Volltext Seite (XML)
vaS Gesetz dem Beamten auscrlegt, und wies auch schließlich daraus hin, daß Beamter nur werden kann, wer die Gewähr dafür dielet, daß er jederzeit rückhaltlos für den ua- l i o u a I s o z t a l t st i fche n Staat ein tritt. Dank der Vorschrift in der Durchführungsverordnung zu 8 26, daß der Hoheitsträger der Partei bei der Ernennung von allen Beam ten anzuhören ist. werde es im Lause der Zeit immer mehr gelingen, den Beamtenkörper mit Nationalsozialisten zu durch setzen. Das wird um so leichter sein, je mehr eine neue natio nalsozialistische Generation heranwächst, die bereits durch die Schule der Hitler-Jugend, des Reichsarbeitsdienstes, der Wehr- macht, der Partei, SA.. SS. usw. gegangen ist. Auch wenn Maßnahmen nach dem Berufsbeamtengekctz jetzt nicht mehr möglich seien, hätten politisch unzuverlässige Elemente trotzdem keinen Freibrief, Beamte zu bleiben: Beamte, die nicht mehr die Gewähr dafür bieten, daß sie jeder zeit für den nationalsozialistischen Staat eintreten, können durch den Führer und Reichskanzler nach 8 71 in den Ruhe stand versetzt werden. Grundsätzlich aber bilde die „Unab setzbarkeit" des Beamten auf Lebenszeit oder auf Zeit in der Tat das Rückgrat des Berufsbeamtentums und damit eine Ge währ für eine zielbewußte und stetige Verwaltung des Staates. Andererseits seien Beamten untragbar, die nicht die Gewähr bieten, daß sie jederzeit für den nationalsozialistischen Staat eintreten werden. Politisch bedenklich bleiben immer jene Fälle, in denen ein Beamter aus der Partei austritt, aus ihr ausgeschlossen oder gar ausgestoßen wird. Bei der Einheit von Partei und Staat kann in der Regel nicht Beamter bleiben, ver die Partei verläßt oder verlassen mutz. Nach Behandlung dieser Mahnahmen des Beamtengesetzes, die von der Rücksicht auf die Partei diktiert sind, erläuterte der Minister kurz die Vorschriften des Gesetzes, die sich mit dem einzelnen Parteigenossen befassen. Er er- wähnte, daß der Beamte zur Uebernahme eines unbesoldeten Amtes in der Partei, ihren Gliederungen und angeschlossenen Verbänden keiner Genehmigung bedarf. Erst Deutsche, daun Beamte! Unberührt Hai das Deutsche Beamtengesetz die Gesetze und Vorschriften gelassen, die, wie das Gesetz über die Aufhebung der im Kampf für die nationale Erhebung erlittenen Dienst- st rasen und sonstigen Maßregelungen vom 23. Juni l933 oder die Runderlasse über die Unterbringung von alten Nationalsozialisten in Stellen für Versorgungsanwärter usw., den alten Kämpfern wenigstens einen Teil deS Dankes ab statten sollen für ihre restlose Hingabe an Gut und Blut, für ihre Opfer an Leib und Leben, die der Geschichte angehören. Beamtenrecht und Beamtcnpolitik werden im Dritten Reich nie gemacht werden können, ohne ihrer zu gedenken! Denn sie lebten, kämpften, litten und starben als das, was auch wir sein wollen, „erst Deutsche, dann Beamte!" Diener -es »olles und de; Staates Telcgrammwechsel zwischen dem Führer und Reichs beamtenführer Neef. Neichsbcamtenführer Hermann Neef hat an den Jüh- er und Reichskanzler folgendes Telegramm gerichtet: Bei der Eröffnung des ersten deutschen Bcamtentages gedenkt die deutsche Beamtenschaft in Ehrerbietung des Führers des Volkes und Oberhauptes des Dritten Reiches, sie grüßt Sie, mein Führer, mit der tiefsten Empfindung >er Liebe, Verehrung und Treue. Damit verbindet sie das Gelöbnis, als Diener des Volkes und Staates n unverbrüchlicher Gefolgschaft sowohl in der Tages- irbeit als bei besonderen Forderungen mit