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keymen, nicht ernst gemetut fei, mit aller Eätschieden- veit zurück. Auch die Behauptung, daß die Behörden m der RechtSverfolguna solcher Verbrechen bisher nach- Nissig gewesen säien, ist eine schwere Beleidigung der Verwaltung. Abg. LandSbeyg (Soz.fi Werbrechen oder Ver gehen von Deutschen müssen geahndet werden, ganz gleich, ob sie im Inland oder im Ausland begangen werden. Da- ist ja auch der Standpunkt unseres Staa tes. Uns mit Verbrechern solidarisch zu erklären, bloß weil sie Deutsche sind, lehnen wir^auf das entschiedenste ab. Minister des Aeußeren Müller: Ein Zusammen hang zwischen der Vorlage und der Ratifizierung des Friedensvertrages besteht nicht. Es handelt sich hier um eine Frage der praktischen Politik und um eine Rechtsfrage. Ein tiefes Friedensbedürsnis besteht nicht nur bei den feindlichen Völkern, sondern auch bei uns. Ich hoffe, unser Entgegenkommen wird zu einer Lösung der Krise führen, ohne daß von Katastrophen die Rede ist. (Beifall.) Abg. Kohn (U. Soz.) erklärt, seine Fraktion werde für das Gesetz stimmen, wenn es auch ihre Ansprtiche nicht erfülle. Tie Anträge Cohn werden darauf abgelehnt, das Gesetz wird in zweiter und dritter Lesung angenommen. Tas Haus vertagt sich. Es entspann sich aber noch eine stundenlange Geschästsordnungsdebatte darüber, vH die nächste Sitzung am MoMag oder am Dienstag statt finden soll. Im Hammelsprung entschied sich das Haus für Dienstag. Politische Rundschau. r: Vernehmung des Kaiser»? Der erste Untersu chungsausschuß des parlamentarischen Untersuchungs- Ausschusses beschäftigte sich mit der Verteilung der Re ferate für den Fragebogen über die Vorkriegszeit und das Verhalten der deutschen Regierung zu dem Attentat von Serajewo und dem Ultimatum. Es wurde angeregt, den früheren deutschen Kaiser ebenfalls zu vernehmen eventuell durch Vermittelung Hollands, doch wurde die Entscheidung hierüber zurückgestellt, bis die AuSkunftspersonen ihre Antworten eingereicht haben. Die nächsten Sitzungen des ersten und des zweiten Unterausschusses werden erst Mitte Januar wieder beginnen. — Der Generalanwalt der britischen Regierung Sir Erneste Pollack, hat auf einer Versamm lung m Bradford erklärt, man habe die Regierung beschuldigt, daß sie die Verfolgung des früheren deut schen Kaisers und seiner Geilossen, die für die Ver- letzimg der Kriegsführungegeietze verantwortlich seien, htuauZzögere. Er könne aber versichern, daß. er zu- oerj.chtiick hoffe, daß, wenn der Friedensvertrag in' Wirkung gesetzt worden ist, diejenigen Paragraphen, vte diese Niänner betreffen, vollständig durchgeführt werden :: Tie Ent'asfimg des Obersten Reinhard. Ueber dte Entlassung des L bersten Reinhard wird von gut unterrichteter Seite mitgeteilt: Die Entlassung des Ober sten Reinhard bildete für die militärischen Kreise eine Ueberraschung, da sie ohne vorherige Befragung der dem Obersten unmittelbar vorgesetzten militäri schen Stellen erfolgte. Die „ZurdispositionSstellung" des Obe, ,i Reinhard wurde vom Reichspräsidenten Ebert ausgesprochen, und zwar auf Grund eines Be schlusses des ReichskabinettS. :: Tie Krise in der preußischen Regiernng. Beim Reichspräsidenten Ebert fand am Freitag nachmittag in Sachen der Krise in der preußischen Regierung eine Besprechung von