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M.' L ! k.ff sich als ein Mann, der die Erreichung dessen, nxis er ein mal als gerecht erkannt hat, auch ohne viele Umwege und Zickzacklinien bewilligen will. Er, der treue, überzeugte Protestant, dankte der Negierung, daß sie in der Vorlage einen Akt a u s g l e i ch e n d e r Gerechtigkeit übe; einerseits würden von den Andersgläubigen für die evan- gclisck)en Kirck>en- und Schulzwecke keine Abgaben mehr er hoben, andererseits käme das Patronatsrccht Andersgläu biger über evangelische Kirchgemeinden in Wegfall. Die jetzige Einrichtung stehe im Gegensätze zur Ge wi s s e n s f r e i h e i t, denn kein ernster Katholik, der seine Kirck>e lieb kiat, werde nicht in der Steuer für evan gelische Kirclx'n eine Vedrängung seines Gewissens lialten, wie umgekehrt kein Ivahrer Protestant es gut heißen kann, daß ein Andersgläubiger Patronatsl)err einer evangelischen Kirchengemeinde ist. Tie Fragen über die Einführung einer allgemeinen Kirck-ensteuer, die Art der Besteuerung, ob direkt durch die Kirck-enbehörden oder durch die politische Gemeinde, wie in Berlin, wurden ebenfalls in die Diskussion geworfen und tvar deren Eieurteilung eine verschiedene. Ebenso wurde auch die Frage ventiliert, ob die Besitzveränderungsabgaben per sönliche oder Grundbesitzabgaben sind. Abgeordneter Beh rens bekannte sich zur crsteren Ansicht. Recht lebkiast bedauerten wir die Worte des Abg. Pastor Starke, der ebenfalls der konservativen Partei angehört. Er erkannte die Begründung der Vorlage nicht als voll durchschlagend an. Auch stellte er die Summe von 67 MO Mark, die im Entwürfe als Ausfall angegeben wurde, wenn die Abgaben Andersgläubiger von Grund besitz und Besitzveränderung ausfallen, als nur auf die ka tholischen Steuerzahler berechnet hin und meinte, daß der Ausfall von seiten der Sektierer und Dissidenten darin nicht inbegriffen sei. Seite 08 des Entwurfes >var aber ausdrücklich die Abgabe nach der einzelnen Glaubenszuge- hörigkeit spezifiziert und gesagt, daß jene der Ka tholiken aus den leiden Duellen nur .'',7 0-18 Mark betrage. Offenbar hat Redner beim Studium der Vorlage diese Darstellung nur flüchtig gelesen. Nach Ansicht des Redners würden daher die evangelisckw Kirck< durch die Vorlage schwer getroffen und einzelne Gemeinden Preis gegeben. Daß der Kultusminister kurz vorher die Ver sickerung gegeben hatte, es werde der evangelisclen Kircke durch die Vorlage kein materieller Sck-adeu erwachsen, lveil die Negierung bedürftigen Kirchen eine» staatlichen Beitrag zuteil lassen werde, lxcktc Redner ebenfalls übersehen. Er meinte auch, man müsse die Interessen der evangelischen Kirckx Nxilire», wie in Mecklenburg, uxmn es auch als „rück ständig" betrachtet werde. Offenbar ist die Kammer in ihrer Mehrheit nicht der Ansicht des Herrn Redners, »venn- gleich sie sich nur schuxr zu entschließen scheint, nach den Worten des Vizepräsidenten Opitz ein 2s/b Hundert Jahre laug geübtes Recht aiiszngeben. Der Kultusminister repli zierte darauf sehr richtig, daß dieses Recht aus der Auf fassung fußte, die keine andere Konfession neben sich dulde. Nachdem aber 1807 auch andere Konfessionen als gleichbe rechtigte Kirchen neben der Landeskirche in Sachsen ausge nommen wurden, sei dieses „Recht" innerlich unhaltbar ge worden. Denn die Gerechtigkeit fordere, daß die einzelne Kirckpe zur