Volltext Seite (XML)
krcitag, Len A>. November 1LS, « - A5. ?lek!e - wieder einen Sprung »och »nt» -«»acht haben. Bon Reglerungs» leite wird anßerdem dt« Meldung de« Matin als unzntressend drzeichnet, wonach di« englisch« Regiernng ihren Vertretern in her Kontrollkonnnissio« in Berlin geheime Instruktionen habe »»gehen lass«,,, di» «in« glatte Unterdrückung der Kontrollarbejtao dtirstelken Ebenso wird von anitlichrr Seite abgeleugnet, daß den Beratung»« «o der Ironingstreer eine ganz de,andere Bedeut tung zukomuie. Trotzdem bleibt der grösste Teil der Presse bei seiner Behauptung. So schreibt der „Evening Standard" diese EvchverstäilLigenberatiingm seien die wichtigsten seit dem Abschluß des Versailler Vertrages. MMs-t Wüsche Paris, 29. November. Die Repko wird sich in ihrer Sitzung ettu Freitag, wie hier mit Bestimmtheit verlautet, nur mit der Zahlungsfähigkeit Deutschlands befassen. Die Diskussion über die Angelegenheit der Verwendung, der durch die letzten Nuhrabschlüsse zustandegekommenen Naturalleistungen ist vorläufig verschoben worden. Die französische Presse spricht am Mittwoch abend fast einstimmig den Wunsch aus, daß :S zu einem gemeinsamen Abkommen zwischen Frank reich, England und Belgien kommen möchte, insbeson» bere in den folgenden drei Punkten: 1. Einigung über die gemeinsamen Maßnahmen zur Brr» trctung der gemeinsamen wirtschaftlichen Interessen. 2. gemein samer Zusammenschluß der Sicherheiten der betreffenden LS», der, besonders der gemeinsamen Abwehr gegen die zunehmenden Gefahren der Luft. 3. gemeinsamen Zusammenschluß zum Schuhe gegen die Gefahren der deutschen Industrie und Vornahme ge meinsamer Handelsbeziehungen zu Deutschland. Die Negierung Mattstes «eftürzt Kölie, 29. November. Wie die Kölnisch« VvlkSzcttnng er sähet. ist die Regierung Matthes gestürzt worürn. An ihre Steile hat sich rstkc Diktator namens Sektor Erz gesetzt. Mat ches soil wach Düsseldorf geflüchtet sein. Die Erwerbskosenkatastrophe in Düsseldorf Düsseldorf, 29. November. Tie hiesige Stadtveroroneten- sitzung beschäftigt sich heute in der Hauptsache mit der ErwecbS- losenfrage. Von allen Seiten wurde aus den Ernst der Lage hi»gewiesen. Von seiten der Städtevcrwattnng wurde hervor gehoben, daß in Düsseldorf etwa 120(100 Erwerbslose vor handen sind, daß sind zwei Drittel aller Jnduslr>earbeit>r. Ein Antrag der bürgerlichen Parteien fordert die Neichsregwrung ans, die Unterstützungen, so lange eZ irgend möglich sei, zu zahlen. T>e Stadt müsse jede Verantwortung für die unabsehbaren Folgen oblehnen, die dadunh eintreten müssten, daß das Reich die Städte im besetzten Gebiet in der höchsten Not im Stich: lasse. Mussolinis nationaler Verteil«» splan Rom, 29. November. Zur Ausarbeitung eines nationalen Verteilnngsplanes wird Ministerpräsident Mussolini einen ge milchten Ausschuß ins Leben rufen, der außer Mitgliedern des Kabinetts Vertreter des Heeres, der Flotte, des Luftdienstes, der Banken und der Eisenbahn angehören werde». Die Grodhandelsrichlzahl Berlin, LS. Nov. D>e aus den Stichtag des 27. November tei'-bn'e Großhandrlsrichtzabk des Statibiichen Ne'ck'amtcS »reibt >n Bcivss'mark b-i einem awllichm Dollarknr« von 