Volltext Seite (XML)
irr. SSI Sette o -- »Dresdner Itachekchten* — x,' '» v - ? ">* k' ' Freitag. 17. Dezember 1S2S ftützungoemplänger dafür besorgt »u lein, daß Härte« und Unzulänglichkeiten behoben und von gleich» wegen weitere Miitcl zur Hebung der WohlsahrtSunterfiUtznugen ln den Ge- ' meinden bereiigestell, werde». Abg. «via, «D Bo I letzt Nch für die Annahme der Bor» schlüge ein daß vom Reiche wettere Mittet bereitgesttllt und Hürien beseitigt werden. Abg. Müller Planitz iLoz.i bittet um Annahme de» sozial demokratische» Antrages, um der Not diele» Kreise »» steuetn. Es müsse Geld sür dieie» Zweck Vorhände» sein. Ainan.zminU'er Dr. Dehner Wenn kein Geld vorhanden lei. nützten alle schöne Rede« nicht». Die lü Million.» Mark, die hier benötigt würde«, seien ohne Deckung. Der Landtag habe «ich« bloß das Recht. Mittel zu bewilligen, er müsse auch sür Deiki ng sorgen, sonst h->"dle er verantwortungslos. Sich das Geld aus ung setz» li».,.m Kege zu bekhassen. dazu biete er seine Hand nicht. In namentlicher Abstimmung wird der sozialdemokra tische Antrag ml« 52 gegen 4l Stimmen angenommen. Ebenso die beiden Ersuchen an die Regierung, das erste mit Stimmenmehrheit das zweite einstimmig. Der Landtag setzt nunmehr die Beratung der Anträge und Anfragen betr. Erwerbslosenfragen fort. Abg. Boigt <D Bp > spricht gegen die kommunistischen An>- träge, die die Arbeitslosenversicherung und das Lobnklasten- smstem ablehnen. Der Redner begründet den Antrag, die Regierung zu ersuche» das; im benisltchcn und sittlichen Inter esse des Arbeiter- und Aiigcstelllcniiachirilchses während der Zeit der wirl chastliche» Krise für fortbildungsschul. pflichtige Erwerbslose, inebes. ndcre sür diejenigen, denen der begehrte Eintritt t» ei» Lehrverbältnis nicht ge. lingi. möglichst nach Bernsen gegliederte der berufliche» Vor bereitung und Bertielniig dienende B v l l k l a s s e n mit P s l 1 ch t b c t e 1 l! g n » g eingerichtet und die hierzu er forderlichen Aufwendungen ans de» Mitteln der ErwerbS- losenlürsorae bereits stellt werden. Abg. Ulbricht iKomm.i gibt die Begründung eines An trages. de» Achtstuiideniag als Mirtmalarb ftstag reichSgefttz- lich kestzulegc». keine Ueberstundcn zuzulassen »sw. Der Redner macht den Sozialdemokraten den Borwnrf. dass diese die kapitalisti che Auebeiiinnasvolitik unterstützt hätten. Auch die folgende Debatte ist in der Hauptsache ein Streit der beiden Linksparteien, der mit großem Lärm geführt wird und ganz besonders an- schn-jllt. als Aba. Graupe iZoz.i de» Kommunisten vorwirft, dast diele die Parole ..Heraus aus den Gewerkschaften" aus gegeben hätten, und als er äußert. dass die Arbeitszeit in Rußland lehr lnna sei. Auch er spricht vom Uebcrstnnden- unw-'k-n das beseitigt werde» müsse Abg. Roscher lKomm.