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L, Nummer 79 — 34. Jahrgang Ausgabe 8 und v Si,qe!»> » «°> »SchenIIIch «I» IX' IllulUUMn Ti-II» bkllaa« „D«r S«u«"tt'k" und m-hrer«, r<l>d«N->»e« . m-n-iiich« v iu««» "»-! Mittwoch, den 3. April I93I » mtt g-uk„->i« M r.7« W^W W W W WW W W D.c.d.. 0usg oh"« LI. B-nnoblaU mll geu-ri-Nk' M. 7Z0 WM WM die llpUIIg« L! mm dieU« ä-U- 0 Pi»- Uu,g 1 °hn« LI. «-nn-blaU u^°hn« F-n,.«II«- M I 7° M W W W W W W W D M W W _ PI, g.mUI,„n„!gen und LIeU-nn-Iuch. » P!,. -2 w PI«., u. Lountag.»!,. Ä PI» M M IW M Platzoogchiglen wli I«!n« lelst^ Hotkssettuns R,»-M»»: v»,d«n.«., P»N«'ftr. », g«'n,. «NU u. Il0l» S«IchilII,lI«ll'. r»u« UN» V'il-I! Li'manla Buchdiuck'ttt «. ivkiluz LH. n. S. Winkel, Polleiftr. »7, Fern'. UV», PölUch-ck- », IVW. Bank: Eladtbank Dieide» Re. IX7«7 UlU»dKs»Hgiy« I^SgSSLSlKuiHg Gül» vknlsGüvkv ^oISGßlL »Z, KuttT«* Im gall, von HSHeier D«a>-ll. Beibat, e>ot«»m»«I Belilebsllöiungen Hal aei Begehe» oder Zni'l'nl keluch Anlprllch«, lall, die ZeUung in belchranllem Umsang^ ve'Iaiilet oder nicht «rlchelnt - lirlullunq^ort Dresde» Seginn der Warschauer Vesprechungen „Oer wichiigste Teil der Sendung Edens" Ein Kommentar der Times — Das Programm für den Besuch Edens Warschau, 2. April. Mr von Aufenthalt Edens in Warschau ist folgendes Programm vorgesehen: In den heutigen Vormittags, stunden stattet Eden dem Ministerpräsidenten Oberst Sla- mck und dem Aussenminister Oberst Beil Besuche ab. So dann findet die erste sachliche Konferenz statt. Es folgt eine Audienz beim polnischen Staatspräsidenten, dem sich ein Frühstück anschlieht. Der Nachmittag ist weiteren Konferenzen sowie einem E m p f a n g b c i m M a r s ch « l l Pilsudski Vorbehalten. 'Abends gibt Aussenminister Beck ein Essen. Mittwoch vormittag werden die Konferen zen fortgesetzt. Es folgt dann ein Frühstück in der eng- tische» Botschaft. Um 17 Uhr reist Eden nach Prag weiter. London, 2 April. Die „Times" beschäftigt sich In einem Leitartibel mit dem Beginn der Warschauer Besprechungen. In dem Artiliel heisst es, Edens Besuch In Marschau sei wahrscheinlich der wich tigste Teil seiner Sendung. Der Besuch In Moskau sei bedeutsam und erfolgreich gewesen, aber die Haltung Sowjetruhlands gegenüber den jetzigen euro päischen Fragen sei bekannt gewesen. Der 8 stliche Sicher heitspakt sei ja nun einmal der Mittelpunkt der jetzigen Verhandlungen. Sowjetruhland sei als einer seiner Urheber natürlich non ganzem Herzen für ihn. Polen dagegen habe bisher dem Vorschlag beharrlich wi derstrebt. Eine erhebliche Entgleisung stellt es dar, wenn „Times" dann fortfährt, „im Gegensatz zu Deutschland seien die Beweggründe Polens nicht dem Verdacht ausgesetzt, dah es sich eine Bahn für eine Ausdehnung in östlicher Richtung" osfcnzu- halten suche. Polen gehöre nicht zu den Ländern, die glaubten, das; ihnen Gebietsteile geraubt worden seien, die ihnen recht- mähiger Weise gehörten. Polens Widerstand gegen den Sicher heilspakt gründe sich daher auf den Wert des Vorschlages und die eigene geographische Lage. Polens Gründe seien, Ivie auch die Deutschlands, der ernstesten Erwägung wert. Polens Stellung in Europa mache es zu einer breiten Brüche zwischen zwei mächtigen Nachbarn im Westen und im Osten. Wenn unglücklicherweise Krieg ansbrechen sollte, so würde er so gut wie sicher aus polnischem Gebiet ausgesuchten werden. Ueberdies würde Polen den Einmarsch deutscher oder sowjetrussischer Trappen auch dann nicht begrühen, wenn sie als Verbündete statt als Feinde kämen, „denn in beiden Fällen würden sie das Land schwerlich »nieder verlassen, ohne einen Preis in Form von Gebietsteilen