Volltext Seite (XML)
SS. Vell«fte z»m Rieseer rescklett. Mittwoch, SV. «tzril 19?S, aüeiws. 78. AeHr«. Deutscher Reichstag. vd». verlin, S8. Avril Ivso. (Nortsetzuna de» «estriaen Bericht«.) Pa« Han« setzt die -weit« Lesun, de» Reicksbansbetts tort Und »war beim ReichSpostuüvistertom. Der Attsfchutz fordert u. a. eine Berbeiseruiia dev «oitb«. ßellung auf dem Lande, dl« ttrenae Unvarteilichkeit de« Rundfunk«, Zulaisuna de« Rundfunk« im besedten Gebiet und Ausrechterhaltuna der Sonntag«beftellung. Reicksvoftminifter Ttinal uibt «Inen Ueberblick über die Tätiakelt seiner Berwaltuna. DerKraftwaaenverkebr bei derPost habe sich durchau« bewiibrt. Der Pollfcheckverketzr babe sich der Dorkri»a«»eit aegenliber verdoppelt, und auch der Fernsprechverkehr befinde sich in erfreulicher AuswärtSentwicklung. Der Brtekverke-r babe allerdings den Stand 1913 noch nicht erreicht, der Batet- verkehr sei daaeaen wieder aus der alten Höbe anaelanat. «tugeaauaeue Pvftauftalteu würden, wo dringende Be- dürsnisse bestehen, wieder eröffnet. Der Minister verweist serner auf die günstige Ent wicklung de« Funkverkehrs tu Deutschland. Eine völlige Neuordnung de« Rundfunk« ist im Gange. Es sollen Maß nahmen getroffen werden, um den politischen oder wirt- schastlichen Mißbrauch des Rundsunks »u verhindern. E« ist Aufgabe der politischen Instanzen, dafür Sorge »n tragen, haß er ebenso wie in andern Liindern in neutraler Weile aebandbabt werde» kann. Der Poftvrrkehr mit dem Aus lande ift in allmählichem Wiederaufbau begriffen. Der Minister wendet sich dann der Personalvolttik m und erklärt, daß er für da« Personal erstreb«: ausreichende Bezablung, erträglich« BesördrrnngSverhältniff», günstig« dienstlich« Arbeitsbedingungen und eine möglichst ausge dehnte soziale Fürsorge. Der Personalabbau sei eine recht schmerzliche Aufgabe gewesen. Eine gewisse Zahl der Ab gebauten sei zu einer dauernden Wiederverwendung vorge merkt worden. Von den Schwerkriegsbeschädigten sind be- reit« 1300 HilkSschaffner im unteren Dienst geworden. Die Arbeitskraft jedes einzelnen Beamten soll voll auSgenuht werden, aber der menschliche Organismus soll nicht über anstrengt werden. Das dienstliche «nd freiwillige Bildungs wesen werde in jeder Hinsicht unterstützt. Zur Beschaffung von rund 2000 Wohnungen sind kür 1925 18 Millionen Mark vorgelehen. Der Betrag soll möglichst noch erhöbt werden. Unterstützt werden sollen die Erholungsheime, die Kinderfürsorge, die Krankenkasse und die Kletderkasse. Das Rechnungsjahr 1924 wird mit miudestens LV Millionen Mark Ueberfchust abschließen, der zur Rücklage fließt. Der Voranschlag für 1925 schließt in Einnahme und Ausgabe ^mit 1742 Millionen Reichsmark ab. Im Vergleich zu 1824 sei die Finanzlage der Post 1925 etwas gespaunter, weil die Gebührenermäßigungen und Besol- oungservöhnnge» sich auswirken. Die Postreklame wirst einen Reingewinn von 2,7 Millionen Mark ab. Mißstände bei der Ausübung der Reklame sollen beseitigt werden. Lei der Ausleihung von Poftscheckgeidern könne unter den NeichSbankdiSkoutsatz nicht heruntergegangen werden. Ziel der Tarisoolitik sei, die Gebühren so niedrig zu halten, wie es die Wirtschastsinteressen irgendwie zulassen. Die Pott wolle die Wege ebnen sür eine allgemeine Herabsetzung der Produktionskosten und somit der Preise. Leider sei bisher eine Senkung des allgemeinen Preisniveaus kaum zu er kennen. Eine weitere Ermäßigung der Postgebühren sei iür absehbare Zeit ausgeschlossen, weil die Ausgaben stärker zestiegen und die Ausgaben der Post erweitert worden sind. Bei vorsichtiger Wirtschaft könne der finanziellen Entwick lung der Post mit Ruhe und Zuversicht entgrgengesehen werden. Der Minister gibt dann Auskunft über die Siuauz- Politik der