Volltext Seite (XML)
W. ZMMg Dienstag, dm 1l. «al lM nachmittags Nr. M t- r»l«»lan «-fch-«»« -«1«d«m Werle»,! M»»at.-«,»us»vrei«: «Rt. v«i l« d«» X»,,»»«st«ll-n de« La«d,k»I«te« 1» m^r. del»»-«»,»« i««!°dl,.de-e Id M,-. >« ,0 W,. v-t-nl-hn. »q««»-««» »0 «., «Ntelnxx-Mlr S-enead-ndnumm-r »0 Pf Reich, im Kapstädter Memorandum vom 8. 4. l»ss den deutschen Siedlern gegenüber auf sich genommen hat. Es sei gern zugegeben, -atz die Mandats, tommisfion wiederholt versucht hat, die idealen Gedanken zur Geltung zu bringen, die in Ar- tikel 22 verkündet werden. Sie ist aber nur beratendes Organ des Bölkerbundsrats, und dieser machte sich folgerecht zum Vertreter der Interesse« der ihn beherrschenden Mandats- machte. Infolgedessen wurden alle Versuche der Kommission, eine wirksame Aufsicht a«S- zuübe», unterdrückt, und sie mutzte sich mit einer rein formellen Tätigkeit begnügen. ES kann Wohl nichts bezeichnender dafür sein als die Tatsache, bah jetzt England jede Be- richterstattung über Palästina verweigern darf, solange die Unruhen dort andauern. Welchen Zweck hat bas Bestehen einer Kon- trollin stanz, die gerabe dann ausgeschaltet wird, wenn im MandatSlanbe sich blutige Kämpfe abspielen? Seit Deutschland seinen Kolonialanspruch angemeldet hat, ist der Fortbestand des Mandatsshstems auch äutzer- lich in Frage gestellt. Aber auch jetzt arbeitet der BSNerbundSrat einer Klärung und Lösung deS Problems entgegen. Die Zwiespältigkeit, an der bas Mandats- fhstem krankt, hindert die gesunde Entwick. lung der ihm unterworfenen Gebiete. Sie hindert eine gerechte und zweckmäßige Lösung der immer bringender werbenden Kolonial- frage. Das Mandatsshstem, das eine der großen Lügen von Versailles verkörpert, geht an seiner eigenen Nnwahrhaftigkelt zugrunde. Es mutz und wird verschwinden. Erst wenn baS geschehen ist, wirb eine wirkliche Brfrie- bung ber Welt möglich sein." Der Präsident der Akademie, Reichsminister Dr. Frank, der die Vollsitzung der Aka demie mit einem Dank an Professor von Frehtagh-Loriughoven beschloß, ernarle in seinen Schlußworten: „Wir betrachten bie Kolonien, die man uns einst genommen hat, als unser mora- lisches Eigentum heute noch, und wir bitten, daß die Mächte im Interesse des Friebens und des Rechtes diese Fragen end- lich einmal auch von der Seite ber deutschen Lebensnot ansehen." Lebhafter Beifall be- gleitete diese Worte des Reichsministers. Vas zr-iRnd«,« Medlin Ist dar M «eröfseittNchua, der amttilhen »elannWachun,en des AM »« NM und des Ersten Bürgermeisters der Stadt zraatenderg behördlicherseits bestimmte Bian Professor Freytagh-Loringhooeu r«r Nolonlalfraoe Auf der 12. Vollsitzung ber Akademie für Deutsches Recht sprach Staatsrat Prof. Dr. Freiherr von Frehtagh-Loring- hoven, der Vorsitzende -es Ausschusses für Kolonialrecht, über „Mandatsrechte und ber Völkerbund". Er führte u. a. aus: Am Anfang des Mandatssystems steht einerseits das Versprechen Wilsons, eine ge rechte und unparteiische Regelung der Kolo nialfrage herbeizuführen, stehen andererseits die Geheimverträge der Entente über die Ber- teilung deutschen und türkischen Besitzes. Um den klaffenden Widerspruch, der sich so ergab, zu überbrücken, schuf man den Artikel 22 der Bölkerbundssatzung, der in Worten hohe sitt- .liche Ziele weist und das Wohl der Mandats- gebiete in den Vordergrund stellt, in Wirk lichkeit aber diese Gebiete dem Eigennutz der Siegermächte ausliefert. So krankte das Mandatssystem von vornherein an einem inneren Zwiespalt, und angesichts dieses Zwiespalts muhte es versagen. Versagt hat dieses System auch in ^unseren Kolonien. Denn auch hier hat jener Zwie spalt sich verderblich ausgewirkt. Deutsch-Ost afrika ist englisches Mandat geworden. Aber die Geschichte aller dieser Jahre ist gekenn zeichnet durch das Bestreben Groß-Britan« niens, das ihm anvertraute