nationalsozia- istischer Hingabe dem Rufe der Partei zu folgen. Der Führer und Reichskanzler hat hierauf telegra- »hisch wie folgt geantwortet: Für die mir anläßlich des ersten deutschen Beamten- ages von den Vertretern der deutschen Beamtenschaft elegraphisch übersandten Grüße sage ich Ihnen besten vank. Ich erwidere sie herzlich in, der Ueberzeugung, daß sie deutschen Beamten ihre wichtige Aufgabe, dem deut- chen Volke in nationalsozialistischer Treue M dienen, stets erfüllen werden. „Befreiung oom lommuniftiichen Bluff" Die Pariser Blätter nehmen zu dem Ausgang der Wahlen je nach ihrer parteipolitischen Bindung Stellung, wobei mit mehr oder weniger großem Stimmaufwand jeder Erfolg aufgebauscht und Mißerfolge abgeschwächt werden. Die dem rechten Flügel der radikalsozialen Par tei nahestehende „Republique" erklärt u. a., die Pro vinz, die im Jahre 1936 für die in Aussicht gestellten „so zialen Reformen" gewählt habe, sei zur Ansicht gekommen, daß solche Reformen, wie es die Entwicklung ergeben habe, nicht gleichbedeutend sein dürfte mit Unordnung in den Finanzen und auf der Straße, mit einem Rückgang der Erzeugung und einer Steigerung der Lebenshaltungs kosten. Die Rechtsblätter betonen vor allem, daß die Hoff nungen der Kommunisten nicht in Erfüllung gegangen seien, obgleich sie einen kostspieligen Werbefeldzug entfaltet hatten. Das „Journal" entnimmt der Wahlstatistik, daß der extreme Linksruck zum Stillstand gekom men sei. Es bedürfe dialektischer Spitzfindigkeiten, um diese Wahlen als einen „Ruck zum Marxismus" auszu legen. Ihr Ergebnis beweise im Gegenteil, daß die Po litik der Mäßigung die Zustimmung des Wahlkörpers ge funden habe. Der „Figaro^ sieht die Bedeutung der Wahlen nicht nur in einem Stillstand, sondern in einem Rückgang der linksradikalen Welle vom Frühjahr 1936. Die Be freiung der Regierung und der französi- chen Politik vom kommunistischen Bluff ei unentbehrlicher in der gegenwärtigen Stunde, als die ranzöstschen Wähler es gestern empfunden zu haben chienen. Der „Matin" stellt fest, daß die große sozialdemokra tisch-kommunistische Welle, die „alles hinwegfegen und die Stimmung vom Juni 1936 wieder aufleben lassen" wollte, nur im Departement Nord Wirkung gehabt habe, eines der wenigen Departements, in dem die Mehrheit des Generalrates eine Aenderung erfahren habe. Die poli tische Lage scheine zum mindesten gefestigt. Nunmehr müsse hinsichtlich der Ordnung und der Arbeit eine dauer hafte Gesundung ins Auge gefaßt werden. Die Wahl ergebnisse nähmen den Vertreibern von Panikstimmung eine der Waffen, derer sie sich am wirksamsten bedienten. Die Ordnunasparteicn seien vielleicht unerfreulich stark gespalten. Sie seien aber dessen ungeachtet die Beherrscher der Lage, da üe mehr als zwei Drittel der Sitze inne hätten veuWanSr Sendung im Osten Ministerpräsident Klagges auf der Reichstagung für Vorgeschichte Der Reichsbund für deutsche Vorgeschichte führt seine vierte Reichstagung gegenwärtig in der Grenzprovinz Ost preußen durch. Die Reichstagung, die in Elbing begann und die mit der dritten vorgeschichtlichen Reichstagung des NS.