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so Lahle Sberian-e-Micht. -Zur Feier des öOjäh eigen Bestehens des Sächsischen Oberlandcsgerichts fand im Dresd ner WSstellungspalast ein Festessen statt, an dem all« Mitglieder dieses Gerichtes und der Staatsanwaltschaft ! Lßim Oberlandesgericht teilnahmen. Unter den zahl reichen Ehrengästen befanden sich ReichsgerichtSpräsi- dent Dr. Bumke mit Oberreichsanwalt Dr. Werner, j WirtschaftSminister Dr. Krug v. Nidda und v. Fal- s kenstein als Vertreter der sächsischen Staatsregierung, ! der Präsident des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts ? Dr. Streit, ferner als Vertreter der sächsischen Rechts- i anwaltschaft der Vorsitzende der Sächsischen Anwalts- » kammer Dr. Schilde u. a. Oberlandesgerichtspräsident Dr. Mannsfeld i gedachte zunächst in warm empfundenen Worten des ? dahingeschiedenen Reichsautzenministers Dr. Strese- mann. Zu Ehren des Verstorbenen erhob sich die Fest- j Versammlung von den Plätzen. In seiner Begrüßungs- : ansprache führte Dr. Mannsfeld u. a. aus: Der 1. ! Oktober 1879 sei in erster Linie für das an diesem s Tage ins Leben getretene Reichsgericht von Bedeutung gewesen. Für die sächsische Justiz habe er den Neber- gang der höchsten richterlichen Rechtsprechung von dem Oberappellationsgcricht aus das Oberlandesgericht be deutet. Das Oberlandesgericht könne mit berechtigtem Stolz auf die vergangenen 50 Jahre zurückblicken. Es Habs sich in Zeiten des Friedens, des Krieges und der ihm folgenden Wirrnisse als ein unerschütterliches Bollwerk sicherer, unbestechlicher Rechtspflege erwiesen, die allein und allezeit die Grundlage eines geordneten Staatswesens bilden müsse. In Vertretung des Ministerpräsidenten über brachte WirtschaftSminister Dr. Krug v. Nidda die Glückwünsche der Staatsregierung. Im Namen des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts beglückwünschte dessen Präsident Dr. Streit das Oberlandesgericht. Rechtsanwalt Dr. Schilde übermittelte die Glück wünsche der sächsischen Rechtsanwälte. Die Glück wünsche des Reichsgerichts überbrachte Reichsgerichts präsident Dr. Bumke. Er schloß seine Rede mit oen besten Wünschen für eine gesegnete Wirksamkeit -es Oberlandesgertchts und mit einem Hoch auf die Zuhmst des dmHchen Rechts. Sie MspMe MfiWer MeMdler. Neichsgertchtsentscheidnng zu ungnnsten der Pensionäre. Von dem 3. Zivilsenat des Reichsgerichts ist dieser Lage über Lie Pensionsansprüche sächsischer Ruheständ ler und pensionierter Lehrer im Freistaat Sachsen ver handelt worden. Die Pensionsansprüche haben schon mehrfach den Sächsischen Landtag beschäftigt. Der Kreis derer, die um den Ausgang der Klage interessiert sind, beträgt über 500 Ruheständler. Die Kläger waren als ständige Lehrer im sächsischen Schuldienst beschäftigt. Sie sind vor dem 1. April 1919 in den Ruhestand getreten. Durch die Besoldungs reform im Jahre 1920 wurden die Beamten in 13 Gruppen eingeteilt. Die aktiven Lehrer wurden in die Gruppen 7, 8 und 9 eingestuft und rückten nach dem Dienstalter aus; sie werden jedoch in jedem einzelnen Fall der höheren Gruppe überwiesen. Die Ruheständ ler bezogen in den Jahren 1924 bis 1927 das Ruhe gehalt jener Staatsbeamten, die als aktive Beamte nach Gruppe 7 der Besoldungsordnung von 1920 besol det