Sächsische Volkszeitung : 16.01.1936

• Erscheinungsdatum: 1936-01-16
• Sprache: Deutsch
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• Sammlungen: LDP: Zeitungen
• Strukturtyp: Ausgabe

Nr. 13. — 16. 1. 36. Sächsische Volkszeitung Seite L Beck über die polnische Außenpolitik Warschau, 15. Ian. Der polnische Außenminister Josef Beck sprach am Mitt woch über die Grundlagen der polnischen auswär tigen Politik. Er begann seine Darlegungen mit dem italienisch-abessinischen Konflikt, den er als wesentlichstes Element zur Charakteristik der internationalen Lage bezeichnete. Der Konflikt selbst liege den polnischen In teressen fern, da solche für Polen in Afrika unmittelbar nicht vorhanden sind. Mit Italien unterhalte Polen die allerbesten Beziehungen, die auf der Ucberlieferung und auf dem Ver ständnis für die beiderseitigen Interessen beruhen. Vor dem Konsliktausbruch sei zwischen den beiden Staa ten ein freundlicher Gedankenaustausch im Gang gewesen, um durch wohlwollende Zusammenarbeit einer Reihe von Staaten eine Besserung der Verhältnisse in dem Polen geographisch nahen Dona »gebiet hcrbcizuführen. Was England anbelange, dürfe es in diesem Konflikt nicht als Partei bezeichnet werden, da der Streitfall im nor malen Rahmen der Völkerbundsorgane behandelt werde. Das Verhältnis Polens zu England sei das allerbeste, was seinen Ausdruck sowohl in der Tätigkeit auf dem Genfer Boden finde, als auch in der günstigen Entwicklung der wirtschaftlichen Be ziehungen zwischen den beiden Ländern. Polens Verhältnis zu dem Streit in Afrika ist völlig ob jektiv und desinteressiert. Polens Anteil an den Sanktionen ergebe sich aus der Verpflichtung zur Zusammenarbeit mit den anderen Staaten, die von dem Gewichte Polens auf interna tionalem Gebiet bestimmt werde. Ueber den Völkerbundspakt und seine etwaige Re form gebe Polen kein Urteil ab: solange der Pakt von einer an- sehnlick)en Zahl von Staaten anerkannt werde, verpflichte er Polen in demselben Grade wie die anderen. Zu einer Schwächung dieses Werkzeuges Internationaler Zusammenarbeit könne Polen nicht beitragen. Dies habe in Genf das Verhalten der polnischen Abordnung bestimmt. In Erkenntnis dieser Erscheinunaen sucl-e die polnisch« Po litik seit Jahren einfache und klare Wege, so wie sie Marschall Pilsudski, der große Baumeister Polens, ausgesteckt lnibe. Diese Politik bemühe sich darum, aufbauend und wirklichkeitsgemäß zu sein und praktische Lösungen zu finden. Sie sind« ihren vollsten Ausdruck in der Regelung der wichtigsten Angelegen heiten mit den Nachbarn, in greifbaren Vereinbarungen. Der Minister erinnerte an die ents«l)eidende Rolle Polens beim Nicktangriffspakt zwischen Sowjetrußland und dessen westlichen Nachbarn. Immer häufiger taucht in letzter Zeit die Trage von re gionalen Organisationen auf. Der Univcrsalismus des Völkerbundes hat versagt, wodurch sich das Auftreten des Gedankens regionaler Organisationen erklärt, die vielleicht an sich auch richtig sind. Wir müssen al>er sagte der Minister, unse rerseits deutlich feststellen, daß cs unsere Saclie ist, zu bestimmen, was wir als Region polnischer Interessen nnselzen. und daß wir In dieser Hinsicht keine