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Erste Leila-t zum Leipziger Tageblatt und Anzeiger. M Z18. Freitag den 12. November. 1875. Deutscher Aeich-Ia-. 8. Sitzung am 1ü. November. Zn dem in der heutigen Plenarberathnng au der Tagesordnung stehenden Gesetzentwurf, betreff send die Abänderung de- Gesetze- wegen de- I.nvalidensondS, erhielt zuer da- Wort der Abg. Richter (Hagen). Längst habe sich das BedÜrsniß nach einem Reich-»Finanzministerium al- ein dringende- herauSgestellt. Den gestrigen Wünschen de- Aba. WindtHorst nach radicater Aushebung diese- Fond- setzt der Redner unter großer Heiterkeit de- Hause- die Thatsache ent gegen, daß derselbe Herr Abgeordnete den Jnva- ltdenfond- sür eine nicht anzurührende Institution, sür eine piu causa erklärt habe; diese Erklärung habe gestern gerade ihren Jahrestag gefeiert. Der Abgeordnete tadelt ferner, daß man sich mit der Belegung der Gelder so sehr übereilt habe, con- statirt aber mit Nachdruck, daß er ohne j de Re serve von der Integrität der betreffenden Perso nen überzeugt sei. Die Regierung habe aber leider ihrer Kenntniß der Börse mehr vertraut, al- den Rathschlägen und Grundsätzen de- Reichs tage-. Dabei kämen allerding- der Regierung die Ansichten der Minorität, wie da- im Einzel nen entwickelt wird, zu Gute. Nach einer ein» gehenden Darlegung der Gründe, warum er den Verkauf der Eisenbahnprioritäten nicht für zweck mäßig halte, kommt er zu dem Schluffe, daß e- zwar schlimm sei, daß wir die Eisenbahnpriori- täten besitzen, daß e« aber noch schlimmer sein würde, sie jetzt zu verkaufen. Nach ihm nahm der Abg. v. Benda da- Wort, um al- Mitglied der ReichSschuldencom- mission und in voller Indignation über die gegen die Verwaltung in der Presse und hier ausge sprochenen Beschuldigungen Folgende- zu bemer ken: Der Invalidenfonds sei völlig in- tact. Er besitze keine Effecten, die andere Ver luste al- die besten Papiere erfahren hätten, da gegen auch solche, die seit I87S gestiegen sind Bei der Rechnung werde möglicher Weise ein kleiner Au-sall sich ergeben. Im klebrigen hoffe er, daß die Regierung bereitwillig eine Denkschrift Uber die ganze Verwaltung demnächst vorlegen werde. Abg. v. Minniger »de, der die Vorlage als einen Au-druck der gegenwärtigen wirthschaftlichen Lage betracht-t. erklärt sich gegen die Zulassung autländisHer Anleihen, bedauert, daß die Land schakt-papicre nicht zugclassen, welche gerade dir größt- Sicherheit bieten, und daß auch die com munalen Papiere nicht genügend berücksichtigt seien. Tagesgeschichtliche Ueberfichl. Obgleich die eigentliche politische Saison begonnen hat, die Staatsmänner und Diplo maten von ihren Erholungsreisen fast sämmtlich auf ihre Posten zurückzekehrt sind und die Parla mente allenthalben tagen, so herrscht doch thal- sächlich völlige Stille auf politischem Gebiete. Der deutsche ReiiLStag ist schon seit l4 Tagen versammelt, der österreichische Reichsrath hat nur wenige Tage vorher seine Sitzungen eröffnet, die französische Nationalversammlung tagt bereit- eine Woche und die italienische Deputirtenkammer ist im Begriff, ihre Berathungen von Neuem zu beginnen. Die Botschafter und Gesandten, deren Schritten sonst die europäische Presse mit pein lichster Aufmerksamkeit zu folgen pflegt, treffen fast unbemerkt auf ihren Posten ein, und nirgend- zeigt sich ein Symptom, daß politische Kragen von internationaler Bedeutung irgendwo Anlaß zu Besorgnissen geben von dem vertrauen, welche- die öffentliche Meinung Europa- in