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Sächsische Volkszeitung Nummer 88. II. April IM». Geile 3 !es o Brant- z 1, i Moskau s. April. ir typischen c a! j. hat de» elephonlert, udaininister itte er be- tler aufge- vanzig teil- Zentiums- Mörder des -ozialdemo- irichtet und dem festlich cr herzlichst. , auch die stimm ersah, iversichernng >000 zurüch. llickgang der mit 80W-I. lose standen iärkten Wie- die Zahl der de März del rund st 18 WO l polnischer a n ch e st e r nd »on der sich Heraus no e r p i s » n aus Dan- cgefundenen Meldungen ch platt« n oder un« weise auf- ister Ker'l, sahen, setzte ch das dichte finden des t h a u s. Marsches er- ; Feldjäger- 7.^ «1^ m Mittwoch h in engen tllwcsitz die >4 plus 0 2k bprozentige Tchntze 1929 .'!» Prozent, imunaibanil >,zent, Leip- Liquidation Tüll Flöha 3 Prozent, und Nürn- u. Salzer Kulmbacher ,b Prozent, ngen minus t M hmt ! der gestri- per Volks, et, das, die Manchester in Danzig i. Tatsäch- cielnach« ; vom B a n- eu. im Zelchen darf an Ar- s treten vor Zroß Berlins Be» cscheiuung. ioebbels nvergistung sterv^ösjdcnt die Trenne aales. Bar >rlius Ober- Platz. rechts Kerrl als gen des chzeitsqesetl- der Relchi- ran Staats- . Sahm be- Pario, Ist. April. Zwischen die beiden Unterredungen, die der fran, zösische A n s; e n m i n i st c r am Dienstag mit dem s 0 w j e t r n s s i s ch c n Botschafter in Paris hatte, schob sich ein Essen ein, an dem anher dem russischen Bot schafter auch der rumänische Außenminister Tit «lesen tellnahm. Wie in gut unterrichteten politischen Kreisen dazu verlautet, sind die Ergebnisse der verschiedenen Be sprechungen angeblich so gut ausgefallen, das; der russische Botschafter gelegentlich seiner zweiten Zusammenkunft mit dem französischen Außenminister ein Telegramm des s 0 w j e t r 11 s s i s ch e n V 0 l k s k 0 m m i s s a r s s ii r A >1 s- wärtigc 0, Litwinow, vorweiscn tonnte, in dem sich die Sowjetrcgierung mit den von der französischen Negie rung gemachten Vorschlägen einverstanden erklärt. Ter Wortlaut dieses Telegramms soll angeblich eine Art „Gentleman-Agreement" zwischen den beiden Negierungen darstellcn. Es nehme in gewissem Sinne das vorweg, was anlässlich Lavals Moskauer Ncise behandelt werden solle. Ter Zeitpunkt dieser Neise ii« bekanntlich ans den 23. April sestgelegt worden. Die technischen Ein zelheiten des Abkommensvorschlagea sollen, wie bereits kurz berichtet, in Gens zwischen Litwinow «nd Laval sest gelegt werden. Tas Scheina dieses Abkommens sei nach Ansicht gut unterrichteter französischer Kreise ziemlich vollständig. Es bestehe in erster Linie ans einem allgemeinen Teil, der die Grundlage für ein enger umschriebenes Abkommen bilden solle, das ausschliess lich die beiden Negierungen betreffe. Ter Grundgedanke bestehe darin, den Völkerbund a u f z n s 0 r d e r n , sich s ii r eine Verstärknng der 'Artikel Ist, ist und 17 des Völkcrbundvpakteg ansznsprechen. Artikel Ist sieht bekanntlich vor. das; die Mitglie der des Völkerbundes sich verpflichten, bei einem A n - griff von a n fs e n die territoriale Unantastbarkeit und politische Unabhängigkeit aller Mitglieder des Völkerbun des zu achten und anfrechtznerhalten. Im stalle der Gefahr eines Angriffes oder der Drohung mit einem Angriff soll der Völkerbund Durchfiihrungsmassnahmen für die Einhal tung dieser Verpflichtung treffen. Artikel Ist sieht g e - wisse S a n k t i 0 n s m a s> n a h m e n vor, die gegen Entscheidende Kablnetlsflhunq in Paris Parts, Ist. April. Dle Negierung trat Dienstag nachmittag zur entschei« dendcn Beratung über die Nichtlinien für die Konse» r e n z v 0 n S t r e s a