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T«!M des NMMMratrr Wesentliche Fragen noch nicht beraten Genf. 15. Mai. Der Völkerbundsrat beschloß in geheimer Sitzung, so wohl die Klage der deutschen Volksgruppen in Polen wegen ungerechter Handhabung der Zulassung sür den Alkoholaus schank als auch die Klage Ungarns wegen der Zwischenfälle an der ungarisch-südslawischen Grenze aus seine nächste Sitzung zu verschieben. Es steht noch nicht fest, ob eine außerordentliche Ta gung schon bald, etwa im Juni, stattfinden wird, wie es der ungarische Vertreter bei dieser Gelegenheit angeregt hat, oder ob alles bis zur großen Septembertagung des Rates verschoben werden wird. Die Vertagung der ungarischen Beschwerde ist vor allem auf die Weigerung des südslawi schen Vertreters zurückzusühren, diese Frage schon auf die ser Tagung zu behandeln, da sie erst vergangenen Sonn abend eingereicht worden sei. Südslawien sei zwar froh, eine Gelegenheit zu haben, den ungarischen Anklagen ent- gegemrcken zu können, aber auch hierfür seien Rückfragen notwendig. Varthou, Baron Aloisi und Eden waren wie in der geheimen Sitzung als Vertreter der Großmächte an wesend. Der Nat erledigte schließlich in öffentlicher Sitzung im Eiltempo einige kleinere Fragen. Die Berichte fanden ein stimmige Annahme. * Zur Tagung des Völkerbundsrates weilen Abordnun gen der 15 im Rate vertretenen Länder in Genf. Die Saarfrage ist in den letzten Wochen schnell in den Vor dergrund der europäischen Politik gerückt. Die an dieser Frage besonders interessierten Kreise sind hier durch Ab ordnungen und Beobachter vertreten. Neben den alten Führern der Saarbevölkerung, unter denen Kommerzien rat Röchling besonders bekannt ist, wird diesmal auch der Führer der Deutschen Front, Pirro, in Genf erwartet. Im Gegensatz zu früheren Tagungen ist diesmal auch die Regierungskommission des Saargebietes vollständig ein getroffen. Präsident Knox, das saarländische Mitglied Coß mann und der südslawische Vertreter Joritschitsch sind in Genf schon eingetroffen. Das französische Mitglied Morize und der Vertreter Finnlands in der RegierungskommGion, von Ehrenroht, werden auch nach Genf kommen. RegieruWslcise in Bulgarien Die schon seil Wochen erwarkeke Regierungskrise ist am Montagabend ausgebrochen. Im Laufe des Rachmittags hatte Ministerpräsident Muschanosf eine vierstündige Bera tung mit den Vertretern der beiden anderen in der Rezic- rungskoalition sitzenden Parteien, dem Wirlschaftsminister Ditschefs von der Bauernpartei und dem nationalliberalen s Minister katschakoff über die Umbildung des Kabinetts, die nach dem Rücktritt des Lisenbahnminisiers Korturkosf not wendig geworden war. Rach der Bendigung der Beratung erklärte Muschanosf der Bresse, daß keine Einigung zwischen den Vertretern der Koalitionsparteien zu erzielen gewesen sei und daß daher das gesamte Kabinett zurück- i treten werde. s Der Verlauf der Krise ist angesichts der allgemeinen Un einigkeit innerhalb des Regierungsblocks schwer abzusehen, j Es wird indessen im Hinblick auf die derzeitige innerpoli- i tische Lage als wahrscheinlich bezeichnet, daß der König den , bisherigen Ministerpräsidenten Muschanosf wieder mb der Bildung des neuen Kabinetts betrauen werde. SrEeiulesuus des Adolf-Sitler-Kmsls Die Reichsminister Heß und von Lltz-Rübenach ir Oberschlesien. Gleiwih, 15. Mai. Am Montagmittag gegen 11.40 Uhr trafen der Stell vertreter des Führers, Reichsminister Rudolf Heß, und Neichsverkchrsminister Freiherr von Eltz-Rübenach auf dem j Gleiwitzer Flughafen ein. Nach dem Empfang begab sich ; Reichsminister Heß in Begleitung von Untergau-Betriebs- ' zellenobmann Preiß, Oberbergwerksdircktor Falkenhahn ! und Polizeioberstleutnant Dank auf eine Besichtigungsfahrt s durch das oberschlesische