Volltext Seite (XML)
Dresdner W Journal. Dtoniglieh SLchstschev Staatstrnzergev. Verordnungsblatt der Ministerien und der Ober- und Mittelbehörden. Nr. 34. i c> Beauftragt mit der verantwortlichen Leitung: i. B Regierungsassessor vr. Jlberg in Dresden. < Sonnabend, den 9. Februar 1W7. Bezug »Preis: Beim Bezüge durch die Expedition, Große Zwingerstraße 20, sowie durch die Post im Deutschen Reiche S Mark vierteljährlich. Stuzelu« Nummern »0 Pf. — Erscheint: Werktag» nachmittag». — Fernsprecher Nr. IS»». Ankündignogeu: Die Zeile kleiner Schrift der »mal gespaltenen AnkündigungSseite S5 Pf„ die Zeile größerer Schrift der »mal gespaltenen Textfest« im amtlichen Teil« SO Ps, unter dem Redaktionsstrich (Eingesandt) 7b Pf. Gebührenermäßigung auf Geschäft-anzeigev. — Schluß der Annahme vor«. 11 Uhr. Amtlicher Teil. Se. Majestät der König» haben Allergnädigst geruht, den Assessor bei dem Amtsgerichte Limbach vr. Hermann Julius Hugenberg vom 1. April an zum Amtsrichter bei diesem Gerichte zu ernennen. Se. Majestät der König haben dem Mitinhaber der Firma F. W. Weymar in Dresden, dem Kaufmann Karl Adolf Wilhelm Hoffmann in Dresden das Prädikat „Hof lieferant Seiner Majestät des Königs" Allergnädigst zu ver leihen geruht. Se. Majestät der König haben Allergnädigst zu ge nehmigen geruht, daß der Postdirektor Helbig in Plauen (Pogtl.) und der Ober-Postschaffner Wendler in Chemnitz die ihnen von Sr. Majestät dem Deutschen Kaiser, König von Preußen verliehenen Dekorationen, und zwar Helbig den Roten Adler-Orden 4. Klasse, Wendler das Allgemeine Ehren zeichen, anlegen. Se. Majestät der König haben Allergnädigst zu ge nehmigen geruht, daß der Ober-Postsekretär Ruhl in Dresden das ihm von Ihrer Majestät der Königin der Niederlande verliehene Ritterkreuz des Ordens von Oranien-Nassau annehme und trage. ^r«e«»uvgeu, Versetzungen re. im öffentlichen Dienste. Im «tschäfl-bereiche de- Ministerium- der Finauzen. Beförderungen und Anstellungen im Bereiche der StaatS- eisenbahn-Berwaltung. Befördert: Müller, seither Bahn- hofSinspektor II Kl. in Neustadt i. S., zum Bahnhofsinspektor I. Kl. 2. Sr in FranzenSbad; Arnold, seither Stationsassistent l. Kl., zum Güterkassierer in Schwarzenberg; H O. Richter, seither StationSassistent I. Kl., zum JnspeklionSassistenten in Dresden; Noack, seither Bureauassistent, zum Betriebssekretär in Dresden ; F. Kühn, Rautenstengel und Rüger, seither Weichenwärter II. Kl., zu Schirrmeistern in Lugau, Werdau und Zittau; E E Müller und E. L Wagner, seither Weichenwärter II Kl., zu Weichenwärtern I. Kl. in ArnSdors und Chemnitz; Wunderwald, seither Packer, zum Bureaudiener in Dresden; Friebel, seither Bahnwärter, zum Packer in ArnSdorf. — Versetzt: Schmidt, seither Jnspeklionsassistent in Dresden, als Bahnhofsinspektor II. Kl iu Neustadt i. Sa.; die Bahnverwalter II. Kl. Barth von Eppendorf nach Jöhstadt, Bulpiu» von Jöhstadt nach Geyer und Walther von Beyer nach Eppendorf. — Angestellt: die Mtl.-Anw. Ernesti und Neubert, seither Diätisten, als Stationsassistenten II. Kl in Plauen i. B und Zwönitz; Dubsky, seither HilfSfeuerman», a!» Feuermann II. Kl. in DreSden-Fr. I; die Hilssweichenwärter pp. als Weichenwärter II. Kl.: Ehrler in Werdau, Dörfel in Altenburg, Hollstein in Chemnitz, Lichtner in Dresdeu-N, Mauersberger in Lngau und Steglich in Bischofswerda; die Güterschreiber pp als Packer: Augst in Kamenz, Ehrhardt in Treuen, Georgi in Elsterberg uud Teupel in Glauchau; Pohl, seither HilfSwächter, alt Wächter in Radebeul (Behördliche Bekanntmachungen erscheinen anch i» Anzeigenteile.) Nichtamtlicher Teil. Bo« Königlichen Hofe. Dre-den, 9. Februar. Se. Majestät der König begab Sich heute früh, begleitet von mehreren Herren, mit Sonder zug nach Klingenberg zur Hochwild jagd auf Grillenburger Revier Die Rückkehr von dort wird in den Nachmittagsstunden erfolge« Abend« 6 Uhr 30 Min findet bei Allerhöchstdemselben eine größere Tafel statt, zu