4.2 Villion.n Mo k baS 1422,9millIarbensache bcS Fr'rdenrsta-Weü „ni hat iowit regenüber drin Stande vom 29. November (1415.4Mllll- oideickachc) keine wesentliche Verändern na er'ahren. DaS Goldniveau der Grcß^andelericbiiadl (ISIS — 100) stellt sich am 27. November ans 142 3 gegen I4l,9 am 20. Nov.mber- Die Berliner VorbSrse Berlin. LS. November. <Drahtbericht.) Die Ne» «ie ungskrise hat immer noch keine Lösung ge «„den. Man sieh» aber die Lage «ich» mehr so pessimistisch a„. A„S Sk-wyork wird die Mark wieder etwa- höher ge« meldet. Sie entspricht einer Parität von 7,1 Billionen für den Dollar. Man nimmt daher an, dah eS kaum der Mekchitbank möaiich sein wird, die Devisennotierung auf der Höhe de» Vortages z« holte«. Die Markbessernng hat, wie gemeldet wird, in Köln stark« Abgabe» Neigungen hervorgeruse«, sodasz die Nurse im freien Verkehr bedeutend n'edrlger liegen. Tie Geldknappheit hält weiter an. Man rechnet daher am Effektenmarkt mit der Fortsetzung der staue» Tendenz von gestern. B.rliner DevisenLnrse vom 2S. November (Amtlich) «itgeteilt von der Tomm-rz» und Privatbank, A.«G., Dresden Nollmmgen In Millionen der rinselt der Währung. °I, 8S. Geld »l. »rl«. 2«. Geld ii. krl«l Nmsierüani . . . 1'9H000 1804000 1594000 It-UOVO tpr-Nke, .... I»s»-V 21< 580 ISVXX, czorso «hnlii-mlc, . . . «nco 422440 L7S500 Kownhoaen . . 7, irr-, 7rl»7, «kii-obo-m . . . I» w«o IIOt.7«) lioirco N04-7L0 Koni I8IL4S »8 455 wir« 182455 London .... 1P4«L,V0 185,4000 Keudorl .... 4I8S 00 «»ln;,-» 4169500 erwroo *ar>« .... ?:>«»> »Z, so 231421 »7'SO «solch .... 7Z LL-> 757 00 7Ü Ivo 7278'0 Kwdrid .... 542i>40 545380 k!„-„ 58742 5S.I48 5 ,7«: 59-, 48 Krn« 122315 iricsr iirrir Vor cha» . . . kndopr!,. . . . »ls.«ro Mo,;« r>»,«ro r»o,rro 1 Gotdmar k -- 1 Bil Ilion Dik slMlttüüiichtü LandtagSsitzung vom 28. November 1923. Ans die Landtagssitzungen vom Dienstag und Mittwoch sielen die langen Abendschatten des sozialistischen Lan- deSparteitageS vom Sonntag. Für den Kenner sieht schon heute das Resultat fest. Nachdem die Wahlen der Vertreter für diesen Parteitag stattgesundeil haben mit dem Ergebnis, daß säst ausschließlich nu^ ehemalige Unabhängige und beson ders Nadikalisierende und Neubelebende gewählt sind. Das ist die Weitersührung der «Linie", die durch die Absetzung des glor- reichen Staatsmannes Dr. Zeigner eine jähe Unterbrechung fand. Auf Herrn FellischS Thron sitzt in Wahrheit Herr Bött cher, der die sozialistischen Marionetten nach Belieben an seinen Drähte» tanzen läßt. Kein Wunder also, daß die Sozialdemokraten mit ihren An griffen auf die Reichswehr, die sich in nichts von den Maßlosig keiten der kommunistischen Genossen unterscheiden, heiß um die Verzeihung der Kommunisten warben. Freilich viel Master wurde von den bürgerlichen Parteien in den stürmischen Sehn- sucktsbcchcr der Sozialdemokraten geschüttet. Die maßlosen Uebertrcibungen des Herrn Fellisch in Berlin, die Rede des kommunistischen Innenministers Lieb man» mit der dünnen sozialistischen Fassade und endlich die entrüsteten Proteste der Kommunisten wurden von den bürgerlichen Rednern auf das rechte Maß zurückgeführt. Besonders wirkungs voll tat es der