Volltext Seite (XML)
Ern A.itia.; auf Schluß der Debatte wird durch den Block angenommen. Der GeNtzen'wuc' getn an eine tdommnston von 28 Mitgliedern. Nächste Swing morgen 1 Uhr: Borsenges-y. Schluß 6 Uhr. P»llttsL-e St»«uvs<y»»u. Dresden, Len l2 Dczember IVO? — Tie Budgetkvmmission des Reichstages setzte am PZttwoch die Beratung des Mariueetats fort. Leonhart (Vp.) tritt für eine Besserstellung des Jngenieurkorps ein. Staatssekretär v. Tirpitz will nicht in allen Teilen Eng land folgen, namentlich nicht in dieser Frage. Bei der Mannsckxijtsvermehriliig bemerkt Freiherr 0. T li ü n e f e l d, das; jährlich 575 Mannschaften mehr eingestellt ,vorbei, sollen: damit komme man an die Grenze unserer Leistungs fähigkeit. Ten Bedarf für Marine und Armee sollte man in einen orgauisctxn Zusammenhang bringen: man tonne 'nicht einmal die ^jahl der Soldaten erhöhen, dann die der Matrosen, (straf v. Oriola (nat.-lib.) will die Frage nicht jetzt entsct-eiden. Groeber (Ztr.): Früher habe man nur die seemännische Bevölkerung -um Marinedienst heran gezogen: jetzt reictx' diese nicht mehr aus, und man ziehe aus allen Teilen des Reiches Matrosen heran. Ten Mehr bedarf bestreite er nicht, aber man müsse sich fragen, ob die Vermehrung in Heer und Flotte unabhängig voneinander erfolgen könne. Die Friedenspräsenzstärke iverde jetzt in einer Turchschnittszahl bestimmt: da könne man leicht etwas srxrren. Admiral Eapelle : Früher habe die seemännische Bevölkerung ausgereicht für die Marine: jetzt müsse auch Süddeutschland Matrose» stellen. Tie heutige Summe von 575 Mann sei gering. Man habe früher schon eingehende Berechnungen hierüber angestellt: l Prozent werde einge stellt. alles in allem. S pe ck (Ztr.): Es sei doch fraglich, ob unser Volk auf die Tauer die Mannsäxn'teu stellen könne: in Württemberg werde das .(kontingent nicht mehr erreicht: in Hsaperu fehle es auch ickwn etwas. Er halte es für selbst- trerständlich. das; auch Süddeutschland Matrosen stelle. Erz berger (Ztr.): Seit der letzten Berechnung seien in Süd- westasrika die Truppen dauernd vermehrt worden um 3000 Mann. Freiherr v. Richt Hofen (kons.) wünscht die Frage erst beim Militäretat zu beraten. Eine längere De batte entstand bei der Frage der Ethöbnng der Tischgelder; Erzberger (Ztr.) hielt die im Lause des Jahres er folgte Erhöhung wol,l als materiell begründet, aber als etatsrechtlich unzulässig: verschiedene Redner stimnien dem zu. Speck (Ztr.) regt an, das; Süddeutschland mehr be rücksichtigt „x-rde bei Lieferungen. Admiral Ea pelle: Ariern sei bisinw nicht schlecht gefahren. Arendt (Np.) und Tr. Se m l e r (nat.-lib.) widersprechen, das; partikula- ristische Wnuickx' hier berücksichtigt »»erden sollen. Staats sekretär v. Tirpitz: Wir suchen billig einzukausen und znxir in ganz Deutschland. Müller-Fulda (Ztr.) regt an, bei der (kohlenteuerung die Kohlen vorübergehend aus England zu beziehen: dann könnte die Kohlennot et»»as ge mildert »»erden: wie steht es mit der Telseuernng? Staats sekretär v. Tirpitz: Für den Ernstfall brauck>en wir die deutsche Kohle. Mit der Telseuerung hat man viele Ver suchs gemacht: aber wir sind abhängig vom Anslande. Tr. Paasche (nat.-lib.): Man könnte aus Galizien und Ru mänien Tel lx'ziel»'». Nach kurzer 'Debatte über den Werft betrieb wird der Etat mit seinen fortdauernden Ausgaben genehmigt. Am Tonnerstag folgen die einmaligen Aus gaben. — Das preußische Abgeordnetenhaus benet am Mittwoch die uationalliberale Fnte'P.'llation über die Beawtengehälter. Der Fiiiaiizminifter teilte iwt. d.,ß im nächste» Januar die Gehaltsvorlage eingebracht werden würde. Die Klassen zahl sei auf 51 herabgesetzt worden. Alle Parteien be grünte» diese Erklärung, darin.tcr auch der Abg. Herold vom Zent-»in. Tcr Flottenvcrrin mackst trotz der Absnbr in der .Kommission ruhig „x-iter in seiner Agitation, die immer unschönere Formen annininit. So hat in einer Berliner L^rsammliing der nat.