Volltext Seite (XML)
heutigen SS " ^/Ä/7/7/^L'E/L'//S'/' §O-S^Y7E/-75/<?//6>/' 8 -- s S5 7L>L>^ ö5 S 7s l)Äiu kommen kioeli: SSE/k^^ 5S " A Zu 5- . fand ein Parkklub Aus H. richt. Ihr Bureau de kumente ei schwörung amerikanis weisen soll« sich dieser 8 ff HL ' üßgZ ; E ' i 6 < s i!>' 1 äs 11- /?, *) »u« die zurzeit „Süddrutsä scheinen. lionen veranschlagte Reichszuwachssteuer. dieser Gesamtsumme von 500 Millionen Mark neuer Reichssteuern kommen noch die um 25 Mil lionen Mark erhöhten Matrikularbeiträge der Einzelstaaten. Diese Vorschläge der Kommission unterscheiden sich wesentlich von den Anträgen der Regierung, von -er die Weinsteuer von 20F Mill., die Branntweinsteuer von 22 Millionen, die GaS- und ElektrizitätSsteuer von 30 Millionen, die An- zeigensteuer von 33 Millionen, die Nüchlaßsteuer von 78 Millionen und das Erbrecht deS Reiches von 19 Millionen Mark abgelehnt wurden. spanischen ! Hafid entst Sbleugnun, Zweck der einer > mili haben nicht haben vieln Einschisfun gönnen wer weilt zurze König üb die binnei ergriffen loS, daß Mann L steht. Der Millionen men bewill aufgenomn vr Bon Li Mein l Hilfen, eil Xaver hies serle" beko immer so > zu sehen u Schwerin» Sache. Ei reiche Wir Melden er ihres Gel! bettle und sches Mät herzlichen, eitel war I scher Art i gestärkten, die man ,. verdrehte len ander, Fünklein bei meinei dem „Wii nahm, ma heit zu b, Aber sie diesen ein Die Finanzkommission hat vor Beginn der Pfingstferien den meritorischen Teil dieser Ar beiten erledigt, und der Reichstag wird bei der Wiederaufnahme seiner Verhandlungen den Be richt der Kommission vorfinden. Im ganzen schlägt die Kommission die Erhebung von neuen indirekten und Derkehrssteuern im Betrage von 366 Millionen Mark vor, bei minimalster Ein schätzung deS voraussichtlichen Steuerertrags. Dazu kommen 140 Millionen Mark an Besitz steuern, nämlich die auf achtzig Millionen ge schätzte Kotierungssteuer und die mit sechzig Mil- DreSde Alix reis bahnhof il einem meh st er- am < DrtSdr -aretha m Dresden v> bach-Plam längeren K werden v Hofe Frei begleitet während Ä/LS-77/77S/7 S66/-M /-7S--V4Z? hin aussprach, datz mit Wahrscheinlichkeit anzu nehmen sei, daß der Angeklagte im Sinne der Frage verhandlungsfähig, da den Ausführungen auch zu entnehmen war, daß der Angeklagte hast fähig sei, so wurde erwogen, ob nicht in erster Linie die bedingungslose Verhaftung geboten sei. Auf Beschluß vom 4. Juni ordnete das Kammer gericht dann an, daß der Angeklagte nur mit der Untersuchungshaft zu verschonen sei, wenn er bin nen einer Woche nach der Zustellung des Beschlus ses die Sicherheit auf 500000 -4t erhöhe. Die in dem Beschluß festgesetzte Frist lief mit dem 12. d. M. ab. Der Angeklagte trat hierauf seine Rückreise an. Noch am Abend des 12. Juni wurde die gerichtlich verlangte erhöhte Bürgschaft von insgesamt 500000 -4t geleistet. Wäre das nicht geschehen, so wäre am Vormittag des 18. d. M. die Verhaftung deS Angeklagten erfolgt, die be reits vorbereitet war. Nunmehr bleibt dagegen der Angeklagte, da er die Bedingungen des Be schlusses des Kammergerichts vom 4. d. M. er füllt hat, auf freiem Fuß. Für die bevorstehende Schwurgerichtsverhandlung, die voraussichtlich in der ersten Hälfte des Juli — vor Beginn der Ge richtsferien — unter dem Vorsitze des Landge richtsdirektors Kanzow stattfinden wird, find Montag vormittag die Geschworenen ausgelost worden. In Moabit haben die Prozeßvorberei tungen bereits begonnen. - Eine hübsche Zusammenstellung sozialdemokra tischer Prophezeiungen bringt die Zeitschrift „Der Hammer": „Spätestens in 10 