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seri« lehr, 15», ttt«,,-. h hätte ! ar»«, ubestzxt gewebe. ssrri bttki lerhavh :M 4<» per Klöster tigun, ru ste cht,e- >2. m, Niklc. !V>Lp1c »E« len Sc- rn- die ieß >1S sie n» en u» ile »- k? n. ie 'tl l>- c« n n * n Sonnabend den 8. Februar L«tt8. 7. Jahrgang. MWsche Uolkszeituilg LLMULMWUM > zloabhilosigks Tageblatt für Wahrheit, Recht «.Freiheit l -NUM BivMtz-» «t»»«i» 41». — fternl-rrcher «r. Zuckersteuer und Zucke konventioa. Dresden, den 7. Februar l«05. Die Debatte über die neue Zuckerkonvention nimmt immer lebhaftere Formen an. Und mit Recht, denn was die erste Konvention von 1902 Gutes enthielt, wird in der gegenwärtigen Vorlage zum großen Teile wieder rückgängig gemacht. Der Grund liegt in der Zuvorkommenheit gegen England. Es würde aus der Konvention austreten, würden die übrigen Kontinentstaaten ihm nicht Entgegenkommen: ihm ist eS vor allem darum zu tun, für den Zucker der Kolonien freie Hand zu bekommen. Andererseits hat man auch Rußland allerhand Zugeständnisse machen müssen, da mit es der Konvention beitritt. So hat es sich das Recht gewahrt, seine durch Urämien unterstützte Zuckerausfuhr in beschränktem Umfange fortzusetzen. Es wird somit gerade auf dem englischen Markte den deutschen Zucker verdrängen, so daß nach Ablauf der Konvention fast kein Pfund deutschen Zuckers mehr im Jnselreich konsumiert wird. Aber trotzdem wäre es töricht, die Konvention ab zulehnen, da dann ein Chaos, ein wildes Rennen eintritt, unter dem unsere Zuckerindustrie noch mehr leiden würde. Wir halten also die Annahme der Konvention immer noch für angezeigt. Dem Reichskanzler Fürsten v. Bülow ist, wie der „Dresdn. Anz." soeben meldet, von der Handelskammer zu Magdeburg das nachstehende Telegramm zugegangen: „Wir befürworteten bisher im Interesse des deutschen Zuckerkonsums jede Herabsetzung der Verbrauchssteuer. Der Antrag Schwerin, diese Steuer wiederum zu ermäßigen, findet ebenfalls grundsätzlich unsere Billigung. Die von ihm angestrebte Herabsetzung der Verbrauchssteuer um 4 Mark ist indes zu gering, um schon für sich das Bestehen der Zuckerindustrie für die Zukunft zu sichern. Dagegen würde ein Zusammenbrechen der Brüsseler Konvention die unheilvollsten Folgen haben. Es würde, falls die Kon vention fiele, die Konkurrenz des russischen Zuckers auf dem Weltmärkte ohne Schranken bleiben. Es würde der zügel lose Wettbewerb der eizelnen Länder durch Gewährung von Ausfuhrprämien von neuem entfesselt werden: und es würde^damit endlich eine völlige Unsicherheit in das ganze Zuckergewcrbe gebracht werden. Die Wirkung dieser Un sicherheit ist nach den Erfahrungen früherer Jahre sq der- derblich und unübersehbar, daß wir auf das dringendste ab raten, der Erneuerung der Brüsseler Konvention, auch ohne daß damit die Ermäßigung der deutschen Verbrauchs- steuern für einen bestimmten Dermin schon jetzt sestgelegt werden kann, zuzustimmen." Das Telegramm wünscht also ein Junktim zwischen Konvention und Herabsetzung der Verbrauchssteuer zu kon struieren. Dies entspricht den Bestrebungen in der konser vativen Partei, die gleichzeitig mit der Zuckerkonvention eine Herabsetzung der Zuckersteuer von 14 Mark auf 10 Mark herbeiführen will. Wir standen diesem Wunsche nicht unsympathisch gegenüber, besonders so lange mit allem Nachdrucke betont wurde, daß durch die Herabsetzung de: Zuckersteuer eine Vermehrung des Konsums eintreten soll, so daß das Reich aus dem Zucker wieder seine 140 Millionen Mark Einnahmen erhält. Aber dieser Gedanke ist im Laufe der Verhandlungen immer mehr in den Hintergrund ge- treten, ja, man hat plötzlich betont, daß durch die Herab setzung der Steuer ein Ausfall von 36—40 Millionen Mark eintreten