zusammen. Im Mittelpunkt der Er. örtcrung dürste die Haltung des englischen Kabinetts stehen, Über die der englische Botschafter am Vormittag Aussenminister Laval anscheinend unterrichtet hat. Was aus der englischen Presse über den angeblichen englischen Standpunkt bekanntgewordcn ist, findet in den Pariser Blättern keine besonders günstige Ausnahme. Es mehren sich die Stimmen, die vor einer allzu starken Rück sichtnahme auf England warnen. Höchst bedenklich findet es beispielsweise der Temps, das; die Auseinandersetzun gen der englischen Presse sich fast ausschliesslich um die Ber liner Anregungen drehen. Soweit die englische Presse darüber berichte, müsse man aber allerhand Vorbehalte daran knüpfen. Lavals Denkschrift für Gens vom französischen JNinifterral angenommen Paris, lst. April. Ueber die M i n i st e r r a t s s i tzung am Diens tag verlautet in gut unterrichteten politischen Kreisen, dass der Ministerrat der Denkschrift zngestimmt habe, die van Laval ausgcarbeitet worden sei, um in Gens den französi schen Schritt wegen der Wiedereinführung der Wehrpslicht in Deutschland zu begründen. Auch der Entschlicßungsent- wurf, den Laval dem Völkerbundsrat zur Annahme unter breiten wolle, sei gebilligt worden. Dieser Enlschlieszungs- entwurf iverde jedoch wahrscheinlich in Stresa eine Abände. rung erfahren, da man sranzösischerseils den Wunsch habe, ihn im Namen Frankreichs, Englands und Italiens var- zubringcn. Der Ministcrrat habe sich ferner mit dem Do- nanpakt beschäftigt und angeblich eine Marmel für die ge naue Auslegung des Begriffes „Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten eines Staates" gesunden In Stresa würden die französischen Minister versuchen, zu einem gemeinsamen Standpunkt der drei beteiligten Mächte zu gelangen, damit dieser gemeinsame Standpunkt ans der anschliessenden Genfer Tagung in einer gemeinsamen Handlung zum Ausdruck kam»,en könne. ring und anderer Die Sarltas.Opferwoche genehmlat Dao Reichs- und Preuhische Ministerium des Innern unter dem 1. April 19st!i (VW. 0132 / 4. ».) den Antrag Deutschen llaritasoerbandes aus Durchführung einer Earl tos- v»ikosammlung in der Zeit vom 18. bis 24. Mai ltlstA für das gesamt« Reichsgebiet genehmig«. Da» Veiiehinlgungolchreiben ha« folgenden Wortlaut: „Ans Grund des 8 l des Sammlungsgesetzes vom k>. No vember 1934 lRG'Bl. I S. 1O80> und der hierzu ergangenen Durchs.B.O. vom 14. Dezember 11>st4 lRG'Bl. s S. 1250) erteil« ich dem Deutschen Earitasverband hierdurch unter Vorbehalt jeder,zeitigen Widerrufs die Genehmigung, zugunsten der ihm aigzeschlostrnen Anstalten und Einrichtungen im ganzen Reichs gebiet Hans- und S t r a he n s a m m I u n g c u durch Ver kauf von Abzeichen zu veranstalten. Im einzelnen gelten für dies« Genehmigung folgende Be dingungen: 1. Die Strahensammlungen dürfen am 18. und Ist. Mgi 1939 und die Haussammluiigcn in der Zeit vom 18. bis «inschl. 21 Mai 1935 veranstaltet werden. Eine Verschiebung der Lammlungstaoe ist ausgeschlossen. Vom 17. bis Ist. Mat Ibstö darf im Stadtgebiet Dresden nicht gesammelt Simons Bericht über -en Berliner Besuch Deutschlands Ansichten über Ostpakt und Mitteleuropäischen patt - Der Anspruch aus Wehrgleichheit hinsichtlich der Wehrverhällnlsse zu Lande erklärte Reichskanzler Hitler, dass Deutschland ZS Divisionen benötige, di« ein Maximum von S50 000 Soldaten aller Waf fengattungen einschliesslich einer Division SS und militari sierter Polizellruppen darstellten. Er versicherte, das; es in Deutschland keine halbmilitärischen verbände gebe. Deutsch- land, so erklärte er, beanspruche, alle Wassen - typen zu besitzen, die andere