erhalten zu haben" Deshalb gäbe Marschall Pilsudski ebenso wie Deutschland einfachen Richtangrissopakten vor Pakten bewaffneten Beistandes den Vorzug. Eines der interessantesten Ergebnisse der Reise Edens werde daher sein Vericht über die Haltung Polens gegenüber dem vorgeschlagenen Ostpakt sein, ob das Mihsallen des Marschalls Pilsudski irgendwie überwunden worden sei, oder ob er eine Abänderung oder einen anderen Weg Vorschlägen könne. Hierauf kommt die „Times" ans den Moskauer 'Besuch zu- riick und sagt, es sei am Platze, dah eine nationale britiscl>e Re- gierung sich um engere Beziehungen zu einem nalionalsoziali- stiscl)en Deutschland und einem kommunistischen Ruhland be mühe. Jedes Land, das l'ereit sei, bei der Schaffung eines kollektiven Sustems mitzuhclsen, könne bestimmt britisclx' Un terstützung erwarten. Was den östlichen Sicherhcitpakt angehe, so wünschten weder Sowjetruhland noch Grohbritannien, je mand davon auszuschliehen. Natürlich habe Eden sein Land zu nichts weiter verpslichtet als zur diplomatischen Unterstützung des europäischen Paktes. Auf jeden Fall habe nichts daraus hin- gedeutet, dah Grohbritannien eine aklir»e Verpflichtung über den Bereich der Locarnomächte hinaus eingehen würde. Begrüßungsartikel -er „Gazeta polska" Vlarschau, 2. April. Die offiziös« „Gazeta Polska" schreibt anlählich des Beginns der Besprechungen mit Eden: 'Minister Eden wird von der öffentlichen 'Meinung Polens mit lebhafter Sympa thie b«griihl werden, sowohl »veil er als Wortführer der britisäten Politik kommt, als auch um seiner grossen poliliscl)en Fähigkeit willen, von der sein« diplomatiscl-e Tätigkeit Zeugnis abgelegt hat. Dieser erste offizielle Besuch eines englischen .Kabinetts mitgliedes in Polen erfolgt im Zusammenhang mit einer Hleriode schwerwiegender Verschiebungen in den politischen 'Beziehungen Europas. Gerade in dem Augenblick, wo das nach dem Kriege geschaffen« Verfahren der Regelung politisct)er Fragen durch die Zusammenarbeit zwischen den Völtiern — ein System, das man abgekürzt das Völkerbundssystem nennen könnt« — seine Feuer- probe abzulegen hat. Um das allgemeine Problem zu lösen, das fetzt gelöst wer- den muh, können zwei Wege «ingcschlagcn werden: entivedcr mühte nian das augenblickliche System verbessern, indem man Korrekturen anbringt, die der Wirklichkeit Rechnung tragen, oder man muh ein ganz anderes System neu schassen. Das zweite Verfahren ist wesentlich sclpvicriger, denn um das Haupt ziel, nämlich die Garantierung des Friedens zu erreici-en, muh dieses System sowohl hinreichend umfassend als auch hinreichend elastisch sein. Die Bemühungen der brilisck-en Diplomatie scheinen sich durchaus in dieser Richtung zu bewegen, um wenigstens eine Lage in Europa sicl-erzustellen, die es erlaubt, die immer unver meidlichen Schwierigkeiten in tunlichst gerechter und wirkungs voller Art zu beseitigen. Die Informationsreise Edens stellt in der lan gen .Kette dieser Bemühungen eine wichtig« Etappe dar. Darin beruht ihr« Bedeutung. Wir wollen uns der Hossnung hingeben, dah Eden mehr als einen Berührungspunkt zwischen der Auf fassung des britischen und des polnischen Kabinetts finden wird. Das Bestreben, den Frieden zu erhalten und sicherzustellen, das Bestreben, aus dem internationalen politischen Leben aste Ver wicklungen zu beseitigen, von denen zu befürchten stünde, dah sie den Frieden stören würden, das Bestreben, die Bildung ein ander feindlich gegenüberstehender Gruppierungen zu verhindern, ist ebenso der Leitgedanke der polnisct)en Regierung, wie er offenbar der des diplomatischen Vorgehens Grogbritannicns ist. Wir glauben