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Ist der Rücktritt des Mieters vor dem Beginn der MUtzeit infolge Nichterfüllung des Vertrags durch den Vermieter zulässig? Ties« Frage. die von dem Laien in der Regel verneint uerden dürfte, da er sich nicht wird denken können, wie vor Beginn einer Vertragsleistung eine Nichterfüllung über haupt möglich wäre, hat das Oberlandesgericht Braun schweig vor kurzen, bejaht. Die Entschidung ist wegen ihrer aus Nachstehendem leicht ersichtlichen Folgen ohne Zweifel von größter Bedeutung für alle Vermieter und da- her für diese höchst beackstenswert als Warnung. Ein Mit- ter hatte zum 1. Oktober mehrere Räume gemietet, mit der Bestimmung, daß der Vermieter sie rechtzeitig instand zu setzen habe. In, September fragte der Mieter an, ob er -auf eine prompte Fertigstellung der Wohnung zum 1. Okto ber rechnen dürfe, anderenfalls dieselbe fiir ihn wertlos sei. Als der Vermieter — allerdings Höcht fahrlässigerweise — dielen Brief nickst beantwortete, versah sich der Mieter mit einer anderen Wohnung und weigerte sich), den ersten Miels- vertrag zu erfüllen. Tie Klage des Vermieters auf Er füllung desselben wurde, wie schon bemerkt, in letzter In stanz abgewiesen. Das genannte Oberlai,desgcrickst begrün det seine Entscheidung in folgender Weise: Der Fall, ob ein Mieter vor Beginn des Missverhält nisses von dem Vertrage zurücktreten dürfe, tveil der Ver mieter mit seinen vertragsmäßigen Leistungen in Verzug geraten sei, sei in den Bestimmungen des Bürgerlichen Ge setzbuches über die Miete nicht geregelt, weshalb die allge meinen Vorschisten des Bürgerlichen Gesetzbuches über den Lierzrrg bei gegenseitigen Verträgen anzuwenden seien. In der Rechtsprechung sei der Grundsatz zur Geltung gelangt, daß, wenn eine Partei im voraus sich weigere, ihre Ver pflichtungen zu erfüllen, der andere Teil berechtigt sei, sich von dem Vertrage schon vor dem tatsächlich)«),, Eintritt des Erfüllungsverzuges des Gegners loszusagen. Diesen Grundsatz aus Mietverhältnisse anzuwenden, habe um so iveniger Bedenken, als den, Mieter, wenn sich der Vermieter vor Beginn des Mietverhältnisses geweigert habe, ihn, die Wohnung rechtzeitig vertragsmäßig herzurichten, nicht zn- gemutet ,verden könne, den Zeitpunkt des Beginnes der Mietzeit erst abznnxirten, um sich dann vor die Alternative versetzt zu sehen, entweder eine unfertige Wohnung zu be ziehen oder erst jetzt zu ungeeigneter Zeit unter Ausübung des Rücktrittsrechtes für eine andere Wohnung Sorge zu tragen. Im vorliegenden Falle handle es sich um Instand- ietzungsarbeiten, zu deren Herstellung bis zum 1. Oktober der Kläger gemäß der gesetzlichen Vorschriften, dem Beklag ten die Wohnung in einem zu dem vertragsmäßigen Ge brauch geeigneten Zustande zu überlassen, verpflichtet war. Er gebe auch selbst diese Verpflichtung zu durch das Geständ nis, versprocl>en zu kiaben, die Wohnung bis zum 1. Oktober <rchörig in stand zu setzen. Wenn nnn der Beklagte im Schreiben vom 2. September eine Antwort vom Kläger ver lange ans die Frage, ob er die bezeichneten Arbeiten bis zum 1. Oktober Herrichten könne, dieser sich aber schweigend verhlte, so durfte der Mieter das Vorhalten des Vermie ters als