Industriegebiet. Der besondere Bs- > such des Reichsministers galt der Arbeitergroßstadt Hinden- ! bürg, wo er sich eingehend über das Wohnungselend unter- i richtete. Im Verlaufe der weiteren Fahrt wurden die In- i dustriegemeinden Schomberg und Bobrek berührt. Reichs-, ! Minister Heß besichtigte darauf die Hohenzollern-Grube in - Beuchen und ließ sich von einem Förderturm aus die Grenz- ' läge erklären. Gegen 13 Uhr setzte der Minister die Reise j nach dem im Bau befindlichen Staubecken von Sersno fort. ; Reichsverkehrsminister Freiherr von Eltz-Rübenach begab s sich nach dem Empfang nach dem Haus Oberschlesien. Hier s war zur Begrüßung des Gastes eine Ehrenabteilung der . Technischen Nothilfe angetreten. Im Haus Obsrschlesicn hielt Strombaudirektor Franzius-Breslau dem Neichsver- > kehrsminister einen kurzen Vortrag über den Bau des s Staubeckens von Sersno und den Adolf-Hitler-Kanal. Rach Beendigung des Vortrages traten der Reichsver kehrsminister und Oberpräsident Brückner mit ihrer Beglei- tung ebenfalls die Fahrt nach Sersno an. Von hier ging die Reife gemeinsam nach Cosel-Hasen zur Feier der ! Grundsteinlegung des Adolf-Hitler-Kanals. Die Rede des Reichsoerlehrsministers Reichsverkehrsminister Freiherr von Eltz-Rübenach hielt ! eine Ansprache, in der er u. a. ausführte: „Kein Geringerer als Friedrich der Große war es, der die Bedeutung der Oder für die Landeskultur und Schiff fahrt frichzeitia erkannt hat. In großzügiger Weise hat er für die Verbesserung der natürlichen Abflußverhältnisse ge sorgt. Erinnert sei auch an die großen Erfolge der Trocken legung des Oderbruches. Die Schiffbarkeit des Stromes wurde durch alle diese Maßnahmen gefördert, und der Wert der Oder als Wasserstraße gewann an Bedeutung. Um den Oderverkehrsweg auch für die Kohlen» und Erzindustrie Oberschlesiens, deren Erzeugnisse bis zur Oder einen Weg ' von 50 Kilometer zurücklegen müssen, besser nutzbar zu machen, wurde noch unter der Regierung des großen Kö nigs der Plan eines schiffbaren Kanals im Tale der Klod- Pitz Zwischen Cosel und Gleiwitz bearbeitet. Die Durchfüh- UWMWM Jeder EinMeMr das GelmgenZdes Wiederausbauwerkes verantwortlich Berlin, 14. Mai. Vor Ehrengästen und Hörern der Vcr- wallunqsnlmdcmic Berlin sprach am Montag nachmitlag in der Aniverfiläl Reichssinanzminislcr Graf Schwenn von Krosigk über „HaushaNungi-gesialtung im Drillen Reich". Der Minister betonte, daß die Frage der Hanshaltgestailung im Drillen Reich eine der Fragen sei, die weil über den eigentlichen Ressortcharaklcr hinaus für jeden einzelnen Deutschen von wcsenllichcm und maßgeblichem önleressc sein müsse. ES sei ganz sclbstvccständlich, daß die polili- schc llmflrslaslung deS vorigen Iohrcs auch die Haushallgcslallung durchgreifend ändern mußte. Alan habe zwar in den letzten Iah- ren vor der Machtübernahme durch den AalionalsozialismuS ver sucht, die sich zeigenden Schaden zn mildern und die Ausqabcfrcu- digücit durch verschiede!!.' Reformen einzudämmen. Doch hätten diese Versuche den Kern des Uebels nicht beseitigt. Die national sozialistische Regierung habe daher eine grundsätzliche Umgestaltung des HauShallrcchles vorgenommen. Der Minister wies auf die jetzige Form der Verabschiedung des .Haushaltes durch das Kabi nett hin. Da auch die Entlastung vom Kabinett selbst erteilt werde, so komme der Rcchnungsprüsung durch eine unabhängige Stelle, den Rechnnngshos, im neuen Häushallsrcchl cnljchcidcndc BcLcu- lnng zn. Die Frage: „Vier gib! der Stelle, die den Haushalt cr- lcßcn hat, die Entlastung?" beschränk! sich nicht nur auf das Reich, sondern sie werde auch bei dem kü'nsligcn Gcmeindcversassungs- gcsetz eine ganz besondere Rolle spielen. Hier sei die Frage noch nicht vollständig gelöst. Wie immer aber auch die Lösung sauten werde, eines