> beantragt, die Negierung zu de- auftragen, die Kiin-1g"ngen im .Nalktwerk Lenqeieli» sofort zurück!'ll.ziche» und die Arbeiter weiter zu beschäftigen. Schlimmer als die Vertreter des Staates könnten es Sie Pri- valunicrnehmer mil de» Arbeitern nicht IreiHen. Ministerialdirektor Dr. Kittel führ« ans. daß da» ArbettS- m»d WohlMrto-mtnisteriwn, befugt sei. Ncberstun-den unter gewissen Bvraiiösetziingcn zu g stalten. das; aber in der ganzen Zeit der Wirl'chaftskrisc Zurückhaltuiia geübt worden kei. Zu den übrigen Anträgen werde die Rogier ung im Ausschuß Stellung nehmen. Ministerialrat Kirsch äußert, daß der Abiatzmaugel beim Kalkmerk Lcngcscld «ich in den Wintermonatcn besonders fühl bar mache, zumal cs sich um ein kleines Werk von nur örtlicher Bedeutung handle. Tie Ausrechterhallung des Betriebes hätte aus wirt'chafllichen Gründe» nicht verantwortet werden können. Bon der Betriedseinstellung seien 22 Arbeiter be troffen worden. Bei Wiederaufnahme des Betriebes sollten die alten Arbeiter nach Maßgabe des Bedarfs berücksichtigt werden. Weitere Mitteilungen würde die Negierung im Aus schüsse geben. iZuruf des Abg. Sie wert: Das nützt doch den Arbeitern nichts, wenn Sic im Ausschuß quatschen!» lim 7 Uhr wird ein Antrag der Bürgerlichen abgelehnt. die Sitzung z» vertagen. 2lbg. Gcrlach lToz.» fordert ebenfalls die Wicderinbctrieb- nahme des Kaliwerkes. Er habe den Verdacht, daß eS der Privatindustrie ausgelieft'rt werden solle. Abg. Berg'sD.-N I: Es sei bezeichnend, daß auSgercchnrl die Kommunisten sich gegen die Arbeitslosenversiche rung ausiprech n. Tic Unternehmer stellten ihre Bedenken zurück in der Erwartung, daß cs gelinge, einen sparsamen organischen Anbau durchzusührcn. Die Forderung nach Be seitigung der Pklichtarbeii lehne leine Fraktion ab. Steuer zahler und Beschäftigte, die jetzt schon durch ihre Abgaben die Mittel für die ErwerbSlosenfürsorge auszubringen haben, könnten mit Recht verlangen, daß ihr Geld einigermaßen nütz lich angewendct werde. Ter Wunsch, allen Erwerbslos«» Be schäftigung im Produktionsprozeß zu gebe», sei anzuerkennen. Tic Antragsteller Hütten cs aber bisher veriäumt, zu sagen, wie das möglich sein solle. Tie durch Ervorlmangcl. Geld knappheit. Steuerüberlastung und gesetzliche Schikanen jeg licher Art geschwächte Wirtschaft >ei ans Jahre hinaus nicht in der Lage. Beschäftigung sür alle Men'chcn zu geben. Erst ein langsam sich entwickelnder Rationalisicrnngsrrozeß. der durch Verbilligung der Produktion selbst bei Lohnhcrabsctz>ung die Kaufkraft der großen Masse steigere, ziehe nach und nach erhebliche Arbeitskräfte in die Produktion zurück und entlast« den Arbclt-kmarkt. Solche Anfänge dürften aber dann nicht durch politische und gewerkschaftliche Beunruhigungen erstickt werden. W nn durch schematische Anwendung des Achtstunden tages die Wirtschaft gar nicht erst zur restlosen Ausnützung ihrer durch Steuer- und Zinslnsten unrentabel gewordenen Betriebe kommen könne, dann versage der beste Wille zur Ge sundung. SS sei dringend die Forderung zu erheben, endlich Schluß zn machen mit nencn Belastungen, mit der nnhcilvollen G s ß smacherci und mit der falsche« Erziehung der Menschheit zur Bequemlichkeit. TaS Gefühl, daß der Vater Staat der Ernährer bequemer Menschen sei, müsse ausgerolict und einer Erziehung der Menschheit mit eigenem Veranlwortungsgcfiihl mehr als bisher die Wege geebnet werden. Abg. Licberalch lKomm.» verteidigt gegenüber den An- grissen der Sozialdemokraten die Verhältnisse in Rußland. In der sattsam bekannten Weise arcift der Redner die Regierung und die bürgerlichen