fertigen Rezepte entgegennehmen. Amtseinführung v. Generalsiaatsanwalt Or. Iung-Oresden Dresden, 15. Ian. Die Amtseinführung des neuen General st aats- anwalts Dr. Jung fand heute mittag 1 Uhr im Lichthofe des Amtsgerichtsgebäudes Lothringer Straße durch den Staats sekretär im Reichsjustizministerium Dr. Freister statt. An der Stirnseite des Lichthofes, die mit den Farben des Reiches geschmückt war, hatte zwischen Blattgrün und Blumen eine Büste des Führers und Reichskanzlers Ausstellung gefunden. Der Amtseinweisung wohnten neben der Gefolgschaft des neuen Generalstaatsanwalls und der übrigen Justizbehörden eine große Anzahl von Ehrengästen bei. Kurz vor 1 Uhr erschien Staatssekretär Dr. Freister, der 12,30 Uhr auf dem Neustädter Bahnhof begrüßt worden war, geleitet von Reicksstalthaltcr Martin Mutschmann. Weiter folgten die Minister Fritsch. Lenk und der Leiter des Ministeriums für Volksbildung Göpfert sowie die Ministe rialdirektoren Lahr und von Burgsdorfs. Neben dem Leiter der Landesstclle Sachsen Salzmann sah man den Kreishaupt mann Freiherr» von Eber stein. Die Wehrmacht war durch General der Flieger Wachenseid und Generalmajor Ra sch i k vertreten, die SA durch Gruppenführer Schepmann, der Arbeitsdienst durch Gcneralarbeitsführer von Alten. Die Stadt Dresden hatte Oberbürgermeister Zörner und Bürgermeister Dr. Kluge entsandt. Besonders zahlreich waren naturgemäß die Vertreter der Justizbehörden erschienen. Neben Rcichsge- richtspräsident Dr. Bumke und Oberreichsanwalt Werner sah man Oberlandesgericktspräsident Dr. Hüttner und Oberver« waltnngsgcrichtspräsident Dr. Schelcher. Nach dein Fohncneinmarsch und dem Badenweiler Marsch wurde die Ouvertüre zu „Titus" zu Gehör gebracht. Dann er griff Staatssekretär Dr. Freister das Wort zur Einführung des neuen Gcneraistnatsauivalts. Staatssekretär Dr. Freister führte n. a. aus: Wenn eine Reichsbehörde der Justiz «Inen neuen Chef erhält, soll das nicht eine Sache der Justiz Mein sein. Weder erschöpft sich die Aufgabe, noch ist die Arbeitsweise der Justiz möglich, wenn sie lediglich als ein Apparat von Be hörden gedacht ist, noch ist Justiz als lcbcndigcr Arbeitskörpcr für sich allein denkbar. Das Recht komme aus dem Volke, ringe sich mit dem Volke zu höherem Leben empor nick ist um des Volkes willen da. Ein Tag, an dein in einem Oberlandes- gerichtsbczirk ein neuer Generalstaatsanwalt eingcwiescn wird, soll deshalb ein Tag sein, an dem das ganze Volk tcilnimmt und an dem die Justiz sich selbst bewußt wird, daß sie im Volke steht, und daß das Volk die Bedeutung ihres Wirkens aner kennt. Der Staatssekretär begrüßte dann die erschienenen Ver treter der Behörden, der Partei und ihrer Gliederungen und der Wehrmacht und gab seiner Freude Ausdruck, daß in dieser star ken Anteilnahme die Anteilnahme des ganzen Volkes an diesem wichtigen Akt innerhalb der Justiz zum Ausdruck komme Der Staatssekretär waiidte sich dann an den Gencralstoaisanwalt Jung und würdigte die Bedeutung des Amtes, das er m l diesem Tag übernehme. Er betonte die Größe des Verbauens, die in der Uebertragung dieses Amtes zum Ausdruck komme. Eine so große Verantwortung, wie sie dieses Amt umschiieße, könne nur