Volltext Seite (XML)
kolb so schwierig, weil die Produktionsverhältnisse im Westen und !m Osten verschieden sind. Di« Reichsreglerung und die Regierungsparteien sind aber von dem Gesichtspunkte aus gegangen. daß jetzt In erster Linie dem Osten geholfen werden muh. Man ist sich Klar darüber, daß der Osten auch national nur schwer zu verteidigen ist. wenn die Lonkwirt'ckast zusam menbricht. Allerdings'war nur eine kurzfristige Lösung mög lich. weil die Entwicklung aus dem Weltmärkte im Augenblick nicht zu übersehen ist und Rücksicht auf die besonderen Verhält nisse im Weiten genommen werden muh. Deshalb werden die Agrargesetze siir dieses Jahr belriket werden. Die Grundlinie der Agrarpolitik geht daraus hinaus, die Weigenwirtschast zu vergrößern und den Roagenbou zu verwundern. Nach Auf fassung sachverständiger Kreise ist das Problem gelöst, wenn die Landwirtschaft zwei Millionen Donn°n Rönnen weniger und ebensoviel Weizen mehr produziert. Die Reichsreaierung wird alles untersliilzen. was diese Entwicklung fördern Kann. Die Steuerdebalke Berlin, 19. Miln. Der Reichstag trat heute in die erste Beratung der Zoll- und Steueroorlagen ein. die zum finanziellen D e ck u n g s p r o g r a m in der Regie rung gehören. Eine Vorlage verlangt die Erhöhung des Benzin- zolls von 6 aus 10 Mark und die Einführung eines Benzolzolls von 10 Marl. Dafür soll nach der Regie rungsvorlage der Zuschlag zur Krastsahrzeug« stcner aus 10 Prozent herabgesetzt werden, während der Ncichsrat 15 Prozent beantragt. Die in einer weiteren Vorlage verlangte A e » d c r u » g der Tabaksteuer soll durch Verkürzung der Zahlungsfristen und Aushebung der Tabakstcucrlager 02 Millionen einbringen. Durch ähnliche Aenderungen soll der Ertrag der Zuckersteuer um 0 Mil lionen erhöht werden. Dazu kommt die Mineralwasser- steuer, aus der den Ländern 40 Millionen zusließcn sollen, und schließlich die Bierstcuer. Schließlich ist mit den Vor lagen verbunden die Beratung des Entwurfs, wonach aus dem Reservefonds der im Zusammenhang mit der Jndnstriebelastung stehenden Bank sür Industrie-Obligationen SO Mil lionen an die Neichskasse fließen. Präsident Löbr teilt mit. daß der Reich ssinanz- minister erst in der zweiten Beratung das Wort nehmen wolle. Adg. Dr. Rademacher sDnt.) erinnert an die im Dezember angekündigtcn Steuersenkungen in Höhe von 015 Millionen. Nichts sei von dieser Entlastung eingetrossen. Vielmehr werde der deutsche» Wirtschaft eine Ncubelastung von 405 Millionen zugcmuiet. Seit Dezember betrage die absolute Nenbelastung der Steuerträger sogar 825 Millionen. Der Redner fährt fort: wer trägt die Verantwortung für diese ungeheuerliche Täu schung des Volkes? War ein Irrtum in so gigantischem Aus maß möglich, oder liegt eine bewußte Irreführung vor? Auch ür 1931 wird sich nicht die Möglichkeit ei-.er cheblichen Stcucr- enkung ergeben. Der Redner schildert dann die Lage der deut- chcn Wirtschaft. Er verweist auf die Arbeitslosigkeit, auf de» Kückgaiig des Wertes des landwirtschaftlichen Besitzes. Er schütternd seien auch die Berichte aus dem gewerblichen Mittel stand. In der Chemnitzer Maschinenfnbrikation seien von 22 Betrieben 12 stillgelegt, in