Deutschnationale Kaula, der mit einem so reichlichen und gründlichen Material auswartete, daß die ver einigten Sozialdemokraten und Kommunisten zu ihrem .schlagfertigsten" Beweisinaterial, zu maßlosen Flege leien, Echimpsworten, Toben und Lärme» griffen, um die Wir kung dieses ervrüacivden Beweismaterials «wzuschivächcn oder die Ausführungen überhaupt im tobenden Lärm zu ersticken. Daran beteiligten sich natürlich auch die kommunistischen Ge nossen Böttcher» Schneller, Liebcrasch und Renner. Selbst verständlich konnten bei einer so hervorragenden Betätigung auch die Herren Sozialdemokraten nicht stille sein und so mischten sich in den Chor der Kommunisten der Wirtschaftsminister a. D. Schwarz, Polizeipräsident a. D. Menke, Minister Liebmann und einige andere. Wie empfindlich nur die Ge nossen geworden sind von Liebmann bis Böttcher! Selbstver ständlich ist jeder Zugriff der Reichswehr eine Be- stialität. sind die maßlosesten Grausamkeiten und Untaten der sozialistisch-kommunistischen Brüderschaft die zärtlichsten Lieb kosungen. Natürlich ist der Terror der roten Hundertschaften und anderer Elemente eine äußerst angenehme Ätuation, wäh rend schon die bloße Anwesenheit der Reichswehr eine Pr ovo- kationder Massen bedeutet. Ihre Masken rissen ihnen aller dings die bürgerlichen Abgeordneten Kaula (Dn.)> Dr. Schneider (D. Vp.) und Dr. Dehne (Dem.) gründlich vom Gesicht. Unter schallendem Gelächter erläuterten sie etwas näher de» „U m ga n g S t o n" der Herren Genossen im Landtage und draußen mit einer solchen Anzahl von Nedeblüten solchen Cha rakters, daß sie sich nicht gut wiedergcben lassen. Selbstver ständlich waren bei der Aufzählung dieser stattlichen Reihe häß lichster Worte und Beschimpfungen die Herren Minister Schwarz und Lubinan» sowie der Polizeipräsident Menke, „ton- angebeicd". Treffend konnte der Abgeordnete Kaula darauf Hin weisen, daß sich die Soldaten nicht einmal diesen Ton zu eigen gemacht, sondern nur den aussichtslosen Versuch unternommen hatte», mit derben und kräftigen Ausdrücken den Weg zum Her zen der roten Genossen zu finden. .Das amtliche Mate rial" der Kommunisten und Sozialisten einschließlich des Herrn Fellisch wurde schlagend als üble Tendenz mache ohne jede Beweiskraft nachgewiesen und darin die Unsumme von Grausamkeiten und Bestialitäten gestreift, die in Sachsen — man denke an Neuring — und in einer großen Reihe deut scher Städte von de» Konimunisten und Uiiabhäligigcn begangen wurden. Noch in den letzten Monaten haben die Kommunisten und roten Hundertsckmften so sctgoere Ausschreitungen in Sach sen sich zuschulden kommen lassen, daß nichts mit ihnen ver glichen werden kann. Merkwürdigerweise blieben heute den Herren Genossen die Pfuirufe im Halse stecken, mit denen sie am Dienstag noch so verschwenderisch um sich warfen. Bon allen bürgerlichen Parteien wurde einhellig der Reichswehr höchste Anerkennung und Dank des gesamten Bürger tums ausgesprochen, die endlich mit starker Hand wieder ertrag, liche Zustande in Sachsen geschaffen und auch die ordentlichen Arbeiter von dem Terror der Straße erlöst hat. Einhellig wurde auch Herrn Fellisch das Recht abgesprochen, im Namen des sächsischen