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PAPIER-ZEITUNG. 96 Aus den amtlichen Patent-Listen vom 15. und 18. Juni 1885. Patent-Anmeldungen. Nachstehend aufgeführte Patent - Anmeldungen, deren demnächstige Patentirung das Kaiserliche Patent-Amt nicht für ausgeschlossen erachtet, sind von dem bei jeder Anmel dung genannten Tage ab für die Dauer der nächsten 8 Wochen in dem Auslege-Zimmer des kaiserlichen Patent-Amtes sammt den dazu gehörigen Zeichnungen zur Einsicht für Jedermann ausgelegt. Etwaige Einsprüche gegen die demnächst zu er folgende wirkliche Patent -Ertheilung müssen während jener 8 Wochen bei dem Kaiserlichen Patent-Arat erhoben werden. Einstweilen ist die betreffende Erfindung gegen unbefugte Benutzung geschützt. St. 1313 vom 15. Juni 1885. Elastischer Formen- schliesssteg für Buchdruckmaschinen von Georg Stubitz in München. (Kl. 15.) N. 1210 vom 15. Juni 1885. Verfahren zur Herstellung von Umdruckpapier von Friedrich Richard Naumann in Dresden. (Kl. 55.) P. 2356 vom 15. Juni 1885. Tintenlöscher; Zusatz zur Patent-Anmeldung P. 2273 von Rudolph te Peerdt in Reinickendorf b. Berlin. (Kl. 70.) B. 5816 vom 18. Juni 1885. Draht-Heftapparat von Aug. Brehmer in Leipzig. (Kl. 11.) G. 3210 vom 18. Juni 1885. Neuerung in der Herstellung von Originalplatten oder Walzen zum Drucken beliebiger Dessins, um die Platten oder Walzen auch nach wiederholtem Abschleifen ohne Erneuerung der Gravirung benutzen zu können von Georg Grossheim in Elberfeld. (Kl. 15.) H. 4995 vom 18. Juni 1885 Pneumatischer Bogenanleger; Zusatz zum Patent 26 502 von Frederick Hoyer in Liverpool, England; ver treten durch Wirth & Co. in Frankfurt a. Main. (Kl. 15.) K. 4055 vom 18. Juni 1885. Zerlegbare Stoff mühle für Papierfabrikation von Friedrich Kurtz in Pfullingen. (Kl. 55.) Ertheilung von Patenten. Den nachfolgend Genannten ist ein Patent auf die daneben angegebenen Gegenstände und von dem angegebenen Tage an ertheilt. Die Eintragung in die Patentrolle ist unter der an gegebenen Nummer erfolgt 32 311 vom 9. Dezember 1884 ab. Buchschloss von P. Bouveron in Berlin SW.. Alte Jakobstr. 146. (Kl. 11.) 32 301 vom 13. Mai 1884 ab. Neuerung an Apparaten zum Ausschlagen der Werthangaben von Checks und ähnlichen Papieren von J. N. Williams in Brooklyn, Grafschaft Kings, Staat New-York, V St. A.; vertreten durch C. Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 110. (Kl. 15.) 32 346 vom 10. Februar 1885 ab. Maschine zur Herstellung von Stereotypen, Matrizen u. dergl. von O. Mergenthaler in Baltimore, County of Baltimore, Maryland, V. St. A.; vertreten durch C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstr. 47. (Kl. 15.) 32 303 vom 19. Oktober 1884 ab. Vorrichtung zum Oeffnen und Schliessen der Deckel von Tintenfässern von L & C. Hardtmuth in Budweis; vertreten durch F. C. Glaser, Königlicher Kommis sions-Rath in Berlin SW., Lindenstr. 80. (Kl. 70.) Uebertragung von Patenten. Die folgenden, unter der angegebenen Nummer bekannt- gemachten Patent-Ertheilungen sind auf die nachgenannten Personen übertragen worden. 30 434 vom 19. Juni 1884 ab. Stempelapparat auf The R. H. Smith Manufacturing Company in Springfield, Massachusetts, V. St. A.; ver treten durch Brydges & Co. in Berlin SW., König grätzerstr. 