der nachstehende Herren mit Einladungen ausgezeichnet worden sind: StaatSminister vr Otto, Generale der Infanterie v Reyher und v. Raab, Kaiser!. Russischer Ministerresident Baron v. Wolff und König!. Preu sicher Generalleutnant v Lange, Exzellenzen, Ministeraldirektoren Geh. Räte Kirsch und vr. Roscher, Ministerialrat im Ministerium deS Königlichen Hause» Geh Rat v. Baumann, Vorstand der AmtShauptmann- schaft Dresden-Neustadt Geh Rat Frhr. v. Salza und Achtem»», die EenatSpräfidenten beim Oberlandesgericht Vieweg und vr Grenser, die König!. Kammerherren v der Decken auf Hof, v. Carlowitz-Kuckuckstein und v. Spörcken auf BerbiS- darf, Flügeladjutant Sr Durchlaucht deS Fürsten Reuß i. L. Oberst Graßmann, Geh RegierungSrat Steglich, Ober- konsistorialrat vr. Kohlschütter, Geh. Finanzrat vr. Wahle, Veh AriegSrat Feine, OberverwaltungSgerichtSrat vr. Gensel, Geh Schulrat vr Kühn, OberverwaltunaSaerichtSrat vr. Rößler, Regimentskommandeur Oberst v. Schonberg, Geh. Juftizrat Wilsdorf, Divisionsarzt Generalarzt vr Haase, Geh Ober- rechnuugSrat vr. Richter, Regimentskommandeur Oberstleutnant Brunner, Veh RegierungSrat Heink und Geh Finanzrat Schreiner Deutsches Reich, vom Kaiserhofe. Berlin, 8. Februar. Se Majestät der Kaiser, Ihre Majestät die Kaiserin, Prinz August Wilhelm von Preußen mit Prinzessin-Braut und Prinzessin Viktoria Luise von Preußen wohnten der vorgestrigen Vorstellung von Schiller- „Wallen stein- Tod" im König! Schauspielhause bei Gestern morgen besuchte Se Majestät der Kaiser den Reichskanzler und folgte einer Einladung zur Frühstückstasel beim preußischen KrieaS- minister v. Einem Gestern abend wohnte da« Kaiserpaar ver Erstaufführung des friderizianischen Lustspiel« „Meißner Por zellan" von Han- v. Kahlenberg und Axel Delmar im Neuen Theater bei. Verfügung ve- preußischen Justizminister-. Die „Berliner Correspondenz" schreibt: Eine in gleicher Weise für die Strafrechtspflege wie für das spätere Fort kommen verurteilter, demnächst aber begnadigter Personen be deutungsvolle Verfügung hat der preußische Juftizminifter er laßen, indem er in Ergänzung der für die Führung de« Strafregisters geltenden Vorschriften angeordnct hat, daß die Strafvollstreckungsbehörden von jedem Gnadenerweise, der eine im Strafregister vermerkte Verurteilung betrifft, der zuständigen Registerbehörde unverzüglich Mitteilung zu machen, und daß die Neaistersührcr den Gnadenerweis alsbald nach Eingang dieser Mitteilung zu vermerken, diesen Vermerk auch bei jeder Auskunftserteilung gleichzeitig mitzuteilen haben. Hierdurch wird erreicht, daß in einem etwaigen späteren Strafverfahren dem erkennenden Richter nicht, wie bisher, lediglich die Tatsache der früheren Verurteilung, sondern zugleich die für ihn nicht minder wichtige Tatsache der Begnadigung aktenmäßig bekannt wird. Anderseits ist es für das spätere Fortkommen einer ver urteilten, demnächst aber begnadigten Person von außerordent licher Wichtigkeit, daß die über sie beim Strafregister ringeholte Auskunft, die jeder öffentlichen Behörde auf Verlangen erteilt werden muß, fortan nicht lediglich von der Tatsache der Ver urteilung, sondern auch von der Tatsache der Begnadigung Kunde gibt Preußischer Landtag. Im Plenum des Abgeordnetenhauses wurde gestern die Beratung des Landwirtschaftsetats fortgesetzt. Abg vr.v. Star zynski (Pole) üble abfällige Kritik an der Tätigkeit der Ansiedelungs- kommision, während Graf v Spee (Z.) die Anlage von industriellen Betrieben aus dem Lande besprach und sich schließlich eingehend mit der Entschuldung der Landwirtschaft und der Fleischnot befaßte. Als der Redner dabei den Vorwurf gegen das Zentrum abzuweisen be müht war, daß es bei den letzten Stichwahlen die Sozialdemokraten unterstützt habe, wurde er vom Präsidenten v. Kröcher zur Sache ge rufen Der Abg Engelsmann (nl.) bat um eine nachdrücklichere För derung deS Weinbau-, Auf die Unterstützung der Sozialdemokraten