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v .1; ! - i' »ffcn gelassen, Tiurch schriftliche Erklärung binnen de« ftimmtcr Frist die neue Staatsangehörigkeit abzulehnen slO Prozent der deutschen Bevölkerung haben von diesem Recht Gebrauch gemacht). Jetzt, wo sie obendrein noch Staatsangehörige der Südafrikanischen Union werden, rönnen sie das aufgezwungene neue staatliche Band nur dann abschütteln, wenn sie das Land verlassen. — Der gefährliche Präzedenzfall, den die Union hier geschaffen hat, rüttelt an den Grundlagen des Mandatssystems. Wenn tm Mandatgebict ein großer — und wirtschaftlich maß- gebender — Teil der weihen Bevölkerung ohne eigene Willensbckundung in den Sta»tsverband der Mandatar« macht hineingezwängt wird, so liegt eine unverkennbar« Verletzung des Prinzips vor, das, die Mandatgebiete völkerrechtlich wie staatsrechtlich selbständige Einhsiten sind, die eine Assimilierung mit dein Staatsgebiet oder Staats, voll der Mandatarmacht nicht vertragen. Die vorerwähnte Entschließung de": Bölkerbundrates aus dem Jahre 1923 stellt ausdrücklich fest, das, Einwohner eines Mandat gebietes nur ..d u r ch i n d i v i d u c l l e n W i l l e n s a k t", alio aus freiwilligen Antrag der" Betreffenden in jedem Einzelsalle, naturalisiert werden können. Leider hat die Mandatkommission, die im Fall Südwestafrika einen Appell an den Weltgerichtshof für notwendig hielt, sich nicht dazu entschlossen, von sich aus den hier vorliegenden Verstoß gegen das Ajandatssystem festzustellen. Freilich hat sich während der Debatte die Mehrzahl der Kommission Mit glieder in der Verurteilung des südafrikanischen Staats- angehörigkcitsgesehcs mit dem deutschen Vertreter zusam« in»»gesunden, Vemerkenswertcriveise gehörte auch der Engländer zu dieser Mehrheit, dessen Landsleute dort unten vielfach sehr wenig begeistert waren, als sie eines schönen Morgens als „Boers" erwachten. Hinter dem mehr formell-rechtlichen Staatsangehörig« keitskonflitt in Südwestafrila taucht nun aber ein anderes Problem empor, wesentlich politisch seiner Art nach und für die Weiterentwicklung des Mandatgedankens von einschnei dender Bedeutung. Als die südafrikanische Negierung vor fünf Jahren die deutschen Einwohner zu Briten umpragte, begründete sie das mit der Notwendigkeit, im Mandat» gebiet die Selbstverwaltung zu errichten, für die eine einheitlickze Staatsangehörigkeit der Wahl« berechtigten Voraussetzung sei. Diejenigen Südwest» Deutschen, die die Naturalisierung abgelehnt haben, und die Neueinwanderer sind bis -um heutigen Tag als Nicht- britcn von der Selbstverwaltung ausgeschaltet (diese ist übrigens durchaus nicht io weit fortgeschritten, wie es vor dem Kriege in Deutschz-Südwest der Fall war). Das geht auf die Dauer so nicht weiter. Neben den deut schen Einwohnern britischer Staatsangehörigkeit bilden die neuankommenden Deutschen aus dem Reich, von denen jährlich etwa 1100 einwandern und etwa 800 im Südwest seßhaft werden, eine wachsende Minderheit von großer Aktivität, einen wirtschaftlich schöpferischen Bevölke rungsteil. der zur Mitwirkung an der Selbstverwaltung bestens qualifiziert ist. Es genügt nicht, wenn das heutige Mandatsnstem den rein negativen Nech^ssatz festlegt: den Mandnteinwohnern darf der Mandatarstaat seine Staats angehörigkeit nichr