und gegen den wir uns aufs entschie denste sträuben. Ferner wird in dem Gesetze vorgeschrieben, daß dar Bundesrat die Behör den bestimmen soll, die für die Veranlagung und die Steuer der Bundesfürsten zuständig sein sollen. Damit stellt sich das Gesetz auf den Standpunkt, daß die Steuerpslicht der Bun- desftirften von selbst gegeben ist. Diesen Stand punkt müssen wir aus staatsrechtlichen Beden ken verwerfen. Unerwünscht ist, daß Erspar nisse und Betriebsverbesserungen, die jeder ordentliche Landwirt zu machen verpflichtet ist, der Steuer unterworfen werden sollen. Endlich macht die Besteuerung des Kindeserbes dem überwiegenden Teile meiner Freunde die Zu stimmung zu der Vorlage unmöglich. Ausschlag gebend für uns sind jedoch nicht diese, sondern die Erwägungen staats- und verfassungsrecht licher Natur, die Graf Schwerin schon vorge tragen hat. Wir wollten von allem Anfang an der Regierung die geforderten Mittel auf der Grundlage der Regierungsvorlage zur Verfü gung stellen und wir sind auch jetzt noch dazu bereit. Die Regierungsvorlage wäre bei fester und geschickter Vertretung auf dem Wege einer Einigung unter den bürgerlichen Parteien durchzuführen gewesen. Wir haben in den Be dürfnissen des Vaterlandes nicht versagt; aber wir werden auch in der Folge an den Ueber- lieferungen unserer Partei festhalten. (Lebhaf ter Beifall rechts, Unruhe links.) Vizepräsident Paasche: Auf Antrag des Abg. Bassermann wird die Gesamtabstimmung über die Besitzsteuervorlage namentlich sein. Eine Resolution Herzog (Wirtsch. Vgg.) verlangt eine Vorlage, durch welche die steuer rechtlichen Verhältnisse der Fürsten zum Reiche geregelt werden. Abg. Schultz (Rpt.): Da wir für die Wehrvorlage eintreten und eine anderweitige Deckung im Augenblicke nicht möglich ist, wer den wir für die Deckungsvorlagen stimmen. Damit schließt die allgemeine Aussprache. In der Einzelberatung wird ein Antrag Ledebour (Soz.), die Steuersätze des Ge setzes als Normalsteuerfätze hinzustellen, gegen den Schatzsekretär Kühn Einspruch erhebt, abgelehnt. Zur Steuerpflicht der F ü r st e n fordert ein in zweiter Lesung angenommener sozialdemokratischer Antrag, daß der Bundesrat die Behörden bestimmt, die für die Veranla gung der Bundesfürsten zuständig sind. Ein Antrag der Wirtschaftlichen Vereinigung will diese Bestimmung streichen und dafür eine Re solution beschließen, die die verbündeten Regie rungen auffordert, die Frage der Veranlagung der Fürsten grundsätzlich zu regeln. Reichskanzler o. Bethmann Holl- weg: Auf Grund der wiederholt abgegebenen Erklärungen der verbündeten Regierungen bitte ich den Reichstag dringend, den Antrag 2 im Interesse des Zustandekommens des Gesetzes abzulehnen. (Hört, hört!) Abg. Junck (natl.): Wir werden gegen den Antrag stimmen. (Hört, hört! bei den Soz.) Wir bringen damit aber nicht zum Aus druck, daß die deutschen Fürsten nach dem gol- tenden Staatsrecht der direkten Besteuerung durch das Reich nicht unterliegen. Es würde sich empfehlen, bei dieser Gelegenheit festzustel len, daß sich die event. Steuerfreiheit auf. die Personen des Landesherrn und der Landes herrin beschränken würde, daß aber gegen die Steuerpflicht der anderen Mitglieder der fürst lichen Häuser von keiner Seite staatsrechtliche Bedenken erhoben worden sind. Abg. Haase (Soz.): Was wir bisher ge hört haben, ist ein glatter Umfall der Par teien. Abg. David (Soz.): Eine Resolution ist hier nicht der geeignete Weg. Der Reichstag hat das ganze Recht in dieser Frage in der Hand. In namentlicher Abstimmung