Volltext Seite (XML)
relszen, den vcrtrag-dodc» nickt verlassen. wir haben aber keine Garantie für di? Durchführbarkeit de» Plaues gegeben. Vie Relchsrcgieruna ist davon durchdrungen, daß sic di« Verantwortung dafür trägt, daß das deutsche Volk durch unerträgliche Lasten nicht seiner sozialen und sittlichen Grund lagen beraubt wird. Auf dem 'Lege zur deutsch-französischen Verständigung werde die Neichsregierung in der gleichen Richtung auch in Zukunft Weiterarbeiten müssen. Was wir anstreben, ist eine weitestgehende Zusammenarbeit zur Beseitigung der Kriegs- Ursachen, zur Behebung der Wirtschaftskrise, zur Ermögli chung des Ausgleichs der gewaltigen Spannungen auf allen Gebieten menschlicher Betätigung. Zur Abrüstungsfrage übergehend sagte der Minister, baß, wenn Worte in Vertrügen einen Sinn hätten, dies alles ilir eindeutig so verstanden werden könne, daß nach den erfüllten Voraussetzungen durch Deutschland die vertraglich estgelegte Folge, also die allgemeine Abrüstung, eintreten nüsse. Er könne sich nicht denken, daß der französische Mi- risterpräsident jetzt, da das Abrüstungsproblem zur endgül- igen Entscheidung dränge, eine These durchsetzen wolle, die Ke Basis aller Verhandlungen der letzten zehn Jahre be rühren würde. Die Lösung der Abrüstungsfrage sei dep Prüfstein des Völkerbundes. Wir werden diesen internatio- ralen Prozeß vor dem Genfer Forum unbeirrt zum Abschluß bringen. Nehme Frankreich das Recht der Sicherung der; Lanoesgrenzen, für sich in Anspruch, so müsse das entwaffnete and von in Waffen starrenden Völkern umgebene Deutsch- and erst recht den Anspruch auf Sicherheit erheben. Im Hinblick auf verschiedene Aeußerungeu des französischen Mi- risterpräsidenten erklärte der Minister: Wir lassen uns nicht wn romantischen Träumereien bewegen und jagen nicht im- serialistschen Plänen nach. Was wir erstreben, wird uns dit- iert von den Lebensnotwendigkeiten unseres Volkes, wofür lur die friedliche Verständigung in Betracht kommt. Zum Schluß erklärte der Außenminister, er habe vor allem mit einen Ausführungen um Verständnis für den deutschen Standpunkt werben wollen Er hoff», daß der Ernst der rage und die Notwendigkeit erkannt würde, die Außenpoli- ik mit Festigkeit und Besonnenheit zu führen. «Wiche »M«,et>tISk1«M Insgesamt 134 Millionen. Berlin, 21. November Am ist «ne Zusammenstellung der am Haus- hMMan Wr WS oorgenommenen Ausgabe-Kürzungen WWaiM». Entspreche«- einem Reichstagsbesckluß sollten dich- KÄMUMMI insgesamt 134 Millionen NM. betragen. Der gröhL Nil der Kürzungen, rd. 35 Millionen RM., eichfäm ans da» Reichsarbeitsministerium. Es folgen die Allgemeine Finan-oerwaltung mit mehr als 16 Millionen, das Reichswehrmiaistenum mit IS, der Kriegslastenetat mit , 13, d« -aushalt des Finanzministeriums mit 12, der Ver- jorme^setat mit 14, der des ErnShrungeministerium» mit 10 Millionen RM. Gänzlich weggesallen sind die Mittel für Hilfsmaßnahmen zugunsten der aus Rußland ab wandernden deutsch st ämmigen Bauern (2H Millionen), die eine Million RM. für die Ver schickung von Kindern aus dem besetz ten Gebiet aus Anlaß der Rheinlandbefreiung und di« 400 000 RM- für die Leipziger Messe. Eine Kürzung um j 5 auf 35 Millionen erfuhr die Kleinrentner-Für- l sorg«. Im Haushalt des Ernährungsministeriums sind ge- ' kürzt worden die Mittel für bäuerliche