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Verlängerung -es Ne-iskontkre-its cnd. Berlin, 1. März. Die wir ersahren, haben die Verhandlungen über die Er- Heuern dec- Rediskontkredites der Reichsbank zu dein Erged- »ic- geführt, dafz der Kredit slOO Millionen Dollart siir drei Moiinle aul der Balis einer Rückzahlung von Ist Proz. inner halb dieser Frist verlünzzvrl ivird.' parunticrc ihr die altclnige Blocht — und sie habe den end- pültigen Sieg sozusagen in der Tasche. Sie wolltenicht pailieren. und dieler Irrwahn hat letzt auch die Kandidatur Hitler geboren, der, wenn es nicht vom Reichstag geht, vom Präsiden>enhaus dos deutsche Volk mit dem Tritten Reich und dem natiouaisozialistislt)«n Parteistatut beglücken soll. Denn Hitler ist der absolute Exponent seiner Partei und der Exponent einer machtpoliiischcn Gruppe, deren Etaatside« darauf beruht, das; der Staat und sie selbst idenltiiziert werden. Tas alle: *!/oiur e -8l iiioi' lebt in anderen Formen wieder auf. Wir lehnen die Kandidatur Hitlers ans politischen Grünten ab. Riemand kann daran zweifeln, und nicht ein mal seine Freunde werden es bestreiten, das; dieser Mann lediglich der Beauftragte seiner Partei ist, und dasi er auf dem Präsidentcnsitz gezwungen wäre, den Willen dieser Partei restlos zu erfüllen. Herr Hitler — und das haben seine Zeitungen schon unlängst offen ausge sprochen — hätte als Präiident einen Kurs zu inaugurieren und eine Regierung zu berufen, die den Ausdruck der nationalsozialistischen Partei und ihres Willens bilden, und zwar in ihrer ganzen Einseitigkeit. Wir haben immer zu denienigen gehört, die es glaubten ableh nen zu müssen, das; in Deutschland und im Ausland mit dem Gedanken gespielt würde, als sei in Deutschland die Ord nung durch eine Politik der Abenteuer in Gefahr. Hindenburg und Brüning sind und waren für uns stets unerschütter liche Garanten für die Aufrechterhaltung dieser Ordnung der politsichen Vernunft, die uns vor törichtem Experimen tieren schützt. Wir würden iedoch In vielem Augenblick der politisch bedeutsamsten Entscheidung gröblich unsere Pflicht verletzen, wenn wir angesichts der Kandidatur Hitler und ihrer politischen Hintergründe nicht mit aller Klarheit zum Ausdruck brächten, dafz Herr Hitler kein Garant für die Aufrechterhaltung der innerdeutschen Ordnung ist. Nichts liegt uns ferner, als die persönliche» Legalitätsbeteuerun- gen des nationalsozialistischen Parteiführers zu bezweifeln — aber leine Unterführer und seine organisierten Truppen haben diesen Eid nicht abgelegt — und Herr Hitler ist doch heute schön der Gefangene seiner Leute. Wer noch dazu duldet, das; gesagt wird, die Legalität sei 'war dazu gut, die Macht zu gewinnen, die gewonnene Macht aber ver- vslichte nicht auf sie. der darf sich darüber nicht beschwert fühlen, das; man bei aller Ehrenhaftigkeit der Persönlichkeit »em Träger einer solchen zwiespältigen Bewegung ein so hohes Staatsamt nicht anvertrauen kann. Eott hätte Herrn Eitler vor leinen Freunden schuhen sollen! Auch da durch ist der Kandidat der nationalsozialistischen Partei nicht schmackbaster zu machen, das; man ihn vom Braunen Hause aus als den qroszen nationalen und deutschen Mann hinauspolaunt. FLH't Herr Hitler nicht, in welche Nolle er sich manövrieren lässt'' Es ist die bei den National sozialisten übliche Ueberhebung. das, sie es wagen, mit dem Mann in die Schranken des Kampfes zu treten, der uns allen zum Tiater des Vaterlandes geworden ist. Wir lieben keineSentimentoljtäten — und wir gesieben noch einmal vifen zu, das; wir einst nicht aus der Seite Hindenburgs gestan den haben. Aber wir sehe» in diesem Eingeständnis keine Schande für die Tatsache, dass die sieben Jahre seiner Amts tätigkeit uns darüber belehrt haben, dasz mir damals