Volkes sich in der Oesfentlichkeit zu gebärden und schärfste Kritik an dem sonderbaren Verhalten dieses Mi nisterpräsidenten geübt, die Zustände in Sachsen vor und nach dem Einmarsch der Reichswehr in durchsichtiger Absicht grob zu entstellen. In bemerkenswerter Schärfe tat eS besonders der Abgeordnete Dr Dehne (Dem.), waS wohl auf die Erkenntnis schließen läßt, daß die Sozialdemokraten nie daran denken wer den, sich von den Kommunisten zu trennen, und daß cs darum heillos und verderbenbringend war, Herrn Fellisch in den Sattel zu heben. Ein bemerkenswerter Vorgang, der sich während der Rede bcS Abgeordneten Dr. Dehne abspielte, muß fcstgehalten werde». Dr. Dehne wies die Sozialdemokraten eindringlich darauf hin. daß sie gleich den Mcnschiwiken in Rußland den Kommunisten nachlaufcn und daß ihnen daS gleiche Schicksal blühen würde wie den Menschiwikcn, wenn es den Kommunisten wider aller Erwartung gelingen sollte, einmal das Heft in die Hand zu be kamen. Tausende von Menschiwiki und Sozialrevolutionäre haben ihren verlsiingnisvollc» Irrtum mit ihrem Tode gebüßt und das gleiche Schicksal würde auch den Scgialdemokrate» blühen, die heute in unbegreiflicher Schwäche den Kommunisten nachlansen. Die beiden sozialistischen Abgeordneten Kühn und Der Aufstieg Perus Der peruanische Staatspräsident Lcguia hat, wie die K. V. schreibt, vor einigen Monaten, als er i» G.wenwart des diplomatischen Korps, der höheren Beamtenschaft und ange- sebener Vertreter der Bevölkerung den Kongreß (Senat und Deputiertenkammer) feierlich erössnete, in seinem Berichte über die wirtschaftlichen und finanziellen Zustände des Landes mit Genugtuung den Ausstieg Perus bei der Erwähnung der einzel nen Ressorts immer wieder hervorgehoben. Wenn er dabei über kleine Schönheitsfehler gelegentlich hinwegging, so kann man ihm dies bei einer derartigen Gelegenheit sicherlich nicht verübeln. Beispielsweise hat der Präsident in seiner Darstellung der Einnahmen und Ausgaben deö gegenwärtigen Etats mit Genug tuung sestgestellt, daß die Mehrausgaben über den Voranschlag durch Mehreinnahmen und andcre zur Verfügung stekftnde Gelder gedeckt seien. Er hat dabei nur vergessen, daß die Mehrzahl der Offiziere und Beamten seit mehreren Monaien keine Gehälter bekommen laben und daß die Negierung an Kauflcute erhebliche Summen sür Lieferungen, besonders sür Armee und Marine, -schuldet. Auf der anderen Seite muß man anerkennen, daß der Prä sident ehrlich bemüht ist, der, wie er selbst mit anerkennenswerter Offenheit sagt, .endemischen Unordnung" in den Staatssinanzen «iitgegenziiteetcn. Er hat ein neues organisches EtatSgcsctz durch- gcsetzt, daS in dem neuen Rechnungsjahre zum ersten Male An wendung finde» und durch das ein geregelter Haushalt durch, gesührt werden soll. Auch von den neuen Steuergesehen, z. B. von der Erhöhung der Abgaben der Banken in Lima und der Hafenstadt Eallao. von der Eincichtung des Nlkobolmonopols unv dem neuen Zolltarif erwartet die Regierung erhebliche Einnah men. Außerdem soll dem Kongreß in der laufenden Tagung ein Gesetzentwurf über die Einführung einer Einkommensteuer vor- geiegl werden. Als sehr nützlich hat sich die im