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Veneralleutnent Strt o. Arnim sucht den Widerspruch -»ischen ihm und dem Krieg-minister als nicht bestehend nach- zuweisen. »dg. Südekum (Sozd.) bekämpft die Anschauung Eickhoffs, daß die Abstimmung über den Antrag bezüglich de» Aggregierten- fand» nur auf zufälliger Zusammensetzung der Budgrtkommission beruhe. Abg. v. Richthofen skons) will den aggregierten Fonds auf recht erhalten, da seine Notwendigkeit erwiesen sei. Abg. Eickhoff (Frris. BolkSp ): Er habe nicht die Absicht gehabt, den Ai,g. Südekum oder seine Partei zu überzeugen, daß seine Ansicht die richtige sei. Abg. Werner (Wirtsch. Berg.»: In der preußischen Armee ist eS Brauch, daß nach Ls Dienstjahren den Offizieren Orden»- auSzeichnungen zu teil werden, während den Militärbeamten solche Auszeichnungen nicht bewilligt werden. Abg Roth skons.) bringt Beschwerden zur Spracht wegen der Gestellungsbefehle in württemberaischen Orten. Abg. Erzberöer (Ztr) konstatiert einen Fall in Duisburg in betreff der Ztoilarzte, die sich geweigert haben, dir Angehörigen de» BezirkSkommandoS zu behandeln. Allein vie Berweigerung hat ihren Grund darin, daß daS Bezirkskommando nicht weiter mit den Ztvilärzten verhandelt hat. Generalleutnant Sixt v. Arnim erklärt, daß die Beschwerde beim Kriegsminister nicht eingelaufen sei. Die Zivilärzte hätten sich geweigert, die ärztliche Behandlung der Angehörigen deS Be- zirktzkommandoS zu übernehmen und infolgedessen sei ein pen sio vierter Militärarzt nach Duisburg berufen worben, was aber auf die Dauer nicht durchführbar sei. Abg. Beck <Ztr.) spricht über die Pserdemusterung. Die Vorführung der Pferde zur Erntezeit sei für die Landwirtschaft sehr lästig. Schon die Aufnahme der Pferde erfordere viel Zeit und Mühe. Bei der Musterung stimmt die Aufnahme oft nicht mit dem tatsächlichen Zustand. Redner bittet um Erleichterungen und glaubt, daß es genüge, wenn aller d Jahre die Lormusterunz stattfindet. iBraoo >m Zentrum.» Abg. Erzberger iZtr.» will den Angehörige» de» Bezirks« kommandoS freie Arztwahl gewährt wissen ES sei eine Härte egen die Zivilärzte, wenn ein pensionierter Tanitätsrat von seiten er Militärverwaltung zur Aushilfe herangczogen werde Die Resolution Albrecht und Genossen, welche Erhöhung der Löhnung im Jahre 1W8 fordert, wird gegen die Stimmen der Sozialdemokraten abgelehnt. Die Resolution Gröber, die Erhöhung der Löhnung gleichzeitig mit der Gehaltsaufbesserung vornehmen zu wollen, wird gegen Zentrum, Polen und Sozialdemokraten abgelehnt Die Resolution der Budgetkommsssion betr. Erhöhung der Löhnung wird angenommen. Da» Hau» vertagt sich hi-rauf auf morgen 1 Uhr. Tagesordnung: l. Zuckerkonventton, 2. Militäretat. Schluß '/.7 Uhr. Politische Rundschau. Dre-den, den 7. Februar 1908. Se. Hoheit Herzog Ernst von Sachsen-Altenburg ist heute nacht l Uhr gestorben. Er war am 10. September 1826 geboren und folgte seinem Vater, Herzog Georg, am 8. August 1808 in der Regierung. Am 28. April 18»3 vermählte er sich mit der Herzogin Agnes von Anhalt (gestorben 1807). Der Ehe entsproß die Prinzessin Marie, geb. 185!». die sich 1878 mit dem Prinzen Albrecht von Preußen vermählte; sie starb 1808. Herzog Ernst ist ein Sproß des Hause» Wettin und führte den offiziellen Titel Herzog von Sachsen-Altenburg, Jülich, Cleve und Berg, auch Engern und Westfalen, Landgraf in Thüringen, Mark graf zu Meißen, gefürsteter Graf zu Henneberg, Graf zu der Mark und Ravensberg, Herr zu Ravenstein. Er war preußischer und sächsischer General der Infanterie, Chef de» 8. Thür. Inf.