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„Wir müssen ein politisches Volk werden" Vr. Wirlhs bedeutsame Dersassungsrede — Appell an die Jugend Neichsinnenminisier Dr. Wirth hat b«I der Versas- sungsseier im Reichstag an> N. August eine Rede gehal ten, in der er nach einleitenden Worten, die der Befreiung der Rheinlande galten, aussührte: Wir feiern den heutigen Versassungstag, weil er uns daran erinnert, bah das deutsche Volk das Recht und die Pflicht seiner politischen Selbstbestimmung gesunden hat, und weil er eine große Gelegenheit ist, wo es sich als ein sieies und kulturtüchtiges Staatsvolk selbst verkündigen kann, Wie glücklich ein Volk, das sich selbst geformt und von dem Bewußtsein seiner wertvollen Kultursorm erfüllt, willens- mächtig geworden ist, das srei von Eitelkeit, frei von falschem Geltiingsbedllrfnio und nervöser Uebcrhcblichkeit Achtung er werben konnte. Wie herrlich eine Demokratie, in der jeder Eiantsbürger die große Sehnsucht fühlt, sein Volk politisch z» adeln und von dem politischen Adel seines Volkes beglückt i„ werden! Ich gebe mich gewiß keiner Selbsttäu schung hin, wenn ich empfinde, dag unser Volk in seiner Gesamtheit sich von Jahr zu Jahr tieser in seine neue Staats- sorm hineingelebt hat, mit ihr inimer mehr verwachsen ist, mit ihr innerlich zu leben begonnen hat, so dag er sie heute als etwas durchaus Eigenes als ein wesentliches Stück Volkstums betrachtet. Das deutsch« Volk ist von Jahr zu Jahr republikanischer geworden. Aber je mehr es das geworden ist, um so sichtbarer werden ihm auch die Unebenheiten, die staatlichen Funktions- sunvierigkciten, mit denen sein Wille nach einer wirklich echten »na wahrhaftigen Selbstverkündigunq in der Republik noch bmipfcn muß. Die unzweifelhafte stiebe unseres Volkes zu sc er Demokratie vermag die mannigfachen Dissonanzen, die zs'ochen ihrer obersten Willensinstitution, dem Reichstag ww ihm, dem Volke selber noch bestehen, nicht zu verhüllen. Ter Reichstag hat sich unbestreitbar die größte» Ver teile um das deutsche Volk erworben. Sie werden auch an- «r'rnnt. Aber mit dieser Anerkennung ist noch nicht die not- r 'üige Ergebenheit und Liebe verbunden, die man dieser c rsritäten Einrichtung der Demokratie unbedingt wünschen m s. Es wäre aber verfehlt, wollten wir mit solcher Fest st,Ilung irgend welä>e Vorwürfe oder moralisierenden Schuld- «ntlagen gegen irgendwen verbinden. Hier liegt m, E, viel mehr ein in der geschichtlichen Entwicklung unserer politischen Willcnssaktorcn begründeter Notzustand ror. dessen Beseitigung nicht im Handumdrehen, nicht einfach über Nacht sozusagen geschehen konnte Soweit unser Volk in der Vorkriegszeit an der Gestaltung der deutschen Geschicks verantwortlich Mitwirken konnte — diese Mitwirkung be schrankte sich in der Hauptsache auf eine nur kontrollierende Tätigkeit —, kam sein Wille aus einer Reihe genau bestimmter, in sich fest begründeter,Kultur kreise heraus. Ich nenne den evangelisch-konservativen, den sozialistischen, den katholischen, den liberalistischen, den nationa le,scheu Kulturkreis, Von dem Bewusstsein erfüllt, seinem Kulturtueis von allem und in erster Linie verpflichtet zu sein, der deutsche Wähler früher an den Staat heran, Diese b,lturgemeinscl>asten waren für die politische Willensbildung in:-res Volkes das primäre Element, Sie waren dis s '.