Volltext Seite (XML)
236 PAPIER-ZEITUNG. Nr. 8. Beschreibung neuer in Deutschland patentirter Erfindungen. Summtliche Original - Patentschriften werden, soweit sie noch vorhanden sind, zum Preise von 1 M. für jede Patentschrift von dem Kaiserlichen Patentamt zu Berlin NW., Louisen- Strasse 32/34, an Jedermann abgegeben. Man sende den betreffenden Betrag an die genannte Verkaufsstelle durch Postanweisung und bezeichne auf derselben deutlich die Nummer der gewünschten Patentschrift. Kopirpresse von F. Soennecken’s Verlag in Bonn a. Rh. D. R. P. 83806 (Kl. 70). Bei dieser Kopirpresse ist zwischen den Hebeln und der den Druck übertragenden Schraubenspindel eine Kupplung eingeschaltet, welche bei einem be stimmten Grade der Pressung die starre Verbindung zwischen Hebel und Schrau benspindel löst, so dass nur stets ein bestimmter von der Art der Kupplung abhängender Druck zur Anwendung kommt. Hierdurch wird auch die Gefahr einer Beschädigung der Presse durch zu star kes Anziehen der Fig. 1. Schraubenspindel vollständig beseitigt. Die Figuren zeigen die Anwendung einer Zahnkuppelung, an deren Stelle auch eine Reibungskuppelung treten kann. Der Hebel a ist drehbar auf der Schraubenspindel und trägt an seinem unteren Ende an einem rohrförmigen Ansatz b eine Verzahnung, welche in entsprechende Einschnitte des oberen Endes der Schraubenspindel c eingreift. An der einen Seite ist die Verzahnung mehr oder weniger abgeschrägt, an der anderen nicht (Fig. 2). Die Abschrägung der Zähne ist an derjenigen Seite vorhanden, nach welcher beim Zudrehen der Presse der Druck ausgeübt wird. Je nachdem nun die c mit Fig. 2. Abschrägung mehr oder weniger gross ist, wird bei einem kleineren oder grösse ren Druck ein Aus heben des Hebels a aus den Vertiefungen der Schraubenspindel erfolgen. Der Druck, Die Patentschrift beschreibt noch eine zweite Ausführungs form, bei welcher eine Reibungskuppelung Anwendung findet. welchem der Hebel a in den Vertiefungen der Schraubenspindel c ruht, kann durch eine Feder d ver- grössert werden. Patent-Ansprüche: 1. Eine Kopirpresse, bei welcher entweder zwischen Spindel und Hebel oder zwischen Spindel und Rahmen eine bei eber- schreitung eines bestimmten Pressdruckes sich selbstthätig aus rückende Klauen- oder Reibungskupplung eingeschaltet ist, zum Zweck der Vermeidung von Ueberanstrengung der Presse. 2. Eine Ausführungsform der Kopirpresse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Hebel und Schraubenspinde] eine Art Zahnkupplung mit beliebig geformten Zähnen einge schaltet ist, welche bei einem bestimmten Druck übereinander hinweggleiten. 3. Eine Ausführungsform der Kopirpresse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass Hebel und Schraubenspindel durch eine Art Reibungskupplung verbunden sind, und zwar derart, dass der Hebel mit einer konisch ausgebohrten Buchse auf dem konisch zugespizten Ende der Schraubenspindel gelagert ist. 4. Eine Ausführungsform der Kopirpresse nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Hebelarm und Schraubenspindel eine Feder eingeschaltet ist, welche die Pressung zwischen beiden verstärkt. Typenschreibmaschine von Edward Augustus Jeffreys und William Edwards in London. D. R. P. 83656 (Kl. 15). Diese Typenschreibmaschine soll sich durch einfache Bauart, Billigkeit in der Herstellung und Leichtigkeit in der Handhabung auszeichnen. Dieselbe besteht aus einem Cylinder oder Rohr, auf dessen oberer Seite Buchstaben oder andere Zeichen und