-RegtS. Nr. 108 sowie auch deS König!, sächs. Iäger-Bat. Nr. 12. Unter der Negierung deS Herzogs Ernst erfolgte die Aufhebung der Zivilliste, wofür dem Herzoglichen Hause zwei Drittel deS Domänial- vermögens als ausschließliches Eigentum überwiesen wurden. 1806 schloß sich der Herzog Preußen an. wofür ihm die Souveränität garantiert wurde. Herzog Ernst erfreute sich großer Beliebtheit und war auch gegen die Katholiken in seinen! Lande ein gerechter Herr. — Aus parlamentarischen Kreisen erfahren wir, daß tatsächlich die ReichSsinanzrcsorm bis zum Herbst ver schoben! worden ist, daß dagegen das Veamtenbesoldungs- geseh im Neici»e noch in diesem Tagungsabschnitt, und zwar in den nächsten Wocl»en denn Reichstage vorgelegt werden soll. Man will daS Spiritnsmonopol und die Zigarren- banderolenstener fallen lassen und statt dessen eine Reform der Branntweinsteuer unter vorläufiger Aufrechterhaltnng der Liebesgabe vornehmen. Außerdem hat man ein Petro- lenmmonopol in Aussicht genommen und auch die Frage eines ElektrizitätDwnopols erörtert. Das Petroleum monopol dürste gewisse Schwierigkeiten wegen der Ab lösung der Standard Oil Company haben, doch scheint man zu hoffen, ihnen dadurch zu begegnen, daß man das rumä- niici»e und daS russiscl»e Petroleum durch Tarifermäßi gungen begünstigt. Man verspricht sich von dem Petro leummonopol eine Einnahme von äO - 50 Millionen Mark. — Rktch-schabsrkrrtiir Freiherr v. Stengel beharrt ans seinem Abschiedsgesuch; einige Kreise haben sich bemüht, ihm zum Verbleiben im Amte zu bewegen, aber er hat mit Recht abgelehnt, diesem Rate zu folgen. Seine Ver abschiedung gibt dem Reichskanzler die „erwünschte Gelegen heit", die Steuersragen zu verschieben. — Der Flottenverein sährt in seinen „Mitteilungen" fort, die Hetze gegen England zu betreiben. In total falscher Zusammenstellung vergleicht er die deutsche und die englische Flotte, was inan über den Kanal gebührend be rücksichtigen wird. Die Budgrtkommission des Reichütagrtz begann am Donnerstag die Beratung des Reichssclxitzamtes. Auf An frage des Abgeordneten Erzberger teilt Direktor Kühne mit, daß der I«-x Trimbornfonds wahrscheinlich mit 08 Millionen Mark im Jahre ll>07 abschließen »vürde; für 1st08 sind 58 Millionen Mark vorgesehen. Tie Zölle sind mit 600 Millionen Mark eingestellt. Ein Antrag Südekum, die Zolleinnahmen um 15 Millionen Mark zu erhöhen, wird obgelehnt. Bei der MaischbottiMtcucr spricht Erz berger (Ztr.) fein leblmftes Bedauern aus, daß die Re form dieser Steuer nicht vom Flecke komme; es sei ein öffentlicher Skandal, daß daS Reich von 80 Millionen Mark Einnahmen mir 8)^ Millionen Mark erhalte. Die Brenner sollten so viel nationalen Stolz haben, daß sie selbst dem armen Reiche anbieten, von dem bisherigen Geschenke zu- riickzutreten. Nehbel und Freih. v. Richthofen (kons.) ver teidigen, daß die Kommission den Entwurf liegen ließ. Unterstaatssekretär Twele hält es für geboten, daß di« Kommission die Reform der Maifchbottichsteucr beschleu nige. damit man den heutigen unhaltbaren Zuständen ent gegenwirke. Abgeordneter Pnasche (nat.