getragen werden, wenn der, der sie übernimmt, mit aanzem Wollen, nicht nur mit Wissen und Fähigkeit bestrebt ist das ihm geschenkte Vertrauen zu verdien en. Dazu gehöre daß er sich tagtäglich bemüht, vollständiger und reiner und seüer hin einzuwachsen in nationalsozialistisches Wollen und nationalso zialistische Grundanschauung. Nach der Erwiderung von Generalstaatsanwalt Dr. Jung sprach Obcrlandcsgcrichtspräsident Dr Hüttner. Die feier liche Amtseinwcisung wurde abgeschlossen durch eine Ansprache des Reichsstatthalters Gauleiter Mutschmann, der die na tionalen Weiheliedcr folgten. völkische Gemeinsä)astsordnung zu wahren, Schädlinge auszumerzen, gemeinschaflswidriges Verhalten zu ahnden und Streit unter Geineinschaftsgliedern zu schlichten. 2. Grundlage der Auslegung aller Rechtsguellen ist die nationalsozialistische Weltanschauung, wie sie insbesondere in dem Parteiprogramm und den Acußerungen des Führers ihren Ausdruck findet. 3. Gegenüber Führerentscheidungen, die in die Form eines Gesetzes oder einer Verordnung gekleidet sind, steht dem Richter kein Prüfungsrecht zu. Auch an sonstigen Entscheidungen des Führers ist der Richter gebunden, sofern in ihnen der Wille, Recht zu setzen un zweideutig zum Ausdruck kommt. 4. Gesetzliche Bestimmungen, die vor der national sozialistischen Revolution erlassen sind, dürfen nicht an gewandt werden, wenn ihre Anwendung dem heutigen gesunden Volksempfinden ins Gesicht schlagen würde. Für die Fälle, in denen der Richter mit dieser Begrün dung eine gesetzliche Bestimmung nicht anwendct, ist die Möglichkeit zu schaffen, eine Höch st richterliche Ent scheidung herbeizu führen. 5. Zur Erfüllung seiner Aufgaben in der Gemein schaft mutz der Richter unabhängig sein. Er ist nicht an Weisungen gebunden. Unabhängigkeit und Würde des Richters machen geeignete Sicherungen gegen Beeinflussungsversuche und ungerechtfertigte An griffe erforderlich. Ser polnische Seere-haMait vom Sesm angenommen Warschau, 15 Januar. Im Haushaltsausschuß des polni schen Scjm wurde gestern der Militärhaushalt in Höhe von 768 Millionen Zloty bewilligt, der 34 v. H. aller Staatsausgaben darstellt. „ .... In den Verhandlungen des Ausschusses wurden die Erklä rungen des Vertreters der ukrainischen Volksgruppe mit starkem Bcisall ausgenommen, der für den Militärhaushalt stimmte unter Hinweis darauf, daß dl« Beziehungen zwischen Polen und Ukrai nern auf ein neues Gleis gekommen seien. Die Beruhigung der Beziehungen zwilcl)«n Polen und Ukrainern liege auch im Inter esse der Verteidigung des Landes. Als ukrainisch Wünsch brache der Redner zum Ausdruck, daß die ukrainischen Rechts anwälte als Verteidiger auch vor Militärgerichten zugelafsen würden. Zum. Schluß der Aisip rache ergriff der Kriegsminister General Kasnrzycki das Wort um hrnorzuhebcn. daß die In teressen der Armee gleichbedeutend seien mit denen der Nation. Der nörgele«,!e Ausgabcnnlan für die Armee entsvrcch dem Be streben, die von Marschall Pilsudski gegebenen Richtlinien für die Landcsverleidigung zu verwirklichen. Mflergültige Gesimdheltsliberwachling in der Wehrmacht Berlin, 15. Ian. Das große Interesse der Wehrmacht an der deutschen Sozialversicherung