Postverwaltung. Eine Theiaurierungsvolitik lehnt der Minister ab. Das Pottsinanzgesetz habe sich in seder Beziehung bewährt- Die Reichspost ruht auf gesunder Grundlage und ist bestrebt, ihre Ausgabe als öffentliches Nachrichten- und VerkehrSinstitut zu erfüllen mit dem Hauptziel: Verbesserung und Beschleunigung des Betriebes. (Beifall.) Abg. Seppel (Soz) protestiert gegen politische Agitation »n den Diensträumen der Post, wie das z. B. in Halle vor- zekommen sei. Der Rundfunk dürfe politisch nicht miß braucht werde». Die Reklame müsse aus dem Rundfunk verschwinden, ebenso von den Postwagen. Eine allgemeine Besoldungsnenrcgelung bei der Post sei notwendig. Der Ton und der Geist Kiaelkcs sollten nicht wieder bei der Post einziehen. Tie 51 stündig« Arbeitswoche müsse auch bei der Post in eine 48 stündige umgewandelt werden. Nia» dürse mit dem Personal keinen Raubbau treibe». Besonders zu warnen fei vor dem sogenannten Vorgesetztenfimmel. Der alte Kasernenbofton dürfe nicht wieder einreißen. Abg. Körner (Dnat.) begrüßt die erfreuliche Tatsache, daß endlich wieder ein Fachmann an der Spitze der Post verwaltung stehe. Mit der Post gehe e« wieder vorwärts. Der Redner bespricht Wirtschaft?- und VerkrhrSsragen und /ordert eine Verbesserung der Postdestellung auf dem Lande. Die Entwicklung des Rundsunks sei zu begrüßen. Aber zur Reklame dürfe diese Einrichtung nicht benutzt werden. Schlechte Witze und allerhand Humblig sollten durch den Rundsunk nicht verbreitet werden. Der Minister werde hoffentlich immer in einem harmonischen Verhältnis zu seinen Beamten stehen. Bet den Lieferungen für die Post- oerwaltung müsse das Handwerk mehr berücksichtigt werden, damit ein selbständiger Mittelstand erhalten bleibe. Abg. Allekotte (Ztr.) bringt Beschwerden der Beamten schaft über die Besoldung?- und BesörderungSverbältniffe vor. Dian sollte die Einstellung ungeübter Hilfskräfte ein» schränken und besonders die untere und mittlere Beamten schaft aufbessern. Eine gesund« Personalvolttik müsse auch an die Wiedereinstellung der abgebauten Beamten und namentlich der Kriegsbeschädigten denken. Eine Sonntags bries- und ZritungSbestellung gebe es in andere» Ländern und auch in Bayern nicht. Man sollte die Bestellung am Sonntag möglichst etnschriinken, um Len Beamten die völlige Sonntagsruhe geben zu können. Die Wirtschaft könne nicht geschädigt werden, wen» nur die Eilbries« nnd Telegramme befördert werden. Di« Post werd« hoffentlich bald wieder auf ihrer alten Höhe angelangt sein. Aba. Morath (DVp.) erkennt an, daß das Postfinanz- gesetz sich durchau» bewährt babe. Wünschenswert sei eine bessere Vertretung des Reichstage« im Verwaltungsrat. Der Redner erinnert an eine Aeußerung des Ministers, wo nach die Post in Ordnung gekommen sei ans Kosten des Personals. Für diese Opferwilligkeit verdiene di« Beamten schaft Dank «nd Anerkennung. Schnelligkeit und Sicher heit der gesamten ÄetriebSsübrung müsse oberste Pflicht der Postverwaltung sein. Der Redner wendet sich gegen jede Verschlechterung der Tonntagsbestellung. Die Postwagen und Briefkästen sollten durch geschmacklose Reklame nicht Zwei neue AusstchtSratS-Mitglieder der Friedrich Krupp» A^G. Esse«. Geheimrat Dr. Ott» Wiebfeldt, bis vor kurzem deutscher Botschafter in Amerika, und Dr. Kurt Sorg«, der frühere Vorsitzende des Reichsverbanües deutscher Industrie, beide vormals Direktoren der Friedrich Krupp-A.