-lib.) muß zu- geben, daß einzelne Brennereien große Geschenke erhalten will aber jetzt nichts ändern; höchstcns könnte man das Ge setz über Maischbottichsteuer abändern. Damit ist die Sache erledigt. Zu den Börsensteuern bemerken Dr. Arendt und Erzberger, daß die Abschaffung der Stempelsteuer auf Staatspapiere keine Hebung der Kurse im Gefolge gehabr habe. Wenn man diese Steuer verwende zur Freifahrt der Soldaten, werde mehr genützt. Dr. Südekum (Soz.) tritt lebhaft für die Großbanken ein, die man bei der Ver gebung der Anleihen nicht umgehen dürfe; man brauche sie für den Krieg. Erzberger (Ztr.).- Es sei sehr bezeich nend, daß Tr. Südekum für die Großbanken eintrete; er halte dafür, daß das Reich dem preußischen Modus in der Begebung der Anleihen folgen soll. Dr. Arendt und Paasche stimmen zu, während Eickhoff und Südekum die Banken berücksichtigen »vollen. Erzberger (Ztr.) wünscht eine anderweitige Regelung der Automobilsteuer für die Aus länder; wer nur einen Tag nach Deutschland komme, unter- stehe zu viel Belästigungen. Er stellt in Verbindung mit Nacken (Ztr.) den Antrag, einheitliche Bestimmungen hierfür behufs Erleichterung des Fremdenverkehrs zu treffen. Tie Kommission stimmt dem einstimmig zu. Die Kommission wünscht in einer tveiteren Rejolntion eine bessere Berechnung der Steuer und eventuelle Erhöhung der Automobilsteuer. Gegen Freisinn und Sozialdemo kratie wird dieser Antrag angenommen. Beim Kapitel Banktvesen wünscht Erzberger (Ztr.), daß die Noten der süddeutschen Notenbanken auch an den öffentlichen Kassen in Norddentschland zugelassen werden. Diese Main- linie möge man endlich beseitigen. Ferner möge man der Gold- industrie in Gmünd, Pforzheim und Hanau ungemünzteS Gold in Goldbarren zur Verfügung stellen, damit die In dustrie nicht erst Goldstücke einschmelzen müsse. Reichs- bankpräsident Ha von sie in sagt Erfüllung des letzten Wunsckx's zu; aber bezüglich der süddeiitsck>en Noten könne er nichts wachen. Tr. Arendt und Erzberger (Ztr.) wünschen eine Erhöhung der Gehaltssätze für die Beamten. Tr. Paasche (nat.-lib.) stellt den Antrag, den Reichs kanzler z» ersuclx'n, Anordnungen zu treffen, damit die süddeutschen Noten bei allen Neichskassen angenommen Nwrden. Ter Antrag des Abgeordneten Dr. Arendt, die Einnahmen ans der Reichsbank uni Oi/l, Millionen Mar? zu erhöhen, wird abgelehnt. Es folgt der Etat der Ost- asiatischen Expeditionen, der O^/. Millionen Mark erfordert. Liebermann v. Sonnenberg (W. Ver.) und Wagner (Vpt.) stimmen zu. Erz berger (Ztr.) hat recht Iebl»afte Bedenken, die Truppen noch immer dort zu lassen. Mit aller Entschiedenheit müsse er hiergegen protestieren, daß man derzeit so wirtschafte. Man könne keine Verantwortung über diese Schuldenwirt- schaft