vergangenen Jahre einge richtete Ncservebank erwiesen. Durch sie ist der Bankdiskont von IO auf 8 Prozent, für landwirtschaftliche Darlehen sogar aus 7 Prozent herabgesetzt worden. Außerdem hat die Einrichtung der Bank eine Verminderung des PapiergeldumlaufS um etwa 25 Prozent bewirkt. )il»i wichtigsten für das wirtschaftliche Gedeihen des Landes sind die Leistungen und Pläne für die Entwickelung der Berg werke und der Landwirtschaft. Die Petroleum- Gewinnung hat sich gegen daS Vorjahr um 212 000 Tonnen gehoben, und das Petroleum-Gebiet in NorLperu ist jetzt so gut wie ganz mit Schürfanmeldungcn belegt. Die Mehrerzeugung von Silber betrug 103 000 K-lo. DaS vielumstrittene Gesetz be treffend den obligatorischen Wegebau zeitigt in den Provinzen sehr befriedigende Ergebnisse, und infolge der durch den Wegebau geschaffenen guten Verbindungen mit dein außerordentlich frucht baren Bezirk von Chanchamasto wird nicht nur eine Belebung deS Getreide- und Obstanbaues in diesem Gebiete, sondern auch eine regelmäßige Versorgung Limas mit Lebensmitteln erhofft. Von der allergrößten Bedeutung aber sind die großen Be. wässernngsprojekte. Bekanntlich leidet Peru außerordentlich unter der Regenlosigkeit, und es könnte eines der sruchlvarsten Länder der Welt sein, wenn für genügende künstliche Bewässerung ge sorgt wird. Im letzten Jahre sind nun die Arbeiten zur Be wässerung der Pampas del Imperial soweit vorgeschritten, daß daS Wasser nach Fertigstellung des großen Kanals aus dem Gancte-Flutz aus die bisher öden Flächen gelangen und sie in blühende Felder verwandeln kann. In ähnlicher Weise soll die Bewässerung der Pampas von Olm cs vor sich gehen, wodurch mehr als 50 000 Hektar dem Ackerbau erschlossen werden sollen. Zu diesem Zwecke sollen die Wasser der Flüsse EaScajak, Olmos, Motupe, Leche und Chaneay mit denen deS Huancabamba in einem großen System von Kanälen und Staubecken vereinigt werden. Trch der Geldknappheit ist überall im Lande ein Vor wärts streben bemerkbar, abgesehen von den ncch darnieder liegenden südlichen Provinzen. Es ist deshalb wohl begreiflich, daß selbst politische Gegner deS Präsidenten dafür eintreten, ihn sogleich füL eine zweite küuftäbrme ReaiernngSperiodg wieder zu wäkleu. Frau Büttner nickten bestätigend mir de« Kopse. L» fuhr der Herr Polizeipräsident Menke ans nud ries chneo drohend die Worte zu: .Das werden wir Euch am Sonntag «ms der« Partei- tag anstreichen." Frau Büttner ging an Herrn Ment« heran, um ihn wegen seines „gebüldetrn" Benehmen« -ac Rede zu stellen, aber dieser spie vor Frau Büttne: uu», sb daß ihr weiter nichts übrig blieb, als auf Menkes Kopf zn «eigen. Das wirst ein bezeichnendes Schlaglicht auf den Hinter, grund der ganzen Verhandlungen. Die einzige Sorge dieses Herren ist, am Sonntag vor ihrem Gremium zu bestehen und von den Kommunisten wieder i» Gnaden ausgenommen zu wer den. Kein Zweifel, Herr Keltisch wird am Sonntag auch anders können und Wird gerührt dem kommunistischen Bruder >.n die Arme sinken. Er wird auch gehorsam, wie Herr Dr. Zeigner, mit starker Hand die Herren Kommunisten wieder auf den Ministerthron heben, wenn, ja wenn erst die Reichswehr nur aus Sachsen