Verfolgung und Erreichung ihrer eigenen Zwecke nicht hiuübergreise in die Steuerkräste der anderen gleich berechtigten Kirche. Der warme Appell, den der Abgeordnete Kockel an die Landesboten richtete, wird hoffentlich nicht ungebört ver hallen und die Gesetzgebnngsdepntation veranlassen, in eine gründliche Prüfung der Vorlage einzutreten. Tie Katho liken Sachsens geben sich der festen Hoffnung hin, daß der Herr Kultucaninister Tr. 2V?ck in der warmen Weise die Bedenken zerstreuen wird, wie er es so hervorragend in der gestrigen Generaldebatte getan bat. Wenn sich die Herren Abgeordneten erst einmal mit der Materie befassen, so sind wir sickxr, daß der von der Negierung nach reichlickxw Prü fung und gründlicher Vorbereitung vorgelcgte Gesetzent wurf nicht nur Annahme in der Kommission, sondern auch bereits in dieser Session im Plenum finden wird. XV. Deutscher Reichste^. Der Reichstag begann am Donnerstag d e B-ratung des Postetats. Aus den Tribünen fanden sich ungemein i viele Postbeamte ein. Zw'si hielt der ko, s>"v:iive Ab geordnete Dröschcr eine fnst zw -istnudige N-'d?. m welcher er so ziemlich alle Wunsche des Postpersonals vor brachte, so daß nach ibm der Sozialdemokrat Singer mit feinem Humor bemerken konnte, der Redner habe mit viel Erfolg die früheren sozialdemokratischen Reden ge'esen; mit Selten- hieben gegen die Freisinnigen ging er dann auf den Fall Schellenberg ein, dem bekanntlich seine Stellung al« Ver trauensarzt der Post gekündigt wurde, weiter einen Sozial- demokraten gewählt habe. Stawsü'krerär Krücke konnte hierauf nur eine höchst ungenügende und unbefriedigende Antwort geben und mußte auch zngcslehen, daß das Ein schreiten der Postverwaltnng auf eine anoichiiie Anzeiae er folgt sei. Mehr Glück batte er, als er sich mit Entschieden heit gegen die Behauptung wandt«, daß die Reichspost- Verwaltung das Postgeheimnis nicht acht . Der freisinnige Abgeordnete Kopsch wandte sich besonders der Reform der Telephonaebühren zu »nd trug eine RV.He von Einzek- wünschen für die Beamten vor. Am Freitag spricht der ZentrvmSabg. Homechcr. der bekanntlich Pvstsekretär ist. k, Berlin 100. Citziwg vom IO, Februar 1000. Ein großer Blumenslrciiiß schmück: den Präsidenleiitisch. Es wird der Postetor berat-a, Abg Tr Dröscher Kons ) spricht über eine Reihe von Wünschen der Postbecrmlen. Ter frühere Schatlericbluß mir 0 Uhr nützt den Beamte» garinchts Die 2 Pfg-Postkarte kam man nicht mehr einführen, da die Reichssinnnzen zn schlecht sind. Die Zahl der Erkrankungen der Bemiilinncn ist sehr groß. Die Er öffnung der höhere» Posttansbohn sollte noch mehr erfolgen: es ffnd noch 2250 Anwärter vorhanden: das reicht für ck> Fahre Die neue Laufbahn umfaßt rund o Fahre: somit erhalten wir zu früh Postaffessoren. Fn welcher Sielluna will man diese zuerst beschäftigen? Wir fordern eine durchgreifende Reform der inttt- leren Beamtenorganisalion. An der Forderung, den Gehalt der PostaMenten auf 0000 Mark zn erhöhe», hasten wir fest: einer anders lautenden Vorschrift würden wir nur schwer zuslimmen können. Die Neuregelung der gehobene» Beamtcnstellen mit Ein führung des Examens, begrüße» wir. (Beifall recht?.) Abg. Singer (Sozd.): Der Redner hat nicht ohne Erfolg die früheren sozialdemokratischen Reden gelesen. (Heiterkeit) Die billige Postkarte sollte sofort wieder eingcführl werden. Die Aenderungeir der Telephongcbühron halten