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UN Hohensteln-Ernstthaler Zeitung, Nachrichten und Nenest« Nachrichten Mittwoch, den 8. Juli 1925 I 75. Jahrg nur Dema-Aktien, sondern auch d- 'igtn in der von einschneidenden Aenderungen Leitung der Reichsbahn sprechen. seit. Man hat vielmehr den Eindruck, daß ein ernsthafter Nis; in der Regierung entstanden ist, und daß es nur sehr schwer möglich sein wird, den Ritz zu stopfen. Jedenfalls hält man sich für berechtigt, von einer schleichenden Regie rungskrise zu sprechen. Optimistischer beur teilt man lediglich im volksparteilichen Lager die Lage, da es die Kreise um Dr. Stresemann für durchaus wahrscheinlich halten, die dcutschnatio- nale Partcie geschlossen bei der Negierung zu hal ten und auf der anderen Seite das Zentrum an einem Frontwechsel zu hindern. Dieses Blatt enthält die amtlichen Bekanntmachungen LeS Amtsgericht-, Finanzamt- und deS StadtratS zu Hohenstein-Ernstthal, sowie der Behörden der umliegenden Ortschaften. chungen abhielt, scheint jetzt cinlenken zu woU.n um den Konflikt nicht aus die Spitze zu treiben. Borläufig lässt sich aber nicht voraussehen, in wieweit die Negierung der Opposition entgegen kommen kann, da ein allzu offensichtlicher Nückzug bei den Rechtsparteien ernste Verstimmung Her vorrufen würde. Die Entscheidung wird viel leicht schon nach Beendigung der Debatte im Auswärtigen Ausschuß des Reichstages fallen, die am Mittwoch beginnt, und die möglicherweise noch bis Donnestag nndauern wird. Reichskanz ler Dr. Luther und Außenminister Dr. Strese mann werden persönlich vor dem Auswärtigen Ausschuß erscheinen und vertrauliche Erklärungen abgeben. Namentlich Reichskanzler Dr. Luther wird sich vor der Apposition verantworten müs sen, denn die Linke sieht in ihm die eigentliche Kraft, die eine öffentliche Erörterung der S i ch e r h e i t s f r a g e im Reichstage ver hindert. In den parlamentarischen Kreisen war sogar das Gerücht verbreitet, daß der Kanz ler dem Außenminister Dr. Stresemann in den Arm gefallen wäre. Umso wichtiger ist das Mo ment, daß die Regierungsstellen mit allem Nachdruck betonen können, zwischen den beiden Staatsmännern herrsche volle Einmütigkeit und der Außenminister denke nicht daran, gegen das Vorgehen des Reichskanzlers nachträglich Wider spruch zu erheben. Die Opposition wacht augenblicklich sehr miß trauisch über die Haltung des Zentrums, in des sen Hand es liegt, die Regierung Luther im ent- scheidcndeen Augenblick zum Rücktritt zu zwin gen. Die Linke will den Zentrumsführern klar machen, daß das Kabinett Luther sich vollstän dig festgefahren habe und nicht mehr als eine ak tionsfähige Regierung angesehen werden könne. Bei der kritischen Einstellung eines Teiles des Zentrums gegenüber der Regierung kann unter Umständen die Gefahr eintreten, daß diese Par- , tei sich wieder mit den Weimarer Parteien.ver- einigt und einen starken Druck auf die.Haltung Aktien des Norddeutschen Lloyd u.^ oer Ham burger Elektrizitätswerke beschafft. Wertan gaben aber könne er nicht machen. Der Polizei präsident hat im Auftrage Varmats auch Ge schenke besorgt, die dieser seinen Freunden nach der Rückkehr von seinen Reisen zuleitete. Im Ausschuß erregte es Aufsehen, daß darunter auch ein Gesche» k für Heilmann gewesen ist, der bekanntlich unter Eid erklärt hat, daß er niemals Geschenke entgegengc- n o m m e n habe. Mittlerweile nimmt das Hauptverfahren gegen Regierungsrat Barthel seinen Fori» Erlchekrt Verltag nachmIU«,». — yini^r«qe, It. — Postscheckkonti «emetndeprokont, >«. — p-nt. tont» L,rmst«dtee Sank ZwNgnMerlaffung Ho-mstelu-rrnstt^I — Nuverlang« e!»gg«ndt« Manuskript« »erden nicht zsrfiLg«- schickt rinsendongeu ohne Namenlnmnung finden keine Lusnalm« v» «ligeo, «»N!ur>en, «-gleichen «w. Mrd „» »nittodetr», Rechnung