wird der An trag, der ausdrücklich die Steuerpslicht der Für sten festlegt, mit 195 gegen 169 Stimmen bei acht Enthaltungen gestrichen. Zum Stempelsteuergesetz wird ein Kompro- mißantrag über die Bewertung nicht zum Börsenhandel zugelassener Aktien angenommen. Dann folgen die Gesamtabstimmungen. Der einmalige außerordentliche Wehrbeitrag wird gegen Polen und Elsässer, das Gesetz über die Aenderungen im Finanzwesen gegen- die So zialdemokraten, Polen und Elsässer angenom men. Das Besitz-(Vermögenszuwachs--)Steuer gesetz wird in namentlicher Abstimmung mit 280 gegen 63 Stimmen der Rechten bei 29 Enthaltungen (Polen und Elsässer) angenom men. Das Reichsstempelgesetz wird gegen So zialdemotraten und Polen angenommen. Damit ist die Tagesordnung erledigt. Präsident Kämpf: Wir sind am Schluß eines Sitzungsabschnittes angelangt, der als einer der denkwürdigsten bezeichnet werden muß. Beinahe unüberwindliche Schwierigkeiten waren zu überwinden. Ungewöhnlich groß, bis an die Grenze der Leistungsfähigkeit gehend, wa ren die Anforderungen, die an die Arbeitskraft der Mitglieder des Reichslags im allgemeinen und der Budgetkommission im besonderen ge stellt worden waren. Möge der Abschluß des großen Werkes uns in dem Bewußtsein der Kraft und die gesamte Nation in dem Gefühl der Sicherheit bestärken, das für die gedeihliche Entwicklung des Reiches unentbehrlich ist, und dazu beitragen, uns und der Welt den Frie den zu bewahren, den das gesamte Deutschland ehrlich will. (Lautor Beifall im ganzen Haufe.) Abg. Bassermann (natl.) spricht na mens des Haufes dein Präsidenten den Dank für seine Geschäftsführung aus, den der Prä sident auf den Vorstand des Haufes und den Beamten des Hauses überträgt. Reichskanzler v. Bethmann Holl- weg: Meine Herren, lassen Sie mich im An schluß an Ihren Herrn Präsidenten auch mei nerseits die Ueberzeugung aussprechen, daß dank der gemeinsamen Arbeit der verbündeten Regierungen und des Reichstags ein großes Werk getan ist. Trotz mancher Mängel an ein zelnen Teilen des Werkes wird das ganze der Nation zum Heile dieiren. Die großen und schweren Opfer, die die Staaten und die ein zelnen bringen, werden getragen für die höch sten Giiter der Nation. Dem Frieden und der Ehre des Landes sichern wir in der gesamten waffenfähigen Mannschaft Deutschlands eine feste Schutzwehr. (Lebhafter Beifall.) Mit der Bestätigung des festen Entschlusses, für die Sicherheit des Reiches Gut und Blu/. l;erzu- geben, können wir Hellen Blickes und init ge stärkter Zuversicht auf den Frieden, und wenn es sein müßte, auf siegreiche Abwehr in die Zukunft sehen. (Beifall.) Der Reichskanzler verliest die kaiserliche Ver ordnung, durch die der Reichstag bis zum 20. November vertagt wird, und überreicht dem Präsidenten die handschriftliche Urkunde. Prä sident K ä m p f dringt das Kaiserhoch aus, in das das Haus dreimal einstimmt. Zm ZWHrigen Jubiläum der Meißener Arstenschnle. , 1—,—>—>—>— — Die FUrstenschule zu Meißen begeht am heu tigen 1. Juli ihr 370jähriges Stiftungsjubiläum. Die Meißener FUrstenschule ist von allen im Mittelalter gegründeten Fürsten- und Landcs- schulen am bekanntesten gewesen und unter ihren Zöglingen befanden sich auch Gellert und Lessing. Die berühmte althistorische Bildungsstätte wurde 1543 vom Herzog Moritz gestiftet, der ihr me, Gebäude des 1205 gegründeten und später auf gehobenen St. AfraklosterS überwies; dieses war mit dem Schloß und dem späteren Dom durch einen großen Spannbogen von 13 Meter Spann weite verbunden. Unser Bild zeigt