> Basis seiner politischen Parteien. Sie gaben mit ihren lizefügten Idealen und Grundsätzen, mit ihrer wohlkon- tc werten Ideologie dis oberste Instanz für sein politisches Ilneil ab. Die Politik selbst, die politische Ebene als solche li..r als ein selbständiges Gebiet mit einer eigenen Nerfahrens- nieihode kaum erkannt, konnte auch als solche nicht leicht erkannt ireroen, weil eben die politischen Parteien keine u »Mittel- bice Verantwortung für den Staat zu tragen hatten, Tie Parteien des Vorkriegsreichstages konnten sich völlig darauf b t-ränken, die Aktionen der Regierung nach jenem Maßstab zu beurteilen, den ihnen ihre besonderen Grundsätze ohne unteres angaben. Sie galten ihren ja absolut. Der in d r Verantwortung stehende Politiker aber iah die Gesamtheit nner Kuliurkreise, ihrer Grundsätze und Interessen vor sich. Sin.Blick lenkre sich daher mehr auf den Effekt, den wünschen und moralischen Erfolg seiner Eniicheidungcn. Wer unmittelbare Verantwortung trägt, ist eben damit ohne weiteres gehalten, nicht nur die Marolität des Motivs, den iwlirischcn Grundsatz, die ideal« parteipolitisch« Richtschnur, wildern auch die Moralität der Wirkung priisend abzuschätzcn. Und cs gibt nun einmal im menschlichen Leben noch keine absolute Uebereinstimmung zwischen der Güte Ser Absicht und der Güte der Wirkung einer Handlung. Ls fällt nicht schwer, eine ideal« Well in rein rationalen stonstruktionen ausstidauen. Wir haben ja zum Beiftftl wobl üe unser „GeseUschaftsideal". Aber wer nun in dem Glauben en die Absolutheit dieses Ideals, in dem Bewußisein, Lag es n d nur unserem Volke und der Welt die Erlösung und ewiges Glück bringen würde, dazu übergeht, dieses Ideal unmittelbar -uif unser« Politik ,,a n ; u w e n d « n", so könnte er leicht zrutsige lleberraschungen erleben. Ls fehlt in der Gegenwart nht an lehrreichen Beispielen, Im Falle unmittelbarer politischer Entscheidungen o: sich also zum Glauben an die Idealität eines Motivs o Sie Prüfung der unmittelbaren und mittelbaren Wir- 'angen seiner Anwendung zu gesellen. Und damit bekommt jeglicifes Parteiprogramm e>n anderes Gesicht. Denn erst o, wo diese doppelte Verantwortung bewußt wird, wird Uns Eigentümliche der Politik bewußt, w>rd die poli tische Ebene erkannt. Die Dialektik alles lebendigen Ge bens, die innere Gegensätzlichkeit im Ablauf aller m«">,h- 'X'„ Ereignisse mach, sich jetzt >n der Erkenntnis und in der > ranlworuing geltend. Sie erweist die uns noch so weithin 7verständliche Relativität aller rationalen Klügeleien, Scs Sci>ematlsierens und Doginatisierens in der Politik, Hier en wir wohl den lieisten Grnnd dafür, daß es für unsere LUelicinschauunas- und Kullurgemeinschaft auflretenden Gineien jo schwer ist, haltbare polin>ä!e Programm« auszustel- Hier haben wir wohl den tiessten Grnnd dafür, daß unsere Demokratie in unser überkommenes Parleifystem so lies auf wühlend eingegrisfen hat. Es vollzieht sich unter dem Zwang der Demokratie gegen wärtig in der Tat eine gewaltige Auflockerung unsere» Parteiwesens. Ob aber ne»« Bindungen auf der rein politi schen Ebene Nachfolgen werden, das steht noch sehr dahin. Mächtiger als je drängen sich di« Interessengruppen >n den Vordergrund, diese Kinder einer vollendeten Skepsis gegenüber den überkommenen Partei-Ideologien, diese Pro tege» unseres höchst unpolitischen Wahl- »erfahren». Rur wo der Zwang rur Verantwortung noch nickst verspürt wird, ln der Opposition an den beiden extremen Flügeln, da ist man noch parteidogmatisch um jeden Preis. Da hat die gläubige Ideologie noch ihr« feste Heimstätte, da kann sich in selbst auferlegter und bewußt innegehaltener partei politischer Isolierung noch der politsche Dogmatismus in zäher Selbstaerechliakeit hartnäckig verkrampfen. Wie werden mir es erreichen können, daß die Demokratie alle Deutschen ersaßt, wie wird es geschehen können, daß aus dem Volke der Dichter und Denker endlich ein politisches St o l k werde! Der Zwang zum staatspolitischen, zum demokra tische» Denken ersaßt die Franktione» des Reichstages, aber noch lange nicht all? Wähler. Die Fraktionen des Reichs tags sind aufgewühlt, aber die Masse der Wähler zieht sich in Interessenhausen und in eine» sich stets erneuernde» Radikalis mus zurück. Würde» die