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4674 VerhaMnngeu der Ltadtveror-nete« am 26. Juli 1865. <Auf «rund de- Protokolls bearbeitet uud veröffentlicht.) Nach Eröffnung der Sitzung theilte der Vorsteher zunächst mit, daß er dm Herrn Archivar und Protokollanten Hehler beurlaubt und Herrn Ersatzmann Adv. Rudolph Schmidt mit der Protokollführung beauftragt habe. ES kam sodann die RathSzuschrist zum Vortrag, wonach der selbe für die Zukunft den Stadtverordneten freie Wahl des Bice- BürgermeisterS einräumt und wegm der dieSfallsigen Abänderungen des LocalstatutS Bericht erstatten will. Dieselbe lautet: „Nachdem die Einführung des neugewählten BieebürgermeisterS unserer Stadt in sein Amt stattgefundev hat, ist von uns sofort die Erfüllung der Ihnen von uns gemachten Zusage wegm des für künftige Fälle Ihnen einzuräumendm völlig pmen Wahlrechts für dieses Amt in Angriff genommen wordm, uud wir haben demgemäß beschlossen, zu §. 204 und 205 der allgemeinen Städte- Orduung folgende, beziehentlich das bisher Bestehende abändernde, kMstatul ' " ' ----- - . lstatutarische Bestimmungen der Königlichen StaatSregierung zur Bestätigung vorzulegen: 1) Rücksichtlich der Wahl de- Bürgermeister- als de- ersten RathSmitgliedS auf Lebenszeit dewmdet e- bei dm Vor schriften in §. 204 der allgemeinen Städte-Ordnung. 2) Die Stellen des BicebürgermeisterS und de-PolizeidireetorS, in welche ein Aufrücken aus einer unteren Rathsstelle von selbst nicht stattfindet (vergl. §. 205 der allgemeinen Städte- Ordnung), sind durch die freie Wahl der Stadtverordneten unmittelbar, ohne jede Mitwirkung des StadtrathS durch Vorschlag, zu besetzen und es gelten bei den dieSfallsigen Wahlen lediglich die Vorschriften in den §§. 207 uud 209 der allgemeinen Städte-Ordnung. „An dieser localstatutarischen Bestimmung wird durch etwaige Veränderung der mit diesm Stellen gegenwärtig verbundenen Amtstitel nichts verändert." „Indem wir Sie ersuchen, hierzu Ihre Zustimmung erklären zu wollen, bemerken wir noch, daß durch die Verordnung des Königlichen Commifsars vom 9. Februar 1835 unter Nr. 1 die Wahl de- Vice-BürgermeisterS gegen den damals erhobenen Wider spruch der Gemeindevertretung in derselben Weise, wie die des Bürgermeisters geregelt worden ist, so daß es mithin einer Ab änderung dieser Ordnung bedmfte, bevor von derselben abgegangen werden konnte." „Wenn wir ferner in Punct 2 auch der Wahl de- Polizei- directors gedacht haben, so fanden wir uns dazu veranlaßt im Hinblick auf die spätere über diese Frage zwischen Rath und Stadt verordneten gepflogene DiScussion, indem auch für diese Wahl die Mitwirkung durch Vorschlagsrecht von ersteren beansprucht wurde. ES schien daher zweckmäßig, die Beseitigung der darüber früher bestandenen Meinungsverschiedenheit zu constatiren und demgemäß eine localstatutarische Bestimmung zu vereinbarm." In einer der nächsten Sitzungen soll diese Zuschrift zur Be ratung kommen. Herr St.-V. Sencke hatte einen unterstützten Antrag auf Beseitigung der Pappeln an der Dresdner Straße und deren Ersetzung durch andere junge Bäume eingebracht, zu welchem der Vorsteher bemerkte, daß die Stadt verordneten bereits vor längerer Zeit einm gleichen und selbst »och weiter gehenden Antrag an den Rath gerichtet hätten. Diese Angelegenheit wurde auf Antrag Herrn St.-B. NäserS dem Bauausschuß überwiesen. Zur Tagesordnung übergehend, berichtete Herr Röper über einen Antrag des Ausschusses für Industrie-, Meß- und Verkehrs wesen, dahin gehend, den Rath zu ersuchen, er wolle bei der königl. StaatSregie rung im Interesse der Handelsstadt Leipzig durch geeignete Vorstellungen dahin zu wirken suchen, daß derselbe dem ra schen Zustandekommen eine- Handelsvertrag- zwischen dem Zollverein und dem Königreich Italien in keiner Weise hin derlich sei, vielmehr dasselbe möglichst fördern wolle. St.-B. Lorenz: Er würde kaum sich veranlaßt fühlen, in dieser Sache da- Wort zu nehmen, nachdem schon die Kaufmann schaft und die Handels- und Gewerbekammer sich einstimmig für den Handelsvertrag mit Italien ausgesprochen, wmn nicht ein hier erscheinende-, wenig gelesenes Blatt die Competeqg de- Stadtver- ordneten-Collegium- bestritten hätte; allein der H-uvtuerv unserer Competen^ ist die Wohlfahrt unserer Stadt, und diese ist bei jener Frage beiheiligt. Da- Blatt fängt sich dabei in eigener Schlinge. lbei in Wenn es dm'Vorwurf macht, daß unsere Haltung in Bezug auf licht dieselbe sei wie i einen Handelsvertrag mit der Schweiz nicht dieselbe ser wie m Bezug auf da- Königreich Italien, so ist ein Unterschied dar« be grimdet, daß wir die Gründe, au- denm der Handelsvertrag mit der Schweiz vorläufig