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Eine Rechtsfrage Sind die Siaulionsbesiimmungen -es sächsischen Landeswahlgesetzes rechtsgültig? Dresden, 20. Januar. Die Dresdener Dolkszettung brachte gestern sin ihrer Nr. 10) folgende Meldung: „Wie wir aus absolut zuverlässiger Quelle erfahren, hat das Zentrum beim Staatsgerichtshos Klage gegen die Gültig keit der einschränkende» Bestimmungen des sächsischen Wahl gesetzes erhoben. Die Klage ist bereits Anfang Januar ein- gerercht worden. Unter den juristischen Ratgebern der säch sischen Regierung herrscht die Meinung vor, das; der Staats- gertchtshos die Versassungswidrigkeit des sächsischen Wahl gesetzes seststellen wird. Der Ministerpräsident Heidt sieht die Lage für sehr bedrohlich an. deshalb ist er eifrig bemüht, das Zentrum zur Zurücknahme der Klage zu veranlassen. Bis her sind aber seine Bemühungen völlig ergebnislos geblieben. Ünler dem Druck der Zentrumsklage ist auch der volkspartei- Ilcl)e Volksbildungsminister Dr. Kaiser gezwungen worden, seine Mitwirkung an der für den 22. Januar 1928 in Dres den geplanten Protestkundgebung gegen das Reichsschulgesetz abzusagen! Die sächsischen Reaktionäre wollen also sogar de» Schulfortschritt opfern, um dos Zentrum zur Rücknahme der Klage zu veranlass u und so die Landtagsauslösung zu verhindern." Weiter weih die Dresdner Bolkszeitung zu berichten, dag die USP. gleichfalls beim Staatsgerichtshofe Klage eingereicht l)abe. Der USP. sei es nicht möglich gewesen, für die Landtagswahl voni 31. Oktober 1926 überhaupt eine Liste aufzustellen, weil sie weder die Kaution von 3000 Mk. noch die erforderlichen 500 Unterschriften habe aufüringen können. Diese Meldung bedarf, soweit es die Klage der Zen trumspartei angeht, der Richtigstellung. (Ueber die Maß nahmen der USP. sind mir selbstverständlich nicht unterrichtet, immerhin dürste die Dresdner Volkszeitung in dieser Richtung als gut informiert gelten.) Es ivar uns seit Anfang Januar bekannt, das; die Sächsische Zentrumspartei sich an den Staals- gcr:chtshof gewandt hatte. Wir waren jedoch von der Zen trumspartei gebeten worden, über diese Klageschrift vorläufig nichts milzuteilen. Die Zentrumspartei ist der Auffassung, daß cs sich in er st er Linie um eine rechtliche, nicht um eine politische Frage handelt. Es ist ein guter Brauch, in ein schwebendes Verfahren nicht einzugreifen. Das sollte auch für em Verfahren vor dem Staatsgerichtshof gelten. Wir sind n'cht unterrichtet, wo die „absolut zuverlässige Quelle" zu suchen ist, aus der die Dresdner Volkszeitung geschöpft hat. Da diese Verösfenllichung aber jetzt erfolgt, nachdem der Stoatsgerichts- hof die Klageschrift dem sächsischen Kabinett zugestellt hat, liegt wohl die Vermutung nahe, daß es sich um die Indiskretion einer untergeordneten Stelle im Ministerium handelt. Im Anschluß an die Meldung der Dresdner Volkszeitung sind in der Presse allerlei irrtümliche Angaben über den In halt der vom Zentrum erhobenen Klage gemacht worden. Die Klage des Zentrums zielt auf die Feststellung der Verfassungs- Widrigkeit einzelner Bestimmungen des sächsischen Landeswahl gesetzes vom 6. Oktober 1926. Es handelt sich dabei um die Paragraphen 1-1.8 und 