Wähler unmittelbarer an der politischen Verantwortung beteiliat, als es heute durch die Re gierungskoalitionen geschehen kann, di« immer irgend wie den Willen des Wählers umbiegen müssen, so würde man dem Radikalismus wohl leichter abhelsen können. Ja, wiei schaffen wir ein unmittelbares Verhältnis von Wähler volk und Staat? Diese Einsichtnahme in den geistigen und seelischen Ent wicklungsprozeß unseres Parteilebens macht es verständlich, dag in unserem Parlament die Mehrheitsbildung so un- gemein schwer geworden ist. Es ist schon schwer, kon, rurrierend« Kulturkreise zu polnischen Arbeitsgemeinschaften zusammenzubinden, ohne daß nicht allenthalben das Gefühl des „Erundsatzverrales" lebendig wird. Es ist aber noch viel schwerer, gegensätzliche Interessengruppe» zu einem ein heitlichen und dauerhaften politischen Willen zusammen schweißen. Svndizi bleiben ja ihren auftraggebenden Organi sationen in erster Linie verpflichtet. Eine Sqsiphusarbeit aber muß es werden, wenn Koalitionen da gefunden werden sollen, wo sich z Weltanschauungsgemeinschaft und In» st teressengemeinschaftzu einer einzigen zähen ft Masse verfilzen. Denn da wird nicht nur der ein heitliche Staatswille unmöglich gemacht, sondern die nationale Geschlossenheit und das Volkstum selb st gefährdet. Auf solche Verlegenheiten stoßen wir aber immer wieder. Es ist darum schon gar nicht mehr verwunderlich, wenn in deut schen Ländern auch solche Parteigruppen ans Ruder gelangen können, dis den bestehenden Staat grund sätzlich ablehnen. Es ist gar nicht mehr verwunderlich, wenn das politische Gesicht des üeutichen Volkes heute in unserer Volksvertretung keinen einwandfreien Ausdruck mehr zu besitzen scheint. Aber wir haben es hier, wie gesagt, mit einem Not zustand zu tun. Wir werden ihn leichter beseitigen können, wenn wir ihn in seiner Gefährlichkeit für unsere Republik, für unsere parlamentarische Demokratie richtig erkannt haben. Tenn hier steht nicht nur die Staatssorm, sondern der Glaube unseres Volkes an sich selber in Gefahr, Wenn ich das Gesagte aus eine einfache Formel bringen darf, so möchte ich wohl sagen: Wir haben die Demokratie, wir haben die verfassungsrechtliche Gleichberechtigung aller, wir haben das geheime, allgemeine, unmittelbare und gleiche Wahl recht für Männer und Frauen, wir besitzen eine weitgehende Selbstverwaltung, kurz und gut, wir sind, innenpolitisch gesehen, vielleicht das freieste Volk der Erde, wir haben den freien Staatsbürger, aber eines ist bei uns noch nicht srei ge worden: Ser politische Mensch Er kann sich als solcher in dem harten unelastischen Mechanismus vnserer politische» Willensbildung noch nicht srcj entsalten. Er ist noch gezwungen, sich entweder von einer Intcressenorgani« sation hochtragen zu lassen, oder muß erst seine besten Jahre hindurch unzweifelhafte Proben der Parteigläubigkeit „biegen, wenn er an verantwortlicher Stelle seinem Volke dienen will. Der politische Mensch hat es in dem System, das bei uns den politischen und parlamentarischen Willen konstruiert, noch schwer, seinen eigenen Platz zu finde». Er besitzt keinerlei Chancengleichheit mit den Personen, die von den Intcresscn- organilarionen, von den großen Verussvereinigungen in den Voraergrund geschoben werden. Und wie es dem politischen Menschen ergeht, so ergeht es auch den von ihm nctraaenen ponulclicn Ideen, Die Freiheit, die mnenpoljlijche Freiheit» die uns durch die Demokratie beschert worden ist, ist darum bisher noch eine sehr formale geblieben. Sie hat noch nicht genügend dj« Wirkung gehabt, die sie in erster Linie haben sollte: die Bahn dem politisch Veranlagten, dem zur Politik Lerusenen, zu ebnen. RaSikalisnnis und Demokratie Ich sehe auch in dieser Tatsache, in diesem Fehler an dem Willensaufbau unserer Demokratie einen