wir für einen Rück- schr lt: man hätte de» Reicht-lag zuvor hören sollen. Die Ge bühren müssen im Wege der Gesetzgebung festgesetzt werden. Di» .Vereinsmeierei" des Staatssekretärs hat tn der Beamtenschaft döseS Blut gemach:; auch Beamte dürfen ihre Standesintcreffen vertrete». Die Sozialpolitik in der Postverwaltung hat Fortschritte gemacht, aber der Reichspostsekrcräc darf noch nicht auf seinen Lorbeeren ausruhen. Leider geschieht bei den oberen Beamten mehr wie »men. Die Löhne der Telegrapheii-Arbeiter ffnd manch mal sehr niedrig. Der frühere Schalterschluß an den Vorabenden der Ton"- und Festtage ügt im Interesse der Allgemeinheit. Redner behandelt den Fall Schellenberg sehr eingehend. WaS geht e» den Staatssekretär an. wie ein Arzt gewählt hat? Die Verfassung des Wahlgeheimnisses muß geschützt werden. Die Post achtet das Briefgeheimnis nicht, wie r- uns m einem Falle bekannt geworden ist. (Oho!) Staatssekretär Krcitke: Fch protestiere mit aller Entschieden heit gegen diese Behauptung und nehme alle meine Beamten gegen eine solche Verdächtigung in Schutz. (Beifall rechts.) Fch bin kein Freund .^der Geldstrafen. (Fürst Hatzfeld: Leider!, Die Strafen sind stets zucückgegaiigen. Fm Falle Lchellenberg haben wir uns um die Stimmabgabe selbst nicht gekümmert; durch Anzeige ist uns bekannt geworden. Lchellenberg habe sozialdemokratisch ge wählt. Solange Beamte nicht als Sozialdemokraten geduloet »erden, kann ich diese nicht als Vertrauensarzt anstellen; zudem steht beiderseitige Kündigung fest. Die Unterbrannten ffnd o«ll- ständig davon überzeugt, daß wir für sie sorgen. Ich bekenne es als einen Ueoelstand, daß manche Firmen so ipäl auflikfern; aber die Behörde kann nicht die Vorsehung für alle Hausdiener spielen. Lttif das Fnteresse des Verkehrs müssen wir Rücksicht nehmen Die Bezirksbehörden können heute schon früher die Paketannahme schließen; in Berlin geschieht eS schon um 6 Uhr. Ader man sollte sich hüten, an einem bestimmten Tage früher zu schießen. D eZAn- nahme der Anivürstr für die höhere Laufbahn wird sich in engeren Grenzen Hallen. Die Postdirektoren sind eme der wichtigsten Kate gorie» in der Verwaltung: es liegt kein Anlaß zu der Annahme vor, daß wir die>en unfreundlich gegenüber stehen. Die weiblichen Beamte» beschäf igen wir besonders bei den Telcphonümtern. Abg. ikopsch «F-ess. VolkSP.): DaS Postgeheimnis wirk» bei uns gewuhri, Zinne- muß jeia Mcsterml dem Hause vm legen. (Sehr nchiig.) Die Heilung de Ltnatssctrnä-s nn Halle rchellen-- berg können wir n'ckt vtlt'.gen. einen wichen E »griff tu die staats bürgerlichen R-ch'.e kö nen wir nicht kuiee«. Man muß auch e-fieulicde Erichemungen im Poflwestn amrkrnven. Auf de n Welt- postkongreß hat sich unsere Seilvniluug qnt gehalten, ober im Innern nimmt sie eine meere Haltung cm do-l Verb'lliüiwg, hier Verteuerung und tc.nni Versasteckuiuig! Aedmm bespricht die Maiene des Aleppo',-nkrirogcs. Redner wendet sich xege > ile tn Aissicht stehende A-Wcm d-r ^clepbangebühren. Die Ve-teuerung deS Velkehrs brii ge nur A'i de eininN.m n. Wann kommt die neue G>Haitiom.läge? Die Bea.