die Dauer der jetzigen Zustände setzt, giebt die Auf- nähme Zeugniß, welche die Erklärung im russi schen „Regrerung-anzeiaer" in der gesammten europäischen Presse gesunden hat. Die offene Sprache de- sonst so schweigsamen Organ» hat alle Welt von einem drückenden Alp befreit; zum ersten Male ist von kompetenter Seite da» längst Erwartete ausgesprochen worden, daß die Ost- Mächte einer Erfüllung der von der Pforte ge machten Versprechungen entgegensehen. So m- haltschwer eine solche Erklärung auch ist, so hat sie doch nur zur Beruhigung, nicht zur Erregung gedient. In den Parlamenten der Großmächte vat Niemand Veranlassung genommen, diese Not« zum Gegenstand einer Anfrage zu machen; nur sachliche Dinge und fpecielle Lande-angelegenheiten I gehabt hat Md e- w-lc^ d.eLandeSvertretungen beschäftigen I sich «der. wel. Mit gutem Grunde kann man daher annehmen, I s.j».» daß «ne lange Zeit der Ruhe bevorsteht, welche ^ ^ reu mißlichen Verkehr-Verhältnissen ein Ende zu bereiten im Stande ist- „Front gegen Front", so sollte die lieber- ichrift eine- Artikel- lauten, mit dem die mini sterielle Berliner „Prov -Corr." da- deutsche Reich Überrascht, der aber — nicht weniger bedeutsam — „der Schutz der Gesellschaft und da- Straf gesetz!/ überschrieben ist. — Wir habender einigen Tagen mitgetheilt, daß der BundrSrath an der Strafgesetz Novelle keine grundsätzlichen Aende- rungen vorgenommen habe. Wa- die „Prov.- Corr." jetzt über diesen Gegenstand sagt, bestätigt jene Nachricht in vollständigster Weise. Da- amt Regierung,commiffa? Gkh.^ath MchaeliS liche Organ greift zurück ai§ die Stelle der Thron- rechtfertigt L»eRegierung in Bezug auf dieSchnellig-! welche sich auf die Strafgesetz Novclle be reit der Belegung, die der Abg. Richter ihr zum Vorwurf gemacht, und entwickelt die Nothwendig keit, warum da- Maß der Communal-Anleihen hätte beschränkt werden müssen Durchaus Hub« die Verwaltung im Sinne de» Gesetze» gehairdtlr Der Commiffar geht die tadelnden Kritiken ber einzelnen Vorredner durch und motivirt die flnan- ziellen Operationen der Regierung eingehend im Einzelnen. Der Schluß der Berathunz wird angenommen. Der Entwurf wirv der Buvgetcommission siber- wiesen. Nachdem der Abg. vr. Stenglein den von ihm vorgelegten Antrag, betresi-nd die Umwandlung von Actien in Reichswährung, em psohlen hat, spricht der Abg. vr. Gold schm »dt seine Bedenken gegen ein solche- Gelegenheitigefetz au». Der Director de» Reich--Iustizamt- v. Arns berg entwickelt die Gründe, weshalb er in dem Lontlict, welcher sich zwischen dem vorjährigen Beschlüsse d.» Hause- und der Interpretation de» obersten Handelsgerichts ergebe, sich Dafür entscheiden müsse, den Weg d«S Hause» für richtig zu halten, da der Antrag die Bestimmungen de» Handel-recht- im klebrigen intact laste und has Gesetz nur einen ganz beschränkten Wirkung-km- habe. Der Abg. Vr. Wolfson ist auch der Meinung, daß man nicht GelegenheitsgeFtze machen solle, hier handle e- sich eben darum, Wunden zu heisirn, die da- Gesetz geschlagen. Die zweite Berathung wird von der Tage«ordnung abgesetzt. Zu drm Anträge Duncker, in die Geschäfts ordnung eine Commission sür elsaß-lothriagitche Landr-angelegenheiten auszunehmen, ergreift der Abg. Win 1erer da» Wort. Er wendet sich nächst gegen die Verwaltung der Reich-lands Allgemeinen, nennt den jetzigen Zustand einen möglichen. Elsaß Lothringen sei kein Staat und keine Provinz. Er bringt sodann alle die Be schwerden vor, welche dre Elsaß-Lothringer seit Jahren laut