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Nr. 55. — 8. 3. 35. Sächsische Volkszeitung. Seite 2 Oie Veranlagungs-Richtlinien für ^934 Wichtiges zur Einkommen« und Körperfchast-steuer In den oo-m Reichsfinanzministerium herausgegebenen Veranlagungsrichtlinren zur Einkommen- und Körper'chaltssteuer 1S34 werden in der Einführung folgende allgemein interessanten Punkte behandelt: Um «inen ersten Schritt auf dem Weg zur Anpassung des Einkommensleuerrechts an die weltanschaulichen Grundsätze des Nationalsozialismus handelt es sich Im wesentlichen bei der stärkeren Berücksichtigung des Familien st an, des. Dib Steuer für verheiratet« mit Kindern ist innerhalb bestimmter Einkommcnsgrenzen niedriger als bisher. Da hinzu kommen insbesondere die folgende» Vorschriften: 1. Kinderermäßigung wird aus Antrag auch für volljährig« Kinder gemährt, die auf Kosten des Steuer pflichtigen für einen Berus ausgebildet werden und das süns- unüzwanzigste Lebensjahr noch nicht volleiüxt haben, und zwar auch dann, wenn sie nicht zum Haushalt des Steuerpflichtigen gehören. 2. Di« Abzüge für bestimmte Sonderausgaben bemessen sich noch der Höhe der Zahl der Kinder, für die K i n d e r e r in äßi - gung gewcchrt wird. Ein« Senkung der Steuerlast gegenüber bis her ergibt sich: 1. bei allen Verheirateten mit Kindern innerhalb bestimm ter Einkommensgrenzen,' 2. bei allen denjenigen Steuerpflichtigen, die nach dem verbrauch besteuert werden: denn die Einkommensteuer nach dem Verbrauch beträgt nur die Hälfte der Steuer, die sich aus der Einkommensteuertabclle ergibt; 3. bei allen denjenigen Geiverbelreibcnden und Angehöri gen der freien Berufe, oi« Bücher nach den Vorschriften des Handelsgesetzbuches führen, und bei allen buchführenden Land- und Forstwirten, ivenn sie den 8 8 Zisfer 1 Satz >, be treffend Biiocrtungssreiheil für kurzlebige Wirlschastsgüter des Anlagevermögens, in Anspruch nehmen; 4 bei allen denjenigen Gewerbetreibenden, die Bücher nach den Vorschriften des Handelsgesetzbuclres fuhren, und bei allen buchführenden Land- und Forstwirten, die Teile ihrer Einkünfte aus Gewerbebetrieb und aus Land- und Forstwirt schaft im Betrieb belassen Für diese Teile wird die Steuer aus Antrag nur in Hö!>e von 20 vom Hundert erhoben. Entnahmen au« dieser steuerbegünstigten Rücklage iverden nur mit 5 vom Hundert nachvsrstcuert gegenüber 10 bis 20 vom Hundert bis her. Geselischasler einer offenen Handelsgesellschaft oder Kom- maDditgeselischast, Einzelkausleule und buchsührende Land- und Forstwirte können demnach den Einkoinmensleuerjatz aus ins gesamt 25 vom Hundert beschranken. Dieser Hunderlsatz gilt auch für Ledige. Bisher kannte der Einkommenstcuersutz bis zu 40 vom Hundert erreiä)en. Tahinzu Kain die Ehestandshilse mit bis zu K vom Hundert. Wie jeder Steuerpflichtig« der Dolksg«meiirscl)ast und schließlich sich selbst gegenüber verpflichtet ist, seine steuer pflichtigen Einkünfte restlos airzugcbcn, und seine Sleucrerklä- ruirg gewissenl-afl auszusüllen, so ist jeder Ste verbeamte der Volksgemeinschaft gegcnrrber verpflichtet, die durch den Steuerpflichtigen abgegeben« Steuererklärung so sorgfältig und gewissenhaft wie nur möglich zu prüfen und darauf bedacht zu sein, daß die steuerpflichtigen Einkünste restlos ersaßt wer den. Der Steuerbeamt« mutz in den Fallen, in denen zu er kennen ist, datz di« Steuererklärung nicht