im Irrtum waren. Hindenburg darf wirklich heute von sich sagen, da sz er die Nation verkörpert- Herr Hitler verkörpert die Partei. Der Führer der nationalsozialistischen Partei hat seinen Wahlkamps mit einem eigenartigen Schritt begonnen. Wir haben vorhin schon den offenen Brief erwähnt, den Herr Hitler an Herrn von Hindenburg geschrieben hat. Dieser Brief ist am Sonntagabend von Herrn Hitler vor der ausländischen Presse erörtert worden. Dasz Herr Hitler sich an die Auslandspresfe wendet, ist nicht neu. Dass er In einer innerdeutsclzen Angelegenheit die Anslandspresse lucht, und dasz er dies tut. um ein Schreiben an das deutsche Rcichsoberhanpt bekanntzuaeben. ist allerdings ein Fall der seinesgleichen iucht. Er schlägt jener Lonklität im Gesicht, die Herr Hiller gerade in diesem Briese für sich selbst von seinen Gegnern beansprucht und verlangt. Herr Hitler! Das ist eine Haltung, die einem Reichspräsident- schaftskandidaten nicht geziemt. Oder — was würden sie dazu lagen, wenn Herr Tlzälmann seinen Wahlkampf damit ansinqe, dal? er für einen Ausruf oder einen Vries an Sie die „Jswestija" in Anspruch nähme. Aber es hat Herrn Hitler vielleicht daran gelegen, die Auslandspreise über seine Kandidatur zu beruhigen. Nun — dann muh er das Gefühl gehabt haben, dasz dies nötig ist, und dasi er als Präsident auch für eine au sie „politische Be lastung angesehen wird. Wir sehen uns nicht in der Lage, unsererfeits eine solche Auffassung zu dementi-'r-v. Wir mochten nur daraus verweise», dasi ausländische Stim men die Wiederannahme der Kandidatur für die Reichs präsidentschaft durch Herrn von Hindenburg äusicrst zutref fend dahin kommentiert haben sie lei die Garantie lür die innere Ordnung in Teulichland selbst und jur eine natio nale aber vernünftige, friedensbereite Aussenpolitik. Der Wähler des Zentrums, ja jeder Wähler, der diesen Zielen -»strebt, welk, wen er zu wähle» bat: H i n d e.» b u r a! Bernhard v Hindenburg, der vor iveniaen Ta,zei> im Alter von 7 ! Jahren verflorbene Bruder des Reiazspräsidenlen, ist Montag nachmittag unter starker Teilnahme der Veoölke- rnng ans dem Burglor-Friedhos in Lübeck beigesetzt worden. Der baqerisch« Ministerpräsident Held Hal am Montag einen Erholungsurlaub angeireten Die Deutsch« Volkspartei, Landesverband Sachsen, er lich'. einen Wahlaulrns für Hindenburg. Die handelspolitischen Verhandlungen zwischen Danzig und Polen sind nm Diens'.ag zunächst ersalglos ab,zebrachcn worden. * Frau Gandhi wieder aus Ireitm Futz. Frau Gandhi ist »ach Nerbühung einer sechswöchigen Straft),»« aus d«m Ge- Plvgnis von Eakarmatt «ntlaskrn worden. Lockerung -er Wohnungswirkfchafk Neue sächsische Verordnung sN.) Dresden. Die Vierte Notverordnung des Reichsprä sidenten vom st. Dezember 1931 enthält in ihrem zweiten Teile u. a. Lockerungsbestimmungcn aus dem Gebiete der Wohnungs zwangswirtschaft. die teils am t. Januar 1932 i« Krast getre ten sind, teils am 1. April 1932 in Krail treten werden. Um die sächsischen Lockerungsvorschristen mit diesen reichsrechtli chen Bestimmungen in Eintlang zu bringen, ist unter Aushebung der bisherigen Lockerungsvcrordnungen vom Justizministerium sowie vom Arbeits- und Wohtsahrtsministerium eine Fünft« Verordnung über die Lockerung der Akohnuiigszwangswirtschast vom 2.">. Februar 1932 (Sächsisches Gesetzblatt Nr. ü vom 1. März tt>32> erlassen worden, die einen zusammensasscnden Ucberblick über die in Sachsen vom 1. April ab geltenden Locke- rnngsbesiimmungen gibt. Soweit das W o h n u n g s m a n g e l g e se h in Betracht lomnit, gelten siir die Inanspruchnahme von Näumen durch die Gemeindebehörden die gleichen Frciarenzcn wie nach der Vier ten Lockerungsvcrordnung vom 1t. Januar 1932. Gmüiz der eingangs erwähnten zwingenden reichsrecht- ltchcn