der Textilindustrie von 18 Be trieben 14. Alle Großstädte litten unter erheblichen Haus haltsdefiziten. Rclchsfinanzminister Dr. Moldenhauer erklärt, er wolle heute nur auf die vom Vorredner ailfgewor- scue grundsätzliche Frage cingehen, wie sich die jetzigen Vorlagen mit den Versprechungen ans dem vorigen Jahre vereinbaren ließen. Ich habe, so erklärt der Minister, in voller Ossenheit die iiiianzielle Lage dargestcllt und keine unerfüllbaren Per- sprechungen gemacht. (Zwischenrufe der Deutschnationalen.) Wenn Sie snach rechts) sich einmal ein paar Stunden die Druck sachen durchsetzen würden, dann könnten Sie an meiner Er klärung nicht zweifeln. Ich habe gleich die erste Gelegenheit benutzt, um auf die Veränderungen in der Kassen lage hinzuweisen, daraus, daß die Ausgaben, besonders iir der Arbeitslosenversicherung, weit über di» ursprüng lichen Schätzungen hinausgingen. Wenn Dr. Rademacher oder ein anderer Dcutschnationaler an meiner Stelle stände und einen nicht ausbalancierten Etat und eine höchst ungünstige Kassenlage vorsände, wen» er vor der unerträglichen Situation stände, daß das Deutsch« Reich pumpen muß, um nur den Ultimo zu überwinden. — dann würden doch auch Sie in erster Linie darüber Nachdenken, »ie vor alle» Dingen di« Kasse saniert werden kann. Das ist viel wichtiger, als der Streit darüber, welche frühere Regierung vielleicht an der Entstehung der Schwie rigkeiten mitschuldig ist. Ich habe nach der Möglichkeit »on Ersparnissen zu suchen und habe mich davei gegen Ausg/lbenforverungen aller Parteien zn wehren. Man kann natürlich nickt einseitig auf die Arbeitsloscnvcrstche- anng verweisen, denn keiner wird es sür möglich halten, die Leistungen dieser Versicherung mit einem Schlage um 300 oder 4iio Millionen zu senken. Der andere denkbare Weg wäre der vine entsprechenden Senkung der Beamtengehälter, «in Vorschlag, aeaen den ich mich mit größter Entschiedenheit aus staatspolitischen Gründen wende. Erreichen können wir nur etwas, wenn wir systematisch auf allen Gebieten des össentlichen Leben» die «usgaben senken und in der Verwal tung sparen durch zweckmäßige Gestaltung und durch den Abbau »on Ausgaben. Wir arbeiten bereits daran. Ich arbeite ge meinsam mit dem Reichssparkommissar an einem Auvgabenscnkungsgrsetz für Reich, Länder und Gemeinden. Ich hoff«, daß später nicht jeder Vorschlag aus Zusammenlegung von Finanzämtern im Reichstag mit Protestrus beantwortet wird: „Das '.st für meine Stadt unerträglich!" In dieser Beziehung sin>! die Abgeordneten nicht weniger Sünder als di« Männer in der Regierung. Der Reichsrat wird morgen das Gesetz über den Finanzausgleich verabschieden und noch in dieser Woche das Gesetz über di« Einkommcnsteuersenkung. Cie sehen daraus, daß es «ns durchaus ernst ist mit der Absicht, über die Sanierung der Kasse zu der Entlastung der Wirtschaft zu kommen. Wie wenig wir die Notlage der Landwirtschaft ver kennen, haben wir bewiesen durch das Hilfswcrk, das ge rade in diesen Stunden vereinbart worden ist. Wir täuschen uns nicht über den Ernst der Lage, aber wir halten cs aus der anderen Seite auch nicht für richtig, alles schwarz in schwarz zu malen und der Oeffentlichkeit zu sagen: es wird immer schlech ter und schlimmerI Wir haben den dringende» Wunsch, daß das Gesamtwert der Finanzresorm, Kassensanierung und Ent lastung der Wirtschaft, möglichst schnell verabschiedet wird und zur Wicderausrichtung der Wirtschaft führt. An die AuSsuhrungen Moldenhauers schloß sich eine leb hafte De'.mtte a». Der Kommunist Neubauer griff den Minister persönlich an, weil er angeblich noch Aufsichtsratsmiigiied der F.