mit der «rjorder- llrl-cn Gewissenhaftigkeit ausgesüllt »vorden ist, di« Nachprü fung der Enlkommcnsoerhaltnisse des Steuerpflichtigen mit be sonderer Gründlichkeit durchsühren. Enthält die durch den Steuerpflichtigen abgegebene Erklärung Unklarheiten oder er scheinen dem Finanzamt Angaben, die in der Erklärung ent halten sind, nicht glaubhaft, fo Hal cs zu versuchen, die Tinge zunächst dadurch zu klären, datz es an den Sleuerpjlichligen ent sprechende Fragen richtet. Tas Finanzamt kann, n>enn es bas für zweckmäßig hält, gleichzeitig eine Rachsck)au durchführen. Der Steuerpflichtige ist verpflichtet, lxj der Nachscl)au dem Sleuerbeamten in jeder Weife behilslich zu sein. Bei der Ermittlung des Einkommens und bei der Durch führung der etwa ersorderstci)en Maßnahmen darf selb st arr stündlich nicht übertrieben kleinlich ver fahren werden. Gründlichkeit und Gcwisseiü-afligkeil sind nicht gleicht* de ulend mit Bürokratismus und Kleinlichkeit. Oberste Pflicht eines jeden Steuerbeamten hat st a a t s p o l i t i s ch c s und damit im Rahuren seines Berufes auch fiskalisches Denken zu sein. Er darf jedoch bei allem stsdalisci)en Denken niemals vergessen, datz aus sozial- pvlitisä)em Denken die Volksgemeinschaft, aus bevölkerungs- wlilisck-em Denken di« Zukunst unseres Volkes uird auf wtrl- chastlichcm Denken die Hebung der ivirtfä-aftlichen Lei- tungssähigkcit und des Lebensl-aUungsstandcs der Volksganz- heit beruht, und daß sozialpolitisches, bevölkerungspoiilischcs und wirtsä)aslspolitischcs Denken auch Voraussetzungen für die Gesundung der össcntlichen Finanzen sind. Kleine ^Iironilc Oberbaurat Bruno Heck, Dessau, verhaftet. Dessau, 5. März. Der Gencraloireklor d . Deutschen Kontinentalen Gasgeselljchast, Oberbaurat Bruno Heck in Dessau, ist wegen Steuervergehens in besonders schweren Fällen in Verbindung mit der bereits erfolgten Verhaftung eines seiner Brüder in Berlin in Unter suchungshaft genommen worden. Die Verhaftung des Ge neraldirektors Heck ersolgte allein wegen seiner Privat geschäfte und hat mit der Kontinentalen Gasgesellschast nicht das geringste zu tun. Die Führung der Untersuchung befindet sich in den Händen Les Generalstaalsanwalls in Berlin Mcabit. vis zu 31 Grad Kälte In Schlesien. Breslau, 5. März. Schlesien, das sich zur Zell unter einer geschlossenen Schneedecke befindet, di« Im Flachland viel fach 20 cm «rrrichl und In den Kammlngen der schlesischen ltze- birge zwei Nieter überschreitet, hat im Bereich der trockenen arktischen Kalllustniassen ungewöhnlich strenges Froslioetter zu verzeichnen. Ter Reichswelterdicnst meldet aus Breslau-Krie- tern minus 1b Grad, aus Licqniy minus 21 Grad, ans Ober- schrelberhau minus 22 Grad und aus Groß-Ifer die bisher in diesem Winter tiessle Temperatur von minus 31 Grad. Raubmörder BUKer hingerichtel. Halberstadt, 5 März Der 30jährige Gustav Baker aus Bieleseid, der am 28 Oktober 1034 vom Schwurgericht in Hal berstadt wegen Mordes und Raubes in zwei Fällen zweimal zum Tode und zum dauernden Verlust der bürgerlichen Ehren- Besonder« wirtschaftlich« Verhältnisse sl) Bei der Beranlagung werden aus Antrag besondere wirtschaftliche Verhältnisse, die die steuerliche Leistungsfähigkeit des Steuerpflichtigen wesentlich beeinträch tige», durch Ermäßigung der Einkommensteuer berücksichtigt, wenn das Einkommen 20 000 Reichsmark fbei Steuerpslichtigen, denen