30,2, die bekanntlich vorsehen, daß eine im Landtag noch nicht vertretene Partei bei Neuwahlen nur dann Kandidatenlisten einreichen darf, wenn gleichzeitig eine Kaution von 3000 Mk. hinterlegt wird. Dagegen hat das Zentrum keinerlei Ursache gehabt, jene Bestimmungen des säch- sisckien Wahlgesetzes, die 500 Unterschriften für derartige „neue" Wahlvorschläge in jedem Wahlkreis fordern, zu beanstanden. Diese Unlerschriften-Forderung entspricht den Bestimmungen des Reichswahlgesehes. Die Klageschrift des Zentrums bean tragt daher lediglich folgend« Feststellungen: 1. Das z 14 Absatz 8 und 8 30 Absatz 2 des sächsischen Lan deswahlgesetzes dein Artikel 17 der Verfassung widersprechen, 2. daß dl« aus Grund dieser verfassungswidrigen Bestim mungen nach der Wahl vom 31. Oktober 1926 für verfallen erklärten Kautionen zurückgezahlt werden müssen. 3. daß der Sächsisch« Landtag im Jahre 1926 auf Grund eines Gesetzes gewählt worden ist, das verfassungswidrige Be stimmungen enthält. Der Staatsgerichtshof hat es bereits am 17. Dezember in den Urteilen gegen Hamburg. Hessen und Mecklenburg-Strelitz abgelehnt, w e i t e r g e h e » d e Feststellungen zu mactzen. Eine Landtagsauslösung, also ein politischer Akt. ist nicht Sach« des Staatsgerichtshoses. In Hamburg und Mecklenburg haben die parlamentarisäzen Körperschaften ohne weiteres die Konsegucnz der Auslösung aus dem Urteil des Staatsgerichtshoses gezogen. Hessen hat einen eigenen Staats gerichtshof. dessen Spruch erst abgcwartet wird, ober eigentlich nicht zweifelhaft sein kann. Sachsen hat keinen eigenen Staats gerichtshos: Regierung und Landtag werden unmittelbar zu beschließen haben, welche Folgerungen aus einem Urteil des Staatsgerichtshoses zu ziehen wären, das die Versassungswidrig keit wichtiger Bestimmungen des sächsiscl>«n Wahlgesetzes fest ste llt. Wir versagen es uns, Erwägungen und Vermutungen über die etwaigen Folgen eines solchen Urteils des Staatsgerichts hoses anzustellen, solange dieses Urteil selbst nicht vorliegt. Wir wenden uns lediglich gegen die parteipolitische A u s s ch l a ch t u n g der Angelegenheit. Di« Sensationsmel dungen der Dresdner Volkswitung über Folgerungen, die der sächsisä-e Ministerpräsident und der Kultusminister aus dem Vorgehen des Zentrums gezogen hätten, entbehren seder Ve« grundung in den Tatsachen und sind lediglich für die Agitation bestimmt. Eebenso verwerflich ist es aber, wenn ln der „bür gerlichen" Presse jetzt wiederum das Gerede von den „Splitter parteien" beginnt. Man sollte sich hüten, eine der großen alten Parteien, wie es die Zentrumspartei ist. die im Reichstag die Träger des politischen Lebens sind, als Splitterpartei zu brand marken. Jede große Partei hat Gebiete, in denen ihre An- fängerschast schivach ist: jede dieser großen Parteien aber wird Wert daraus legen, daß inan sieüberall im Reiche nach ihrer Bedeutung als Gesamtpartei, nicht nach ihrer etwaigen örtlichen Schwäche beurteilt. Wenn die Presse einzelner bürgerlicher Parteien in Sachsen dem Zentrum gegenüber dieser politisch)« Anstandspflicht glaubt vernachlässigen zu können, dann ist das kurzsichtiger Parteiegoismus. Die ZentrumswählerschasI ist ihrem Charakter nach so geschlossen, daß