wesentliche» Grund für die schier unaufhaltsame Zunahme des Radikalismus in der Jugend. Sie fühlt sich beiseite gestellt und sie ist es in der Tat! Sie hat weder genügend lreie Bahn nach vor» noch auch die Möglichkeit, sich diele freie Lahn durch ihre eigene Tüchtigkeit zu er kämpfen. So verfällt sie der Regation unseres Staates, dem Radikalismus, selbst wenn ihr In tellekt ihn ablehnen möchte. Diesen Radikalismus gibt cs übrigens nicht nur tu den itaatssremdeu Flügelparlcien, wildern aua, in der bürgerlichen Mille, Und der erscheint nicht nur als ein Beispiel des piychophysiich bedingten Radikalismus, wie er der Jugend aller Zeiten eigen ist, es ist vielmehr ein ganz besonderer, ein z c i t e i g e n t ü in l i ch e r Radikalismus, ein Radikalismus der Verbitterung, der zur Ne gierung des Bestehenden führen muß, weil er aus einem Ge fühl ungerechter Zurücksetzung entstanden ist. Es ist ein Radi kalismus aus politischer Not.es ist ein nbgcwiescncr politischer Arbeitswille. Wer möchte nicht heute, wo er die große Abwendung der Jugend, insbesondere der akademisch gebildeten Jugend, vom Staate sieht, Llöorte freundlicher Ermunterung und Mahnung an sie richten. Es ist ooch nun einmal so: Ein ganzes Jahrhundert lang hat die deutsche Jugend um die Lin. heit und politisck-e Freiheit Deutschlands gerungen. Von den schweren Zeiten der große» Befreiungskriege im vorigen Jahrhundert angefangen bi» in die Kriegszeit hinein hat sie das Lied der innen, und außenpolitischen Freiheit auf ihren Lippen aetraarn. Aber beute, wo uns diel« Demokratie au» elnrr s-YMiM Notzeit dS°« "Volle?'knvnch geboren würden tM da steht di« Jugend zum Teil grollend abseits. Mag sein, dag ihr die Eeburisumständs nicht gefallen haben, mag sein, dag ihr der neue Staat nicht organisch genug gewachsen erscheint- Aber di« demokratische Staatssorm trägt für ein Volk, das die Freiheit kennt und schätzt, einen hohe» Wert auch an sich selbst. Wenn es irgendein« Staatssori» gibt, die dos Recht hat. vor verständigen, reisen und eigenwilligen Menschen sich selbst zu verkünden und zu preisen, dann rst es die Demokratiei Malm ist Mschmiemlls —, Lemoklalie ist Leben!" Es ist für mich es» geradezu unnatürlicher, wenn auch ver ständlicher Vorgang, daß die politische Jugend heute vielfach nach einem Führertum ruft, das in den S y st e m e n d e r D i k - taturen mechanisiert ist, Ich kann es begreifen, wenn man die Energie und die politische Intelligenz des neuen römischen Diktators bewundert. Ich kann es begreifen, wenn man die Macht der Wirtschastsherzöge in den Vereinigten Staaten an staunt, sie in den Wolkenkratzern Neuyorks so gewaltigen Aus- hruck gefunden hat. Ich kann es auch begreifen wenn man sich von dem persönlichen revolutionären antikapitalistischen Vor stoß Lenins bestechen läßt. Aber etwas anderes ist die Leistung des Diktators, als politischer Persönlichkeit, etwas anderes ist die Diktatur als System, mag sie sich nun als Wirtschaft--, diktatur, als Faschismus oder als Bolschewismus darbieten. Zum mindesten müßte sich hier der politisch« Mensch im Inner, sten bedroht fühlen. Mag er in jenen Systemen auch noch io viel an staatspolitsicher Leistung und hilfreichem Willens schwung anerkennen. In seinem eigenen persönlichen Wesen als Politiker bleibt er durch solche Systeme bedroht. Denn der Politiker ist berufener Führer des lebendigen Lebens, es gibt keinen größer«» Widerspruch als den zwischen dem Mecha nismus einer auf sich selbst gestellten, verbeamteten Diktatur und dem ewig sich erneuernden Leben. Vielleicht aber versiebt sich unsere Jugend selbst und die heutige innenpolitische Situation nicht richtig, wenn sie für die diktatorischen Systeme sich einsetzt; denn sie läßt ja sonst dis Tikraturiysteme nicht gelten. Sie bekämpft leidenschaftlich jede Diktatur