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Aus den amtlichen Pa t ent-List eu vom 16. u 19. November 1891. Patent - Anmeldungen. Für die angegebenen Gegenstände haben die Narhgenarnten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. K. 9032 vom 8. September 1891 ab. Formmaschine für Gefässe ans Papiermasse. — George Decatur King in Nr. 156 West 4th. Street, Os- wego, Staat New York, V. St. A ; Vertreter: Wirth & Co in Frankfurt a. M (Kl. 54.) 0. 1552 vom 3. Juli 1891 ab. Buch-Fadenheftmaschine. — Jul. Th. Otto Ortloff in Heidelberg, .Tubiläumsplatz 34. (Kl 11.) P. 5412 vom 1. Oktober 1891 ab. Sammel- und Schauapparat für Auskünfte, Anpreisungen usw. — Nicolaus Popow in Moskau; Vertreter: A Mühle und W. Ziolecki in Berlin W., Friedrichstrasse 78. •Kl. 54) Versagung von Patenten Auf die nachstrhend bezeichneten, im Reichs-Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. P. 4656 vom 16. Mai 1890. Bleistifthalter. (Kl. 70) Erlöschung von Patenten infolge Nichtzahlung der Gebihren. 55858. Sammelmappe. (Kl. 11) 45943. Briefumschlag-Maschine. (Kl. 54) 51709. Einrichtung zur Herstellung viereckiger Böden in Papier säcken. (Kl. 54.) 50046. Federhalter mit federnder Schutzhülse. (Kl. 70.) Ertheilung von Patenten. Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem be zeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patentrolle ertheilt 60419 vom 31. Dezember 1890 ab. Typenschreibmaschine. — Ch. M. Clinton und J. McNamara in Ithaka, Staat New York, V St. A.; Ver treter: Th. Lorenz in Berlin SW., Hornstiasse 11. (Kl. 15 ) 60421 vom 2. Februar 1891 ab. Anlegevorrichtung für Tiegel druckpressen. — F. Franke in Berlin W , Mauerstrasse 33 (Kl. 15.) 60422 vom 9. März 1890 ah. Rotationsschnellpresse. — J.G. Mai länder in Canstatt a./X., Württemberg (Kl. 15.) 60424 vom 25. März 1891 ab. Typenschreibmaschine. — M. Fisher in Denver, 1250 South 15 th Street, Colorado, V St. A.; Vertreter: Gerson u. Sachse in Berlin SW, Friedrichstrasse 223. (Kl. 15.) Louis Schopper, Leipzig. Präcsiönsmehanik fabricirt 54910] in grösster Auswahl und anerkannter bester Construction in allen Gewichtssystemen der Erde: Pappen-, Papier- und Holzstoff-Waagen, Aschenbestimmungs-Waagen, Saugfähigkeitsprüfer. Dickenmesser für Papier und Pappe. Alle Arten technische Waagen. me NEC: -•u Patent-Festigkeitsprüfer für Papier D. R. Pat. No. 47745. Patente im Ausland. Der Apparat wurde in der Königl. meohanisch-teohnischen Vor- suchs-Anstalt Charlottenburg amtlich geprüft u tadellos befund Prämiirt mit den höchsten Preisen auf allen beschickten Fach- und Weltausstellungen. 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Mit diesem Apparat, der wie ein Ritzapparat an der gewöhnlichen Ritzmaschine befestigt wird, werden Nuten aus der Pappe jeder Stärke und Qualität herausgekehlt, sodass nach dem Aufbiegen der Seitenwände des zu fer tigenden Kastens an der Aussenseite keine Ritzstellen wahrnehmbar sind Dadurch ge winnt der Kasten bedeutend an Haltbarkeit, und das zeitraubende und kostspielige Ueber- 4 Patentirter Nutapparat, kleben der Kastenkanten wird erspart. empfiehlt ihren patentirten Nut-Apparat ieg.Geselischaft für Cart0 ^a ge A©• Industrie 9 n - Hans Reisert, Köln am Rhein bnelse- wasser 56032 Briefumschlag-Fabrik W. MÜLLER Nacht, Feuerbach b. Stuttgart. Extra billige Couverts liefert die Schwed. Seiden, gerippt, : helle Waare. dem besten Fabrikat an Güte und Haltbarkeit gleich- , stehend, geschmeidig, chlorfrei, in 3 Qual, (von 131/2 M. an pro • Ballen 50+76 bei Parthien) offerirt als Spezialität [54965 • Adolph Fiegel, Papierfabriken, Berling sowohl in der Anschaffung als der Be triebskosten von keinem anderen Ap parat erreicht. Vollkommenste, einfachsteConstruction. 2 In den E 1 tscheid u ngsgrü nden des Reichsgerichts in einer Nichtigkeits klage gegen das Dervaux’sche Patent, die als unbegründet zurückgewiesen wurde, ist auf Grund des sachveratändigen Gut achtens einer wissenschaftlichen Autorität der automatische Wasserreiniger, Patent Dervaux, als ein Apparat »von hervor ragender gewerblicher Verwerthbar- keit« dargestellt. . »Die Idee des Kalk- Sättigers« wird darin als ebenso ..ein fach wie überraschend“ bezeichnet. Bereits 200 Apparate von 1/2bis 100 stündl. Leistung zur grössten Zufrielen- heit der Besteller im Betriebe. 55964 Selbstthätiger Kesselreiniger, D. R. Pat. Dervaux, zur Verhütung von Kesselstein sowie zur selbstthätigen Ausscheidung von Schlamm aus den Kesseln. Verblüffend einfache Construction, daher kein Versagen und keine Reparaturen. — Bereits mehr als 1000 Apparate, nur von mir allein ge liefert, auf Kesseln jeden Systems mit grossem Erfolge im Betriebe. Ausführliche Prospecte mit vielen Referenzen, schmeichelhaften Zeug nissen frei zur Verfügung. Abtheilung III: Selbstthätiger Wasserreinigungs-Apparat mit selbstthätig continuirlich wirkendem Kalksättiger und Klär- behälter mit Stromtheilung. D. R. P. Dervaux, 48 268 und Zusatzpatente, - zum Reinigen von Dampfkessel-Speise- wasser, Fabrikationswasser und Ab wasser. g— Vollständige Weichmachung und Klä- 2uM rungdes Wassers. In Wirkung, Billigkeit