-Lehrerbundes verbunden ist, wurde durch einen Empfang in dem festlich geschmückten Rathaussaal er öffnet. Ministerpräsident Klagges-Braunschweig sprach über das Thema „Der Osten in der deutschen Geschichte". Er beschäftigte sich zunächst eingehend mit den Tendenzen der hinter uns liegenden wissenschaftlichen Epochen des Liberalismus, der ganz bewußt die nordisch-germanischen Wurzeln unserer Kultur verneinte, um den Glauben an eine kommende kosmopolitische Menschlichkeits-Republik zu begründen. In Wahrheit aber waren die Germanen Kulturträger, wohin sie auch kamen, vor allem auch im Osten Angesichts dieser Tatsache ist es empörend, wenn andere Nationen diesen Vorrang schmälern und gegen die deutsche Kulturarbeit vorgehen wollen, obwohl sie selber davon abhängen. Mit großer Klarheit zog Ministerpräsident Klagges die, geschichtlichen Folgerungen, die sich aus dem jahr- laujendalten Kampf zwischen germanisch-europäischer Kul tur und asiatischer Barbarei nicht nur für uns, sondern auch für das übrige Europa, vor allem aber für unsere! östtlichen Nachbarn, ergeben. Er stellte fest, daß das Er gebnis des Weltkrieges im Osten den Druck des russisches Kolosses von Deutschland und von Europa etwas entfernt! habe. Polen und auch die Randstaaten könnten nun ihr! eigenes Leben führen. Die Westflawen und die übrigen! Völker an unserer Ostgrenzc stehen heute mit uns in der gleichen weltgeschichtlichen Entscheidungs- stund e. Es kommt darauf an, ob sie diese Entscheidungs stunde verstehen. Polen habe zwar durch sein Abkommen mit dem nationalsozialistischen Deutschland diese Erkennt nis bewiesen, doch sei sie in Polen noch nicht überall vorhanden. Die Hetze gewisser Presseorgane, die Unter drückung des deutschen Schulwesens und die Enteignun-! gen deutschen Grundbesitzes seien Tatsachen, die nicht ge rade von Verständnis für die weltpolitische Lage gegen über der von Osten drohenden Gefahr zeugten. Bei allen unseren östlichen Nachbarn fehle dieses Verständnis jedoch teilweise noch völlig. Stöxungsseuer gegen London Gefährliches Manöver in der Freiwilligensrage. Wie aus London berichtet wird, wird an Stelle von Lord Plymouth der englische Außenminister Eden selbst am heutigen Dienstag den Vorsitz des Nichteinmischungs- ausschuffes führen. Offenbar legt die englische Regierung Wert darauf, durch den verantwortlichen Minister im Ausschuß vertreten zu sein, falls maßgebende Erklärungen Englands notwendig sind. Ein erfolgreicher Ausgang der Verhandlungen verlangt allerdings eine völlige Abkehr von einer Taktik der Drohungen und Verdächtigungen, die bisher auf feiten der Westmächte und Sowjetrußlands üblich war. Auch diesmal hat das sich ständig gleich bleibende Störungsseuer der Sowjets gegen positive Ent wicklungen in der Spanienfrage eingesetzt. Wie so oft, stellt sich auch hier wieder die internationale Presse in den Dienst Moskaus. Die „Time s" veröffentlicht z. B. einen Artikel, der nur geeignet ist, die Lage erneut zu kompli zieren. So behauptet das Blatt, der italienische Vorschlag, wonach zunächst eine gleiche Anzahl von Freiwilligen auf beiden Seiten in Spanien zurückgezogen werden solle, sei „schwerlich annehmbar", denn es bestehe Grund zur An nahme (I), daß die Anzahl der ausländischen Truppen auf feiten General Francos «Höher sei als die der Freiwil ligen auf feiten der Valencia-Bolschewisten. Gegenüber diesen den Tatsachen völlig widersprechen den Behauptungen erklärt die offiziöse italienische Korre spondenz „Jnsormazione Diplomatie«", daß sich alles in allem ungefähr 4V 000 italienische Freiwillige in Spanien befinden. Man nenne immer noch, so führt die italienische Korre spondenz aus, völlig phantastische Zahlen, um eine „Kriegspsychose" zu schaffen. Bedenklich, ja nachgerade skandalös sei es, daß ein ehemaliger Chef der englischen Regierung wie Lloyd George, dem wenigstens sein Alter Gewissenhaftigkeit und