Parteien an. Auch die Sozialdemokratie kommt sehr schlecht weg. Die Anträge gehen an den HauShaltausschuß 8. Die folgenden drei Punkte der Tagesordnung, die ge meinsam behandelt werden, besaßen sich mit Sozial- und Lilelnreninerftii sorge Abg. Dr. Schmlnckc lKomm.» beantragt, die Regierung zu ersuchen, die Sozialrentner und Fürsorgeempfänger Sachsens von der Mietztnssteuer generell zu befreien. Der Antrag wird an den NechtSauSschnß verwiesen. Zwei Anträge der Sozialdemokraten, die eine Besserstellung der Sozial, und Kleinrentner sowie sonstiger WohlsahrtSunter- stützungScmpsünger erstreben, gehen an den HaushaltauS- schuß Abg. Siewert IKomm.s begründet einen Antrag ans Ur auv und Be.HU en >ü. G-fanfene. Danach soll die Negierung beauftragt werden, auS Anlaß der bevorstehenden Feiertage allen politischen Gefangenen und den kriminellen Gefangenen, soweit ihre Beurlaubung nicht Leben und Gesundheit ihrer Mitmenschen gefährdet, «inen Urlaub von zwei bl» drei Wochen z» gewähren, ferner de» betressenden Familten eine Bethtlse von SO Mk. und von Senkung -er Kirchendienern. «u» unserem Leserkreise erhalten wir »vlgende Zuschrift: fteuer bt» zu so Prozent de» Einkommen» steig», sind »Pro. Unter den vielen Abgaben, die letz« vom StaatsbürgerIzeut davon als Kirchensteuer 4.V Prozent de» Getarnt. erhoben werden, nehmen die Kirchensteuern eine Svnder. stellung ein. Sie haben tn den letzten beiden Jahren eine Höh« erreicht, die di, Grenze der Tragbarkeit überschrettet und über die mit Recht geklagt wird. Staat und Kirche sind getrennt. Damit Ist die Frage der Erhaltung und Finanzterung kirchlicher Organisationen auf einen anderen Boden gestallt worden Bet der Freiwilligkeit einer Zugehörigkeit zur Kirche — Staat und Gemeinde sind ZwangSgemeinschaften — ist die Frage der Finanzierung durch Beiträge wett lchwiertger geworden Die Kirchen Nnd jetzt >» der Hauptsache aus Beiträge ihrer Mitglieder angewiesen Da nun die Kirchen keine Zwangsgtmkinlchaften sind, wird hier in der Beitragsfrage größere Rücksicht walten wüsten. a>» bei Reick und Staat, die mit Zwangsgrwalt anSgestattrt sind.und die Steuerhoheit in ausgedehntem Maße besitzen. Man sollte also bei der Kirche bester von »Abgaben" sprechen: in Banern und auch anderSwo ist die Bezeichnung »Umlage" itt Gebrauch In den meisten deutschen Ländern, ko auch in Sachsen, werden die Kirchensteuern in der Form von Zuschlägen zur ReichSeinkommen sten er erhoben, wie sie vor dem Kriege bereit» als Zuschläge zu den Einkommensteuern der Länder bzw der Gemeinden berechnet worden sind Bei diesem System wirkt nun die jetzige starke Progression der Sätze der NeichSeinkvmmensteucr aulomaltsch auch bei der Kirchensteuer und stier liegt der Fehler de» SnstemS. Dicke Art Berbundenbett mag früher, wo die Einkommensteuer niedrig war und die Progression sich in mäßigen Grenzen hielt, erträglich gewesen sein Jetzt aber, nachdem die ReickSsteuer- gesevgebung sich infolge des verlorenen Krieges, der Nepara. tionen und der sonstige» ungeheuren Belastungen gezwungen gesehen Kat. biS zu 40 Prozent de» Jahreseinkommens als Einkommensteuer in Ankvruch z» nehmen ist die zwang», läiiftae Wirkung dieser enormen