aiifnötigen. ^ic politische Ent« rechtung Reichsdeutscher im heutigen Mandatland und früheren deu-achen Schnügebiet bleibt ja dabei weiter bestehen Hier Abhilfe zu schassen, ist Ausgabe der deut schen Völkcrbundspolitik. zumal da die Selbstverwaltung der Weißen nickt anf Südw"stafr>^a oNeln ck-uckr»-!! Grundlage auch für die zukünftige Selbstverwaltung der Schwarzen (A>. he im sran'ößschen Toavmandat!) abgeben kann. Der im Pakt-begründete Zweck des Mandatsystems: Erziehung zu relativer oder auch absoluter Selbständigkeit — ist mit polili chen Privilegien für Angehörige des Man datarstaates unvereinbar. Nicht Staatsangehörigkeit, son dern Verbundenheit mit dem Lande durch Wohnsitz und kerustnusübuna muß sär die Teilnahme an der Selbstver, waltung cntich'ädend sein. Nach zehn Jahren Mandat- reginic ist es Zeit, einen Ausbau seiner idealen Grund lagen zu wagen. Im Mnudatrecht ist in bezug auf Selbst verwaltung eine Lücke vorhanden. Sie muß im deutschen Interesse sowohl wie in dem des Völkerbundes geschlossen Melden. L. Der Rrichsansschutz fordert Berlin, 8. Januar. Das Prüsiionn» dez R e i ch S a u s s ch u s se S für das deutsche Volksbegehren bchandettc cusicrn die aus der Durchführung des Volksentscheides sich ergebenden Forderungen und Aufgaben. An den Reichskanzler wurde ein Schreiben gerichtet, in dem die Ver kündung des Frcil, eitsgeiehcs gefordert wird. Besondere Maßnahmen wurden gegen die Propaganda von links beschlossen. Im Hinblick aui di« iln» bevorstehenden Ausgaben er gänzte sich da? Präsidium durch die Zuwahl nachstehender Persön lichkeiten: Gutsbesitzer Wege (Grenzmark), Rittergutsbesitzer von Goldackcr (Provinz Sachsen). KlostcrgutSbesttzcr Heine (Halber stadl), Gutsbesitzer Woher <Sachsen). Nittergulsbcsiher v. Kleist (Schmenzin, Pommern). Frau Tr. Jlsa Ncumann (Charlotten- b»rg), Tr. Obcrfohrcn <Kicl> und v, Morosowicz (Brandenburg). Tempel beurlaubk Dresden. 8 Januar. Tos Gesomtminisleriuni hat beschlossen, den Präsidcmcn der Landesversicherungsanstalt Tempel, gegen den bekanntlich die Nationalsozialisten heftige Angriff« gerichtet haben. bis auf weilLrcS zu beurlaube». Aus dem Prager Parlament Die deutsche Vertretung ln den Parlamentsausschüssen. Prag. 8. Januar. Gestern nachmittag fand eine mehr stündige Beratung der Vertreter der Mehrhcitssilubs über die Besetzung der Präsidien der einzelnen Parlamentsausschüsse statt, die zu einer Einigung für säst alle Ausschüsse führte. Zum ersten Male wurde de» deutschen Mchrheitsporteien der Vorsitz in drei Ausschüssen und der stellvertretende Parsit, in sechs Ausschüssen e:n ge räumt. Der Opposition wurde der stellver tretende Vorsist in sieben Ausschüssen überleben. Tumulte in Berlin * Rcichskommissor Stvckleln hat sich nach Königsberg be geben. um NN Besprechungen teilzun-ehmen, in denen über das weitere Schicksal der de u t s ch r u s s i s ch c n Auswan derer beraten werden soll. Wie die „Voss. Ztg.