Volltext Seite (XML)
lvirknnz zur Bekämpfung der Fleischteucumg unl.c Voller Wahrung der tin Jmeirsse der h-, lniijchen Viehb.ßäi'cke lwtmcnd'.gen veterinchpolizesticpeil Lchntzm-iß'egcl.i zujageii und für den melieren Ausbau der jozialpotittscheii Gcsetz- gebnng eimreten." Da werden also sofort dm Kcwstr- Vallven nickt melle nnteisi'mv soudein die Natioiiollibe,i;!> n. Urber das „Häuslcii, Unglück", daS sich freisinnige Vereinigung nennt, spottet die „Deutsche Teigeszeitg." fol- gendermas-c'n: „Herr Tore hat im Wittenberger kreise nur gesiegt, tveil ihm die (Genossen ilne Krücken liehen, Herr (Hothein hat sich der gleichen Stütze bedient, Herr Hoeek wurde ans konservativer Tragbahre in den Reichstag ge schleppt, Herr Hoffmeister verdankt sein Mandat einem (sie- misch von Zentrniiisniännern und Sozialisten, Herrn Mommsen eilten in Danzig die Konservativen zu Hilfe und selbst Herr Pachnicke wurde drangen vor der Tür stehen, wenn ibm nicht die Rechte die gleiche Wohltat erwiesen l>atte, WaS loa re aus Herrn Schräder geworden, wenn sich im Wahlkreise Dessau die Konservativen von der Stichtvahl ferngehalten hätten! Selbst Hello von (Herlach vermochte nicht durch eigene Kraft in den Reichstag zu dringen, auch ihm muhten die (Henossen Hilssstellung geben, genau wie Herrn Potlhoss. der Waldeck vertritt. Mer, wie gesagt, je dürftiger die Erfolge sind, je kümmerlicher das Häuflein Unglück erscheint, desto lauter ertönt das Triumphlied der Hkaumann und Barth." Hirns Hociiobrocch Arm in Arm mit — dem Zen trum! Im Dezember Heft seiner Monatsschrift „Teutsch- !and", also nach Auslösung des Reichstages, entwickelt (Hras .HoenSbroech in > inem Leitartikel „Eine Ansgabe der Volks vertretung" Gedanken, die mit denen des Zentrumstvahlauf- ruses in allem Wesentlichen übereinstimmen. Er sagt u. a.: „Des soeben wieder znsammengetretenen Reichstages »»artet die Lösung einer ebenso schtvierigen tvie tvichtigen Aufgabe. Fast alle Einz-elsragen, die im Vordergrund stehen und die zweifellos lange und erregte Erörterungen Hervorrufen werden: äolonieilstandale, äichere Politik, Polensrage ver schwinden gegenüber einer Frage, gegenüber einem Zustande, dessen Shmplome und Begleiterscheinungen die genannten Einzelsragen nur sind." Und dann fährt er in Sperrdruck fort: „Das Persönliche Regiment des Kaisers, die Wider- standslosigl'-nl der Minister diesem Regiment gegenüber, der dadnrck, entstellende Mangel an greislarer und kontrollier- lv.rer Verantwortlichkeit vor Volk und Volksvertretung laben Zustande gezeitigt, die weder mit dem Wesen und mit der Würde eines modern konstitutionellen Staates, noch mit seiner inneren und äußeren Sicherheit irgendwie zu verein baren sind." AIS (Gegenmittel verlangt (straf Hoensbrocch: „Die Volksverlretnng mich verfassungsmäßigen Eün'lich er kalten ans die Begehung d,'r Reichskanzler und Vcinister- stellen. „Die Volksvertretung mich regelmäßigen Ein blick in die Leitung unserer äußeren Politik und das lldxlt-t erkalten, zum mindesten seine beratende Stimme da bei abznaeben." Das; (Bas Hoensbroech, als er diesen Artikel schrieb, von der Reichstagsanflösnng noch keine Almnng kalte, beeinträchtigt die Wirkung