eine Weigerung, seine Verpflichtungen zu erfüllen, um so mehr auslegen, als in den, Schreiben diese Folgerung bereits in Aussicht gestellt und für diesen Fall das Mieren einer anderen Wohnung angekündigt war. Ueber diese Erklärung konnte sich der Kläger als eine leere Drohung nickst hinwegsetzen, er mußte vielmehr damit rechnen, daß der Beklagte die Androhung, eine andere Wohnung zu mieten, zur Ausführung bringen würde. Er habe aber nicht nur das Schreiben vom 2. September unbeantwortet gelassen, sondern auch auf ein späteres Schreiben vom 7. 'September, in welchem der Beklagte die obige Folgerung zieht und seinen Entschluß, eine andere Wohnung zu ,nieten, kundgibt, eine Antivort nicht erteilt. Nach den, oben mitge teilten Grundsätze der Recht'prechung über ausdrücklich oder stillschweigend erklärte Absicht späteren Verzuges liabe der Vermieter durch sein Verhalten den Mieter berechtigten Grund gegeben, von dem Mietverträge, ohne daß er den Zeitpunkt des Beginnes des Mietverhältnisses abzuwarten i brauchte, zurückzutreten. Ob diese Entscheidung logisch unanfechtbar erscheint und andere Oberlandesgerickste Vorkommendensalls zu dem selben Entschlüsse kommen würden, ist nickst ohne weiteres zu bejahen. Denkbar wäre es sehr wohl, daß wohl eine Ver pflichtung des Mieters vorliege, erst den Beginn des Miet- verlstiltnisses abzunarten, er bei nickst erfolgter Instand setzung der Wohnung dann dagegen das Reckst erhalte, aus Kosten des Vermieters zu jeden, beliebigen Preise, sei es auch in einem Hotel, eine entsprechnd große Wohnung zu mieten, bis die Instandsetzung erfolgt sei, den Vermieter auch für die doppelten Umzugskosten und sonstigen aus dem Verzüge entstandenen Schaden ersatzpflichtig zu mack)ei,. — In jedem Falle aber ergibt sich für den Vermieter die Lehre, ^ die Instandsetzung tvrmieteter Räume rechtzeitig vor dem Beginn der Mietzeit zu betreiben und Anfragen der Mieter > pünktlich zu beantworten, wie letzteres allen Parteien zu empfehlen ist. Tr. W. M. Pslitische Rnndjcha». In, (Fortsetzung aus dem Hauptblatt.) — Zunahme der Rcickisschuldrn und Zentrum. Reichstage hat der freisinnige Abgeordnete Tr. Wien,er das Zentrum als die llrsack)e der hohen Neick)ssch»ld bezeich nen Nwlle,,', seine Finanzpolitik habe diese Kalamität her- vorgerufen. Wir entnehmen demgegenüber der bekannten Broschüre dos Zentrumsabgeordneten Müller-Fulda über die Einnahmequellen des Reiches folgende Zahlen über das Anwachsen der Neicstsschuld. Die Zunahme betrug in den Jahren: 1898 rund 17-'. Mill. Mk. 1894 1895 1899 1897 1898 1899 1900 1901 1902 1903 1904 1905 1900 1907 1908 100 44 IO 41 40 7 t) 94 248 170 205 99 341 277 253 200 Militärvorlage. Kart« llmehrh.in. Hilfe d.Polin. Ausschlaggebende Stellung des Zentrums und de, Freisinnigen. Ehina-Ert" dition. Südwest Afr ka. 3. Flottengejetz. Eintreten der F eisinnigen für alle Weltpotltikansgaben. Konservativ - liberal-antilen,- lische Paarnngspol'tik. Man sieht hieraus, welch Einwirkung hinsichtlich der Steigerung der Neicksschilden die Wahlen von 1893 zu nächst zur Folge hatten, so lange die Polen „och zur Regie rungspartei hielten. Sobald diese anshörten, das Kartell zn unterstützen, von Köscielski sein Mandat