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Arbeilsbeginn im LanSlag Wahl des Ministerpräsidenten wahrscheinlich am 15. Juli fische Landtag als abschreckendes Beispiel schon seit Jah ren zeigt, abiehnl. Wird man das endlich auch im Land tag einsehen? Wird sich in dieser so seltsam zusammen gesetzten Körperschaft eine Mehrheit finden, die einsieht, daß der Sinn desParlaments nicht die Diä ten. sondern die praktische Arbeit ist? Wir fürchten, es wird nicht sehr lange dauern, bis in der hohen Versammlung, die sich heute zum ersten Male zu sammenfindet. das Wort ,.A uflösun g" fällt. Für diese Sitzungsperiode könnte man über den Eingang des Landtages die Inschrift setzen, die bei Dante über dem Tor der Unterwelt steht: „Die ihr hier eingeht, höret auf zu hossent* Keine Geretteten an Lord des..Spes" Dir Befürchtungen, die hinsichtlich des Schicksals der noch vermißten süns Insassen des gekenterten Dornier-Wal-Flug- bootes gehegt wurden, haben sich heute leider in schlimmstem Maße bestätigt: Alle fünf haben den Tod in den Wellen gesunden. Die Hoffnung, dag wenigstens einige von ihnen von dem holländischen Schoner „Spes" gerettet worden seien, hat sich ni^t erfüllt. Di« Flugleitung Stettin der Lufthansa erhielt heute ein Telegramm von Kapitän Born des holländischen Motorseglers „Spes". der gestern die Insel Riens bei Greifswald angelaufen hat. Der Kapitän berichtet, daß der Dampfer „Spes" sich vor gestern an der Unglücksstell« südlich von Bornholm aufgehalten und sich vergeblich bemüht habe, an dem Ret tungswerl teilzunehmen. Der starke Seegang habe es unmöglich gemachi, an das Wrack des Flugbootes heranzu kommen und die in den Wellen treibenden Insassen der Maschine aufzunehmen, Infolgedessen sind folgende fünf Per sonen bei dem Unglück ums Leben gekommen: Verwaltungs beamter Birk aus Stuttgart. Kaufmann Brakelsberg aus Gevelsberg in Westfalen, Fräulein Noctrop und «in Herr Burkholter, die beide Amerikaner schwedischer Abstammung sein sollen, und schließlich der Funker Tippmann von der Besatzung der O 864, Ter Kapitän, der Mittwoch morgen in Stralsund eingelaufenen „Spes" hat, wie er mitteilt, sieben Meilen von Vornholm entfernt den schwarzgestrichcnen Schwimmer eines Wasserflugzeuges angetroffen, an dem sich eine Frau (offen bar Fräulein Nortrop) klammerte, die völlig erschöpft war. Da eine Rettung durch das Boot des Seglers nicht möglich war. versuchte der Segler, die Dame mit dem Bootshaken zu fassen Der Gürtel der Schwimmweste riß jedoch, so daß sie in den Fluten versank und nicht mehr gerettet werden konnte Der Kapitän des Schiffes teilte weiter mit, daß er keinen an deren Fahrgast des verunglückten Flugzeuges an Bord ge nommen habe. Keine wetteren Zwischenfälle in Trier Trier, 9. Juki. Der Dienstag verlief, abgesehen von einigen Zusammen rottungen, ruhig. Gegen Abend war angeblich ein Sturm auf rin großes Lebensmittelgeschäft, eine Druckerei und die Löwe- Brauerei vorgesehen. Die Polizeiocrwaltung war- darauf beim preußischen Innenminister wegen Verstärkung des Sicherheitsdienstes vorstellig geworden. Die Beamten wurden mit Karabinern ausgerüstet und zu verstärktem P a t r o u i l I c n d i c n st in der Stadt eingesetzt. Ueberfall- kommandos durchfuhren in Lastwagen die Straßen. Ein Last wagen mir Tränengas und Handgranaten stand für alle Fülle in der Polizeiwache bereit. Abgesehen von einigen Zwischen fällen von gan, geringem Ausmaß verliefen jedoch die Stunden