seiner Auslassung nicht. Wir werden noch viele hübsche Dinge erleben bis zum 25>. Januar 1997! Die Beseitigung des allgemeinen Wahlrechts! Die Behauptung Professor Delbrücks. Biörnarck habe kurz vor seiner Entlassung die Beseitigung des allgemeine» Wahl rechts durch einen Staatsstreich geplant, glaubt der ehe malige nationalliberale Nbg. Landrichter a. D. Killemann bestätigen z» könne». Er teilt mit: uns Grund seiner Tätigkeit in der Kommission zur Beratnng des Sozialisten- geseheS. durch die er in den Mittelpunkt der parlamen tarischen Verhandlungen gestellt gewesen sei. und bei denen er in vertraulichen Besprechungen mit Abgeordneten und Ministern manches erfahren habe, was der Oeffcntlichkeit vorenthalten geblieben sei. habe sich ihm die Ueberzengnng «uifgedräugt. das; Bismarck den festen Willen gehallt habe, den nngesehliche» Weg zu betreten, »in znm Staatsstreich z» schreiten. Bismarck habe nicht nur eine Wahlrechts- äiweiimg ans parlamentarischem Wege erstrebt, sondern dttekl ans die Verfassnngsverletziing. den Staatsstreich in; buchstäbliche» Sinne des Wortes, hingcarbeitet. Auch im Jahre >897 bestanden bei der Negierung Pläne ans die Bese'iiignng des Reichsteigswahlrechts und heute? Wir glauben allen schönen Worten nicht! Den Dncllfexe» soll eS also nicht an den Kragen gehe»! Fm Reichstage hatte der Zentrnnlsabgeordnete de Witt vorgeschlagen, das tue Wahl der Reserveoffiziere künftighin durch das; aktive Osfizierskorus zu erfolgen habe; da»» sei es ausgeschlossen, daß ein Mann deshalb nicht zum Rcseiv ossizier befördert werde, weil er sich nicht dn'lliere. die Trnvpenleile und Bezirkskommandos haben dem Kliegsininisterinin zu dieser Frage eingehende Berichte cingereicht, ans Grund deren das KnegSniinisierinm vor kurzem entschieden hat. das; in den bisher gültigen Be stimmungen nichts zu ändern sei. Fn seiner Verfügung au die TrnoP uiteile. in der die Beibehaltung des jetzt bestehend, tt Walltocifahrens bestimmt wird, erinnert aber der Kriegs- iinniste'r an eine Allerllöchste Willensineinnng, die schon eine Reihe von F ihren alt isi. durch die es für unmlässig er klärt wird, ein -n Reserve.-Offiziers Aspieranten vor sesiwr Wahl nach seiner Stellung znm Dmstl z» besingen; auch sollen de Auflagen über die persönlichen Verhältnisse nicht darauf ausgedehnt werden, ob der A>Pirant während seiner eventuellen Studienjahre einer schlagenden oder nicht- schagenden Verbindnng angehört Hobe. Nur unter ganz besonderen Verhältnisse» wird es vielleicht notwendig sein, «ruf die akademische Studienzeit zniückziigreifen. Dann sollen aber auch Fragen nach der Zugehörigkeit zu schlagender oder »ichtschlagender Verbindung unterbleiben. Das liest sich sehr gut, aber man weis; auch tvie solche Verordnungen gehaodhabt we,den. Es war schon seither verboten, noch der Zugeböriokeit zu einer katholischen Stndcntenvelkindnng zu fragen; aber es ist doch geschoben I Daraus, daß man auf den buechtlgten Wunsch des Zentrums, der in der Marine schon längst dnrchg'führt ist, nicht einging, lvird man schl>es;en dürfen, das; der neueste Kurs aber den „Duellfexe,," nicht an den Kragen will! Nom. — Am Bk Dezember erlitt das Kardinalskolleginm