niederlegte nnd infolgedessen Freisinn und Zentrum den Ausschlag gaben, trat wieder eine Besserung ein, die sich bis zum Jahre 1900 fortsetzte, dem Jahre der Uebernahme des Kanzler postens durch den Fürsten Bülow. Seitdem kam die Aera der Weltpolitik, der Expeditionen, der Jndemnitätsgesuche, und später nach Eugen Nicksters Erkrankung und Tod der llmfall der Freisinnigen Lststkspartei, welche unter den, Re gime der Abgeordneten Storz, Wiemer und anderer alle Kolonial-, Weltpolitik- und Marinefordernngen bewillig ten, die Schulden stiegen seitdem rapid nnd die Finanzen verschlechterten sich von Jahr zn Jahr. Wie ganz anders die Verhältnisse lvaren, als das Zentrum noch tatsächlich den Ausschlag gab, und unter dem Beistände des Abgeordneten Eugen Richter seine Partei für eine geordnete Finanzwirt- jckxfft mit Erfolg eintreten konnte, ist daraus zu ersehen, daß aus Antrag des Zentrums die Schuldentilgung auch ohne sogenanntes Sckmldentilgnngsgesetz praktisch durch^e- sührt und auf grund der le^«-» Lieber 1890 13 000 000 Mark. 1897 50 000 000 Mark. 1898 37 500 000, 1899 42 400 000 Mark. 1900 30 707 000, zusammen 173 007 000 Mark Schulden getilgt wurden. Jetzt aber ist der Freisinn ja ganz an, Ruder — wir wollen sehen, „x,s er nun leisten wird. Allem Anschine nach noch mehr Schulden, denn scl>on hat Dr. Wiemer angekündigt, daß auch ein Teil der südwestafrifanischn Ausgaben auf Anleihen genommen werden soll. — W>c man Dementis macht. Tie „Noidd. All. Ztg." bezeichn«! es als nnr.chiig daß der Arir kel 7 des Vneinß- gesetztes ans Veranlassung der weiifälisä,«',, Großindustrie in den Entwurf ausgenommen wende» ist Da haben wir ein Schulbeispiel für offiziöse Dementis; denn totiächlich ist es doch so gegangen: unser Gewälvsmonn ist nänil ch der Reichskanzler selbst; am 24. Oktober 1907 «mpfiag er «ine Devutation des zweit. » christlich-natwnaie» A>beite,kongicsses »i d da teilte er einem Delegiert«,, aus dess.n Vo-Halt mit. daß die Regie,nng gar nicht d.nan gedach, habe, den 8 7 ansznnehnien, aber die National!'hrnlen hör,«',, die Auf nahme dieser Btstimmiing absolut gefordert Herr Basse;- mann stellte keine solche Zninuinug, wohl aber die national- liberalen Großindustriellen. Unsere Darlegungen stützen sich auf Mitteilungen von bestinforinierter Seite; da gibt c« kein Ablengnen. Das Ausscheiden des Generals v. Kessel ist nickst auf den Prozeß Moltke-Harden znrückznführeii, sondern auf den bereits durch die Kiuidgebnng des Generals v. Bissing bekanntgewordenen Wunsch des Kaisers, die Generalität zn verjüngen. Derselbe Grund ist auch für die bevorstehendem Verabschiedungen der kommandierenden (Generale des 10. und 17. Armeekorps maßgebend. Das ganze Revirement soll übrigens erst am Geburtstage des Kaisers amtlich publiziert werden. Von diesen, Revirement sind ferner noch betroffen: die Gouvernements Straßburg und Mainz, die 1. und 2. .Kavallerie-Inspektion in Königsberg und Stettin und die 10. Division Trier. Ter Inspektor der l. Kavallerie-Inspektion General v. Rauch soll an Stelle des Generals der Kavallerie Freiheirn v. Maltzalm, Genc- raladjutant des Großherzogs von Mecklenburg-Schwerin, werden, die anderen bisherigen Inhaber der neu zu bc- setzenden