Vorschriften sind vom 1. April 1932 ab in Sachsen alle Geschäftsräume, sowie die sogenannten teueren Wohnungen von« Rcicksmielengesrh und vom Mieter- schutz befreit. Teuere Wohnungen sind solche Wohnungen, deren Jahreslricdcnsmictc al l2stü Marl und mehr in den Or ten der ArtsklasjcA, b) Nüst Mark und mehr in den Orten der Orlsklasjc B. c) ststv Mark und mehr in den Orlen der Ortsklasse C. und d) -150 Mark und mehr in den Orten der Ortsklasse D beträat. Aus Grund der den obersten Laudesbehörden in der Ver oidnuug des Reichspräsidenten zur Sickerung von Wirtschaft und Finanzen vom 1. Dezember 1939 erteilten Ermächtigung ist in der Füusten Lockerunasverordnung bestimmt, dasi die glei chen Freigrenzen auch siir neu abgeschlossene Miet verträge gellen. Neu abaescklostcne Miclverlräge Uber Woh nungen mit einer geringeren Iahresiriedensniiete. die vom N'ohnungsmangclacleh srei sind, genieken daher in Abweichung von dec reichsrcckllichen Regelvorschrist wie bisher denselbn Mieterschutz wie lausende Verlräge. Da siir U n le r m i e t v e r h ä l t n i I l e vom 1. April 1932 ob krast reichsreckliicker Vorschrift kein Mieterschnh mehr gilt, sind sie in der Fünilen Lockerunasverordnung auch inso weit von den Borsckrijien des Reicksmietenoesei-es befreit worden, als dieses bisher ausnahmsweise noch siir sie Geltung halte. Die Vorschriften über das Schiedsverfahren vor den Miet- elnianngsämtern sind krast reichsrechtlicker Bestimm»»« weg gefallen. Die Paragraphen 12 und 13 enthalten Schutzbestim mungen zuaunsten derjenigen Mietverbältnlsse, die vom 1. April 1932 ab keinen Mieterschutz mehr aeniesteu. weil ihre Jahres friedensmiete über der oben bezeichneten Grenze lie"t. Eie be zieh» sich auf die Länge der einznstaltenden Kündigungsfrist und ous die Verlän,zernag einer Räumunaasrist. Der Bezugspreis für dos Sächsische Gelcststlatt wird vom 1. April 1932 ab aus vierteljährlich 1,10 statt bisher 1,23 RM. ge se nl t. Sachsen und die Bierpreissenlung Dresden. Ueber die Lage des Gaslstättengeiverbes und die Biernreissri'kuna hat «ine Verhandlung mit den Vertretern des sächsischen Gastställenaewerlx's beim sächsischen Beaustraaten des Reichskoininüsars siir Preisüberwachung Ministerialrat Dr. Echetcher slaltgesunden Die Vertreter des Gciverbes forderten im Hinblick aus das beisvieltose Darniedertieaen des Gaststät tengewerbes, die 'Rottage der sächsisckzen Industrie und die über- grosze Erwerbslosigkeit, dass die angeordnete Bierpreissenkung im Wege der AusnahinebeivIIIigung in Sachsen überhaupt au- her Krast gesetzt werde, da di« vom Reichskonnnissar angeord nete Bierpreisfenkung für die meisten Gastwirte den Ruin be deute. Sie wünschten, dafz ferner die Retchsregierung mit gräfz ter Beschleunigung die Reichsbiersteuer auf l> RM. lzerabsetze die Gemeindebiersteuer uni die Halste ermäszizze und die Ge meindegelränkesleuer ausliebe. Ter sächsische Beauftragte des Reichskommissars sagte zu siir die Herabsetzung der Steuern bei dein Herrn Reichskom niissar nachdrücklich einzutrvlen. Dagegen lehnte er ab, die an geordnete Bierpreissenkung für Sachsen allgemein im Wege der Bu---uahmel»cwilsigunzz ausier Krast zu setzen Es sollen aber alle zur Beseitigung von Härten notwend'gen Mafznah men getroffen werden. Die sächsischen Ueberwachungsbehördeu iverden ermächtigt, Ausnahmen zuznlalsen, ivenn unter Be rücksichligung der czesainten wirtschaftlichen Verhältnisse den Gastwirt billigerweise nicht zmzemulet »»erden könire, den 'Prei zt« senken. Hiermit sei die Möglichkeit gegeben, in sedem Fall, unerträgltck)« Härten siir den Gastwirt zu beseftüzen Die end gü'tlg« Regelung der Bterprclse wird von den Bcfch'üslen dei Reichsregierung über die Blersteuersrage abhängen. Die Preis überwachungsbehörden