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1530 PAPIER-ZEITUNG. No. 45- Beschreibung neuer in Deutschland patentirter Erfindungen. Sammtliche Original-Patentschriften werden, soweit sie noch vorhanden, zum Preise von 1 Mark fur jede Patentschrift von der Kaiserlichen Reichsdruckerei zu Berlin, Oranien-Strasse 91, S.W., an Jedermann abgegeben. Man sende den betreffenden Betrag an die genannte Verkaufsstelle d dreh Postanweisung und bezeichne anf derselben deutlich die Nummer der gewünschten Patentschrift. Dieselben können auch durch jede Reichspostanstalt bezogen werden. Füllfederhalter von Martin Wettich in Cassel, D. H P. 36986 (Kl. 70). Zusatz zu D. R. P. 34 591. Der Halter nach Fig- 1 unterscheidet sich von dem nach Fig. 1 der Patentschrift No. 34 591 (Vergl. Pap.-Ztg. 1886, S. 514) dadurch, dass die Fig 1. % beiden Röhren a b und e f jenes Halters bei der vorliegenden Erfindung durch eine einzige Röhre a b c ersetzt sind, welche durch das Tinten reservoir hindurch bis zur Feder reicht und in der Nähe des Bodens des Behälters eine Oeffnung b besitzt, durch die sowohl die Tinte in denselben hineingesogen, wie auch zur Feder gedrückt wird. Das Füllen des Halters geschieht folgendermaassen: Man verschliesst die Mündung a mittels des aufgeschobenen Röhrchens r, nimmt die Kappe h1 ab, taucht das Ende c der Röhre a b c in Tinte und drückt dann den Gummiball mehrmals zusammen; hierbei füllt sich der Behälter mit Tinte. Nunmehr wird die Kappe h 1 wieder aufgesetzt und dadurch der Halter geschlossen. Die in Figg. 2 und 3 in Ansicht undLängsschnitt dargestellte Konstruktion Fig. 2. Drahtheftmaschine mit selbstthätiger Klammerbildung von Preusse & Co. in Reudniz-Leipzilg. D. R. P. 36 510 (Kl. 11)3 Die zu verheftenden Klammern werden in der in der Patentschrift No. 24 563 angegebenen Weise selbstthätig gebildet. Eingeführt, wird der Draht f durch einen mit dem Klammerstössel b verbundenen Mechanismus, welcher in fol gender Weise wirkt: Wird nach geschehener Heftung der Klam merstössel b durch den Hand hebel G gehoben, so ward im geeigneten Moment das mit dem Klammerstössel b verbundene, mit Langloch versehene Zwischen stück c den Hebel d derartig be wegen, dass dieser den Daumen e auf den unter diesem durch den Schlitten a eingeführten Draht f drückt. Bei weiterer Hebung des Klammerstössels wird als dann ‘der Schlitten a von links nach rechts in die aus beistehen der Figur ersichtliche Stellung geschoben. Dabei hält der Daumen e den Draht fest und schiebt denselben in den ge öffneten Drahtkopf, wo derselbe beim Schliessen der Maschinejin eine Klammer verwandelt und diese zur Verheftung gebracht wird. Gleichzeitig mit diesen letzteren Operationen wird der Fig. 3. ist eine Verbesserung des Pap.-Ztg. 1886, S. 514 unter Fig. 2 dargestellten Federhalters. Der Unterschied besteht darin, dass die Druckfeder F fort gefallen ist, und die Röhren a b und e f in anderer Weise angeordnet sind. Auch ist in der Hülse A eine grössere seitliche Oeffnung E angebracht, so dass man beim Schreiben direkt mit dem Daumen das Gummirohr R zusammen- drücken und so den Ausfluss der Tinte bewirken kann. Die Füllung des Halters erfolgt ebenso, wie bei Fig. 1 beschrieben. Der gefüllte Halter wird in folgender Weise gehandhabt: Nachdem das Ausflussrohr e f durch Vorwärtsschieben der Röhre r wieder geöffnet, und der Stift an letzterer in dem vorderen Einschnitt fest gelegt ist, drückt man auf das Gummirohr und befeuchtet mit der hervor tretenden Tinte, damit dieselbe beim Schreiben gut abfliesst, nachhelfend die Spitze der Feder. Zu dem Zwecke ist in der unteren Kapsel h, welche beim Tragen des Halters in der Tasche zum Schutze der Feder aufgesetzt wird, ein Loch angebracht und in dem Boden derselben ein kleiner Schwamm eingelegt, auf welchem man die Feder abstreicht. Beim Schreiben legt man zweckmässig den Daumen ohne Zwang auf den blossliegenden Theil des Gummirohrs im Ausschnitt E. Dieses bietet eine angenehme elastische Unterlage und durch den beim Schreiben auf dasselbe ausgeübten Druck ersetzt sich die Tinte in der Feder von selbst in