Wirtschaftsberatuna - von 1,9 auf 0,5, die zur Förderung der Seefischerei von 0,v - auf 0,45 Millionen und die zur Förderung des Weinbaues um 500 000 RM. sowie die zur Förderung der Milchwirt schaft von 1,5 auf 0,15 Millionen. Im Haushalt des Finanz ministeriums wurden fast sämtliche Anforderungen für den Bau von Finanz- und Zollämtern in Höhe von etwa 5 Millionen RM. gestrichen. Die Personalausgaben haben sich i wegen Fortfalls planmäßiger Beamtenstellen um 5 Millio- s nen verringert. Auch bei derOsthilfe wurden, im Kriegs- > lasten-Haushalt, 5 Millionen gestrichen, die für Frachten- und Zinsverbilligung vor allem bestimmt waren. FeWekSge imd neue Steuer» Berlin, 21. November Der Reicksstädtebund hat durch eine Statistik unter sucht, wie hoch die Fehlbeträge für 1930 sein wer den und welche Einnahmemöglichkeiten den Städten durch die neuen Steuern auf Grund der Notverordnung vom 26. 7. 1930 gegeben sind. Für rund 1090 Städte mit bis zu 25000 Einwohnern liegen die Ergebnisse der Umfrage vor. Danach rechnen diese Städte mit einem Gesamtfehl- betrage von nahezu 62 Millionen RM. oder 9,54 RM. je Einwohner für den Schluß des Rech nungsjahres 1930, der durch Einnahmerückgänge und Mehr ausgaben insbesondere für Wohlsahrtserwerbslose eins' ')t Wenn alle Städte die Bürgersteuer einführen würden, könnten sie in diesem günstigsten Falle 2,18 RM. je Ein wohner vereinnahmen. Bei allgemeiner Einführung bezw. Erhöhung der Biersteuer märe für das letzte Halbjahr des Rechnungsjahres 1930 mit 080 RM je Einwohner zu rechnen, bei allgemeiner Einführung der Getränkesteuer . für den gleichen Zeitraum mit 0,50 RM. je Einwohner, j Wenn also alle erfaßten Städte die neuen Steuern einfüh- l ren, könnten sie 3,48 RM. je Einwohner vereinnahmen, ' d. h. 63,5 Prozent ihrer Fehlbeträge würden selbst in die- i sem günstigsten Falle nicht gedeckt werden können. * Die Wohlfahrtserwerbslosigkeit ist im , Oktober gegenüber dem Vormonat in den kleineren Städten l wieder um 9.5 Prozent gestiegen. Für Ende Oktober meldeten 1133 Städte bis zu 25 000 i Einwohnern 73 510 laufend bar in offener Fürsorge un- s lerstützte Wohlfahrtserwerbslose oder 10,7 auf 1000 Ein- ! wohner und 5 410 Fürsorgearbeiter oder 0,8 auf 1000 Ein- i wohner. Insgesamt wurden also Ende Oktober 78 920 unter- ! flitzte Wohlfahrtsererbslose oder 11,5 auf 10 000 Einwohner Ermittelt. ! «»shedWS der M,er«ronung? Bedeutsame Erklärung des Reichsjustizministeriums. Berlin, 21. November s Der Haushaltsausschuß des Reichstages trat am Don- , nerstag in die Beratung der Notverordnung des Nsichsprä- stdenten vom 26 Juli 1930 ein. Es entwickelte sich zunächst ! eine länoerc Gcschäftsorduungsdebatte darüber, ob der Ausschuß befugt ist, die Aufhebung der Notverordnung oder einzelner Bestimmungen bzw. die Milderung einzelner Be stimmungen zu verlangen. Der Ausschußvorsitzende Hell mann (Soz.) folgerte aus rückliegenden Vorgängen, daß der Reichstag auch gegenüber der Notverordnung des Reichs- Präsidenten das Recht zu Aenderung«n einzelner Bestim mungen habe. Vom Reichsjustizministerium erklärte Staats sekretär Ioel u. a.: Das Initiatiogesetzgebungs- recht des Reichstages ist gegenüber der Verordnung des Reichspräsidenten in keiner Weise eingeschränkt. Die Be stimmungen der Verordnungen können also durch Gesetz materiell geändert werden. Der Reichstag kann auch