ein Panorama der Altstadt Meißen mit dem Schloßbcrg und der berühmten Albrechtsburg, überragt von dem herrlichen Meißener Dom, der nach jahrzehntelangen Be mühungen wiederhergestellt und im Oktober v. I. egeweiht wurde. Me TWig der Vereins sWscher Schnldiredtm«. Der Verein sächsischer Schuldirektoren hielt in Zwickau seine 50. Hauptversammlung ab. Am Sonnabend fand eine Sitzung im „Deut schen Kaiser" statt, in der nur interne Sachen besprochen wurden, und am Sonntag hielt der Verein die Hauptversammlung im Schwanen schloß ab. Nach der Begrüßung des Vorsitzen den, Herrn Schuldirektor O. Pfeifer- Gersdorf, hieß Bürgermeister Münch die Versammlung im Namen der Stadt willkom men, Schuldirektor Biedermann im Namen der Zwickauer Direktoren. Hierauf hielt Schuldirektor Dr. Phil. Schil- ling-Werdau einen Vortrag über: „Der Lehr und Stundenplan in der Volksschule, in Rück sicht auf die zu erteilenden Lehrfächer, die ihnen zuzuweisenden Stundenzahlen und die charakte ristischen Zielpunkte der einzelnen Unterrichts fächer". Die dem Vortrag zugrunde liegenden Leitsätze gipfeln in der Hauptsache in folgen dem: Ziel der Erziehung ist die Begründung der vollendet zeitgemäßen Persönlichkeit. Es sind solche Stoffe auszuwählen, die kraft- und ethisch wertvolle Willensimpulse auslösen, die für die Bildung des Geistes und für die Bil dung des Geschmacks und das Schönheitsge fühl wertvoll sind. Ferner sollen vorherrschend heimatliche und vaterländische Stoffe und- von fremden Stoffen die, die zu Heimat und Va terland in engster Beziehung stehen, gewählt werden. Die Stoffe sollen der jeweiligen seeli schen Entwicklungsstufe des Kindes sowohl qualitativ als auch quantitativ entsprechen. Die ästhetische und staatsbürgerliche Bildung bedarf in der Volksschule keiner besonderen Fächer, Handfertigkeitsunterricht, als obligatorisches Fach der Volksschule, sowie alle Fächer, die Berufsbildung bezwecken, sind für die Fortbil dungsschule abzulehnen. Der Redner ging dann näher auf die Hauptziele der Einzel fächer als Religionsunterricht, muttersprach lichen Unterricht, Rechnen, Raumlehre, Hei- matkunde, Erdkunde, Geschichte, Naturkunde, Singen, Zeichnen und Turnen, ein. Als Höchststundenzahlen für die allgemeine Volks schule hatte er folgende Tabelle aufgestellt: 1. Schuljahr 12 Stunden, 2. Schuljahr 18 Stunden, 3. bis 4. Schuljahr 24 Stunden, 5. bis 6. Schuljahr 28 Stunden und 7. bis 8. Schuljahr 32 Stunden. In der daraus folgenden lebhaften Aus sprache wurden dann diese Stundenzahlen wie folgt abgeändert: 1. Schuljahr 12 Stunden, 2. Schuljahr 16 Stunden, 3. bis 4. Schul jahr 20 Stunden, 5. bis 6. Schuljahr 24 Stunden, 7. bis 8. Schuljahr 28 Stunden. Diese Zahlen wurden dann auf Anregung von verschiedenen Seiten nicht als Höchst-, sondern als Mindeststundenzahlen angesehen. Da eins Einigung in der Aussprache nicht erzielt wer den konnte, wurde schließlich ein Antrag an genommen, daß der Vortrag des Herrn Dir. Schilling-Werdau gedruckt werden und dieser dann von den einzelnen Zweigveveinen bespro chen werden soll. Das Material wird sodann dem Vorsitzenden überwiesen, der es einer be reits gewählten Kommission übergibt. Als dann wird eine nochmals in Chemnitz statt findende Hauptversammlung darüber be schließen. Nach Verlesung des Protokolls schloß der Vorsitzende die stattlich besuchte Versammlung. Insgesamt waren 174 Schuldirektoren aus allen Städten Sachsens erschienen. Mit der Versammlung war eine von verschiedenen Fir men beschickte Lehrmittelausstellung verbunden. OerMcheS