auch die 25 000 Zen- Irumswähler in Sachsen für keine andere Partei zu gewinnen sein werden. Diese Zentrumswähler werden bei jeder Wahl einen Faktor bilden, mit dem gerechnet werde» muß. Man sollte also jetzt nicht künftige Möglichkeiten verbauen. Zudem hat die wegwerfende Beurteilung der ZentrumswählersclMft ln Sachsen «inen besonderen kulturellen Beigeschmack, den jeder objektive Beurteiler vermeiden sollte. Nicht die Oeffentlichkeit hat über die Verfassungsmässigkeit des sächsischen Wahlgesetzes zu entscheiden, sondern der Staalsge- ricktshof. Man sollte daher dessen Urteil abwarlen, ehe man allzu kühne Kombinationen wagt. Dieses Urteil ist nicht allzust-ynell zu erwarte». Es dürften ctiva noch zweiMonate vergehen, ebe es zur Verhandlung und zu in Urteil kommt. Vis dahin würde sich vielleicht auch die parlamentarische Loge im Reich soweit geklärt haben, das; man die politischen Folgen eines Urteils, das die Versassungswidrigkci' des sächsischen Wahlgesetzes jcststettl. we sentlich anders beurteilt als heule. Kleinarbeit im Landiage Dresden, 20 Januar. Ter sächsische Landtag beschäftigte sich gestern in erster Linie mit Wohnungsfragen. Ein Antrag der Sozialdemokra tie fordert Ucbcrnahme der vom Reich zurückverlangten Balidarlehen zur Fertigstellung stillgclegtcr Wohnungsbautcn auf das Land. — Abg. Müller-Planitz (Soz.) begründet den Antrag. Tie Reichsregierung habe die Rückzahlung der im Jahre 1923 zur Fertigstellung stillgelcglcr WohnungSbanien ans Mitteln der wcrischasfcndcn Erwerbslosensürsorg« gewährte» Reichsbaudarlehcn gefordert und das sächsische Arl>eitsmiiiisteriuin habe diese Darlehen zum 1. Oktober 1027 ausgeküiidigt. Die Darlehensnehmer würden in eine schwierige Lage gebracht. Seine Partei wünsche, daß die gekündigten Darlehen «ns das Land übernommen werden. Eigent lich wäre es Ausgabe des Reiches, das Bauwesen auf allgemcin- wirlschastlichcr Grundlage durchzusühren. Die Negierung lässt eine Erklärung verlese», in der es ». a. heisst: Dle Hoffnung auf Beschaffung von Ersatzmitteln für die ge kündigten Darlehen habe sich nicht erfüllt. Erreicht würde vom Reiche nur eine Verlängerung der Kredite bis 31. März 19 28. Auf Grund der Kündigungen seien bisher rund eine halbe Million Reichsmark zurückgezahlt worden: weitere Rückzahlungen stünden in Aussicht. Auf Vorschlag der Re gierung habe der Verteilungsausschus; des staatlichen Wo'mungsbau- stockeS seiüe Genehmigung dazu erteilt, daß bei der Verteilung für das Jahr 1928 ein Betrag eingesetzt wurde, um die Rückzahlung dem Reiche gegenüber in solchen Fällen vorzunehmen. in denen durch die Aufrcchtcrhaltting der Kündigung die Darlehensnehmer in eine schwie rige Lage gebracht werden würden. Dem vorliegenden Anträge sei also seitens der Regierung bereits Rechnung getragen worden. Im Anschluß daran begründet Abg. Nebrig (Soz.) einen Antrag auf Acnderung des Gesetzes über die Steuer- und Ge bühr c n f r e i h e i t für W o h n u » g s ba u t e ». Danach soll das Gesetz über die Kosten- und Ttempclsreiheit von Maßnahmen zur Förderung des KleinwohmingSbaucs vom 6. Februar 1924 außer Kraft treten. Soweit für Wohniiiigsbaulc», die in den Jahren 1924 und 1925 errichtet wurden, Grundstcner