Jni 8-1- »öderer «ewM — »r>«, «d» sonstiger Irgend welcher Ltornup >e» VUrude» der Aettnni, d» Liesernnten »der der v-s»rderm,<,eeinr:<»tnng«u — hat »er pehee teiuen «mpruch -»> Lielerung »der Rechltesermi, »er Zeitung »der ans Rückmdluug de» LeeudtprrNed, Druck und Verlag von Dr. Alban Frisch. Verantwortlich für di« Schriftleitung Dr. Erich Frisch, für die Anzeigen Otto Koch Unterschrift der deutschen Regierung unter das Londoner Ultimatum zu belegen seien, sei die Negierung» ihren Entschlüssen vollständig frei. Die Note der Vvtschafterkonferenz habe keinerle« militärische Gesichtspunkte, sondern stelle die For derungen aus rein w i r t s ch a f t l i ch c n Erwä gungen heraus, die die deutsche Konkurrenz in der Verkehrsluftfahct und im Lnftfahrzeugbau erdrosseln wollen. Es besteht also kein Zweifel, daß die Negie rung die Erfüllung der neuen Bedingungen ent schieden ablehnen wird. Die Reichsregierung wird die Verhandlungen voraussichtlich wieder ankniipfen und gebe noch nicht die Hoffnung aus, daß die Entente zu den Einsicht gelange, daß letz ten Endes die völlige Abschnürung der deutschen Verkehrsluftfahrt auch auf sie in wirtschaftlicher Beziehung zurückfalle. Werd« die Entente sich bei neuen Verhandlungen zu keinen wesentlichen Änderungen in den Forderungen bewegen lassen, so werde die Reichsregierung trotzdem ihren a b - lehnenden Standpunkt nicht anf- geben und alles tun, was zur Erhaltung der deutschen Luftfahrt notwendig sei. gang. Barthel bestreitet, nach einer Mitteilung seines Verteidigers an die Presse, den größten Teil der ihm zur Last gelegten Vergehen. Auch Herr Kutisker macht wieder von sich reden. Offenbar durch die neuen Richtlinien des Justiz ministeriums gezwungen, hat sich der General» staatsanwalt Lindow entschlossen, der Haft entlassung Kutlskers gegen eine Kau tion von 300 000 Mark zuzustim m e n. Die Staatsanwaltschaft befindet sich in einer sehr schwierigen Lage. Man muß offen heraussagen, daß unkontrollierbare Einflüsse auf sie ausgeübi werden. Man versucht sie sogar durch persönlich« Angriffe mürbe zu machen. Staatsanwaltsassessor Kußmann, der be kanntlich bereits ein Opfer dieses Hintertreppen- cinflusses geworden ist, wurde von Blättern, wi der „Berliner Morgenpost" und dem „Vorwärts" wiederholt angegriffen und gewisser Darlehns- geschäfte mit einem unterstellten Referenda», einem Herrn Ludwig, bezichtigt. Aus einer von dem Prozeßvertreter Kußmanns diesen Zeitun gen übermittelten Berichtigung geht hervor, daß >er angegriffene Staatsanwalt niemals ein Darlehen von diesem Referendar erhalten hat. Der Barmatsumpf ist also durchaus noch des Reichskanzlers ausiibt. Augenblicklich ist auch im Zentrum die Stimmung außerordentlich gespannt, und es heißt sogar, daß die Vertreter des Zentrums am Mittwoch Gelegenheit neh men, an den Reichskanzler Dr. Luther und an den Außenminister Dr. Stresemann sehr be stimmte Anfragen zu stellen. Eine Entspannung der parlamentari schen Lage wäre nur denkbar, wenn die Regie rungsparteien in der Abwehr der Angriffe der Opposition einig bleiben und sich rückhaltlos hin ter den Reichskanzler Dr. Luther stellen. Ob es gelingen wird, in den nächsten Tagen schon eine Einheitsfront unter den Regierungsparteien zu bilden, wird neuerdings aber sehr park bezwei- Generalanzeiger für Hohenstein-Ernstthal mit Hüttengrund, Oberlungwitz, Gersdorf, Hermsdorf, Bernsdorf, RüSdorf, Langenberg, Meinsdorf, Falken, LangenchurSdorf, Reichen« bach, Callenberg, Grumbach, Bischheim, Kuhschnappel, St. Egidien, Wüstenbrand, Grüna, Mittelbach, Ursprung, Kirchberg, Erlbach, Pleißa und Nußdorf. Der Barmat-Skandal Geständnis Richters — Neue Belastung Heilmanns Gestern nachmittag ist es im Barmataus- schußzu einem sensationellen Zwischenfall gekommen. Der ehemalige sozialdemokratische