* meldet, soll rein in formal an sch geprüst werden, ob Flüchtlinge in den men- fche»<ni»e» Gebieten des deutschen Ostens untcrgebrachl werden können. * Ernst Werner Techow aus dem Ttrasgesängnls entlassen. Der im Zusaininenhang mu dem Mord an Ralhenau seinerzeit verurteilte Erst Werner Tcchoiv ist am Tlenslagnachmittag nach slcbeneinhalbjühriger Haft aus dem Strasgefängnis -Halle srci- gclasseu warden. Aus den Straßen — Berlin, 8. Januar. Del denn Rückmarsch von der Beerdigung des vor kurzem Im Zuchthaus an einer schweren Krankheit verstorbenen Kom munisten Meyer-Kubisch sowie des von Nationalsozialisten töd lich verletzten Kommunisten Neumann, die gestern vormittag aus dem Zeittralfricdhof in Friedrichswalde belgesetzt wurden kam es an verschiedenen Stellen im Osten Berlins zugröhe. re» Zusammenstößen mit der Polizei, da di« ln geschlos senem Zuge marschierenden Beerdigungsteilnehmer den poli zeilichen Anordnungen keine Folge leisteten. Aus dem Lausitzer Platz wurde gegen Isil Uhr der Polizeihauptmann Krampe von einer Anzahl Kommunisten um zingelt, als er die Beschlagnahme eines Transparents mit hetzerischer Inschrift anordnete. Mehrer« der Kommunisten schlugen ihn blutig und warfen Ihn zu Boden. Der Polizel- oberivachtyieistcr Hübner, der seinem Vorgesetzten zu HIlse eilte, wurde ebenfalls mißhandelt. Einem der Angreifer gelang es, dem Schutzpolizisten die Pistole zu entreißen, doch wurde sie ihm, von Polizeiivachtmelftcr Rauschke wieder abgenommcn. Schließlich machten die Polizeibeainten von ihrem Gummi knüppel (siebrauch und gaben auch, als aus der Menge geschos sen wurde. Schliss« ab. durch die jedoch niemand verletzt worden ist. Hierauf gelang es, den Lausitzer Platz von Kommunisten zu säubern. Sieben der Hauptangreifer wurden festgenommen und zum nächsten Polizeirevier gebracht. Zr» weiteren Zusammenstößen kam cs dann bei der Räu mung der Oppelner und der Wrangclstraße, wohin sich ein großer Teil der zerstreuten Kommunisten geflüchtet hatte. Auch hier mochte die Polizei vom Gummiknüppel Ge brauch und nahm drei der Ruhestörer fest. Achnliche Szenen spicllen sich gegen 214 Uhr auf dem KUstriner Platz ab. Hier wurden die Züge der kommu- nislischcn Demonstranten wegen Nichtbefolaung der polizei lichen Anordnungen aufgelöst und in die angrenzenden Straßen zurückgedrängt. Als dann die Beamten durch die Nüdersdarfer Straße kamen, wurden sie ous den Fenstern mit Preßkohlen stücken und Steinen beworfen. Hier wurden schließlich 33 an der Ruhestörung Beteiligte festgenommen, die sämtlich dem Notfrontkämpserbund angehörten. Es sind ferner Ermittlung«, im Gange, um sestzustellen. wer in der Rüdersdorfer Straß, Gegenstände aus de» Fenstern auf die Polizeibeamten geschle«, den hat. ^ — und im Sla-kparlamenk Berlin, 8. Januar Ti« Berliner Stadtverordnetenversammlung hat in ihrer geß, rigcn ersten Sitzung nach Jahresbeginn den bisherigen Stadtnr. ordnetcnvorfteher Haß (Soz) mit 150 von 213 abgegebenen gül. tigen Stimmen erneut gewählt. Der Kommunist Pieck erhielt R. der Nationalsozialist Dr. Lippcrt elf Stimmen, Sowohl bei du Eröffnung der Versammlung alz auch nach der Wahl protestierte, die Kommunisten lärmend gegen die scharf« polizeiliche Heber, wachung der Zugänge des Rathauses und verlangten Entfern»», der Polizei ans dem Gebäude. Nach zweistündiger Dauer ist die Sitzung aufgeflogen. De, äußeren Anlaß bildete ein kommunistischer Dringlich, keitSa nt rag gegen das Vorgehen der Berliner Polizei bri der gestern nachmittag erfolgten Beerdigung von zwei Komm»»!, sten. Der Dringlichkeit dieses Antrages wurde widersprochen, wo bei der kommunistischen Fraktion lebhafteste Lärmszenen Hervorruf Die Kommunisten verlangten unter lautem Geschrei, daß sich dr. Stadlverordn«!