-G -Farben sei. Moldenhauer erklär!« sofort, daß er dieses Amt vor Antritt seines Ministerposlens medergelegt habe. — Abg. Colosser sWirtsch.) stellte die Steuersätze der Schweiz und Deutschlands gegenüber. Für ein Kapital von 5 Millionen Mark seien in Deutschland jährlich 17V00, in der Schweiz jähr- Iich24 000 Mark Steuern zu bezahlen. Unter solchen Umstän de» sei die Kapitalflucht rnwstündlich. Die 'Versprechungen einer Steuersenkung nehme niemand mehr ernst. — Abg. Keil lSoz.f warnte davor, nach den vlelfaci)«» Erfahrungen der letzten Fahre lieh henie schon aus die Cleuersenkungspläne fest zulegen. Man überschätzt vielfach dkr kapitalbildende Wir- > kung von Steuersenkungen. Einen Abbau der Sozialleistun- f gen bekämpfe die Sozialdemokratie nicht nur mit Rücksicht auf die Arbeitersckfast. sondern auch aus wirtschaftlichen Gesichts punkten. . Abg. Tr. Föhr (Z.) erklärte: Zu den vorliegenden Entwür fen können wir uns Im einzelnen erst im Ausschüsse äußern. Wir batten vor all»n, eine Sanierung der Finanzen für drin gend notwendig auch im Interesse der Wirtschaft. Wir wünschen diese Sanierung aus parlamentarischem Boden borzunehmen. Drrum wi'N'che» wir eine schnelle Erledigung unter Zurückstellung po» Bedenken, die auch bei uns gegen viele Einzelheiten bestehen Erst nach vollzogener Sanierung der Reichskasse können wir an Ctucrseiikunge» denken, die auch wir wünschen. Vir werden ge meinsam mit den übrigen Regierungsparteien versuchen, die Po« lag?» zu verbessern/ Abg. Dr. Creme» formuliert« die Auffassung der Deutsche, VolkSpariei. Sie lege den größten Wert darauf, daß die Clever« scnkung sich vor allem auch erstreckt aus die Nealsteucr, auf die Ge werbe- und Grundvermögenssteuer. Di« Ueberweisung der Bor. läge an den Sieuerausschuß könne zunächst keinen andere» Zweck haben, als dort einmal abznwarlen, bis der ReickSsi'iianzcwr.il/ch vorliegt <!). so daß das Problem In seiner Gänze beraten un möglichst zweckmäßig gelöst werden kann. Weiter sprechen »och die Abg. NeInbold (Dem ), T v l> es (Christ.-nat.) und Gaudorfcr lDtsch. Bauernpartei). Tie Nor- lagen werden schließlich den zuständigen Ausschüssen überwiesen. Bürgerkrieg in China Gegenregierung in Peking London, 26. März, Der Pekinger Korrespondent des „Daily Telegraph" meldet: Der neu« Bürgerkrieg scheint seht endgültig begonnen zu haben. Zugleich mit dem Beschluß, eine unabhängige Regierung, in Pe king einzusctze», erfolgte die Entlassung aller Beamten der Nan- kingrcgicrung bei der Eisenbahn Tientsin—Peking und der Regie rungsbeamten der Telegraphen, und Telephonverwaltung. Ferner wurden die Zeitungen, die bisher von Anhängern der Nanking» regiermig redigier! wurden, mit Beschlag belegt. Hervorragende Anhänger Tschiangkaischeks