Vorsicht hätten ratsam erscheinen lassen müssen, in einer kürzlich gehaltenen Rede völlig srei erfundene Zahlen über die italienischen Freiwilligen in Spanien in die Welt setzte. „Gegenüber derartigen schäm- losen Manöver» hält man es in zuständigen italie nischen Kreisen für angebracht, die Wahrheit bekanntzn- geben, die übrigens der Londoner und Pariser Negierung bekannt ist oder bekannt sein sollte. Die zur Zeit in Spa nien weilenden italienischen Freiwilligen belaufen sich einschließlich des Etappenpersonals auf ungefähr 40 000 Mann. Dies ist die kontrollierte und kontrollierbare Wahrheit, die von keiner Seite ein Dementi fürchtet." Die Valencia unterstehenden Freiwilligen, so heißt es in der Korrespondenz abschließend, seien weit zahl reich e r. Es sei deshalb Zeit, daß die gefährliche Hysterie, die manche Kreise befallen habe, einer ruhigeren Prüfung der Lage Platz mache. Internationale Brigade wird getarnt Inzwischen versuchen die roten Machthaber in Valen cia auf neue raffinierte Weise dje Lösung des Freiwil ligenproblems zu hintertreiben. Sie erklären, daß Valencia bereits die Auflösung der Internationalen Brigade und ihre restlose Eingliederung in die „reguläre rotspanische Armee" angeordnet habe. Diese „Anordnung" ist nur ein weiterer Versuch, die Lösung der Freiwilligenfrage von vornherein zu fabotieren. Die Internationale Brigade war bisher der klare Beweis dafür, daß die Komintern den Bürgerkrieg in Spanien als ihre eigene Aktion be trachtete und dort eine rote Armee aufzog, für die sie „Freiwillige" aus der ganzen Welt köderte. Diese Bri gaden sollen jetzt zum Schein aufgelöst werden, und aus den Freiwilligen will man „Spanier" machen, nachdem man ihnen bereits schon vor längerer Zeit spanische Pässe ausgehändigt hat. Der Betrugsversuch ist zu plump, als daß die Welt darauf hereinfallen würde. Aber in Moskau scheut man auch vor den skrupellosesten Betrugsmanövdrn nicht zurück, wenn es gilt, den Abtransport de- roten Söldnertruvven aus Spanien zu hintertreiben. BnmneiwerMer Lüge« gestraft Anonyme Hetze eines Engländers, der deutsche Gast freundschaft genoß. Der Sekretär der englischen Delegation, die kürzlich die deutschen Neichsautobahnen besichtigte, Mister Cooke, sprach in Oxford und benutzte diese Gelegenheit, um irre führende und gehässige Darstellungen eines Teilnehmers an dieser Reise richtigzustellen, der ebenfalls Mitglied die ser Delegation war nnd der behauptet hatte, daß die Leute in Berlin einen „gehetzten und furchtsamen Blick" hätten und die neuen Straßen auf dem Wege der Zwangsarbeit gebaut worden wären. Crasham Cooke betonte mit Nachdruck, daß diese An- ucyren ncy retneswegs mit denen der übrigen Delegations mitglieder deckten. Er ersuchte diesen anonymen Brunnen vergifter, seinen Namen zu nennen, wenn er wünsche, daß man seinen Erklärungen Beachtung schenke. Deutschland, so betonte Cooke sodann, habe den Weg gezeigt, wie man in der heutigen Zeit sich mit dem Motor verkehr auseinanderzusctzen habe. Nunmehr müßten auch die großen Straßen Englands auf den Stand deS deut schen Straßenbauwesens gebracht werden. Es wäre gut, wenn die Anonymität jenes sonder baren Herrn gelüftet werden könnte. Er ist sicherlich in den Kreisen zu suchen, die immer und stets nur das eine Interesse haben, das nationalsozialistische Deutschland und feine Aufbauarbeit zu verleumden. Um so erfreulicher, daß Mister Cooke, einer der ersten Verkehrsfachleute Eng lands, die erste Gelegenheit benutzt hat, auf Grund der eigenen