bis Mitternacht ruhig. Während es in der Innenstadt nach Mitternacht ruhig blieb, drangen gegen 1 Uhr morgens junge Leute in die Sommerwohnung eines Zigarrenhändlers, die zur Zeit unbewohnt ist. ein, hingen sämtliche Türen aus, schlugen die Fensterscheiben ein und schnitten die Lichtleitungen Lurch, Auch hier waren die Täter, als das Ueberfallkommando anrückte, in den nahe gelegenen Wald verschwunden Auf Grund dieser Vor gänge wurde der Patrouillendienst auch in den Außenbezirken der Stadt verstärkt. * Auch die Polizeiverwaltungen anderer westlichen Städte, in denen in den letzten Tagen Ausschreitungen gegen Separatisten vorgekommen sind, haben sich telegraphisch an das Preußische Innenministerium um Unterstützung gewandt, da di« vorhande nen Polizeikräfte bei weitem nicht ausreichen, der Unruhe Herr zu werden. Das Innenministerium hat darauf die Entsendung von Polistimannschaften nach Trier, Koblenz und Wies baden veranlaßt. Die Vesprechuugen in Vudapksl Budapest, 9, Juli. Im Lauf« seines Budapest«! Aufenthalts hat der öster reichische BunLeskan'ler Scheuer einae^end« Besprechungen mit L«m Ministerpräsidenten Grafen Bethlen, dem Minister des Aeußern Wal ko und mit mehreren anderen Mitgliedern der -ungarischen Regierung gepflogen. Nach dem offiziellen Kom- .rnuniquü haben di« Staatsmänner di« die beiden Länder inter essierenden Fragen einzeln durchgesprochen und festgestellt, daß fich di« zwilchen Oesterreich und Ungarn bestehenden Beziehun gen aufrichtiger Freundschaft andauernd festigen, und daß in ihrer Austastung über die beide Staaten angehenden Fragen volles Einverständnis herrrscht. Einen (öegenstand der Besprechung bildet« der im Jahre 1923 abgeschlossen« österreichisch-ungarisch« Schied s- gerichtsvertrag, der demnächst durch einen Ireundschafts- und Schiedsgerichtsvertrag ergänzt werden wird. Bezüglich der beide Länder interessierenden wirtschaftlichen Fragen wurde Vereinbart, Studien! ommissionen beiderseits einzu- setzen. di« die Aufgabe haben, Mittel zu erörtern, durch di« die wirtschaftliche Produktion beider Länder miteinander in ratio neller Weil« in Einklang gebracht und der gegenseitige Verkehr in solche Bahnen gelenkt werden könnte, di« geeignet erscheinen, «ine Besserung der wirtschaftlichen Lag« beider Länder herbei- »usühren. * Kraftwagen rast in «ine Trinkhalle. Am Dienstag nach mittag ereignete sich im Städtchen Karnap ein schwerer Ver- kehrsunsall. Ein Personenkraftwagen stieß mit einem Lastkraft wagen zusammen, kam dabei aus der Fahrtrichtung und durch- kuhr glatt eine Trinkhalle. Ein Straßenbahner, der sich in der Trinkhalle befand, wurde getötet, der Führer des Wagens, die tz«td»n Insasten und rin Arbeiter schwer verletzt. Dresden, 10, Juli. Pünktlich um 1 Uhr ertönte die Sirene im Landlags gebäude, die die neugeivähltcn Abgeordneten in den Sitzungs saal rief. Beim Einzug der vierzehn Nationalsozialisten, die natürlich in Braunhemden erschienen tvaren, gab es auf der Tribüne teils leblzastes Hallo der Kommunisten, teils Beifall bei den Gesinnungsgenossen von Killinger. Um 1,06 Uhr eröffnete der bisherige Präsident Weckel die Sitzung und stellte durch Namensaufruf fest, dos, alle Abge ordneten anwesend und der Landtag somit beschlußfähig sei. Zur Geschäftsordnung h-elt zunächst Abg. Renner (Komm.) eine Rede, in Ser er über die Parteien spottete, die Mandate verloren halten. Er fühlte sich anscheinend sehr glück lich. daß er nach dem vorjährigen Verlust