Zentrumsabgeordneten beider Parlamente statt. Nach Anhörung des Standpunkte- der Deputation und eingehender Besprechung der ge. genwärttgen Lage, unter Hervorhebung der grund sätzlichen Haltung der beiden anderen Mehrheitspar. teien in der Schulfrage kam man dahin überein, die Besprechungen innerhalb der drei Parteien fort- zuführen Vis diese Besprechungen nicht zu einen, positiven Ergebnis geführt haben, sollen die Ausl schußberatungen der in Frage kommenden Vorlage* hinausgeschoben werden. Tie Fremdherrschaft im Saargebiet. Auf Anord< nuna der stanzösischen Militärverwaltung vom 8. De> zeniber mußten sich alle ehemaligen aktiven Offizier, aus dem Kreise Saarbrücken zwecks Ausstellung eine, Liste schriftlich oder mündlich auf der Saarbrückei lPolizeidirektton melden. Die Meldungen mußten dei früheren Dienstgrad und die Angaben enthalten, ol vor dem Kriege oder während des Krieges oder naä Abschluß des Waffenstillstandes verabschiedet. Bishei pflegten derartige Registrierungen die Vorläufer vor Abschiebungen größeren Stils zu sein. Man befürchte auch diesmal die Ausweisung, um so mehr, als au 9. Dezember Landrat von Halfern und Regierungs assessor v. Salmrt, dte Leiter der Saarbrücker staatliche, Polizei, ausgewiesen worden sind. — Die französi sche Behörde, dre noch vor kurzem die Gemeinde» im Säargebiet zur Ausstellung von Sicherheitswehrei aufgefordert hatte, hat jetzt sämtliche Sicherheitswehrei als aufgelöst erklärt. Außerdem sind die verausgabter Waffenscheine für ungültig erklärt. Ausnahmen siw nur für dte vereidigten Beamten, wie Gendarmen Polizeibeamten usw. gestattet. :: Zur Verhinderung des Schmuggels an der ober schlesischen Grenze wird in den nächsten Tagen ein, schärfere Bewachung durch Steuerbeamte erfolgen. Di Regierung hat, um den besonders kritischen Verhält nrsse an der oberschlestschen Grenze Rechnung zu tra gen, mehrere hundert Grenzbeamte nach Oberschlestei versetzt Da es an dem nötigen Material fehlt, un diese Beamten mit den vorgeschriebenen Uniformen z> versehen werden diese ihren Dienst bis auf weitere- mit einer grünen Armbinde versehen. :: Banden kämpfe a« der preußischen Ostgrenze Die deutsche Legion hat zum größten Teil die Grenz, überschritten. Ten Deutschen folgen verschiedene Ban den. aus 5>tt bis 100 Mann bestehend, die sich au« deutschen Deserteuren, versprengten Russen und Lltan ern zusammensetzen und mit Maschinengewehren gu ausgerüstet sind. Vielfach ist es zu Kämpfen mit dei deutschen Nachhut gekommen. Litauische Regierungs truppen folgen. :: Tie Bestraf»»»« der Kriegsverbrecher». Der Gc> setzentwurf zur Bestrafung von Kr»egSverbrechen un» «riegooergeyen üy In- und Nu»lande Ist der National. Versammlung zugeaangen. Nach 8 2 ist der Ober» reichsanwalt verpflichtet, nach deutschem Recht straft bare Handlungen, die ein Deutscher im In- und Aus- lande während des Krieges biS zum 28. Juni 1911 gegen feindliche Staatsangehörige oder feindliche- Ver mögen begangen hat, gerichtlich zu verfolgen. Nach dep Gesetzentwurf können auch Ausländer als Neben, kläger zugelassen werden. Paragraph 6 des Entwurst besagt hierüber: „Der Verletzte oder tm Fall- seine- TodeS seine Erben sind berechtigt, sich dem Versaht ren als Nebenkläger anzuschlietzen. Der Reichs- Minister der Justiz kann bestimmen, daß auch an dere Personen