< «e>, yw-en rin Anrecht auf die Ausbesserung Plan kann nicht nuf Prcuß-' knweisev, das nicht mitgehe. Plei ß'n ninnnl io-st auch »ich Rücksicht aus »n-, wir erinnern nur an die gestrigen Reden im -cOrgeoidm t-ahause, die in liberalen Kreisen schmerzlich berührt haben. (Lear richtigI) DaS stew Exprr'.menl'ercn ia der Beomieuichnjt erzeugt Un'c-ed,». Lie Braunen haben keine KoaÜrivnsfrcibe't StnatSsrk eiir Ki ätke: I» habe die Postdtiekloren empfangen und keiner ist gemnßregrlt worden, west er si.r, an der Bereinigung beteiligte. Ich habe den Beamnn erklär«, daß sie lein Verstauen zu mir hätten, wenn sie sich gleichzeitig an die Abgeordneten wenden (Oha!) Ich lasse mich U m Knem Organ de-, Beamten- Vereinigung nicht derunlerreißen. da" stölt di- Die-ziulw. (Hört!) Die Wstie beraiung wirr» hieran' aus Freitag l Uhr vertagt. Schluß 6 Uhr. Politische Nondschan. Dresden, den l-1. Februar 1008. — Den: Präsidenten drS dcutichen Landwirtschaftsratcs ist folge, des Telegramm des Reichst »-zkers zngegitngen: „Schmerzlich bedauernd. metnen o.l:gewohnteu Platz nicht einnehmen zu können, danke ich herzlich für die freundliche Begrüßung. Meine Arbeit für die deutlche Landwirtschaft habe ich getan, tue sie und werde sie Inn. »veil ich glaube, damit eine meiner vornehmsten Aufgaben regen das deutsche Volk zu erfüllen. Die auch in Ihren Verhandlungen bekundete Bereitwilligkeit, derLandwiit chast Ihreersla'kknd-n Kräfte in den Dienst großer neuer sozialer und wirtschaft licher Aufgaben zu stellen, ist dafür mein bester Lohn und zeigt mir aufs neue, daß ich ans dein rechten W-'ge bin." — Tic Biidgrtkommissivn des Reichstages setzte am Donnerstag die Beratung des Etats für Kiantschou fort. Dr. Paasche (nat.-Iib.) und Erzberger (Zentr.) fordern, daß die Bevölkerung zu den Kosten hcraugezogeu werde; jetzt zahlen diese gar keine Steuer. Eine entsprechende Resolu tion wurde angenommen. Erzberger (Zentr.) fragt nach den Verhältnissen der Ctrohflechtcreien in der Kolonie. Staatssekretär von Tirpitz sagt eingehende Prüfungen zu. Zum Kapitel Ausgaben rügt Dr. Paasche (nat.-lib.), daß die Verwaltung viel zu teuer sei; ein Jutcudaiituriekretär erhalte dort 10 107 Mark. In der eleganten, vornehmen Stadt Kiantschou lasse sich bequem leben, jedenfalls besser, als in den anderen Kolonien. Freiherr von Thnnefcld stimmt dem zu. Admiral Capelle: Es handle sich noch um vorläufige GebaltSverhälinisse. Kiantschou sei eine sehr teure Stadt und der Dollarknrs schädige die Beamten. Erz berger (Zentr.) hält die ttzehalte angesichts des gesunden Klimas für z» hoch, zumal die Dienstzeit doppelt gerechnet wird. Die Ossiziere in Kiautschou erhalten mehr, als die an Bord kommandierten. Der Referent möge entsprechende Abstrick>e beantragen. Dr. Paasche (N.) will im kommenden Iabre Ersparnisse einireten lassen, zumal Kiantschou wirt- sclxiftlich nur sebr Nxuiig Wert habe Gröber EZentr.) for dert eingeliende Besprechung und positive Vorschläge, sonst kommt man nicht vom Flecke. Eine diesen Wünschen ent sprechende Resolution wird angenommen; nahezu alle neu geforderten Stellen werden gestrichen, um dem Wunsche mebr Nachdruck zu verleihen. Eine Debatte entstellt bet der Position, für die Chinesen eine höhere Schule, eine Art Akademie einznrichten. Dr. Paaickle (nat.