für 1927/28 bereits entrichtet wurde, soll die Steuer erstattet und die Veranlagung niedergcschloge» werden. Dasselbe soll für WohnungSbanien sür Geschästc gelten. Ein Regie rungsvertrctcr erklärte hierzu, die Regie rung werde demnächst ein A b ä n d e c u n g S g e i c h vorlegcn, da das alte Gesetz abiinderungsbedürslig sei. — Auf Vorwürfe des An- tragsstcllers crklär'e Ministerialdirektor Loreh, das Flnainmini- sierium behandle alle Fälle gleichmäßig und bevorzuge keine Person und keinen Stand. — Abg. Siegel (Komm ) wendet ein. die Ab gaben der Siedler seien gegenüber denen der anderen WobnuiigS- inhaber viel zu hoch. Ter Wohnungsnot könne man nur abbelfen, wenn aus gemeinnütziger Grundlage gebaut werde. Seine Freunde würde» den sozialdemokratischen Anträgen znstünmcn. — Die Asvrä- ge und sozialdemokratischer Entschtteßungsantrag gehen an den Rcchtsausschuß. Das Notprogra »im der wirtschaftlichen S!«kt- z e n v e r b ä n d e der dcnlsthen Jndusiric hat die So-.-atdcmck-. e zu einem Anirag veranlaßt. Er verlangt, daß der säcbs. Vertreter aus der Konferenz der Ministerpräsidenten gegen das Notprogramm stimmt. Tenn wenn das Kapital von Not spreche, so meint Abg Ferkel Soz.) müsse man sich immer frage», welcher „Raubzuo" wieder gcvtaui iei. Auch eine sachliche Auffassung. Ministerpräsident Hcldt nahm selbst zu dieser Frage Stellung. Das sogenannte Notvrogramin der Spitzenvcrbäude der deutschen Industrie sei in der Komcrenz der Ministerpräsidenten in Berlin überl>a»vt nicht zur Besprechung ge langt. Zu Punkt 2 der Tagesordnung der Lünderkouserenz bestehe Einigung darüber, das; Massnahmen zur Sicherstellung sparsamster FinanzgeÜarung in Reich, Ländern und Gemeinden geiroiien werden solle». Ein Beschluß, in dem bestinnnle Maßnahmen in Vorschlag gebracht werden, sei nicht gefaßt worden. Zur Bearbeitung dieser Fragen sei unter dem Vorsitz drs Reichsiuinißers der Finanzen rin 1 dem Spazicrstock den Rücken kraul. Der blonde Mann sab mit amüsicrlcn Blicke» zu: er lies; den Kahlköpfigen setzen, wie er wollte, und gab mir Order, wieviel ledeSma! gesetzt werden tollte. Gerdt Liniian beobachtete diese Szene mit Wohlbehagen. Hier war doch endlich eiilmal ein Man», der kalten Kops behielt, der dieses l, cbcr- liche Spiel so--behandelte, wie es behandelt werden soll, der das Großhirn schalten ließ. Ein Arier, kein Tscbgndala! Er ging um den Tisch, um zu sA-en, wie sich dieses seltene Individuum, von vorne gesehen, auSnahm. Es n>ar der Narr' Gerdt Lynians Verblüffung ivar so gross, dass sie für einen Augenblick alle anderen Gefühle znrückdrängle. Es war der Narr, so wie er sich, vom Barte befrei«, präsentier! hatte. Der Narr stand da und spielte, sein Narr, der Narr, der vor zwei Tagen bei ibm eingcbrochen war, der ihn mißhandelt und lmlb und bald umgebracht batte! Gerdt Lhman hatte ihn noch am selben Nachmittage der Polizei angczcigt: er hatte allcn Grund, zu vcrmn'cn, das; er sich ans Furcht vor Entdeckung n»d S rase an irgendeinem obü iren Ort verborgen hielt — uns statt dessen ging der Angezcigle in den Spielsiilcn Zoppots mit Sekretär u»d Geliebte herum — einer Suite, als wäre er ei» regierender Fürst Es ivar himuicl'chreieud. Aber »ich! genug