werde und daß für diesen anderweitig zu sor gen sei. Eine solche Aufstellung ändert total das Bild. Jetzt muß man sich fragen: soll man die Zuckersteuer herabsetzen, wenn ein Einnahmeausfall sich ergibt? Welche andere Steuer soll man denn hierfür Vorschlägen? Oder kann da? Reich jetzt auf 40 Millionen Mark verzichten? Die Behauptungen der Zuckerinteressenten haben uns diese Fragen aufgenötigt, da sie erst behaupteten, daß gar kein Ausfall entstehe, und jetzt rechnen sie mit einem solchen von 36 Millionen Mark und zwar für immer. Dem Anträge des Grafen Schtvcrin, der in der Magdeburger Depesche erwähnt wird, liegt der Gedanke zugrunde, daß gleichzeitig mit der Konvention die Er mäßigung der Zuckersteuer eintreten soll: es wird ihm noch beigefügt: „Sollte der Nettoertrag der Zuckersteuer in den Etatsjahren 1909, 1910 und 1911 den Betrag von 140 Millionen Mark nicht erreichen, so ist der Herr Reichs kanzler befugt, zur Deckung des jenseitigen Fehlbetrages eine Anleihe aufzunehmen. Sobald die Einnahmen aus der Zuckersteuer den Betrag von 140 Millionen Mark über steigen, ist der Mehrertrag zunächst zur Tilgung dieser Anleihen zu verwenden." — Man muß sich überhaupt Wun dern, daß von konservativer Seite ein solcher Antrag ge stellt werden konnte. Man will eine Steuer herabsetzen, ohne sich z» fragen, woher man die entgehenden Einnahmen nimmt. Zur Deckung des Defizits sollen einfach Schulden gemacht nvrden! Als ob wir an der Reichsschuldenlast von 4000 Millionen Mark nicht genug hätten. Der Reichstag soll sich verpflichten, eine Anleihe aufzunehmen, wenn die Zuckersteuer nicht 140 Millionen Mark einbringt. Zum ordentlichen Etat soll also eine auf Jahre hinaus dauernde Zuschußanleibe gemacht n>erden. Das Nxire ein Grund satz der allerliederlichsten Finanzpolitik! Daher ist er auch vom Zentrum in der Kommission nicht anerkannt worden. Es wurde vielmehr eine Abschwächung diese? Antrages vor mtl »„»nah«, her e«m>. u»b 8««aAr. '«trrlrg > ^8« 4 ,ohn»«eftellg'Id, MrO^Nr- - ' e Posta,islalien I.ZkitunsSprrtSttfte L genommen: die Herabsetzung der Zuckersteuer sollte nur dann eintreten, wenn die Einnahmen des Reiches auf andere Weise erhöht würden. Der Bundesrat erklärte sich aber hiermit nicht ein verstanden: er versicherte auf das Bestimmteste, daß er diesem Anträge, der mit allen gegen die freisinnigen Stim men in der Kommission Annahme gefunden hatte, nicht zu stimmen könne. Nun versuchte man eine Art Kompromiß, das nichts bedeutet, aber für einzelne Parteien sehr ge fährlich werden kann. Es sollte nämlich folgender Antrag von allen bürgerlichen Parteien eingebracht werden: „Dis Zuckersteuer wird mit 1. April 1909 auf 10 Mark von 100 Kilogramm Reingewicht herabgesetzt, sofern bis dahin Gesetze zustande kommen, die eine Erhöhung der eigenen Einnahmen des Reiches um mindestens 35 Millionen Mark jährlich bezwecken. Kommen solche Gesetze erst nach dem 1. April 1909 zustande, so erfolgt die Herabsetzung der Zuckersteuer gleichzeitig mit deren Inkrafttreten. Dieses Gesetz tritt gleichzeitig mit der in Brüssel am 28. August 1907 vollzogenen Zusatzakte zu dem Vertrage über die Be handlung des Zuckers vom 6. März 1902 in Kraft." Es war auffallend, daß man vom Blocke nun auch das Zentrum zu vertraulichen Vorbesprechungen einlud, während das sonst noch nie im neuen Reichstage geschah. Diese plötzliche Liebenswürdigkeit mußte das Zentrum zur größten Vorsicht mahnen. Unseres Erachtens kann es diesem Anträge nicht zustimmen. Es ist doch nicht an gängig, sich heute schon für die Herabsetzung der Zuckersteuer und für einen Ersatz von 35 Millionen Mark zu binden, ohne diesen zu kennen. Die Negierung ist freilich mit diesem Plane einverstanden, wie die Debatten am