und TSchstscheS. *— Witterungsaussicht für Mittwoch, den 2. Juli: Nordwinde, wechselnde Bewölkung, geringe Tcmperaturänderung, kein erheblicher Niederschlag. m. Der Bezirk Glauchau des Sachs. Militärvereinsbundes hielt gestern abend in Glauchau eine Ausschuß sitzung ab, in der u. a. als Standquartier des Bezirks zum Bundesjubiläum in Dresden das Stadttvaldfchlößchen am Postplatz in Aus>- sichr genommen wurde. Die angemeldeten Vete ranen genießen z. T. freie Fahrt nach Dresden; im übrigen sind Fahrkarten für die Hin- und Rück fahrt zu entnehmen. Freiquartiere können für zwei Nächte in Anspruch genommen werden. Uniformierte Vereine erscheinen in Joppen, sonst ist dunkler Anzug und Mütze für den Glauchauer Bezirk vorgefchrieben worden. Der Vorbeimarsch vor dem König erfolgt Sonntag mittag 12 Uhr, und zwar wird in je 8 Rot ten zu 4 Gliedern marschiert. An dem Kom mers am Sonnabend nimmt der König teil. * Hohenstein-Ernstthal. 1. Juli Ehrendiplome der Stadtverwaltung für 2 5jährige ununterbrochene Dien sie bezw. Arbeitszeit wurden Heine vormittag in 3 Fällen ausgehändigt. Bei der Firma Halpert L Co. erhielt es die Spu lerin Fräulein Auguste Marie H oborka (früher bei A. Albert) und bei der Firma Gebr. Säuberlich wurden Herr Prokurist Ernst Bernhard Ziermann und Herr Expedient Karl Hermann Kluge damit ausgezeichnet. Die Ueberreichung erfolgte unter entsprechender Beglückwünschung durch Herrn Bürgermeister Dr. Patz an Betriebsstelle bezw. im Kontor. Die Handelskammer Chemnitz verlieh Herrn Ziermann für 25jährige treue Dienste in derselben Firma eine Ehrenurkunde, die ihm gleichfalls feierlich überreicht wurde. Den Jubi- laren wurden außerdem noch verschiedene Auf- merksgmkeiten zuteil. * — Militärvereinsmitglie der des hiesigen Bezirks, die am Bundesjubi läum in Dresden teilnehmen wollen, können der Mittwoch abend im Bad Ernstthal statt findenden Versammlung beiwohnen, in der wissenswerter Ausschluß über die Veranstaltung gegeben wird. * — Eine sinnige Ueber-, raschung bereitete der Hausbesitzervacein gestern dem ehemaligen Ratskanzlisten Herrn Hermann Schumann, der heute 40 Jahre bei Herrn Paul Starke am Altmarkt als Mieter wohnt. Durch den Vorstand wurde ihm eine schönausgeführte gerahmte Urkunde unter ent sprechenden Worten überreicht. Auch seitens des Hausbesitzers wurde Herr Sch. beschenkt. * — F a h v r a d m a r d e -r treiben zurzeit ihr Unwesen in unserer Stadt. Nachdem be reits am Sonnabend ein Rad gestohlen worden ist, wurde gestern nachmittag kurz vor 5 Uhr wiederum ein Fahrraddiebstahl ausgeführt. Aus der Hausflur der Hohenstein-Ernstthaler Bank wurde ein Fahrrad (Marke Wartburg) mit Freilauf, Sattel mit roter Samtdecke, im Werte von 50 Mk. gestohlen. Beobachtet wurde von Passanten, wie ein Mann unter-mittlerer Statur, ca. 40jährig, mit dunklem Anzüge be kleidet und einem Schirm unterm Arm, das Fahrrad herausholte, sich darauf schwang und die Weinkellerstraße hinabfuhr. Der Dieb konnte bisher noch iricht ermittelt werden. Alle Wahr- nehmungen, die hierzu dienen könnten, erbittet die Polizei. * — Befui ch der Ba u fach - Aus- st e l l u n g i n L e i p z i g. Auch an dem heutigen Besuch der Ausstellung, der vom Hausbesitzerverein bekanntlich an zwei Tagen beschlossen worden war, beteiligten sich eine Anzahl Mitglieder des Vereins. 