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Vorbehakte ln sie aufnehmen, daß das so geschaffene Fremden recht nicht einmal mehr ein Fortschritt gegenüber der bisher in den rückständigen" Ländern gehandhabten Praxis Ledeutet hätte, während es für di« fortgeschrittenen westeuro- päischen Staaten, vor allem für Deutschland, ein Rückschritt wäre. Welchen Wert hat eigentlich eine solche Konvention, und wozu soll man sie unterzeichnen? Das Schicksal dieser Konferenz steht innerhalb der Arbeit des Völkerbundes nicht vereinzelt da. Oft und oft schon ist es geschehen das, vielversprechende Konventionsentwürfe bei der entscheidenden Beratung so dehn bar und allgemein gemacht wurden, das, schließlich nicht mehr viel Substanzielles von ihnen übrig blieb. In Paris, dem Zentrum der französischen Politik, das in den letzten Wochen >er Schauplatz wichtiger politischer Ereignisse war. hat die Kon- erenz das Schicksal gehabt, daß sie publizistisch über» ehen worden ist. Die Oeffentlichkeit hat sich einfach nicht mit hr beschäftigt. Und dieser Mangel einer Kontrolle durch die Weltöffentlichkeit — der in Genf naturgemäß vermieden wor ben wäre — hat sich gerächt: Die raktionären Momente haben bei dieser Konferenz die fortschrittlichen überwogen, und das Ergebnis ist ein trauriger Mißerfolg. S-Uhr-Ladenschluh am 24. Dezember Beschluß des Reichstages. Berlin. 11. Dezember. Der Reichstag nahm gestern in zweiter und dritter Beratung (letztere namentlich mit 283 gegen 104 Stimmen bei einer Enthaltung) einen Antrag auf früheren Ladenschluß am 24 Dezember an. Danach haben am 24. Dezember die Geschäfte um S Uhr zu schließen, mit Ausnahme der Geschäfte, die Lebens- und Genußmittel und Blumen verkaufen. Diese müs sen am 24. Dezember um 6 Uhr schließe». Nicht betroffen von dem Gesetz sind Apotheken, der Marktverkehr und der Handel mit Weihnachtsbäumen. Ein Antrag Drewitz (Wirtschafts- parte!) auf Aussetzung der Verkündung wurde abgelehnt, da die Auszählung nur 73 Abgeordnete dafür, aber 278 dagegen ergeben hatte und ein Drittel sämtlicher Neichstagsabzeord- neter für die Aussetzung stimmen müssen, wenn sie Gesetz werden soll. * Auf der Tagesordnung der heutigen Reichstagssitzung tand zunächst die vom Geschäftsordnungsausschuß vorgeschla- »ene Novelle zum Diätengesetz, die dem Präsidenten stärkere Machtmittel gegen Ordnungsstörer geben will. Der Präsident kann danach ein Mitglied bis zu 30 Sitzungstagen und bei Weigerung des Mitgliedes bis zu KO Sitzungstagen aus- fchließen. Für die Zeit bis zum Ablauf der Ausschlußfrist ruht die Berechtigung zum Bezug der Diäten und zur Be nutzung der Freifahrtkarle. Der dann folgenden 2. Beratung des Gesetzentwurfes zur Regelung älterer staatlicher Renten liegt die vom Rechtsausschuß vorgeschlagene Fassung zugrunde, die im rvesentliäien Punkten von der Regierungsvorlage abweicht. Während die Regierungsvorlage alle Renten entschädigungs los fortfallen lassen wollte, die für die Aufgabe oder den Ver lust von landesherrlichen oder standesherrlichen Rechten, sonstigen Hoheitsrechten oder Standesvorrcchten jeder Art be gründet sind, soll das nach der Ausschußvorlage nur für die jenigen Renten gelten, die als Ausgleich für die Aufgabe oder den Verlust von Lcibeigeuschostsrechtcn oder ähnlichen Nechien begründet sind, deren Inhalt »ach den Anschauungen der heu tigen Zeit als unsittlich angesehen werden muß. Die Renten für den Verlust von Grundbesitz sollen mit 25 Prozent, die Übrigen je nach ihrem Charakter mit 8 oder 5 Prozent auf- gewerlet werden. Der Entwurf sieht auch die Möglichkeit einer Ablösung der Renten durch Kapitalabsindung vor. „DeulschnaUonale Arbelksgemsinfchafl" Die konstituierende Sitzung. Die