werde auch hier von entscheidender Vcdeulung sein, nämlich die Durchführung einer unabhängigen Prüfung. Wichtiger als die Acndcrung des formalen Haushallsrcchtcs sei die Blenderung des malcricllc'n Inhalts des Haushaltes, der in folge der Machtübernahme durch den Nationalsozialismus ein ganz anderes Gesicht bekommen habe. Wer den Haushalt des Deutschen Reiches für das Rechnungsjahr 1934 mit ofscncn Augen lese, werde daraus die veränderte politische Grundeinstellung der den Haus halt erlassenden Regierung ersehen sowie die politische und wirt- schastliche Entwicklung des letzten Jahres und die voraussichtliche Entwicklung des kommenden Iahrcs übersehen können. Der Minister ging aussührlich auf die wichtigsten Etcuerposten ein, wobei er besonders die Ehcslandshilfe würdigte. Nachdem der Minister auf die in Len sinkenden Zollcinnahmen liegenden Gefah ren für die Ausfuhr und Einfuhr und weiter auf die Notwendig keit hingcwicsen Halle, immer wieder zu betonen, daß wir auslän dische Rohstoffe nur kaufen könnten, wenn das Ausland unsere Waren obnchme, andernfalls wir zu einer immer stärkeren Selbst versorgung gezwungen wären, beschäftigte er sich mit der Ein- nahmcscite und hier insbesondere mit der aus der „Veräußerung liquider Werte" zu erwartenden Beträge für mehrere Hundert Millionen Mork. Wenn die Regierung damit den Grundsatz, ein malige Einnahmen nicht für lausende Ausgaben zu verwenden, ver lasse, so sei das mil Rücksicht auf die Notwendigkeit einer Haus- hallskonjunkturpolitik erfolgt, ohne die wir die Wirtschaftsbcle- bnng des Iahrcs l933 nicht erlebt hätten. Auch der Kredit des Reiches habe sür die Auftrags- und Enllaslungspolitik notwen digerweise eingesetzt werden müssen. In einer solchen aktiven Kredit- und Konjunkturpolitik liege aanz naturgemäß eine Vorausbclastung der Zukunft, die keines wegs leicht zu nehmen sei, und er, der Minister, habe jedoch, wie er bereits mehrfach beton! habe, keinen Zweifel daran, daß die Belastung, die einschl. der Fehlbeträge der letzten Iahre 9 Milliar den ausmache, durch die infolge der WirlschastSbclcbung mit Be stimmtheit zu erwartenden vermehrten Einnahmen in den nächsten fünf Iahren abgcdcckt werden könne. Dazu sei allerdings notwendig, daß auch in den kommenden Iahren auf der Ausgabcnscile des Haushalts äußerste Sparsam keit geübt werde. Nur so könne Las unverrückbare Ziel, unbe dingte Sicherhaltung der Währung und des Kredits des Reiches erreicht werden. Die Innehaltung dieses Weges mache eS freilich notwendig, daß manche so berechtigten Wünsche für eine spätere Zeit zurückgeslellt werden müßten. Wenn also der Haushalt ein Spiegelbild geben könne von Ler politischen Veränderung und von der wirtschaftlichen Entwicklung, so schließe er doch eines nicht in sich und das sei das Entscheidende, aus das cS schließlich ankomme: die innere Umgestaltung Les Volkes bei der Machtübernahme durch Adolf Hitler. Denn in allen wirtschasllichcn Fragen, auch gerade in Len Fragen der Finanzpolitik, seien die psychologischen Faktoren die entscheidenden. Wenn wir seil dem Frühjahr 1933 überhaupt vorwärts kamen, dann sei das auf das Vertrauen in eine politische Stabilität zurückzusühren. Die Maßnahmen der Reichsrcgicrung könnten nur insoweit Erfolg und Bestand haben, als tatsächlich eine innere Umstellung in der Wirtschaft und im Einzclmcnschcn vor sich gehe. Icdcr müsse sich darüber klar sein, daß es beim wirlschastlichen Handeln, ob cs das Arbeiten des ein fachen Arbeiters oder das Handeln des großen Wirlschastsführcrs sei, nicht ankomme auf das Verdienen und das eigene Inkeresse, sondern daß all dies ousgefaßt werden müsse als Pflicht und Dienst für die Gesamtheit. Nur wenn diese Gesinnung allgemein in die Wirklichkeit umgcsetzt werde, dann, ober nur dann, sei