Polizeipräsident von Berlin, Richter, der zwar von seinem Amt suspendiert ist, aber immer noch erhebliche Dienstbezüge erhält, ist zu sammengebrochen und hat ein umfassendes Ge ständnis abgelegt, durch das auch das Mitglied des Ausschusses, der Abgeordnete Heilmann, erneut schwer belastet wird. Richter hatte ge beten, die Oeffentlichkeit auszuschließen, und die sem Wunsche wurde nach einem Antrag der Deutschnationalen Rechnung getragen. Ein demokratisches Berliner Abendblatt ist aber in der Lage, über den Gang dieser vertrau lichen Sitzung genaue Auskünfte zu geben. Da nach hat Richter einen schweren Nervenzusam menbruch erlitten, so daß die Sitzung eine Vier telstunde ausgesetzt werden mußte. Richter brach in Tränen aus und konnte nur durch den Zu spruch seiner Freunde, des sozialdemokratischen Abgeordneten Kuttner und der Frau Weg schneider, beruhigt werden. Nach den Angaben des demokratischen Blattes bekannte er ziemlich unumwunden, daß er er hebliche Ecldzu Wendungen bei den verschiedensten Gelegenheiten von Barmat er halten habe. Sein Gehalt als Berliner Polizei präsident habe für ihn, den ehemaligen Metall arbeiter, nicht ausgereicht, seine Verpflichtun gen gegenüber seiner Familie und seinen Lebens unterhalt zu bestreiten. Barmat habe seiner Tochter mehrere Geburtstagsgeschenke gemacht. Seine ausgedehnten Reisen mit Barmat seien von diesem bezahlt worden, lieber die bekannten Aktienkäufe hinaus habe Barmat für ihn nicht Bor einschneidenden Acnderungen in der Leitung der Reichsbahn? Die ..Times" melden aus Berlin: Die Ein nahmen der Deutschen Reichsbahn entsprechen auch für Juni nicht den Voranschlä gen. Mm^och seien die Gerüchte von einer Ge- Dawesplanes durch die Deutsche ReichsmD^nicht stichhaltig. Man müsse aber Diplomaiische Unterhandlungen mit Frankreich tEIsen« Draht m el» nnal Berlin, 8. Juli Wie wir erfahren haben, haben in den letz ten Tagen zwischen Berlin und Paris über die Sicherhcitsfrage eingehende Unter handlungen stattaefunden, die sich auf die von der deutschen Negierung gestellten Rückfra gen beziehen. Eine Annäherung zwischen dem deutschen und dem französischen Standpunkt ist zur Zeit noch nicht erfolgt. Es bestehen immer noch starke Meinungsverschiedenheiten, deren lleberwindung augenblicklich noch schwierig erscheint. Immerhin kann als Ergebnis der bisherigen diplomatischen Sondierungsaktion die Tatsache verzeichnet werden, daß die französische Negierung ebenfalls direkte Verhandlungen mit Deutschand wünscht. Einigkeit besteht auch darüber, daß die Sicherheitssrage zum Gegen stand einer allgemeinen Konferenz zwischen den beteiligten Mächten gemacht werden müsse. «V»- l Der Preis Ser einspaltig«» Nn,etarmeNe betragt 15. I > der Nekiameeeile 4S Gvldpiennig«. AUr Sen Nachweis ! werden 15 Goibvlennigr berechnet. I daß der Kanzler unter Berufung auf die außenpolitischen Verhandlungen nur kurze Erklärungen abgeben wird und daß auch das Zentrum, wenn es die Gründe das Kanzlers gehört hat, der Vertagung der außenpoliti schen Reichstagsdebatie zu st im men wird. Eine Gefährdung des Kabinetts will auch das Zentrum im jetzigen Stadium der Verhandlungen mit dem Ausland nicht m i t - m a ch e n. Diese Gewißheit scheinen die bisheri gen Fraktionsberatungen berei s erbracht zu ha ben. Vorläufig ist es deshalb unwahrscheinlich, daß die heutige Debatte trotz ihrer sicheren Hef tigkeit den Sturz der jetzigen Reichsregierung herbeiführen wird. Weiter wird gemeldet: Reichskanzler Dr. Luther und Dr. Stres e m a n n sind Mon tag abend nach Berlin zurückgckehrt. Die Ant wortnote wird, wie ein Berliner Mittags- blatt' hört, schnellstens zur Beratung gestellt wer den. Es ist möglich, daß der Kabinet 1 sra 1 über diese Frage am Mittwoch stattsindet, doch ist der genaue Termin noch nicht festgesetzt. In