suchen im Pekinger Gesandschasisoier- tel und in de,, ausländische,, Konzessionen van Tientsin Zuflucht. Fengyuhsiang ist von Pensihscha» ans seiner angeb lichen Gefangenschaft entlassen und z»m Oberbefehlshaber des „Bolksbeeres" In Sekiansl und Honan ernannt worden. Die Muldenregiening hat bereits ihre Neutralität erklärt, obwohl st« vertragsgemäß zur Unterstützung der Nankingregierung verpflichtet wäre. Nanking, 26 März. Die offizielle Nachrichtcnggenttir meldet, daß Nenbsischan beabsichtige in Peking eine selbständige Regierung zu bilden, und daß er Wupeifu aufgesordert habe, Kriegs- minister zu werde». Fcldmarlckall Tun-R'chintt der im Fahre 1925 provisorischer Vorsitzender des Vollzugsausschusses war HU Minister des Innern wenden und der vormalige Ministerpräsident Liangschivi ist zum Finanzminister auSersehen. Brian- kehrk nach Paris zurück Di« Spannung auf der Flottcnkoufcrcnz. Paris, 20 März. In den Berichten der Morgenblätter aus London kommt unzweifelhaft zum Ausdruck, daß et»« Spann» ng aus der Kon ferenz eingetretcn ist, die kritisch zu werden droht Nach dem Con- derbcrichtcrstaiter des „Echo de Paris" ist daran Macdoiiali» schuld, da «r das zwischen il,m und Tardie» In Eheguer? ver abredete Programm nicht durchgeführt Hab«, sonder» di« Dinge habe treiben lassen. Macdonald sei schließlich mit einem von den englische,, Sach verständige,, auSgcarbcitcle» Programm hervorgctrctc», d«s jii, Frankreich 60» 006 und für Italien 560 üüü Tonne,, vorsche. DaS sei für Frankreich unannehmbar. — Macdonald habe, als ilnn der Entschluß BriandS, nach Paris zurückzukehren, bekannt geworden sei. in einer gestern abend abgchallene» länaeren AnSlpracke mit Briand die Konferenz zu retten versucht Beide bäite,, sich aber sehr kühl voneinander getrennt. Briand keine setzt nach Paris zu rück. Nunmehr müsse die französische Regierung dir Verantwor tung übernehme». Andere Blätter, wie „Petit Parisicn" erklären, daß Jialie, unerbittlich bleibe. Einiaung Wien—Berlin? Zum Wieverbeainn -er Verhandlungen über den Kandelsverlrag zwischen Deulschland und Oesterreich Oesterreichs Standpunkt Wien (UTA). Zn den i„ Berlin nunmehr begonnene» iieuzrlichen Han- delSvcrtragsver Handlung«,, zwischen Deiilschland und Oesterreich wird von österreichischer Seite ein« Darstellung gegeben, in der ev heißt: Es ist in der Nachkriegszeit nicht das erste Mal, daß der Ver such z» einer grundlegenden Bereinigung der öst«rreichisch>-de»> scheu Wirtschaftsbeziehungen gemacht wird. Seit Kriegsende gab cs vier HaichelSübereiiikoinmen zwischen Deutschland »nd Oesterreich, von denen dag letzte im Juli 1926 in Kraft getreten ist. Eine abschlie ßende Vereinbarung ist bisher ausgebliebe». trotzdem zu ihrer Vor bereitung drei Verhaudliingsperioden durchgesührt wurden. Man unterhandelte 1928 In Wien und in Berlin: im April 1929 saßen die beiderseitigen Referenten in München beisammen, zumal es sich bei den agrarischen Ausfuhrwünschen Oesterreichs haupisächlich um bayrische Interessen handelte. Auch diese Münchner Verliandlungcn konnten kein« vollständige Klärung bringen. In der Zwischenzeit fanden miederholl Aussprachen der beiderseitigen Interessentenkreise