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Beschreibung' neuer in Deutschland patentirter Erfindungen. Sämmtliche Original-Patentschriften werden, soweit sie noch vorhanden, zum Preise von 1 Mark für jede Patentschrift von der Kaiserlichen Reichsdruckerei zu Berlin, Oranien-Strasse 91, S.W.. an Jedermann abgegeben. Man sende den betreffenden Betrag an die genannte Verkaufsstelle darch Postanweisung und bezeichne anf derselben deutlich die Nummer der gewünschten Patentschrift Dieselben können auch durch jede Reichspostanstalt bezogen werden. Sammelmappe von Louis Leitz in Stuttgart. D. R P. 36 552 (Kl. 11). Diese Erfindung bezieht sich auf den Mechanismus zum Vor- und Rückwärtsbewegen des Schiebers a, durch weichen die zu sammelnden Papiere eingeklemmt werden. Zu diesem Zwecke sind in dem Blechgehäuse der Sammelmappe zwei gezahnte Scheiben b um Stifte c drehbar befestigt. An diesen Scheiben sitzen mit Schlitzen versehene Lappen, welche mittels Zapfen d mit dem in den Schlitzen e geführten Schieber a verbunden sind. Ein über den Scheiben b angebrachter und um Stift c drehbarer Hebel f trägt einen beweglichen Drücker g, welcher mittels Ansatzes an den am Hebel /' be festigten Stift f l stösst. Ferner befindet sich am Hebel / eine unten mit einer Nase h' versehene Feder h. Wird der Drücker g nach rechts gedrückt, und somit der Hebel f gedreht, so werden durch Druck des letzteren auf den in der Scheibe b befestigten Stift b ä auch die Scheiben b b in der Richtung der Pfeile ge dreht und dadurch der Schieber a vorgeschoben. Die an der Feder h an gebrachte Naseh* fällt nun in einen in Scheibe b befindlichen Schlitz b3 ein und hält den ganzen Mechanismus in dieser Stellung fest. Jetzt ist der Schieber u geöffnet, und das Einlegen von Papieren kann stattfinden. Wird jetzt der Drücker g nach links gedreht, so greift ein erhöhter Ansatz desselben unter die Feder h und hebt diese mit der daran befestigten Nase empor, so dass letztere aus dem Scheibenschlitz b^ austritt und die Scheiben b somit ausgelöst werden. Die gespannte Spiralfeder i bringt nunmehr den Mechanismus in die vorherige Lage zurück. Patent-An spruch: , Der Mechanismus zur Bewegung des Schiebers «, bestehend aus den zwei um Stifte c drehbaren und gezahnten Scheiben b mit den über die Zapfen d greifenden geschlitzten Lappen, dem eingesetzten Stift b^ und Ausschnitt b3 in Verbindung mit dem Hebel f, der an demselben befestigten Feder h h' und dem Drücker g. Klebstoff-Auftragwalze mit Zuführung des Klebstoffs von innen von Gustav Gerstenberger in Chemnitz, D. R. P. 35 937 (Kl. 55). Die Walze besteht aus einem aus Blech wasserdicht hergestellten inneren Cylinder und einem äusseren aus gelochtem Blech. Heber den gelochten Blechcylinder ist zu nächst ein feinesMessing- drahtgewebe gespannt, um eine gleichmässige Vertheilung des Kleb stoffes zu erzielen; dann folgt ein je nach der Kon sistenz des Klebstoffes stärkerer od.schwächerer Ueberzugb von Filztuch, welch letzterer dieUeber- tragung des Klebstoffs auf die zu streichenden Flächen bewirkt. Der Klebstoff befindet sich in dem Gefäss c und wird durch den Hahn d in das Standrohr e abge lassen. Letzteres steht durch das Rohr/’mit dem Hohlraum der Walze in Verbindung und füllt denselben mit Klebstoff- Jenachdem man im Standrohr e den Stand des Klebstoffes höher oder niedriger hält, hat man es in der Hand, mehr oder weniger Klebstoff durch das Filz tuch abzugeben. Das Rohr h, welches mit der Wasserleitung in Verbindung steht, gestattet, nachdem man den in der Walze enthaltenen Kleister nach Oeffnung einer Schraube hat auslaufen lassen und den Dreiweghahn k um gestellt hat, ein Auswaschen der Walze und des Filztuches bei Ausserbe triebsetzung der Maschine. R. P. 36 077 (Kl. 70). D. Z_ Fig. 3. Drückt man den Knopf