worden waren. Eine Zeitlang erhielten sie dann das Ruhegehalt aus Gruppe 8. Die Regelung mutzte aber auf Grund einer Reichsverordnung vom säch sischen Staat aufgehoben werden. Sachsen mußte seine Ruheständler nach dem Pensionsgesetz von 1921 in Gruppe 7 einstufen. Danach erhielten die Kläger den vollen Zuschuß nach Gruppe 7. Die in die Eingangsgruppe eingestuften Kläger machten nun geltend, daß sie automatisch (durch die geleisteten Dienstjahre) in die Höchstgruppe aufgcrückt seien und erhoben Anspruch auf Pensionszahlung nach Lieser Gruppe. Nach ihrer Ansicht handele es sich bei der Besoldungsreform nicht um Beförderungsstellen. Die Ansprüche der Ruheständler sind vom Landes- und Oberlandesgericht Dresden abgewiesen worden. Die von den Klägern gegen diese Entscheidung eingelegte Revision ist jetzt vom 3. Zivilsenat des Reichs gerichts zurückgewiesen worden. Die Angelegenheit ist damit endgültig zu ungun st enderPen- sionäre entschieden. Aeue Gesetzentwürfe. Das Gesamtministerium hat beschlossen, dem Landtag Gesetzentwürfe vorzulegen, durch die das Schlachtviehversicherungsgesetz umgestaltet und das Gesetz über die Landeskulturrenten- bank abgeändert wird. Ferner soll die Zustimmung des Landtags dazu beantragt werden, datz dem 9. No - vember der Charakter des gesetzlichen Feiertages genommen wird. Da die Landwirtschaft bei der gegen wärtigen Marktlage besonders grvtze Schwierigkeiten hat, ihre Erzeugnisse zu angemessenen Preisen abzu setzen, will das Gesamtministerium den landwirtschaft lichen Betrieben unter 50 Hektar den dritten Grund- steuertermin zur einen Hälfte bis zum 15. Novem ber, zur anderen Hälfte bis zum 15. Dezember stunden. Den Betrieben über 50 Hektar soll der dritte Grund steuertermin zur Hälfte bis zum 15. November ge stundet werden. Kehler Brückenkopf wird geräumt. Nachdem schon vor längerer Zeit die Im Kehler Brückemkopfgelände stationierte Kavallerieabteilung ab gerückt »ar, sind inzwischen auch sechs Offiziere und 100 Mm» des in Kehl liegenden 170. französischen Infanterieregiments nach dem in den Vogesen gele genen Remiremont abtransportiert worden. Tin wei terer Teil des Regiments wird Kehl am 11. Ok- tob: : endgültig verlassen. Die tschechische Außenpolitik. Gegen den Zusammenschluß Teutschla«-— Oesterreich. Im Laufe des ersten offiziellen Besuchstages der reichsdeutschen Journalisten bei der Reichsgewerkschaft der Deutschen Presse in der Tschechoslowakei empfing der tschechoslowakische Außenminister Tr. Benesch die Herren. Tr. Benesch betonte, die Beziehungen zu Deutschland seien für ihn stets sehr wichtig gewesen, und er stellte mit Befriedigung fest, datz es in den 11 Jahren seiner Außenpolitik keinen einzigen wirklich ernsten Streitfall zwischen der Tschechosl"" "" i nd dem Deutschen Reiche gegeben habe. Tie Frage der Minderheiten sei für ihn besonders delikat. Ihm scheine es logisch, daß gerade die durch Vertrüge nicht geschützten Minder heiten einen besonderen Schutz des Völkerbundes ge nössen. Zur Frage des Anschlusses Oesterreichs an Deutschland wolle er sich nicht äußern. Er sei ein Gegner dieses Anschlusses. Seine Gegnerschaft ohne Anlaß zu äußern, wolle er aber vermeiden, um die guten Beziehungen zu Deutschland und zu Oester reich nicht zu stören. Eines müsse man für die