ausreichender Menge. Nach dem Gebrauche wird das Ausflussröhrchen wieder wie beim Füllen des Halters geschlossen, und die in der Feder zurückgebliebene Tinte ab gespritzt. Ist der Halter gefüllt, so vermeide man das Abnehmen der oberen Kapsel, da sonst, wenn nicht zuvor der Ausfluss unten geschlossen ist, die Tinte ausläuft. Soll der Halter entleert werden, so öffne man den Ausfluss (unten), nehme die Kapsel (oben) ab und rüttle ein wenig, wobei die Tinte ausläuft. Ein uns eingesandtes Probestück des Halters nach Figg. 2 und 3 erwies sich als recht brauchbar. Der gefüllte Halter liess nach Ablauf mehrerer Tage die Tinte noch mit Leichtigkeit abfliessen. Patent-Ansprüche: Bei den durch das Patent No. 34 591 geschützten Konstruktionen: 1. Die Anordnung der Saugröhre a b und der Ausflussröhre e f in der Weise, dass e f nicht mehr, wie im Patent - Anspruch I. des Patentes No. 34 591 angegeben, in die Saugröhre hineinragt, wobei Saug- und Ab flussrohre zu einer einzigen Röhre ab c, Fig. 1, die bei b eine seitliche Oeffnung hat, vereinigt sein können. 2. Zur Vermeidung einer nicht beabsichtigten Verschiebung des im Patent-Anspruch 2. des Patentes No. 34 591 gekennzeichneten Röhrchens r auf der Ausflussrohre die Anbringung von seitlichen Einkerbungen auf der Schreibfederhülse, in welcher der kleine Stift des Röhrchens r hineingelegt werden kann. 3. Bei der im Patent-Anspruch 3 des Patentes No. 84 591 geschützten Konstruktion die Fortlassung der Druckfeder F und Anordnung einer seitlichen Oeffnung E in der Hülse A, wobei die Anordnung der Röhren a b und e f dieselbe bleibt, oder nach Patent-Anspruch 1 des vorliegenden Patentes geändert werden kann. Der Erfinder wünscht laut Anzeige die Patente zuverkaufen. Schlitten a wieder zurückgeführt, um beim erneuten Heben des Klammerstössels von neuem Draht einzuführen. Um auf einfache und direkte Weise die Umbiegung der durch das zuheftende Material getriebenen Klammern zu erzielen, ist der Handhebel G in seinem Drehpunkt (hier nicht sichtbar) mit einer so grossen Bohrung versehen, dass derselbe auf seiner Drehachse nach allen Seiten Spielraum hat. Ist nun zum Zweck des Heftens die Maschine durch Niederdrücken des Handhebels geschlossen und die Drahtklammer durch das Papier getrieben, so wird beim weiteren Druck auf den Handhebel der letztere sich der zu heftenden Papierstärke entsprechend so weit in seinem Drehpunkt verschieben, bis ein Ansatz desselben an einen Hebel stösst, und dadurch die Schieberstange k, welche das Umbiegen der Klammerschenkel bewirkt, in die Höhe treibt. Patent-Ansprüche: 1. Der mit dem Klammerstössel b verbundene Drahteinführungs mechanismus, bestehend aus dem Schlitten a mit Daumen e, dem Winkel hebel d und der mit einer Schlitzführung versehenen Stange c. 2. Die Anordnung einer Bohrung im Drehpunkt des Handhebels G, deren Durchmesser grösser ist als der der zugehörigen Achse, so dass sie eine Weiterbewegung des Handhebels gestattet, wobei ein Ansatz des letzteren durch Anschlag an einen Hebel die Schieberstange k hebt und dadurch das Schliessen der Klammerschenkel bewirkt. Ausrückvorrichtung für den Drucktiegel an Tiegeldruckpressen von Frederick van Wyck in New-York (V. St. A.). D. R. P. 35 959. (Kl. 15.) Um während des Ganges der Tiegeldruckpresse den Drucktiegel in Beziehung auf den Satztiegel (oder das Fundament) jederzeit leicht so ausrücken zu können, dass er trotz seiner Hin- und Herbewegung mit dem Satztiegel nicht in Berührung kommen und letz terer bezw. der auf ihm befindliche Satz wiederholt eingeschwärzt werden kann, ehe der Druck wirklich stattfindet, hat die Ausrückvorrichtung die in Folgendem beschriebene Einrichtung erhalten. In dem schwingenden Drucktiegel träger F ist eine Welle I angeordnet, die einerseits mittels ihres excentrischen Zapfens J mit den auf der Antriebwelle befestigten Armen K verbunden und andererseits mit dem Handgriff M versehen ist, welcher durch die Feder g im Träger F festgeklemmt wird, um die Welle I in ihrer jeweiligen Lage zu halten. Der Patentanspruch bezieht sich auf die angegebene Einrichtung der Ausrückvorrichtung.