Stellen werden zur Disposition gestellt. Der Kampf gegen das Zentrum — ein Kamps gegen die katholische Kirche? Ueber die Gründe der Reichstags- aiislösuiig vom 13. Dezember 1900 schreibt der „Reichs bote": „Das Zentrum hatte sich bemüht, die Regierung in, Interesse der katholisch,, Kirche zn beeinflussen und seine Zustimmung zur Politik der Negierung von der Erfiilluna seiner nltianwntanen Forderungen abhängig zu machen Das war schon seit Jahren der Fall, trat aber dann in der, kolonialen Angelegenheiten in einer Weise hervor, daß cs der Negierung so unerträglich geworden stxrr. daß sic dem ein Ende machen und versuchen mußte, sich ans den anderen Parteien eine nationale Mehrheit zn bilden, bei der solche Rücksichten ans die römische Hierarchie und ihre Interessen ausgeschlossen sind nnd die deutsche Reichs-Politik endlich un- Venvorren mit derselben ihre Wege gehen nnd lediglich den deutsch,, Reichsinteressen dienen kann. Darin liegt di? Bedeutung des Bruches mit dem Zentrum, daß die deutsch Negierung sich unabhängig mackst von der hierarchi scheu Interessenpolilik des Ultrainontanismiis, welch im Zentrum ihre Politisch Vertretung hat." Wenn es rickstig wäre, sagt dazu treffend das Berliner Zentrnmsblatt „Ger mania", daß das Zentrnin das „Verbrecken" begangen bätte. „die Regierung im Sinne der katholisch,, .Kirche zn Hein- Unsere verehrlichen Leser werben gebeten, ihre IVeihnachtseinkäuse nur bei den in unserer Zeitung inserierenden Firmen zu machen und sich dabei ausdrücklich ans unser Blatt zu beziehen. Weihnachtbücherschan 1V07. Non Dr. Armin Kausen. (Nit Unterstützung fachkundiger Mitarbeiter.) X. B. Kühlkns Kunstverlag in M.-Gladbach bietet mit den preiswiirdigen Produkten seines Schaffens wahrlxfft vornehme Gaben für den Weihnachtstisch. In erster Linie sei auf die Prackstwerkc christliche Kunst hingcwiesen, die jedem ihrer Freunde solvohl durch gediegenen Inhalt, tiefes religiöses Empfinden, wie noble Ausstattung hoher, Genuß gewähren, besonders I. von Führichs „Die geistliche Rose", 15 Blätter (20 Mark), in Kupfer gestochen von A. Petrak, durch I*. Jos. Essers einige Gedichte nnt poeti schem Dnfthanch umlvohn, aber auch die anderen Bilder- scnmnlungen, von trefflichen Texten begleitet, in hochfeinen Einbänden oder Mappen, zum Beispiel die 35 Lickstdruck- tafeln „Kunstschätze des Aachener Kaiser domes" (30 Mark). Weitere Aufschlüsse erteilt der gra tis erhältlich, reiche Auswahl bietende Katalog. Dort sind ferner die einzelnen Bilder ans Kühlens „Galerie re ligiöser Meister" (K 2,50 bis 4 Mark) anfgeführt, keine Alltagsphototypien, sondern wertvolle Leistungen tech nischer Fertigkeiten. Wer daS Hein, sich und anderen „och schöner schmücken will, findet herrliche Farbendrucke nach christlichen Kunstwerken ans alter nnd nuer Zeit: „Die Himmelskönigin" nach Meister Wilhelms fromm- gemuten Original, „Die Mutter der göttlichen Gnade, ein echt weihnachtlich empfundenes Bild von H. CommanS, die große, auserlesene Phototypie nach Stephan Lochners wundersamem Tombilde in Köln, auch als Trip tychon znm Aussteller, (4 Mark), und Untersbergers Sr. Elisabeth in Halbfigur, ein durch edle Formen- und Far- bensprach ausgezeichnetes Kunstblatt (3,50 