eines Mandates jetzt eines zurückgewonnen hatte, Renner erklärte, seine Fraktion werde alles tun, um jede Etalberalung mit Ausnahme der Bewilligung von Bauten zu verhindern. solange hier ein „Kuhhandel" über die Regierungs bildung stattfindet Nach Renner kam der Abg, Büchel (Soz.) zu Wort, der sich zunächst mit der Rede des kommunistischen Abgeordneten aus einandersetzt, Als er den Kommunisten vorwarf, daß sie im Reichstage für die Amnestie der Fememörder gestimmt haben, kam es zu heftigen Lärmszenen. Der Abgeordnete Sindermann (Komm.) wurde zweimal zur Ordnung gerufen, lZurufe von den Sozialdemokraten: „Geben Sie ihm lieber einen Eisbeutel, Herr Präsident!") Bei Schluß der Redaktion dauerte die De batte fort. » Wie wir hören, wird voraussichtlich die Wahl des Mi nisterpräsidenten am nächsten Dienstag, den 15. Juli, stattfinden. Die Verhandlungen -er Rechtsparteien Am Mittwochnachmittag sind die Verhandlungen der Rechtsparteien über die Bildung einer „marxisten freien" Regierung fortgesetzt worden. In der Besprechung er klärten die Nationalsozialisten, sie wollten von ihrer Forde rung, Gregor Ctratzer zum Ministerpräsidenten vorzuschlagen, Das Reichskabinett und die Wichtige Kabinettsbeschlüsse Berlin, 10, Juli. Das Reichskabinett verabschiedete in seiner gestrigen Sitzung den Entwurf eines Gesetzes über die deutsche Golddiskontbank, Er wird unverzüglich dem Reichsrat und dem Reichswirtschastsrat zugeleitet werden. Dann gab der Reichsminister der Finanzen dem Reichs kabinett Kenntnis von der Neuregelung der öffent lichen K r e d i t g eb a r u n g, — Unter dem Dorsitz des Reichsministers der Finanzen und in Anwesenheit des Reichs- bankpräsidenten fand entschließend eine Länderbesprechung statt, in der über die geplante Ausgestaltung der Bera tungsstelle sür öffentliche Kredite verhandelt wurde. Nach einleitenden Worten des Neichsfinanzministers und des Reichs- bankprüsidenten stimmten die Ländervertreter der Notwendig keit einer pfleglichen Behandlung der Kapitalmärkte zu. Es bestand Einmütigkeit darüber, daß eine Ueberwachung der Aus landskredite fortbestehen muß und daß auch für Inlands kredite geeignete Wege zur Wahrung der gemeinsamen Inter essen der ösfentlichen Kreditnehmer gesunden werden müssen. Demgemäß wurde zur Festlegung ger Einzelheiten eine Unter kommission eingesetzt, die ihre Tätigkeit bereits ausgenommen hat. Die Tätigkeit der Beratungsstelle für Ausländsanleihen wurde zunächst durch Vereinbarung bis zum 1, November 1930 verlängert. Das Drolaeietz vor dem Reickslaq Berlin, 9 Juli In der Mittwochsitzung des Reichstages wurde die zweite Beratung des Haushalts des R e i ch s f i n a n z m i n i- steriums fortgesetzt, Abg. Feder-Sachsen (Nat.-Soz.) erklärte, daß ein reicher Mann wie Moldenhauer jetzt vom Reiche 29 500 Mark Jahres pension verlangt, sei geradezu schmählich, Dietrich versuche es mit männlicher Offenheit, aber er werde ebensowenig Erfolg habe», wie seine Vorgänger, Tie Republik wirtschafte viel teurer als das alte Regime, das zeige sich in der ganzen Ver waltung, vor allem auch in der Reichsfinanzverwaltung, Abg. Dr. Best (Bolksrechtpartei) bekämpfte die Decknngs- vorlagen der Regierung, Die Beamten würden dadurch drei- und vierfach besteuert, obwohl das Realeinkommen der Be amten heute geringer sei, als vor dem Kriege, Die Reichshilfe verstoße nicht nur gegen die Verfossung, sondern sie sei auch in ganz unsozialer Weise aufgebaut Abg. Torgler (Komm.) erklärt, daß der Nationalsozialist Feder, der künftige Finanzminister Sachsens (?) zur Kopfsteuer hätte Stellung nehmen sollen, denn diese „Negersteuer" sei doch zum ersten Riale in der nationalsozialistischen Domäne Thü ringen durchgeführt worden. Der Redner ging dann auf die Teckungsoorlagen ein und bezeichnet die Kürzung der hohen Pensionen als durchaus berechtigt. Daß übrigens Dr. Molden hauer, derselbe Finanzminister, der den Beamten ein Rotopfer von 4 Prozent zugeinutet habe, jetzt für sich selbst eine Pension von nahezu 30 000 Mark im Jahre verlange, sei ungefähr das Schamloseste, was man sich vorstellen könne, Abg. Kling (Bagr, Bauernbund) erklärte auf die Leim rute des Junktims kbieche seine Partei nicht mehr. Die Ar beitslosenversicherung müsse grundsätzlich geändert werden, sonst sei an eine Gesundung der Reichsfinanzen nicht zu den ken Damit mar die zweite Beratung beendet. Der Haushalt wurde in der Ansschußfassung angenommen. Zustimmung fand auch eine deuischnatwnale Entschließung, wonach gegenüber Rarionalisierungsbestrebungen sowohl bei den Hoheitsverwal tungen als auch bei den Reichsbetrieben die Rücksicht auf die furchtbare Arbeitslosigkeit zur Geltung gebracht und dahin ge wirkt werden soll, daß Maßnahmen unterbleiben, die die Ar beitslosigkeit steigern. Abstand nehmen Dagegen stellten sie die Forderung auf Be setzung des Innen- und Arbeitsministeriums, Nach Ansicht der Nationalsozialisten müßten jetzt alle sieben Ministerposten be setzt werden. Diese und weitere Forderungen erklärte der Sprecher der Nationalsozialisten für Kardinalforderungen, von denen nicht abgegangen werden könne Schließlich wurden Vorschläge für die Besetzung des Ministerpräsidiums, das nach dem Wunsch der Nationalsozialisten den Deutschnationalen übertragen werden soll, gemacht. Zur Frage der Landtagspräsidentenwahl wurde von volksparteilicher Seite der Vorschlag gemacht, das alte Präsidium als Notbehelf bis zum Herbst weiter amtieren zu lassen, da nach der Geschäftsordnung des Landtags im No vember doch die Neuwahl des Präsidiums erfolgen muß. Zu diesen Vorschlägen haben heute vormittag die betei ligten Fraktionen Stellung genommen, um 12 Uhr traten dann erneut die Fraktionsführer der Rechtsparteien zusam men. SPD. für Koalition mit W rkf^afksparkei Böllig eindeutig nimmt nun auch die sozialdemokratische Leipziger Volkszeitung zum Beschluß der SPD,-Instanzen über die Regierungsbildung Stellung, S,e erklärt folgendes: „Da im alten Landtag« eine Mehrheit .für die sog. Große Koalition möglich gewesen wäre, hatte die Sozialdemokratie damals die Verhandlungen mit der Wirlschaftspartei abgelehnt Im neuen Landtag verfügen die Parteien der Großen Koalition nur Uber 32 Stimmen der Sozialdemokratie, 3 der Demokraten und 8 der Deutschen Bolkspartei. zusammen 43 Stimmen, Da aus dieser Grundlage keine Regierungsbildung möglich ist. erwei terten die Landesinstanzen die Bereitwilligkeit zur Verhand lung über die Regierungsbildung, so daß nunmehr die Per handlungen auch mit der Wirtschaftspartei geführt werden können. Die Wirtschaftspartei zählt 10 Abgeordnete." Wie wir hören, haben sich C h r i st l i ch - S o z i a l e und Aufwertler heute zu einer F r a k l i o n sg e m e i n s cha ft zusammengc schlossen. Berakungstte le für Anleihen Die Novelle zum Gesetz über die Vermahlung von Inland weizen ging an den volkswirtschaftlichen Ausschuß, Es folgte die dritte Beratung des Brotgesetzes, Angenom