wei Verluste. Es starben in Rom an diesem Tage die beider'. Kardinal Tiakoucu EDvagurö ur d Kardinal Lirigi Triplpi. Luide erholten an: gleichen Tage der Jahr-.e- l'.'Ol vom Papste L-oXIII den Purpur. Tripcpr w.r geboren am 21. Fali 18llO zu Eardeto und bekleidete dre Stelle eines Präfekten der Kongregation der Fneulgeuziu und Januar 18 kl zu Religureu. Eavagnis wac aru 1 Bordogue geboren. Ararrkreir!;. — Der Senat ftihr am 29. Dezember in der Beratung des Gesetzentwurfes betreffend die Ausübung des Kultus fort, Goiirgie macht die Regierung für die gegemvärtigeu Schwierigkeiten perautwortlich und verlangt die Verwer fung des Gesetzes, damit man mit Nom in Verhandlungen treten könne. Der Berichterstatter Mariine le Cointe er widert, der Heilige Stuhl habe den Bruch verschuldet, die Katholiken leisteten Widerstand, nin den; Papst zu ge- horck-on. Sie haben nicht das Recht, von einer Beraubung zu spreckxm. Gnillier verlangt gleichfalls, das; die Regie rung mit Rom perbandle. Der Gehorsam der Priester gegenüber dem Heiligen Stuhle könne ihnen nicht znm Vor wurf gemacht werden, denn sie wollten nicht schismatisch werden. Briand unterbricht den Redner mit der Bemer kung: Also, um dem Papst zu gehorchen, tonnen Priester den Gesetze» ungehorsam sein? Gnillier führt in seiner Rede fort und hebt hervor, Briand l>abe anerkannt, das; der Klerus von dem Geist der Versöhnung beseelt ioäre. Briand unterbricht nochmals: „Ich liabe nicht gesagt, der ganze Klerus, ich babe gesagt: Priester". Alle Artikel des Ge setzentwurfes über Ausübung des Kultus wurden der Reibe nach angenommen, nachdem mehrere Abändernngsanträge abgelehnt U'aren. Hierauf wende der gesamte Gesetzent wurf wit 190 gegen 100 Stimmen angenommen. — Die kirchliche Situation stellt sich jetzl wie solch dar Die Kutholikcn haben ihr Eigentumsrecht an allen Kirchen- gntern verloren, welche an Wohltätigk.-itü- und Unter- stntzm'gsinst'tnten übergeben werden. Sie haben das Recht ans die Priesierhänser, erzbischöflichen und bischöflichen Palasie, auf die großen und kleinen Seminarien verloren. Die Bezüge in Geld, welche den Priestern, die ihre Funk tionen weiter ausnben durch das Trenunngsgesetz znge- standen wurden, werden eingestellt. Das sind die drei Hauptkonsegnenzen des Verbotes, durch welches der Papst den Geistlichen untersagt hat, die Formalität der im Ver- sonnnlungsgesetze vom Jahre >881 vorgesehenen Anmeldung zu erfüllen. Die Kirchen bleiben vorläufig den; Gottes dienste geöffnet und es liegt nicht in der Abbsicht der Re gierung, sie schließen zu lassen. Diese prekäre Situation wird zweifellos nicht lange in diesen ungewissen Verhält- nissen anhalten können. Es fragt sich ob sich der Klerus entschließen wird, die Kirchen anfzugeben, um mit dem privaten Gottesdienst zu beginnen. Dieser Lösung hat der Papst bis jetzt entschieden widerraten. Wird es gelingen, zwischen der französischen Regierung und dem Heiligen Stuhl eine indirekte Verständigung — eine direkte Ver handlung wird als unmöglich bctrachtst — darüber herbei- zuführen. was der Papst „die Bürgschaft für die katholische Hierarchie und die Würde der Kirche" nennt? Nutzt and. Das Neichsralsnütglied