Kinderermäßigung für mehr als zwei Kinder zusteht, 30 000 Reichsmark) nicht übersteigt. „Besonder« wirt schaftliche Verhältnisse" sind gegeben bel „außergewöhnlichen Belastungen. Es muß sich um Belastungen handein, die nicht allgemeinen Verhältnissen, sondern in den besonderen Verhältnissen des einzelnen Steuer«, pflichtigen oder einer kleinen Minderheit von Steuerpslichtigen begründet sind. (2) Ais außergewöhnliche Belastungen kommen in-keson- dere die folgenden in Betracht: 1. Ter Unterhalt eines Kindes erfordert größere Aufwen dung als bei der überwiegenden Mehrzahl der Steuerpfiuh- tig-.n gleicher Einkommens- und tlkrmogensverhältnisse. Es ist dabei belanglos, ob das Kind minderjährig oder volljährig ist und ob es zum Haushaft des Steuerpflichtigen gehört oder nicht. Beispiele: A. Das Kiird muß in einer Blindenairstalt, Taubstumgien- anstalt oder dergleichen untergebracht iverden. B. Das Kind hat das 21. oder 25. Lebensjahr voll endet und mutz mangels eigenen oder genügend großen Ein kommens durch sein« Eltern iwch unterhalten werden. In svlcl)en Fällen bedeutet der Fortfall der Kinderermäßigung nach Vollendung des einundzivnnzigsten oder sünsundzwanzigsleii Lebensjahrs nicht selten eine Härte Die Steuerermäßigung kann, ivenn die Verhältnisse im Einzelsall es als billig er scheinen lassen, den 4^ trog einer Kinderermäßigung erreichen, in besonderen Fällen, z. V. bei dauernder Krankheit des unter haltenen Kindes, auch übersteigen. E. Ter Vater gemährt seiner verheirateten Tochter oder seinem verl>ci rate len Sohn eine Zuschuß zum Haushalt. Auch hier kann, je nach Lage des Einzellnils, eine Ermäßigung der Einkommensteuer gewährt iverden, die den Betrag einer Kin- Sitler leicht erkrankt Berlin, 5. März. Anläßlich seines Besuches in Saarbrücken Hal sich der Führer eine lcichtelLrtültung, verbunden mit einer starken Heiserkeit, zngezogen. Aus ärztliche Anordnung sind daher zur Schonung der Stimme die für die nächste Zeit anberanmlcn Briprcchnngcn abgesagt worden. Unter diesen Umständen hat die Beichsrcgierung durch den Ncichsauhenuiinistcr dem englischen Botschafter die Bitte übermittelt, daß der festgesetzte Besuch der englische» Bi in ist er verschoben werden möge. Das britische „Weißbuch" ^Fortsetzung von Seit« 1.) 2. Ein« ins einzelne gehende Prüsung der ersichtlichen Mängel in den Mrieidigungsrechten und Verteidignngsrverken Groszbritanniens ergab, daß. wenn nicht ein Programm in Angriff aenommen wurde, um die Verleidigungsmittel aus die Höhe zu bringen, England und das britisck)« Reich nicht länger einen amzemessenen LKrleidigungsstandavd besitzen würden. Dao Weißbuch führt fort: Es wurde «In Programm entworfen, um dir britischen Verteidigungskräfte und Berteidigungsmittel aus die Höhr zu brin gen. Für die Flotte, deren Stärk« durch Vertrag« beschränkt ist, und sür das Heer bedeutet diese» Programm zum grössten Teil eine Versorgung mit tcchniscizen Bedürfnissen, Veski)afsung moderner Ausrüstungen und genügendem Personal sowie von Kriegsinaterialreserven. Für die Luslstreitkräste allein wurde eine merklic.')« Verstärkung von Einheiten sofort sür notivendig erachtet. Erhöhungen werden auch in der vom Heer gestellten Flugzeugabwehr notwendig sein. In dem Weißbuch heißt es dann weiter: „Am Sti. Novem ber 1034 Hal die britisch« Regierung di« öffentliche Aufmerksam keit aus das Wirderausrüsten g«richt«i, in dem Deutschland be> rechte verurteilt war und dessen Revision gegen das Urteil vom Reichsgericht verworfen wurde, ist am Dicnstagmorgen im Hose des Eerichisgesäiignisses in Halberstadt enthauptet worden. Büker hat am 20. 