statt. Mit der Ausschreibung neuerlicher Regiernngsverhandlungen wor man seither zurückhaltend, da man ei» neuerliches Scheitern schon auS politische» Gründe» vermeiden wollte. Eine grundsätzliche Aussprache hat gelegentlich des jüngsten Besuches Dr. Schobers in Berlin stattgesuichenr. Damals wurde ge wissermaßen als lmndclspolttischcr Grundsatz sestgelegt, daß »,U Rücklicht aus die gesanitnaiionalc» Interesse,, an österrcichisch-denlsche WirlschaflSvereinbarungen nicht der nüchterne kaufmännische Maß stab allein angelegt werde» dürie. Man sprach von der Notwendig keit. höhere Gesichtspunkte uoraiizustcllci, lind mit Rücksicht ans das gesamtdeutsche Kulturinteresse den Außenhandel mit Oesterreich einer Sonderregelung zusiihrcn zu müssen. Die Sprache der Han- dclSstatistik ist hier deutlich. 1929 betrug der Wert der Ausfuhr cruS Deulschland nach Oesterreich 1)89.5 Millionen Schilling, umgekehrt der Werl der Einfuhr aus Oesterreich nach Deutschland 849,1 Mil lionen Schilling. Während gegenüber 1928 die Einfuhr aus dem Reich« mich Oesterreich um 7 Prozent gestiegen ist, hat die österrei chische Ausfuhr nach dem Reiche sich >„» nahezu 15 Prozent ver mindert, so daß das Passiv,,m aus diesem Verkehre sich um 43 Pro- zcut vergrößert l>at. Würde das Deutsche Reich aus Oesterreich »ur ebMsovicl Waren aufiiehmeii. als Oesterreich aus dem Reich«, da»» würde sich das Passiv,,m der österreichischen Handelsbilanz >,„, 310 Millionen Schilling verringern »nd auf etwa 656 Millionen Schil ling insgesamt reduziert sein und damit auch gewisse Posten der Zahlungsbilanz so ziemlich gedeckt werden. Solange dieser Um schwung i», Handelsverkehr mit Dcutschiand auSsällt, bleibt jene Lücke, welche sür so manch« Erscheinungen i„, Lebensstandard und in der Bevölkerungsbewegung Oesterreichs di« Erklärung gibt. Sicherlich bestehen für eine Aenderung Schwierigkeiten. Die volkswirtschaftliche Struktur beider Staate» ist so ziemlich dieselbe, die BolkSwirIsch>afte„ sind aber einander nicht komplemenlär. Dazu kommt die in den letzte» beiden Jahre» in Deutschland stark rück gängige Kons» „Nur. welch« di« Kgiiskrgst schwächte ri»d^ damit den Export ans Oesterreich ziirückgrhe» ließ. Eine weiter« Erschwernis bildet das M e i si ü e g ü » st > g » » g s s y st c,» , wel ches die Pcrtragspartticr zwingt, gegenseitige Zugeständnisse auch jedem dritten Staate gegenüber z» konzedieren. Trotz dieser lieber» legunge,, wird man di« diesmaligen Berliner VerlragsverhaMnn. gen mit besseren Ernmrlnngcn begleiten dürfe». Bei der Anwesen heit des Bundeskanzlers Schober in Berlin.wurden bereits di« wich tigsten Positionen so weit geklärt, daß nur wehr »ichiwesentlichc Details zu erledige» sind. Sogar ziffernmäßig wurden wichtige Zölle bereits bezeichnet. Politische Motiv« werde» Hemmunge» wirt- schgstSpolitischer Naiur. wo solche noch bestehe», diesmal voraus sichtlich überwinde». Die Wünsch« der österreichische» Industrie bc- lrcssen insbesondere die Vanmwollsvinnerei. die Klciderlo»sckli>m (Peredeluiigsverkehr). die Strick- und Wirkwarenerzeuguug, die ü9» schuiackiudlisirle, die Erzeugung von Sensen und Sicheln »sw Di» österreichische Landwirtschaft