-lib.) bält den Gedanken für gut, da Kiantschou ein Kulturzentrum tver- den solle. Alwr es sei nickst geboten, daß es mit deutschem Gelde geschebe. Die Chinesen sollten sich deut'che Professo ren kommen lassen, und zstxir auf ihre Kosten, wie es Japan getan hat. In der schlechten Finanzlage sollte man für die ses Jahr die Position ablehnen. Frcilierr von Tkmncfeld l'fenir.) schließt sich dem au; diese Gesamtkostcn ließen sich »och gar nicht überblicken. Das Volk verstehe es nicht, wie mau bei den schlechten Zeiten in China mit deutschem Gelde Hochschule» errichten könne. Staatssekretär von Tirpitz: Wir wollen die deutsche Sprache nach Schantnng hinein- tragen, um unsere Interessen dort zu stärken. Dazu dien' die Schule. Redner macht vertraulick)e Mitteilungen. Frei herr von Richthofen (kous.) empfiehlt sofortige Annahme der Vorlage, um Kiautschou auSzubaucn. Dr. Spahn (Zentr.) hat Bedenken gegen die sofortige Bewilligung, da alle Voraussetzungen fehlen zur Prüfung; er wünsche eine Denkschrift über die Angelegenheit. Tr. Franke teilt aus seiner Erfahrung in China mit, daß alle Mächte dort schon ähnliche Anstalten errichtet hätten, zum Vorteile ihres Lan des und dessen Handels. China verlange von Deutschland Hilfe zur Erziehung seiner Jugend, weil es mit anderen Mächten nicht so gut stehe. Deutschlands Stellung wäre befestigt, lvenn es aus dein Waffenplatze Kiautschou einen Bildnngsplatz mache; es müsse sofort etwas geschehen, sonst kommen die Engländer und Franzosen uns zuvor. Dr. Arendt (Reichsp.): Wir engagieren uns für etlvas, dessen Ende wir noch gar nicht absehen. Die Institute anderer Staaten sind Privatinstitute und Frankreich hat sehr große chinesische Bevölkerung. Auf Antrag des Abgeordneten Dr. Paasche sollen 60000 Mark für Vorarbeiten genehmigt wer den. Der Etat wird am Freitag weiter beraten. — Die Ratifikationsurkunden zu der am 18. Juni vorigen Jahres in Cetinje Unterzeichneten Handels- und Schiffahrtsübereinkunft zwischen dem Deutschen Reiche und Montenegro sind am 12. d. M. in Cetinje ausgewechselt worden. — Das preußische Abgeordnetenhaus überwies nach kurzer Besprechung den Gesetzentwurf betr. die Herstellung einer Eisenbahn-Dampfsährenoelbindmig zwischen Saßnitz und Trelleborg. der Badge kommission und wandte sich dann der Wciterberatung des KnlinsetatL zu. Der National- liberale Schiffer führte etncn sonderbaren Eiertanz auf, als er das Verhältnis von Kirche und Schule beleuchtete und sich dagegen wandte, daß der Geistliche in der Regel der Vorsitzende im Schulvorstand sein solle. Ministekialdircktor Schivarzkopf widersprach seiner Ansicht, daß beim Cchul- kompromiß etwas anderes beschlossen worden sei Der Zentlumsabgeordmte Porsch forderte wiederholt Freiheit für die katholischen OrdenSniederlassungen und zn ar vom Standpunkte der Gerechtigkeit ans, dis er dem Wohlwollen vorzieht. Die Geistlichen seien besonders geeignet zur Ueberuahme der Ortsschulaussicht. KnltiiSmnnster Holle stellt sich diesmal freundlicher zu den München de? Zentrums und sagte insdesondere die Beibehaltung der Geistlichen in der Leitung des ReligionSunterrichles z». Der Zenlrums- abgeordnetc Stull konnte jedoch darauf Hinweisen, wie Geistliche immer mehr aus der Oltsschulanfsscht v-ndiängt würden und führte eine AnzaN von Beispielen in Schlesien auf. — Freitag findet die Wnierberatung statt. — Die Einführung kommunaler Pr»portion<i!>va!