Volltext Seite (XML)
macherwar, welcher da- preußische Herrenhaus ver anlaßte, in einer Adresse an den Kaiser das Verhalten der ReichStagSn^hritLWkr herben Eritik zu unter- > ziehen und daMWserMMaL'Mi einem eifrigen Ultramontanen, An GOfen .-Drühh» unterstützt wueße. Von zvohlunterrichteter Seche wird ver sichert, daß Fürst Bismarck keine-w^tzs für das Vorgehen des Herrenhauses mit einer Adresse eingetreten ist, dagegen dazu beitrug, daß die letztere eine möglichst zurückhaltende Fassung er langte. Das preußische Abgeordnetenhaus, welches sich in den letzten Tagen bereits eifrig mit der Erledigung der ihm ^gegangenen Vorlagen be schäftigte, wird auf die Abfassung einer ähnlichen Adresse an den Kaiser verzichten, da die Reichs regierung durchaus den Schein vermeiden möchte, als wolle sie den preußischen Landtag gegen den deutschen Reichstag ausspielen. Das Verfahren des Herrenhauses erklärt sich hinreichend durch den tiefen erschütternden Eindruck, den die Nieder geschlagenheit und Traurigkeit des Kaisers auf Alle machte, welche dem Empfange des Herren- haus-PräsidiumsamvorletztenSonntagbeigcwohnt haben. Der greise Monarch verfehlte es dabei nicht, daß ihm die Vorgänge, welche der Auf lösung des deutschen Reichstages vorausgingen, tief betrübt und daß er nach einer unermüd lichen achtzigjährigen militärischen Dienstthätig- keit vom Reichstage mehr Vertrauen erwartet habe. Die Herrenhaus-Adresse wurde dem Kaiser Donnerstag Nachmittag durch eine Depu tation überreicht. Seit Fürst Bismarck im deutschen Reichstage unumwunden erklärte, daß Oesterreich-Ungarn nicht bei allen seinen Unternehmungen auf den militärischen Beistand Deutschlands zu rechnen habe, wurden in Wien und Pest immer mehr Stimmen laut, welche von dem Grafen Kalnoky eine Verständignng mit Rußland in der Weise verlangten, daß dieser Staat gegen die Erlaub- niß, seinen Einfluß in Bulgarien geltend zu machen, der Einverleibung der occupirten Provinzen keinen Widerspruch entgegensetze und auf jede Einmischung in serbische Angelegenheiten verzichte. Das freundliche Glückwunsch-Telegramm, welches Kaiser Franz Josef am russischen Neujahrstage an den Czaaren absandte, war sehr geeignet, die jetzige friedliche Auffassung der Orientfrage zu stützen. Die 17 österreichischen Einzellandtage stehen am Ende ihrer Berathungen und haben theilweise ihre Sessionen bereits abgeschlossen. Im Landtage Steiermarks haben die Sloveuen es ebenso gemacht, wie die Deutschen im Prager Landtage. Als in Graz beschlossen wurde, dem Landesschulrath zu danken, daß er eine entschiedene Pflege der deutschen Sprache in allen Schulen Steiermarks kräftigst unter stütze, erhob sich der Slovenenführer Dominkusch mit der Klage, man wolle das slovenische Unter land germanisiren, und verließ mit seinen Lands leuten den Saal. Bor dem nahe bevorstehenden Zusammentritt des österreichischen Reichsrathes wurden fünfzehn neue Herrenhausmitglieder er nannt. Das Exposö, welches der ungarische Finanzminister Graf Szapary im Abgeordneten haus zu Pest vortrug, machte einen überraschend günstigen Eindruck, so daß der geplante Rücktritt Szaparys rückgängig gemacht oder sich doch wenigstens längere Zeit verzögern dürfte. Von den italienischen Ministern Robilant und Depretis ist die in Rom eingetroffene bul garische Deputation am Dienstag und Mittwoch sehr freundlich empfangen worden. Mittwoch Abend marschirten zahlreiche römische Studenten mit Fackeln nach dem „Hotel Quirinal", um der bulgarischen Gesandtschaft eine Sympathie-Kund gebung darzubrinzen, wurde aber von Polizisten zerstreut. Die römischen Blätter empfehlen den Studenten Ruhe und Mäßigung, indem sie sagten, daß derlei geräuschvolle Freundschaftsbezeigungen Bulgarien nur schaden könnten. Am vergangenen Dienstag sind in Brüssel die belgischen Kammern wieder eröffnet worden; dieselbe werden sich um so eifriger mit den social politischen Regierungsvorlagen beschäftigen, als m dem Kohlenbecken von Charleroi neuerdings wieder zahlreiche Arbeitseinstellungen vorgekommen sind, welche die benachbarten Ortschaften veran laßten, ihre Bürgergarden unterdie Waffen zu rufen. Obgleich der neue französische Conseil präsident Goblet, indem er die Vertrauensfrage aufwarf, in der Deputirtenkammer den Erfolg errang, daß ihm die Mehrheit der letzteren die angefochtenen geheimen Fonds bewilligte wird der Bestand des jetzigen CabinctS noch keineswegs für gesichert gehalten. In der französischen Budgetcommission machen sich wieder ernste Meinungsverschiedenheiten geltend, die allem An scheine nach auch in der Deputirtenkammer ihren Wiederhol! finden werden und zu einer Minister« HAsis führen könnten. JUlWEoWpMioyHHmpstei» Anchfieuxund Rouvier den Plan deDtzinanzministerS DaHhin und entwickelten ein GchenproM, nach welchem keiner!