Jahren kommt der große Kladderadatsch", sägte August Bebel 1875 — da stand die bürgerliche Welt noch 30 Jahre und wollte noch immer nicht untergehen. „Mit unfehlbarer Sicherheit eilen wir von Sieg zu Sieg", sagte Singer vor den letzten Wahlen — da verlor die Sozialdemokratie die Hälfte ihrer Sitze. „Wenn die neuen Wucherzölle eingeführt werden", sagte Ledebour, „so wird niemand mehr das teuere Brot bezahlen können", — da wurden die Zölle eingeführt und das Brot wurde so billig, wie es nie gewesen war. „Wählt keinen von den Ord- nungsparteien", sagten die Sozialdemokraten 1907, „sonst kommt das Pfund Fleisch bald auf In Per Täbris wir maS) fand scher Fidai Verluste be - Führer dei welcher vo aus Urmic geflohen. Choi, Sali für die Ha bereien der hört haben welche in entschiedenster Weise Verwahrung gegen die Beschlüsse der Jinanzkommissior^ des Reichs tags einlegt. Der Reichstag nahm am Dienstag seine nach- Pfingstlichen Verhandlungen wieder auf; auf der Tagesordnung stand die Interpellation über die mecklenburgische Verfassungsfrage. Am Dienstag hielten ferner alle Reichstagsfraktionen Sitzungen behufs Stellungnahme zu den Beschlüssen der Fi nanzkommission ab. Die Uebersiedelung des „Z. l" nach Metz kann nicht vor dem 15. Juli erfolgen. — „Z. ll" ist wie der ziemlich vollendet, jedoch findet in diesem Mo nat kein Aufstieg mehr statt. Wahrscheinlich wird das Luftschiff erst am 5. oder 6. Juli seine Fahr ten wieder aufnehmen, zu welchem Zeitpunkt auch die Reichstagsabgeordneten wieder eingeladen werden dürften. Graf Zeppelin ist bis zum 23. Juni von Friedrichshafen abwesend. Der Gesetzentwurf betr. die Aenderung des Erbschaftssteuergesetzes sieht unter anderem einen neuen Paragraphen 9a vor. Die Erbschaftssteuer beträgt 1 Proz., erstens für Ehegatten, sofern ge meinschaftliche Abkömmlinge nicht vorhanden sind, 2) für eheliche Kinder und solche Kinder, welchen die rechtliche Stellung ehelicher Kinder zukommt, jedoch mit Ausschluß der an Kindesstatt angenommenen Kinder, sowie der eingekindschaf- teten Kinder. 3) für uneheliche Kinder aus dem Vermögen der Mutter oder der mütterlichen Vor eltern. 4. für Abkömmlinge der unter 2 und 3 bezeichneten Kinder. Der Steuersatz von 1 Proz. erhöht sich, wenn der Wert des steuerpflichtigen Erbes übersteigt 30 000 -4t auf 1,25 Proz., 50 000 Mark auf 1,50 Proz., 75000 -4t auf 1,75 Proz., 100 000 -4tauf 2 Proz., 150 000 -4t auf 2,25 Proz., . 200 000 -4t auf 2L0 Proz., 300000 -4t auf 2,75 ' Prozent, 40000 °4t auf 3 Proz., 500 000 °4t auf 3,25 Proz., 600000 °4t auf 3F0 Proz., 750000 °4t auf 4 Prozent. Zum Fall Eulenburg wird dem „Lokalanzgr." geschrieben: Am 3. d. M. ging beim Kammerge richt das Gutachten der wissenschaftlichen Depu tation ein, um dessen schleunige Uebersendung gebeten worden war. Da sich das Gutachten da- 8 °4t zu stehen", — aber daS Volk wählte doch Bürgerlich«: da sanken die Gchweinepreise von 75 auf 45 «4t. „Das deutsche Volk verkümmert an Unterernährung", sagten die sozialdemokratischen BolkSbeglücker, — da stieg der Fleischverbrauch in Deutschland von 25 auf 52 Mlogramm pro Kopf und Jahr und war fast doppelt so hoch wie in Schweden, Belgien und Dänemark. — Danach muß man doch wirklich zweifeln, ob diese Augure nicht am Ende sich auch täuschen, wenn sie sagen: „Wir sind die einzigen Vertreter der Aufklärung und deS Fortschritts". Oesterreich-Ungarn. Die Teilnehmer an der Prinz Heinrich-Touren- fahrt halten am Sonnabend die durch das Tatra- gebirge führende Strecke Tatrafüred—Budapest zurückgelegt und machten dann am Sonntag in der ungarischen