-G. Essen, wur den zu Aussichtsrats-Mitgliedern ernannt. verschandelt werden. Der Redner dankt dem Minister kür seine Bemühungen, eG dlenst'ceudiaes Personal zu erhalten. Di« Post müsse zum Nutze» der gesamten deutschen Wirt schaft arbeiten. Ab«. Maschig (Dem.) bedauert, daß die Post nicht in den Bahnen fortgeschritten sei, die Stephan vorgezeickmet habe. ES seien seitdem nur Rückschritte sestznstellen. Ter Redner tritt für baldige Einführung des Rundfunks im besetzten Gebiet ein. Ter Koknrrenzkainvf zwischen den Postkraktwaaen und den privaten Verkehrslinien dürfe nicht ins Lächerliche gezogen werden. Ter deutsche Ferusvrech tarik sei noch drei bis sechsmal ko hoch wie vor dem Kriege. Das sei ein unmöglicher Zustand. Ter Redner nimmt weiter Stellung gegen eiue unwürdige Gestaltung der Postreklame. Die Sonntagsbeftettuna müsse unter allen Umständen aufrecht erhalten werden. Zum Schluß bringt der Redner Beschwerden gegen die allgemeine Pott bestellung vor. Abg. Lucke (Wirtsch. Vereingg.) wünscht, daß auch die kleinen Fraktionen des Reichstag« eine Vertretung im Ver- waltnngsrat der NeichSpost erhalten. Bei Gesuchen um Stundung von Fernsprechgebühren müsse größte Nachsicht geübt werden. Darauf wird die Beratung abgebrochen. Das Hans vertagt sick. Mittwoch 2 Uhr: Weiterberatnng. Schluß 6,30 Uhr. Sächsischer Landtag. slk. Dresden, 29. April 1925. Der Landtag nahm gestern seine Sitzungen nach den Osierferien wieder auf. Unter den Eingängen befindet sich ein Schreiben des kommumstilcben Abg. Bertz, in dem er mitteilt, daß er wegen seiner Wahl in den Reichstag sein Landtagsmandat niederlege. Präsident Winkler teilt mit, daß an Stelle von Bertz der Aba. Glombitza (Komm.) in den Landtag eiogetreten und heute erstmalig erschienen sei. Er begrüßt den neuen Kollegen. Dieirr hält es aber nicht sür nötig, sich bei der Vorstellung wenigstens von seinem Platze zu erheben. Abg. Tchiffman« (TVp.) richtet hierauf folgende kurze Anfrage an die Negierung: Ist die Negierung bereit, die Verordnung vom 15. August 1924, die die Unterbringung abgebauter Beamte« und Angestellten durch gewerbliche Unternehmen, die StaatSanfträge erhalten, wieder aufzubeben? Gegen den Erlaß bestünden starke Bedenken, da Tausende von PrivatangefteUten heute stellungslos und ohne bestimmtes Einkommen leien. Ministerialrat Schulz beantwortet die Anfrage folgender maßen: Die Verordnung über die Unterbringung abgebauter Beamter und Angestellter sieht lediglich eine Einwirkung der Behörden auf Privatunternehmer, die durch Erteilung von StaatSausträgen oder bei Ermietnng von staatlichen Gebäuden oder Räumen Neueinstellungen von Personal vornehmen müssen, vor. In dem diele Verordnung ergänzenden Rundschreiben de« Ministeriums des Innern vom 22. Juli 1924 ist ausdrücklich hcrvorgchoben worden, daß ein Zwang ans die Privatunternehmer in dieser Be ziehung nickt stattfindcn darf. Die Verordnung stützt sich auf die günstigen Ersahrungen, die Deutsch-Oesterreich seinerzeit mit einer entsprechenden Regelung zwecks Unter bringung abgebauter Beamter und Angestellter gemacht hat, und entspricht einer gleichen Maßnahme des Reiches sowie einem Ersuchen des Neichsministers der Finanzen an die Länder, eine gleiche Regelung dnrchzuführen. In Sachsen wurde der Erlaß der Verordnung seinerzeit durch den Zentratverband der Angestellten ausdrücklich beantragt. Diesem Anträge glaubte die Regierung umsomehr ftattgeben zu müsse», als der Laudtag bei Verabschiedung desPcrsonal- abbaugesctzes die Regierung dringend ersucht hatte, sür anderweite Unterbringung der abgebauten Beamten und Angestellten auf jede Weise besorgt zu sein. Da auch jetzt noch mit dem Vorhandensein einer größeren Zahl von beschäftigungslosen abgebaute» Beamten und Angestellte», die nur mit einmaligen Entschädigungssummen oder einem geringen Ruhegehalt abgefunden worden sind und die zum größten Teil keinen Anspruch auf ErwerbSlosenfüriorg« habe», gerechnet werden mutz, hält die Regierung die Auf rechterhaltung der Verordnung zurzeit noch für angebracht. Sie wird ihre Aushebung