« Anleihe ausgenommen werden, sowie die Vertagung der fi-ealischen Reformen auf'S nächste Jahr und ebenso die Vertagung der vom KriegSminister verlangten 86 Millionen- Forderung erfolgen soll. Die Mittel für außer ordentliche Bauten sollen durch die Ausgabe von Schatzscheinen beschafft werden. Für das Herr hat General Boulanger einen außerordentlichen Credit von 360 Millionen Francs verlangt, die auf 3 Jahre vertheilt werden sollen und wovon die erwähnten 86 Millionen nur die erste Rate darstellen. DaS dem Kriegsministerium nahe stehende Blatt „Progriös militaire" spricht die feste 'Ueberzeugung aus, die Kammer werde trotz der Bedenken der Commission die Creditforderung des General Boulanger bewilligen, „ohne Zaudern und ohne die unpatriotischen Debatten des 'deutschen Reichstags zu wiederholen." In Stockholm wurde am 18 d. Mts. der schwedische Reichstag durch den König Oskar mit einer ziemlich hoffnungsvoll klingenden Thron rede eröffnet. Berlin, 24. Januar. Der „Reichsanzeiger" schreibt: Seine Maj. der Kaiser ernannte den Historiographen Professor Treitschke, vr. Gustav Freytag und den Componisten Johannes Brahms nach stattgehabter Wahl zu stimmfähigen Rittern des Ordens pour le mörito für Wissenschaften und Künste, sowie Maestro Giuseppe Verdi zum auswärtigen Ritter des Ordens. Berlin, 24. Januar. (Abgeordnetenhaus.) (Zweite Etatslesung.) Bei der Berathung des Budgets des Auswärtigen (Position „Gesandt schaften") kommt Fürst Bismarck, nachdem Abg. von Limburg-Stirum die Position befür wortet, auf die jüngsten Reichstagsverhandlungen zurück und erklärt, die Bundesregierungen hätten in der Verfassung einen wesentlichen Theil ihrer Rechte an den Kaiser abgetreten; der Kaiser be finde sich gar nicht in der Lage, von diesen Rechten irgend Jemand etwas zu überlassen, am wenigsten einem Reichstage, welcher den ver bündeten Regierungen so wenig Vertrauen be wiesen, wie der letzte; auch der Schutz des Reiches sei dem Kaiser übertragen und nicht der Majorität des Reichstages oder den Führern einzelner Parteien. Der Unterschied zwischen der dreijährigen und der siebenjährigen Bewilli gung werde als unerheblich hingestellt; es sei unmöglich, daß der Reichstag nach Belieben in die militärischen Verhältnisse eingreife. Fürst Bismarck weist auf den Artikel 60 der Verfassung hin, wonach die Präsenzziffer durch ein Gesetz fest zustellen ist; daraus folge, daß die Bewilligung nicht periodisch oder durch das Budget erfolgen solle; die Regierung war berechtigt, das Aeternat zu fordern, habe die fortschreitende Entwickelung der Heeresverhältnisse gewollt und sich durch ein Compromiß zu dem Septennat verstanden, das durch eine zweimalige Wiederholung zum Ge wohnheitsrecht geworden; die zweckentsprechende Entwickelung der Heeresorganisation sei in drei Jahren nicht erreichbar; der Conflict sei von denen heraufbeschworen, welche eine langsame Entwickelung der Organisation nicht wollten. Auch dem Auslande gegenüber sei es ein erheb licher Unterschied, ob eine dreijährige oder sieben jährige Erhöhung der Friedensstärke bewilligt werde. Die Regierung habe bei der Auflösung des Reichstages nicht an die Monopole gedacht und beabsichtige ebensowenig eine Herauf beschwörung der Reactionsperiode; die Mono pole würden kommen, wenn ein wirklicher Krieg käme und alle Finanzkräfte erschöpfe. Die letzte Reichstagsmajorität sei nur durch die Intran sigenten hergestellt, welche schließlich gegen das ganze Gesetz gestimmt haben würden. Einer solchen Majorität könne das Wohl und Wehe des Reichs nicht anvrrtraut werden. Die Auf lösung des Reichstags war daher eine unab wendbare Nothwendigkeit, um zu gesunden Zu ständen zu gelangen. Die Regierung wollte noch einmal an die Vaterlandsliebe und Ver fassungstreue appelliren. Dem Abgeordneten Windthorst gegenüber erklärt Fürst Bismarck, er gebe die verlangte Auskunft unumwunden dahin, daß unter den verbündeten Regierungen von der Aufhebung des Wahlgesetzes nicht die Rede sei. Abg. Windthorst