« melden sollte, der den Widerspruch ejngebrackl habe. Da dies nicht erfolgte, verübten die Kommunisten «Inen tur. artigen Skandal, daß die Sitzung zunächst vertagt wurde. Nach Wiedcrzusommenlritt verlangten die Kommunisten nach, malz Entfernung der Polizei ans dem Rathaus. Stadtverordneten. Vorsteher Haß erklärte hierzu, Stadtrat Richter, der Dezernent für das Rathaus. Hab« ihm mitgeteilt, daß sich dl« Polizei bereits bi« auf acht oder zehn Mann entfernt habe. Die Kommunisten ricsi, hierauf, das sei eine Lüge und verübten wieder einen derartige, Tpektakrl, daß die Sitzung nunmehr vom Vorsteher Erschloss!, wurde. Vorher war noch die Wahl der stellvertretenden Stadtverork« netenvorsteher erfolgt. Gewählt wurden der Deulschnationale (Na. naß. -er Volkspartcikcr Dr. Easvarl und der Demokrat Meyer. MH ' Der Tscherwonzen - Prozetz UW „Kohe Politik« Berlin, 7. Januar. Als zweiter Angeklagter wurde am Dienstag der zweite Georgier auf der Anklagebank, Basilius Sadathierasch« will, ehedem Privatsekretär des angeblichen Fürsten Awaloff in München gehört. Sadathieraschwili, ker heute 30 Jahre alt ist, lebt seit 1917 mit kleinen Unterbrechungen ln Deutschland. Im Jahre 1926 kam S. nach München, wurde dort Bermond Awalofss Sekretär, erledigte Awaloffs Korrespondenz mit besten politischen Freunden in Berlin. München und anderswo. Lernte Krarumidzi kennen, wurde von diesem mehrcremale zum Präsi denten des „Kaukasischen Komitees in Paris", Kediha, geschickt, besten Bevollmächtigter für Deutschland Krarmnidzi gewesen ist. Sadathieraschwili gibt einen ausführlichen Ausschnitt über die Geschichte Georgiens seit dem Einmarsch der deutschen Truppen 1918. Diese Truppen wären als Freund« und Befreier ausgenommen morden. Nach dem deutschen Zusammenbruch, als die Entente von Georgien die Internierung der deutschen Truppen verlangte, hatte Georgien dies nicht getan, hatte viel mehr die Truppe in blumengeschmückten Wagen zur ukrainischen Grenze gebracht. Durch diese Haltung hätte sich Georgien den Zorn der Entente zugezogen. Die armenisch« Armee wäre bis vor die Hauptstadt marschiert. Die Politiker wären ins Aus land geflohen. 1922 wäre das georgisch« Komitee aus allen georgischen Parteien gegründet worden. Auch die menschewi» stische Regierung hätte sich unter dieses Komitee gestellt, aber nur zum Schein. Hintenherum hätten die Menschewisten intri- giert und Verständigung mit den Sowjets gesucht. Die bolschewistische Regierung hätte aber nur mit Krarumidzi ver handeln wollen. Im Flugzeuge wäre der Präsident Georgiens zu Krarumidzi geeilt. Das Tischtuch zwischen den MenschewistcG und den anderen Parteien aber wäre zerschnitten gewesen wegen der Schuld der Menschewisten an dem verfehlten Aufstand Georgiens im August 1924. Die „geeinte nationale Front" wäre gegründet worden, deren Ziel in Deutschland gewesen wäre, die deutschen Rechts- und Mittelparteien für das Freiheitskomitee »u gewinnen. Die Rechtsparteien, deren man sicher zu kein glaubte, sollten das Militärisch-Technische besorgen, di« Mittel pari eien, di« moralische Deckung über nehmen. Die Georgier wollten aber auch, so sagt Sadathlerasch- wili, dem von kommunistischen Ideen verseuchten Deutschland helfen, zu einer nationalen Regierung