Volltext Seite (XML)
Stile 1 inten im en, dar» und Frl. von der neu und ls Leben snr Lina- >d klapp« !. Herr Genuss« rums, nshanjez, t>. Herr immlmig len Sied, olsdauq .eographj, llederimg !7 Jahre ückgehend n tilScr» bildeien >ene» sich iie-i. Ja der anen mit and MS ging Nedräuchk »des ein. igclliardi. >ß Elsaß, den muß. m folgen, Deulsch. orden ist n muhte, rrn Vor. kiortragel « Kna« ung ein!« «horltlied en Jnnq. ung liaS kn. Eredlgh V.8Ü Hs. l,r« s» > ß «rschr «» gielle bei ; heiligen »,»«4 t; « Me k.lv Uhr. a»,t und i n. D>> di. dtia. srisirnlkh« nach dk< e. ^ dl-, Er „lehre im Tüon« Zredlgt, d^ Nr.SL «edaktio« 213«« — «eschäft-stelle 1301« Postschrekkont«: Drroke» -r». 14187 ^ SücksWe volHMun Sonnabend. 9. April 1«21 Redaktion und Geschäftsstelle: Dresden - A. 16. Äolbeinstrake »0 «e,ug»»r»l«i «ierlklidhrNch frei -aur «v-gad» 1 mit illusilterter ««!,»,« ,».,8 «uSgabe » 1I.»8 ^ einsihttetzlich Poitbestellgeld Die Tiichsische Lollrzettnng er>che>»t an alle» Wochentagen nachm. — Sprechstunde ter RedalNon: 11 bis 1» Uhr vorm. Auzeigeni Annahme von Gelchkstrani«!gc» INS IN Uhr, von FnmiNciilinzcige» bis 11 Uhr vorm, — Preis für die PetU-Tpaltzeile 1.4« .V. Im RellamcleU 8.S« .»<, Fcnmlieimiizelgei, I.»» ^k. — Für imdeuiüch geschriebene, sowie durch Fernsprecher aistgegebene Anzeigen Ibnnen wir die Lcrantmorllichteit für die U.ichligkeil des Le^icS nicht übernehmen Ist Demokratie in Ge^erhr? Von Dr. A. K l ö ck c r - Berlin ES ist daS Spiel eines widrigen Zufalls, daß wir '.nie im Reiche, so auch in Preußen eine übergroße Zahl von politischen Parteien haben, in der Zeit, die uns den Parlamentarismus bescherte, der mit Parteizersplitterung sich gar nicht gut verträgt. Kaum im Besitze eines Machtinstrumentes, müssen wir es hand haben unter Parteiverhältnissen, die der gefahrlosen und ruhi gen Gewöhnung an das ungewohnte Neue gar sehr im Wege stehen. Unsere Parteien haben »och nicht abgelegt, was in lon- siitutioneller Vergangenheit erträglich war, was aber nach der neuen Verfassung nicht allein hemmend, sondern unerträglich ist: bas lockende Gefühl, zuerst Parteipolitik treiben zu dürfen nach Lust und Laune. Mit dem Zufluß neuer, wesentlich vermehrter Machtfülle an daS Parlament, dem in seinen Parteien jetzt die gesamte Staatsmacht eigen ist, mußte gleichzeitig und >n glei- chcm Maße das lastende Gefühl der Verantwortlichkeit vor Ge wissen und Volk wachsen. Das ist nicht geschehen. Man treibt Parteipolitik wie zuvor, kümmert sich den Teufel um die Folgen für die Volksgemeinschaft; so rechts und links. Auch unter der Parlamentsherrschaft kan» und muh man Partcipolitik betrei ben.- Während der Wahlen, bei der Gesetzgebung, das ist selbst verständlich >, natnrnotwcndig. Aber ebenso selbstverständlich müßte es doch sein, in der Zeit zwischen Wahlen, und abgeschlos. sener Regierungsbildung die Partcipolitik zurücktreteu zu lassen. DaS allein ist demokratisch, alles andere aber ist undemokralisch und eine Versündigung am Parlamentarismus, weil cs uner laubt ist, durch parteipolitische Willkürakte das Wahlergebnis z» fälsche». Wozu haben wir denn überhaupt freie Volks-Wah len. wenn ihr klares Ergebnis von den Parteien einfach nicht anerkannt, gar sabotiert wird durch parteipolitische Forderungen und ultimatives Will kürbegehren l Würde man nicht einen Toren schellen den, der alsbald nach einer Wahl Neuwahlen for dert (auch das ist tu unserer jungen Republik schon dagewcsen; die Sozialdemokraten taten eS nach den NeichStagswablen des vorigen Jahres), weil das freie Volk nicht nach seinem Geschmack wählte? Ganz das Gleiche aber tut der, der aus- der politischen Situation nicht die Konsequenzen zieht, der seine Verantwort lichkeit nicht der Verschiebung der politischen Kräfte anbequemt. sondern sich hinstellt vor alle anderen mit der Miene eines sol chen, dessen Lebcnsprinzip der Spruch ist: Geld oder Leben, Im parlamentarisch regierten Staate repräsentiert jede Partei einen relativen Anteil an der öffentlichen Macht, hat da her im Grade der Verwirrung der politischen Lage ihr Pflicht- bewutztsein zu schärfen. Nicht aber haben einzelne Parteien das Recht, aus besonderen Schwierigkeiten Sondergewin». Zufalls- nntzeu zu erzwingen, vielmehr ist ganz allein der durch die Wahl ermittelte Volkswille entscheidend. Er allein hat bis zum Ab schluß der Regierungsbildung daS Wort, dem sich alle Parteien zu fügen haben, sowohl jene, denen der Wahlausfall die Pflicht der Regier»ngsführung zuweist, als auch die infolge des Wahl- auSfalles für die Regierungsbildung nicht berufenen Parteien. So verlangt es die Wesenseigenschaft