>!cll für Bayern steht für den Herbst dieses Jahres bevor. Der zur Prüfung der Frage eingcsetzte Sonderausschuß der Abgeordnetenkammer hat beschlossen, die StaatScecierung zu ersuchen, noch für die nächsten Gemeindewalsten die Verhältniswahlen einzusühren und zwar gesetzlich i» allen Gemeinden mit üss r 4000 Einwohnern, und in den übrigen, falls ein Fünftel der Wahlberechtigten die Emsühruüg des Proportionulsystems beantragen, lieber das Wahlveckahieu wurde nichts beschlossen. Tie Bestimmung des Systems soll vielmehr der Regierung über küssen bleiben und die ganze Durchiührnng der Verhältniswahl überhaupt rm Ver- ordnungSweae erfolgen. — Ein Verteidiger des Königsmordrb ist in dem n a - t i o na 11 i be r a le n „Knseler Anzeiger" (Redaktion Jo seph Kleinschmidt) erstanden, der in seiner Nummer vom 0. Februar also verkündet: „Königsmord in Portugal. Was man voranssah, ist eingetroffen. Der König Tom Carlos ist seinen absoliitistisckleii Plänen znm Opfer gefallen, mit ihm sei» nnschiildiger Sohn, der Kronprinz. Der Mord ist menschlich zn bedauern, politisch ist er gerecht- fertigt. Wir leben nicht mehr im Mittelalter, daß man über die Rechte des Volkes himrxgschreitet und die wirk lichen Interessen der Gesamtheit den angemaßtcn des Ein zelnen nnterordnet." (Unterstrichen vom Verfasser.) Also ein deutsches Blatt, das seine nationalliberale Gesinnung nicht oft genug betonen kann, untersteht sich, den Königs mord zu rechtfertigen! Das ist freilich eine Moral, wie sie das Mittelalter nicht gekannt lwt, wie sie kaum die moderne Sozialdemokratie vertritt: das ist eine Moral des Anarchismus. Wenn also ein Volk mit seinem Fürsten un zufrieden sein zu müssen glaubt, daun schreitet cs einfach znm Fürstenmord I Merkwürdig und auffallend ist nur das eine, daß ein Blatt, das sich zu solchen Grundsätzen bekennt, an seine Stirne schreiben darf: „Organ des K ö n i g l i ck> e ir Amtsgerichtes Kusel." Tetterr-irK-Uriflsrn. — In der Sitzung der Delegierten für den Abschluß eines Hcmdi-lsverlrogetz mit Serbien wurde in ollen Punkten eine vollständige Emmiin» erzielt. Der russische Botschaftssekretär in Berlin, Staats- rat von Murawjew, der demnächst als Generalkonsul nach Budapest geht, äußerte sich dem Berichterstatter der „Neuen Freien Presse" gegenüber auf die Frage, wie Rußland das Crposee Aehrcntlwls ausgenommen habe, wie folgt: Das Crposee kam für die öffentliche Meinung in Rußland, nicht für unsere Negierung unertvartet. Das Publikum sei be troffen gewesen und diesen Empfindungen habe die Presse Ausdruck gegeben. Gegenwärtig werde Klarheit darüber geschaffen, ob die Mürzsteger Konvention fallen gelassen oder aufrecht erhalten werden soll. Murawjew sagte: „Durch die Mürzsteger Konvention verpflichten sich Rußland und Oesterreich zur Ansrechterhaltimg des Status gno ans dem Wlkan. Durch die Projekte aber, die das Exposee Aehren- thols aiikündigt, wird der Status g»o geändert und ztvar geändert lediglich zn gnnsten deS einen Kontrahenten. Aber, wie gesagt, ich bin überzeugt, daß die diplomatiscklen Ver handlungen bald Klarheit schassen lverdcn und daß keiner- lei Störunge» in den Beziehungen zwischen Rußland und Oesterreich eintreten werden, die sicherlich auch in Zukunft so vortrefflich sein werden, wie sie sich in den letzten Jahren gestaltet haben." Wrokbritannien. — In Bombay en-icm-sten sich am Mittwoch abend ernste Unruhen Anläßlich deS Mossorremfestes entstanden zwischen den mohammedanischen Seklen der Sunniten und Schiiten Streitigkeiten. ES scheint, daß die Polizei nachmittag» mehrere Mitglieder der Sunnsiekte verhaftete, deren Frei lassung der Pävcl verlangte. Als diese verweigert wurde» schleuderte die Volksmenge Steine gegen die Polizei, wo - , > ' "MV
