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626 PAPIER-ZEITUNG. No. 27. Aus den amtlichen Patent-Listen vom 24. und 27. März 1890. Patent - Anmeldungen. Nachstehend aufgeführte Patent-Anmeldungen, deren demnächstige Patentirung das Kaiser liche Patent-Amt nicht für ausgeschlossen erachtet, sind von dem bei der Anmeldung genannten Tage ab für die Dauer der nächsten 8 Wochen in dem Auslege-Zimmer des Kaiserlichen Patent-Amtes sammt den dazu gehörigen Zeichnungen zur Einsicht für Jeder mann ausgelegt. Etwaige Einsprüche gegen die demnächst zu erfolgende wirkliche Patent- Ertheilung müssen während jener 8 Wochen bei dem Kaiserlichen Patent-Amt erhoben werden. Einstweilen sind die betreffende Erfindungen gegen unbefugte Benutzung geschützt. K. 7472 vom 24. März 1890. Beschneidmaschine. — Karl Krause in Leipzig—Anger—Krottendorf. (Kl. 11.) B. 9961 vom 24. März 1890. Typenschreibmaschine mit Typen- cylinder. — George Canfield Blickensderfer in Stamford, Staat Connecticut, V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin SW., Königgrätzerstr. 43. (Kl. 15.) C. 3126 vom 24. März 1890. Papierzuführung für Druckpressen. — Edward Thomas Cleathero, 34 Malpas Road, Brockley, Grafschaft Kent, und Joseph Arthur Nichols, 20 Devonshire Street, Islington, Grafschaft Midd lesex, Vertreter: M. M. Rotten in Berlin NW., Schiffbauerdamm Nr. 29 a. (Kl. 15.) H. 9744 vom 24. März 1890. Schliessvorrichtung für Druckplatten. — Immanuel Hahn in Stuttgart. (Kl. 15.) K. 7597 vom 24. März 1890. Stereotyp-Schmelzherd mit Schutz kasten zum Ableiten der Wärme und der Bleidämpfe. — Carl Kempe in Nürnberg. (Kl. 15.) L. 5783 vom 24. März 1890. Bewegungsmechanismus für Tiegel druckpressen mit rollendem Tiegel. — Carl Louis Lasch in Leipzig- Reudnitz. (Kl. 15.) Sch. 6226 vom 24. März 1890. Tiegeldruckpresse mit schwingen dem, während des Ganges verstellbarem Tiegel; Zusatz zum Patent Nr. 49 243. — Schnellpressenfabrik Frankenthal, Albert & Co. in Franken thal, Rheinbayern. (Kl. 15.) E. 2658 vom 24. März 1890. Verschluss für Düten, Beutel oder Säcke. — F. Engel in Hamburg, Graskeller 21. (Kl. 54.) S. 5229 vom 24. März 1890. Nachgiebiger Federhalter. — F. Soennecken in Bonn. (Kl. '70.) M. 6945 vom 27. März 1890. Beschneide-Apparat. — Alb. May in Frankfurt a. M., Palmstr. 5. (Kl. 11.) Ertheilung von Patenten. Den nachstehend Genannten ist ein Patent auf die daneben angegebenen Gegenstände und ▼on dem angegebenen Tage an ertheilt. Die Eintragung in die Patentrolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt. 51889 vnm 15. November 1889 ab. Sammelmappe; Zusatz zum Patent Nr. 49 389. — II. Friedrich in Düsseldorf. (Kl. 11.) 51 871 vom 30. März 1889 ab. Neuerung an Typenschreibmaschinen. — Ch. Spiro in New York, 129—131 Crosby Street; Vertreter: C. Fehler! & G. Lonbier, in Firma C. Kesseler in Berlin SW., Anhaltstr. 6. (Kl. 15.) 51917 vom 21. Juli 1889 ab. Tiegeldruckpresse mit Schaukel bewegung. — Rockstroh & Schneider in Dresden A., Adlergasse le. (Kl. 15.) 51 873 vom 1. Juni 1889 ab. Verfahren zur Herstellung einer horn- oder lederarligen Masse. — Dr. E. Bartsch aus Breslau, z. Zt. in Wien; Vertreter: Dr. A. Waldmann in Berlin -Martinikenfelde. (Kl. 55.) 51875 vom 11. August 1889 ab. Holzschleifmaschine; Zusatz zum Patent Nr. 46 362. — C. Fr. Haubold in Wernsdorf bei Pockau-Lengefeld. (Kl. 55.) Erlöschung von Patenten. Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 (Verzichtleistung durch den Patentinhaber oder nicht rechtzeitige Gebührenzahlung) erloschen. 35 711 vom 27. März 1890. Kautschuktypen ■ Handdruckapparat. (Kl. 15.) 46 934 vom 27. März 1890. Typen-Schreibmaschine. (Kl. 15.) 50 242 vom 27. März 1890. Typen-Schreibmaschine. (Kl. 15.) 32 364 vom 27. März 1890. Kombinirter Briefbogen mit Brief umschlag. (Kl. 54.) 32 365 vom 27. März 1890. Briefbogen, der sich als Umschlag falten lässt. (Kl. 54.) 44800 vom 27. März 1890. Verfahren, um abgetönte Photographien Dir den Pressendruck geeignet zu machen. (Kl. 57.)" A. Schneider, Patsclikal i. Schles. Holzwaarenfabrik mit Dampfbetrieb. Die in grossem Stil angelegte, mit Maschinen neuester und bester Construction ausgestattete, und mit zahlreichem, bestgeschultem Arbeiter- Personal besetzte Fabrik, fertigt ausschliesslich 46675 Zeichnen-, Mal-, Bureau- und Schul-Utensilien als alle Sorten Büreau- u. Schul-Lineale, Reissschienen, Winkel, Curven, Storchschnäbel, Maassstäbe, Reissbretter, Paletten, Malkasten, Schreib zeuge, Tintenlöscher, Taschentintenfässer, Federkasten, Comptoirkasten etc. etc. Illustr. Cataloge kostenfrei, und bei Aufgabe von Referenzen übersichtlich geordnete Muster-Sortimente zur Ansicht. Franco gegen franco. 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