Gebiet sich einzu verleiben. Das Schlagwort dafür ist „closer Union", engere Vereinigung mit Kenya und Uganda. Wenn dieses Bestreben bisher ge scheitert ist, liegt das nicht an dem schüchter nen Einspruch, der gelegentlich in der Man datskommission laut geworden ist, sondern an den Schwierigkeiten, die sich aus der ver schiedenen Lage des Eingeborenenproblems in den drei Gebieten ergeben. Dieselben Annexionsbestrebunge» treten im Hinblick auf Sübwest in ber Südafrikani- schen Union zutage, unb General Hertzog hat ihnen noch in diesen Tagen offen Ausdruck gegeben. Ihnen sollen auch die jüngst gegen die deutschen Siedler ergriffenen Kampfmatz, nahmen dienen, die in offenkundigem Wider- spruch zum Mandatsgedanken wie zu den Ver pflichtungen stehen, die die Unionsregierung iW Londoner Abkommen vom 23.1». 1»28 dem H»»« -'nld-UI- ,-° 4« mm 8 Pfennig, !m LkrUktl <--- " w" breM iw 4. aür Natw-I« und Vermittlung US Pi«nnlg v°nd«ri«>itr. «.»sch.«---- L«i»p, »»»l. '»«ot»"'»»" - - irr-d'-marm- Fr-nUnd-rgs-.««-. Staatsgewalt mit allen Vollmachten zur Len kung der großen Fragen der Nation keines wegs eine Zentralisation jeder Verwaltungs- tätigkeit erfordert, baß sie vielmehr einer re ich g eg l red e r te n Selbstverwal tung und namentlich ber Selbstverwaltung der Gemeinden weitesten Raum lassen kann. Es kam zunächst darauf an, den Gemeinden eine wirklich feste und sichere Einnahmegrund- lagc zu geben und sie in möglichst weitem Umfange in eine eigene Finanzverantwor tung hineinzustellen, bie erst das Gegenstück echter Selbstverwaltung ist. Beiden Punkten wird die ZuweisungderReal st euern an die Gemeinden gerecht. Die Grundsteuer A nach allen Erfahrungen selbst in den schlimmsten Krisenzeiten eine Stcnerguclle, die sich durch größte Festigkeit anszcichnet; die Gewerbesteuer hat den wesentlichen Vorzug, daß st« die Gemeinden mit dem Aufblühen der Wirtschaft in Verbindung hält. Beide Steuern sind aber gerade deshalb für die Gemeinden besonders geeignet, weil sie wie keine andere an örtlich gegebene Tatbestände anknuvfen, weil sie in besonderem Maße für die Gemeinden einen Anreiz geben, diese Steuerobjekte pfleglich und verständig zu be handeln; denn jeder Mißgriff ans diesem Ge- biete fällt alsbald auf die Gemeinde selbst zurück und läßt sic verspüren, was sie hier ae- fehlt hat. In diesem Zusammenhang muß die Be- amtengesetzaebung vom 26. 1. ,2.27 er wähnt werden. Wenn die Deutsche Gemeinde- ordnnng die Gemeinden zum Unterbau des Ariewaragray- Im polnischen Aerztederband Polnische Rechtsanwälte fordern blumeruz clausus. Die Warschauer Tagung des Verbandes der polnischen Rechtsanwälte hat zum Schutze der polnischen Nation und des polnischen Cha rakters des Rechtsanwaltsstandes Maßnahmen gefordert, um die Zahl der jüdischen Rechts- anwälte dem Hundertsatz der jüdischen Bevöl. kerung in Polen anzugleichen und auch für das juristische Studium entsprechende Beschrän- kungen an den Universitäten einzuführen. Dis Mitglieder des Verbandes verpflichteten sich, keine jüdischen Referendare aufzunehmen, und forderten alle polnischen Rechtsanwälte zur gleichen Haltnng auf. Die Jahresversamm lung des polnischen Aerzteverbandes hat -egen die Stimmen der anwesenden jüdischen elerzte die Einführung des Arierparngraphen In die Satzung des Aerzteverbandes be- schlossen. Genfer ^Nnndnwfyftem Hol versagt? Ideale Gedanken nnd eigennütziges Handeln Das Dritte Reich hat nicht nur die geistige Grundhaltung der Selbstverwaltung er neuert; es hat nicht nur die finanzielle Ge sundung der Gemeinden durchgcführt; es hat, worauf es. hier entscheidend Ukommt' in der Zwischenzeit, auch den organischen Einbau der Gemeinden in das Reich vollzogen. In dieser letzteren Frage ist die Entwicklung der Be ziehungen der Gemeinden zum Reich nicht zu trennen von der Entwicklung unseres Verfas- überhaupt, ist