-lih. Abgeordnete Strcseinann unter Bezugnahme ans die Niederlegnng des Protektorats seitens des Prinzen Ruprecht gesagt: „General (leim hat die Sympathie» von l Millionen Tentscher hinter sich, da kann es ihn nicht berühren, wenn „einer da unten in München" mit seinen Agitationen unzufrieden ist." Ter „eine da unten in München" aber ist der künftige bayerisch)? Känig: er Ixit Tausende binter sich. Tie Bayern können sich eine solche Behandlung um so weniger gefallen lassen, als der Prinzregent mit dem Verhalten seines Enkels ganz ein- mrstanden ist. Sie nx-rde» hoffentlich dem jungen sächsischen Abgeordneten eine deutliche Antwort gebe», aber nicht minder auch dem Flottenverei», der sie so brüskiert. Vom txrrtejpolitisch>m Standpunkt anS sind wir ganz damit ein verstanden, das; die .„lärmig erfolgt und znxrr schon jetzt: das Zentrum kann bierbei nur gewinnen. — Wer hat Kmutschou entdeckt? Jahrelang hat inan der katholischen Mission und besonders Bisckwf Anzer vor- gehalten, daß sie uns in da« chinesisch" Abenteuer ver wickelt hätten: sie hätien auf K antschou aufmerksam gemacht usw. Nun nimmt aber der Kaiser selbst für sich in Anspruch, das; er de» Hafen euldickl habe. Bei der Lektüre des Eckst chkapitels eines groß-'» Werkes, bissen Entstehen der Kaiser mit lebhaftem Interesse verfolgte hat der Kaiser eine interessante Korrektur vorgeuoinme». Diese« Kapitel, Kaiser Wckhem ll. behandelnd, ist von Professor Wilhelm Onkeu geschrieben und bespricht unter anderem die Erwerbung Ktautschou«. Der Verfasser führt die Wahl gerade duseS Hafens ans einen Vorschlag de« Bischofs Anzer zurück. Zu der betreffenden Stelle des Satzes hat. wie die ..Post" mitteilt. der Kaiser eigenhändig bemerkt: „Nicht — richtig. Ich habe Kiantsckw» gewählt, nachdem ick, die Samsabncht »nd Weihaiwei hatte rekognoszieren lass-n und mir beide als völlig ungeeignet gemeldet waren. Ich nahm nun das Werk von Freiherr,, v. Richtbofen mit der Karte von China vor und nach Durchlesung seines Aufsatzes üb r Schantunfl habe ich mich für den Hafen von Kiantschou e, »schieden, da Richthofenö Urteil so ungemein günstig für das Hinterland lautete. Anzer hat bei der Entscheidung u chtü zu tun gehabt." Etz ist sehr angenehm, das; mit dieker Erklärung des Kaisers die Angriffe auf die Mission anshören müssen. — Pfarrer Graudiuger bekommt einen Kameraden! Ein „katholischer Theologe von liberaler Gesinnung" sucht in Nr. 05 deS „Allgemeine» Anzeigers für Druckereien" ..wegen wichtiger persönlicher Gründe" Stelle als Redakt ur an einem nichtultramontanen Blatt". In Nr. 520 (übend- blatt vom 9. November) befand sich in der Münchner „Allgemeinen Zeitung" ein Artikel über die „Kölner Wirren" welcher in der niedrigsten Weise gegen d.m Erzbischof Dr. Fischer-Köln und den übrigen Episkopat würete. Dort werde demKardinal „unapostolischeS Benehmen" vorgeworfen und er al- Terrorist und Tyrann hingestellt. Auch sollten in versch.ebenen anderen Diözesen, wie der Artikelschreiber der „Allg. Ztg." bemerkt, ähnliche Zustände herrschen. Und wer ist der Gewährsmann der..Allg. Zlg."