Freitag ergaben. Denn sie sichert sich berei s 35 Millionen Mark Mehreinnahmen, auch wenn der Ausfall an der Zuckersteuer nur 30 Millionen Mark oder noch weniger sein sollte. Selbst wenn der ganze heutige Stand der Einnahmen wieder erreicht ist, müßte nach diesem Gesetze das Volk immer noch 35 Millionen Mark mehr tragen als seither. Man wird es nirgends im Lande tierstehen, wie der Reichstag einen solchen Schritt machen könnte. Die Finanz not brennt auf die Fingernägel, und da will er die dringend notwendige Linderung damit beginnen, daß er eine Ermäßigung einer Steuer und damit eine Verminde rung der Einahmen eintreten lassen will? Man lacht über eine solche Finanzpolitik. Freih. v. Stengel ist damit nicht einverstanden. Deshalb geht er den Herren aus dem Wege. Wir wollen hoffen, daß sich keine Mehrheit im Reichstags für solche Manipulationen findet! Deutscher N ichstag. Der Reichstag setzte am Donnerstag die Beratung des Militäretats fort. In ausgezeichneter Rede begründete der Abgeordnete Gröber den Antrag, eingehendere Mit teilungen in der Militärstatistik zu machen. Als erfreu liches Resultat konnte er dabei feststellen, daß die Zahl der Soldatenmißhandlungen zurückgegangen sei. Der Antrag fand einstimmige Annahme. Nachdem der konservativ- Abgeordnete v. Oldenburg am Mittwoch den Sozialdemo kraten zugerilsen hatte, sie hätten kein Material zu Sol datenmißhandlungen, rächten sich am Donnerstag die Abge ordneten Stücklen und Stadthagen, indem sie Einzelfälle vortrugen. Zu einer lebhaften Debatte kam es beim Aggre giertenfonds, an dem die Budgetkommission 150 000 Mark abgestrichen hatte. Der Block beantragte die Wiederher stellung der Regierungsvorlage. Abgeordneter Erzberger konnte an der Hand eines reichen historischen Materials Nachweisen, daß der Beschluß der Kommission dem Heer: vollständig gebe, N»as dieses brauche, und die Gegner konnten ihm nicht widersprechen. Das Zentrum beantragte namentlickv Abstimmung, die am Freitag stattfindcn wird. Eine Reihe von Einzclwünschen wurde noch im Laufe der Debatte vorgetrageu. Am Freitag wird zunächst die Zuckerkonvention beraten. k. Berlin W. Sitzung vom 6. Febrimr 1908. Der Militäretat wird weitcrbcraten. Beim Kapitel Intendanturen wünscht Werner (Res.) eine Verbesserung der Intendaturbeanuc». Oberstleutnant Goltz sagt Entgegenkommen zu. Zum Kapitel M i l l t ä r j u st i z begründet Mg. Gröber (Zentrum) den Antrag: die verbündeten Regierungen zu ersuchen, die Nachweisungen der Kriminalstatistik für das deutsche Heer und di» Kaiserliche Marine auszudehnen I durch Veröffentlichung der über die persönlichen Verhältnisse der Verurteilten erhobenen Tat sachen; 2. durch Erhebung und Veröffentlichung prozeßstatistischcr Tatsachen, insbesondere über die Zahl der Haflsachen ans die Dauer der Untersuchungshaft über die Fälle der Ausschließung der Oeffentlichkeit in der Hauptverhandlung sowie über den Ge brauch und Erfolg de» von den Altgeklagten und de» Gerichts herren eingelegten Rechtsmittel. Die bish rige Statistik genüge nicht, namentlich in der Marine müssen mehr Einzelheiten mit- geteilt werden. Eine Reihe von Vorkommnissen rechtfertige die Statistik. Wir wollen wissen, wie oft d>e Oeffentlichkeit ausge schlossen wird und aus welchen Gründen? Die Behörde selbst ! hat da« grösste Interesse an einer guten Statisltk; dann kann diese den Behörden helfen in dem Bestreben, ein gutes Recht zu schaffe», j (Beifall.) Nbg. Stücklen (Sozd.) bringt eine Anzahl von Mißhand lungen der Soldaten in aller Breite vor. Wir sind auch kür Dis- zlplin. aber die in unserer Partei ist eine freiwillige. Die Miß handlungen dauern so t, so lange das heutige System andauert. (Beifall links.) Generalleutnant Sixt von Arnim sagt