ihm, dem Minister, um die wirtschaftliche und sinonziellc Entwicklung nicht bange. WW MW SV sie «W WWWMW Rom, 14. Mai. Der Chef der italienischen Regierung hak heute im Palazzo Venezia mit dem österreichischen Gesandten in Rom, Rintclcn, und dem Führer der österreichischen Abordnung, Schneller, für Oesterreich, mit dem ungarischen Gesandten in Rom, VaroN Villany, und dem Führer der ungarischen Abordnung, Winckler, für Ungarn, getrennte Abkommen unterzeichnet, die die wirtschaftlichen Protokolle von Rom vom 17. März in die Praxis umsetzen. I. Das italienisch-österreichische Abkommen enthält: a) die Einschränkung von Präferenzen zugunsten Oesterreichs für eine beträchtliche Zahl von Industricprodukten. Diese Einräu mung ist so reguliert, daß sic die normalen Beziehungen des italie nischen Marktes nicht stört und auch das finanzielle Inlercsse dril- ter Länder auf diesem Markt nicht beeinträchtigt. b) Die Einräumung — unter Beibehaltung der Meislbcgünsli- gungsklauscl — einiger Zollerlcichlcrungcn zugunsten Italiens sür «ine gewisse Anzahl von Produkten, Heren größter Teil typisch italienische Produktion bedeutet. Das italienisch-ungarische Abkommen enthält: a) die Verpflichtung Italiens, die nöligen Maßnahmen zu tref fen, um der Gesellschaft „Safni" den Ankauf von einer Million Doppelzentner ungarischen Getreides mittels einer vom ungarischen Regierungschef zu bestimmenden Organisation zu erlauben, zu einem Preise, der Ungarn eine angemessene Aufwertung (Valori sierung) seines Produktes gestaltet. b) Die Verpflichtung Ungarns, der „Safni" das Oplionsrecht auf den Ankauf einer weiteren Million Doppelzentner ungarischen Getreides zu geben, womit verstanden wird, Laß, wenn die ge nannte Gesellschaft sich dieses Rechtes nicht bedient, sie zur Auf wertung (Valorisierung) des nichlgekauslcn Getreides beitragen muß. c) Die Verpflichtung Ungarns, das italienische Verlangen nach Zollcrleichlcrungcn in besondere Erwägung zu ziehen, Zollerleich- terungcn, die der Meislbegünstigungsklausel unterliegen, sowie ser- ncr besonders den Abbau der für den Import cingesührlen Be- schrünkungsmaßnahmcn in Erwägung zu ziehen. II. Zwischen Italien und Oesterreich, Italien und Ungarn und Oesterreich und Ungarn sind Abmachungen getroffen worden, um die zweiseitigen Verträge, die für den Import bestehen und allge mein unter dem Namen „Semmering-Verträge" bekannt sind, ent sprechend zu verbessern. III. Es ist ein lalicnisch-öslcrrcichischcs Abkommen unterzeich net worden, um den italienisch-österreichischen Durchgangsverkehr durch den Hasen von Triest zu entwickeln; ferner ist ein italienisch- ungarisches Abkommen paraphiert worden, um den ungarischen Durchgangsverkehr durch den Hafen von Fiume zu entwickeln. IV. Glcichzcilig haben die österreichischen und ungarischen Be vollmächtigten in Anwendung der römischen Protokolle «in Ab kommen zwischen ihren Ländern unterzeichnet, das Ungarn die Aufwertung (Valorisation) von weiteren 2 290 999 Doppelzentner,, ungarischen Getreides sicherslclll und Oesterreich die Verbreiterung des ungarischen Markles für seinen induslrillcn Export sichert. rung oes Baues verzögerte sich wegen Geldmangels, Kriegs- wirren und Hochwassers, so daß der Kanal erst 1822 fertig wurde. Um die Mitte des vorigen Jahrhunderts erreichte der Iahresoerkehr auf dem Klodnitzkanal mit 70 000 Ton nen sein Höchstmaß. Die Herstellung einer besseren, leistungsfähigeren Ver- nndung des Bergbaugebiekes mit der Oder bei Cosel ist eit langem ein lebhafter und berechtigter Wunsch der ober- chlesischen Wirtschaft. Rach eingehenden Untersuchungen über die zweckmäßigste Form dieses Verkehrsweges, ob Schleppbahn, Schwebebahn oder Wasserstraße, wurde durch die Reichsregierung unter Führung Adolf Hitlers im Sep tember 1933 beschlossen, den