iverden bis dahin bei der Ueberwachung mit der gebotenen Nachsicht und Schonung verfahren, anderer seits habe die Reichsreaierung weitere Beratungen der Bier steuersenkung von der Vermeidung des Bierstrciks abhängig gemacht. Oer Brotpreis in Sachsen Dresden, 1. März. Zn der Verordnung des Reichskom missars für Preisüberwachung silier die Meldepflicht bei Preis erhöhungen im Kleinhandel mtl Brot erläsit der sächsische Be auftragte Ministerialrat Dr. Schelckrer in der Sächsischen Staatszettung vom 1. März ssir Sachsen folgende Ausssih r u n gsve r o r d n u n g: Die Pretsüberwachungsbehörden sind ermächtigt, ange meldete Preiserhöhungen im Kleinhandel mit Brot zu unter sazzen, wenn die Bäckerspaune ^Unterschied des Preises zivi scheu K Kilogramm Riehl und 1 Kilogramm Brott gegen dec durchschnlttllckzen Stand ini Monat Dezember 1931 nicht un mindestens Ist Prozent lzeraluzeseszt ist oder »venu nach der be absichttgten Preiserhöhung die Spanne mehr als 90 Prozen! der Durchlchntttsspanne vom Dezember 1931 betragen wiirdc Wird «Ine angemeldete Preiserhöhung verboten, so können di, Prelsüberwachcingsbehärden bei Zuwiderhandlungen Geiverbe treibend« zur Beachtung des Verbots unter Androhung vor Ordnungsstrafen anhalten. Di« Hölze der zu verhämzenden Ordnungsstrasen ist nicht beschränkt. Preissiberivachungc dehörden sind die Amtshaupttnannschafte» und die Stadträl in den Städten, die der Aussicht der Kreishauplmannschaste«' unterstelzen. Zwangsverwaltung über Hartha sVez. Chemnitz). Do Ministerium des Innern hat im Einvernehmen mit dem Volks bildunosminisierium siir die Gemeinde Harthau sAmtshaupi Mannschaft Chemnitz) und den Cchulbettrk Harthau di« staot liche Vern"ltung angeordnet. Die staatliche Venvaltnna wir! dem Obei "crmeister I. R. Rektor Frever In Mittweida al Etaatstommissar übertragen. Die staatliche Verivaltuna be ginnt am 1. März 1932. Während der Dauer der staatliche« Verwaltung ist die Zwangsvolstrcckung in einzelne Vermögens gegenstände der Gemeinde Harthau unzuläisig. Fsir die Ermitlung der Beiträge >nr Landeskrandversiche »ungeanstalt werden in Nr. 23 der Säcklttchen Slaatszeltnn, neue Säke sestqelegt, die ab 1. Januar 1933 Gültigkeit hoben Näheres darüber teilen mir in unserer nächsten Nummer mit. WafserrMlstan- in Schanghai? Genfer Bemühungen — Genf, 1. März. Angesichts der neuen Loge in Schanghai trat der Völkerbundsrat Montag nachmittag zn einer über raschend einbernienen Vollsitzung zusammen. Der englische Auszenminister Sir John Simon machte im Ausirage seiner Re gierung dem Rat osiizicll Mitteilung von den Verhandlungen, die am Sonntag auf einem englischen Kriegsschiff in Anwesen heit des britischen Kommandanten zwischen Vertretern der chinesischen und japaniiwen Slreilträste staltgeiunden haben. Die Vcrkandlnngen erklärt« Sir John Simon, hätten zu einem Ergebnisse aeführt und beide Parteien hätten sich arundsätzlich über ein Abkommen zur Einstellung der Feindseligkeiten ge einigt. Die betreisendkii Vorschläge seien den Regierungen in Nanking und Tokio unterbreitet worden. Paul Boncour als Vorsinender des Völkerbundsrates formulierte darauf folgenden Vorschlag: Eine nach Shanghai einzuberufende Konferenz hat die endgültige Einstel lung der Feindseligkeiten und die Wiederherstellung des Friedens in der lüegcnd von Schanghai zum Ziele. Verhand- lunasgrundlaae der Konferenz soll sein: 1. Iavan hat nicht be absichtigt, noch beabsichtigt es in Zukunft, politisch oder terri torial eine japanische Conzcjsion in Schanghai zu errichten oder aus irgendeine andere Weise die ausssttiesilichen jananischeu Interessen zu begünstigen. 