spricht von der Gefährdung der Sicherheit der Dvnastie durch die Social demokratie; weshalb lucht das Centrum denn dauernd eine, Verbindung mit den Sozialisten'- von denen die Meisten mit der Unterstützung de» CentruniS »gewählt sind? Der Pauststibst hat. sich WMbtt ausgesprochen und Hv Papst ist ein Mann des Friedenerhaltens, wovon die Wähler noch vor den Wahltzn sich Überzeugen werden.. Wenn der Abg. Windthorst von ahsoluter Mo narchie spricht, so ist das eine Redensart ohne jede Bedeutung. Ich habe nicht nöthig, die Mitglieder der Fortschrittspartei für köNlgstreu. zu halten; ich glaube nicht an den plattirten RoyaliSmus; warum wird denn alles abgewiesen,, was im Namen des Königs, im Interesse des KönigthumS gefordert wird? Ich sehe die letzten Ziele der Fortschritt-Partei als antimonarchische, kryptorepublikanische an. Gegen den Vorwurf, daß ich den Absolutismus in Preußen oder Deutschland einführen will, brauche ich mich nicht zu vertheidigen. Abg. Richter behauptet erneut, die Regierung strebe die Monopole und die Be seitigung des allgemeinen Wahlrechtes an; die freisinnige Partei habe Alles bewilligt, aber nur dreijährig, weil sie ihre Wünsche, namentlich die kürzere Dienstzeit, nicht plötzlich durchführen,, sondern eine Uebergangszeit wollte. Wir wollen eine unabhängige Vvlksvertretung zum Schutze des Rechts des Volks wie des Rechts der Krone.. Fürst Bismarck protestirt nochmals gegen die Behauptung von der beabsichtigten Einführung der Monopole, beleuchtet das Verhalten der Fortschrittspartei, die bei dem Kampf um Schles wig-Holstein mehr auf der dänischen Seite ge standen, gegen den Norddeutschen Reichstag und die Reichsverfassung gestimmt, im Jahre 1869 die Abrüstung beantragt und gegen alles gewesen, was die Regierung angcstrebt und was trotzdem zu Stande gekommen ist. Ich glaube deshalb auch, daß ich die Militärvorlage, weil die Fort schrittspartei dagegen ist, durchsetzen werde. Abg. v. Eynern ist gegen die Ausführungen Richters und für das Wahlcompromiß der drei nationalen Parteien. Abg. Meyer (Breslau) bestreitet, daß. die Deutsch-Freisinnigen in der Gefolgschaft des Centrums seien und führt aus, das Monopol werde dem Lande nur so lange erspart sein, als das bestehende Wahlrecht nicht geändert werde. Berlin, 21. Januar. Nachdem die Berichte eine Pferdeausfuhr aus Mecklenburg von einigen Tausend Stück und aus Westfalen ebenfalls eine solche von beträchtlichem Umfange ergeben haben,, wird der Antrag eines Ausfuhr-Verbots des Kaisers dem Bundesrath unterbreitet werden und in nächster Woche bei letzterem zur Ver handlung kommen. Hannover, 23. Januar. Die nationallibetale Landesversammlung mar von mehreren tausend Personen besucht. Rudolf von Bennigsen hielt eine mit großem Beifall aufgenommene Rede, worin er hervorhob, daß diejenigen Liberalen, welche 1874 das Septennat gegen die Wünsche der Regierung durchgesetzt, heute dasselbe bekämpf ten. Im Septennat liege die einzige Hoffnung, daß uns der Krieg vielleicht erspart bliebe. Redner wies die Annahme zurück, als könne die Regierung die Majorität für Monopolzwecke be nutzen. Die Versammlung stimmte einstimmig dem Wahlbündnisse zu. Bennigsen candidirt im 18. hannoverschen Wahlkreise (Stade.) Prinz Alexander von Battenberg reist zu nächst nach Italien. Die Reise nach Egypten ist projectirt, steht aber noch nicht fest. Für 11V, Millionen Mark, so rechnet die „Post"/aus, sind mindestens am letzten 1. Jan. Gratulativnskarten im Deutschen Reich versandt worden. Sachsen. Se. Majestät der König hat dem zeitherigen Bürgermeister Schurig in Elstra das Albrechts kreuz und dem zeitherigen Gemeindevorstande Hartmann in Brettnig das allgemeine Ehrenzeichen verliehen. Se. Majestät der König, hat den Major z- D. ünd Klostervoigt des Klosters Marienstern Georg von Posern zum Kammerherrn ernannt. Bischofswerda, 24. Janüar. Der am Freitag in den sämmtlicken Räumen des Schützen hauses stattgefundene Maskenball des Männer gesangvereins „Liedertafel" war nicht nur zahlreich besucht, sondern auch betreffs des Reichthums der Costüme glänzend, das Fest nahm bis zum Schluß einen durchaus geselligen Verlaus. — Am ver gangenen Sonntag beging die Gesellschaft „Froh sinn" in geschmackvoll decorirten Räumen des Schützenhauses ihr sechstes Stiftungsfest. Obwohl sich die Mitgliederzahl derselben in ganz bescheidenen Grenzen nur bewegt, nahmen doch gegen 6l>