Beobachtungen vor aller Oeffentlichkeit die Wahr heit zu erklären. Brasilien greift durch Schärfste Maßnahmen gegen den Kommunismus. Die Zentralkommission zur Durchführung des Kriegs zustandes hat ein Aktionsprogramm zur Unterdrückung und Bekämpfung des Kommunismus bekanntgegeben. In dem Programm sind nachstehende Maßnahmen vorgesehen: Sofortige Verhaftung aller der kommunistischen Agitation Verdächtigen, unabhängig von ihrer Stellung, die Errichtung militärischer Konzentrationslager für Er-! ziehung marxistisch verseuchter Jugend, Festsetzung! sämtliche ru kommunistischer Führer in! einem Gefängnis auf einer Insel, Einsetzung nationaler Kommissionen zur systematischen Werbetätigkeit gegen den Kommunismus und für ein gesundes nationales Gefühl in Schulen,, Hochschulen und Fabriken, wo die Lehrer und Betriebsführer angehalten werden sollen, die Tagesarbeit jeweils mit kurzen Ansprachen gegen die kommunistischen! Ideen einzuleiten. Ferner wird die Einziehung! aller Literatur, die direkt oder indirekt für die kommunistischen Ideen wirbt odet der nationalen Gesin nung feindlich ist, sowie die Verpflichtung der Presse und^ anderer Werbeorgane zu einem energischen Feldzug gegen! den Kommunismus gefordett. Von der Bundesregierung wird der Erlaß von! Gesetzen gefordert, die die rasche Durchführung des Aktionsprogramms, die summarische Verurteilung der kommunistischen Führer sowie die Möglichkeit, unabhängig vom Kriegszustand Kommunisten und mit diesen Sym pathisierende zu verhaften, sicherstellen. Das Aktionsprogramm kündigt abschließend die Vor bereitung aller Mittel zur energischen Unterdrückung jeder kommunistischen Kundgebung oder Ruhestörung unter An wendung des Standrechtes in voller Ausdehnung an. Himmler in Aom Ehrengast bei der Polizeiparade. Der Reichsführer SS. und Chef der Deutschen Polizei! Himmler ist in Begleitung des Chefs des Hauptamtes Ordnungspolizei, SS.-Obergruppenführer General Da-!, luege, des Chefs des Hauptamtes Sicherheitspolizei, SS.i Gruppenführer Heydrich, in Rom eingetroffen, um auf Einladung des Duce an der zwölften Jahresfeier der! Gründung des italienischen Polizeikorps teilzunehmen- Nach seiner Ankunft folgte Himmler einer Einladung des! Chefs der italienischen Polizei, Bocchini nach Castell Gan- dolfo, wo im Beisein der ungarischen und südslawischen Polizeidelegationen ein Essen im Kreis der italienschen Kameraden stattfand. Bei dieser Gelegenheit gab Exzellenz; Bocchini seiner Freude über den Besuch des Reichsfiihrers! und seiner Mitarbeiter herzlichen Ausdruck. Am Montagvormittag nahm der Reichsführer SS., und Chef der Deutschen Polizei Himmler an der Paradel der römischen Polizei teil, mit der die 12. Jahresfeier der Gründung des italienischen Polizeikorps etngeleiteti wurde. 6000 Mann aller Gliederungen der Polizei waren in Paradeaufstellung vor dem Duce angetreten, der die Front zu Pferde abritt. Anschließend nahm er von einer Tribüne aus den Vorbeimarsch ab. Nach der Parade empfing der Duce den Reichsführer SS. zu einer, längeren Audienz. Am Nachmittag fanden in An wesenheit des Duce sportliche Vorführungen der Polizei statt, denen der Reichsführer SS. ebenfalls bei wohnte. Amerikanisches Verkehrsflugzeug überfällig. AuS Salt- Lake Citv wird gemeldet, daß dort das Transkontinental Pas sagier-Großflugzeug der United Air-Lines aus New York kom mend mit I6 Passagieren und drei Besatzungsmitaliedern über fällig ist. Man fürchtet, daß das Flugzeug im Nebel im be nachbarten Gebirge abgestiirzi ist.