aus der Dcutschnationalen Reichstagsfraktion ansge« schieden«» Abgeordneten, die sich zu einer Deutschnationalen Ar» britsgcmeinsi^ist zusammengcschlosscn haben, hielten am Diens» tagvormittag im Reichstag ihre löriindungssttzung ab, die etwa drei Stunden dauerte. In der Sitzung fand bereits eine ein gehende Aussprache über die schwebenden politischen Fragen statt. Die Wahl des Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft ist noch nicht erfolgt, doch ist mit Sicherheit die Wahl des Abgeordneten Lreviranus zu erwarten. Nachdem nunmehr die Grün dung der Arbeitsgemeinschaft erfolgt ist, wird auch die Aende- »ung der Platzverteilung im Plcnarsttzungssaal des Reichstages erfolgen. Die Aenderung wird bereits spätestens in der mor» gigen Sitzung in Erscheinung treten. » Bei Beginn der gestrigen Reichstogssitzung gab der Ab geordnete Trcviranus namens der Deütschnatio- nolen Arbeitsgemeinschaft (der Gruppe der zwölf aus der deutschnationalen Fraktion ausgeschicdenen Abgeord neten) unter allgemeiner Aufmerksamkeit eine Erklärung ab. die di« Gründe für den Austritt der zwölf Abgeordneten kurz zusommensaßt. Das bemerkenswerteste an dieser Erklärung war außer der scharfen Kennzeichnung der negativen Führer- eigenschasten des Abgeordneten Hugenberg, das Bekenntnis zu einer enischieden konsermttiven Staatsaussassung, zweitens aber die achtungsvolle Aufnahme, die die kurze Erklärung beim ganzen Reichstag fand. Weder von den Deutschnatio nalen. noch von irgend einer anderen Seite wurde die ge ringste Störung oder der leiseste Widerspruch laut: am Schluß gab es lebhaften Beifall von seiten der engeren Freunde des Abgeordneten Treviranus. Severlng zum Republlkschutzgesetz Strafrechtsausschuß des Reichstages. Im Strafrrchtsausschutz des Reichstages wurde am Dienstag die Beratung des Gesetzentwurfes zum Schutz der Republik und zur Befriedung des poli tischen Lebens begonnen. Es fand zunächst eine ausgedehnte Ge« schästsordnnngsaussprache über einen Vorschlag des Vorsitzen, den Dr. Kahl statt, von einer Generalaussprache in An- betracht der im Plenum stattgefundenen Aussprache abzusehen. Gegen diesen Vorschlag fanden sich Deutschnationale und Kom munisten. Es wurde schließlich dem Vorschlag des Vorsitzenden zu gestimmt. Nachdem der Abgeordnete Dr. Eveling gegen den Entwurf polemisiert hatte, nahm Reichsinnenminister Severin- das Wort. Er verwies auf eine von ihm dem Ausschuß über reichte Denkschrift, in der eine Auswahl von Beispielen für di« von rechts und links betriebene Hetze gegeben werde. Die Denkschrift beweise die maßlose Verrohung und Ver- «oilderung der politischen Sitten, gegen die die Staatsgewalt einschrciten müsse. Seit der Nichterneuerung des Aepublitschutzgeletzes vergehe kaum ein Tag. an dem nicht irgend. Don Frankreich her gesehen Paris, 11. Dezember. Der in der Kammer verteilte Bericht des radikalen Mge-' ordneten Paganon Wer de» Etat des Ministeriums des Aus wärtigen beginnt mit einer Schilderung der deutsch-französischen Beziehungen. Es heißt darin: Bei den Verschiedenstep wichtigen Gelegenheiten hat Frankreich offenkundig seinen weitgehenden Geist der Aussöhnung bewiesen. Der Töd Stresemanns ist «in bedauerlicher Verlust für die von der deutschen und der französi schen Regierung verfolgte Politik der Annäherung und für die Friedenspolitik im allgemeinen, aber eS ist zu hoffen, daß das Hin scheiden dieses großen deutschen Staatsmannes keine einschneidende Aenderlmg tu der Haltung Deutschlands herbeiführen wird. Die Zustimmung Deutschlands zum Bounplan hat die vorzeitige Räumung des Rheinlandes mit sich gebracht. Der Teil erfolg der deutschen Nationalisten bei der Volksbefragung ist zu bedauern. Dieses Ergebnis