sie nach wie vor L^M-^^nden mit der Ordnung des Verhältnisses Reich—Lander. Ein gutes Stück des WegeS liegt heute sschon hinter uns, eines Weges, der gekennzeichnet ist durch die Ge- setzgebungswerke der Deutschen Gemeindeord nung, der großen Realstcuerreform, der Beamtengesetzaebung und durch eine Fülle sonstiger Gesetze. Das Bild der Stellung der Deutschen Gemeinden im Aufbau des Dritten Reiches zeichnet sich klar ab: WaS hier noch offen bleibt und der Ordnung harrt, sind Einzelheiten, die die Konturen dieses Bildes hier und da deutlicher Herausrücken mögen, die sic aber nicht mehr verschieben werden. . Am Ausgangspunkt einer Betrachtung der mutigen Stelluiig der Deutschen Gemeinden lebt die grundsätzliche Auffassung national- ozialistischer Staatssühruna. daß eine starke Amrtta und die Seliosisme Die Anordnung des Reichsluftfahrtministers Vörmg über die vorläufige Einstellung der Kustschiffahrt ist als ein Beweis für den un bedingten Willen zur Wahrung des Grund- fahes: „Zuerst Sicherheit" anzusehen. Man kvill zunächst das Ergebnis der Untersuchung In Lakehurst abwarten. Es ist durchaus nicht ausgeschlossen, datz sich dabei Anhaltspunkte plr wichtige Verbesserungen ergeben. Dessen ungeachtet steht aber bereits heute fest, datz stach wie vor die Frage der Verwendung hes Traggases für unsere Luftschiffe die wich tigste Rolle spielt. Aus der lebhaften Erör- iterung, die über die Freigabe von Helium in Ler amerikanischen Presse inzwischen eingesetzt hat, ist ohne weiteres zu ersehen, datz die Ent scheidung über die Frage: Wasserstoff oder Helium, praktisch bei Amerika liegt. Seiner geringen Tragkraft wegen scheidet Leichtgas bekanntlich für unsere Zeppeline von vorn- herein aus. Die größte Tragkraft besitzt Was- serstosfgas, das 14 mal so leicht ist als die Luft, das aber außerordentlich leicht brennbar ist und daher große Explosionsgefahren in sich Lkrgt. Das zur Zeit sicherste Traggas ist das Heliumgas, das zwar doppelt so schwer wie Wasserstoff ist, das aber den großen Vorzug hat, unverbrennbar zu sein. Leider ist sein Vorkommen äußerst selten und beschränkt sich in der Hauptsache auf Amerika. Wie United iPreß aus Amerika kabelt, bringt die englische Presse jetzt eine Uebersicht über die Weltvor räte an Helium. Aus den in Kanada vorhan denen natürlichen Gasquellen können darnach jährlich etwa 300 000 Kubikmeter Heliumgas zum Preise von etwa 300 Pfund Sterling pro 1000 Kubikmeter gewonnen werden. Im Nähre 1929 verwendete die amerikanische Kriegsmarine nur 200 000 Kubikmeter He liumgas. Seit den großen Luftschiffkatastro- Phen in Amerika, die zur Einstellung der Ma rineluftschiffahrt führten, wurden sogar noch weniger verbraucht. Man versuchte, die nicht verwendeten Vorräte „zu lagern". Nach ameri kanischen Schätzungen betragen die Kosten da für etwa 2500 Dollar für 1000 Kubikmeter, eine gewaltige Summe, die verständlich wird, wenn man erfährt, daß für je fünf Kubik meter zu lagerndes Heliumgas 70 Kilogramm Stahl benötigt werden. Die gesamte Helium gas-Produktion der Vereinigten Staaten wird aus 750000 Kubikmeter im Jahre geschätzt. Andere Schätzungen behaupten, daß die Vor räte ausreichen würden, 100 grohe Luftschiffe 100 Jahre lang mit Tragkraft zu versorgen. Die Verfügung über die amerikanischen He lium-Vorräte liegt bei der amerikanischen Re gierung, die bekanntlich ein Ausfuhrverbot er lassen hat. Unter dem Einfluß der Katastrophe von Lakehurst scheint sich nun ein Memungs- umschwung in den Kreisen der Regierung von Washington in dieser Frage vorzubereiten. Während die amerikanische Marine zur Zeit immer noch auf dem Monopolstandpunkt ver harrt, werden im Senatsausschuß Erleichterun gen für die Heliumausfuhr angestrebt. Be merkenswert ist in dieser Beziehung die Erklä rung, die der amerikanische Kommandant Ro- sendahl dem seinen schweren