durch die Nationalliberalen kam dann noch kurz der Abg. Or. Heisig (Z.) zurück, der außerdem die Tätigkeit der Generalkommisstonrn bemängelte und die Arbeiternot auf dem Lande, sowie die Höhe der Löhne der Landarbeiter berührte Abg. v Neumaun - Großcn- borau (kous.) verteidigte die Landwirtschaft gegen die Behauptung, daß sie an den hohen Fleischpreisen schuld sei. Die Budgetkommission des Abgeordnetenhauses beriet vorgestern abend den Etat der Bauverwaltung. Bei Titel 7 der Einnahme, Verkehrsabgaben rc., führte der Minister der öffentlichen Arbeiten Breitenbach auS: Die König!. StaatS- regierung läßt sich die Durchführung des 8 1S des Waflerstraßen- gesetzeS vom 1 April 1S0L, wonach auf allen natürlichen Wafier- straßen SchiffahrtSabgaben einaeführt werden sollen, mit allem Nach druck angelegen sein. Da bei denjenigen Wasserstraße», die mehreren Bundesstaaten gemeinsam sind, ein gleichmäßiges Vorgehen für die Gesamtlänge deS Schiffahrt-wegeS erwünscht wäre, sind für da- Rhein- und Wesergebiet Verhandlungen eingeleitet worden, um eine Verständigung zwischen den beteiligten deutschen Regierungen anzu bahne». Bei diesen im Geiste des buudeSfreundlichen Entgegen kommen- geführten Verhandlungen wird eine solche Lösung der Frage angestrebt, die zugleich eine wirksame Förderung der all gemeinen deutschen VerkehrSinteressru in sich schließt. Gleichzeitig hat über die zweckmäßigste Art der Durchführung de- § 1» ein Meinungsaustausch mit maßgebenden SchiffahriS beteiligten am Niederrhein und an der Weser stattgefundev, und zwar mit dem Erfolge, daß die Überzeugung von dem Nutzen der von der finanziellen Verselbständigung der SchiffahrtSintereffea in den gesamten deutschen Zweckverbänden für den weiteren Ausbau der deutschen Wasserstraßen erhofft werden kann, in allmählichem Wachsen be griffen ist. Bezüglich de- WesergebietS ist eine Verständigung mit den Regierungen und den Beteiligten im allgemeinen gesichert Im Rheingebiete bestehen noch an einigen Stellen Bedenken» deren Be seitigung erstrebt wird Bevor mit den Verhandlungen im Elb- gebiete vorgegangen wird, soll die Rechtslage hinsichtlich der Strombaulast, die den Elbuferstaaten auS den bestehenden Völker rechtlichen Verträgen erwächst, näher geprüft werden. AuS dem Standpunkte, den die preußische StaatSregieruvg in der Frage der SchiffahrtSabgaben eingenommen hat und nach § 1S de- WasserstraßenaesetzeS einzunehmen verpflichtet ist, glaubt sie ferner die praktisch« Folgerung ziehen zu sollen, daß sie für die Verbe -erung derjenigen natürlichen Wasserstraßen, die kein« SchiffahrtSabgaben aufwenden und lediglich auS Mitteln der Steuerzahler unterhalten werden, bi- zur Durchführung des H IS keine weiteren Mittel iu den Staat-hau-halt-etat einstellt Die Lönigl. EtaatSregierung hofft, sich hierbei iu Übereinstimmung mit diesem hohen Hause zu befinden Die Recht-frage ist für die König! EtaatSregierung dadurch erledigt, daß die Krone in Übereinstimmung mit den beiden Häusern d«< Landtags die Einführung von EchiffahttSabgaben tu - 1» de- Ge- etze- vom 1. April 1S0» beschlossen hat. Hierauf behandelte der pr Minister die Mosel-, Saar- und Lahnkanalisierung. Auf Anfrage erklärte ein Regierung-Vertreter, der Sei-mograph habe ergeben, daß )a- Feuern der Geschütze auf Helgoland einen Einfluß auf die Insel nicht habe, wohl weise der Sei-mograph ein Zittern von Wind und Wellenschlag nach. Kolomalpolitisches. * In der „Deutschen Kolonialzeitung" wird am Schluffe eine« Danke« an diejenigen, die in diesem Wahlkampfe die Bestrebungen der Deutschen Kolonialgesellschaft unter- tützt haben, mitgeteilt, daß die Mitgliedschaft der Gesellschaft ich in den letzten Wochen um etwa 1800 vermehrt und die Zahl 34000 beträchtlich überstiegen hat Aaslaad. (D rahtnachrichteu.) Zusammentritt ver Landtage in Österreich. (W. TB) Wien, 8. Februar. Die Landtage von Galizien und Salzburg werden am 14 d M, die von