kann, wenn die Neichsregierung sich nicht energisch zeigt, ein neues Hindernis für die Einigung dcx Parteien werden. Di« Hilfe, die dem „Zeppelin* zuteil wurde, der SchüleranS- tausch. die Engcrknüpfung der wissenschaftlichen, künstlerischen und literarischen Beziehungen sind sichtbare Zeichen einer deutlch-sran- zösilchen Annäherung. Wer die verantwortlichen Führer der deut schen Politik müssen tkle Vertragssätze loyal auslegen. Frankreich und seine Alliierten müssen wachsam sein. (I) Die Au frecht- erbaltung der Entwaffnung Deutschlands auf dem durch den Versailler Vertrag festgesetzten Stand bleibt die grund legende Vorbedingung für die Entwickelung des Werkes des Völker bundes. Was di« Saarfrage onbetrisst. so werden die Verhand lungen die politische» Rechte der Saarbcvölkcrnng unangetastet lassen. Unter diesem Vorbebalt bezwecken die Besprechungen, die Möglichkeit zu untersuchen, das Saargebiet auf dem Gebiete der Bergwerke, der Metallindustrie und des Zollwesens einem endgül tigen Statut anzupassen, das die Verknüpfung der französischen und der saarländischen Interessen berücksichtigt und weit über daS Iabr 1935 hinausgebt (?) Der Grimdsah dieser Verhandlungen muß der einer deutsch-französischen Zusammenarbeit sein Frank reich muß bei den Verhandlungen auch über dt« französischen Interessen im Saargebiet wachen und im Fall einer Rück kein des Saargebietcs zu Deutschland die notwendigen Garantien verlan gen, damit diese Interessen nicht geschädigt ivcrden. « Die Kammer setzte gestern die allgemeine Aussprache über das HeeresbuLget fort. Der Abgeordnete Cat Haler der wo ln Deutschland auf politisch Andersdenkende geschossen,'ein- sskschlagen oder eingcstochen werde. Der Zustand staatsbürger licher Sicherheit habe einen beklagenswerten Tiefstand erreicht und sinke täglich mehr. Die Ursache dieser Erscheinung sei die hemmungslose Verhetzung in Wort und Schrift, die von den Gegnern der Republik getrieben werde. Der Minister betonte, es solle durch das neue Republikschutzgesetz keinesfalls die sach liche Kritik unterbunden wrden, aber alles lasse sich doch in anständigem Tone und ohne die wüsten Beschimpfun gen und Verhetzungen, wie sie sich in der national sozialistischen und kommunistischen Presse be« fänden, ausfühien. Die Wurzel alle): Gewalttaten, auch der Bombenanschläge in Schleswig?Holstein, läge in der grenzenlosen Verhetzung. Diesen üblen Seuchenherd zu bekämpfen, sei die Pflicht der Regierung. Weiter wurde beschlossen, zwei Lesungen des Gesetzes im Ausschuß abzuhalten. Zum Berichterstatter wurde Ab geordneter Dr. Wunderlich (D. Np.) bestimmt. Dann be gann der Ausschuß die Aussprache zum Paragraphen 1 des Ge setzes. wonach mit Gefängnis nicht unter sechs Monaten und in schweren Fälle» mit Zuchthaus bis zu zehn Jahren bestraft wird, wer an einer Verbindung oder Verabredung teilnimmt, die Verbrechen wider das Leben bezweckt oder als Mittel für andere Zwecke in Aussicht nimmt. Die österreichische Verfassungresorm endgültig angenommen Wie». 11. Dezember. Der BundeSrat hat am Dienstag das Verfassungsgesetz ein stimmig endgültig verabschiedet. Rücktritt-esgriechischenSkaatsprSsidenken Athen, 11. Dezember. Der Präsident der Republik Konduriotis hat ans Ge sundheitsrücksichten seinen Rücktritt erklärt. Ministerpräsident Weniselos hat daraufhin die Parleisührcr zu einer Besprechung «inberufen und wird im >Lante des Abends der Kammer von dem Rücktritt Kenntnis gehen. Das Parlament wird sich bis Sonn abend vertagen, um dann den neuen Präsidenten, der aller Wahr scheinlichkeit nach Zaimis werden wird, zu wählen. Das Eisenbahnunglück bei Namur Bisher 18 Tote und 75 Verletzt«. Brüssel, 10. Dezember. Zu dem schweren