2. China nimmt an der Konferenz teil unter der Annahme, do» die Sicherheit und Unversehrtheit der internationale«, Kwnession und der irnnzösilchen Konzession in Anbeiracht der Abmachungen, die diese Konzessionen und ihre Vemobuer aeaen iede Eelghrdung sichern, aufrecht erstatten bleibt. Dieser Vorschlag, heckt es in der Erklärung zum Schlusi, -leit darauf ab, lo'art den Frir^n in d«r Gegend von Schang hai mlederberzvstellen, obnc dasi dadurch die frühere Haltung des Völkerbundes oder einer anderen Macht aegeniiber den chinesisch-japanischen Streitsragen präjudiziert wird. Man stosst setzt, dasz die am Donnerstag zusammentretendc völkerbundsoersammiung eine pce'gnete Grund lage siir die Bereinigung de» Schanghai-Konsiikts vorsinden wird. - UN- eine neue Offensive Cchanghni, l. März. Es ist japanischen Truppen gestern abend gelungen, in Tjchavri cinzndringen. Heule früh 3 Uhr 39 haben die Japaner den Angrijj auj der ganzen Front wieder ausgenommen. Sie drangen allmählich im Bezirk des Hongkew-Parkes in südlicher und westlicher Richtung vor. Die Chinesen leisten erbitterten Widerstand. Anch an der Kiangwaniront ist ein Angriff im lbange. Japanische Flugzeuge und Artillerie werfen unaushbrlich Bomben aus Tjchapci. Die japanische 11. Division in Stärke von 12«>stst Mann ist an -er Anngtsemündnng -gelandet worden. Line ausfehenerreaen-e Maßnahme Die amerikanische Atlantitskott« in den Stillen Ozean beordert Washington, 1. März . Fast sie gesamte amerikanische A'. lontikslolte hat plötzlich den Befehl erhalten, sich in den kalisor Nischen Stützpunkten San Petro und San Digo zu sammeln, nn- an den groszen Flottenmanövern im Stillen Ozean teilzuneb men. — Diese Masinahmen kamen selbst den höheren Marin, ossizieren und dem Untcrstaatssetretär Iahnckc völlig uner wartet. Eie lehnten jedoch kategorisch die Unierstellung ab. das, diese Maiznahmeu irgendwie mit der kritischen Lage zwische- Japan und China zusammenhängen könnten, l?) Neue Besprechungen in -er Mrmel-Krage Kowno, 2V. Februar. Der litauisel)« Ausienminister D, Zaunius begibt sich am 1. März nach Gens, um Litauen aus de> auszcrordeulliche» Tagung des Völkerbundes zu vertrete» Dori wird er auch mit dem eugsisclum und französisclum Autzenmin ster Besprechungen über die Memel-Frage sühren. Man rechn, damit, dafz Dr. Zaunius bei dieser Rücksprache mit den Mrtr, tern der Signatarmächte die Zustimmung zur Inkraftsetzung der non Litauen schon vor zivei Jahren verabschiedeten zwoii Ausführungsgesetze zum Memelstatut einholen wird. Bei die sen zwölf Gesetzen handelt es sich bekanntlich um einlchne« dende Bestimmungen gegen di« autonomen Behörden des Me mel Gebietes, di« das Gerichtsivesen, die Sprachen- und M amtensragen sowie das gesamte kulturelle und wirtschaftlick). Gebiet umfassen. Diese Gesetze sollten schon im Jahre ISA er lassen werden und wurden damals auf E'nfprnch der Signatar Mächte aus unbestimmte Zeit zurückgestellt. * Der russische Ausienminister Litwinow befindet sich von Genf aus auf der Rückreise nach Moskau. Er nimmt seinen Weg über Berlin und will an einer wichtigen Sitzung des nis sisck>en Ausienministeriums teilnehmen. Litwinow hat bekannt sich an der Abrüstungskonferenz teilgenommen. Ores-ner Börse vom 1. März Der schwache Neuyorker Schlusi wie auch die weiterhin g« hemmte Unternehmungslust des Publikums, Hervorgernfen durck das Verbot der Kursverösfcntlichung drücken auch weiterhin dem Gevräge den Stempel auf, so dasi di« Umsätze nach wie vor in verhälinismätzig kleine» Grenzen bleiben. Am Aktienmart: überwogen demzufolge die Abschwächungen, während der Pfand briesmarit ziemlich widerstandsfähig war. zumal die auiiau chende Befürchtung wegen einer nochmaliacn Zinsherabsetzung dahingehend ausaeklärt wurde, dasi es sich hierbei um die reinen Kreditzins«» handelt. Wetterbericht -er Ores-ner Wetterwarte Wittrning.an-sichten: Kein« beirächtsiche Witterung« äiiderung.