schildert der Ministerialrat im Reichskriegsministerium Friedrich Fritsch in der „Ortskranken kasse". Unter bewußter Beschränkung ans die Krankenversiche rung betont er. daß aus der Kraft der sich immer verjüngenden Nation die Wehrmacht Ihre Waffenträger ziehen müsse. Des halb begrüße sie es besonders, daß die Fürsorge der Kranken versicherung schon vor der Geburt eines Kindes eingreife in der Mütterbetreuung und daß sie weiterhin die Sorge und die Not von den Wiegen der Kinder der ärmsten Volkskreise fernhalte, die gerade die fruchtbarsten zu sein pflegten. Die Fürsorge, die die Krankenversicherung den waffenfähigen Jünglingen und Männern des Volkes angedeihcn lasse, setze die Wehrmacht fort durch ihre ärztliche Betreuung aller Volksgenossen, die zum ak tiven Dienst, zu Rcserveübungen usw. eingezogen werden. In keinem noch so großen und fortschrittlichen Gemeinwesen, in keinem noch so sozial denkenden und noch so sanitär eingerich teten Zinilbetrieb finde eine lo sorakältige und dauernde Ge sundheitsüberwachung und -pflege statt, wie in der Wehrmacht. Die alten, mehr kasernenmäßig eingerichteten Garnisonslaza rette verschwänden immer mehr: an ihre Stelle träten mit allen Errungenschaften der ärztlichen Wissenschaft ausgestattete Mili- tärkrankenhäuser. Durch die soldatisch harte, aber wohl durch dachte Ausbildung von Körper und Geist, durch ärztliche und sanitäre Maßnahmen sorge die Wehrmacht für die Festigung der ihr anvcrtrautcn Jugend. Grundsätzliche Aufrechterhaltung des Verkehrs bei Strabenumbau Berlin, 15 Jan. Der Gcneralinspektor für das deutsche Straßcnwescn hat erneut zur Aufrechterhaltung des Verkehrs bei Durchführung von Straßen bau arbeiten Stel lung genommen. Er verlangt in seinem Nnnderlaß grundsätzlich die Aufrechterhaltung des Verkehrs aus den im Bau befind lichen Strecken Dabei müsse natürlich das Leben der Bauar beiter geschützt werden, und auch die Güte der Arbeit dürfe nicht leiden. Nicht verantwortet werden könne, daß lediglich wegen einer kurzen Baustrecke von 1 bis 2 km dem Verkehr Kleine Lkronilc Sieben Tod« durch «In Erplosionsungluck. Madrid, 15. Ian. In der Nähe von Salamanca ereig nete sich in der Nacht zum Mittwoch «in schweres Explosions unglück. Ein größerer Tynamitvorrat, der in einem Wohnhaus ausbewahrt wurde, entzündete sich aus unbekannter Ursarl^. Das Haus wurde völlig zertrümmert. Die Bewohner, eine sie- benköpsige Familie, wurde getötet. Füns Todesopfer eines Erdrutsches Madrid, 15. Ian. An der spanischen Nordwestküste bei La Coruna sind durch einen Erdrutsch 6 Personen verschüttet worden. Fünf der Verschütteten kannten nur noch als Leichen geborgen werden, mährend der einzige Ueberlebcnde sehr ernst« Llerletzungen davontrug. Tie schwere See, die im Verlauf des stürmischen Wetters während der letzten Tage im Atlantisciien Ozcan wütete, hat die Eandsteinküste bei La Coruna stellenweise so stark ausgewaschen, -aß es zu dem verhängnisvolle» Erdrutsch kam. Vier Raubmörder in Spanien zum Tode verurteilt. Madrid, 15. Jan. Der dreiste Raubübersatt auf einen städtischen Lohngeldtransport, der vor wenigen Wochen am Helle» Tage vor dem Madrider Rathaus verübt wurde und ein Todesopfer