? Kein anderer, als eben derselbe „katholische Theologe von liberaler Gesinnung", der eine Stelle als Redakteur sucht. ES tut einem wirklich die Wahl wehe, ob man solche Priester bedauern oder verurteilen soll. Oefterrei-ch-Nuqarn. In, österreichischen Abgeordnetenhaus« erklärte der LaudeSvl'rtridiguugsmiiiister in Beantwortung eine Inter pellation: Jeder bekauntgewordeue Uuzuchtsakt tverde der strasgerichtlick)eu Verhandlung übergeben w.'rden, damit durch nn Nachsicht! iche Strenge und Bestrafung der Schul digen ein Umsick)greifeu der Uusittlichkeit tuulickist verhin dert »verde. (Beifall.) Bezugnehmend auf die Tötung eines Infanteristen durch eine» Korporal spricht der Minister das Gefühl der Entrüstung ans, das die gesamte Armee über diesen geradezu empörenden Vorfall empfinde, und bemerkt, daß die Heeresvernxsttiing alles ausbiete, um den Soldatenmißhandlniigen wirksam zu steuern. — Ter Blidgetaiioschns; des österreichischen Abgeord netenhauses hat die Zuckersteuervorlage erledigt. Der 8 1 der Vorlage, der die Zuckersteuer ein für allemal um acht Kronen herabsetzt, wurde gemäs; einen, Anträge Sylvester angenommen: ebenso 8 2 betreffend Maßnahmen gegen Preistreibereien in namentlicher Abstimmung mit 39 gegen 1 Stimme. Zn 8 3 wurde ein Znsatzantrag Sylvester ange nommen, wonach die kaiserliche Verordnung über die Znckersteiier, sofern sie dem 8 1 dieses Gesetzes widerspricht, außer Wirksamkeit tritt. Jur übrigen wurde das Gesetz nnperändert angenommen. — Tie Wiener Pvstbrdienstetcn beschlossen an, 12. d. M. mit der passiven Resistenz einzusetzen. Veirglauv — Die Verhaftung de« Häuptlings Dinizuli scheint die Krisis in, Zulnlnnde beendet zu habe». Der Hanpt- mann Stuart begab sich „ach Busutu Kraal, wo DiiPzult sich aufhicit, und der Häuptling willigte noch kurz«'» Ver handlungen darin ein, sich zu ergeben und begab sich »nt einem großen Gefolge und Dienerschaft »ach P etermaritz- bürg, wo er sich vor einen, Kriegsgericht wegen Anstiftung zur Rebellion zu verantworten haben wird. Gchweden. — Der König hat ungeordnet, daß an, Sonntag den 22. Dezember in ganz Schweden ein allgemeiner Trane»- und GsdächtniSgotteSdienst abgehalten werden soll. Die Ausstellung der Leiche des Königs O kar ans den, Parade bette findet am Freitag, Sonnabend und Sonntag, ev. auch noch am Montag statt — Die Kräfte der Königin Witwe Sophie, die 7 l Jahre alt ist. sind infolge der Anstrengungen mährend der Krank heit des Königs Oskar so geschwächt worden, daß sie in den letzten Tagen nur kurze Zeit das Bet, verlassen konnte. 45htn<r. — Die RegierungStrnppen haben die von den Auf ständischen kürzlich besetzten 3 Befestigungen zwischen Lung- schom und Langtoil nach blutigen Kämpfen. Ke zwei Tage und Rächte währten, wieder eingenommen. Auf beiden Seiten sind die Verluste groß. Sächsischer Landtag. II. Dresden, den ,2. Dezember 1907. Zweit? Kammer. Auf der heutigen Tagesordnung stand die Inter pellation des Ab. Tr. K ü h l m orge n u. (tzen., die Hand habung der Verordnung von, 25. Oktober 1900 über die Einrichtung von Bäckereien und solcl-en Konditoreien, in denen neben den .Konditorwaren auch Bäcker,varei, herge stellt tverden. Abg. Tr. Kühl wo, gen (kons.) begründet seine Interpellation Diese lautet: Gedenkt die (dingliche Staats- regiernng bei der Handhabung der Verordnung von, 25. -Ok tober 1900 über die Einrichtung von Bäckereien und solchen Konditoreien, in denen neben den Konditonvaren auch Bäcker,rare» hergestellt „»erden, den von den, Znx-igver- bande „Saronia" der deutsckxm Bäckerinnungen ans den, Verbandstage am 3. Juli 1907 zu Dresden in einer Reso lution geäußerten Wünscl)en, nämlich dahin, daß die Vor schriften in Punkt l, 2, 4 und 5 der erlvähnten Verordnung auf solckx' Bäckereien, die sck)on vor Erlaß der Verordnung bestanden haben, mit größter Rücksicht in Anwendung ge bracht