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MM Sitzung der Stadtverordneten Ai vH » >en. den .i r 218928 4000 25 060 5000 84000 «5 000 18000« 27 000 5 200 7 000 IVO 000 80000 448 000 1V» 18» 190000 18000 »48 140 «»»00 lich mehrere Anträge der sozialdemokratischen und der kom munistischen Fraktion. Kürsorgemabnahme« betr.. zur Tagesordnung. ES wurde seinerzeit beschlossen, Li« An träge zunächst an -en Rat bezw. an die zuständigen Au«, schlisse wetterzuleiten. Zu der Angelegenheit hat nunmehr -er Fürsorgeausschuß Stellung genommen und die mit gehenden UnterstützungS-AntrSae der kommunistischen Krak- Anregung des Herrn Berwal- U UL tu der Aul« der en Sitzung de» Gggensatz zu den .. -- !«n, .. ^«r . passierbar in einem chon wäb» an den nach dem ' rischen Autobusse LS »eite,- um»««. sprechendes Schild anbringen zu l )i« vorgetraaene« Anregungen war ig an den Rat in her Ntederschrist 4? schnitt 8,1 de» Anhänge» Austaulckdarlehen von der Sparkaff« Döbeln. L«r Modernisierung d«, Wasserwerke«, au» BetriedSmitteln . . . Bor Eintritt in die Tagesordnung gab Herr Stadt».. Borsitzender Günther einen von der bürgerlichen Frak tion eingebrachteu Antrag bekannt, in dem da» Kollegium ersucht wir-, außer -en haushaltplanmäßig eingesetzte» 10000 RM. für Instandhaltung von «ltwohnungen noch wettere LV 000 RM. zur Unterstützung für Behebung der infolge -er außerordentlichen Frostperiode entstandenen Schäden an Hausgrundstücke» zu bewilligen. Das Kolle» gium erklärte sich einverstanden, daß der Antrag -er Tages ordnung angefügt wird. Er wurde nach ergiebiger Aug sprache mit 18 gegen 12 Stimmen angenommen. Das Kollegium nah«, sodann Kenntnis von einem Schreiben des Herrn Bürgermeister HanS, in welchem dieser dem Kollegium für die ihm anläßlich seine» SSjähr. AmtSfubtläumS übermittelten Glückwünsche und für da» Aubiläumögefchenk herzlichst dankt. Die Tagesordnung wurde nunmehr wie folgt erledigt: Neuwahl der Bezirksvorstehcr und deren Stellvertreter für de« 1. und 12. Bezirk. Als BczirkSvorsteher für den 1. Bezirk wurde Herr Alfred Walter, Hauptstraße 1, al» dessen Stellvertreter Herr Otto Zschürnig, Altmarkt 2, gewählt. — Bon der »ärgerlichen Fraktion war als BezirkSvorsteher Herr Gustav Adler in Vorschlag gebracht worden. Bet der «christlichen Abstimmung entstelen auf letzteren 11 Stimmen, während für Herrn Walter 15 Stimmen abgegeben wurden. Als BezirkSvorsteher für den 12. Bezirk wurde Herr Paul Hänsel, als besten Stellvertreter Herr Stabt». Naundorf, beide «m Stadtteil Merzdorf wohnhaft, g«. wählt. Die Rechnung über da» Stadtkrankenhans zu Riesa aus -atz Rechnungsjahr 1927/28 ist geprüft und sowohl vom Krankenhausausschuß al» auch vom Rat richtig gesprochen worden. Di« Rtchtigsprechung de» Rechnungswerkes er folgt« einstimmig auch durch da» Stadtverordnetenkollegium. Die Abrechnung «er da» Bersorgnngshei» »v Rief« auf da» Rechnungsjahr 1-27 28 ist vom Rate zurückgezogen worden. De« Abschluß eine» Vertrage» mit de« Vered» Krüv, palhilfe e. V. Dresden stimmte da» Kollegium einstimmig zu und erklärte sich mit der diesbezüglichen RatSvorlage einverstanden. ' ES bandelt sich mn di« Erweiterung -e» Dresdner