Grnrrnl Grvdckow ist znm Generalgonvernenr von Tnrkestan und znm Kommandie renden der Truppen des tnrkestanischen Militärbezirkes er nannt worden. Ans einer Reihe von Städten sind der Petersburger Telegraphenagentnr Telegramme zngegan- gen, denen zufolge die Scmstwvvcrsirmmluiigcii ihre Ent- rüslung über die Ermordung des Seinstwemiitgliedes von Twer Grafen Jgnatiew ausgesprochen und erklärt haben, das; sie sich durch die Revolutionäre nicht davon abhalten lassen werden, ihre Pflicht zu erfüllen. — In Odessa dran gen an, 29. Dezember acht mit Bomben und Revolvern be waffnete Anarchistri; in die Redaktionsrännie der Zeitung „Novosli" ein und raubten 050 Rubel. Es gelang ihnen, zu entkommen. Der „Neuen Freien Presse" lvird ans Bukarest telegraphiert: Auf grnnd einer Untersuchung wegen Wassenschmnggels an der rumänisch-russischen Grenze wnede Fürst Snlchowskn in Petersburg unter dein Verdachte, mit den russischen Revolutionären in Verbin dung zu sieben, verbaftet. Türkei. — Die Forderungen der Mächte in der Frage der Dardancllendnlclffahrt scheinen wenig Aussicht auf Er füllung zu haben. Seit 1897 besteht für ausländische Paketboote das Verbot, ans den; Wege nach Konstantinopel zur Nachtzeit in die Dardanellen einpifahren. Gegen dieses Veibot haben unlängst die Mächte, denen sich dieser Tage auch Rumänien angeschlossen, mittels Noten Protest erhoben und für ihre Paketboote zeitige Durchfahrt gefordert. Die Angelegenheit wä'tig den; Ministerrate zngewiesen. Perncr». Nach einer langen Periode von Bewußtlosigkeit und zunehmender Schnstiche kam der Schah in der letzten Nackt wieder zu Kräften und befand sich am 29. Dezember bedeutend besser. — Der Thronerbe sandte den Entwurf der Verfassung zurück mit Zusätzen zu der; Paragraphen über de» Treueid, der den Mitgliedern des Parlciinentes abzn- nebinen sei, ferner betressend das Recht des Herrschers, das Parlament einznbernsen und betreffend die Befugnisse des Senats. Tie Verbandlnngen über diese Fragen sind im Gange, von denen ein günstiges Ergebnis erinartet wird. identischer die jeder- ist gegen. Ans Ttadt und Land. Dresden, den lll. De,ew.ber (006. ? a o e 6 ko l e n d c r kür den l Januar. 187«"'. Einsübrung der Marlwährung im Deutschen Reiche. — 1814, Uevergang der Preußen über den Rhein bei K rub. — 165,8. * Kchistinn TbomosiuS z» L.'ipgn, berboiragender Innit und Philosoph, gab die V;ran- inssuim zur Errickliina d-r .^ollescke» Illiiveisitni 2. Fanuar. 1871 K'pitulatiou voa MezieerS. — 187l. Schlacht bei Bapamne am 2. und 8. I m»ar zwischen der franz. Nordrnnee und Teilen der ersten ^rmee unter (Aoeben — 1777. * Cyrislini Rauch zu Arolsen, berühmter Bildhauer. —* Wetterprognose eS Honigs. Sacks, meteoro logischen Fnstituis zu Dresden für den l Januar' Wird und Brwölkuug: mäßiae westliche Winde, zunehmende Bewölkung. Niederschlag und Temperatur: v-elfack Niederschläge, rtwaS wärmer. —* Se. Majestät der König wohnte gestern mit Ihren Könlgl. Hoheiten dem Kronprinzc'n und dem Prinzen Fr iedrich Ehrisiion den; Göltet dienst in der katholische:'. Hoskirchö bei. Bald nach 12 Uhr begab sich Se. Majestät mit seinen beiden ältesten Prrfize:>jöhneli in; Schlitten