Verletzungen leider erlegenen Kapitän Lehmann auf seinem Schmer zenslager gegeben hat: es müsse von Amerika an Deutschland so viel Helium gegeben wer den, wie es brauche. Inzwischen häufen sich auch die Stimmen der amerikanischen Presse, die für di« Preisgabe des Monopolstandpunk tes eintreten, so daß zu hoffen ist, daß die in ^"^Echkeit Amerikas noch bestehenden Meinungsverschiedenheiten über diese Ange legenheiten im Interesse des weiteren Aufstieges der völkerverbindenden LustschiMrt bald be seitigt werden. Die Opfer von Lakehurst ver- langen- gebieterisch eine internationale Zusam- menarbeit auf diesem Gebiet, denn letzten Endes hat an der Sicherung der Luftoerbin dung zwischen den einzelnen Völkern nicht nur Deutschland da« größte Interesse. K.Lgt. glirzer ragesspleosl Reichsminister Dr. Goebbels traf am Montag avend zu einem kurzen Besuch in Mannheim ein. Anläßlich des 1. Jahrestages der E ründung des Imperiums hat Ge neraloberst Göring an Mussolini «in Telegramm gerichtet, aus das dieser ein Danktelegramm ge sandt hat. Anläßlich des Besuches des hol- ländischen Sozialministers Skin- genberg veranstaltete Reichsbayernführ« Darre am Montag abend einen Empfang. Reichsminister Dr. Frick eröffnete am Montag nachmittag in der Aula der Kieler Universität eine kommunalwissenschaflstch» Woche. i Der polnische Ju st izm kn kster Gra bowski stattete am Montag in Begleituna des Botschafters Lipski dem ReichsjustiMink- ster Dr. Gürtner einen Besuch ab. Der Geschäftsbericht der Deut schen NekchsbahngeseMchaft für das Jahr 1936 steht wieder im Zeichen des anhal tenden Wirtschastsaufschwunges. Wie aus dem Geschäftsbericht des Unternehmens „Rekchsautobah- n en" heroorgeht, hat sich im Jahre 1938 die Zahl der in Betrieb genommenen Rerchs- autobahn-Streckmkilomet« von 108 auf 1087 erhöht. Generalfehdmarschall von Blom berg stattete am Montag dem englischen ÄriegSmintster, sowie dem Generalstabschef einen Besuch ab. Abends nahmen von Blom berg und von Ribbentrop am Staatsbankett der britischen Regierung für die ausländischen Abordnungen und Botschafter teil. In Lakehurst wurde am Montag nach mittag mit der Untersuchung über die „Hin denburg" - Katastrophe begonnen. Commander ' Rosendahl wurde als erster Zeuge vernom men. Nach seiner Ansicht scheidet die Entla dung statischer Elektrizität durch Erdkontakt der Landungsseile als Brandursachs praktisch HUS, da die Landungsseile vor dem Brand bereits 4 Minuten auf dem Boden gewesen seien. In der Nachmittagssitzung wurde Wilhelm von Meister, Vizepräsident der American Zep pelin Transport Co. und Vertreter des Zep pelin-Luftschiffbaues für Amerika, vernommen. Reiches gemacht hat, kann es auch für die Gemeindeüeamtenschaft nur eine Folgerung geben: Wie der deutsche Beamte im Reichs- oienst dem Reich unmittelbar seine Dienste leistet, so steht der Beamte in den Gemeinden nicht anders als deutscher Beamter im un mittelbaren Dienst des Reiches, der grundsätz lich nach den gleichen Vorschriften zu leben, die gleiche Wertung zu finden hat wie der unmittelbare Rcichsbeamte. Das Bild würde unvollkommen sein, wenn man nicht noch der vielfältigen Gesetze ge dächte, die zwar noch nicht in abgeschlossener Rundung, aber doch in Einzelfragen ledweder Art einer endgültigen reichsrechtlichen Rege lung gemeindlicher Aufgaben die Wege ebnen. Ueberall ist die Reichsgesetzgebung in schnellem nnd sicherem Vormarsch, überall vollendet sich auch auf diesen Einzelgebicten das Werk des Einheitsreichs aller Deutschen. ', Im Rahmen einer verwaltungswö lichen Woche hielt der Reichs- und PrcüßMe Minister des Innern Dr. Frick in der Aula der K i e l e r Universität einen Vortrag über .'Die Gemeinde im Aufbau des Dritten Rei ches . Minister Dr. Frick führte u. a. aus: Vortrag -es Reichsministers Dr. Frick Sie Gemeinde im Aufbau des Dritten Reiches