Progression bei der Kirchen steuer In viele» Fällen nnerträc^ich geworden nnd auch im all- gemeinen nickst mehr gerechtfertigt Diele stark gesteigerte KIrckcnsteuerlast ist der Anlaß für zahlreiche Kirckena"S'ritte. ES kommt hier noch in Betracht, das; die Kir-s'enstenernftlchllgen im allgemeinen keine oder nur geringe Gelec>cnß"it haben, stck; Über den Geldbedarf nnd die Verwendung der Gelder in den einzelne» Kirckienaemcinden Kenntnis zn verschaffen Reich Staat »nd Gemeinden dagegen legen offen Rechenschaft über Einnngmen nnd AnSnaben ab. Wenn nun auch die Kirchen letzt durch weitgehende Erlaste die größten Härten de» jetzigen SnstemS beseitigen, so ist damit noch keine organische Abhilfe geschallen Eine ba'dige Snste m- ändern na int not Die Kirchensteuern müstcn ank ein er-' trägllck'e» Maß gebracht werden Damit soll aber nicht geiaat sein, kwß die Kirchen bewußt zu viel Stenern erbeben Die rtnkommrn«. also etwa gerade soviel, als lvl4 der Staat im Hvchstlaüe als Einkommensteuer bezog. Dt« Ueberspannung liegt hier klar zutage. Die letziaen Härten der überprogressiven Kirchensteuer zeigt deutlich die solvent»« Tabelle: ? n Orvsilkl MI. l eoe « ümt. «Ido «4 v. »^Si. a I l.eo v . . Vramie ,«»>>»». »re . . . »».so . » .. »aftwiri , iciacx- , , ivso , . „ ir»— , , . gndustr eg», .. »oooo , , . Ilioo . . . >,zn.— , . siintu-, . i»»E . . . »NE . . . «na-,.- . . > glrostindmlr,«» . LÜNE . . 7VE . . «tgo^- . . Pa« Md n.a» z<> »«» Uiniommrn» . . --- . . . >."> "t. . . . . - ^ . . . - «,,o z<, . Um diese Härten zu beseitigen, dürfte zu empfehlen sein, baß man für die Berechnung der Kirchensteuern wesentliche prozentuale Abschläge von de» RetchScinkommensteueriätzen einftihri, etwa dergestalt, dat; z. B bis l30U Mk Einkommensteuer 1--- I2(M> Mk. Sink.» nur7llH biS 270ll Mk Einkommensteuer >— 20 000 Mk. Eink.s »ur»0A und bet weiteren Beträgen nur so H als Grundbetrag sür die Kirchensteuern zu gelten hä"e„ Di« Progression hat bei der Kirche, der tedeS Mitglied gle.überech. tigt gegenübersteht, im Grunde überhaupt keine Berechtlanng,' eine Kopfsteuer wäre da» Gegebene. Allein da» würbe sich in der jetzigen Notzeit kaum durckikübren laste». Im übrige» erbeben diele Tabellenlätze keinen Anspruch auf Kompetenz, sie können auch niedriger gewählt werden ES kommt hierbei schließlich alles darauf an. wie hoch oder wt« niedrig die Kirche» ihren Bedarf berechnen Bei diesem System würde für IS2S an Kirchensteuer zu zahlen lein: em mti l «oe M. Stntommen stov ll.dv Ul. n« 7.«a «. . Vcam.r, . «E . . . ze «o . . «!>,«> , «das»»'ri , ro aoo » , . lü« — , . ««.»d , . Nnrulineil«, . »n E , . „ l»8n,— , . «»o.— , , Van er . ILV na . , , «E.— , , LE— , . S ndmdu'veNer , »a«> E , » . . > r »oc>.