Krüpvelheim» und «»»besondere um di« damit verbünd«« Errichtung eine» HandwerkerhauseS. Zn dies«« Zweck« haben die KretShauvtmannschaften Dresden und Bautzen eine Arbeitsgemeinschaft gebildet. Die Stadt ist mit einem etwaigen Kostenaufwand« von 500 RM. beteiligt, wofür ihr der Vorteil der ermäßigten Verpfleg sätze zugute kommt. V00800 Nach erfolgte« Vortrag« de» vorstehenden Außer- o/dentlichen Haushaltplane», der sowohl vom Grundstücks» und vauausschuß, als auch vom RatSkollegtum genehmigt worden ist, gab Herr Oberbürgermeister Dr. Scheider bekannt, daß th« erst am Montag ein Beschluß de» Betrieb», ausschuffes »ugestillt worden sei, der dahin gehe, in dem Außerordentlichen HauShaltplan noch die Summe von 65 000 RM., di« zur Modernisierung der BetrtebSan« lagen de» Wasserwerkes l benvtigt wird, einzu- setzen. Der Beschluß de» V«trt«bsau»schusse» Mögt vor, 50000 RM. aus außerordentlichen Anleihemttteln zu ent- nehmen, «ährend die restlichen 15 000 RM. au» Mitteln der BetrtebSkaste -es GaS- un- Wasserwerks gedeckt werden solle«, so -aß sich also der Anleihebe-ars um 50 000 RM. er höhe» würde. Herr Stadtv. Schinkel erklärte uamen» der bürger lichen Fraktion, -aß diese -em Beschlüsse des BetriebSauS» schusse» zusttmme, um einer etwaigen Kalamität vorzu beugen. Herr Stadt». Blei er erklärt«, -aß auch -ie komm«. nisttsche Fraktion der Genehmigung des Außerordentlichen HauShaltplaneS zustimmen werd«, beantrage aber, SO 000 Reichsmark für Errichtung eines Gemeinbefriedhofe» ein» zusetzen und ferner, die sofortige Anschaffung eines 2. Last kraftwagens für da» städtische Betrtebsamt zu beschließen. Die Anträge wurden von dem Antragsteller vom kommu- nistischen Standpunkte au» begründet, wobei er u. a. der sozialdemokratischen Fraktion Borwürfe machte über deren Verhalten zur Frage -er Errichtung eines Gemeindefried- hofeS. Im weiteren führte er Beschwerde darüber, baß der Rat es untersagt habe, gelegentlich einer kürzlich stattgefun- deneu Kundgebung im oder unmittelbar vor dem Friedhof« zu muftzieren. Herr Gt-dtv-Borsteher Günther wies -ie kommu nistische« Anschuldigungen in bezug auf die Haltung der DPD.-Fraktion zu der Gemeindefriebhof»frage al» den Tat- fachen nicht entsprechend entschieden zurück. Tatsache sei. Laß die SPD.-Fraktion auf di« Errichtung «ine» Gemetndesried- Hose- in diesem Jahre verzichtet hab«, weil e» ihr vor allem daraus ankomme, daß zunächst der Bolkshaus- neubau errichtet werben müsse. Redner bat gleichzeitig -en Rat, dafür besorgt zu sein, daß die BvlkShauSfrage nunmehr in schnellerem Tempo Erledigung findet. Herr Oberbürgermeister Dr. Scheider erwiderte zu nächst Herrn Stadt«. Bieter, -aß -er Rat zu kommunisttsche» Kundgebung nicht ander» handel« kon er hab« mit den getroffenen Maßnahmen streng nach den „ setzlichen Bestimmungen gehandelt. Was die RentabilttLi. de» geforderten 2. Kraftlastwagen« für das BetrtevSamt ve- treffe, so sei diese nach -en Errechnungen zur Zeit nicht ge- loährleistet. Zur BolkShausfrage bertchtete Herr Oberbürgermeister, daß -ie Angelegenheit ihren Fortgang nehm«, -er Vertrag werde heute Mittwoch -em BauauS- schuß vorgelegt werden. Die Dache habe keine