Eisenbahnunglück in Namur wird noch ergänzend gemeldet, daß die wartenden Reisenden auf dem Bahnsteig Zeugen des furchtbaren Unglücks waren. Personen, die in dem ankomwenden Zug Verwandte erwarteten, gerieten natürlich in ungeheure Erreg« ng, die sich dem gan. zen Publikum mitteilte. Die Vahnbeamten und die rasch herbeigcrusene Gendarmerie hatte» alle Hände voll zu tun, um di« Massen an dem Ueberschreite» der Gleise zu verhindern. Unter den Trümmern wurden bisher 58 Personen hervorgrzogen, di« sämtlich in den Krankenhäusern Namurs Ausnahme gesunden haben. Von ihnen sind 18 außer ordentlich schwer verletzt, so daß man außer den bereits gemeldeten 18 Toten mit dem Tode einer ganzen Anzahl weiterer Fahrgäste rech nen muß. Unter den Toten befindet sich auch der Heizer der umgestürzten Maschine.' Die Gesamtzahl der in die Kranken häuser Eingrlirferten beläuft sich aus 75. Augenblicklich weilt eine Gerichts- und eine technisch« Kommission der Eisrnbahngesellschaft an der Unsallftell«. Da, Lokomotiv« personal soll keinerlei Schuld an dem Unglück haben. Heber die Ursache ist folgendes zu sagen: Kurz vor Namur Fraktion Franklin-Bouillon verwies auf die Darlegungen der Abgeordneten Daladier, wonach dos deutsche Heer vor allem wegen der Vervollkommnung des modernen Materials zu fürch ten sei. Deutschland habe ein derartiges Kriegsinstrnment, daß ein General habe sagen können: Der Versailler Vertrag habe Deutschland mit der wirklich modernen Armee beschenkt. 1918 habe man Deutschland die Herabsetzung seiner Armee ans gezwungen. Zehn Jahr« später bilde die deutsch« Armee i,n Herzen Europas die größte Bedrohung für den Frieden. Eine Minderheit drohe Deutschland zum Krieg zu führen. Die faschistische Drohung in Italien, Oesterreich und Deutsch, lond erscheine ihm, dem Redner, als gefährlich für die Länder, die ihre Freiheit zu wahren yedächten. Gerade die Unnwg- lichkeit, einen genauen Vergleich zwischen dem deutschen und dem französischen Heer zu ziehen, wirke beunruhigend. Frank reichs internationale Aktion müsse darauf abzielen, den Armeen den Charakter des Berufsheeres z» nehmen und rein bürgerliche Heere zur Verteidigung des Landes daraus zu machen. — Von sozialistischer Seite wurde Liesen Ausführungen scharf widersprochen. * Der Berichterstatter für das Kriegsbndget Mgeordnelcr Bouilloux-Lafont von der radikalen Linken, also der Fraktion Loucheur, hat seinem Bericht über das Heeresbndgct einen Sonderbericht über den chemischen Krieg angefügt. Die- ser Sonderbericht ist in der Hauptsache auf Deutschland ab- gestimmt. Nach einer Schilderung der Deutschland vorgeschrie. denen oder non ihm selbst unterschriebenen Bestimmungen über den chemischen Krieg heißt es u. a.: Das ist die recht liche internationale Grundlage. Die tatsächliche Lage in Deutschland aber ist wesentlich verschieden von dem. was mon auf Grund des Vorangcgangenen annehmen könnte. Einer- seits scheint das deutsche Oberkommando dem chemischen Kriec ein ganz besonderes Interesse entgegenzubringen, was sagen bis zu gewissen Aussllhrungsmaßnahmcn geht: andererseits fabriziert und verkauft die deutsche Industrie, die in Bcrbi». düng mit dem Heere arbeitet, chemische wichtige Erzeugnisse und Materialien, die für den chemischen Krieg bestimmt siiw. Es handelt sich offenbar nicht um eine Fabrikation in großem Ausmaße, aber immerhin ist sie so, wie sie betrieben wird, ein unwiderleglicher Beweis für die Tätigkeit der Laboratorien und der geistigen Einstellung der zivilen und militärischen Che miker und Ingenieur«. Die Angaben des Abg. Bouilloux-Lasont werden von zu. ständiger deutscher Stelle in einer eingehenden Darlegung alt in allen Punkten unzutreffend bezeichnet. fällt die