— , Diese Kirchcnstenerbelträae stnd dann Immer noch »m ein Mehrfaches höher. alS die Kirchensteuer IMS und lasten stch anck, durch die Geldentwertung kaum rechtfertigen Bon den- lentaen Mitgliedern der Kirchengemetndcn. die von der Retchßetnkommenstencr befreit sind, könnte rin Grundbetrag von etwa 2 Mark pro Jahr als Umlage erhoben werden, wie die» z. B in Thürlnnen geschieht In welchem Umfange den Kirchen eine Senkung Ihrer Steuersätze möglich lein wird muß durch eine eingehende sparsame Berechnung de» Bedarf- ermitteli werden, vielleicht werben auch Oraanilation-ändernngen nicht zu umgehen bähen Forderungen haben einmal ihren Grund in den letziaen lein Eine Behandlung dieser Fragen gehört indesten nicht tu den Rahmen dieser Betracht»»»: hier soll nur die^Krage einer Senkung der Kirchensteuern überhaupt zur Debatte gestellt, sollen lediglich Vorschläge gemacht werden Dirnen sie dazu, andere nnd bessere zutage zu fördern, dann ist ihr Zweck erreicht." Gesetzen und z»m andern darin, daß die Kirchen den Prozent- latz der zu erhebenden Kirchensteuern mangels eine» genauen Etnlommensteuersoll» nickt znireUevd ftstketzen können ES werden setzt etwa 12 Prozent de» RetckS-inkommenstener- betrage» als Kirchensteuer erhoben. Da die ReichSeinkommen- 20 Mk. für icde» Kind zur Verfttaung zu stellen. Der Red ner rühmt die Behandlung der Gefangenen in Rußland. IuMzminiller Dünger weist einige Vorwürfe dcS Abg. Siewert Uber den Strafvoll- zng zurück. Alle Böller bemühten sich, eine gemeinsame Plattform für den Strafvollzug zu finden. Warum solle man denn einem Gefangenen nicht einmal eine Atempause gönnen? Wir hätten aber diese» System noch nicht, vielmehr die B e w ä h r u n a s f r t st, von der ein weitgehender Gebrauch ge macht werde. Beurlaubungen würden schon jetzt nach Prü ung jedes einzelnen Falle» vorgenommen. Hier handle r» ich aber darum, ob zu Weihnachten die Anstalten entleert und alle Gefangenen aus die Bevölkerung loSgclassen werden sollten. Für diesen Antrag in der vorliegende» Form sei jedoch der Landtag überhaupt nicht zuständig. Die Beurlan- bung sei ein Gnadcnakt, sür den die Gesamtregierung zustän dig sei. Der Antrag lasse aber die Ruhe und Sicherheit der Bevölkerung außer acht» so daß die Gciamtrcgieruna ibm nicht entsprechen könne. Es würde eine Krimtnalhausse ein- treten. Die Gefangenen würden freiwillig nicht wieder- kommen. Der Antrag sei daher hinfällig. Wie im Borjahre sollten anS Anlaß des WcihnachtSsestcs wieder eine Anzahl Gefangene begnadigt worden. Abg. Re« iSoz.i bemängelt die sächsischen UrlaubSvor- schriften für Gefangene. Den kommunistischen Antrag mit dem Hinweis aus einen Gnadenakt abzulehnen, sei ein Jong lieren mit Worten. Die Kommunisten wollten keinen Gna- denakt. sondern ein Recht auf UrlaubSgcwährnng. Man müsse ein Herz für den Strasvollzua haben, wenn man Indini- dnalisicrcn wolle. Allerdings zeige der Antrag gewisse tech nische Mängel. Vor allein müßte» auch die Brandstifter aus genommen werben. Man werde im Ausschüsse aus dem An träge da» Mögliche hcrauSholen. Präsident Schwarz rügt den Abg. Siewert, der gegen- über dem Justizminister da» Wort „mcschugge" gebraucht hatte. Der Antrag wird an den NechtSauSschnß verwiesen. Der letzte Punkt der Tagesordnung, der abends 10 Uhr tn Behandlung genommen wird, betrifft den Lohnllretl tn -er Lexlilinvuttrte. Abg. Liebcrasch (Komm.) beantragt, die Regierung zu beauftragen, das Unternehmertum der Textilindustrie zu zwingen, eine 25prozentige Erhöhung der Löhne sofort auS- zuzahlen. Abg. Dr. Frucht (D. Vv-s bemerkt, baß am Freitag im Arbeitsministerium Verhandlungen stattfändcn. Infolgedessen sei e» zwecklos, beute zu dem Antrag Stellung zu nehmen. Abg. Graupe lSoz.s ist mit dem Anträge nicht einverstan. den. da er bei den Arbeitern den Glauben erwecke, daß nicht die Gewerkschaft, soüdern daS Parlament ihnen eine Lohn- erhühung verschaffen könne. Die Negierung könne den Unternehmern keinen Auftrag geben. Der Antrag geht an den NcchtLausschuß. 