der Wirtschaft, sie haßt geradem ihre in Len Syndi katen und Trusts blockartig aufgewürfelten und miteinander verketteten Machtpositionen, Sie ist gegen dis Diktatur der Mose, der überkommenen Sitte sogar. Sie ist gegen die Diklaiur der S>egermächre. Ja, wenn sie trotzvcm heute für Faschismus oder Bolschewismus zu schwärmen scheint, so eben wohl nur deshalb, weil sie damit dis Diktatur der Ver sailler Sieger abwehren mochte, weil sie'un'erm Reis tag grollt, der noch so wenig leinen eigenen Willen zu formie re! vermag. Sie scheint nur unsere veuftch« Demokratie oes- halb noch nicht achten zu können, weil sie in ihr noch zu viel Mechanisierung und Formalismus findet, weil in ihr der wahr haft politische Mensch vorerst nur ein- zu notdürftige Heim stätte gefunden hat. Der Versassungstag soll ein D o l k r l e t s r t a g sein Niemand hat sehnlicheren Wunsch, daß es wirklich io sein möge, als wir. Aber die politischen Zsiroerhälrnins sind noch n:cht dazu angetan, aller borgen leüig zu 'ein. Un'er Traat leioer wieder Gewalt. Die W',:tichas:snor i': ungeheuer, oce Staats- sührung schwierig und au- schnelle Enr'cheidung angew e'en. Was der Weltkrieg und ein kurzsibttae: F:iecensve:::ag an wirtschaftlichem llnpe-l anaer-chret haben und noch i^me: an« richten, das wird biBe: Generation nn: tiefen Furchen :n dr« Stirn gegraben bleiben. Aber wir wollen an besinnen auf das gewonnen wurde. Und Wochen find dir diesem Gute, dar ist Tags des Volkes uns auch das aele-ste: und w 'der« n:chr wenig. Vor wen,gen Voltsstitmm« am Rhei« von fremder Lefatzungsmacht wieder befreit worden, Unler verehrter Herr Nsichsprä'ident konnte ocrsönlicb Zeuge de; gewaltigen Jubels sein, den de: Ab-ug der fremden Truppenmacht dort ausaelöst hat. Welches Unmaß an politischer Arbeit und diplomatischer Geduld, an nationaler Opfergesinnung, an Starkmut und Optimismus Lurch Sie,«« Freiheitstag gekrönt worden ist, das laß: sich im einzelnen nicht mehr schildern. Es wird aber ein bedeutsames, ein ganz besonders heroisches Kapitel der deutschen Geschichte aussullen. Dieser Freiheitstag war wie ein Sonnenblüt in -njerrr l» düsteren Nachkriegszeit. Es war wie der Anbruch einer neuen deutschen ZugendSrn. Der klaub« an uns selbst, der uns niemals verlast«» hat, strnd au diesem Tage eine neue Rechtfertigung. Dankbar gedenken wir der Treue und Oo'rt- hereitschaft der rheinischen Bevölkerung ,m jahrelangen Ringen. Ihrem standhaften Ausharren und iprem stolzen Willen zur nationalen Einheit und Freche-,: ist der glückliche Ausgang dieses gigantischen Ringens m erste: ^ ac« zu verdanken. Wir trauern um alle diezenig-.m. d-u m den Jahren der Bedrückung fremder Willkür pum Ov'-r: g-:': l -r sind. Wir gedenken Lrr Staatsmänner de -ür d : Be freiung der besetzten Gebiete :bre beste Kraft B-::st,zr. p:- kämpft .und gelitten haben iErzbergr:. R a : ii: n : u Ebert, Stresemann), W:: gedenken auch heute weh mütigen Herzens derjenigen unfttrV rhemüchen Vdlksgrnd.'ftn, die an jenem Tage bechndcrer Freude, ein rraa, ches Gestrick ereilte. Wie gedenken in dieser SlunSe auch unserer BrüSer an der Saar, für die nach Sem vorläufigen stocken der Saar- verhandlungcn noch schwer« Zeiten bcvorslchen, ehe sie wiederum mit dem Deutschen Reiche vcre>» sind. Wir danken der deutschen Bevölkerung an der Saar sstr das tapfere Ausharren, und senden ihr ganz besonders herz liche Grüße. In unserer Freude über die Befreiung der rhe«- nischen Lande übersehen wir aber nicht, dag Räumung nicht restlose Freiheit bedeutet. Das Land am Rhein ist auch fernerhin noch ein Land minderen Rechts. Die deutsche Souveränität ist erst zum Teil wieder hergestellt. Wahre Frei heit gewinnen wir «rst dann, wenn der Weg vom «'aSerrn Recht zum gleichen Recht zu End« gegangen ist. Wir wollen dankbar sein, indem wi»