damit. Was war das sür ei» Geld, mit dem er spielte? Gerdt Lhman erinnerte sich plötzlich. Er ciitsaun sich eines verhängnisvolle» Augenblicks vor noch nicht »ieruiiduvaiizio ?!un- dcn, er entsann sich eincS Schattens, der zu ihm durch e-n Dichün- ste: hereinkam, eines Griffes um seinen Hals. ,,»d eines Flüßerus in seinem Ohr: „So, so, du läutest dem Lttibciiiiiädcbc» Du »wllicst mich den Philistern anslicscrn, du gedachtest, meine Million z» stehlen. Tu Narr, in dieser Nacht wird dir die Hälile desie». was du selbst hast, genommen werden —' Eine Brieslasche wurde der Halste ihres Inhaltes beraubt, seine Bricsasche. ein Aurua wurde aus dem Kleiderschrauk genommen — sein Anzug: er settut aiGalt dessen in den Kleiderschrauk geworfen — nein, es ivar zu »ieder- trächlig! Da stand der Man» in Gerdt Lpmans Anzug — kein Wunder, daß er ihn vorhin von rückwärts bewundert halte! — spielte mit seinem Geld und gewann, während er selbst verlor! Die Ucbcrlcgenhcit des Großhirns! Haha! Es war grotesk, aber der Narr sollte keinen Grund habe», sich der Begegnung zu freue»! Da» vorige Mal hatte er triumphiert, dank seiner Kürpcrkräfte. Hier waren diese aus dem Spiel: hier stand Intelligenz gegen IuielNgcnz, sei» verworrenes Hirn gegen ein überlegenes Hirn' hier würde er es lernen, seine Minderwertigkeit eiiizusckcnl 'Fortsetzung folgt.) Der sibirische Expretz Ein Roman aus der Inflationszeit. Von Frank Helle'r ^ ovright b> Georg Müller, Verlag München) (16. Fortsetzung.) Du sollst Bakkarat spielen! Bakkarat ist etivas ganz andere- als Roulette! Wenn man Roulette spielt, spielt man gegen eine Maschine; einer Maschine gegenüber verliert unsere geistige Ucbcr- lcgenheit jede Bedeutung. Bakkarat ist etivas ganz anderes. Ta gibt bas Gehirn den Ausschlag; da wird der Listige den Einfältigen überwinden, da wird der Kaltblütige dem Feigen das Geld abneh- mcn. Gerd! Lyman ließ sich an einem Bakkaraltisch nieder, bekam Karten, spielte und geivan». Er gewann mehr, er übernahm selbst die Bank und gewann ziemlich viel. Er brannte vor Erregung, er n>ar von Stolz gebläht. Das nxir die Belohnung der Kaltblütig keit; das war die Bekräftigung der psychische» Ucberlcgcnhcit; das n>ar der Sieg des Großhirns. Plötzlich ließ sich ein kleiner »nan- schnlichcr Mann an dem Tisch nieder. Er Halle einen geteilte» Bart und sanfte Hirschangcn: Er glich dem jungen Abraham. Er nl'crna'mi die Bank und setzte mit einer demütigen Bewegung f>"in>- hundcrl Mark. Das Großhirn flüsterte: Die sind dein, und Gerdt sagte mit einem Lächeln „Banko". Er dccklc süns Points auf, Abraham sechs Points: Gerdt Lhuia» verlor, sünshundcrt Mark. Er sagte wieder mit einem neuen Lächeln „Banko"; er deckle sechs Points auf. der junge Abraham sieben; er verlor, lausend Mark. Er sag'c zi»n drittenmal „Banko" init einem Lächeln, daß Abraham bedauerte, der seinen Gewinn nicht beizeiten cingchcimst hatte; er deckte sieben Points aus, Abraham acht; er verlor, zweitausend Mark . Der junge «Abraham ließ die Bank stehen; Gerdt Lyman sagte „Banko". mit einem Lächeln, das inlensicvcr. aber von geringe rem Umfang war, «Ls iei» früheres Lächeln; er deckle acht auf, Abra ham deckte neun auf; Gerdt Lnman verlor, viertausend