Verzögerung erfahren, «S sei vielmehr alles geschehen, wa» möglich war. Man braucht keine Besorgnis zu haben, daß -ie Bauange legenheit eine Verzögerung erfahre. Nachdem Herr Stadtv. K i ß scharf mit dem kommuntsti- schen Hauptredner, dem er Indiskretion vorhtelt, abgerech net und erklärt hatte, daß man «in« sachliche Diskussion mit ihm ablehnen müsse, wurde nach einigen weiteren AuSfüh. rungen des Herrn Stadtv. Bolano zur vaugeländeab- gab« und de» Herr« Stadt». Schinkel zur Gemetnbefrted- hofSfrage ein Antrag auf Schluß -er Debatte gegen di« bei- ie« komnmntstischen Stimmen angenommen und Li« Ab stimmung vorgenommen. De« Abäuderuna»vorschlage des Rates, de» Vorschlag des vetriebsausschusses betzutreten, stimmte das Kollegium einstimmig zu: -t« beiden Anträge -er kommuutsttscheu Fraktion wurden gegen die Stimmen der Antragsteller ab- gelehntr di« gesamte RatSvorlage umrbe einstimmig aenehmtat, soweit allo -er Außerordentliche Haus- -altplau verabschiedet. MU- Ofenansbefferunge» » S »» AvA Die diesbezüglich« Ratsvorlag« schlägt vor, für obige Zwecke 5545 RM. in den HauShaltplan einzustellen und die Bewilligung Liese» Betrage» vor verabschteduns des Haus- haltplans auszusprechen. Der Berichterstatter, Herr Stadtv. Willkomm, gab bekannt, daß der Grundstücks- und vauausschuß in Anbe tracht der Dringlichkeit -er vorzunehmenden Arbeite« zu empfehlen beschlössen habe, die benötigten Mittel im Vor aus zu bewillige«. Der Rat habe sich de« Vorschläge -e- Ausschusses «»geschloffen. Herr Stadtv. Tröger erklärte, daß die Recht« sich damit einverstanden erklär«, di« »orarschlagene Summe in den Haushaltplan aufzunehmen, sie könne aber ihre Zu stimmung nicht dazu geben, baß der vetrag vor Verab schiedung des neuen Haushaltplans bewilligt werbe. Diese Stellungnahme sei begründet in der Forderung, baß -er HauShaltplan spätesten» bi» Mitte April dem Kollegium vorgelegt werden möchte. In verschiedenen anderen Städten sei der HauShaltplan bereit» verabschiedet. Wa» in ande ren Städten möglich sei, müsse sich auch hier durchfüh ren lassen. Herr Stadtv. Willkomm entgegnete dem Vorredner, daß^dte tn Frage kommende« Mieter -t, Stellungnahme der bürgerlichen Fraktion nicht verstehen würben, weil «ine gan»« Anzahl der Arbeiten dringend notwendig sei. Durch di« sofortige Inangriffnahme der Arbeiten wolle man auch verhindern, baß nicht als« Ausführungen sich während der Sommermonat« zusammenbrängen. Herr Stadtv. Sch takel erklärte, »aß man «nbedeuk- .. .... de» Flurbuch« für Riesa zur Ausgabe von Erbbaurechten an dl» volkstzaus- G. m. b. H. Riesa und zu Wohnung«, bau,wecken 2. Modernisierung de« Wasserwerke» Tiefbauamt: 8. Renbefektlaung de» Straßendecke der Bahnhof» 4. Straßeiipsiattr'rungrn.' 5. Hertteüunä eines Fußwege» an der Lom- - . mo»sch«r Straße 6. Ausbau der Felgenhauerstraß« Hochbauamt r 7. Erstellung eine» Arbeltenachweisgedäude« . . 