Tsche choslowakei bedenken: Ohne Seeweg sei die Tschecho slowakei mit 20 v. H. der Gesamtem- und Ausfuhr an Oesterreich, mit 40 v. H. der Ein-, Aus- und Durch fuhr an Deutschland gebunden. Im Kalle eines Strei tes, bei einer Einigung dieser beide« Staaten, habe die Tschechoslowakei Schwierigkeiten bezüglich SO P.H. ihrer gesamte», ?lußenhandelsttbenSnotwendiakeiten zu gewärtigen. Für ei« evangelisches Konkordat. Koblenz, 7. Oktober. Im Rahmen der Tagung des Evangelischen Bundes wurde nachstehende Ent schließung gefaßt: Nachdem gegen den wohlbegründe ten Willen des Evangelischen Bundes bei dä Ord nung des Rechtsverhältnisses zwischen der preußischen Staatsregierung und der römischen Kurie eine kon- kordatsmäßige Form gewählt worden ist, stellt der Evangelische Bund fest, datz hierbei der evangelischen Kirche das ihr gebührende Recht nicht geworden ist und gibt der bestimmten Erwartung Ausdruck, datz die Verhandlungen zwischen preußischer Staatsregie rung und evangelischer Kirche baldmöglichst unter Wah rung der völligen Parität und Beachtung der Wesens- Verschiedenheit der beiden Kirchen ihren Abschluß finden. Drohbriefe an die Reichsbank. Wegen verschiedener Maßnahmen des Instituts. Reichsbankpräsident Dr. Schacht und andere lei tende Direktoren der Reichsbank erhielten in den letzten Tagen 22 Droh- und Schmähbriefe. In den Schreiben Erster Welt-Tierschutztag. Tieschutzgesanke und Weltgesittung. Der Ausschuß für Tierschutztage veranstaliete in öerlin den ersten Welt-Tierschutztag. Der Vorsitzende rer deutschen Gesellschaft für Tierrecht, Justizrat Fraenkel, führte aus, der Tierschutzgedanke gehöre der Weltgesittung an. Er wies aus die voraussicht lich im Spätherbst im Strafrechtsausschuß des Reichs tages beginnende Beratung der Paragraphen, Vie den Tierschutz betreffen, hin und glaubte sagen zu können, ratz die Bemühungen der verschiedenen Tierschutzver- rinigungen und -Verbände nicht ganz ohne Eindruck beim Parlament verhallt seien und ein gewisser Fort schritt nicht ausbleiben werde. Trotzdem werde es nötig sein, weiterzuarbeiten. Er wandte sich scharf gegen den wissenschaftliche» Tierversuch, der Vivisektion, de» die neuen Straf bestimmungen gelten lassen wollen, uns gegen den preußischen Kultusminister Vecker, der auf eine Ein gabe, die eine Aenderung der Verordnung vom Fahre 188S über den Tierversuch fordert, geantwortet habe, daß „über die bereits erlassenen Vorschriften hinaus eine Einschränkung des Tierversuchs anznordnen, »ich» möglich wäre." Eine ähnliche Eingabe an den Wohlfahrtsministcr sei seit Juli dieses Jahres unbeantwortet geblieben. Der Redner forderte Achtung und Ehrfurcht vor dem Tier als Geschöpf, das einen Anspruch auf das Leben hat. Zum Schlug sprach noch H. Diamant, Geschäfts führer der Pserdeschutzvereinigung für Deutschland. werden Maßnahmen der Reichsbank in einer Weife behandelt, die auf besondere Vertrautheit des Brief schreibers mit den internen Reichsbankangelegenheiten schließen lassen. Die Briefe waren alle aus Papier der Reichsbank geschrieben. Die polizeilichen Ermitt lungen sind im Gange. Da die Briefe Fingerabdrücke trugen, unterzogen sich die Beamten der Reichsbank freiwillig eines Fingerabdruckverfahrens. Englands Einigung mit Rußland. Veröffentlichung der Wortlaute der