101. (Kl. 15.) Erlöschung von Patenten. Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Num mer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des § 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 (Verzichtleistung durch den Patentinhaber oder nicht rechtzeitige Gebühren zahlung) erloschen. 31309. Albumschloss. 24 415. Gummi-Schreib- und Zeichenstift. (Kl. 70.) 28 231. Schreibtafel mit verschiebbarem Lineal. (Kl. 70.) Iinolanm (Ktortteppic) amnert. uvreui beper Vuigbobenbelag. WerstL. empfoblen. Reizenbe Vartet- uno Keppid-Deff. Maufter franco. Madestusofabr. Klinger a Heun, Siegmar I.S. Die Maschinenfabrik von Silberne Staatsmedaille. W. R. Schürmann in Düsseldorf fertigt als langjährige Specialität: Maschinen Ehrenpreis. zur Papier-, Pappen- und Cellulosefabrikation, insbesondere: Rollkalander bis zu 12 Walzen, in jeder erforderlichen Breite, mit patentirter einseitiger Walzen zu den billigsten Preisen. [22868 Antideflektionswalzen (patentirt in fast allen industriellen Staaten) aus Hartguss oder anderem Material, welche auch unter veränderlicher Ba- prismatischen Lagerführung und anderen patentirten Verbesserungen. Bei Verwendung von Antideflektionswalzen oben und unten unter Garantie für tadelloses Funktioniren (weder Aufplatzen noch Faltenwerfen des Papiers) auch bei schwächeren Papiersorten und grösster Durchgangsgeschwindigkeit und Breite. Friktionskalander, sowie Bogenkalander vorzüglichster Konstruktion. Centralwalzen-Kalander (Patent) zur Erzielung einer hohen, gleichmässigen Glätte auf allen Papiersorten und feinen Kartons. Zwei- oder mehrwalzige Hartguss-Kalander höchster Leistungsfähigkeit, (ohne Papier walzen) mit 2 Antideflektionswalzen, entweder in direkter Verbindung mit der Papiermaschine zur Erzielung einer hohen, gleichmässigen Maschinenglätte, oder auch separat arbeitend, zum Glätten von Papier und Karton in Rollen od. Bogen. Papierwalzen aller Art. _E-AiArmwr.. lastung stets gleichmässig auf ihrer ganzen Arbeitslinie heeläsmeeeeAep- wirken, vorzüglich bewährt bis zu den grössten Arbeitsbreiten ET bei Nasspressen, Feuchtsatinirwerken, Kalandern aller Art, Satinirmaschinen, Pappenglättwerken, Druck- und Gaufrirwalzen etc. Aufrollmaschinen (Patent) für verschiedene Zwecke, besonders auch für Rotationsdruck. Lang-, Quer- u. Diagonal - Schneidemaschinen für Rollenpapier, verbesserten Verny’schen und eigenen Systems. Papier-, Deckel- u. Riesbeschneidemaschinen in 15 verschiedenen Grössen. Anfeuohtapparate, Satinirmaschinen, Haderndrescher, Hadernschneider, Kollergange, eis. Manohonspanner, Pack-, Glätt- und Prägepressen, Patent- Riemenwechselgetriebe zur Erzielung verschiedener Geschwindigkeiten mit einem Riemen. Patentirte expansible Riemscheiben, durchaus zuverlässig und bequem auch während des Ganges verstellbar. Mechanische Schleifvorrichtungen für lange gerade Messer. Beklebemasohlnen, Dampfmaschinen etc. Ferner jede Sorte von: pat. Gaufrirmaschinen (Muster walzwerken), Druck-, u. Gaufrirwalzen aus Stahl, Kupfer oder Messing, sowie ge wöhnliche Stahl- oder Hartgusswalzen bester Qualität. Reparaturen, Abdrehen, resp. Absohleifen von Papier-, Hart- und anderen