verlangen, daß eine Notverordnung im ganzen außer Kraft gesetzt wird. Dagegen würden gegen das Verlangen n^rch einer teikweisen Außer kraftsetzung schwere staatsrechtliche Be denken bestehen. vertrauen für Thüringens Regierung Weimar, 20. November. Der Landtag von Thüringen ging in seiner Donners tag-Sitzung über die Mißtrauensanträge gegen Minister Frick und Staatsrat Marschler zur Tagesordnung über und nabm den verlrauensankrag für die Regierung mit 2S Stimmen der Regierungsparteien gegen 25 der Sozialdemo kraten, Kommunisten und Staatspartei an. Der Antrag aus Auflösung des Landtages wurde mit dem gleichen Stim menverhältnis abgelehnt. Vor der Abstimmung gaben die Parteien Erklärungen ab, von denen besonders die scharf« Erklärung der Nationalsozialisten gegen die Reichsregierung und den Reichsinnenminister Dr. Wirth bemerkenswert war. Um Heu Kircheauertra» Schwierigkeiten wegen der politischen Klause». Berlin, 21. November. Die Verhandlungen über den evangelischen Kirchenver- trag werden zur Zeit auf der Grundlage eines vom preu ßischen Staatsministerium ausgearbeiteten Entwurfs ge führt. Es scheinen noch Meinungsverschiedenheiten vor al lem über die „politisch« Klausel" zu bestehen, o. h. über das staatliche Einspruchsrecht bei Besetzung der leitenden «van- aelischen Kirchenämter. Die Kircken vertreten die Auffas sung, daß ein Schiedsgerickt geschaffen werden müßt«, da» bei Anwendung des staatlichen Vetorechts zu entscheiden hätte, während auf staatlicher Seite an einem unbedingten, von keiner Instanz abhängigen Einspruchsrecht festgehalten wird. Mrioeaugelegenheite« „erledigt" Die Frage der Lonnagebegrenzung im Genfer Ausschutz. Genf, 21. November Im Vorbereitenden Abrüstungsausschuß find die Bera tungen über die Marinefraaen abgeschlossen worden. Die von den Teilnehmern an der Londoner Flottenkonferenz eiagebrachten Vorschläge, die darauf abzielen, die in Lon don angenommenen Grundsätze in die allgemeine Abrü- ftuagskonvention einzufügen, wurden im wesentlichen an genommen. Den Wünschen der kleinen Seemächte ist insofern Rechnung getragen worden als der Grundsatz der Festle gung der Gesamttonnage ohne Begrenzung der Schiffskate gorien für Flotten unter 100 000 Tonnen angenommen wor den ist. Die für Flotten von unter 100 000 Tonnen ein geräumte Freiheit ist insofern begrenzt worden, als der Transfer sich nur auf Ueberwasserfahrzeuge erstrecken darf. Lord Cecil hat in der Aussprache wiederholt darauf hinge wiesen, daß England den kleinen Mächten eine unbe schränkte Freiheit im Bau von Unterseeboten nicht zuge stehen könne. Für die Flotten über 100000 Tonnen ist eine Tonnagezuteilung nach Kategorien vorgesehen. Die russischen Anträge, die u. a. für die Sampf- schiffe eine Höchstlonnage von 10 000 Tonnen und für die Unterseeboote von 600 Tonnen festsetzen wollten und im all gemeinen, wie Litwinow ausführt«, dem Ziel dienen sollten, die Flotten ihres Offenfivchakakters zu entkleiden, wurden sämtlich abgelehnt. Nolen eine Erfahr >ör Europa Ein französisches Urteil über die polnischen Wahlen. Paris, 21. November. „La Röpublique", bis jetzt das einzige bürgerliche Blatt, das ein freimütiges Urteil über das Ergebnis der polnischen Wahlen fällt, schreibt: Um seine Autorität zu stärken, hat Pilsudski geglaubt, Polen ein aus Grund des allgemeinen Wahlrechts erwähltes