verschwunden ist. Das ist das einzige Hinderniß, daß die Zeignerära noch nicht zurückgekehrt ist. wenn sie auch, versteckt allerdings, noch keinen Augenblick aufgehört hat. Und dannTnühte sich der Landtag noch, scharfe Handhaben für den Präsidenten zu schaffen, damit er gewisse Volksvertreter zwingen kann, sich endlich anständig zu benehmen. Die gestrige LandtagSsihung mit den unerhörten Flegeleien war der beste Be weis für die Notwendigkeit einer solchen Aendernng. Der« Herrn Präsidenten Winkler selbst entrang sich bei dem Toben der Kommunisten und seiner eigenen Genossen das erbitterte Wort: .Ich danke sür die Ehre vor einem, solchen Hause zu sitzen". Der Antrag ist leider an den Ausschuß verwiesen, sö daß wir fürchten müssen, daß er spurlos verschwindet, wem, erst der Parteitag vorbei ist und die Kommunisten wiederum zum ausschlaggebender Faktor in Sachsen geworden ist. — In nächster Woche wird der Landtag nicht tagen. PtMßklüüg K» Simm-lene Berlin, 29. November Der finanzpolitische AnSschns, des vorlänsigen Reichswirtschaftsrates beriet gcj»rn einen vom Reichsminister zur Begutachtung übersandten Etttwnrf einer Steucrnotvrrordnmig auf Grund deS Artikel 48 der Reichsverfass »ng, Der Entwurf lehnt sich in seinen Bestimmungen über die Vermögens steuer, die Erbschaftssteuer, die Umsatzsteuer uno die Kapitalver kehrssteuer tm allgemeinen an diejenigen des Entwurfes eines Gesetzes über di« wertbeständige Steuer und Verein-, fachung deS Steuerverfahrens au. Aufgehoben wird ferner am 1. Januar 1924 das Gesetz über die Besteuerung der Betrieb« vom 11. August 1923. Ein Vertreter des RelchsfinanzmintsteriumS erklärte: Da die Durchführung der bisherigen Vorschriften an der N»möglick'k:it gescheitert ist, das Einkommen deS Jahres 1923 zuverlässig zu ermitteln, schlägt der Entwurf vor, von einer Veranlagung des Einkommens im Jahre 1923 sowoh« für die Einkommens-, als auch sür vic Körpcrschasts° steuer ganz abzu'ehen und erst wieder das Einkommen des Jahres 1924 im Jahre 1925 zu vcraiemgcn. Es wird vorgeschlagen- die Einkommensteuerscbuld von 1923 mit der im Jahre 1923 geleisteten Vorauszahlung als ab ge göl ten anzusehen, nachdem am 15. Dezember 1923 »och eine B.wi auszahlung an Stelle derjenigen vom 5. Jannnc la.t ftir 1923 erhoben worden ist und zwar sür je 1000 Mark Jnt-res- pcuerpslicht 25 Goldpfennig. Die dritte Rate der Rhein- und Ruhrabgabe- die an sich am 15. Dezember in Höhe des Doppelten oer an diesem Tage fälligen letzten Einkommensteuervorauszcihinng ent richtet werden. Reben der Abgeltung der Stcuerschulo sür 1923 ist de? zweite wichtige Punkt die Bemessung der 1924 aus das Einkommen deS Jahres 1924 zu »ristenden Vorauszahlungen. Für die verschiedenen im Entwurf i» fünf Gruppen «tugeteilten Einkommensarten werden daher verschiedene VorauszahlniigSmaß- stäb« vorgeschlagen. Zum Schluß streifte der Regierungsvertretei: noch die beabsichtigte MietzinSsteuer, die von dein Grund satz anSgeht, an Stelle der ausgezahlten Hypothekenglänbiger di« öffentliche Hand zu setzen. Hierüber seien jedoch t»e Beratungen noch im Gange. An die Ausführungen deS RegiernngSvcrtreterS schloß fick» rin« kurze Geueralaussprache an. Der