nach Montzbnrg. Auch Ihre König;. Hoheit die Prinzessin Mathilde unternahm eine Schütt mfahrt nach Schloß Mo'.itzburg. Kurz nach 7> Uhr trafen die höchsten Herr schaften wieder mit der Buhn in Drei den-Nensradt ein. ttm 5 Uhr v reinigten sich die Mitglieder des Königs. HnnseS zur Famllient rfel bei Ihrer Majestät der Königin- Witwe, —" Ihre Majestät die Königin-Witwe nahm gestern vormittag die Meldung des Ehess des Generalstabes Obersten Freiherr» von Lindenberg und des Flügcladjntan tei; Sr. Majestät Majors von Arnim entgegen. —* Heute abend lvird Se. Majestät der König mit den Prinzensöhnen eine Vorstellung des Dedrophontheaters in der Wettinerstraße bcsncl>en. —* Am Lcmmag nachmittag beehrte Ihre Maj. d'.e Königin-Witwe Carola in Begleitung Ihrer Hofdame Ep;, von Pflug die Buch-, Papier-, Devotioneilien und christliche Kunsthandliing von Heinrich Trüinper. Ecke Sporer- und Schössergasse, und bewirkte daselbst größ re Einkäufe, —* Betreffs des Haltens von Lehrlingen hat der HandelLminister die Auffassung, daß nur selbständige Ge werbetreibende zuin Halte» von Lehrlingen befugt seien, für irrig erklält. Ans der Begründung zu Paragraph 120a der Gewerbeordnung gehe ganz deutlich hervor, daß unter dem ^Ausdrucke: „Personen" in ten Paragraphen 120. 12('m nicht nur selbständige, sondern auch unselbständige Handwerker, insbesondere auch Gulshmdwerker, zu verstehe:, seien. —" Eine Kohlenteueruug sieht, wie der „Dresdner Anzeiger" ans Fachkreisen kört, wiederum bevor. Zunächü werden die Preise der böhmischen Brau"lohlen, die schon infolge des Streiks in Böhmen seit 1. September d. I. sehr angezogen haben, vom 1. Januar nächsten Jahres ab noch um 5 pro Waggon (200 Zentner) erhöht werden. Briketts waren in der jetzt laufenden Schsußpenode für Kohlenverkänfe (l. April bis Ol. März> vollständig cmv- verkuiift, weil infolge der Hochspannung der Industrie außer ordentlicher Bedarf vorhanden war. Für die neu beginnenden Verkäufe stellt sich der Verkaufspreis per Waggon um 10—20 teurer. Auch an anderen Olsten weiden die Kohlenpreise erhöht. Natürlich folgen die Kohlcnhändl,.'-. mit ihren Preisen den Grossisten, so daß die Hausfrau?:; sich init einer Anfang des neuen Jahres zu erwartenden Verteuerung des an und für sich schon temen Heizniateriais vertraut machen müssen. —" Das akademische Ncisestivendium der König lichen Akademie der bildenden Knnsre zu Dresden wird uns das Jahr für Architekten ausgeschrieben. Die Bervev- brlngsbedingrlugcn können bereits jetzt von der Akadencke- kanzlci bezogen resp. dort eingesihen werde». — * Bei der diesjährigen „Gelben Suppe", dem Jcrhresfchlnßffsen der beiden städtischen Kollegien, hatten sich die zehn sozialdemokratischen Stadrverordnrstcn sümlUch nrcht beteiligt, sondern sie halten unter sich ein geselliges Beisammensein arrangiert. Sie monoier;» ihr Fernbleibe:: damit, daß jedesmal beim Beginn der Gelbe» Suppe ein Hoch ans das Königshaus ansgebracht werde. Dieser Pa triotischen Kundgebung wollen die Herren aus dein We^e zu gehen. - Der konzessionierte S ü ch s i j ch e S ch i s s e e - verein hielt gestern abend in Helbigs Etablissement eine anßervrdentliche Versammlung ab. die