Böhmen, Schlesien, Görz-GradiSka und Vorarlberg am 18. d M zu sammentreten Französische Deputiertentammer. (W. TB) Paris, 8. Februar Bei Fortsetzung der Besprechung der Interpellationen über die Finanzoperar oncn behauptet Willm (Soz), Rußland biete seinen Gläubigern keinerlei Sicherheit. Münster des äußern Pichon will hier gegen Einspruch erheben, wird aber von seinen Nachbarn zurück gehalten. Willm spricht über das innere Regime Rußlands (Beifall auf der äußersten Linken, Widerspruch rechts und im Zentrum ) Als Willm dann von den blutigen Vorgängen in Rußland spricht, macht sich Unruhe im Hause bemerkbar Minister d«S Äußern Pichon erhebt Einspruch dagegen, daß das Parlament sich in die innere Politik eine« anderen Ende mische (Lebhafter Beifall ) Auf die weitere Bemerkung PichonS, er erfülle seine Pflicht, die alle Mitglieder der Kammer erfüllen sollten, ertönt von neuem aus allen Bänken des Hause-, die der Sozialisten ausgenommen, Beifall. Willm schließt dann seine Ausführungen und sagt, die neue russisch« Anleihe sei eine wahre Gefahr für die französischen Sparer. Jaures (Soz) führt auS, man brauche sich über den Rück gang der französischen Rente nicht zu beunruki-en Anlaß zur Beunruhigung böten nur die Manöver, die einen weiteren Rückgang der Rente bezweckten, um da« Werk de- Parlament« zu bekämpfen (Zustimmung auf vielen Bänken Kinanz- minister Caillaux ruft dem Redner beifällige Worte zu) Jaurd« fährt fort und sagt, er seinerseits bekämpfe nicht systematisch die Anlage von Kapital im Auslande Er billige PichonS Einspruch gegen eine offizielle Einmischung in die Angelegenheiten eine- fremden Lande-; er hafte e- aber für ein gute« Recht aller Parteien, sich frei über die inneren Zu stände eine- Lande- zu äußern, in dem Frankreich große Interessen habe Er wolle nicht sagen, daß Rußland eine leben-gefährliche Krisis durchmache, Rußland werde aber unter- gehen, wenn e- nicht eine vom Volke kontrollierte Regierung habe „Die Verantwortung", sagt der Redner, „wrrd aus die Selbstherrschaft und auf Sie fallen" Minister Pichon sagt: „Sie find von großer Beredsam keit, Sie glauben aber nicht- von dem, was Sie sagen " Im weiteren Verlaufe seiner Rede greift Jaurs« in-besondere die Kredit- und Finanzinstitute an, die sich in die inneren An gelegenheiten Rußland- mischten Der Redner spricht dann von der russischen Industrie, die sich zu der größten der Welt ent wickeln könnte, und von der nichtkrontro vierten Aktion der russischen Regierung und der Staat-bank Er wirst der russischen Regierung vor, daß sie sich durch allerlei Machenschaften Geld- mitte! verschafft, und greift die Französisch-Russische Bank an, die angeblich gegründet worden sei, um russische Eisenbahnen mit französischem Kapital zu bauen, in Wahrheit aber, um der russischen Regierung, welche die Bank beherrsche, Geld vorzu strecken Jaurs« erwähnt dann eine Bank, die am 10 No vember 1906 für den Bau von Eisenbahnmaterial gegründet worden sei, nachdem die betreffenden Verhandlungen zwischen dem Mo«kauer Finanzier Bi«kra und einem französischen Finanzmann geführt worden waren Diese Gesellschaft werde nach der Au-gabe von Fond« eine ausländische werden und ihre Fond« der russischen Regierung zur Verfügung stellen können (Lärm) Redner fährt fort, er wolle kein Mitglied der Kammer bloßstellen (e- handelt sich um Rouvier), er be- daure aber, daß der Betreffende heimlich eine Anleihe für die russische Reaktion vorbereite und dabei seinen politischen Einfluß geltend mache Jaurs« sagt zum Schluß, er wünsche, daß ein ft^ie« Rußland der treu ergebene Freund Frankreich« sei (Beifall) Man möge die französischen Finanzleute warnen, damit eine Katasnovbc vermieden werde. (Beifall auf der äußersten Linken.) Fmanzmmister Caillaux bedauert, daß man e« manchmal an der nötigen Zurückhaltung gegenüber einem großen Volke hab« fehlen lassen, da« stet« seinen Brr- pflichtungen nachgekommen sei und Frankreich ost eine