auf dessen Unterseite die diesen Buchstaben- oder anderen Zeichen ent sprechenden Drucktypen angeordnet sind. Der Cylinder ist auf einem mit einem Zeiger ausgerüsteten Hebel verschiebbar gelagert und wird mit diesem Hebel auf das Papier niedergedrückt. Dabei besorgt eine unter dem Cylinder entlanggleitende, an einem schwingenden Arm sitzende Farbrolle die Einfärbung der Typen, während der schwingende Arm zugleich durch Einwirkung auf einen Hebel die Schaltung des Papierschlittens veranlasst. Der die Typen tragende Cylinder kann auch drehbar auf einer auf dem genannten Zeigerhebel verschiebbaren Buchse lagern, sodass der Cylinder je nach den zu druckenden Buchstaben oder Zeichen um die Buchse gedreht werden kann. Gegenstrom-Vakuum-Verdampfapparat zum Eindampfen von Sulfitzellstoff-Ablaugen von A. Kumpfmiller und E. Schultgen in Höcklingsen b. Hemer i. W. D. R. P. 83438 (Kl. 75). Die Eindampfung von Sulfitzellstoff-Ablaugen in den bekannten Vakuum-Apparaten lässt sich infolge der starken Ausscheidung von Kalksalzen, welche die Heizkörper sofort verkrusten, nicht erfolgreich durchführen, wenn nicht vorher durch besondere, meist sehr umständliche Manipulationen die Ablaugen "von ihrem Gehalt an Kalksalzen befreit werden. Der vorliegende Gegenstrom-Vakuum-Apparat soll das Ein dampfen dieser Laugen unter gleichzeitiger Abscheidung der Krusten bildenden Substanzen ohne Verkrustung der Heizkörper ermöglichen. Er besteht aus einem aufrecht stehenden, mit einem Gitterwerk B oder mit kaskadenförmig übereinander geordneten Schalen versehenen Hohlkörper, in dessen unterem Theile eine durch Dampf oder Abdampf betriebene Heiz Vorrichtung sich befindet. Die entsprechend vorgewärmte Lauge fliesst dem Apparat durch das Rohr G fortwährend zu. rieselt in feiner Vertheilung über das Gitterwerk oder die Schalen her ab und verlässt den Apparat in eingedicktem Zustande durch das etwa 10 m lange Abfallrohr E. Zuleitungs- und Ableitungsrohr befinden sich unter Flüssigkeits- Abschluss. Die Wirkungsweise des Appa rates ist folgende: Beim Herabfliessen der Lauge über den Füllkörper findet eine fortschreitende Verdampfung in der Weise statt, dass der vom Boden aufsteigendeheisse Brodern seinen Wärme Überschuss an die entgegensickernde Lösung ab- giebt und dabei unter Mitwirkung des Vakuums die in der Lauge noch enthaltene freie schweflige Säure austreibt. Infolgedessen scheidet sich unlöslicher schwef ligsaurer Kalk aus und setzt sich als Kruste auf den einzelnen Theilen des Füllkörpers fest, sodass, wenn die Lauge unten an langt, diese von den krustenbildenden Substanzen soweit befreit ist, dass eine Verkrustung der Heizkörper nicht mehr stattfindet. Das Rohr D führt den heissen Brodern gemeinsam mit der aus getriebenen schwefligen Säure einem Kondensator zu. Das über dem Eintrittsrohr für die Lauge angebrachte Gitter werk soll etwa durch Aufschäumen mitgerissene Flüssigkeits- theilchen abscheiden. Die Zu- und Ableitung der Lauge erfolgt selbstthätig ohne Anwendung von Pumpen. Patent-Anspruch: Gegenstrom-Vakuum-Verdampfapparat zum Eindampfen von Sulfitzellstoff-Ablaugen, bestehend aus einem aufrechtstehenden Hohlkörper, welcher im untern Theile mit einer Heizvorrichtung und mit einer darüber gitter- oder kaskadenförmig aufgebauten Füllung aus indifferentem Material zwecks Ablagerung der durch den Einfluss der Wärme und des Vacuums sich ausscheidenden Kalksalze und zwecks Verhinderung der Verkrustung der Heiz körper versehen ist.
