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1548 PAPIER-ZEITUNG Nr. 42 Freizeichen? Von dem Kaiserlichen Patentamt ist uns das nachstehend abgedruckte Schreiben zugegangen. Falls einer unserer Leser über das Angefragte Auskunft geben kann, bitten wir ihn, der unterzeichneten Behörde Mittheilung zu machen. Kaiserliches Patentamt Berlin NW 6, 28. April 1900 V. 1166/32 Wz. 85/99 L. Luisenstr. 32/84 Es wird ersucht, bei der Beantwortung vorstehendes Zeichen anzugeben Von der Firma Vereinigte Gummiwaaren-Fabriken Harburg-Wien vormals Menier - J. N. Reithoffer in Hannover - Linden — ist das Bildzeichen S. M. Kaiser Wilhelms II mit der Unterschrift Kaisergummt zur Eintragung in die Zeichenrolle angemeldet worden. Da jedoch eine derartige Anbringung des Kaiserbildnisses auf Radirgummi nicht selten ist, so haben sich Bedenken ergeben, ob diese Darstellung als Freizeichen zu gelten hat. Behufs Entscheidung der Freizeichenfrage bitten wir ergebenst um gefällige Auskunft über die Umstände, die dafür von Erheblich keit sein können. Insbesondere wird es sich darum handeln, 1. welche Firmen das Zeichen verwendet haben und noch verwenden, in welcher figürlichen Gestalt, für welche Waaren, seit wann, wie lange und in welchem ungefähren Umfange, 2. ob Ansprüche auf Zeichen geltend gemacht worden sind, von wem, wann und mit welchem Erfolge, 3. ob die betheiligten Verkehrskreise, insbesondere die Zwischen händler und das konsumirende Publikum in dem Zeichen den Hinweis auf einen bestimmten Betrieb oder eine allgemein übliche Waarenkennzeichnung erblicken und seit wann. Die Entwicklung der Verhältnisse bis zum 9. August 1899 ist in erster Reihe erheblich. Für die ermittelten Thatumstände bitten wir um gefällige Angabe von Beweismitteln, namentlich um Benennung von Zeugen und, wenn möglich, um Beifügung von Preislisten, Zirkularen, gerichtlichen Ur- theilen und dergleichen. Für die entstehenden Bemühungen sagen wir verbindlichen Dank. Kaiserliches Patentamt, Abtheilung für Waarenzeichen gez.: Delbrück Dietz 8 Listing Maschinenfabrik * Leipzig Sämmtliche Buchbinderei - Maschinen Steindruckpressen Farbereibmaschinen etc. Al» Neuheit empfehlen: [108823 Vierseit. Papierschneidemaschine (doppelter Dreischneider) mit mechanischer Einpressung FDr Jedes Bureau I Für Jede« Haus! Ganz neu! Der allerbeste, bequemste, practischste, einfachste and billigste Brief ordner der Welt. Quart- und Reichs- format. Einzige Spezialität von Joseph Hilbert in Düsseldorf. Ueber I 115232 Deutsches Releha-Patent D. R. Gebrauoha-Muster- Schutz. Auslandspatente. Briefe,Acten,Muster, Notenblätter u. dgl. fasat Hilbert’s zusammen legb. Maopen-Etagere mit Alphabet. Autzeso"" brauohsfertig. Ohne jLoctier. Ohne Hechanik Expert • Wiederverkäufer Rabatt. KKheres i. Prospect V Uelegrammcndr: capterwerKverun Beste und billigste &repp - t^apiers Echt Crepp Marke: Victoria in Qualität Imit. Crepp Marken: Velvet und Foulard an Billigkeit unübertroffen 1111770 eS^aul^Cerzßerg^erlinS^ ne, empfehlen alle Sorten Ppielkarten für das In- und Ausland, als Specialität historisch - künstlerisch ausgeführte Skat-. Piquet-, Whist, L’hombre-Karten etc. Verkaufsstellen an allen grösseren Orten. [108309 Fabrikation von Spielkarten-Carton jeder Art für den Export, bedruckt und unbedruckt, mit besonderer Sorgfalt eigens für die Spielkarten-Fabrikation hergestellt. Beiche Mustercollectionen stehen Interessenten gratis zur Verfügung. Bedeutende Lithographische Anstalt und Druckerei, ins- besondere Herstellung von Plakaten, Drueksaehen ohne und mit Fabrikansichten und Vignetten in hochfeiner Ausführung, Illustrirten Preislisten und Prospeeten, Postkarten mit Ansichten, Etlquetten, sowie aller lithographischen Arbeiten etc. etc. Auf der grossen Leipziger Ausstellung 1897 mit der Altenburger Staatsmedaille aus gezeichnet. eeeeeeeeeeeeseaeeeeeee : Closetpapier : • Rollen * Packete * Apparate • • aus Papier eigener Fabriken • 109026 empfiehlt: • • Adolph Flegel, Papierfabriken * • Centraleomptolr: BERLIN C, Neue Grünstr. 81 eoeeeeeeeeceeeeee•°