8 V o r d e n R i ch t e r n. Des schweren Diebstahls angeklagt war der 13jährige Schul knabe P. von hier, der beschuldigt war, einem Kellner aus einer verschlossenen Kassette nach Erbrechen derselben 15 Mk. entwendet zu ha ben. Die 2. Strafkammer des Zwickauer Land gerichts, vor der am Sonnabend in dieser Sache Termin anstand, hielt aber den erschwe renden Umstand des Erbrechens nicht für er wiesen und erkannte nur wegen einfachen Dieb stahls auf 10 Tage Gefängnis. b. Oberlungwitz, 1. Juli. Der zweite Tag des diesjährigen Rosenfestes zeigte gleich falls guten Besuch, mit dem der Rosen- und Obstbauverein wohl zufrieden gewesen sein dürfte. Das Konzert der Hohenstein-Ernsttha ler Stadtkapelle unter Meister Naumanns Lei tung erntete reichen Beifall. Besonders läßt sich das von dem Cellosolo „Unter den Pal men", der Phantasie „Quer durch A nka", dem „kleinen Goldschmied" und dem flottgespielten „Laßt den Kopf nicht hängen" sagen; die Dar- bietungen fanden gebührende Anerkennung. Ein frohbelebter Ball, der die Teilnehmer noch einige Stunden zusammenhielt, beschloß das diesjährige Rosenfest. m. Oberlungwitz, 1. Juli. Die Auto mobilverbindung Oberlungwitz—Chemnitz konnte am heutigen Tage auf ein zweijähriges Be stehen — seit der offiziellen Uebernahme durch die Gemeinde — zuräckblicken. m. Oberlungwitz, 1. Juli. Die Auf- räumungsarbeiten auf der Klugeschen Brand stätte wurden heute vormittag begonnen. Noch immer steigen aus den Schuttmassen leichte Rauchwölkchen auf, ein Beweis dchir, daß das Feuer in der Asche noch fortglimmt. — Die Bewohner des Hauses konnten wirklich nur das nackte Leben retten, denn sie mußten das brennende Gebäude in z. T. unbekleidetem Zu stande verlassen. Hilfsbereite Nachbarn stellten ihnen Bekleidungsstücke zur Verfügung. m. Oberlungwitz, 1. Juli. Die Land wirtschaftliche Vereinigung beschloß in ihrer gestern abend im „Deutschen Kaiser" unter dem Vorsitz des Herrn Gutsbesitzers Gustav Müller stattgefundenen Versammlung, demnächst einen Ausflug nach Mittelbach, Leukersdorf und Stel zendorf zu veranstalten. Als Abschluß des Aus flugs soll ein Kränzchen im Hotel Claus-Grüna stattftnden. Erledigung fanden ferner noch eine Anzahl interner Voceinsangelegenheiten. m. Oberlungwitz, 1. Juli. Das Gast Haus Schweizerhaus, bisl)«r von Herrn Her mann Friedrich bewirtschaftet, wird vom heu tigen Tage ab vom Beisitzer, Herm Albin Vorwerk, wieder selbst bewirtschaftet werden. h. Gersdorf, 1. Juli. Das Preis- und Königsscheibenschießen der Schießgesellschast „zum Waldschlößchen" sand gestern seine Fort setzung. Vormittags fand ein in allen Teilen schön verlaufenes Frühstück und nachmittags die Abholung des vorjährigen Scheibenkönigs statt. Um 4 Uhr wurde das Schießen nach der Preis- und Königsscheibe fortgesetzt, wobei auf letztere Herr Oswald Wagner den besten Schuß abgab und damit die Königswürde er- rang. Damenkönigin wurde Frau Vorsteher Rebentisch. Abends fand die feierliche Prokla mation des neuen Königspaares und geselliges Beisammensein im Waldschlößchen statt. Sonn tag, den 13. d. M., findet das Fest mit einem Ball seinen Abschluß. h. Gersdorf, 1. Juli. Sonntag und Mon tag findet das Volks-Vogelschietzen im Gast hof „Grünes Tal" statt, wozu der rührige Wert, Herr Johs. Hübsch, schon jetzt umfassende Vor bereitungen trifft. § Gersdorf, 1. Juli. Ein Heilmittel- schwindler, der Frösche aus dem Leib hevaus- kuriereu kann, stand am Sonnabend wegen seiner Schwindeleien vor der 2. Strafkammer des Zwickauer Landgerichts. Der wegen Be trugs mehrfach bestrafte 30jähvige Reisende Altmann aus Rodewisch, der für den Kauf mann M. in Chemnitz hygienische Präparate gegen Provision! vertreibt, kam bei Ausübung dieses Berufes am 27. November v. I. auch