als Nebenkläger. zugelassen sind." :: LaS Ende der „Freien Pfalz". Der Haupt- agttator für die Abtrennung der Rheinpfalz von Bah. ern i«nd dem Deutschen Reich und der Hauptfürderer etner selbständigen Republik Pfalz, der Nahrung», mittelchemiker Dr. Haas in Landau, hat der „Pfälzi schen Post' in Ludwigshafen mitgeteilt, er scheid« au- dem politischen Leben aus und werde sich wieder ganz seinem Berufe widmen. Damit Hat nun die Freie Pfalz endlich und endgültig Fiasko gemacht. . :: Presse und Betriebsräte. Die zweite Ausschuß« beratung des Betriebsrätegesetzes wurde unter Befrei ung der Presse von unerträglichen Vorschriften der Vorlage zu Ende geführt. Bezüglich der Presseun« ternehmen wurde ein Antrag auf Einfügung eiue- neuen 8 36» einmütig angenommen: „Auf die Be triebe ,die politischen, wissenschaftlichen, militärischen, künstlerischen und ähnlichen Bestrebungen dienen, findet L 3< Abs. 1 Ziffer 1 und 10 keine Anwendung, soweit ihre Eigenart dies bedingt." Die beiden ge- nannten Absätze haben folgenden Wortlaut: Ziffer 1, „Der Betriebsrat hat in Betrieben mit wirtschaftlich^« Zwecken die Betriebsleitung durch Rat zu unterstützen, um dadurch mit ihr einen möglichst hohen Staut und für möglichste Wirtschaftlichkeit der Betriebslei stungen zu sorgen.", Ziffer 10: „Der Betriebsrat Hai rn der Einführung neuer Arbeitsmethoden fördern) nitzuarbeiten." — Auf die gleichen Betriebe finde« »uch 8 34 Absatz 1 Ziffer 11 und 8 35 Absatz Z lerne Anwendung. Diese Bestimmungen handeln vor dem Rechte der Betriebsräte zur Beteiligung am Auf stchtsrai sowie zur Einsicht m die Bilanzen. Ebenst find Teile der 88 39 (Einstellungen) und 42 (Entlaffun- »en) für die genannten Betriebe ausgenommen. — diese Beschlüsse beruhen auf dem Wunsch, Redakteure, Angestellte und Arbeiter der Zeitungsbetriebe aus den» ketrrebsrätegesetz herauszunehmen und für die Presst «wen besonderen Gesetzentwurf ausznarbeiten. Die ser neue Gesetzentwurf würde jedoch eine zu umfang- lnche Vorarbeit notwendig machen, so daß man sich nit den jetzt gefassten Beschlüssen, die eine Sonder- tzeLktug der Presse bedeuten, vorläufig begnügt hat Lokales. L Schutz gegen Tarsthnsschwindcl. Unter diesem Litel erscheinen häufig in den Tageszeitungell Ange bote von Geldfirmen und Vermittlern. Man kann ru hig sagen, daß alle diese Angebote auf Schwindel llusgehcn. Die typischen VorsHußfirmen und ihre Zu treiber aber, die solche unwahren Angaben machen, machen sich, wie bereits vom Reichsgericht bestätigt morden ist, strafbar. Die Zentralstelle zur Bekämp fung der Schwindelsirmcn in Lübeck, Pdrade 1, die sich besonders eingehend mit der Bekämpfung des Kärlehensschwindels befaßt, bittet, sie auf solch ver dächtige Anzeigen hinzuweisen. A Tie neuen Fünfzigpfonnigstücke, die jettz bei »en einzelnen MünzsteNen im Reiche fertiggestellt sind, »elangcn nunmehr an den Kassen der Reichsbank zur Ausgabe. Die neue Münze ist aus einer Aluminium legierung hergestellt und weist einen scharfgezahnten stand auf. Die Vorderseite zeigt die Zahl 50, die stücksette ein Garbenbündel, das von einer Querleiste nst -der Aufschrift: „Sich regen bringt Segen!" ge fiert ist, A HandelSgerichtlich cU»gctra-r:.e Mrmc». Gerade die unsolidesten Geschäfte sind es, deren Inhaber nicht müde werden, bet jeder Gelegenheit, insbeson