Parlament zu geben mit der Bedingung, daß in diesem Parlament eine Mehrheit ihn unterstütze. Keine Waffe wurde bei dieser künstlichen Schaffung einer Mehrheit vernachlässigt Das Blatt be zeichnet das faschistische Regime Polens als eine Gefahr für Europa und erklärt in diesem Zusammenhang, das Pro blem der deutsch-polnischen Beziehungen könne weder von einer nationalistischen deutschen noch von einer nationalisti schen polnischen Regierung geregelt werden. Aber während die deutsche Regierung im offenen Kamps mit den deutschen Rationalisten liege, sei die polnische Regierung der Ausfluß der polnischen Rationalisten selbst. Die Zeit einer für den europäischen Frieden notwendigen Verständigung scheine in noch weite Ferne gerückt und die Nichtlösung der gestellten Fragen vergifte und verwickele diese und werde den Ab schluß eines Abkommens nur noch erschweren. Umbildung der »MWeir Regierung Pilsudski gibt die Mnisterpräsidentschast ab. Warschau, 21. November. Wie gerüchtweise verlautet, steht eine Umbildung der gegenwärtigen Regierung bevor. General pilsudski, so heißt es, werde von seiner Stellung als Ministerpräsident zurück treten und nur das Portc-feuille des Kriegsminislers behal ten. Als Rachfolger Pilsudskis in der Ministcrpräsidenl- schast wird der gegenwärtige Minister ohne Porteseuille, Oberst Beck, genannt. ,Do. X" in Santnnder Pari», 21. November Vas deutsche Alugschsfs „Do. L" ist am Donnerstagvor mittag 11.40 Ahr mit 11 Passagieren an Bord in Bordeaux zum Flug nach La Loruna gestartet. Um den weg nach La i Loxuna abzukürzen, flog „Do. L" lange Zeit über Land, ! teilweise nur in etwa 100 Metern höhe. Das Weller war zu nächst sehr günstig, doch kam bald starker Gegenwind auf. lieber dem Golf von Viscaya wurde der Wind zum Sturm und es regnete. Um drei Uhr ging die Maschine in der gro- ! ßen spanischen Hafenstadt Santander nieder. Der Platz war ursprünglich als Anlaufhafen in Aus- sicht genommen und hatte an Dr. Dornier nach Bordeaux eine Abordnung gesandt mit der Bitte, auf dem Fluge nach La Coruna eine Zwischenlandung vorzunehmen. Der Wei terflug nach La Coruna soll im Lause des Tages erfolgen. tzochdichouugM in Hamburg Hamburg, 20. November. Im hochbahnhos Fuhlsbüttel fuhr ein aus Richtung Langenhorn kommender Hochbahnzug auf einen dort hal lenden Hochbahnzug. Etwa 15 Personen wurden leicht ver letzt und zu ärztlicher Behandlung einem Krankenhause zu- zeführl. Der Sachschaden ist erheblich. Der Unfall scheint durch eine plötzliche Stromstörung hervorgerusen worden m sein. Slaubüberlak io Wittenberg 24 500 RM erbeutet Wittenberg. Zwei Postbeamte, die sich auf dem Wege zui Relchsbank befanden, um die überschüssigen Gelder des Post amt» zu überbringen, wurden Donnerstaavormittag von vier Unbekannten in der Mhe der Reichsbankstelle überfallen und trotz heftigster Gegenniehr ihrer Geldtasche mit 24 500 RM Inhalt beraubt. Die Verbrecher konnten in einem Kraft, wagen, der die Rümmer 1A 65187 trug, unerkannt ent kommen. Als die inzwischen alarmierten Reichsbankbe amten hlnzukamen, hatte der Wagen der flüchtigen Räuber bereits mehrere hundert Meter zurückgelegk, so daß die Schüll« der Beamten ohne Wirkung blieben. Der wagen schlug di« Richtung Berlin ein. Verschiedenes Entlassungen bei den Alkaliwerken in Westeregeln Westeregeln. Die geplante Betriebseinschränkung