veranlassen, sobald sich ergeben sollte, datz der größte Teil der abgebauten Beamten und Angestellten anderweit Beschäftigung gesunde» bat. Im übrigen ist von der Verordnung bisher nur vereinzelt Gebrauch gemacht worden. Die Vorlage über den Personen- und Besoldungs- au-schust der LandeS-BrandverflckerungSauftalt wird an den HaushaltausiLntz 8 und den Äeioldungsausschuß ver wiese», nachdem Abg. Dr. Eckardt (Dnat.) den Beamten der Anstalt für ihre während der Inflationszeit geleistete schwierige Arbeit gedankt und auf das MitzvrrhiiltniS der Besoldungen der Spitzen und der übrigen Beamten hin gewiesen und Abg. Siewert (Komm.) höhere Emstusungen der unteren Beamten verlangt hat. Der Entwurf einer elften Aenderung des Beawteu- besolduugsgrsetzes geht ohne Aussprache an den Besoldnngs- auSickuß. Endlich richtet Abg. Beutler (Dnat.) folgende Aufrage a« dt« Regierung: Bei Durchiübrnng der Aufwertung von Hypotheken macht sich in großem Umfange Neuetn» tragung früher gelötchter Hypotheken notwendig. Die Kosten, die für eine solche Eintragung gesordcrt werden (Gebühr«»« und Gt«mp«l), sind außerordentlich hoch. Will da» Justtzmintstertu» nickt für die «nfwertungsfällr «tu« erhebliche Herabsetzung der Koste« schleunigst h-rbeifükreuV Ministerialdirektor Nitzfch« verliest «ine längere Er kliirnng, die aber auf der Pressetribüne unverständlich bleibt. Auch die Erwiderung des Abg. Beutler ist nicht zu verstehen, da sie in der Fori» einer persönlichen Unter haltung ertolat. Nächste Sitzung: Dienstag, S. Mai, «ach«. 1 Uhr. Antrag Berd brtr. das Bauunglück in Böhlen; Anklage Beck-L ppe betr. Erschließung der Kaiserfelder bei Zittau für den Braunkohlentageba»; Anfrage Lüttmann betr. di» Bebauung der Dresdner Heide. öllMWM M tzr» VllMUl LMU. vdz. Berlin. Der Preußische Landtag, der gestern nach 21 Tagen Osterpause seine Arbeiten wieder auf nahm, hat gemäß dem Beschlüsse seines Ältestenrats nur die Erklärung des Ministerpräsidenten Braun entgegengenommen und sich dann sofort ver tagt; heute und morgen soll die Aussprache der Par teien über die Erklärung vor sich gehen. Das; es dabei an Auseinandersetzungen heftigster und schroffster Art mit der Regierung und untereinander nicht fehlen wird, dar auf läßt schon die Aufnahme der Regierungserklärung schließen, die namentlich in ihrer Polemik gegen den „deutschnational - kommunistischen Block", zu rumul- tu arisch en G c g en kn n d g c b n n g e n aut der Rechten und aus der äußersten Linken führte, aber auch sonst fast durchweg von Lärm nnd Ge lächter der Oppositionsparteien begleitet war. Mit einem Appell an die Mehrheit der Opposition, von der lediglich destruktiven Politik jenes Blocks abzu lassen und sich zur vositivcn Mitarbeit mit der Regierung wieder znsammenznfindcn, schloß der Ministerpräsident der sich für die Lösung der nächsten dringenden Aufgaben das von seinem Borgänger Marx am 18. Februar ent wickelte Programm zu eigen machte, unter dem Applaus der drei Regierungsparteien und unter betäubendem Lärm ihrer Gegner seine Erklärung, die nicht mehr als gute zehn Minuten im Anspruch genommen hatte. — Heute Mittwoch um 12 Uhr begann die Aussprache: nach ihrer Beendigung tritt eine Pause bis cinjchl. Dienstag rn den Plenarsitzungen ein. Am Mittwoch, den »>. Mai wird über die zur Regierungserklärung eingebrachtcn An träge — Vertrauens- bczw. Mißtrauensvoten — Lüge- stimmt werden; von dem Ausfall der Abstimmung wirt cs abhängen, ob der Landtag aufgelöst wird oder nicht. Brau« zur Landtagsauslösung «»tschlosseu. )( Berlin. Wie verlautet, ist der preußische Mini sterpräsident Braun entschlossen, zur Landtagsauflösung zu schreiten, falls ihm am Mittwoch nächster Woche das Ver trauen des Landtags nicht ausgesprochen werden sollte. Man rechnet damit, daß die Neuwahlen am Sonntag, den Juni, stattfindcn werden. 