zu kommen. Wodurch? Durch Versorgung rechtsgerichteter Politiker mit Nachrichten. Heber die eigentlichen Fälschungen bekundet Sadathieraschwili: Die Erschütterung der Tscherwonzenwährung wäre so gedacht ge wesen. daß durch das Austauchen falscher Noten die Händler an der türkischen und persischen Grenz« mißtrauisch werden die An nahme von Tscherwonzen verweigern und so di« Bolschewisten gezwungen sein würden, in Dollar oder Pfund zu zahlen. Di« Herstellung wäre so gedacht gewesen, daß die Tscherwonzen in ganz kleinen Teilen bei den verschiedensten Firmen hergestellt, zusammengestellt und mit der Vignette versehen würden, daß aber der eigentliche Druck im Orient erfolgen sollte. Um dies« seltsamen Aufträge zu motivieren, wäre behauptet worden, es handle sich um Aktien für di« türkisch-persisch« Bank, oder ein andermal, der „ägyptisch-bulgarische Studentenverband" wollte «in« Jubiläumsausgabe veranstalten. Auf Anordnung seines „Ehrfs" Krarumldzls hätte er auch Briefbogen er imaginären Tüno-persischen Bank in Auftrag gegeben. Der Angeklagte berichtet dann di« bekannten Einzel heiten, wie Krarumidzi ihm eines Tages gesagt hätte, daß er mit dem Druck der falschen Tscherwonzen nicht mehr weiter käme, wie er helfend sich der Sache angenommen, wie Dr. Weber den Druck Schneider empsohlen, wie er die Numerierung besorgt, wie aber di« Arbeit des Schnciderschen Meisters ihm nicht gut genug erschienen wäre, wie er deshalb mit Schneider unter falschem Namen nach Frankfurt a. M. gefahren wäre. Dort hätte Dr. Sakett, «in Bekannter Awaloffs, ein „zuverlässiger Mann", ihm den Buchhändler Bohle als gleichfalls „zuverlässi ger Mann" und dieser wieder den Drucker Schmidt empfohlen. Don Schmidt mietet« man aus zwei bis drei Monate di« Druckerei, bei Bühle stellte man die Kisten mit dem Wasterzeichenpapier unter und Schneider, alias Müller, sollte mit dem Druck beginnen. Sadathicrnschiwilis vorläusige Vernehmung schließt mit dem Fall Wurmbach, einem reinem Betrugssall. Man hatte dem Wurmbach 15 000 Mark abgeborgt. Di« Angeklagte Sadathicraschiwils und Becker waren dabei. Sadathieraschiwili behauptet, die Deponierung der falschen Noten als echt wäre nur pro forma erfolgt, gewisterinaßen als Mittel zum Zweck. Worauf der Vorsitzende trocken konstatiert: „Das ist ja die Ansicht aller Betrüger". K. ! t Mit Erlaubnis des Vorsitzenden hielt der Angeklagtellr. Weber nach der Mittagsrxiuse eine große Ansprache, in der cr hervorhob, daß er die Fälschungsangelegcnheit nur als etar kleine Episode in seiner großen politischen Arbeit tz. trachte. In den weiteren Schilderungen im Rahmen semc, Lebenslaufes kam er dann eingehend auf die Entstehung si e Bekanntschaft mit de» Kaukasiern zu sprechen, die Ende tt-tt und 1925 nach Deutschland kamen. Karumidze und Steinheil kamen damals mit einem Beglaubigungsschreiben z Komitees des Kaukasus zu dem Angeklagten. Die erste grasi Aktion, die von dieser Seite dann eingeleilet wurde, wruca die Verhandlungen des Generals von Hofsmanu »i London. Das Erscheinen zweier Vertreter der Sow-jelbotschaft nn Saal, die neben den Vertretern des Auswärtigen Amtes P!,-.z nahmen, unterbrach für Minuten die Aussagen Dr. Wetzr- Fortfahrend erklärte er. daß er ihm zugängliche deutsche zielle Stellen fortlaufend unterrichtet habe: besonders mit