Ausschuß überniies die weiter« Beratung des Entwurfes an de» Arbeitsausschuß.' Im einzelnen wird über den Inhalt der Verordnung noch folgendes berichtet: Di« Erwerbsgesellschaften haben am 15. Dezember 1923 ein« Wetter« Vorauszahlung zu entrichten, ,,nd zwar 0^75 Goldmark für je 1000 Mark Jahressteucrschulo. Für 1922 ist die Hälfte des am 5. Januar 1924 fällige« dritten Teilbetrages der Rhein-Ruhr-Abgabe bereits a»r 15. Dezember 1923 in Goldmark zu entrichte», und, soweit dem Steuerpflichtigen am 15. November 1923 ausländisch: Zah lungsmittel gehört haben, in solchen. Für Einkommen auS den Betrieben der Land-, Garten- und Forstwirtschaft sind am 15. Februar, 15. Mai und 15. August, sowie am 15. November 1924 Vorauszahlungen von je einer Goldmark für je 1000 Mark des der Vermögens- Veranlagung für den 31. Dezember 1923 zugrunde gelegten Werte» des bewirtschafteten Grundstückes zu leisten. Für Einkommen aus dem Betriebe :t»es Gewerbes und der Einkommen der Erwerbsgesellschaften sind 2 Pro zent der Betriebseinnahmen des abgelaufenen, für die Umsatz-« peuer maßgebenden BorauszahliingsabschnilteS maßgebend. DaS Einkommen auS nichtselbständiger Arbeit wird in? Weg« des Steuerabzuges vom Arbeit lohn besteuert. Für 1924 findet eine neue Veranlagung zur Vermö genssteuer nach dem Vcrmögensstandc vom 3l. Dezember 1923 statt. DaS Vermögen wird in Goldmark bewertet. Die Vermögenssteuer beträgt ö v. Tausend und ermäßigt sich, wenn das steuerbare Einkommen 25000 Goldmark nicht übersteigt, auf 3 v. Tausend und, wenn es 50000 Mark nicht übersteigt, auf 4 v Tausend. Die Umsatzsteuer wird von 2 ans 2,5 Prozent erhöht. DaS Betriebs st euergesetz wird mit W klung von, 1. Januar 1924 ausgehoben. Belgien» Slellun na*ime auf der Boifchaflerkonferenz , Paris. 29. November. (Trnlilberlchi.) Die Stellmkg die die belgische Reglrnneg in der beoorstele de, Sitzung der B o t chafter ko irfere n z etnnehmcn w'rd: wird von dm politische Kreise» mit besonderem Int er st verfolgt. Die ans Brüssel bis znr Stniedc elngclaiifcnm Nachrichten lassen fast keinen Zweifel über die Stellmegnahmc der be'gischen Negierung mehr bestelim. Rach der Auffassnng der belglshen Regierung find Im Rhciieland die Verhältnisse in das Stcsslnm des II. Jan» r 1923 durch das Aufhöreie des passiven WidrrstandrS znrückgc'ehrt. Die belgische Reglrruieg wird also mit b/sondreS Nachdruck die fortschrrlteiede Erleichterung der Besetzung n„d die lmegsame Rückkehr zur unsichtbaren Besetzung oer Ruhr verlange». Sie wird vor all-»« ilr n Stc»i"pu kt dahio drsiielrrcn. daß sie in keiner Welse daran denkt, die Ruhr alS Pfattd sür Irgendwelche Sicherungen Belgiens cuiSzusp rlen oder anSzunüpen, selbst hrnte, wo durch die Rückkehr des Kr-,r'nzen die Lage beuirruhigender denn je e.sch-iat. Die Rrichsrichtzahl Berlin, Li». November. Di« Mclckjöricchiinchl ltlr dke Lebenshaltungskosten (Genäß unir. W'ch'mng, Heizung. Beleuchtung und BeNeidnng) belänit st ch nach den Feststellungen, des Gtaiistlschen M, ich Samte- iilr Montag, den LS. November au) da» 1 k» 3 Smilll » ardensache der Borkrteq-zeit. Die Ttetgerung gegenüber drr Vorwoche (831 MMtmden) betrügt dem» «ach 84.7 v. H. /