von SckisfalntS- interessenten ans ganz Sachsen zahlreich besucht war. Den Vorsitz führte .Herr Direktor Emst Fisch-er von der Sächsisch Böhmischen TampfschissahrtSgesellschast. Nach der Aus nähme einiger neuer Mitglieder und der Bewilligung von zwei Ehrenzengnissen referierte der Herr Vorsitzende über das Sächsisck>e Schifserschnlwesen. Er schlug vor, auch in Sachsen einen amtlichen Beirat iür die Schisserschnlen ein- znsetzen, wie dies in Preußen bereits der Fall sei. Tie Per saminliing beschloß, der nächsten Hauptversammlung die Einsetzung eines solchen amllieben Beirates vorznschlagen. Den wichtigsten Punkt der Tagesordnung bildete die StA lnngnalmie zu.der gehanten Einfübrnng der SchissabrtS abgaben ans deutschen Strömen. In seinem Referate wies der Herr Vorsitzende daraus bin, daß von der Haltung Sach sens bei der Abstimmung im BundeSrate eS in der Haupt sache abbänge, ob die Schissalnstsabgaben zur Einfübrnng gelangen oder nicht. Die Versammlung nabm schließlich nach längerer Debatte nochsletzende Resolution an. die unter anderem der anlialtischen Regierung und den interessierten Handelskammern übermittelt werden soll: „Der konzessio nicrte Sächsische Schiffervercin wurde in seinen anssnhr- lichen Darlegungen vom lll. März 1905 und in seiner die gleiche Angelegenheit behandelnden Eingabe vom 20. März 1900 vertrauensvoll bei den Ministerien des Innern und der Finanzen mit der dringenden Bitte dabin vorstellig, daß ans alle Fälle die Abgabenfreibeit ans freien Strömen, insbesondere ans der Elbe, gewabrt werde. In; Hinblick ans die demnächst stattsindendcn Verhandlungen im Bun desrate, in dem die Abgabe der sächsischen Stimmen vor emssichtlich von ausschlaggebender Bedentnng sein dürfte, erhebt der Verein in letzter Stunde nochmals seine Stimme, Am 12. April 190l erklärte Herr Finanzminister Dr. Rüger in der Ersten Kammer, daß eine Einführung von Schissalnstsabgaben nur möglich sei nach Abänderung von Artikel 5,1 Absatz -l der NeichSversassnng und der Elbschifs- fabrtsakle, wozu die ausdrückliche Zustimmung Sachsens er forderlich sei. Die sächsische Regierung lxat somit selbst ans gesprochen, daß sie die Möglichkeit bat. die Einsübrnng von Schissabrtsabgoben zu verhindern. Nachdem Herr Finanz- minister Dr. Rüger am In. Januar 1900 in der Zweiten Kammer erklärte, die sächsische Regierung gehöre nicht zu den Freunden der Schissalnstsabgaben, so spricht der kon zessionierte Sächsische Schisservereiii in Kvnsegiieiiz dieser von ihm stets vertretenen und wohl olme Zweifel richtigen Anssassnng die vertrauensvolle Erwartung ans, das; die Kö nigliche Stgatsregierung auch jetzt bei der letzten und entscheidenden Abstimmung im Bnndesrate eine entschiedene Stellung gegen Einführung der Schisfahrtsabgabcn neh men und damit nicht nur die Interessen der gesamten sächsi sche,; Schiffahrtstreibenden und der sächsischen Industrie. s! !! si n n v d. ki Ni ei zn D ba Bc wc N, Br hei dec bei hin St det seil lies, eiw Lei ger trai lich lich; mit. Gra Reis Oß-p erfal Der stänl Hera in E sestgl bet .( Schn Bezir lag breit nacht öffnet fort t ist de haftet dem - Sümi hatte. nachw 8 1- Jc 8. Ja, 8 ltschei Btkari. spreche, angehö