zu. daß die Statistik im Sinne des Aba. Gröber ausgcbaut werde. Die Statistik beweise, daß die Soldatenmißhandlungen zurückgegangrn seien. Zu viele persönliche Momente könne man nicht in die Statistik hineinlegen. vbg. Dr. Wagner (k,ns.): Wir verurteilen die Mtßhand- lungen ebenso scharf wie andere Parteien. Der Resolution stimmen *Ma. Roth (W. Ver-.) tritt für Besserstellung der Kriegs- gerichtSräte ein. , , , Ada. Stadthagen (Sozd.) brmgt einige Emrelfälle vor. in welchem gegen d,e schuldigen Offnere nicht cingeschritlen worden sei. , Generalleutnant «ixt von Arnim: Wir wären diesem Falle auch nachgegangen. wenn uns der Fall schriftlich mnaeteilt w«rden wäre. Im übrigen steht mir der Ton des Abg. Stadkhagen nicht »ur Verfügung. (Beifall rechlS.) Äbg «r5der (Zentr.): Tatsächlich weist die Statistik die erfreuliche Erscheinung auf. daß die Soldatenmißhandlungen zurück- gegangen sind. Die Resolution Gröber wird einstimmig angenommen. GS folgt derAggregiertenfondS. Die Kommission beantragt. l2« Stellen statt 200 Stellen zu genehmigen Der Block beantragt 190 Stellen mit 400 880 Mark statt LV2 000 Mark. Bei Kapitel 19. Tit. l beantragt Berichterstatter Elern die Bewilligung dieser Summe, er gibt ein Bild von der Entstehung de« Aggregiertenfonds. Am l. Oktober 1»>07 erfuhr der Reichs tag von der Verwendung dieses Fonds. Die Budgetkommission glaubte diesen Verhältnissen näher treten ,« müssen. Die beiden «rmeeinspekteure sollten an die gehörige Stelle im Etat gesetzt werden. Zwei Meinungen seien in der Budgetkommission aufae- treten, die eine, die die Herabsetzung deS Fonds auf 400 <00 Mk., die andere, dir eine solche auf 252000 Mark wünschte. Dir «er» treter drr letzteren Ansicht wollten der Militärverwaltung außer dem einen Betrag von 900 000 Mark bewilligen. Letztere Ansicht sei dann von der Kommission zum Beschluß erhoben worden. An schließend spricht v. Elern als Abgeordneter und tritt für die aus reichende Dotierung deS Aggrrgiertenfond« ein. der für die Militärverwaltung unentbehrlich sei zur Regelung von ver- segungen und drrglrichen. Er tritt namens der Antragsteller und namens der Armer für die Annahme des Antrags ein. «bg. Erzderger (Zentr.) anerkennt, datz die Budgetkommission wirksame Abstriche an dem Aggregiertenfonds vorgenommen hat. Bedauert, daß durch den zuletzt von dem Abg. v. Elern befür wortete, Antrag diese Abstriche unwirksam gemacht werden sollen, geht auf die historische Entwickelung in d»r Gestaltung des Aggregierten- send« ein. Redner hebt die Bemühungen de« verstorbenen Ab geordneten Eugen Richter um die angemessene Umformung de« Fond« hervor, der gegenüber die Haltung der Nachfolger Richter« einen ungünstigen Eindruck mache. Der Krieg«minister habe sich bemüht, die Verwendung de« Aggregiertenfonds mehr einwandssrei zu gestalten, und zwar ohne Herabsetzung der Summe unter Ver mehrung der Stellen von d4 (?) Stellen auf -DO Stellen. Der Arieasmiuister'habe durch diesen Fond« die Mittel, das Etat«:echt deS Reichstage« illusorisch zu machen. Da« sei glücklicher Weise durch die Beschlüsse der Budgetkommission unmöglich gemacht worden. Line zu kurze Frtstbestimmung bei der Dotierung von Stellen auSIdem Aggregiertenfonds könne zu Härten führen. Der Antrag von Elern gehe aber dahin, die Beschlüsse der Budget« kommtssivn umzustotzen. Die Budgetkommission wolle zur Ver meidung von Schwierigkeiten schrittweise Vorgehen. Rachweisungen, die vom KriegSmiruster verlangt worden sein, hätten daö über« raschrnde Ergebnis gezeitigt, datz immer mehr überzählige Haupt leute au« dem Fonds besoldet worden sein. Nachdem diese Haupt leute aber nunmehr »tarifiert worden seien, sei notwendig streng z» prüfen, ob hier nicht mit den Ersparnissen