10,40 Uhr wird sie Sitzung nach S>4stüudiger Dauer ge. schloss«». Vereine und veronttottunaen. — Christlicher Elternoereia der tt. Volksschule. Heute S Uhr Im SSnlgShos Nalaplav: SScibnachI»feIer liir die Kinder ded Verein». — Vereinigung ehe«. Schülerinnen «nd Schüler der Klemlchschen Handelsschule. Heute 8 Uhr im Verein-Helm Gaststätte »Zum Radeberger»' Weihe der HanSscckne. -7- Mtlitärnerrla DreSden.Piesche» Sonnabend. 8 Uhr, Pie schen« Geselltch<>it»h<;u». Monatdoeriammlung. — Militär»««!» DreSden-Gr»«». Donnabend, 8 Uhr, Grüne Wiese, Monetdversammlung. — Lbrrlanützer Landsmannschaft. Sonnabend 8 Uhr aeielltge» Beisammensein in Liebig» Bierstuben. — MIN«Sr»«res» Jage» «nd Schütze«. Sonntag Ab Nhr nach mittag» im kleinen Saale de» Gewerbehanseä. Ostra-Alle« 18. Welhnachtdbescherung. — GedlrgSnerein sür d>« Sächsisch« Schmelz, Ortsgruppe Dresden. Sonntag: Wanderung Laubegast. Rockau. Papprttz, Wachmttz. Abgang 2 Uhr von Ztravenbahn Endstation Laubegast. — kl. Vnlköschnle. Sonntag 8 Uhr «nd Montag X8 Uhr >m Segterbeim. Friedrichstrage 18. Schüleraultührung: ..Der Wald er zähl» . ' — Laienbnnd der TrinttatiSgemelnd«. Montag 8 Nhr hält die rrlnlrailüaemelndrgruppe tn Verbindung mit dem Lcleabend eine mullkalllch auSgeßattele WeihnachtSseler Im Gemclndelaal ab. vor» trag: Plärrer l). vlanckmclst«: Der Ehristbaum «IS Eroberer der Well un8 Beiwlnier der Herzen — KInlg.»e»r,.»,«nasi»«. Montag abend» X8 Uhr >m Fest- laalr der Schule Ausführung der WelhnachiSlcgcnde von Ludwig lhoma: ..Heilig« Rach«". «Rezitation, Chor, Orchester, Solo- grsang, Lichtbilder.! — Bischofswerda« Landsmannschast. Am 27. Dezember ln Liebig» Bierstuben W.ihnochtSscler. kleine kirchliche Nachrichten. — Orgelvesper in der DrrlkdnIgSklrch«. Sonnabend 8 Uhr: Tr. Sckmvrr v. EarolSleld Ipiell wklbnackiillihe Orgelmuslk — Synagoge. Gottesdienste: Sabbaielngang t 1.1 Nhr. Anspruchs: Rabbiner Pros. Tr. Winier. Sabbat: Morgengebei 8.41. Mimas SL8, .zugendgolikSdienst S.M Mtncha 4, SabbaiauSgang 4.40 Uhr. Wochen tage: Morgengebei 7.M Abendgebet 4.1L Uhr. Vortvilkkkls Visiknsekts-kngsdols Iv°/o llmMMWm IW MlllW Wü»I1»ivä»S«, Lek« SeksktviSlrsüs ^«I««n »n UN« geo «»» »pant« gnaoNNN ornaNnn». » rv»i»in<i OaurNsrA - ketckdaNire von 14k. LI. - »o. Speeial-Nngedot, ITblOIV kerillctie «»eben iPHül» RIO«— Udert»!««» m groSee Su,«,d>. l-einenkaus k.H. ^ßorn, fferäinanclglr. 3 Quts Stolßs sioci Immsr «in miilkommsnss Wsitzosetzts - Essetzsnk. Ostzsersugsn §i« «wtz von Kse rsictzso /zuswstzi, cisc vor- irsißicßsn 2i;«>iisitsn urict cise s>esisv,Oeck!gß»il «»«>' läleirsn ciurctz slnsn ucmoshsiticil'Ctzsn Sssuctz. Tp«rl»iii»u» kür Osmsnslcrkk« D UMlSlllll! LckilllllsllSl' tln«in bl« In Ne n «>I 1-8" be« etiensen >pe»I " ,,'kl perl » a»«cki>st Vitt« »««teNitgen 81« m« ne i ^ckauleniiar, devoe St« «In« lldr stnulei». ß