Strecke ziemlich steil ab. Der ankommende Zug ,nutzte vor der Einfahrt das Hauptgleis verlassen, um in den Bahn steig l einlaufen zu können. Auch noch ungeklärten Gründen versagte die selbsttätige Weiche, wodurch die Ma schine nach rechts aus den Schienen geworfen wurde. Der Zug hatte noch immerhin eine Geschwindigkeit von etiva 40 Kilo metern. Außerdem wirkte das abfallende Gelände aus die an- rollende Wagengeschwindigkeit verstärkend, wodurch der Aufprall auf die Lokomotive unerhört heftig war. Brandkakafkrophe bei Nenyork Neun Tote, mehrere Vermisste. Nenyork, 11. Dezember. I» de,,, dreistöckige,, Backstein-Atelier der Manhattan Stu dios Co, und der Patljo Filinverlcihgcscllschast brach ein Brand auS, der mit großer Schnelligkeit um sich griff n»d daS Getüiude zum grösste» Teil zerstörte. Fünf Männer und vier Frauen kamen bei dem Brand um, außerdem werde» „och mehrere Personen vermißt. » Der Brand wird oaranf znrnckgesnhrt, daß einer der bei den Ausnahmen beschäftigten Darsteller heimlich eine Zigarette zu rau chen versucht hat. Die Sichcrhcilscinrichlnnge,, entsprachen nicht den Anforderungen der Ban- und Feuerpolizei. Schon 1919 war der Firma aufgelegt worben, eine Sprinkicranlage einznrichlen. Dieser Aufforderung ist nicht entsprochen worden. Das Unglück wurde noch dadurch verschlimmert, daß bei Ausbruch des Brandes „Alles heraus!" gerufen wurde. Da dies di« übliche Formel ist, mit der die Schauspieler täglich ans die Szene gerufen werden, hielte» die meisten Darsteller die Wiederholung des Rufes snr einen Scherz und beeilten sich nicht, ihre Ankleidezimmer zu verlassen. * Der Berliner Polizeipräsident beabsichtigt an? Erspar»!.' gründen im Einvcrsländnis mit dem preußischen Innenminister die zwanzig Berliner Polizeiämtcr zunächst ans elf. später auf etwa acht zusanimenznlegen. Mit dieser Zusammenlegung wird bereiis am 1. Januar begonnen werden. * Tehner nach Colmar transportiert. Der vor einigen Tagen In Straßbnrg verhaftete Leipziger Kaufmann Tetzner, der von der deutsche» Polizei wegen Verdachts de» Mordes und Versicherungs betruges gesucht wird, ist bis Zur Erledigung des AnSliesernngs- Verfahrens nach Colmar übergefülirt worden. * Bei dem Sturm an der französischen Küste ist ein von Deutschland aus Sachlieserungskonto gelieferter Bagger g«> strandet. Er gilt als verloren. * Aus dem Rhein wurde am Dienstag die Leiche des Ge neralkonsuls Katz geborgen. Er hatte Selbstmord verübt, nachdem seine Firma infolge -es Zusammenbruches des Bank hauses Schmidt u. Co. in Baden-Baden die Zahlungen ein. stellen mußte. * Der Finanzausschuß der französischen Kammer Hot einen Gesetzentwurf ber französischen Regierung, wonach das Budgetjahr in Zukunft nicht am 1. Januar, sondern am 1. April beginnen soll, einstimmig gebilligt. * Die Aufständischen in China haben nach einer Mel dnng der „Times" große Fortschritte gemacht und ständen un gesähr 30 Kilometer von Kanton. * Besuch der italienischen Bertreter aus dem Ostrrpara- tionsauvschnh in Budapest. Im Aufträge des Außenministers Grand! haben sich die italienischen Vertreter sür die Pariser Ostreparalioneskonserenz Brocchi und Buti nach Budapest de- geben, um mit dem Grasen Bethlen die ungarischen Wunsch« im Zusammenhang mit der zweiten Haager Konferenz zu be sprechen. 2L«1l«rber1ckk -er Dresdner Wetterwartt WittermigsauSsichten: Weiterhin wechselhaftes und zum Teil unruhiges Weller, mit vereinzelten Niederschlagsschaneni, bet schwankcndcn, ansänglich elivas höhere» Tempcvgturcn. Wind« ans westlicher Richtung, Flachland vorwiegend mäßig, freiere Ge birgslagen vorübergehend auch stürmisch. Höhere Lagen des Mittel» gebirges zeitweise leichter Frost und Niederschläge als Schnee.