Bercinbarnugen. Tie Konservative« übe« Kritik. Tas englische Auswärtige Amt veröffentlicht den Wortlaut des mit Rußland getroffenen Abkommens über di? Wiederaufnahme der diplomatischen Bezie hungen. England hat danach darein eingewilltgt, datz die Beziehungen wieder ausgenommen werden, ohne daß zuvor alle Fragen geregelt sind. Ruhland hat sich jedoch verpflichten müssen, Englands Rechte „skru- pellos zu achten und sich jeder Einmischung in staat liche oder persönliche Fragen direkt und indirekt zu enthalten". Die englische konservative Presse sieht in diesen Abmachungen eine bedingungslos« Wieder aufnahme der diplomatischen Beziehungen und rietet heftige Angriffe gegen die Regierung. Lebendig begraben. Tie Rache der „Themisritter": Sie begrabe« eine« Hochstapler -ei lebendigem Leibel In einem kleinen Orte bei Paris erhielt dieser Tage ein Bürger einen anonymen Brief, in dem mit- , geteilt wurde, daß der „Marquis de Campaubert", ein i ehemaliger Hochstapler, der nach seiner Entlassung aus dem Zuchthause unter seinem richtigen,Namen Passal ! in diesem Orte sehr zurückg^ogen lebte, an einer genau j bezeichneten Stelle im Wald? lebendig begraben wor- - den sei. Tatsächlich fand Vie Polizei et« frisches Grab, auS ! vem ein Rohr herausragte. Mehrere Meter unter dem Boden stieß man auf eine« Sarg, in dem sich die ; Leiche des betreffenden ManneS befand. Nm seine ! Qua» zu verlängern, hatten feine Widersacher ein Nohr i in den Sarg eingelassen, daS frische Luft zuführte. Tas ! Opfer ist auch nicht erstickt, fonderu langsam verhun- ' gert. Um seine Qualen zu verlängern, hatte man vem ! Manne noch einige Tafeln Schokolade in den Sarg ! gelegt, von denen man noch einige Reste vorfand. j Tie Unmenschen, die dieses Verbrechen verübten, nennen sich „Ritter der Themis". Sie erklären ! fick als Rächer der Menschheit, die an Stelle der i völlig versagenden französischen Justiz die Verbrechen selbst sühne. Während man im ersten Augenblick an ein Ver brechen glaubte, hat sich diese Ansicht geändert. Mau nimmt an, daß Passal über sein abenteuerliches Leben i einen Roman schrerben wollte, und, um etwas Außer- ! gewöhnliches zu berichten und mit einem Schlage be- : rühmt werden zu können, habe er sich mit Hilfe einiger ! Freunde, die demselben Verbrecherklub angehörten, i lebendig begraben lassen, um einige Tage in der i Erde zu verbleiben. Die Polizei hat auch bereits ! zwei der mutmaßlichen Helfershelfer verhaftet. Oertliches und Sächsisches. Dippoldiswalde. Ihr 6. Stiftungsfest feierte am Sonnabend abend im großen Schützenhaussaale die Vereinigung ehemaliger Eewerbeschüler „Saronia". Wenn auch zu Beginn des Konzertes der Besuch noch recht zu wünschen übrig ließ, w hatte sich später doch noch eine stattliche Anzahl Gäste ein gefunden, und das Geburtstagskind konnte auch diesmal mit dem Besuche zufrieden sein. Den musikalischen Teil bestritt in bester Weise die Kapelle Böhme. Mit einem Marsch von Teike wurde das Konzert eröffnet. Dann folgten die Ouver türe z. Op. „Orpheus in der Unterwelt" von Offenbach und die immer wieder gern gehörte Musik aus „Cavalleria Rasn- scana". Hierauf richtete Vorsitzender Karl Nöckel herzliche Begrüßungsworte an alle Erschienenen und wünschte allen recht viel Vergnügen. Ganz besonders galt sein