8. Ausbau de» Vionlergerätelchuppen» in Forberg« 9. Erstellung von 58 Kleinwohnungen an der Schiller- und Kasernenstrad» zvgerung liege aber an den Stelle», die Rates um Etnretchen der Unterlagen »tt Nachdem einem Anträge auf Schluß di« Stimmen der beiden kommunistischen ftattaegeben worben war, wurde die Ra .. ... einstimmig angenommen, daß die Einstellung der geforder ten Summe tn de« HauShaltplan genehmigt wurde. De« vetrag vor Verabschiedung des Hanshaltplanes zu bewil ligen, wurden gegen 18 Stimmen beschlossen. Der Vorlage, die Schulgelbermäßigung« a» der - Oessentltchen Höheren Hanbelslehranstmt für bedttrftiae Schüler von SO Prozent auf 10 Prozent herabzusetze«, wurde zugesttmmt und beschlossen, daß »ie Ermäßigung gleichmäßig für hiesige und auswärtige bedürftig« Besucher her Schule Berücksichtigung finden solle. Herr Stadtv -Vorstehe- Günther teilt« mit. daß aus Grund der erfolgten Prüfungen für Li« Aufnahme in die Borklasse der Höheren Abteilung der Handelslehranstalt z» . beobachten gewesen sei, baß tn diese Klaffe auch solche Schüler ausgenommen worden seien, tte, nach ihren Fähig-, ketten zu urteilen, nicht in die Höhere Abteilung gehörten und nur zum Ausfallen der Klaffe dienten. Er empfehle ben Rat »u bitten, der Leitung der Handelslehranstalt mit» zuteilen, baß nur solche Schüler tn die betreffend« Klaffe ausgenommen werden möchte«, von denen bestimmt zu er- hoffen ist, baß sie den gestellten Anforderungen genügen werben. — Diese Anregung wurde in die Niederschrift aus genommen. MlMlW, MmmchMM bür. In der letzte» Stadtverordneten sitzuna standen bekannt lich mehrere Anträge der sozialdemokratischen mw der kom munistischen Fraktion, Kürsorgemabnahme« betr Tagesordnung. ES wurde seinerzeit beschlossen, b träge zunächst an den R« schliffe wetterzuleite«. Z» -er FürsorgeauSschuß St gehenden UnterstützungS-Anträgi tion abgelehnt. Er hat auf A» „ „ ... . tungSLtrektorS Günther beschlossen, vorzuschlaaen, -en unter -er Obhut der städtischen Wohlfahrtspflege stehenden Fa milien te «eitere 5 Zentner Kohlen zunächst zu verabrei chen und dem Rat zu empfehlen, »« prüfen, ob sich die Ein- richtung einer Wärmstube mit Volksküche vielleicht t» der Siedlung Neue Hoffnung ermöglichen laste. Ueber die gepflogene« Beratungen berichtete Her« Stadtv. Dtetzmann, -er anschließend namens der sozial, demokratischen Fraktion -em Kollegium folgenden Antrag zur Annahme empfahl: »Die Unterstützung von Krisen- und Saisonarbeiter- Unterstützungsempfängern soll «ach den Sätzen der ge hobenen Fürsorge erfolgen, wie auch diejenige«, di« be reit» au» der Krlsenfürsorge auSaeschteben sind, entgegen den bisherige« Bestimmungen nicht mehr nach den allge- meinen, sonder« auch nach den gehobenen Für sorgesatze« Unterstützung erhalten solle«.* Dieser Antrag hat bereit» dem FürsorgeauSschuß vor- gelegen und ist von diesem angenommen worden.—Der Rat hat den Antrag tn der vorliegenden Form abaelehnt. Herr Stadtv. Bleter kritisierte scharf da» Verhalte« der sozialdemokratische» Fraktion zur Frag« der Fürsorge. Maßnahmen, woraus sich schließlich ein heftige» Rededuell zwischen den Redner« -er beiden linken Fraktionen ent- wickelte. Namen» -er bürgerlichen Fraktion bemerkte Herr Stadtv. Tröger, baß sie -en ersteren Beschlüssen de» Finanzausschusses zusttmme« werbe, -em Antrag« Dietz- mann aber könne sie nicht ohne weitere» ihre Zustimmung geben. — Dieser Antrag wurde schließlich gegen 11 Stim men