aui den Alkaliwerken, von der schon mehrfach die Rede war, ist nun zur Tatsache geworden. Es sind zunächst etwa 120 Mann der Belegschaft gekündigt worden Wie es heißt, stehen wei tere Entlassungen Anfang kommenden Jahres bevor. Fortschreitende Erdbemagung an der Klausenthal-Stratze Die Gemeinde Linthal am Beginn der Klausenthal-Straß, in der Schweiz wird neuerlich durch eine Erdbewegung au, Kilchenstock beunruhigt. Bereits im vorigen Jahr mußte« infolge Abbrechens großer Erdmassen besondere Sicherungs- Maßnahmen getroffen werden. Nach genauen Messungen hat sich im oberen Teil des Berges die Abwärtsbewegung der Massen verdoppelt. Es bewegen sich etwa 100 000 Kubik meter täglich einen Zentimeter abwärts. Das gefährdet, Gebiet wird dauernd durch Wächter kontrolliert, di« mb dem Dorf und den zuständigen Stellen in telephonischer Ver bindung stehen. Für die bedrohten Dorfteile sind von de« Behörden Räumungsvorbereitungen angeordnet worden. Verhaftung von Bankräubern. In Karlsruhe wurde» in der Wanderherberge bei einer Polizeikontrolle zwei jung, Burschen namens Stahl und Schmidt festgenommen, untei ! dem Verdacht, mit dem Bankraub in Essen in Verbindung l zu stehen Damals wurde ein Kassenbote niedergeschlagen ! und ihm wurden über 11 000 Mark geraubt. Die beiden Ber- l hasteten leugnen, obwohl alles dafür spricht, daß sie al, , Täter in Frage kommen. ! Ueberschwemmungskalastrophe im Rorden Honolulus. , Lin Wolkenbruch rief im Norden Honolulus große Ueber- ichwemmunaen hervor. Nach einer Associated Preß-Mel- - Sung sind bisher acht Leichen geborgen worden, zwanzig , Personen werden vermißt. Erzherzog Lemwld wegen schweren Diebstahls ange , klagt. Nach einer Reutermeldung aus Neuyork ist jetzt be schlossen worden, den Erzherzog Leopold von Oesterreict unter der Anklage schweren Diebstahls vor Gericht zu stellen Der Tatbestand ist, daß Erzherzog Leopold im voriger Winter ein seiner Tante, der Erzherzogin Maria Theresia gehörendes Diamantenhalsband verkauft hat. Das Hals band war ein Geschenk Napoleons an Marie Louise. , > Alkoholschmuggel im Flugzeug. In Detroit lind zwei einflußreiche Schmugglerorgamsationen, die in Flugzeuge« j alkoholhaltige Getränk« von Kanada nach abgelegenen Orte« der Vereinigten Staaten schmuggelten, aufgedeckt worden 14 Personen wurden dem Richter oorgeführt. Bon den 3» Flugzeugen, di« den beiden Organisationen zur Verfügung standen, sind 12 beschlagnahmt worden. Jede Maschim konnte ungefähr 480 Flaschen Sprit transportieren. Selbststellung eines wegen Betruges Angeklagten. De, § Ncuyorker Bergbauingenieur und Unternehmer Charle, Bob, der von der Polizei unter der Anschuldigung, Betrü gereien in Höhe von 6 Millionen Dollar begangen zu haben verfolgt wurde und der seit Anfang Oktober verschwunden war, hat sich jetzt freiwillig gestellt. Schmogglerlrieg Soeben wird bekannt, daß einer der erfolgreichsten und gerissensten Schmuaglerkapitäne überrumpelt und gefan gengesetzt worden ist. Es handelt sich um den Schmuggler häuptling Malmberg, dessen Haupttätigkeitsgebiet dis i Gewässer zwischen Finnland und Schweden waren. Hier blüht der Spritschmuggel seit Jahr und Tag. Alle Bemühun- - gen d«r Behörden der nordischen Länder, diesen Schmug gelhandel „trockenzulegen", sind gescheitert, gescheitert an dem ^Wagemut und der Gerissenheit der Spritschmuggler.