Länder besitzen. Er sei nicht bereit, aus den van gewisser Typen zu verzichten, solange ander« Länder sie ebenfalls besitzen. Falls andere Länder gewisse Typen ausgeben, würde Deutschland das gleiche tun. hinsichtlich der weyrverhältnisse zur See beanspruche Deutsch land unter gewissen Vorbehalten einen Gesamttonnenbestand von Z5 v. h. der britischen Tonnage, in der Lust die GleichheltzwischenGroszbritannien,Frank reich und Deutschland, vorausgesetzt, das; die Ent wicklung der sowjetrufsischen Luststreitkräste nicht derart sei, daß eine Ueberprüsung dieser Ziffern notwendig werde. wenn irgendein allgemeine» Abkommen über die ve - schränkunader Rüstungen erreicht werden könnte, wurde Deutschland gewillt sein, ein System dauern der und automatischer Ueberwachung unter der Vor aussetzung anzunehmen, das; eine solche ueberwachung in gleicher Weise für alle Mächte Anwendung findet. Dem in dem Londoner Protokoll enthaltenen Vorschlag eine» Lu ft Pakte« zwischen den Locarnomächten stehe Deutschland günstig gegenüber. In der Frage de» Völkerbundes wies der Reichskanzler auf seine im Mai 1SZZ abgegebene Versicherung hin, das; Deutschland nicht wei ter im Völkerbund Mitarbeiten würde, salls es das bleiben sollte, was Hitler als ein Land minderen Rechtes bezeichnete, und er machte an Hand eines Beispieles geltend, dafz Deutschland in einer untergeordneten Stellung sei, fall» es keine Kolonien besitze. Simon schloß: Ich habe mich darauf beschränkt, die Ansichten der anderen Staatsmänner darzulegen, aber es darf nicht angenommen werden, daß die britischen Minister nicht ihre stark abweichende Meinung über gewisse Punkte ziim Ausdruck gebracht hätten. In der Tat habe ich nach Beendigung der Berliner Besprechungen unsere Enttäu schung über die Schwierigkeiten ausgedrückt, die auf dem Wege zu einem Abkommen zu Tage getreten sind. Meine Erklärung ist rein objektiv, und angesichts der Tatsache, daß die Kommentare führender englischer Zeitun gen aus dem Festland manchmal als die Meinung der briti schen Negierung hingenommen werden, ist es wünschens wert, zu sagen, daß die britische Regierung, getreu ihrer Versicherung, daß sie an der Konserenz von Stresa teilneh men wird, ohne vorher zu festen Entschlüssen gekommen zu sein, ihre Haltung als Ergebnis dieser Besprechungen noch nicht formuliert hat. Ich vertraue daraus, daß das Ausland unsere amtlichen Aeußerungen abwarten wird, bevor e» irgendwelche Schlüsse aus nichtautorisierten Kommentaren und Mitteilungen zieht. „Gentleman-Agreement" Paris Litwinow erklärt telegraphisch sein Einverständnis zu dem Entwurf des französisch-russischen Abkommens Mitglieder des 'Völkerbundes getroffen werden können, die zu den Waffen greisen, und Artikel 17 bezieht sich ans die Diirchführuiigsmnsjnahnien in solchen Fällen, in denen einer der beiden Staaten, zwischen denen Meinungsver schiedenheiten ausgetreten find, n 1 ch t Mitglied des Völkerbundes sein sollte. Der Wortlaut des Abkoinmensvarfchlages, der ledig lich Frankreich und Sowjetrußland angehc, setze sich ans drei 'Artikeln zusammen. Im ersten Artikel verpslichtelen sich die beiden Län der, dem V ö l k e r b n n d d i e B e r st ä r k u n g d e r 0 be n angeführten 'Artikel zu e m psehle n. Der zweite Artikel stelle eine Auslegung und genaue llmschrei- bung des Artikels 1'», Paragraph 7. des Bölkerbuiidspak- tcs dar, für den Fall, das; dieser 'Artikel ans Frank- reich oder S 0 w j e t r u ß l a n d Anwendung linden könnte. Hierbei handelt es sich nm die H andl n ngs» freihcit, die sich die Mitglieder des Völkerbundes var behalten, salls es dem Völkerbund nicht gelingt, einen im Anschluß