6. 1034 am Scharsenstein den Bank direktor Schurig aus Osnabrück und am 1. 7. 1034 unterhalb des Brocke» den auf einer Harztour befindlichen Dr. ing. Krauß aus Danzig durch jc eine» aus uumitielbarer Rühe ab gegebenen Schuß in den Hintcrkops ermordet und dgnn beraubt. Bon dem Begnadigungsrecht ist kein Gebrauch gemacht worden, da ver Verurteilte ein gemcingcsährlichcr Schädling Ivar und dec Schutz der ösjentlichen Sicherheit die Vollstreckung des To desurteils gebot. Rückreise des belgischen Könlgspaares. London, 5. März. Tas belgische Königspaar, das, wie ge meldet, das Wochenende in einem Hotel in Folkestone verbrncht hatte, ist nach Brussel zurückgekehrl. König Leopold hat sich einer geringsügigen K i e s e r operativ» unterzogen, nicht, wie zuerst berichtet, einer Augeiwperalion. Er ist völlig wiederher gestellt. Generalvikar Dr. Steinmann-Verlm erkrankt Berlin, 5. Mürz. Wie wir aus Berlin erfahren, ist anch General« vikar D r. C t e i n ni a n n, der engste Mitarbeiter des toten Bijlhoss, kurz nach der Papstkrvnnngsfcier der Bel- kiner Katholiken, an der er noch teilgcnommen halte, ausjerordcnllich schwer erkrankt. Das Doinkapitcl der Diö zese itZerlin hat ihn bekanntlich zum Kapitularvikar er nannt. Seine Vertretung hierin hat jedoch Domkapi tular Lichtenberg. derermüßrgung erreiche«, in besonder«» Fäll«» auch übersteigen kann. 2 Dem Steuerpflichtigen erwachsen Aus»p»ben durch Krankheit, Todesfall, Unglückssall oder durch sonstig« Umstände. 3. Der Steuerpflichtige unterhält bedürftige Ange hörige. Hier ist auch an die Ledige» gedacht, die bedürf: ge Angehörige unterhalten. s.3) Für die Entscheidung der Frage, ob ein Steuerpf. ch- tiger durch den Unterhalt tdie Unterstützung) bedürftiger X gehöriger außergewöhnlich belastet ist, gilt das folgende: 1. Es ist unerheblich, ob der Unterhalt aus Grund g > sicher Unterhaltspflicht oder ohne ein« folck)« aus stttl ch > Gründen freiwillig gewährt wird. 2. Die Aufwendungen des Unlerhaltsgemährenden Korn: als Aufwendung nur insoweit in Betracht, als sie unter IX- rücksichtigung der Verhältnisse des Unterhaltsemptängers n :< wendig und angemessen sind. Aufwendungen, die das hierin^ gegebene Maß überschreiten, bieiben unberücksichtigt. Beispiele: A. Eine ledige Arbeitnehmerin mit einem Einkommen von 2400 Reichsmark unterstützt ihre verwisivele oder mitlellof« Atuller mit 50 Reichsmark monatlich. Hier werben die Aul wendungen das notn>endige Maß nicht überschreiten. Sw köu. nen dnl)er bei der Prüfung der Frage, ob eine außergewöhnlchr Belastung vorliegt, voll berücksichtigt werden. B. Ein lediger Steuerpflichtiger nut einem Einkoinana von 10 000 Reichsmark unterstützt seinen verwitwete,i mittel losen Vater mit 500 Reichsmark monatlich. Auftvendungen ii dieser Höhe werden das notivendige und angemelsen« Maß üben schreiten. Insoweit das der Fall rst, bleiben sie sür die Prü fung der Frage, ab ein« anßergewöhnlick-e Belastung versiegt, unberückrsichtigt. 