mehr übernehmen. Das Geld nxrdc verschleudert. Die Debatte wird ansgesetzt. Das Preußische Abgeordnetenhaus begann niit der Beratung der Banverwaltiing, wobei der Zentrumsabge- ordnete Herold erklärte, daß das Zentrum an seinem alten Standpunkte in der Frage der Abgabe der Schisfahrts- abgaben sesihalte. Aus der Debatte konnte man ent nehmen, daß die Kanalisierung der Mosel und der Saar noch in weiter Ferne stehe. Nächste Sitzung findet am Sonnabend statt. — An der Wiederversöhnung der deutschen Reichs- regierung mit dem Zentrum soll nach den liberalen Blättern der preußisclx' OKsandte beim Vatikan, Baron v. Mühlberg, eifrig arbeiten. D r Gesandte hat einfach seine Antrittsbesuck»e in Nom gemacht und ist dann wieder nach Deutschland abgereist. Die Wiederversöhnnng würde der Vatikan gewiß gerne sehen, »veil er den Frieden niit den Negierungen wünscht. Ein kaum noch dagewescneö Bild von Wahlbrein- slnssiiiig ersclxünt bei Prüfung der Wahl des Neicl»stags- abgeordneten Schwab ach, Pens. Gel>eniien Negierimgs- rates in Mrli». Dieses Mitglied der liberalen Par tei hat sich im ersten Wahlkreise des Regierungsbezirkes Königsberg (Memel-Heydekriig) unter Aufwand kolossaler Geldmittel und venverflichster Agitation bei der letzten Neichstagstvahl gegen den Gutsbesitzer Krause (D.- Konserv.) als Kandidat ansstellen lassen. In der -Haupt- Wahl hat Schwabach nun trotz aller Veinühungen des von iüni honorierten Agitations-Komitees von den vier in Be tracht kommenden Kandidaten die »«eiligsten Stimmen er halten. Wü der Sticlgvahl hat aber, sclx'int es, der Geld sack gesiegt; Sckxvabach erhielt 11K»8 Stimmen, ivährend es sein G-eg»er Krause bloß auf 0ä.8t Stimmen brachte. Es sind nun zwei Proteste gegen die Wahl Schwabachs an den Reichstag gekommen, darunter einer von einer Frau, die für ihre» Mann, nachdem sie sich eine notarielle Voll macht dazu versäufst hatte, Schnxibach nxihlen ivollte, aber ans dem Wahllokale allsgewiesen wurde. Der andere, sehr ilinsaiigreick»e Protest und ein Nachtragsprotest zählen eine Menge von Behauptungen über reichlick»c Aufwendung von (Yeldmittelii zwecks des Wahlbetriebes zugunsten Schwa- bachs — dessen Mahl zirka 50 000 Mark gekostet haben dürfte — ans. Eigene Agenten, denen MX) Mark Fixum, dazu Tantiemen und die Erstattung von Varauslagen für Fuhnverk usw. in Aussicht gestellt »varen, arbeiteten mit dem Generalsekretär des liberalen Vereins Tr. Kipper für Schwabach. Nach den Protestbehcniptungen »mirden an einzelne Wahlberechtigte Beträge von Ist, 20, 100, 500, 1000, ja bis MX) Mark siegeben. Diese Behauptungen Nrerden von dem Gegenprotcste bestritten. Nach den cid- lickx'n Zeugenvernehmungen stellt sich die Sache inimcr noch bedenklich genug und l»at sich die Wahlprüfungskommission vielleicht noch einige Male mit dieser Sache zu be- sclxistigeu. So viel steht jetzt schon fest, daß. wenn auch ein Stiinmenkauf im Sinne des Strafgesetzes und eine Be stechung von Wählern durch den Kandidaten selbst nicht er wiesen werden kann, so doch eine höcksst verwerfliche Agi tation seitens der Liberalen im Wahlkreise Memel betrieben worden ist. So