men wird hier ein Antrag des Zentrums, der Deutschnationa len und der Wirlschaftspartei. den Broloerkauf nach Gewicht wieder zu streichen, und zwar in namentlicher Abstimmung mit 185 :183 Stimmen, Die Schlußabstimmung über das Gesetz wurde ausaesetzt Das Haus vertagte sich dann auf Donners tag nachmittag 3 Uhr, Auf der Tagesordnung der Donnerstag- sitzung steht die Schluhabstimmung über das Brotgesetz. * Di" Beratung der Novelle zur Krankenversicherung im so,zia?vo''itis><-en Ausschuß des Reichstags leitete Ministerial- d>i''e?mr Gricler vom Neicksarbeitsmiasterium ein durch Ausführungen, in denen er zunächst die große Aus gabensteigerung schilderte, die in den letzten Jahren bei der Krankenversicherung z» beobachten sei. Beim Anhalten dieser Entwicklung werde im Jahre 1935 die Gesamtausgabe der Krcm- kenversicherung 3 Milliarden betragen. Da entstehe die Frage, ob bei solchen Kosten die Krankenversicherung noch wirtschaftlich sei. Sll on jetzt werden den Arbeitnehmern 16 Prozent oös Crundlohns als Beitrag abgenommen. Höher könne man nicht gehen. Der Gesetzentwurf will eine Verminderung der Aus gaben der Krankenversicherung erreichen durch verschiedene Maß nahmen, Er schreibt die Lösung eines gebührenpflichtigen Kran kenscheins vor und bemißt die Heilmittelkostenbeteiligung gerech ter »ad wirksamer. Das sind keine großen Neuerungen, denn schon das geltende Recht läßt solä e Maßnahmen zu. Die wei teren Maßnahmen zur Begrenzung des Krankengeldes nach Höhe, Beginn und Dauer sind ihrer Art nach auch schon nach geltendem Recht möglich. Wenn nach d m neuen Entwurf den Kasten die Nachprüfung der Arbeitsunfi higkeit und die Wirtschaftlichkeit Ser An- und Verordnungen zur Pflicht gemacht wird, so ent weicht das nur der Hebung, die in allen privaten Versicherungen und auch in der Invalidenversicherung besteht. Der Entwurf ist geboren aus der Absicht, die Krankenver sicherung zu schützen gegen Möglichkeiten dos Mißbrauchs. Die Zukunft der Krankenversicherung soll damit gesichert werden, denn wenn im Jahre 1935 tatsächlich die Ausgaben auf 3 Mil liarden anwackien sollten, dann würden schärfere Maßnahmen kaum zu oormeiscn sein. Die deulsch-russlscheu VrrhaMiMM beendet Moskau, 9. Juli. Die deutsch-russische Schlichtungskommission, die in Moskau seit dem 16. Juni tagte, hat am gestrigen Dienstag abend, wie die Telegraphcn-Agentur der Sowjetunion meldet, ihre Arbeit beendet. Die Ergebnisse der Tagung werden in einem gemeinsamen Bericht dargelegt, der den beiden Regierungen unterbreitet werden wird. Nach Beendigung der Sitzung tauschten Reichsminister a. D. von Raumer und Stomon- jakoff freundschaftliche Ansprachen aus. von Raumer ist bereits nach Berlin abgereist, während das Mitglied der deutschen Kommission von Moltke und die deutsche» Sachver ständigen in Moskau bleiben, um den Bericht der Schlichtung»- kommifsion auSs'ufertigen. - -> * Schweres Autounglück. Auf der Chaussee Potsdam— Geltow stieß ein Auto mit einem Motorrad zusammen, dessen Fahrer und Mitfahrers» getötet wurden. Eine zweite Mit- sahrcrin wurde sch,»er verletzt, der Führer des Krastwagens wurde verhastet. W^tterdericht der Dresdner Wetterwarte Witterungsaussichten. Keine wesentliche Aenderung des Witierungscharairters, Wechselnd bewölkt mit et»vas Neigung zur Unbeständigkeit (noch vereinzelt Schauer möglich). Ge mäßigte Temperaturen, Gebirge kühl. Vorwiegend mäßige Winde au, westlichen Richtungen. Neue Kre-ileebarung