forderte, hat nunmehr seine Sühne gefunden. Var dem Schnellgericht in Madrid wurden vier Täter wegen Raub mordes und Körperverletzung zum Tode, zwei andere zu 27 und zu 30 Jahren Zuchthaus verurteilt. — Den Räubern wa ren damals anderthalb Millionen Peseten In die Hände ge fallen. Das Geld konnte jedoch zum größten Teil wieder Her- Nachteile und Mehrkosten einer umständlichen Umleitung zuge- mutet werden Dagegen dürfe eine Vollspcrrung dann statt finden, wenn umfangreiche Baumaßnnhmen von 10 bis 20 km Länge (je nach Dichte des Straßennetzes und der Besiedlung) durchgeführt werde», wie sie auch zur technisch einheitlichen Ausgestaltung durchlaufender Strnßenziige »»geordnet seien. Der Fernverkehr sei in solchen Fällen durch ausreichende Be zeichnung aus andere Straßenzüge zu verweisen, so daß die eigentliche Baustellenumleitung nur dem Verkehr eines örtlich kleinen Bezirks zur Last fällt. Sie Acureaeluna siir Steuer- und VlchMrmWhc'fcr Berlin, 15. Jan. Durch das Gesetz zur Verhütung von Mißbräuchen aus dem Gebiet der Rechtsberatung war auch die Ncichsabgabenordnung um einen neuen Paragraphen 107 a er gänzt worden, der die Konzessionspflicht für „Helfer in Steuer sachen" einsührt. Hierzu hat nun der Reichssinanzministcr eine Durchführungsverordnung erlassen, die zunächst bestimmt, daß „Hilfeleistung in Steuerflächen" auch die Hilfeleistung in Steuer strafsachen und bei Erfüllung der Buchführungspslichten um faßt, die auf Grund von Steuergesehen oder der Verordnung über die Führung eines Wareneingangsbuchs bestehen. Die Er laubnis zu solchen Hilfeleistungen darf nur erteilt werden. bcigeschafft werden. Wie die Gerichtsverhandlung ergab, war eine gewisse Summe des geraubten Geldes zu Wassenanschas- sunge» sür die kommunistische Partei bestimmt. Grubenunglück in Nordjapan. Tokio, 15. Jan. Auf Hokkaido hat nördlich von Sapporo eine schwere Grubcncxplosion stattgefunden. Bisher sind 18 Tote gezählt worden. Ein weiser Richter Vor einigen Tagen ereignete sich in Landon eine furcht bare Kindertragödie. Ein zwanzig Monate alter Junge begoß sein fünf Wollten altes Schwesterchen, das von der Mutter eineri Augenblick allein gelassen morden war, mit kochendem Wasser. Das Baby war verbrüht, bevor noch di« Mutter zu rückkam. Der Fall kam jetzt wie alle Todesfälle in England vor ein Gericht, das natürlich auf Tod durch Unfall erkannte. Dann aber fällte der Richter noch ein sehr weises Urteil. Er verpflichtete nämlich beide Eltern eidlich, von dem furchtbaren Vorgang in Zukunft zu schweigen, damit der jetzt zwanzig Monate alte Jong« nie erfährt, daß er einmal als Baby seine Schwester getötet hat. Die Eltern versprachen es feierlich, und somit ist alle Gewähr gegeben, daß das Kind, ivenn es erst erwachsen ist, nicht mit der schweren Gewissenslast herum zulaufen braucht, den Tod eines nahen Verwandten verschuldet zu haben. Reichswetterdienft, Ausgabeort Dresden. Wetter vorhersage für Donnerstag, 16. Januar: Abslauende Winde. Wechselnde Bewölkung, anfangs noch Neigung zu Schneescl-auern. Später vielfach aufyeiternd. Tempe raturen nachts stärker absinkend. wenn der Gesuchsteller die ersorderlic'-e Zuverlässigkeit und per sönliche