etwa» dürft« in diesem Maßstab« fetten oder noch nicht vorgekommen sein. — >»f svfvrttge« «»stritt des Freiherr« ». bte»,el drängen die freisinnigen Blätter, da die Kreuzeitung gemeldet hat, daß dieser zwar sicher, aber unter Umständen erst im Herbst etntreten »erde. Die „Frs. Ztg." meint nun: „WaS bei den Verhandlungen de» Frhrn. v. Stengel mit den Parlamentariern noch h,rauskommen soll, ist nicht recht verständlich. Es könnte sich doch nur um eine Ver tagung der Ftnanzresorm bi» zur nächsten Session handeln den« daß e» auf irgend eine Weise möglich ist. für die Lleblingkprojrkte de» gegenwärtigen Schatzsekretärs, die Branntwetnmonopolvorlage und da» Ztgarrenbanderolen- gesetz eine Mehrheit zusammen zu bekommen, scheint un» so gut wie ausgeschlossen. Einer Vertagung der Finanz- reform hat sich Frhr. v. Stengel aber enerisch widersetzt, und et wäre mehr al» sonderbar, wenn er nun mit einem Male zu einer anderen Anschauung gelangen sollte. Bet einem Manne, wie ihm, ist doch nicht anzunehmen, daß er an seinem Amte klebt." Nein, gewiß nicht, darum wird er auch beizeiten gehen. — Der Direktor der Dresdner Bank, Geh. Oberstnanzrat a. D. Waldemar Müller hat den ihm angebotenen Posten de» Staatssekretär» im Reich»- schatzamt abgelehnt. Mit Recht bemerkt da» »Berliner Tageblatt" (Nr. 63 v. 4. 2. 1008): „Nur muß man sich hüten, von der Berufung eine» Bankdirektor« an die Spitze de» RetchAschatzamlS zuviel zu erwarten. Ein Reichsschatz, sekretär ist ein unselbständiger, vom Reichskanzler abhängiger Beamter. Er hat sich nach den Weisungen de» Reichs kanzler» zu richten. E» liegt aber nicht da» kleinste Ln- Zeichen dafür vor, baß Fürst Bülow sich wirklich zu einem liberalen auf direkten Reichssteuern basierenden Rltchsfinanz- Projekt bekehren wird. Wa» er beabsichtigt, da» ist nicht eine Lösung der Finanzschwierigkeiten. sondern nur ihre Vertagung. Der Personalwechsel im RetchSschatzamt soll ihm die Möglichkeit geben, wieder ein Jahr zu warten, ehe die Sanierung der RetchSfinanzen ernstlich in Angriff genommen wird." Fürst Bülow macht eS sich überhaupt bequem, wenn er vor einem Fiasko steht, dann entläßt er einen seiner Mitarbeiter. Wie hat er Frhrn. v. Stengel einsten» gelobt, und jetzt? Die Entlassung Stengel» soll nur da» Fiasko der Blockpolitik verdecken. Oesterreich-U«ß»r«. — In Ungarn wurde ein Katholischer BolkSverri» gegründet. Er vereint alle Katholiken, ohne aus die poli tische Sonderstellung der einzelnen Rücksicht zu nehme». VolkSparteiler, Anhänger der Unabhängigkeit«- und Ner- sassungSParteien finden wir unter ihren Mitgliedern. Da durch kann bei den zukünftigen Wahlen in allen Bezirken eine Nalliierung um den katholischen Kandidaten stattfinden. Denn die Erringung der politischen Macht ist der Schlüssel, der den Katholiken die Türen ouf allen Gebieten, welche ihnen bi» jetzt verschlossen waren, öffnen soll. Die» betonte auch Präsident RakovSzky, Vizepräsident deS Abge- ordnetenhauies, in seiner Eröffnungsrede auf der t. General versammlung des Vereins am 20. Januar. )n ähnlichem Sinne äußerten sich die nächsten Redner. Bischof Dr. ProhaSzka und Abg. Zboray. Der