Ausbau des klodnitz-kanals zu einer zeitgemäßen, dem öffentlichen Verkehr dienenden Schiffahrtsstraße alsbald zu beginnen und als ersten Teil betrag der aus 41 Millionen Mark berechneten Baukosten sogleich 3 Millionen RM zur Verfügung zu stellen. Mitbestimmend bei dieser Verkehrs- und grenzpolitisch für Oberschlesicn so lebenswichtigen Entscheidung war das von dem Führer und Reichskanzler wiederholt als seine vor nehmste Aufgabe betonte Ziel der Beseitigung der Arbeits not. Das Werk, das-wir heute beginnen, und das bestimmt ist, durch Verbesserung des Verkehrs Schlesien zu stützen und zu stärken, ist in besonderem Maße geeignet, schon wäh rend der Bauausführung Segen auszustrahlen. Wird doch bei den umfangreichen Erdarbeiten vielen Tausenden von schaffenden Arbeitskräften auf Iahre hinaus Arbeitsgelegen heit gegeben. Der Kanal, zu welchem wir den Grundstein legen, ist ein Teil jenes großen Wasserstraßenbauprogramms, welches die preußische Negierung für das Flußgebiet der Oder ausgestellt und die Reichsreaieruna erweitert bat. Das Programm der preußischen Regierung knüpft an den Bau des Mittellandkanals an, der das Ruhrgebiet mit Berlin verbin den soll, und war dazu bestimmt, Schlesien einen Ausgleich für die Vorteile zu schaffen, welche der Mittellandkanal dem Westen bringen würde. Der Mittellandkanal, der eine staat liche und wehrpolitische Notwendigkeit ist, wird voraussicht lich im Iahre 1S38 an die Elbe herangekührt sein. Die Fort setzung über die Elbe, welche die Vertehrsverbindung der Ruhr mit Berlin erst voll zur Wirkung bringen kann, steht dann noch aus. Vis zu diesem Zeitpunkt wird auch die Oder durch Re gulierung und Zuschußwasfer aus Talsperren iu einer voll- ; schiffigen Wasserstraße ausgebaut sein. Die Zusagen, welche ' Schlesien von der preußischen und später von der Reichs regierung erhalten hak, werden eingelöst. » Und daß die Reichswasserstraßenverwaltung in keiner Form in der Fürsorge für die Oder hinter der früheren Preußischen Wasserbauverwaltung zurückgeblieben ist, dafür nur eine einzige Ziffer: Während in den 10 Iahren vor dem Kriege für die obere und mittlere Oder insgesamt 52 Millionen Mark ausgegeben wurden, sind in dem letzten Jahrzehnt mehr als das Dreifache, nämlich 161 Millionen ! Mark, aufgewandt worden. Die Reichsregierung wird es nicht zulassen, daß Ober- - schlesien in seinem Absatz von kohle und Lisen von seinem s natürlichen Markt in Berlin durch den Mittellandkanal ver- j drängt wird, und Oberschlesien mag in dem Kanal, dessen : Inangriffnahme in diesem Zeitpunkt es der besonderen Jni- ! tialive des Herrn Oberpräsidenten Brückner zu verdanken l hat, die Bürgschaft dafür sehen, daß es in seinen Lebensrech- I ten von der Reichsrcgierung gestützt wird. Der Führer und ; Reichskanzler Adols Hitler war es persönlich, welcher in sei- ' nem Weitblick den Befehl zum Beginn des Kanalbaues ge geben hat, und ihm wird i« Treue und Dankbarkeit ein ewiges Denkmal gesetzt, indem dieser Kanal den Ramen „Adols-Hitler-Kanal" tragen wird. So bleibt der Name Adolf Hitlers, unseres Retters und Befreiers aus Schmach und Knechtschaft, auf immer verbun den mit Schlesien und dem deutschen Osten, der deutsch ist und sich als ein untrennbares Glied fühlt im wiedererwach ten einiaen Deutschen Reiche. Der Arbeltsnol zur wehrt Schlesien zum Verkehr! Adols Hiller zur Ehr'! heil Hitler!" Overpräsident Hellmuth Brückner vollsührte drei Ham merschläge mit den Worten »Dies Land bleibt deutscht" Reichsminister Heb spricht: Nach dem Reichsverkehrsminister sprach der Stellver treter des Führers, Reichsminister Heß, über das Wesen der neuen Zeit. Heute sei die Arbeit der Kern allen Kampfes. „Wir arbeiten", so betonte Reichsminister Heß, „an dem werdenden Deutschland. Und dazu gehört auch