im Heer ernst ge macht werden könne. Redner polemisiert dann gegen die Inkonsequenz in der Haltung der Freifinnigen Parteien, die die Befugnisse des Militärkabinett« beschränken wallen, sie d,rch diese Anträge da- »gen erweitern würden Bet Verkürzung des Aggregiertenfonds eien keine unüberwindlichen Schwierrgketten entstanden Die Militär verwaltung sei nun genötigt mehr etatSmätztg vorzugehen. Nach allem befürwortet er Annahme der Beschlüsse der Budgetkommission. Abg. Dübelnm (Soz.): Armeeinspektionen reien lediglich Sinekuren und hätten nur dekorativen Wert. Formell sei es aber besser, diese Stellcn in dem Etat zu sehen. Er bedauert, daß er es nicht vorher von den Freisinnigen habe hören können, wie sie ihren neuesten Umfatl rcchtfeitigen zu können glaubten, denn die Ausführungen ErzbergerS seien einfach unanfechtbar. Redner weist ebenfalls auf den Widerspruch in der freisinnigen Haltung hin. In der Budgetkommission hätten sie anerkannt, datz die Regieruvgs- fordcrung nickt begründet sei. Die Sozialdemokratie werde an den vudgetkimrmlssionSbcschli'isser, fcsthallen. Abg. Liebermann von Sonnenberg (Wirtsch. Berg ) polemisiert -egen Südekum wegen der Bezeichnung der Armee« inspekttvn als Sinekuren und lobt!dte gegen früher veränderte Haltung der freisinniger. Partei Wenn der KriegSministcr ohne den AggregrerlenfoudS in Schwierigkeit« zu kommen e> kläre, würde man ihn doch bewilligen müssen. Medner wendet sich gegen tie Darlegungen und Schlußfolgerungen Erzbergers. Der jetzige Aggregiertenfonds se! nicht der alt". Tie Grundsätze für seine Benutzung habe der Kriegswinistcr ja in der Kommission bekannt gegeben. Der Fonds sei ein Vorzug un'erer Armee. Für dieses Jahr müsse der Fonds auf jeden Fall gewährt werden. Abg. Graf v. Oriola (natl) wendet sich gegen Erzberger. Hier seien Ersparniye nicht möglich. Frühere inkorrekte Verwaltung des Fonds käme jetzt nicht mehr in Betracht. Der Fonds sei nun mehr seiner richtigen Verwendung zurückgegeben. Verkürzung deS Fonds würden nur unnötige Kosten verursachen. Er wendet sich gegen den »hochpolitischen* Ehcraktcr, den man ihr nach der nament lichen Abstimmung, die daö Zentrum beantragt habe, anscheinend beilege. Graf Hompesch und Genossen beantragen über den Antrag auf Wiederherstellung der Regierungsvorlage namentlich ubzn- stimmen. Abg Eickhosf (Freis. VolkSP.) verteidigt die Stellungnahme der Freisinnigen. Konsequenterweite müsse Abg. Erzberger die Ablehnung de« ganzen Fond« befürworten. Die Notwendigkeit des Fonds sei vom KriegSministcr überzeugend nachpewiesen woid-n. ES handele sich ja auch nur um die Höhe des Fond«. Da sage er: »Tunt, <lo druit, pour uns omolott.o.' Generalleutnant Sixt v. Arnim wendet sich gegen eine Verkürzung der Fonds Der finanzielle Zweck werde nicht e,leicht werden. Es spreche das MobilmachungSinteresse in dohem Matze mit. Nbg. Erzberger (Zlr.): Herr KriegSministcr habe erklärt, er' brauche den Aggregiertenfonds zum Avancement der Offiziere, von der Mobilmachung hat er nicht gesprochen. Es liege also zwischen ihm und seinem Vertreter ein Widerspruch vor. Herr Eickhoff hat erklärt, a» anderen Fonds sparen zu wolle«, allein wen» er au de» von ihm bczcichiielei, ciuinaligeii Ausgabe» sparen wolle, so würden im nächsten Jahre um so größere Ausgaben der selben Art erwachsen. Graf v Oriola meinte. cS werde an der Unrechten Stelle gespart, Redner wäre ihm dankbar, wenn er ein. mal die richtige Stelle bezeichnen würde, an welcher gespart werden soll. Er habe nicht die ganze Position streichen wollen, sondern er wolle den dreijährigen Fortschritt passieren lassen. Der Abg. Eickhoff habe jden Zusammenhang des Aggregiertenfonds zu den AvenccmcntS gänzlich außer acht gelassen. (Bravo!)
