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510 Nr14 PAPIER-ZEITUNG. einen substantivischen Begriff definirbarer Ge genstand (eine Einrichtung, ein Erzeugniss) mittels eines Patentes unter gesetzlichen Schutz zu bringen ist, so hat doch aus Gründen, die in der Natur der Sache liegen, das Patentamt zulassen müssen, dass ein Patent, welches ein neues Verfahren schützt, auch eine ausdrück liche Formulirung für diejenige Einrichtung um schliesst, welche zur praktischen Durchführung dieses Verfahrens geeignet und erforderlich ist und mit dem Verfahren neu erfunden werden musste, sowie auch nach Befinden eine Formu lirung, welche das mittels des neuen Verfahrens erzielte Fabrikat trifft, vorausgesetzt, dass das selbe für den Augenblick der Anmeldung neu war. Im Nachfolgenden sind einige Beispiele dieser Art, welche in Bezug auf Unzweideutigkeit nicht bemängelt werden können, abgedruckt. Ein Beispiel, welches neben dem Verfahren sowohl die Einrichtung als auch zugleich das Erzeug niss fehlerfrei definirt aufwiese, habe ich nicht gefunden. Nr. 25 043. (Kl. 55.) * S. Oppenheim & Co. und Christian Philippi in Hainholz vor Hannover. 1. Das Verfahren, Lumpen und andere aus Fasern bestehende Materialien aufzulösen, in dem man dieselben in eine dichte, am besten cylindrische Masse zusammenpresst und hierauf der Einwirkung rotirender Schneid- oder Zerreiss werkzeuge aussetzt. 2. Eine zu diesem Verfahren dienende Ma schine, bestehend aus dem rotirenden, mit ge zahnten Schneid- oder Zerreisswerkzeugen be setzten Cylinder a, aus einer oder mehreren mit den Scheiben e und e‘ versehenen Wellen d, und aus einer Stellvorrichtung mittels welcher sich der Cylinder und die Welle oder Wellen d während des Betriebes einander nähern bezw. von einander entfernen lassen. Nr. 28 406. (Kl. 70.)** EmilLorenz in Chemnitz. 1. Das Verfahren, die Kopirblätter in einer Kopirpresse durch die Pressplatte zu befeuchten, welcher die Feuchtigkeit auf mechanischem Wege während des Auf- und Zuschraubens der Presse mitgetheilt wird. 2. Eine Kopirpresse, bei welcher durch das Auf- und Zuschrauben der Pressplatte ein Be feuchtungsapparat in Bewegung gesetzt wird, welcher die untere, mit einem passenden Stoff überzogene Fläche der Pressplatte befeuchtet. Diese Winke nebst Beispielen dürften ge nügen, um zu zeigen, worauf man zu achten hat. Jedenfalls mache man es sich zur Regel, denAn- spruch so zu fassen, dass Zweifel ausgeschlossen erscheinen. Wenn man den Anspruch zunächst daraufhin prüft und nach Möglichkeit kurz hält, so wird er in den meisten Fällen Das thun, was er bezwecken soll, d. h. das Patent schützen und jedem Anderen deutlich zeigen, wo er in das Recht des Patentinhabers eingreifen würde. 2=--=----=---= Sämmtliche Maschinen und Apparate für Stroh- & Hoh-Stoff- „wr Pappen- &Papierfabrikation | nach neuester Gonstruction I liefert die Maschinen-Fabrik von Theodor Bell & Cie. in bei Luzern (Schweiz). G. Löfler’sche Feuchtapparate m. Bürstenwalze f. Papier u. Pappen baut billigst Spechthausen b. Eberswalde. In Jahresfrist ca. 100 Stück in Betrieb gesetzt. Kriens । fabrik Deutscher Datent=Artikel, Stuttgart General-Vertretung und Engros-Lager in: [22927 Berlin s.W. bei Max Hirsch & Guttstadt, Wien bei A. Stöger, IX, Grune Thorgasse 10, Hamburg bei Bargmann & Oeser, Speersort 20, Neapel bei Richter & Cie, Port. S. 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