dere m ihren Werbedrucksachen, darauf hinzuweisen, daß ihre Firma handclsgerichtlich eingetragen ist, als ov diese Tatsache ein Beweis für ihre Güte wäre. Dem gegenüber sei darauf hingewiesen, daß der Ein tragung ins Handelsregister keine Prüfung des Ru fes der Firma und ihres Geschästsgebahrens voraus geht. Die Eintragung ins Register erfolgt nach rein formalen Gesichtspunkten. Dafür, daß das Geschäft redlich betrieben wird, bietet die Tatsache der Ein tragung ins Register keine Gewähr. Man lasse sich also durch den Vermerk, daß ein Geschäft handelsqe- rlchllich eingetragen ist, ja nicht irresühren, belvahre vielmehr gerade den Firmen gegenüber, die solche Hinweise gebrauchen, besondere Zurückhaltung. /X Einlösung der Zius- und Tividcndeuscheine und Dcpotzwang. Wer nicht von Banken usw. seine Zins scheine unter Niederlegung der Wertpapiere einlüseu lassen will, kann bei dem für ihn zuständigen Fi nanzamt ein Verzeichnis seines Besitzes an Wertpapie ren unter Angabe des Nennwertes, der Gattung und der üblichen Unterscheidungsmerkmale in doppelter Ausfertigung einreichen und erhält dann eine Aus fertigung .mit dem Bestätigungsvermerk zurück, auf Grund deren bei jeder Bank usw. dte Zins-- und Gewinnanteilscheine eingelöst werden. Als Finanzäm ter nn Sinne des Gesetzes gelten die für die Ver anlagung von Reichssteuern bestimmten staatlichen Amtsstellen, in Preußen die Staatssteuerämter (Ein- kommensteuerveranlagungskommission). A Keine 25 Pfennig-Marken »lehr. Infolge der Neuregelung der Postgebühren werden die 25 Pfen- utg-Marken entbehrlich. Auch die 25 Pfennig-Marke zu Ehren der Nationalversammlung wird in eine 30 Pfennig-Marke abgeändert werden. A Bettkarten nur für di« erste Klass«. Neue Be stimmungen für die Benutzung von Sch la »wagen treten vom 15. Dezember ab bis auf weiteres in Kraft. Trotz der Bestimmung des Nachweises der Dringlich keit für die Erlangung von Bettkarten ist die Nach frage nach den Plätzen in den Schlafwagen außeror dentlich groß. Daher wird vom Monta« ab die Lö. *p»ng der Bettkarten zu den Schlafwagen im aM^> meinen von der Lösung von Jahrbarten 1. Klasse dem Zuge, in dem der Schlastvagen gefahrau wird, abhängig gemacht. Bettkarten 2. Klaffe werden «He ves au, 'weiteres nicht mehr zur AuS-gabe gelange». 2X Wogen, der bevorstelzenden WeihnachMcst»»t«ge« richte di- Vostverwaltuna nachstehende Wünsche an dte Absender, deren Erfüllung lvesentltch dazu bei tragen wütoe, die glatte Abwickelung d^s WeihnachtK- Päckerer-Verkehrs zu erleichtern: Die Pakete sind un ter Verwendung guter Verpackungsstoffe recht dauer haft herzustsNen; die Aufschrift ist deutlich, vollstän dig und haltbar auzubrkngen, der Name d-a mungSorteS unter näherer Bezeichnung der Lage be sonders groß und kräftig anzugeoen; ule sendungen sind möglichst frühzeitig aufzuliefern. Ans di« Beachtung der Vorschrift, auf dem Paket Name, Wohnort nebst Wohnung des Absenders anzugeben und in das Paket obenauf ein Doppel der Aufschrift zu legen, wird besonders hingewiesen. Aus Stadt und Land. — LärmszeNen im staatlichen Schauspielhaus il» Nerkin. Bei der Ausführung des neu einstudierten „Wilhelm Lell" kam es in den» ehemaligen König lichen Schauspielhaus zu stürmische« Lärmszenen. Be sonders im vierten Akt-, als Tell den Monolog be sann: „Durch diese hohle