zu Münchner'Polizeidirektion habe er gute Beziehungen «epi-.a, gen. 1925 und 1926 habe er auch Besuche im Auswärtigen tz l bei dem jetzigen Botschafter v. D i r ck s e » gemacht. Eine Londoner Konierenz. die Esincral Hossmann sü . sollte, habe sich durch eine Indiskretion außerhalb der dcuttctz, Kreise zerschlage». Es sei ober weiterhin mit Engländern >»0 Italienern verhandelt worden, um die geplante Umwälzung tm Kaukasus zur Durchführung zu bringen. I» dieser Zeit enlsün'- d«n daun di« Tscherwonzcn-Fälschunaeii. Tr. Weber begründm diesen Plan mit den neuen Verhältnisse» in Rußland und der Vcr< gangcnhcit der Leute, di« jetzt in Rußland Herrichten. Der rusiißle Bolschewismus sei eine Gefahr gewesen für alle europäischen Län der. Als Karnnndz« «inen Drucker sür die falschen Bank»o>,i suchte, habe er Schneider für die Ausführung gewonmn. Schneider sei nach Wien gesohren. Er habe geahnt, daß Schnie der etwas ausprobierle, es sei ihm aber unbekannt geblieben, d.F Scheine fertig gedruckt wurden. Im weiteren Verkauf erklärt tu Angeklagte, daß er in der folgenden Zeit nicht mehr von «lll» Vorgängen durch Karumidze unterrichtet worden sei' und hätte sich auch diesbezüglich der Polizeidirektion München gegenüber cu> äußert. Zinn Schluß der Verneknmmg bejaht Tr. Weber die Frage des Ne» chsanwalteS Dr. Jung, ob der Angeklagte gebebt habe, durch die Verausgabung der gcsälschten Tscherwonzen Osil-'- mittcl sür die deutsche nationale Bewegung zu im kommen. Grobfeuer in Mührtfch-Oskrau Mährisch-Ostrau, 8. Januar. In der Par.rssiuableilung Nr Oöersurter Mineralölsabrik brach gestern abend um 8 Uhr aus bä' her tinbekannlcr Ursache ein Brand auS. Das Feuer griif raib um sich und hatte bis 10 Uhr abends fünf Gebäude der drei Jab»k- objekte, in denen in 12 hydraulischen Presse,, Paraffin vcrarbeiict wird, ergriffen. DaS in den z»m größten Teil unterirdisch anec- legte» Behältern elngelogcrtc Paraffin kam durch das Feuer z cc» Schmelzen und bildete um die brennenden Gebäude einen FeuerN Hierbei erfolgten zahlreich»« Explosionen mit mächtigen Jeuci- säulen. Mittwoch srüh konnte Las Feuer eingedämmt werden. Nacb den vorläufigen Feststellungen sind 12 Parafsinbchältcr ausgebrannt, doch wurde» nickt sämtliche Parasfiiibesläud! vcrnichict. Wie verlautet, ist der Brand daraus zurückzusübre», daß ein Arbeiter entgegen der Vorschrift in der Parassinabteilnng r » Kleidungsstück mit Benzin reinigte und ein zweiter Arbeiter vcr- sehcntlich einen brennenden Zigarctlenrest in das Bcnzlngcsiii »vors. Beide Arbeiter erlitten schwere Brandwunden. * Das Eisenbahnunglück in Algerien. Aus Algier wir- zu dem gemeldeten Eisenbahnunglück ergänzend berichtet, daß bei den Allsräumungsarbeiten bisher 17 Tote geborgen worden sind. Tie beiden Lokomotiven des Zuges sind den Abhang yinuittcrgcslürzt. die beiden Packivagen entgleisten und «u> Wagen dritter und ein Wagen erster und zweiter Klasse schöbe» sich ineinander. L0*tterberikh1 der Dresdner Wetterwarte Wittcrungsäussichten. Allmählich Auskommen verstärlrsik Bewölkung, erst im späteren Verlauf beginnende Niederschlag» neigung. Temperaturen schwankend, aber noch nicht grun-> legend geändert. Winde aus südliclien. später zuerst im Gebirge ans ivestlichcn Richtungen. Flachland schivach bi» mäßig. VK birgc mäßig bis frisch.