Willkommen- grutz dem Ehrenmitglied Gem-rbeoberlehrer Michael, dem Vor sitzenden vom Heimatoerein Inspektor Braune und den Ver tretern der Brudervereinigung Pirna, die dann alle für die Einladung dankten und herzliche Glückwünsche anknüpsten. Glückwunschschreiben waren eingegangrn von den V. r. G. Wurzen und Pirna, von V. e tz.innen Pirna, von der Fecht oereinigung Saro Sekurussia, vom Landesverbandsvorsitzendcn Hempel—Pirna und von Baumeister Barsch - Dippoldiswalye. Zwei vom Vorsitzenden wirklich gut vorgetragene Batzsoli,. „Des Basses Grundgewalt" und „Tief in der Erde ruht längst mein Glück" fanden lebhaften Beifall und legten Zeugnis ad Leichevf««- an -er Vertin—Hamburger Strecke. Sin Streckenwärter machte beim Äbschreiten der Strecke der Berlin—Hamburger Bahn in der Nähe des Fried hofes von Neustadt a. d. Tvsse eine grausige Ent deckung. Im Eisenbahngraben lag die Leiche einer unbekannten Frau. Nach Annahme der GerlchtSkom- mission handelt es sich um einen Unglücksfall. Allem Anschein nach ist die Frau aus dem Nachtzug Berlin- Hamburg gestürzt. Tie Tote war «fit einem dunkel blauen Kiew mit gelben und weinroten Streifen, mod- farbenen Strümpfen und schwarzen Halbschuhen be kleidet. Sogar -er Ziegenzuchtverei« kandidiert. Die kom menden Stadtverordnetenwahlen haben das sonst so friedliche Städtchm, Bad WilSnack in ein Schlacht feld verwandelt. Tie Wahlstimmung steht auf Siede hitze. Außer den Innungen haben Listen aufgestellt der Hausbesitz, Handel und Gewerbe, Zentralverband der Kriegsbeschädigten, Stahlhelm und der — Ziegen- zuchtveretn! Es ist in Bad Wilsnack tatsächlich nun so, daß durch den Andrang der vielen Listen ein Mangel an Kandidaten eingetreten ist. Notlandung eines Verkehrsflugzeuges. Bei Bo chum mußte ein Passagierflugzeug der Strecke Wien- Prag—Rotterdam im Gebiet Linden-Dahlhausen auf freiem Felde eine Notlandung vornehmen. Tas Flugzeug war mit drei Personen besetzt. Beim Lan den überschlug sich das Flugzeug, doch wurde niemand verletzt. Tas Flugzeug mußte abmontiert werden. Ter THPHuS im Saargebiet. ES ist immer noch nicht gelungen, der Weiterverbreitung der Typhusepi demie im Saargebiet Einhalt zu gebieten. Im Stadtgebiet Saarbrücken wurde ein weiterer Erkran kungsfall eines Kindes festgestellt. In Lauterbach sind neuerdings drei Erkrankungen zur amtlichen Kennt nisnahme gelangt. Aus Pütttngen werden nunmehr zehn Fälle gemeldet. In Groß-Rosseln sind bisher sieben schwere Erkrankungen festgestellt, wovon eine in zwischen tödlich verlaufen ist. In das Knappschafts- Krankenhaus in Sulzbach wurden 15 Typhuserkrankte eingeliefert. Erleichtertes Reise« im besetzten Gebiet. Tie Rheinlandkommission in Koblenz hat zur Erleich terung des Reiseverkehrs die Vorschrift, wonach jeder einen amtlichen Ausweis bei- sich führen mußte, weit gehend gemildert. Von jetzt ab soll jedes beliebige Schriftstück, das zum Nachweis der Persönlichkeit dient oder geeignet ist, für gültig angesehen werden. Sowohl einzelne Personen als auch Teilnehmer von Gesell schaftsfahrten können sich also durch einfache Privatbe- tcheinigungen, durch Mitgliedskarten eines Vereins oder dergleichen ausweisen. Die Anmeldung von Gesell schaftsreisen in das besetzte Gebiet bei der Rheinland- kommtssion ist künftig nicht mehr notwendig.