beschlossen: -er RatSvorlage wurde einschließlich dieser Abänderung sodann einstimmig beigetreten. Antrag der bürgerlichen Fraktion. Wie schon oben erwähnt, bat -te bürgerlich« Fraktion «inen Antrag eingebracht dergestalt, weiter« 20000 RM. an» Len Erträgnissen der MtetztnSsteuer bereUzustellen, um da. mit nach Prüfung HauSgrundstückSVesitzer zu unterstützen, deren Haukgrunbstück unter der anhaltende» Frostverwde besonders gelitten habe» und dringender Reparatur bedürf tig find. Der Antrag wurde durch Herrn Stadtv. Schinkel begründet. Herr Stadtv. Bleter vertrat die Meinung, daß für Schäden^die durch Naturgewalten verursacht sind, da» Reich auszukommen habe. Die kommunistisch« Fraktion werd« d«n AntrM der übrigens nur aus Agitation»,wecken er» vor. LI« Angelegenheit an .... worauf Herr Stadtv. Schinkel ersucht«, die voraefchlagen« Summ« wenigstens grundsätzlichzn bewillige». Etwa zu fraglichem Zweck nicht verwandte Mittel sollten dem Wohnungsbau wieder »»ge stellt werden. Es entspann sich eine ausgedehnte Debatte für und wider, an welcher sich Re.Herren Stadtv. HSIv Schäfer, Schinkel, Billtng, Horn, Voland, Mehlhorn und Turra ve- tetltgten. Schließlich beantragte Herr Stadtv. Tröger Schluß der Debatte. Ein« Anregung des Herrn Stadtv. Mehlhorn, man möge sich grundsätzltch Hamit einverstanden erklären, Mittel zur Unterstütz««» für fragliche Zweck« z« bewilligen, die Höbe des Betrage» zu bestimmen, solle aber dem Finanz ausschuß überlasse« bleiben, wurde in die Niederschrift ausgenommen. Das Ergebnis der folgend«, Abstimmungen war, bah der Antrag der büreerlichen Fraktion gegen 12 Stimmen angenommen wnrß^. Verschiedenes. Herr Stadtv. Kavei regt« an, Len Rat zu ersuch« für Beseitigung der angefammelten Schlammaffen auf dl Straße Non Weida nach Merzdorf, die kaum noch passierb« sei. Eorae tieaaeL. Herr Stadtv. Hölz pachte, zur Sprache, daß Wohngebäude in_drr Siedlung Nene Hottnuna st renb de» ganz«, Winter» ein Dachsen?»» defekt fei. Friedrich »lanh. ersucht«/. < ein ytisvre Di« leitung an oen «ar m -er Niederschrift ausgenommen. «H. »erles« .der Niederschrift mnrdtzs di, Sttzung Ai veffentliche Sn der gestern abend «an SsöU-rah Oberrealschul« stattgefundeneu »sfeutich«^ , Stadtverordneten kollegtum, stand««- im Gegensatz ,« h, letzter«, Sitzungen - ein, verhältnismäbia gering« A zahl Tagesordnungspunkte zur Beratung. Da de« meiste» veratungsgegenstSnden kein« all»u große Vedeittun« zu Grund« lag, — war mahl auch die Begründung dafür, daß der Zuhörerraum nicht voll besetzt war — konnte erwartet werden, daß die Sitzung tn kurzer Zeit beendet sein Ebe. «intge Punkte boten aber doch Veranlassung zu längerer An», sprach«, und so verginge» immerhin fast zwei Stunden, bis di« Sitzung geschlossen wurde. .Zwar brauchte «an sich gestern nicht all,« lang« Ergüsse immer wiederkehreubeu Inhalt» an,«hören, dafür aber gab es mancherlei Moment«, die da» ganz« Hau» tn heiterste Stimmung versetzten. Es fehlte nicht an Wortgefechten, in welch« die rinzrlnen Frak- non«, gegenetnander verfielen. Hüben wie drüben hagelt« »s zu «veile« Vorwürfe, die aber - scheinbar beabsichtigt — des vollen Ernstes entbehrten. Go kam e», daß immer wieder die hettere Sette durchbrach, bevor «S zu heftigeren Zusammenstößen kommen konnte. Zu Beginn der Sitzung gab Herr «tadtv.