Eignung und genügende Sachkunde nachwcist. Die Er laubnis wird grundsätzlich für einen bestimmten Ort erteilt und zwar nicht an Personen, die das 25. Lebensjahr noch nicht voll endet haben. Auch Juden wird die Erlaubnis nicht erteilt wobei nur die Hilfeleistung für jüdische Reliüonsgesellschasten ausge nommen ist. Schließlich wird die Erlaubnis noch vom Be dürfnis abhängig gemocht. Personen, die die Tätigkeit schon vor dem 18. Dezember 1035 ausgeübt haben, ist aber wegen Ver neinung des Bedürfnisses die Erlaubnis nur zu versagen, wenn sich sonst erhebliche Mißstände ergeben, lieber die Gesuche ent scheidet das Finanzamt, in dessen Bezirk der Gesuchstcller seinen Wohnsitz hat. Die Verordnung sagt u. a. noch, daß juristischen Personen die Erlaubnis nur erteil! werden soll, wenn besondere Umstände für diese Rechtsform der Betriebsführung spreäpm. Französische Melke an England? Paris, 15. Ian. Die Pariser Ausgabe des Newyork Herald gibt Gerüchte über eine französische Anleihe In England wieder. Danach soll das französische Schatzamt zur Deckung unmittel barer Bedürfnisse mit England über die Aufnahme einer kurz fristigen 4 Milliarden Francs-Anleihe zu 3,5 Prozent verhan deln. Eine Bestätigung der Gerüchte sei nicht zu erlangen gewesen. Nach gewissen Nachrichten soll die Anregung zu der Anleihe von London ausgehen und mit der Bedingung verknüpft sein, daß die französische Außenpolitik eine Kursänderung erfahre. Eine andere Lesart besage, daß man zwar sronzösischerseits an eine solche Anleihe gedacht, den Gedanken aber nicht weiter ver folgt habe, als die Engländer auf politischen Bedingungen be stehen wollten. Trenton sNew Jersey), 15. Ian Das Bundcsgerlcht hat das Gesuch Hauptmanns um erneute gerichtliche Vernehmung abgelehnt. MkeldeutM Börse vom iS. Zanuar Uneinheitlich. Die Tendenz an der Mitteldeutschen Börse war ungleichmäßig. Kursbcsserungen und -rückgänge hielten sich ungefähr die Waage. Montan- und Chemieaktien waren lm wesentlichen unverändert. Von Maschinen- und Metallwerten stellte» sich Bachmann und Ladewig 3 Prozent höher, während Falkensteiner Gardinen 1,5 Prozent einbüßten. Ungleichmä ßig lagen Brauereiwerte. Waldschlößchen waren 1.5 Prozent Höher. Dagegen wurden Berliner Kindl in Uebereinstimmung mit Berlin weitere 5 Prozent niedriger gehandelt. Von kera mischen Werten wurden Meißner Ofen 4 Prozent Uber letzte Notierung bewertet. Geblcrwerke stellten sich 1,75 Prozent höher, während Langbein bei 2 Prozent Aufschlag repartiert wurden. Dagegen waren Papieraktien leicht abgeschwächt. Am Markt der festverzinslichen Werte war die Tendenz eben falls etwas nachgebend. Reichsanleihe Altbesitz büßten 0,25 Prozent ein. Auch Landcskulturrente und Sachsenschätze waren abbröckelnd. Am Pfandbricsmarkt lag lebhafte Nachfrage vor, doch hielten sich die Kurse überwiegend auf alter Basis. Leip ziger Hupo. und Sachsenboden-Pfandfriefe 1 Achtel Prozent höher. Lebhaftes Geschäft hatten auch Grundrenten-Pfand- briefe. Landwirtschaftliche Goldpfandfriefe waren 0,5 Prozent abgeschwächt. Lebhaftes Geschäft hatten Sladtanleihen, von de nen In Dresdner 27 000 Marn umgeseht wurden. Leipziger wur den 0,50 Prozent niedriger gehandelt.