3. Wird einem bedürftigen Angehörigen der volle sink» halt gewährt, so rverden die Kosten des Lebensunlerhalls, je nach den Verhältnissen, mit bis zu 30 Reichsmark nwnottick angenommen iverden köo en, wenn der Unterhalt durch Aus nahme in den eigenen Haushalt erfolgt. Aus diesen 'Betrag sind zur Ermittlung der Belastung des llnlerhaltsgewährenden die eßzenen Einküirste des Unlerj-aitseinpsänaers anzurcchnen. 4. In den Fällen, In denen der Unlerhaltsenipsänger zum Haushalt des Unterhallsgewährenden gehört, ist di« durch ihn etwa geleistet« Haushaltshilfe ans den Wert des Unterhalt» nicht anzurechnen. griffen war und hat eine Beschleunigung der bereits gesckstosft, nen Erhöhung In den Luslstreitkrästen verkündet. Die 'Aktion der britischen Regierung bedeutet natürlich nicht ein Sichln sinken mit einem Bruch des iktertrage» von Versailles. Ties«» Wiederausrüsten wird, wenn es in seinem gegenwärtigen Aus maß anvermindert und unkontrolliert fortgesetzt wird, die L>«< sorgnis der Nachbarn Deutsclstands verstärken und »s kann in folgedessen «ine Lag« erzeugen, in der ber Fried« gefährd«! wird. Di« brftische Regierung hat di« Erklärungen der Führer Deutschlands, daß sie den Frieden wünsck>en, zur Kenntnis »c- nmmnen und begrüßt. Sir mutz aber bemerken, daß nicht nur die Kruste, sondern auch der Geist, in dem die Bevölkerung und insbesondere di« Jugend des Landes organisiert iverden, das allgemeine Wcftühl der Unfickwrlsril, da» bereit» unzwcisel- hast erzeugt worden ist, trearunden und fördern." In seinen weiteren Ausführungen betont das Weißbuch, daß die Entwicklungen der Lustslr-itkräste di« Verwundbarkeit Englands erhöht haben. Da» Weißbuch drückt die Hossnung der britischen Regit- rung aus, ein« Vereinbarung zu erzielen, die «Inen Wettbewerb in Flottenrvstungen vermeldet, aber Großbritannien zugleich sreiläßt, „ein« Flott« aufrecht zu erhallen ln der Stärke, die sür unser« unbedingten Erfordernisse notwendig ist." Da» mit den Initialen de» Premierministers «nterzeich- nete, von ihm dem Parlament unterbreitet« Weitzbuch schließt mit den Worten: „tim es zusnmmenzufassen: Frieden ist do» Hauptziel der britischen Außenpolitik. Die national« Regierung beabsichtigt diesen Zweck zu fördern nicht nur durch Methoden, di«'in den letzten Jahren angenommen morden sind, nämlich Unterstützung des Völkerbundes, Sicherheitsvereinbnrungen, in ternationale Einvernehmen und international« Regelung dcr Rüstungen, sondern auch durch alle anderen verfügbaren MO- tel. Trotz ihre» Vertrauens in den schließlichen Triumph fried- sicher Methoden erkennt sie im augenblicklichen unruhigen Zu- stand der Welt, daß auf Rüstungen nicht verzichtet werden kann. Sie muß den Frieden wahren, die Sicherheit ausrecht «rhalle, und Angriff« abschrecken. Die oarsStzltch« Verlangsamung rw serer Rüstungen als Teil unserer Friedenspolitik hat sie uni» den Stand gebracht, der erforderlich ist für die Erfüllung dieier Zwecke, Insbesondere angesichts der Unsicherheit der intern»:!« nalen Lage und der Erhöhung der Rüstungen in allen Teile« der Welt. Eine weitere Ausgabe für die Rüstungen der drei Heerdienste kann daher nicht länger mit Sicherheit ausgeschodrn werden." Paria, 5. März. Nachdem bereits vor einigen Wacken ein Poslsnck mit 1,5 Millionen Francs Lohnacidcrn im Vorort verkehr von Paris verschwunden ist, ohne daß man bis jetzt do« Geld wiederfinden oder die Täter ermitteln konnte, verlautet gerüchiweise, daß ein von Paris nach Maisons Laffitte bestimm ter Postsnck mit NOO OOO Francs Banknoten ebenfalls verschwun den