nnd 2 Mark), das, die Fürstin der Barmherzigkeit im Armengewande dar stellend, n>ohl eines der schifften Andenken an die siebente Hundertjahrfeier darbictet. Zu all diesen Bildern stxwden, nm sie für den Wandschmuck noch geeigneter zu machen, kunstgerechte, solide Rahmen geliefert. Für christliche Fa milien gibt es nicht viel sinnigere Geschenke, als die ans Zedernholz ge'chnitzten Hansaltärchn gotischen Stils, die durch elf auswechselbare farbige Einschaltbilder zur Mit feier des Kirchenjahres in häuslicher Andacht geradezu ein- laden. Ans Weihnachten nnd Neujahr, wie zn Namens tagen, werden auch die religiösen Glückwnnschkarten in Post- nnd Dillettwrmat (50 Stück 3 Mark und 4 Mark) hockwill- koniineii sein; in ,hren zart gestimmten Farbenbildchn i spiegelt das untrüglichste Unterpfand des Festwnnsches sich j wieder. Wie in den Vorjahren, so legt auch dieses Jahr die un ermüdlich tätige Firma Butzon u. Bcrcker, Kevelaer, usteder einige Novitäten ans den Weihnachtstisch. An erster Stelle sei genannt die bekannte Sammlung Erzählungen, Romane und Novellen „Aus Vergangenheit nnd Gegen wart", von welchr im laufenden Jahre tveitere 15 Bänd chen, elegant broschiert und beschnitten (ä 30 Pfennig) er- schienen. Die Sammlung zeichnet sich al,8 durch spannende, flotte, sittlich einwandfreie Schreiblveise, durch ihre Billiq- keit hi sehr hübscher, gefälliger Ausführung, nnd durch das löblich Ziel, gegen die immer Höhr schlagenden Wogen der Schundliteratur cmzukäiirpfen. Wer sich eine billige. gediegene Lektüre verschffen will, vvr eine genußreiche Unterhaltungsstunde wünscht, uvr Proben gediegener Er zähl,„igskiinst unserer besten Autoren sein eigen nennen will, der greise z» der Sammlung „Ans Verqangcnhit und Gegemvart", u>elche nun auf 84 Bändchen angewachsen ist. Bis jetzt wurden zirka 750 000 Bändchen abgesetzt. 83 Mnd- , chen in Bibliothkband lösten 4l,20, in Salonband 54,70 Mark. Die Bände werden auch einzeln geliefert zum Preise von l,50 bczw. 2 Mark. Wir wünschen der Sammlung das beste Gedeihen und immer größere Absatzgebiete. Für gebildete .Kreise erschien in 25. Auslage vollständig nmgearbeitet das altbekannte „V«-nito rxiaiemuns K o in in t, laßt uns a „ b e te „I" von Dr. E. H. Bosen, weiland Religionslehrer. In knapper Kürze wird im ersten Teile ans 08 Seiten unter strengster Anlehnung an die Dar bietung der religiösen Wahrheiten im Katechismus die ge- 'amte christlich Religionslelne Vorgefühl. Hierdurch wird «das Büchlein gleichzeitig zn einem im eminenten Sinne christlichen Lehrbuch, das „>egen seiner prägnanten Fas sung wohl einzig dastelst. Das schm gedruckte, nickst zu umfangreich Büchlein, in elegantem Format, ix'rdient na mentlich unter Jünglingen und Männern die weiteste Ver breitung. Eltern, Seelsorger »nd Erzieher seien ans das schon in dritter erweiterter Auflage vorliegende Werk E. Ernst. E l t e r „ P f l i ch t ", lhiträge zur Frage der Erziehung der Jugend zur Sittenreinhit. welchs sich wärmster Emp- felffnng nnd allseitiger Beliebthit erfreut, wiederholt bin- gcwiesen. Dieses Buch will Ratgehr sein bei den so äußerst schwierigen Fragen, ob und uvs und Nxmn »nd wie der Jugend Aufklärung in sexueller Beziehung gegeben iverden