werben lasten und erklärt mit erregter Stimme, daß er und seine Laud-leute niemals au den Arbeiten der Commission Antheil nehmen würden, da dieselbe sich über die ftwcifi- schen Lande-angelegenheiten nicht hinr« chend orientirrn könne. Redner schweift so weit a >, daß er vom Präsidenten zur Sache gerufen «erden mußte Der Antrag wird schließlich abgäehnt. Da- Gesetz über Abänderungen der Bestimmungen, betr. die Entschädigung der Inhaber verkäusli ber Stellen im Iufiizdienste in Elsaß-Lothringen, wird dem Entwurf gemäß angenommen. Schluß der Sitzung 4 Ahr., Nächste Sitzung »orgen l Uh- Tagesordnung: Beseitigung von Nafteckung-stossen b« Oiehbefvrderung aus Eisen bahnen. zieht, und bemerkt: „Der ruhige Ton dieser An, kttndigung, welcher allerdings in einem gewissen Gegensätze zu den erregten Vorbesprechungen der Angelegenheit in einem Theil der Presse steht, hat hier und dadie Deutung erfahren, al- vd d-e Bunde«- regier»' gen auf die Durchführung der in Rede stehen den Ausgabe einen so bedeutenden Werth nicht legten, wie zuvor auf allen Seiten angenommen worden war. Diese Deutung dürste jedoch aus einem Jrrthum beruhen, welcher sür die Be handlung derSache imReich-tage leicht bedenkliche Folgen haben könnte und dessen Aufklärung daher im allseitigen Interesse geboten erscheint." — Im Wei teren beschäftigt sich die „Prov Corr." mit einem Artikel der „Magdeb. Ztz.", welcher die bestehen den Mißstände anerkennt, da- Strafgesetz aber der zunehmenden Verwilderung gegenüber sür machtlos hält und die Volksschule al» da« Feld bezeichnet, auf dem die Socialvemokratie und der Ultramontanismu» zu bekämpfen seien Hierzu macht nun die „Prov-Corr." folgende Anmerkung: ,,E» fragt sich, ob da- deutsche Volk gegei über jenen tiefen socialen Schäden sich aus die Besserung nach Verlauf von Generationen vertrösten lasten will, oder ob e» nicht mit den Bundesregierungen der Ansicht ist. daß auch die gegenwärtige Generation ein Recht hat, gegen die „schrcckenerregende" Zunahme drr verbrechen wider den Staat und die bürgerliche Gesellschaft Schutz zu verlangen. E» fragt sich übcrdie», ob selbst der größte Aulwand sür da- Schulwesen künftigen Geschlechtern noch die erwarteten Früchte bringen könnte, wenn inzwischen „die rückgängige Bewegung der allgemeinen Sittlich keit" weitere Fortschritte machte. Die klar- Er- keuntmß der sociale« Schären, wie sie auch von lrberaler Seite ausdrücklich bekundet wird, läßt die Zuversicht begründet erscheinen, daß die Retch-tay-mehrheil die zu erwartenden Vorschläge der Regierung behus» wirksamer Abhülse jener Schäden mit dem vollen Bewußtsein von der großes Bedeutung der Angelegenheit für da» ge- sammle Staat»« und Volksleben in Erwägung nehmen werde." Die Reichsregierung beharrt demnach unerschütterlich bei ihren Forderungen, und wir gehen also erregten Debatten entgegen, bei denen es sich darum handelt, ob die Majo rität des Reichstages sich zur Reichsregierung oder zu der öffentlichen Meinung in Gegensatz stellen will. Die Entscheidung de- Kampfe- wird in der Geschichte de- deutschen Reichstage- einen wichtigen Wendepunkt bezeichnen. Die dritte Abtheilung de- Reichstage» prüfte in ihrer Dien-tag-fltzung die Wahl de-Abgeord neten Goldfchmidt (Leipzig), welcher bekannt lich nach derselben al» Prosrffor an die Berliner Universität berufen wurde. Die Wahl wurde al» gültig erklärt, jedoch mit dem Vorbehalte, daß dem Reichstage darüber Bericht erstattet werde. — Die Fraction der Fortschrittspartei wädlte einstimmig