auch, dah Eden in der politisck)«» Atmosphäre Warschaus gewiss« A e h n l i ch k r i t e n mit der po- liti scheu Atmosphäre Londons seststellcn wird. In der Tat hält sich die Politik Polens auf internationalem Gebiet frei von jeder Nervosität, sie ist vielmehr, ohne gegenüber dem Ernst der Lag« blind zu sein; bereit und sähig, mit der Mätzi« §ung, Klugheit und Festigkeit zu handeln, di« di« augcnbkicklict)« schwierige Uebergangsperiode zum Gebot der Stunde macht. Diese Ruh« und diese Zurückhaltung schassen, wie ivir glauben, eine Annäherung zwischen der auswärtigen Politik Englands und Polens, und zwar nicht nur hinsichtlich der Ziele, sondern auch hinsichtlich des anzuwendenden Verfahrens. Infolgedessen messen wir den Besprechungen zwischen den Leitern unserer auswärtigen Politik und dem Vertreter der britischen Regierung grohe Bedeutung bei. Polen hat selbst sich mit Erfolg bemüht, in seinem Teil Europa eine halt bare Gewähr des Friedens, zu schassen. Trotzdem ist Polen an allen aufrichtigen Bestrebungen, ein breit angelegtes System internationaler Zusammenarbeit zu schaffen, tief Interessiert unter der Voraussetzung, dah die von Polen zwisck)«n tSl» und 1Rl!> cingegangenen Vereinba rungen und Verträge einen wertvollen und unantastbaren Bei trag für fedeo umfassendere Vertragssystem darstellen. Ruhige Kammersihung zu erwarten Kammerserien bis 2». Mai? — Vertrauensfrage. Paris, 2. April. In parlamentarischen Kreisen rech« net man damit, das) die K a m m e r heute abend ohne be. sondere Zwischenfälle b i o z u m 28. M a i i n d i e F e r i e n geht. Ministerpräsident Flandin dürste eine Anfrage be« nutzen, um eine Erklärung Uber die allgemeine Politik der Regierung abzugeben. Anschlietzend dürfte er die Vertrauensfrage stellen. Schwere Explosion lm Bukdener Arsenal 8V Todesopfer? Schanghai, 2. April. Wie die Zeitung „Dung Shun« pao" ieht meldet, soll im Arsenal in Mukden am 8l>. März «in Grohs« u er ausgebrochen sein, das 8» Todes opfer gefordert und ausserordentlich grossen Sachschaden angerichtet hat. Dav Feuer wird auf eine Kesselexplosion zurlickgefiihrt, die, wie vermutet wird, durch Sabotage herbeigefllhrt wurde. Das Standrecht ivar sofort verhängt, sowie der Vizedirektor des Arsenals und mehrere Arbeiter bereits verhaftet worden. Deutsches Recht Am heutigen Tage wird in einem feierlichen Staatsakt die Ueberleitung der Rechtspflege aus das Reich vollzogen- Damit findet eine Entwicklung ihren vorläufigen äusseren Abschluss, die bereits unmittelbar nach dem Machtantritt der nationalsozialistischen Negierung angebahnt wurde und sich dem grossen Gesamtziel der Vereinheitlichung des Reichs ausbaues organisch eingliedert. Die Vereinheitlichung de» Rechtes hat sich in vierEtappen vollzogen. Die erste war das Gesetz über den Neuausbau des Reiches vom Ist). Januar Ist.'il, das auch für die Schaffung der Rechts einheit die gesetzmützigen Grundlagen schuf, die zweite die Uebernahme des preussischen Justizministeriums durch Neichsminister Dr. Gürtner, die dritte und vierte die am 1. Dezember und 21. Januar ergangenen Gesetze zur Ueber leitung der Rechtspflege aus das Reich. Ein wichtiges Datum ist seiner der 1!i. Dezember v. I., an welchem der Reichsjuristensührer Dr. Frank zum Reichsminijler ernannt worden ist, nachdem die Ausgabe des Ncichsjustizkommissars. die Justiz der Länder gleichzujchallen, im wesentlichen erfüllt war. Schliesslich nennen wir als wichtigen Ausgangspunkt der deutschen Rechtserncnerung die aus dem Leipziger Juristentag IM!) eingerichtete Akademie für deutsches Recht, in welcher die im Bunde nationalsozialistischer deutscher Juristen tätigen