41. Kongretz für Innere Mission. Dresden. Am Montag abend fanden sich die Teil nehmer des 41. Kongresses für Innere Mission zum feierlichen E r ö f fn u n g s g o t t c s di r n it in der Frauen kirche in Dresden zusammen. Sextette der bekannten Dresdener Posaunenmisswn und Gesänge des Vereins für Kirchenmusik der Lukasgcmcinde bereicherten den Fest' gottesdicnst, in denen Mitte die Predigt des Braun schweigischen LandesbischviS D Bernewitz Wolienbüttes, statt. Im Anschluß an ein Wort des Prov'octen Jeremias der in einer der heutigen ganz ännlichcn /leit sein: Stimme erhob, fragte der Prediger nach den tiefste» Gründen un serer heutigen Not und gab mit dem Propheten die Ant wort, „weil Las Volk an Gott vorübcrgcbt". Das Böic muß sich auswirken, aber der Geist wirs über den Lro'i siegen. Wir stehen mitten in dieser Zeit des Kampfes, -s ist eine Missionszeit, in ter zu wirken alle Christen berufen sind. Der TlcnstagvornlUlag brachte die erste Hauptver sammlung, die in dem dichtgest'iineu großen Saale des Vcreinshauscs stattsand. Ter Präsident des Zentralaus- schusscs für Innere Mission, Geh. Rat D. Dr. Leeberg, begrüßte die Versammlung. Seine von jugendlichem Feuer getragenen Worte gipfelten in der Mabnung, erneu jede» mit seinen Gaben am Ausbau des Volkes Mitarbeiten zu lassen, und in der Hoffnung, daß Gott dein deutschen Volke kraftvolle evangelische Führer schenken möge. Es ergriff sodann das Wort der bekannte Bremisch« Frauenarzt Prof. Dr. Kirsi ein. Leine Ausführungen über das Thema „Die heutige Che not und dir evangelische Sittlichkeit" zeigten eine Kenntnis der Frage, wie sie nur der erfahrene Arzt haben kann, und waren von tiefstem sittlichen Ernst getragen. Nur ein vom Geist beherrschter .Körper vermag sittlich zu han deln, die Körperlichkeit des Menschen, die in seinem «elbst- crhaltungs- und Fortpflanzungstrieb besteht, muß in be stimmten Grenzen gehalten werden. Die Ehenot ist heute besonders stark geworden, weil religiöse und sittliche Maß stäbe, die früher auch nur lose verbundene Ehen zusani- mcnhielten, verloren gegangen sind. Sie erklärt sich aus der materialistische» Einstellung der letzten Jahrzehnte, die auch sonst auf sittlichem Gebiete ticfbedaucrliche Er scheinungen gezeitigt habe. Mit erschütternden Zahlen und Beispielen aus der Praxis zeichnete der Redner di, gro ßen, dem deutschen Volke drohenden Gefahren, die in dein außerehelichen Geschlechtsverkehr und der Zunahme der Geschlechtskrankheiten und in den Ucbertretungen des d 218 des BStGB. liegen. Nur ein kinderreiches Volk kann sich kräftig entwickeln, Geburtenrückgang ist eine Alterserscheinung, die unter Umständen in kurzer Zeit das Volk zu einem Bruchteil seines Bestandes herabsetzen und bald zu völligem ÄuSsterbxn bringen kann. Dem gegenüber muß alles darangesetzt werden, daß wieder ein gesundes Familienleben Platz greife. Das könne nur geschehen, wenn der Staat grundlegende und großzügige Maßnahmen treffe, besonders auf dem Gebiete der Woh nungspolitik, zum Schutze der kinderreichen Familie», wenn eine christliche Jugenderziehung für alle Kinder sichergestcllt würde. Dazu müsse kommen eine Fernhaltung fremdländischer Einwanderung, die Erhaltung rein länd licher Bevölkerung durch Schaffung industrieller Schutz bezirke und ein energisches Vorgehen gegen Alloholmiß- brauch und Prostitution. Begeisterter Beifall zeigte, daß der Redner der Versammlung aus dem Herzen gesprochen habe. » Dom Standpunkt der Frau ergänzte die Ausfüh rungen Krau Stadtrat Ackermann (Leipzig) und schloß mit einem warmen Appell, in Reinheit und Gottesfurcht zu lebe». kl« WU V IM WUWI K M »IA KI W MI «ÄKiMI MI M «Hl