de« Abgeordneten vr. Söbulze- Dclitzsch in die Commission sür da« HülsS- caffengefetz. Wegen überhäufter Geschäfte lehnte derselbe jedoch ad, woraus der Licepräsident vr Hänel an feiner Stelle gleichfalls einstimmig gewählt wurde. Ja der Sitzung de- Wahlau» fchast.S der nationalltberalev Partei am Montag ist der Abg. Bebel zum Mitgliede der selben Commission in Vorschlag gebracht worden. E» wurde jedoch nachgewiefen, daß eine ähnliche Concrfsion an die Socialisten gelegentlich der Wahl de- Abg. Motteler in die Commission sür die GewerbeordnurgS-Novelle unfruchtbar ge wesen ist, weit der betreffende Abgeordnete den CommissionSsitzungen beinahe gar nicht beiwohnte und selbst bei den Abstimmungen durch seine Ab Wesenheit glänzte. Die Broschüre „kro kibilo", die allgemein der- urlheilt wird, enthält allerdings sehr interessante Enthüllungen, wird aber den Zweck, da- Ansehen de- Reichskanzler» zu schädigen, durchaus verfehlen Man hört v:elmehr die Ansicht äußern, daß die Beseitigung eine» Staatsbeamten von der Be schaffenheit des unverkennbaren Verfasser- dieser Schrift (Gras Arnim) nicht da- kleinste Verdienst sei, welches Fürst BiSwarck sich um da- Reich erworben habe. Interessant bleibt da- Buch immer, aber wahr bleibt auch da- Dichterwort: Die Menschen lieben den Berrath, nicht den verräther. Die Bossische Zcitung sagt über da- Buch: Man sicht darau», welche außer ordentlichen Schwierigkeiten dieser Mann der Politik de- Fürsten Bi-marck bereitete, und welchen selbst für den Fürsten BiSmarck unbesieglichen Einfluß Graf Arnim an höchster Stelle lange Zeit Um so verwunderter fragt welchen Zweck Graf Arnim mit neuen Enthüllungen verfolgt. Da- Volk ist nur zu leicht geneigt, dem verfolgten seine Sympathien zuzuwenden, und wenn solche an sang» hier und da sür den Grasen Arnim vor handen waren, so büßte Graf Arnim dieselben durch die erstinstanzliche Gerichtsverhandlung und die dabei zur öffentlichen Kerntniß gelang ten Aktenstücke vollständig ein. Ob damal- «ne verurlheilung erfolgte ober nicht «ud ob die ihm zuerkannte Strafe zu mild oder zu hart bemessen, war unerhcblich. vor der öffentlichen Meinung war Graf Arnim sür alle Zeit gerichtet, und man hätte hiernach meinen sollen, daß Nicht- diesem Manne erwünschter fein konnte, al- ein mitleidvolle- Dunkel und mözlickste Vergessenheit. Allein: einem ckeus vrilt peräere prir>8 dementat; die neuesie Enthüllung verherrlicht eben so sehr die Politik feine» großen Gegner-, als sie ihm selbst jegliche Wiedereinsetzung für ewig abschneidet. Die co, snvativcn Mitglieder de- Reichstages zeigen sich offen entrüstet darüber, daß der Verfasser der BrofLüre sich sür ihren Parteigenossen ballen möchte. Sie wollen möglicherweise Anlaß nehmen, offen dagegen zu protestiren. Die „Maadcb. Ztg." bemerkt über die Arni Ni sche Flugschrift: Ein Duell nennt Arnim seinen Streit mit BiSmarck, und allerdings ist e- ein Kamps zwischen zwei Prineipien, zwischen der neuen konstitutionellen und der alten absolutistischen Zeit. In diesem Streite, von welchen, die Fernstehenden nur durch die immer aus- Neue wtederkehrenden Kanzlerkrisen Kennt- niß erhalten, ist der Arnimsche Proceß nur ein Zwischenfall, wenn auch einer von belonder- schwerer Bedeutung, welcher noch mehr Schwierig keiten in die politische Lage bringen kann, als man vielcicht glaubt. Fürst BiSmarck ist e», der da» konstitutionelle Princip vertritt, der tttcbt aus hört zu betonen, daß ec allein der verfass«ngS- mäßig verantwortliche Minister