Mark. Der geteilt« Barl und die sanften Hirschaugen drückten keinerlei Triumph aus, nur Teilnahme. Gerdt Lyman wurde wütend. Er sagte zum fünften Male „Banko", er vergaß zu lächeln, er vergaß Kaltblütig keit und psychischen Magnetismus: er hatte Null, Abraham eins, er verlor, achttausend Mark. Er bezahlte sie und fühlte in den Taschen nach.' kna»n tausend Mark war alles, was er übrig hatte. Er konnte die Bank nicht zum sechstcniiial übernehmen, und er fluchte — aber wie es sich zeigte, mit Unrecht, denn ein anderer übernahm au «einer Stelle die Bank und verlor secbzehiitouscnd gute Mark. Abralxi»! zog zweinnddreißiglausend Mark ein, mit Angen, die ui» Entschuldigung baten, daß er ans der Well war, und verschwand. Gerd! Lhman stand vom Tisch auf, dunkclrol vor Zorn. Die ser Zorn, sagte er zu sich selbst, gilt nicht dem Verlust. Er gilt der psychischen Niederlage. Er war der Kaltblütige, der Stärkere, der Ucberlcgeiie, er hätte gewinne» können, er hätte gewinnen solle», er hätte gewinnen müssen, wen» er nur so gespielt hält«, wie es sich gehörte; und da vergißt er sich, nimmt dem Großhirn die Füh rung ab, ereifert sich und lässt sich von einem ganz inferioren Menschen ui» Gewi»» und Betriebskapital bringen. Es war er niedrigend, es war schmutzig: Arier von Tschandala besiegt; er ging zu der Bar des Cafes und trank zwei Goppelkognaks. Etwas ruhiger begab er sich in den Roulettesaal und stellte sich hin, um dem Spiel anderer Menschen zuzusehen. Je länger er zusah, desto aus schließlicher wurde seine Seele von einem Gefühl durchdrungen: Verachtung. Eßib cs etnxis Lächerlicheres, als diesen Anblick? Hier drängten sie sich durcheinander wie die Ameisen in einem Hau sen, eisrig, ein paar elende Mark a» sich zu raffen, außer sich vor Erregung, wenn sic verloren, heiser vom Schreien: Das ist mein Einsatz! Ich habe gewonnen! Jämmerlich, lächerlich; so ist der Mensch. Nach einiger Zeit blich sein Blick an einem Menschen hängen, der in einiger Entfernung mii dem Rücken z„ ihm spielte. Er sah nur das Haar des MaiincS, seine Haltung und seinen Anzug, aber das ivar genug, um seine Aufmerksamkeit zu fesseln. Das Haar ivar lang und eigentümlich geschnitten, aber die Haltung ivar aufrecht, >i»ü der Schnitt des Anzuges tadellos. Endlich einmal ein gutge- klcidcler Mann, dachte Gerdt Lhman, und ei» Gentleman der sich nicht die Finger damit beschmutzen will, bei diesem lächerlichen Spiel selbst zu sehen, sonder» sich einen Sklaven hält, der es für ih» tut Tatsächlich hatte der Mann mit dem blonden Haar zwei Personen in sciner Gesellschaft. Die eine war eine sehr schöne, dunkelblonde, elegante Dome, mit der er hier und da artige Repliken tauschte die aiiocrc ei» kleiner, dunkler, kahlköpfiger Mann. Der Kablköps ge hatte ein Protokoll in der Hand. Jedesmal, bevor die Kugel fiel, trippelte er vor Erregung auf den Zehen hin und her. Wenn die Kugel gefalle» ivar und er gewann, zog er vor Staune» dir Augen- braune» ganz hoch hinauf. Es ivar klar, daß er dos Gegenteil cr- ivartet hatte. Es war klar, daß das Leben ihn mit Treffern nicht verwöhnt hatte. Hier und da, wenn er eine größere Summe einzog, aab er ein heiseres Grunzen von sich, wte eln Ferkel, dem man mit