an einen Streilsall zwischen Zwei Mitgliedsstaa ten gefaßten 'Beschluß zur Annahme zu bringen. Der dritte Artikel des französisch sawielrninschen Abkammensnarichla- ges stütze sich ans Paragraph 2 des Artikels lst des Völker- bnndspakles für den Fall, daß die Mitglieder des Völker bundes die wirtschaftlichen und finanziellen B eziehnngen m it eine m andere n M ilglied des Völkerbundes abgebr 0 che u haben, weil es zu den Waffen gegriffen bat. Dies sind nach Auffassung hiesiger Kreise die jnri- slischen Grundlagen des Entwurfes, der in seinen Einzel heiten in verschiedenen Punkten nach genauer ausgearbei tet werden muß. Man betont jedoch gleichzeitig, das; das Abkommen, das von einer Empfehlung an den Völkerbund ansgehe, im Nahmen des Völkerbundspaktcs abgeschlossen werde und allen anderen Staaten ossenstehe. Man hält cs außerdem nicht für ausgeschlossen, das; bei der K 0 nse - r e n z von Stresa der Vorschlag gemacht werde, eine andere Großmacht (gemeint ist wahrscheinlich Italien) an einem ähnlichen System zu beteiligen. Außenminister Sir John Simon v«rla» Im englischen Nnterhaus die vom englischen Kabinett sestgelegt« Erklä rung über das Ergebnis der Reisen Simons und Edens In die verschiedenen europäischen Hauptstädte. Simon erklärte: Der Zweck der Reise im Anschluß an die Veröffentlichung des englisch-französischen Protokolls vom 3. Februar habe darin bestanden, die Ansichten der anderen Regierungen kennenzulernen; außerdem stehe die Reise in Verbindung mit der bevorstehenoen Zu sammenkunft in Stresa. Unter diesen Umständen könne er nur eine zusammengefahte Darlegung dessen geben, wa» die englischen Vertreter als die Ansichten der anderen Staa ten festgelegt hätten, und es sei daher nicht möglich, die augenblickliche Gelegenheit zu benutzen, um eine Erklä rung über die Politik der englischen Regie rung abzugeben. Simon fuhr dann fort: „Der sogenannteOftpakt war zuerst von dem verstorbenen Barthou im vergangenen Sommer vorgeschlagen worden; er war Gegenstand einer Unterhausaussprache am IS. Juli. Reichskanzler Killer hat klar zum Ausdruck gebracht, das; Deutschland nicht gewillt sei, einen Oslpakt zu unterzeich nen, der Deutschland zu gegenseitiger Unterstützung ver pflichten würde. Insbesondere ist Deutschland nicht bereit, einen Pakt gegenseitiger Unterstützung mit Rußland einzu gehen. Andererseits wurde erklärt, daß Deutschland einen Nichtangriffspakt zwischen den an den osteuropäischen Fra gen inkeressierlen Mächten begünstige, der eine Konsultation für den Fall eines drohenden Angriffe» vorsehen würde. Der Kanzler Hitler ist ferner unter den gegenwärtigen Vor aussetzungen nichtdazubereit, dle Einbeziehung Litauens in irgendeinen Nichtangriffs pakt in Aussicht zu nehmen. Die Deutschen schlugen weiter vor, daß, fall» trotz diese» Nichtangriffspaktes und trotz der Konsultation Feindselig keiten zwischen zwei vertragschließenden Parteien ausbre- chcn sollten, die anderen Unterzeichner den Angreifer in keiner Weise unterstützen sollten. In einem anderen Zusammenhang verweilte Hitler jedoch bei der Schwierigkeit der Bestimmung des Angrei fers. Ueber seine Ansicht für den Fall befragt, daß die eine oder andere Gruppe von Vertragschließenden unter sich ein Abkommen gegenseitiger Unterstützung abschließen, erklärte der Reichskanzler, daß dieser Gedanke nach seiner Meinung gesährlich und anfechtbar sei, da er daraus hinauslausen würde, Sonderinteressen einer Gruppe im Rahmen des wei teren Systems zu schassen. In Moskau erfuhr der Lordliegelbewahrcr Eden, daß die gegenwärtige internationale Lage es nach Auffassung der S 0 w j e t r e g i e r u n g