ist. Die Polizei stellt gegenwärtig diese Gerüchte nach in Abrede, einige Zeitungen schenken jedoch diesem Dementi we nig Glauben. Mitteldeutsche Börse vom 5 Mrz lEigene Drahsineidung.j Fest und lebhaft. Tie Mitteldeutsche Börse stand izeute un ter den: Eindruck: des ytekordbssuches der Leipzig Messe und der Rede des Reichsbankpräsidenlen Schacht. Infolgedessen war die Erüssnungslendenz bei lebhaften Umsätzen als sest zu «- zeichnen. Slöhr-Kamurgarn-Aklien wurden 2 Prozent stöber gesucht. Ferner sind mit namhaften (Gewinnen hervorzvst.^: Rnrnlx-rger Herkules mit 1,5 Prozent, Kunz-Treibriemen uni 1,75 Prozent und Steingut Sörnewitz mit l,2b Prozent, Ehr.an» Rajvrk mit l,75 Prozent, Mimvsa mit 1,5 Prozent Aufick.ncr Dresdner Bau und Industrie gewannen sogar 4 Prozent, Ton- munder Ritter 2 Prozent. Am Renlenmarkt wurden Retck-- nnleil-e Allbesitz tetchast gehandelt, wichreick Sachsenaniübe etwas nnck)g«rbeu Am Psandbriesulalkl ergaben sich kienu K urscrbschivächunz^ll- Reich-Wetterdienst, ittusgabeort Dresden. Jin Flach lande nachts »pch starker Frost, mittags Temperalur über Aull. Jin Gebirge ans den Höhen auch nachts Frostnnloe- rung. Im übrigen Fortdauer des meist heiteren und trockenen Wetters. Schwache Luitbewegung. Verschiebung des Berliner Besuchs Simons s-kummer kiS. Dl Kastenh Wir verös Fasten-Hirten seinem ungck G Im Hirtenbries ! über öle Sitten!« euch gesprochen. Daß beuche, aus dem Sitte: des 'Menschen, der gr sittlichen Ordnung die Menschen, gegen sich s aus dem Mutterboden Wurzel der Vvlkskrasl An den Hirtenbr lehre der katholischen teubries über di« C Hal-en nur im vorigen gehört, deren OZebote Grundgebulen des Eva die St hören, die in den HI. v Golt gefällig oder Gc Sittenlehr« der kathol Grundsätzen Jesu, kesi Jesus im Evangelium der Kirche Jesu Ehrst wird auch von seiner Tie Sittenlehr« dr Jesus hat im Evangel nung gelegt, lnrchlick)e cnck diesem Grund iv« gelinms aus die Frag Wir bleiben also r diesem tzirttnbrles Mide Ordnrugzen des liä>a. hairen Geltung ewiges Leben." Wie vnllttich bleibt, hat sic dcrl nicht überlebt, s Es hätte die Jus Die sittliche Ordnung, nicht ansgerichtet ohn Grundlinien verkünd, sönllchkcit, zu der w wird nicht erzogen oh lehre. „Soweit darf - der ausgelrieben ivurl rnckkehrt. di« schlimm Das Evmrgeliun iertigen Handbuch de Paragraphen geordn« iehre, wo immer sich Durch Liest: „Du sollst nicht töte, nicht stehlen I Du soll nicht betrügen! Du allgemeine Lebcnareg, Mensuln tun, sollt il „Wer nicht mit mir 1 geschlossen: Ihr sollt „Vater, verzeihe lhne euren Feinden verzeil ger Ehristi zu sichre« euch von diesem Hi: und Werken, Gleich: Drohungen, in seine: sür unser sittliches L< eine Lehre enthalten. SWWMWSSWSSSS Weitere Veileil r Aus Anlaß des gcnde Beileidskundge Ministerpräsident Giß Di« Nachricht vr Tr. Bares hat mich s: kapilei und der Diöz< ousrichttge Anteilnah: Rcichsminister Rust: „Tieserschüttert Ihres Bischofs mein Bis'um haben «inen schmerzlich beklage." Ter preußische Jlnar leidsschreiben: 'Mil fiesem Milz «injährig« Amtssühru slen Herrn Bischoss Domkapitel zur Hl. Beileid zum Ausdruö Dein Domkai Jakobus, Erzbischof, „Tics erschüttert Herrn Bischos Bares Vischos Vogt, Aachen: „Am Schinerz b Vckchoss Bares nimm Eonsuttor Steinmann, Domkapitel innl Erzbischof Klein In tiesschmerzlii unerwartet schnellen irn Berliner Oberhirl deshenn so eng mit i:
