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38. Iakrg Nummer 13 Sächsische Volkszeitung LrlchUn! I mal «üchrnMch. Monatlicher v»zug»pr«I« durch Trüge» rtnlchl SO Psg b,m. «0 PIg. Trügerlohn 1.70; durch dt« Poft l.7V etnlchllegltch PoftlldrrwellungogebNftr. »uzllgltch »g PIg Poft-Bestellgeld. ktnjelnummer 10 Ptg. dl» Sonnabend. Sonntag, und gesttagnumm», W Piz. P»rlag»ort Vre»d«n «nzelgenpret,«: dl» llpaltlg» W mm drelt» Jett« » Ml lllr gamll>enan,»lg»n » PI» gllr Platzrollnlch« künnen wir t«ln« Gewühl leiste». SchrlfNeltung: Dresden.«., Polte,ftr. 17, gernrus «7711 «.»10U velchültesteft», Druck und Verlag: Germania Buchdrucker«» und Verlag Th. und <L. Winkel, PoNerstrah, 17. gernru» rivir. Postscheck: Nr. 107», Bank: Stadtbank Dreedeu vr. 917S7 Donnerslag, IS. Januar 193S Zm g-ll« von HÜH-I«, Etwa», «erdor, rtnlretend«, vetrlede. ftürungen hat der Bezieher oder werbungirelbend« t^n« «» sprllche, fall» di« Zeitung tn belchrünkiem Umlang«, -erZ-üte« oder nicht ericheint. — Erioilungsort vreeden. — — — — Reues soziales Silsswerk im Ausbau Oie Erfolge der „Volksgenossenverschickung" Fast 16 000 deutsche Familien Berlin, 18. Jan. In der Zeit von April bis Ende Novem ber 1938 haben 18 800 deutsche Familien im Rohmen der von der NSV. im Berichtsjahr neugeschasscncn „Voiksgenvssenver- schickung" einen erholungsbedürftigen Volksgenossen zu sich ein- qeladen. Diese neue Einrichtung wird neben der „Hitler-Frci- platzspende", der „Kinder-Londverschickung" und dem Hilssiverk „Mutter und Kind" mit dem Ziele, durch freiwillig« Hilf« von Familie zu Familie in den Schadensfällen einzugreisen, die durch das Winterhilsswerlr usw. lu-i der täglichen Arbeit in den Kreisen der Volksgenossen festgestcllt iverden. So sollen hier >:. a. Volksgenossen ersaht werden, die insalge Arbeitslosigkeit jahrcsang unter grohen Enllxhrungen körperlich und seelisch ge litten haben. Die ..Deutsche Zeitschrift der Wohlfahrtspflege", die den ersten Leistungsbericht der Volksgenossenverschickung bekannt gibt, weist daraus hin, daß eine nähere Betrachtung der bisher Japans stillschweigendes Ausscheiden — Die London, 18. Ian. lieber die bereits gestern gemeldete bevorstehende Zurück ziehung der Japaner von der Flottenkonfcrcnz und die sich hieraus ergebenden Folgen berichtet Reuter in folgender Form: Die Flottenkonferenz bewegt sich ihrem Ende als Fiinf- mächtekonserenz zu, jedoch nur, um nächste Woche als Bier- m ü ch t e k o n f e re n z wieder aufzuerslehen. Der endgültige Beschluh der japanischen Abordnung, die Konferenz im Laufe dieser Woche zu verlassen, sobald die anderen Abordnungen erkärt haben, dah eine gemeinsame obere Begrenzung der Tonnage unannehmbar sei, hatte Dienstag eine Reihe von Vor gängen zur Folge. Der japanische Beschluh wurde der briti schen Abordnung vorgestern nacht übermittelt; die Vertagung der gestrigen Sitzung der Konferenz mar auf den Wunsch der japanischen Abordnung zurückzuführcn, sich mit Tokio über den Inhalt ihrer schien Erklärung ins Benehmen zu sehen. Die britische Abordnung hatte im Auswärtigen Amt Dienstag mor gen eine informelle Beratung mit der amerik. Abordnung. Auf dieser Beratung wurde völliges Einvernehmen über das Vorgehen auf der nächsten Sitzung der Konferenz, sowie über das künftige Vorgehen erzielt. Auch mit den anderen Mächten wurde in informellen Besprechungen eine Uebereinstiinmung herbeigeführt. Wie Reuter erfährt, wird auf der heutigen Sitzung die japanische Abordnung ihre endgültige Erklärung über die ge meinsame obere Begrenzung abaeben. Die Form, in die diese Erklärung gekleidet sein wird, stellt einen Sieg der japanischen Diplomaten über die militärischen Vertreter dar. Die letzteren hatten gewünscht, dah eine ausgesprochene und unnachgiebige Erklärung abgegeben werde, in der das Recht Japans ans Gleichheit gefordert würde; aber die Diplomaten bestanden auf einer Erklärung, die eine sanftere Sprache und einen Appell an die Weltmeinung zugunsten einer Abrüstung darstellt. Die japanische Erklärung wird auseinandcrsehen, dah es Japans Absturz elnes amerikanischen Großflugzeugs 17 Tote. Newyork, 18. Januar. Ein Passagierflugzeug der American Air Lines, das sich aus dem Fluge von Newark nach Los Ange les befand, stürzte In der Nähe von Moodivin im Staate 'Arkan sas ab. 11 Fluggäste, die beiden Piloten und die Stewardess« fanden den Tod. Die Trümmer des Flugzeuges liegen in einem beinahe unzugängllcl)en Sumpsgebiet. Der Flugzeugabsturz bei Goodwin (Arkansas) ist der g r ö h t e ll n g l ü ck s f a l l i n dc r 0)« s ch i ch te de s ameri kanischen Flugverkehrs. Die Farmer, die sicl> nach stundenlangem Suchen in Sumpsdickicht und lOestrüpp bis an di« Unfallstellc heranarbeiteten, berichteten, dah die Flugzeng- Irümmcr 100 Meter im Umkreis verstreut »egen; die Leicipur der 17 Insassen seien bis zur Unkenntlichkeit verstümmelt. Die Ursaci)« des Unglücks ist noch nicht geklärt. Schwere- üii-lllck auf der Grude Sschweiler- Reserve Drei Tot« Düren, IS. Ian. Wie vom Bergamt Düren mitgeteilt wird, hat Dienstag nachmittag auf der Grub« Eschweiler-Reseroe bei Eschweiler eine örttiche Schlagwetterexplosion «m Flöz For- negel stattgesunden. Drei Hauer oerungliickten tödlich Der Grubenbetrieb geht jedoch ungestört weiter, da da» bei der Grube angewandt« Gestelnstauboerfahren die Ausbreitung der Explo sion Uber ihren Herd hinaus verhinderte. gewährten Vedürfitgen Gastrewt erreichten Erfolge ein erfreuliches Bild von der Tatsache gebe, dah der Freiplatzgedankc, der als eine Neuformung des altgcr- manischen Gastrechts angesehen werden könne, vom ganzen deutschen Volke ersaht und ausgeübt werde. Die Dauer der Einladung schwanke zwischen 0 Tagen und „beliebiger Zeit". Ausgesprochen befristet sind die meisten Einladungen auf zwei Wochen ergangen; aber es sind auch allein in den 13 Gauen noch jeweils über 1000 Einladungen auf 3 und 4 Wochen, 160 Freiplähe auf 8 bis 13 Wochen und 11 Freiplälze sogar auf 4 bis 0 Atonale zur Verfügung gestellt morden. Wenn der Durchschnitt von 20 Tagen auf die Gesamtzahl der im Sommer 1038 durch die Volksgenossenverschickung erfühlen Urlauber angewandt wird, dann beträgt die Gesamtzahl der Urlaubstage 310 000. Es ist beabsichtigt, so schlicht dic Bilanz, die Leistun gen der Volksgenossenverschickung der NSV im Jahre 1030 dem vorliegenden Bedarf entsprechend zu steigern. künftige Richtung der Londoner Konferenz Ziel gewesen sei, die Last der Rüstungen zu vermindern, An griffshandlungen auszuschalten und Angriffsrüstungen zu besei tigen; sie wird voraussichtlich durch die japanischen Diplomaten in verschiedenen Hauptstädten gleichzeitig abgegeben werden. Nach Abgabe der japanischen Erklärung wird sich die Konferenz bis zum Freitag vertagen. An diesem Tage werden die anderen Abordnungen, und zwar in alpha betischer Ordnung, das heiht, die Vereinigten Staaten als erste, die Gründe bekanntgcben, warum der japanische Vorschlag für sie unannehmbar sei. Nachdem die Japaner die Ablehnung ihrer Vorschläge durch die anderen Abordnungen angehört haben, eine formelle Abstimmung wird nicht erfolgen, werden sie am Freitag stillschweigend die Konferenz verlas sen und „als Abordnung keinen weiteren Anteil an der Kon ferenz mehr nehmen". Obwohl dies das Ende der Fünfmächtekonferenz bedeutet, besteht kein Zweifel darüber, dah die Konferenz fortgesetzt werden wird, um die wrrtmähige Begrenzung und andere Fra gen zu erörtern. Ein bedeutsamer Hinweis über die künftige Richtung der Konferenz ist heute gegeben. Wie Neuler erfährt, hat die Sowjetreglerung einen Marinebeigeordneten für London ernannt. Cs Ist Ingenicur-Flaggenmann (d. h Kapitän) Anlzigl Ehi- nunski; er befindet sich bereits auf dem Wege na 6) London. Das Eintreffen Chiaunskis, der bereits Flottensach verständiger auf der Abrüstungskonferenz war. verstärkt die Ansicht, dah nach dem Ausscheiden Japans andere Mächte mög licherweise aufgefordert werden, sich an den Besprechungen zu beteiligen. In Konferenzkreisen hält man cs für wahrscheinlich, dah Japan nach seiner Zurückziehung auf der Konferenz durch Beobachter vertreten bleiben wird, die jedoch weder das Recht zu Erklärungen oder Beteiligung an Abstimmungen haben dürfen. pro-ukllonserhebung der gewerblichen Wirtschaft voraussichtlich 19Z7 Berlin, 15. Januar. Das statistische Reichsami wird vor aussichtlich 1937 eine Produktionserhcbung für das Jahr 1036 durchführen. Die Fragebogen hierzu werden den Betrieben schon Ende 1936 zügeln'n. Betriebe, die 1933 Spezialfragebagen er halten haben, lzaben nach einer Mitteilung der Reichswirlschasts- Kammer ungefähr die gleicl-en Fragen zu erwarten; sie tun da her gut, die Betriebsführung rechtzeitig auf die Erfordernisse der Fragebogen abzustellen. Staue Schleife und goldenes Sandwerkszelchen auf den Kranzspenden Berlin, 18. Januar. Wie der Rcichsstand des deutschen Handwerks mitteilt, darf bei Kranzszrenden seiner Dienststellen außer der Hakenkreuzschleife auch eine blaue Schleife mit dem goldenen Handwerkszeichen angebracht iverden. GSrlna dankt für Geburtsiaasalülkwünsche Berlin, 18. Ian. Ministerpräsident Göring übermittelt die folgende Danksagung: „Für dic vielen Glückwünsche und Beweise lzerzlicher Zu- Neigung und Freundschaft, die mir zu meinem Geburtstag aus allen Teilen des Reiches in so reicher Fülle zuacganzien sind, kann ich, wie ich es gern möchte, zu meinem lebhaften Bedauern nicht jedem einzelnen zrcrsönlich danken. Ich jpreche deshalb allen, die meiner gedachten, aus diesem Wege meinen l-erzlichen und ausrichtigen Dank aus." Nur untertan dem Lebens gesetz des Volkes! Reichsminister Dr. Frank über die Unabhängigkeit de» Richters sNSK.) Die vieldeutigen, sich oft widersprechenden und keineswegs immer in der einheitlichen Linie des Nationalsozialismus liegenden Presseveröfsentlichungen über den Begriff der Unabhängigkeit des Richters hatten dem Reichsjuristenführer, Neichsminister Dr. Frank, Ber- anlassung gegeben, amDienstag eine Tagung derGesamt- vcrtretung der deutschen Richter und Staatsanwälte und deutschen Rechtspflege! in das Hans der Deutschen Rechts front einzuberufen. Zweck dieser Beratungen war, im In teresse des Ansehens des deutschen Rechts einen Schutz wall gegen falsche, antinationalsozialistische Borstellungen von dem Begriff der richterlichen Unabhängigkeit im Dritten Reich zu errichten und gegen bürokratische Be vormundungen Stellung zu nehmen. Nachdem der Reichsfachgruppenleiter „Richter lind Staatsanwälte", Amtsgerichtsdirektor Dr. Gessroi), auf die Bedeutung der auf dieser Tagung zu klärenden Pro bleme hingewiesen hatte, zeigte der Reichsjuristenführer in einer längeren Ansprache den Gedanken des von be hördlichen Weisungen unabhängigen und nur durch seine nationalsozialistische Weltanschauung gebundenen Rich ters auf. Während im liberalistischen Zeitalter, das dein Richter eine unabhängige, allein dem Gesetz unterworfene Stellung lediglich deshalb einräumte, weil es die In teressen des einzelnen gegenüber dem Staat wahren zu müssen glaubte, das Bolk also neben und oft genug auch gegen den Staat stand, lebt der nationalsozialistische FUHrcrstaat nur im Bolk und durch das Bolk. Aus dieser Erkenntnis heraus ergibt sich naturnot- wcndig auch die völlig andersgeartete Stellung des Rich ters im Dritten Reich. Das, was dem Richterberus seinen Gehalt gibt, kommt nicht aus seiner Eigenschaft als Be amter, sondern aus seiner Eigenschaft als Repräsentant des ewigen Wachstums und Träger der ewigen Blut gesetze unseres Bolkes. So muh an die Stelle überlebter Formalordnungen wieder der Appell an die Blutsordnung treten. Wer den Richter verkümmern liebe, der würde die einzige geschichtliche Chance der Stabilisierung von Machtnerhältnisscn verlieren. Nur jene Gewalt, die aus dem Recht emporguillt, ist geschichtlich Macht. Die Worie des Führers von der Unabhängigkeit des Richters sind so zu werten, dasz der Richter frei ist in seinen Entscheidun gen, nur untertan dem Lebensgesetz des Volkes. Die Formalgescize dürfen keine Fesseln für den Richter sein, sondern nur Anhaltspunkte zur Förderung der Gemeinschaft des Volkes darstellen. Der Richter darf sich nicht in einer Antithese zum Gesetzgeber bewegen, er soll aber auch nicht immer nach Auslegungen von Aeußerungen des Gesetzgebers fragen, denn ReckUpre- chung soll frei m ütig e^ lebe n s w irkli ch k eits n ahe V o l k s d i e n st a r b e i t sein. Der Nationalsozialismus schützt den Richter in seiner Unabbänoigkeit ans dem Bo den der nationalsozialistischen Weltanschauung und Volks führung, aber er verlangt von ihm die Zugehörigkeit zu jenem weltanschaulichen und Willensbildungsbereich, dem der Führer und seine Entscheidungen angehören. Der Nntionglsozialismus wird keine weltgnschaulich losge löste, über uns stotternde und in diesem Sinn unab hängige Rechtsprechung im zeitlosen Raum dulden kön nen, sondern er musz verlangen, dasz auch die Recht sprechung des Dritten Reiches ein Bestandteil der Ge- meinschastsgliederung unseres Volkes ist. Solern ein Ge setz formaler Art, eine Verordnung formaler Art mit der Unterschrift des Führers vorhanden ist, ist der Rich ter weiterer weltanschaulicher Bedenken enthoben, denn hier hat der Führer selbst die Grenzen gezeigt, innerhalb deren er maßgeblich des Volkes Stimme spricht. Die weiteren Vorträge der Tagung dienten der Untermauerung der vom Reichsjuristensührer aufgezeig ten Gedankcngänge, die Prof. Dr. Eckardt am Schluß eines historischen Rückblicks auf den W e r d e g a n g d e s R i ch - ters im Laufe der Zeiten in folgende Leitsätze zusammen faßte: 1. Der Richter ist nicht als Hoheitsträger des Staates über den Staatsbürger gesetzt, sondern er sieht als Glied in der lebendigen Gemeinschaft des deutschen Volkes. Es ist nicht seine Aufgabe, einer über der Volksgemeinschaft stehenden Rechtsord nung zur Anwendung zu verhelfen oder allgemeine Wert vorstellungen durchzusetzen, vielmehr hat er die konkrete Das Ende -er Künfmächte-Konferenz