-vorsteber Günther bekannt, daß,es, trotz des Beschlusses, während der Resigen rkxaterauffüü. rangen ber Sächsischen LanbeSbühne möglichst keine Stadt- öerordnrtensitzung etnzub«rufen, wegen -er bevorstehende» Osterferien nicht angängig gewesen sei, die Sitzung länger htuauszuschteben. Kur» vor 8 Uhr verlieb Herr Stadtv^ Vorsteher Günther den Sitzungssaal, nachdem er bi« Leitung der weiteren Verhandlungen seinem 1. Stellvertreter, Herr« DKadtsu-Btzevorfteher Bieter, übergeben hatte. Zur Be ratung standen noch der letzte Punkt der ursprünglich aufge stellten Tagesordnung — di« RatSvorlage, Fürsorgemaß» »ahmen betr. — »nb der obenerwähnte Antrag der bürger- lichen Fraktion. Man kann sich vorstellen, daß unter dem Präsidium de» kommunistischen SthungVletterS im Sitzungssaal« sofort eine ganz andere Atmosphäre bemerkbar wurde. ES fehlt« doch die straffe Hand. An Zwtschenrusen fehlte e» wahrlich nicht. Man machte seinem Herzen ordentlich Luft, bi» schließlich gerade noch zur rechten Zeit das erlösende Wort kam: „Ich beantrage Schluß der Debatte!* DaS halbe Stündchen ge nügte, um einen Vorgeschmack davon zu bekommen, wie es sich gestalte» würde, wenn das Stadtverordneten-«»!!«, gtmn dazu verurteilt werden würbe, das Präsidium auf längere Zeit dem Hauptredner der kommunistischen 2-Männer-Fraktion überlassen zu müssen. Er teilte gestern wieder manches aus, mußte sich aber natürlich auch viele» sagen lassen, was den Tatsachen entspricht. Glücklicherweise war die restliche Tagesordnung bald erschöpft und damit auch die Gelegenheit für den derzeitigen Leiter ber Bera tungen, vielleicht doch noch hier und da ein entscheidende» Wörtchen einznflechten, zerflossen. Btt etwa eiutretender kützkev« vtttgrnng Ede» hie Oefr» sowieso noch «eit«, gehetzt Werd« müsse», setzs beständig warmes Wetter et«, Han» Ebe» sie zurzeit nicht ge»raucht. Unter diesem Gesichtspunkte könne von einer außerordent lichen Dringlichkeit nicht dt« Red«'sei». Her, Oberbürggrmeiftttt Lr. Scheider verwahrt« sich gegen den vermeintliche« Vorwurf, haß hie Verzögerung/ der Fertigstellung de» Haushaltplan» Schuld des Rates und de» Oberbürgermeisters sei. Die Schuld an der Ber- "en, die de« Ersuchen des "sommen, datte gegen »erorbneten ze insofern ... tn de« HauShaltplan genehmtgt wurde. De» vetrag vor verabschied««» des Hanshaltplanes zu bewil ligen, wurden gegen IS Stimmen beschlossen. ilMMlÄM -MleltM llk M In de« Außerordenttichen Haushaltplan find folgende Einnahme- und AuSgabe-Poste« eingestellt worben: Einnahme: 1. Uebertraa der im HauShaltplan sür 1929 ein- aesetzten Mittel . 2. Erlös gus Bflafterstesnen 3. Erlös aus Adbrnchematerialien 4. Hypothekendarlehen durch Vermittlung der Gewo, von der Volkevrrsicherung 99 792 der «. v. « 79 98« 89188 5. Anteil,.aus der ßlufwertunggftruer von Ao 6. 7. -st*»» 8. Fehlbetrag, der auf Abschnitt 8 des Anhang« übernommen wirb müsse. Redner bat gleichzeitig sein, daß die BvlkShauSfrage vtderte »i Frage -er 'in konnte, men streng nach den ge» Was die Rentabilität