Gasse. . brach von oben schallendes Gelächter und Zischen los, denn freilich var au, der Bühne diese Gasse nicht zu erkennen. Ker neu« Intendant des Schauspielhauses hatte den versuch gemacht, das große Gedicht, das in unser uller Vorstellung »nit Gipfeln, grünen Matten und al pinen Fernblicken bildhaft verbunden ist, ohne jede Spur von „Gegend", ganz stilisiert im äußeren Rah nen, zwischen Vorhängen und auf Stufen zu spie len. Dw großer Mehrheit der Zuhörer, denen es aber um das Spiel und nicht um die Gasse zu tun war, vollte sich die unwürdige und offenbar vorüberlegt« and boshaft geplante Störung nun keinesfalls länger zefällen lassen und verlangten stürmisch die Entfer nung der Lästigen. Die Störenfriede gaben sich schließ lich zufrieden und so konnte das Stück unter lebhaf tem Beifall der Mehrheit der Zuhörer zu Ende gespielt verden. ' Hamburg nicht «»ehr Millionenstadt. Krieg und blockade haben die Einwohnerzahl der Stadt Ham- kwg um fünf Prozent vermindert. Nach der Volks- jählung , vom 8. Oktober hat der Staat Hamburg 1049 777, dt« Stadt Hamburg 985 088 Einwohner (go ren 1103152 und 1034 950 im Jahre 1913). - Am Granseer Morde der Sohn als Tater vsv- »Kchtig. Unter dem furchtbaren Verdacht, den Mord m Koller dessen Ehefrau und dessen 20 jähriger Toch- ler m Gransee (Mark) verübt zu haben, ist der eigene kohn und Bruder der Ermordeten, der 17 Jahre alte knch Koller verhafet worden. Der Verhaftete leugnet »ie unnatürliche Dat, es liegen aber so viele Gründe »egen ihn vor, daß er Wetter in Hast bleibt. — Ausschreitungen im Reichstverk Spandau. In er zum ReichAverk Spandau gehörigen Maschtnen- rbrik kam es zu großen Ausschreitungen von Kriegs- eschädigten. Den Artilleriewerkstätten Spandau sind 1,6 Prozent Schwerkriegsbeschädigte überwiesen wol len. Diese Leute Wunen aber in den Werken nicht feschästkgt werden und müssen daher ihren Lohn er» fasten, ohne daß sie arbeiten. Vor zwei Wochen amen ft« wieder in die Artilleriewerkstätten und ver engten mehr Lohn als den im Werk tätigen Arbeiter« «kommt. Im Einverständnis mit dem Zentralarbeitev. kt wurde ihnen diese Forderung abgeschlagen. Nu« glaubten dte Leute, ihre unberechtigten Ansprüche mit Gewalttätigkeiten durchsetze» zu Wimen und drangen gewaltsam in die Werkstätten ein. Sie drohten, de« technischen Leiter totzuschlagen. Jetzt entstand eine allgemeine Schießerei, bei der fünf Personen, darun ter zwei unbeteiligte Angestellte, schwer verletzt wurZ den. Unter den Hetzern, die den Zusammenstoß herbei- gesührt hatten, befänden sich nachgewiesenermaßen in »er Hauptsache Leute, die sich an den Spartakus- Unruhen im Anfang dieses Jahres beteiligt hatten. Sport und Verkehr. X 451000 Mark für 10 Graditzcr. In Hoppe-- garten bei Berlin fand die Graditzer Herbst-Aukrivn statt, be» der zehn aus dem staatlichen Hauptgestüt ausgemusterte Pferde zur Versteigerung kamen, und zwar drei Dreijährige, zwei Zweijährig« und. fünf Jährlinge, die zusammen einen Erlös von 451008 Mar» brachten, was den Durchschnitt von 45 100 Mk. ausmacht. Das höchste Gebot mit 90000 Mark er- xielte der Jährling Diadem. Von den übrigen PIer- den brachten Chimäre 42000 Mark, die schon erfolg reich gewesene Denkmünze 40 500 Mark, Humboldt 35 500 Mark, dte Dreijährige Politur 33 000 Mark Und d» Zährlingsstute Schraube 27 000 Mark.