ist, über dessen Kops hinweg nicht» verbindliche» abgeschloffen werden dürfe. Diese Stellung verthelbigt er mit einer Kühnheit und Rücksichtslosigkeit, wie sie noch bei keinem unserer Minister jemals erhört War und vor der jedem Absolutsten die Augen übergeben müssen. Graf Arnim ist einer von d«v vielen, welche in diesem Streite auf der Gegenseite standen und mit einer Energie, welcher Nicht- gewachsen ist und der nur die großartige, wahr haft majestätische Selbstüberwindung und er habene Dankbarkeit de- Kaiser- gleichkommt, vom Kanzler angcsaßt und unter das» Gesetz verfassung-mäßiger DiSciplin gebeugt Werden. Der Mann, der die deutsche Politik unser f« bei spiellosen Schwierigkeiten zum Ziele zu führen verstand, kann ja nicht au- dem leichten Holze geschnitzt sein, au- dem man schmiegsame Minister macht, sondern muß wohl stark und knorrig sein u.:d einen gewaltthätigen Charakter haben, der vielfach anstvßt und verletzt und sich auch ohne Noth Feinde schafft. Wir, die wir die coustitu- tionelle Staat-leitung zur Wahrheit werden taffen wollen, können den Kanzler, der sich so rauh dagegen wehrt, daß ihm von irgend einer Seite in feine verfassungsmäßigen Rechte einge- griffen werde, nur mit unserer lebhaftesten An- theilnahme und dem Wunsche, daß er nicht vor der Zeit feine- Amte- überdrüssig werden möge, in diesem principiellen Kampfe begleiten. Gemäß tz. 6 de« Gesetze» über die Verwaltung erledigter BiSthümer erfolgte am Dien-tag die Beschlagnahme de-Bre-lauer Diöcesan- vermögen». Die Ausführung derselben ist dem Regierungßralh v Schuck mann übertragen worden. Die au- amtlichen Quellen schöpfende „Wiener Abendpost" bemerkt gegenüber den feit einiger Zeit hinsichtlich der orientalischen Lage ver breiteten beunruhigenden Zeitungsnachrichten: „Au- totaler Unkenntniß der Verhältnisse, hier und da vielleicht in der Absicht, da- Einvernehmen der drei Kaisermächte zu stören oder gar in der Tendenz, die Börsencourfe zu drücken, werden eine Audienz, die der russische Botschafter in Konstantmopel bei dem Sultan gehabt hat, ein Besuch, den er dem Großvezier gemacht, zur Bedeutung von Ereigniffen hin ausgeschraubt, welche sür den Frieden Europa- bedrohliche Aspekten eröffnen sollen." Dem gegen über erklärt da- genannte Blatt aus Grund ver läßlicher Senntniß der Sachlage, daß seit Beginn der orientalischen Action Rußland ebensowenig wie Oesterreich-Ungarn oder Deutschland, General Jgnatieff ebensowenig wie Graf Zichy oder Herr v. Werther, sei e» bei dem Sultan oder bei den, Großvezier einen Schritt gethan haben, welcher nickt den gemeinsam festgestellten Instructionen entsprochen und auch die Zustimmung und Unterstützung der anderen Cabinete gesunden hätte. Da- österreichische Abgeordnetenhaus hat den Antrag de- Abg Wildauer bezüglich der Schulgesetzgebung angenommen. Der An trag bezweckt, die Reich-gesetzgebung der Lande», aesetzzebung da überall zu substituiren, wo die letztere mit der ersteren im Widerspruch steht. Da» Gesetz ist in erster Linie auf die vom Kleru» vollständig beherrschten Zustände in Tyrol ge münzt. Der UnterrichtSminister bezeichnete da- Gesetz als „weder opportun noch nothwendig." (!) Die Jntriguen, welche die Ex k ön i gi n 9 sa bella unter Leihülfe der Klerikalen gegen die Regierung ihre- Sohnes angezettelt hat, sind zu ihren Un gunsten ausgefallen. Marfori, der ihrem Herzen so nahestehende Generalintendant der königlichen Häuser, den sie aus Veranlassung der Modrrado» nach Madrid gesandt hat, ist dort wegen unehr