und daß bei der Vornahme von Revisionen, sowie vor der Anordnung von Umbaute,, Bäckermeister als Sach verständige zugezogen „»erden möchten, Rechnung zu tragen und in welche,» Umfange? Der Interpellant ersucht nach längeren Ausführungen, in denen er ans verschiedene Härten der Überordnung und aus Bestimmungen derselben, die in der Praxis schwer dnrch- znfnbren sind, die Negierung, so viel wie tunlich Wandel zu sckxisse». Ministerpräsident Graf Hohenthal verliest in nur sckst,»erverständlickx'r Weise eine Regierungserklärung, in welcher der Vorgang der Verbündeten Regierungen be gründet wird. Ans dieser geht l)ervor, daß nach den ge pflogenen Erhebungen über besondere Härten der Verord nung nicht geklagt werden könne Zn „»eiteren Erörte rungen werden die zuständigen Stellen angewiesen werden, n», Härten tnnlickstt zu vermeiden. Die Hinzuziehung von Bäckern als Sachverständige bei Anordnung von Umbauten sei nach den bestehenden geNx'rbegcsetzlichen Bestimmungen unzulässig. Abg. K le i n h c „> pe l weist auf eine ganze Anzahl von Beschwerden hin, die ihm vorliegen. Die Bäckermeister lstitten auch ohne jene Verordnung sckpsn für die nötige Rein lichkeit gesorgt, von der Höhe der Lokale hänge diese nicht ab. Es sollen diese Bestimmungen rückwirkende Kraft haben, ausgenommen in Fällen, wo tatsächlich die Gesundheit der Arbeiter gefährdet wird. Abg. Günther (freis.) sagt, er stimme der Ne gierung zu, toenn sie für die Gesundheit der Arbeiter be sorgt sei, „ur müsse dies unter Berücksichtigung aller Um stände geschelxm, tritt für die Besck)werden der Bäckermeister ein, wendet sich gleich den, Interpellanten dagegen, daß bei der Festsetzung der Kosten bei Vornahme von Revisionen zu hoch gegriffen wird. Bezüglich der Reinlickikeit wisse er daß die größte Sauberkeit und Reinlichkeit diejenigen Faktoren seien, auf die ein erfolgreicher Bäckereibetrieb ge gründet ist. und die Kundschaften würden sofort auSbleiben, wenn die nötige Reinlichkeit fehle. Die Bäcker seien »wch weit reinlicher, als die Verordnung verlange. Wenn der revidierende Beamte den Eindruck gewonnen habe, daß der Geist der Reinlichkeit und Sauberkeit herrsche, möge er nicht „»egen Kleinigkeiten nörgeln. Abg. Hart,na „ n (nat.-lib.) sck)ließt sich den von den Vorrednern ausgesprochenen Wünschen an und bittet die Negierung, auf Milderung der Härten der Verordnung nach Kräften bedacht zu sein. Für das Gebührengesetz hät ten ja alle Parteien des Hauses gestimmt, doch die Beamten richteten sich nur bei der Bemessung von Gebühren nach den Sätzen der Höcksttgebiihren. Die Regierung möge alles tun, um den Wiinselten der Bäcker Rechnung zu tragen. Abg. Ulrich (kons.) bittet die Negierung von den im 8 10 erwähnten Dispensen den weitestgehenden (Gebrauch zu i»ack>en. Abg. K i ck c l H a y n (nat.-lib.) stimmt dem Vorredner zu und befürchtet, daß ähulick-e Verordnungen auch für an dere Gen»erbe erlassen nx'rdeu könnten. Tie Bemerkung des Redners, daß vom Ministerium versichert worden sei, es werden die Bestimmungen der Verordnung in lo,)aler Weise gehaudliabt werden, dock) an vielen Stellen sei dies nicht geschelxm, wird vom Vizepräsidenten Tr. Schill als nicht zulässig gerügt. Abg. Gleisberg (nat.