B (Fig. 1) in dieäussere Hülse A hinein, so wird das mit dem Knopf B fest verbundene, am unteren Ende federnde Klemmbacken tragende Rohr D vorgeschoben, während das Bleiminenrohr F durch den in dem Rohr E befestigten Stift b in seiner Lage gehalten wird. Bei genügend starkem Druck auf den Knopf B kommt das Rohr]D in die aus Fig. 2 ersicht liche Lage, d. h. das letztere ist so weit vorgetreten, bis das nach aussen federnde Bleiminenrohr F in die Erweiterung d des Rohres D gelangt, dort auseinander geht und die Bleimine freigiebt. Die letztere wird von den nach innen umgebogenen Backen des Rohres D an zu weitem Vorfällen gehindert Lässt mau jetzt den Knopf B los, so gleitet das Rohr D über das Bleiminenrohr F zurück und klemmt das letztere mit der Bleimine in der aus Figur 3 ersichtlichen Weise ein. In dieser Lage ist der Blei- stifthalter gebrauchsfertig. Die Patentschrift erläutert noch zwei Abarten, bei welchen das zu weite Vor treten der Bleimine beim Druck auf den Knopf B in andererWeise verhindert wird. Patent -Ansprüche: 1. Bei einem durch Federkraft wir kenden und mit verschiebbaren Klemm backen versehenen Stifthalter die Kontroll- Vorrichtung, bestehend in dem geschlitzten und federnden Stiftrohr F‘ und den im Innern der federnden Backen D vor handenen Absätzen d, Figg. 1 bis 3, welche bei vorgeschobenen Backen über das Ende des Stiftrohres hinaustreten, so dass diesessich öffnen kann, und die Backen sich schliessen, um den vor fallenden Stift aufzuhalten, während beim Rückwärtsgange der Backen die Absätze d dieselben am Stift vorbeiführen. 2. (Betrifft die beiden Abarten). Patent-Ansprüche: 1. Die Zuführung des Klebstoffes bei Klebstoffauftragwalzen von innen. 2. Die Regulirung der Klebstoffabgabe durch den variablen Stand des Klebstoffes im Standrohr oder durch Ausübung eines Druckes vermittels eines in diesem Standrohr, sich bewegenden Kolbens. 3. Das Auswaschen des Walzeninnern sowohl, als des Filztuches durch Wasserdruck. Bleistifthalter von Heinrich Berolzheimer in Fürth (Bayern). Verstellbare Pressbalken - Auflage für Papierschneide maschinen von Ernst Wugk in Oschatz i. S. D. R. P. 36 906 (Kl. 11). Diese Pressbalken - Auflage hat den Zweck, das Wegreissen der vom Pressendruck freibleibenden Spitzen gerundeter Bücher beim Beschneiden mit der Maschine zu verhindern. Dieselbe kann ohne Rücksicht auf die Stärke und Breite des Pressbalkens an jeder Papierschneidemaschine an gebracht werden und auch bei Büchern jeder Stärke und Rundung An wendung finden. Die Konstruktion dieser Auflage hat Aehnlichkeit mit der unter No. 31814 patentirten, welche auf Seite 1564 der Papier-Zeitung von 1885 näher beschrieben ist. Nur gestattet dieselbe noch in höherem Grade als erstere ein Anpassen der Auflage au die verschiedenen bei Büchern gebräuch lichen Rundungen. Wegen der näheren Einrichtung verweisen wir auf die Patentschrift. Neuerung an automatischen Kreiselkaroussels von Otto Schubert in Berlin. D. R. P. 35 567 (Kl. 77). Auf dem Ständer S, welcher einem Kreisel K von bekannter Einrichtung mit Luftaustrittsöffnungen 0 als Stütze dient, ist eine Drehscheibe A angeordnet, auf welcher in Pflöcken p verschiedene Figuren, z. B. Radfahrer f befestigt sind. Jede solche Figur trägt eine schief gestellte Fläche «, gegen welche die aus dem Kreisel in Folge seiner Rotation austretende Luft drückt, wodurch die Drehscheibe, ähnlich wie eine Windmühle, in Umdrehung versetzt wird. Patentanspruch: An automatischen Kreiselkaroussels die Kombination eines rotirenden Kreisels K mit einer mit schräg gestellten Figuren ff bezw. Druckflächen «a besetzten und den Kreisel K umschliessenden Drehscheibe A m dem Zweck, um ström selbstthätig in letztere durch den am Kreisel K austretenden Luft gleiche oder entgegengesetzte Umdrehung zu versetzen.