Kräfte sich mit Persönlichkeiten aus allen Gebieten des öffentlichen Lebens zur Beratung der neuen Necktsordnuna zusammensanden. Ist mit dieser organgaloriphen Zusammenfassung des gesamten Rechtswesens an einer Zentralstelle das aus,er« Ziel der Vereinheitlichung der Justizpslege in ungewöhn lich kurzer Zeit erreicht worden, jo wird es noch eines län geren Zeitraumes bedürfen, um die in den ehemaligen deutschen Ländern bestehenden Unterschiede der Rechts gebarung völlig auszuglcichen. Die rechtlichen Sonderver hältnisse der deutschen Teilgebiete gehen viclsach um Jahr hunderte zurück und sind mit den Nechtsanschauungen de» Bevölkerung und den geltenden Nerhtsbcziehungen so eng verknüpft, dass sich zur Vermeidung von Unzuträglichkeiten vielfach nur ein schrittweiser Uebergang vollziehen kann. Im Rechtswcsen des zweiten Kaiserreichs und der Weimarer Republik spiegelten sich die wechselvollen Schick sale der deutschen Ncichsgeschichte, die Splitlererjchcinungcn des landcssürstlichen Parlikularinms, und cs bedursle erst der entschlossenen Gestaltung einer politischen N e i ch s e i n h e i t, um zu einer lückenlosen Rechts einheit vorzudringcn. Diese vollzogene Nechtscinheit wird wiederum dazu beitragen, den letzten gesühlsmästigen Nest des Partikularismus zu überwinden, der etwa noch in regionalen Rechtsnormen seine Zufluchtsstätte finden könnte. Sie wird aber auch politisch, wirtjchastlich. erziehe risch und verwaltungstechnisch von unabsehbaren Vorteilen sein. In Zutunst braucht der juristische 'Nachwuchs sich nicht mehr mit den Unterschieden des preugischen, bayeri schen, sächsischen Landesrechts zu plagen, viel Leerlauf der Behörden wird durch die Parallelschaltung aus dem Gebiete des Verwaltungsrechts vermieden, manche noch vorhandenen Unklarheiten und Widersprüche auf Handels- und finanz politischem Gebiete werden ausgeschaltet. Ein altes Ideal der deutschen Justizreformer geht damit in Erfüllung, die mit ihren klugen und an sich vernttnstigen Vorschlägen immer wieder an der harten Wirklichkeit der Länderinter- essen gescheitert sind. Nicht weniger wichtig als die äutzere Einheit ist der innere Wert des neu zu gestaltenden deutschen 'Rechts. Der Nationalsozialismus will ein volksnahes Recht schassen, er will die Nechtssremdheit des Volkes und die Volkssrcmd« heit des Rechtes endgültig überwinden. Forderungen die ser Art sind auch früher erhoben worden, wenn der innere Gestaltmandel eines Volkes die äntzere Angleichung der gel tenden Rechtsnormen gebieterisch verlangte, aber niemals zuvor wurde in Deutschland die Forderung nach volks« gcmätzer Ausrichtung des Rechts so stürmisch erhoben und so kompromttzlos in die Tat umgesctzt wie heute. Das Volk und nicht der einzelne steht an der Spitze und im Mittel punkt des neuen Rechtsdenkeno, nach seinen Bedürfnissen und Notwendigkeiten sollen alle Nechtsgebiete vom Straf recht bis zum Handelsrecht umgcbildet werden, und diese Forderung gipfelt In dem vlciGsprocheuen Satz, den Reichs minister Dr. Frank geprägt hat: „Alles, was dem Volke nützt, ist Recht, was ihm sck-adet, Unrecht!" Dieser Satz ist, recht verstanden, eine Selbstverständlichkeit, nach der jeder Gesetzgeber zu handeln hat. Die Frage nach dem wahren Nutzen eines Volkes lässt sich nur beantworten ari den nationalen, religiösen und kulturellen Traditionen und Bindungen eines Volkes, und sie empfängt von hier ans ihr Licht und ihre weltanschaulich« Klärung. Ursprung des Rechtes ist ja nicht irgendein geschriebenes, scheinbar unver änderliches Gele k.sondern die G e r e ch t i g k e i t, die in und über ds» Böltern waltet, und die Auiaabe des Gesetz-