notwendiger denn je macht, die Bemühungen zum Ausbau eines Sicherheitssy stems in Europa nach Maßgabe des Londoner Proto kolls und in Uebereinstimmung mit den Grundsätzen des Völkerbundes weiter zu verfolgen. Die Sowjetre gierung betonte, daß der vorgeschlagene Ostpakt nach ihrer Ansicht nicht auf die Isolierung oder Einkreisung irgend eines Staates abziele sondern auf die Schaffung gleicher Sicherheit für alle Teilnehmer, und daß sie daher der Mei nung sei, daß die Teilnahme sowohl Deutschlands als auch Polens am Pakt die beste Lösung des Problems darstellen würde. In Warschau lernte der Lordsiegelbewahrer die Ansicht der p 0 l n i I ch c n R e g i e r u n g zu dieser Frage kennen. Der polnische Außenminister Beck erklärte, daß Polen durch die bereits b e st e h e n d e n Abk 0 m - m c n mit der S 0 w j e t r e g i e r u n g aus der einen Seite und mit Deutschland aus der anderen Seite ruhige Verhältnisse an seinen beiden Grenzen geschossen habe. Die Frage, die Polen sich selbst vorlegen müsse, laute daher, ob irgendein neuer Vorschlag die gute Atmosphäre, die durch diese beiden Abkommen geschaffen worden sei, ver bessern oder verschlechtern werde. was den Gedanken des Mitteleuropäischen Paktes angeht, der ans der französisch Italienischen Zu sammenkunst in Rom näher besprochen worden ist, so hör ten wir in Vertin, daß die dentschc Regierung den Ge danken eines solchen Abkommens nicht grundsätzlich zurück weise, daß sie aber seine Notwendigkeit nicht einsehe, und das; sie »Ine große Schwierigkeit in der Bestimmung des Legrisse» „Nichteinmischung" in bezug aus Oesterreich erblicke. Reichskanzler Hitler gab jedoch zu verstehen, daß, falls andere Regierungen einen mitteleuropäischen Pakt abzuschlie- ßen wünschten und sich aus einen Wortlaut einigen würden, die deutsche Regierung hierüber Erwägungen anstellen «voll«. In Warschau teilte Herr Beck dem Lordsiegelbewahrer mit, daß Polen gewillt sei, gegenüber einem mitteleuro päischen Pakt eine freundschaftliche Haltung ein zunehmen. Bolen sei der Ausfassung, daß die vorgcschlagene Lösung zu einer Befriedung und wachsendem Vertrauen in diesem Teil Europas führen könne. In Prag gab Herr Bcnesch der Hoffnung Ausdruck, daß in Stc weitere Fort schritte in dieser Frage gemacht werden k, nten. werden, da der Relchsschatzmcister der NSDAP, für diese Tage bereits einen Abzeichenverkaus aus Anlaß des Gantrefsens in Dresden genehmigt lprt. 2. Die Sammlungen sind rechtzeitig vor ^Beginn durch den 'Veranstalter oder feinen Mrtreter der Ortspali,zeibehörde des Bezirks, in dem sie durclsgeführt iverden sollen, anzuzeigen. 8. Die als Sammler zugelossenen Personen haben einen polizeilich abge stein sielten Ausweis bei sich zu führen. 4. Iugendliclse vom 14. bla 18. Lebensjahre dürfen nur bel den Straßenfainmlangen und nur bis zu 'Beginn der Dun- kellseit Mitwirken. Di« Jugendlichen müssen stets zu zweien sammeln; für ihre ausreiäsende Mmufsichtigung ist Sorge zu tragen. Die Heranziehung von Kindern unter 14 Jahren ist unzulässig. b. Die bei den Straßenfammlungcn In Tätigkeit treten den Sammler haben stäser verschließlmre Sammelbüchsen, deren Vefäsafsenhelt Veruntreuungen ausschließt, bel sich zu führen. An den 'Büchsen muß der Name des Mranstallers der Samm lung deutlich sichtbar angebracht sein. 8. Dl« Sammlungen dürfen durch Zeitungen, Zeitschriften, ösfentlick-en Anschlag und Rundfunk augeliündlgt werden 7. lieber den (Gesamtertrag der Sammlungen, die erwachse nen Unkosten und die Verivendung des Reinertrages sauch ülxr die Verteilung aus di« einzelnen Einrichtungen! sehe ich einer Mitteilung bis zum 1. Oktober Ivltt» entgegen."