-lib.) erklärt, es gebe Stim men, „x'lche der Verordnung nicht ganz unsympathisch gegennbersteben. Ihm seien äußerst wenig Klagen von Bäckern über zu strenge Durchführung der Verordnung zu- gekonimen. Man möge die Bestimmungen desselben hin sichtlich der Beschaffenheit der Lokale „sw. nur auf neu zu errichtende Betriebe anwenden. Redner „»endet sich gegen die zu hohe Bemessllng der Gebühren und tritt für deren Erlassung in berücksichtigungswerten Fällen ein. Von der Dispensation möge ausgiebig Gebrauch geiwacht werden. Abg. Goldsiein sagt, die Verordnung sei von seiten der Bäckergeselle), mit Freuden begrüßt worden, ihnen sei sie vielmehr noch nicht sckxirs genug. Daß Deutschland mit seiner Verordnung nicht zu weit gegangen sei, beweise, daß Deutschland und England hierin vorangegangen seien. Ins besondere l)abe der Verein für öffentliche Gesundheitspflege den Anlaß zu den Maßregeln der Negierungen gegeben. Er führt Beispiele von Unsauberkeit in Bäckereibetrieben an und legt einen scknnutzigen Fetzen, ein Exemplar von einem sogenannten „Trögeltuch" vor, das von einer Anzahl von Abgeordneten besichtigt wird. Er verliest Stellen aus einer Broschüre von einen, gewissen Professor Ennnvrich. worin Klage geführt wird über sanitätswidrige Zustände in Bäckereibetrieben. Abg. Tr. Brückner (kons.) spricht sich für die Wünsche der Bäcker aus: er stimmt dein Abgeordneten Gold stern zu, wenn er die Konseguenz zieht für die in Konsum- Vereinen beschäftigten Arbeiter. Abg. Langhammer (nat.-lib.) Polen,isiert unter anderem gegen den Abgeordneten Goldstein, ans dessen Reden nur der .Haß gegen die Arbeitgeber spreche. Abg. Heyn,an n (kons.) bemerkt hinsichtlich des vom Abgeordneten Goldstein vorgelegten Trögeltuches, daß die ses nicht so schmutzig, sondern vielmehr von schwarzer Farbe sei, übrigens auch iwn einer Konsnmvereinsbäckcrei herrüh- ren könne. Tie Sozialdemokraten seien ja mit dem Boy kott so schnell, sie möchten also solck)e Bäckereien boykottieren, die nicht reinlich genug seien, dann würden vielleicht andere Krone ebenfalls solche Bäckereibetriebe meiden. Es wird Schluß der Debatte beantragt und ange nommen. Nächste Sitzung Freitag den 13. Dezember ^10 Uhr vormittags. Tagesordnung: 1. Wahl der Wahlgesetzdepu- tation. 2. Gesetz über Wohnungsgeldzuschüsfe. Aus Stadt und Land. svUttellunaen anS »uli-rem Leserkreise mit NomcnSferttqunq für diese Rudrtk stnd »er Redaktion allezeit willkommen. Der Name des Einsenders bleibt Mebetmni« der Redaktion. Dnontzme Anschriften müsse» underül7fichttqt bleiben.) Dresden, .an 12. Dezenwer TageSkol snder kgr den 13. Dezember. 1906 Auf lösung de» deutschen Reichstages — 1870. P tnz friedlich Kirl besetzt BloiS. — ,868 f Fnedr'ch Hebbel zu Wien, deutscher D'chter. — 1799 * Heinrich Heine zu Dübel)0:f. — 176). -f CH isti n Fürchtegott Geller, zu Leipzig. Wetterprognose er KSr-j., k Lächs. Landes« Wetterwarte > >- D r-c >-n-en 13. Dezember: Trocken und ziemlich beiter, mäßige südöstliche Winde, etwas kühler. —* Se. Majestät der König hörte heute vormittag die Vorträge der Königl. Hofbep artementschsts und er teilte von ^11 Uhr ab mehreren Herren Audienzen. —* An der heutigen Mittagstafel bei Sr. Majestät dem Könige nahmen Ihre Königl. Hoheiten die Frau Prinzessin Johann Georg und die Prinzessin Mathilde, sowie Se. Hoheit der Fürst von Hohenzollern mit den Damen „nd Herren von, Dienste teil. — * Se. Hoheit der Fürst von Hohenzollern traf gestern nachmittag in Begleitung des persönlichen Adjutanten Hauptmann Gras WeugerSky. aus Schlesien kommend, znm Besuche Ihrer Majestät der Königin-Witwe in Villa Strehlen ein und gedenkt heute abend 11 Uhr 40 Minuten nach Stgmaringen zurückzukehren. —* Der König von Preußen hat dem Königlich sächsischen Jntendanturrat Dr. Bothe bei der Intendantur deS 19. (2. K. S.) Armeekorps den Rot»n Adlerorden 4. Klasse mit Schwertern am weißen Bande mit schwarzer Einfassung verlieben. —* Bo nifatius-Sammelverein. Ein wich tiges Gebiet religiös-charitativer Tätigkeit Pflegen die Ka-