Hauptstadt Ruhetag. Am Mon- tag erfolgte die Weiterfahrt der Automobilisten nach Preßburg und Wien. Die deutschen Touren- fahrer haben auf ungarischem Boden überall eine herzliche, ja vielfach geradezu begeisterte Aufnah. me gefunden. Bei der Ankunft der Tourenfahrer in Budapest waren sie vom Erzherzog Josef am Zielpunkt begrüßt worden, der Erzherzog geleitete dann den Prinzen Heinrich nach seinem Absteige- quartier im Hotel Hungaria. Sonntag nachmit- tag 1 Uhr gab Erzherzog Josef im Parkklub ein Frühstück zu Ehren der Tourenfahrer und deS un- garischen Automobilklubs, wobei auch Prinz Hein rich zugegen war. Im weiteren Verlaufe deS Nach mittags wurde für die deutschen Automobilisten eine Dampferfahrt arrangiert, abends Bankett und dann ein Gartenfest im statt. vis StsusrvorlLas ctsi" flnLnrkommission, Vie 8teuer«vop!Lg6n sollen nscli 5cMrung cien Kommission vningsn Rußland. Die „Rossija" bespricht in ihrem Artikel die Kaiserzusammenkunst und betont, daß Rußland seine traditionellen Beziehungen immer Hochschätze und hochschätzen wird. Sie find völlig vereinbar mit den Bundesverpflichtungen Ruß lands und bilden das wichtigste Unterpfand für die Aufrechterhaltung des allgemeinen Friedens. Sie widersprechen auch nicht im geringsten den Be ziehungen Rußlands zu England. Daher liegt keinerlei Grund vor, irgend welche Veränderungen der Mächtegruppierungen vorauszusehen. Ruß land 'hat in Deutschland einen hochkultivierten Nachbarn, mit dem es die vielseittgsten Verbin dungen hat. Wir sind vollkommen überzeugt, datz die Zusammenkunft diese Verbindungen befesti gen wird, und begrüßen den hohen Gast mit un- unserem russischen WillkommenSgruße. Der bevorstehende Besuch des Zaren beim König Eduard in Cowes stößt in den liberalen und radikalen Kreisen Englands auf immer hef tigeren Widerspruch. So nahm die unabhängige Arbeiterpartei auf einer Delegiertenkonferenz eine scharfe Protestresolution gegen den signali sierten Besuch des russischen Kaisers in Cowes an, in welcher zu einer großen öffentlichen Gegende monstration aufgefordert wird. Türkei. In der türkischen Deputiertenkammer wurde eine Interpellation betreffs Kretas eingebrachl, welche die Pforte ausfordert, endlich eine energi sche Politik in der Kretafrage einzuschlagen. Im Widerspruch mit den bisherigen Versicherungen von türkischer Seite, die Pforte sei entschlossen, unter keiner Bedingung einer LoSreißung Kretas von der Türkei zuzustimmen, weiß übrigens der Pariser „TempS" aus angeblich guter Quelle zu melden, die türkische Regierung sei keineswegs entschlossen, mit allen Mitteln — selbst auf die Gefahr eines Krieges — ihre Herrschaft auf Kreta festzuhalten. Sie sei geneigt, Kreta gegen eine Geldentschädigung abzutreten und habe vertrau lich in Athen wissen lassen, sie werde 35 Millionen Franken fordern. Griechenland hat bisher 15 Millionen geboten. Die Verhandlungen sollen dann solange als möglich geheim bleiben, um der Türkei zu ermöglichen, wenigstens den Schein des Widerstandes zu wahren. — Das wäre allerdings ein ganz vernünftiger Entschluß der türkischen Regierung, da Kreta doch unzweifelhaft früher oder später einmal in griechischen Besitz übergehen wird. Die Türkei könnte daher ganz froh sein, wenn sie eine annehmbare Geldentschädigung für den Verzicht auf Kreta erhielte. ES ist denn auch gar nicht so unmöglich, daß hierüber geheime Ver handlungen der Pforte mit dem Athener Kabinett schweben. Spanien. Spanien will sich nun doch noch in das Aben teuer einer bewaffneten Marokkoexpedition stür zen, um daS spanische Anschen in den zwischen der ^1—