nicht zu Stande gekommm ist. nicht kenne», daß wir aber die Gründe, aus dmm er mit dem Königreiche Ita lien nicht zu Stande gekommm, recht wohl kmnm. Ein anderes hier erscheinende- Blatt >ie Leipziger Zeitung) vmat in Bezug äus die Eölner Vorgänge eS ein Grundrecht de- deutsche» Volk-, sich frei zu versammeln: wmn die-, so ist gewiß in de» «atür- ücheu Rechte de- Einzelne», eine Bitte au-zusprechm, eben so ei» ie Leipziger Zeitung inne der pr Grundrecht enthalten. Er hoffe, daß die ^ werden werde, daß, so wie die Versammlung ^>er preußischen Ab geordnete» in Cöln ein Grundrecht ist, so auch das Recht der Bitte ein Grundrecht Aller sei. In der Sache selbst hoffe er, daß die sächsische Regierung klar genug sehen wird, um sich die Niederlage zu ersparen, welche die süddeutschen Staaten bei dem französischen Handelsverträge er litten haben. Als ein Anzeichen für eine kluge Politik in dieser Angelegenheit könne gelten, daß die immer schreibfertige Feder des Dresdner Journals noch kein Wort gegen den italienischen Han delsvertrag gebracht hat. Der hierauf gestellte Antrag auf Schluß der Debatte wurde von Herrn vr. Heyner und Herrn SiegiSmund bekämpft, von Herrn vr. Schildbach aber befürwortet und bei erfolgter Abstimmung mit 28 gegen 19 Stimmen angenommen. Nachdem der Herr Referent noch bemerkt hatte, daß die Frage wegen des Zustandekommens eines Handelsvertrags mit der Schweiz dm vorliegendm Antrag nicht berühre, wurde der Antrag ein stimmig angmommen. Der 2. Gegenstand war die Erbauung einer Turnhalle bei der II. Bürgerschule; nach Vortrag der betreffenden RathSzuschrist, welche mehrere Ab änderungen de- ursprünglichen ProjecteS betrifft, und einen Mehr aufwand von 260 Thalern gegen die erste Vorlage (im Ganzm 2560 Thaler) berechnet, ging man zur sofortigen Berathung über. Herr St.-V. Näser befürwortete die RathSbeschlüffe, worauf die Versammlung dieselben einstimmig genehmigte. Eine Zuschrift des RatheS, eine Verpachtung von Areal an da- Hauptzollamt, und eine gleiche, den Beschluß de- RatheS wegm Anbringung von zwei Erinnerungszeichen an die hochverdienten Lehrer Dolz und Plato, und zwar in Gestalt zweier Medaillon- an der Rathsfreischule, wurde an dm Bauausschuß verwiesen. Ein weiterer Gegenstand der Tagesordnung, die abweichenden Beschlüsse de- Raths- und Stadtverordneten- CollegiumS bezüglich j>eS Neubauregulativs, wurde auf Antrag des Herrn Lorenz von der heutigen Tages ordnung abgesetzt, auf Herrn NäserS Antrag, gegen eine Stimme, beschlossen, die Sache zu nochmaliger Berathung an einen Ausschuß zu verweisen und einstimmig dazu der Bauausschuß erwählt. Geffrntliche Sitzuug der Leipziger polytechnische« Gesellschaft den 26. Mai 1865. Nach Eröffnung der Sitzung theilte Herr vr. Hirzel zunächst mit, daß Herr Mohrstedt die von Herrn Zachariä in letzter Sitzung zur Erläuterung der Spindelhemmung benutzte Schwarz wälder Uhr der Modellsammlung der Gesellschaft zum Geschenk machte, wofür ihm Namens der Gesellschaft der Dank ausgesprochen wurde. interessanter Gegenstand vorliege. Herr vr. Schwarzwäller habe allerdings eine Excursion zur Gewerbe-Ausstellung nach Merseburg vorgeschlagen, die trübe Erfahrung des vorigen Jahre-, wo sich zu einer beabsichtigten Excursion nach Chemnitz nur sech- Mitglieder meldeten, habe ihn aber davon absehen lassen, dresen Vorschlag weiter zu erwägm. Für Bibliothek und Lefe-Cirkel waren eingegangev: Berichte V—VIII der Prager Handels- und Gewerbekammer für da- Jahr 1864 und der Bericht I für da- Jahr 1865, außerdem die Fortsetzungen der Wochenschrift de- niederösterreichischen Gewerbe- VeremS, der Gemeinnützigen Wochenschrift, der Fürther Gewerbe zeitung und de- Dresdener CommunalblattS. Nach Erledigung dieser geschäftlichen Mitteilungen zeigte Herr G. Th. Hort sch anSky (Firma C. E. Bachmann, Petersstraße) eine sthr reichhaltige Sammlung sämmtlicher Getreide forte», Futtergräser und Futterkräuter in sehr schön getrockneten Exemplaren vor ; außerdem hatte derselbe eine Samm lung der verschiedensten Sämereien der Gesellschaft zur Ansicht vorgelegt. Bei der großen Mannichfaltigkeit der vorgelegte» Gegenstände konnte es nicht fehlen, daß da- Interesse aller An wesenden gefesselt wurde, eben diese Mannichfaltigkeit macht eS aber dem Unterzeichneten schwer, etwa- Weitere- über diese Vorzeigung mitzutheile». Herr vr. Hirzel dankte Herrn HortschanSkh für seine Bemühung und knüpfte daran die Bemerkung, daß wohl einzelne der eben gesehenen Gegenstände Stoff für eine» Borttag im näch sten Winter liefern dürften. E- hielt nunmehr Herr Apotheker u»d Fabrikbesitzer Bartcky einen Vortrag über eia angeblich neue- Pflanzengummi und ----- -- — -