Sachen der allgemeinen Aussprache im Reichstage ist festzustellen, daß der Neichsaußen- minister seinen grundsätzlichen Standpunkt in dieser Frage nicht geändert hat, sondern vielmehr nach wie vor für eine klärende Aussprache im Plenum des Reichstages ist. Wackn diese Aussprache stattsinden wird, darüber wird der Reichstag heute beschließen. Dia Demokraten gegen die Regierung Luther? kE I a e n c D r a b t m «I d u »<N Berlin, 8 Juli Bezugspreis halbmonatlich 8v Golbvlennta« «lnlchliebllch rrSaerwbu. Die Regierung grge» die Beschränkung der Lustschisfahrt Der Reichskanzler kehrte am Montag im Flugzeug von Wyk auf Fohr nach Berlin zurück und nahm dabei einen kurzen Aufenthalt im Hamburger Flughafe n. Der Aufenthalt des Reichskanzlers bot nach dem „Hamburger Fremdenblatt" Gelegenheit zu einer Besprechung mit einem Mitreisenden des Reichskanzlers über die L u f t f a h r n o 1 e der E n t c n te, die in der gesamten deutsche Presse vom rechten bis zum linken Flügel scharfe Worte der Ablehnung her vorgerufen hat. Es trat die Frage auf, ob diese neue Note als „Dikta t" anzusehen ist. Es wurde erwidert, daß die Reichsregierung diese Ansicht nicht zu teilen scheine; da der Inhalt der neuen Note in keiner Form mit den Bedin gungen des Versailler Vertrages übereinstimme, und da die Forderungen auch nicht durch die Die demokratische Neichstags- fraktion hat sich, wie wir hören, sehr ein gehend mit der parlamentarischen Lage beschäf tigt und zu dem Konflikt über die Erörterung der außenpolitischen Lage Stellung genommen. Die Fraktion gelangte zu dem Beschluß, daß der Reichskanzler aufgefordert werden müsse, unver züglich in einer Besprechung mit den Parteifüh rern volle Aufklärung zu geben, da das Verhalten der Regierung im schroffsten Gegensatz zu den parlamentarischen Gepflogenheiten stehe. Die Reichsregierung sei zum mindesten verpflich tet, den Auswärtigen Ausschuß auf das Genaueste über ihre Absichten zu unterrichten. - »nicht ausgeschöpft. Hoffentlich hilft das GS« kständnis Richters, daß die Trockenlegungsarbeik knicht ««iter tewußt verhindert wird. Ak MWWW IM WWg Von unterem Berliner Vertrete» Der Konflikt zwischen der Neichsre gierung und den Oppositionspar teien wegen der E r ö r t e r u n g des S i ch e r - hsitspaktes hat sich noch mehr ver schärf t. Die Lage ist derart gespannt, daß man nach der Wiederaufnahme der Reichstagsver handlungen mit weiteren heftigen Vorstößen der Linken rechnen muß, und daß sogar ein offener Mißtrauensantrag von der Opposition gegen den Reichskanzler und den Außenminister Dr. Stresemann eingebracht wird. Diese Gefahr hat in den Berliner Negierungskreisen große Beunruhigung hervorgerufen, denn nichts käme dem Kabinett Luther im gegenwärtigen Sta dium der Dinge ungelegener als ein solches Miß trauensvotum,das selbst wenn es abgelchnt würde sehr schädliche Folgen für die außenpolitische Lage haben könnte. Das Reichsknbinett, das nach der Rückkehr des Kanzlers sehr eingehende Bespre- Weiter erfahren wir zur Lage inBerlin noch folgendes: Die durch die Sonnabend-Debatte im Reichs tag unerwartet akut gewordene innere Krise beschäftigte am Sonnabend und Mon tag früh die Fraktionen in eingehender Weise. Die s o z i a! d e m o k r a t i s ch e F r a k 1 i o n hat in ihrer Sitzung besondere K a m p s r i ch t l i - nie» gegen das Neichskabinett beschlossen und ist sofort mit den übrigen Linksparteien, aber auch mit dem Zentrum in Besprechungen ein- pctreien. Für die heutige Mittwoch- Sitzung erwartet man Sturm, obwohl der Kanzler vor seiner Abreise nach Wyk auf Föhr keinen Zweifel darüber gelassen hak, daß er ohne Vorbehalte und ohne Einschränkung die Po litik des Außenministers billigt. Es ist schwer, den Verlauf der entscheidende» Sitzung des Reichstages voraussagen. Wahrscheinlich ist