Katholische VvlkSvereii, ist bereits im ganzen Lande organisiert. Die Anzahl der Mitglieder beläuft sich auf fast 100000. Mit Ende dieses Jahres wird der Verein unbedingt diese Ziffer überschreiten. Von der liberalen Presse wird daS Erstarken de» Volks- Vereins mit großem Unwillen wahrgenommen. Die ganze Organisation sei eine gefährliche Festung der „ultramon- tanen Reaktion". Wenn die Politik de« Volksvereins nicht darauf hiuauSläuft, den ungarischen Chauvinismus hochzu- spannen. sondern den nichtungarischen Nationalitäten ihre freie gerechte Entwickelung läßt, ja selbst mit ihm politisch und kulturell zusammenarbeitet, dann dürfte der Volks verein für die ungarischen Katholiken eine segensreiche Organisation bedeuten. Auch nach dem Muster deö öster reichischen PiuSvereinS hat man einen derartigen Verein gegründet, für welchen bereits 80 000 Kr. gesammelt sind. — Der Präsident des Magnatenhauses, Graf Desenoffy, gab in der Sitzung der Entrüstung und dem Abscheu de» Hauses und des ungarischen Volkes über die Ermordung des Königs und des Thronfolgers von Portugal Ausdruck. Die ungarische Nation müsse sich, wenn sie auch den Be strebungen nach einer freiheitlichen Verfassung sympathisch gegenüberstehe, doch mit Abscheu von den unmenschlichen, die wildeste Dolksleidensck»aft verratenden Taten abwenden. Der Präsident beantragte, die Teilnahme des Magnaten hauses und des ungarischen Volkes durch die Vermittelung des Ministerpräsidenten ansdrücken zu lassen. Der Antrag wurde angenommen. P»rtugal. — Die Negierung wird heute Dekrete ve, öffentlichen, durch welche daS Dekret über die Presse aufgehoben wird, ebenso das Dekret, das die Vergehen gegen die Sicherheit deS Staate« betrifft. Ferner wird daS Dekret aufgehoben, durch da« der Regierung das Recht gegeben wird, politische Verbrecher auszuweisen oder in die Kolonien zu verschicken. Die bisher in Gefangenschaft gehaltenen Deputierten werden in Freiheit gesetzt werden. Tie verhafteten Abgeordneten der republikanischen Partei Almeida, Santo« und Costa sind aus der Hast entlassen worden. Ministerpräsident Ferreira do Amaral sagte einem französischen ZeitungS- vertreter: „Mein Programm ist. daß man die Gesetze achte und die öffentliche Ordnung nicht störe. Unsere gegenwärtigen Gesetze sind dazu ausreichend. Ich bin kein Politiker, ich gehöre zu keiner Parteigruppe, ich habe kein politisches Programm, ich bin Seemann und gewöhnt, dorthin zu gehen, wo eS Gefahr gibt." — Die Umgebung der Königin Amalie bemüht sich, sie zu bestimmen, zu ihrer Beruhigung einige Monate in Spanien und England zu verbringen. Die Entfernung der Königin würde der neuen Regierung auch den Charakter größerer Unbe fangenheit verleihen. ES ist jedoch zweifelhaft, ob die Königin in so unruhiger Zeit ihren Sohn verlassen wird. — Da» Blatt der nationalkatholischen Partei bietet der Re gierung seine aufrichtige Unterstützung an und fordert alle Parteien auf, sich um den jungen König und die Minister zu scharen, falls diese die beste Absicht haben, eine neu« Aera zu eröffnen. Die Stunde der patriotischen Hingebung sei gekommen, niemand dürfe sich ihr entziehen.