erbietigen verlangen- einer Audienz bei dem Könige verhaftet worden. Er wäre sogar end gültig nach den Philippinen verbannt worden, so wenigsten» wird der „K Ztg." au» Madrid ge meldet. Eine Pariser Correspondenz derselben Zeitung theilt ferner mit, daß der spanische Gesandte in Pari-, Marquis de Molin-, am 8. d. der Exkönigin die officielle Mittheilung aemacht habe, daß die spanische Regierung da« versprechen, im nächsten Januar ihr die Rück kehr nach Madrid zu gestatten, zurückgenommen habe, so daß da» Gesetz von 1868, da» sie au- Spanien verbannt, in Kraft bleibe. Die Gründe sür diese Maßregel, welche der Sohn gegen die Mutter ergreift, sollen in dem angeb lichen Umstand liegen, daß die Königin Willen gewesen ist, sieb unter den Schutz Heinrich» V. zu stellen und durch dessen Vermittelung mit Don Carlo- in Verbindung zu treten. Weiter soll sie mit der Veröffentlichung eine- Manifrste» gedroht haben, in welchem sie ihre Abdankung z trücki'.chmcn würde. Da» unkluge und intriguante Verhalten der Königin-Mutler ist sicherlich allein dem unheilvollen Beirath ihrer klerikalen Um gebung zuzuschreiben. Die Furcht, daß die zu künftige spanische Verfassung einen Toleranz- artikel enthalten und da» Concordat von 1851 nicht anerkennen könnte, veranlaßt die Römlinge, roch im letzten Augenblicke alle Minen springen zu lassen. In dem Momente, wo der Prinz von Wale- den Boden de- indischen ColonialreicheS in Bombay betreten hat, ist in einem Vorwerke der asiatischen Besitzungen Großbritannien- ein nicht ungefährlicher Ausstand auSgebrochen. Die Ma- layen auf Malacca setzen mit großer Energie ihren Plan in- Werk, die Engländer von der Halbinscl zu vertreiben. Ihre Auflehnung gegen d>e britische Herrschaft, welche mit der Ermordung Buch'» begann, wird in ihren ersten Schritten von Erfolg gekrönt. Nach den neuesten Mittheilungen unterliegt e» nämlich keinem Zweifel, daß den schwachen englischen Besatzungstruppen von den Malayen eine Schlappe beigebracht wurde Durch amtlich« Nachrichten von Perak wird bestätigt, daß der zur Verfolgung der Mörder de- britischen diplomatischen Agenten Birch abgesenvete Capitain Jnne» mit seiner Truppenabtheilung die Malayen am 7. Nov. unweit dcS Orte-, wo der Mord ge schah, angegriffen hat, daß dieser Angriff aber mißglückte und Capitain InneS bei demselben getödtet wurde. ES sind Befehle rach Hongkong und Kalkutta zur Herbeiziehung von Truppen verstärkungen abgegangen. Allgemeine» Aufsehen in der englischen wie in der deutschen Presse der vereinigten Staaten erregt die Nachricht, daß der deutsche Krön- Prinz au- Anlaß der Ausstellung in Philadelphia im kommenden Jahre die Bereinigten Staaten besuchen werde. So sagt der „New-?)ork Herald": Wir können »n4 kein Ereigniß von internationalem Charakter vorstrllen, da- an sich interessanter und in seinen Folgen wichtiger wäre, al- ein ameri kanischer Besuch gerade diese- Prinzen. Amerika und Deutschland sind in mehr al» einer Beziehung eng verbunden, durch Freundschaft von Altpr» her, Racen-Verwandtschaft und durch di« Thatsache, daß ein großer und geschätzter Bestandtheil unsere» Volke» vou deutscher Abstammung ist. Der Kron prinz würde Ai Amerika einige Millionen von Land-leuten staden, di« seine Sprache sprechen, welch« stolz sind aus Da-, wa- seine Ahnen, wie aus da-, wa- er selbst bereit» vollbracht. Sie würden I Um mitEnthusiaSmu» und Freude, wie e-sich einem solchen Repräsentanten des Vater lande- gegenüber ziemt, begrüßen Diejenigen aber von uns, welche