wünscht bei der Revision de» Vertrages Berücksichtigung ln de» Positionen Rindvieh, Pferde, Käse und Obst. Den österreichischen Wünschen hinsichtlich de» Schnittholz ex Portes scheint man in Berlin enlgegenziikm,,- mcn und zollbegünftigt ein Jahres kontingent von 2506 Waggon» einräumen zu wollen. Hier scheint auch die Frage des Grenz,uri kehrcS bzw. örtlich begrenzter ZollauSschnsse eine gewisse Roll« zu spiele», da diese die Basis sür die Einrichtung zollermäßigtt» Kontingent« bilde» könnten. Die Regelung des Wasferkrastsirom« expories aus Oesterreich »ach Deutschland soll dem Vernehme» n«ch I» den Komplex der gegenwärtige» Berliner Verhandlungen nicht ei,Gezogen werde» Aller Voraussicht nach werden di« Verhandlungen «In rasche» Tempo «inschlagen; man rechnet In Wien mit einer Verband« lungSdauer von höchstens zwei Wochen und glaubt, daß es diesmal keine Enttäuschung geben wird. 76 Kinobesucher verbrannk London. 20. März. „Dolly Expreß" meldet aus Tokio: Bei einem Brand« in einem Klnottzeater in Kirin (Mandschurei) kamen 7» Personen ums Leben, 27 werden vermißt und über 100 erlitten Verletzungen. Dies ist die zweite Brandkataslrovhe, die sich inerhoib weniger Tage im fernen Osten in einem Kino ereignet l)at. Am 10. März Ijalie sich, wie erinnerlich, in Shin- Kai in Korea, ein ähnliches Unglück zugetragen, das übet 100 Kindern das Leben gekostet hat. Neuyork, 20. März. Infolge Verwendung einer übermäßig starken Dynamit« ladung bei Fundaineiitierrinasarbette» erfolgte eine starke Ex plosion. Die ganze Umgebung wurde mit Trümmcrstücken über schüttet. durch die zahlreiche Fenster »nd Mich die Dächer vorüber« fahrender Autos eingeschlagen wurden. Einige TrummersMkt durchschlugen di« Wand eines Restaurants. Ein chinesischer Koch wurde unter dem Mauerwerk begraben „nd siebe» Gäste erlitte« derartige Verletzungen, daß sie ins Krankenhaus gebracht weidcy mußten. Einige Straßenpassanten kamen mit leichten Verletz»,,^-«» davon. Berusurigsprozetz Ulitz am S. April Kattowitz. lg. März. Nach polnischen Pressemeldungen soll nunmehr die rusungsverhandlung lm Prozeß gegen den Geschäftsführer des Deutschen Volksbundes, Ulitz, am 9. April vor dem Appel lationsgericht in Kattowitz beginnen. Die Verhandlung wird voraussichtlich drei Tage dauern, da der gesamte Zeugenappa rat aus der Vorinstanz noch einmal aufgeboten werden soll. Ulitz war bekanntlich im Juli vorigen Jahres wegen angeb licher Beihilfe zur Entziehung vom polnischen Militärdienst zu fünf Monaten Gefängnis verurteilt worden. Er hatte gegen das Urteil, das in deutschen Kreisen allgemein als ein politi sches Tendenzurteil gegen das Deutschtum in Ostoberschlesie« angesehen wird. Berufung eingelegt. WeNerdericki -er Dre»-«er Wetterwarte Witterungsaussichten. In den nächsten beiden Tagen Hein einheitlicher Witterungs-Charakter, vormlegend kühl und im Gebirge kalt, aber Temperaturen in ziemlich weiten Grenzen lchivankend, bei »ächlliäier Bewölkungs-Abnahme auch in der Ebene örtlich Boden- oder Nachtfrost möglich. Teils stark, teil» gering bewölkt, nur noch vereinzelt «Iivas Niederschlag, stellen«. >oeise Morgen,irbel, schwache bi« mäßig« Winde aus westlich«» Richtung.