des Parlamentarismus. Das würde auch sofort jedem emlenchtcn, wenn wir nur zwei oder drei Parteien hätten. Wenn wir also trotz unserer parla mentarischen Verfassung der Schwierigkeiten der Regierungsbil dung nicht Herr zu werden vermögen, so liegt daö offenbar nur daran, daß wir zwar wohl ans dem Papier den Parlamentaris mus besitzen, aber uns hartnäckig weigern, ihn in Geist und in die Wahrheit umzusetzc». Parlamentarismus und Parteiwill kür sind Todfeinde. Wer die Freiheit und Gleichheit der Wahl zum Parteidoyma hat, der schlägt allem Recht ins Gesicht, wenn er aus den Wahlen und der durch sie geschaffenen politischen Lage falsche Schlüsse zieht. Erst dann kann der Volkswille sich ganz auswirken, wenn die Regierungsbildung ihm ganz gerecht geworden ist, und danach im gesetzgeberischen Schaffen die Par teien nach ihrer politischen Einstellung und Stärke einander sich messem Wenn nun aber der Grundgedanke des ParlamenturismiiS die uneingeschränkte Achtung bor dem Wahlausfall ist. was haben uns dann die preußischen Landtagswahlen zu sagen? Zu nächst das eine, daß eine rein sozialistische Regierung noch un möglicher ist, als »ach den Revolutionswahlen, da der sozia listische Stimmenanteil von 43,77 Prozent auf 40,28 Prozent znrückging, der der bürgerlichen Parteien von SO,23 Prozent auf 59,78 Prozent anstieg. Auch sind innerhalb der sozialisti schen Parteien die Gegensätze so unversöhnlich, daß selbst beim Ueberwiegen der sozialistischen Stimmen einer rein sozialisti schen Regierung bald das Schicksal der gleichen Koalition in Sachsen blühen würde. Die sozialistische Stimmenzahl ist an dererseits aber so groß, daß sie im parlamentarisch regierten Staate die unabweisbare Pflicht auferlegt, der Uebernahme eines relativen Anteils der Regierungsverantwortung sich nicht zu ent ziehen, wenn die politische Lage eS borschreibt. Aus dem Wahl- ausfall folgt zweitens, daß die bürgerlichen Parteien um den Grad des sozialistischen Verlustes in der VolkSgnnst gestiegen sind. Das muß selbstverständlich auch bei der Regierungsbildung zum Ansdrucke kommen. DaS bei den Wahlen siegreich geblie bene Bürgertum würde es nicht verstehen, wenn bei cer , te- gierungsbildung neben de» Deutschnationalen auch die -.entsckie Volkpartei ausgeschaltet bliebe, also insgesamt 133 bürgcr,che Abgeordnete gegenüber nur 89 sozialistischen. Die bürgerliche Einflnbmchrilug ist jedoch so wenig aufdringlich, daß eine re», bürgerliche Regierung »nr dann denkbar wäre. ^le bür« j „erlichen Parteien «i sich politisch ziemlich aiisckauiingSeinig wären. Nun aber ist der Gegensatz zum Beispiel zwischen De mokraten und Deutschnationalen noch viel unversöhnlicher als der zwischen Demokraten und Sozialisten, ist ferner die politische Gesaintlage so. daß der Gedanke einer geschlossenen bürgerlichen Koalition ohne erneute Erschütterung des inneren Friedens ge- radezu unmöglich ist, cs sei denn, daß die Gewissenlosigkeit koa litionsverpflichteter Parteien dazu zwänge. Die Wahlen lehre» drittens, daß eine Koalition nur der Parteien der Rechten vom Volte mit Nachdruck abgelehnt wird, denn Deutschnationale- und Volks-Partei verfügen nur über 32.26 Prozent aller Stimme». Was also ist verfassnngsgeinäß das unzwcndeniige Ergeb nis der Landtagswahlen? Daß der Volkswille eine Negierung der radikalen Rechten oder Linken verurteilt, eine Koalition der Mittelparteic» fordert, daß unter Berücksichtigung der politische» Gesamtlage die 2 987 933 dcutschnationaleil Stimmen und die 2 288 247 LinkSradikalen also 689 686 rechtsradikale Stimmen mehr als linke-radikale) hei der RegierungSbildniig ansgeschalicst sein soilen. Das Wahlergebnis verlangt ferner, daß die Regie rung getragen, ausschließlich getragen werden soll von dem im posanten Block der 10 504 266 Wähler der vier Miltelparleien (Mebrlieitssozialisien, Demokraten, Zentrum, Deutsche Volts partei). Würde die Deutsche Volkspnrtei ausgcschaltet, die alte Koalition wiederkehre», so wurde das Wahlergebnis gefälscht werden insofern, als die Zurüctdrängung des sozialijiiichcn Ein flusses sich umsetzen würde in eine Einflnßsteigernng der Mehr- heHssozialisteii. da diese i» der Laiidesvcrsainmliii'g nur über 47,28 Prozent der Koaliiionsinandaie verfügten, im neuen Land tage jedoch 48.08 Prozent des Konlitioiiseinslnsses haben wür- den. ES ist die Pflicht der Sozialdemokratie, das- einznsehen. und die Pflicht aller übrigen Parteien, das der Wählerschaft klar vor Augen zu stellen. Wie das Wahlergebnis einerseits die Einbeziehung der Deutschen Volkspartei in die Koalition und deren Bereitwilligkeit hierzu fordert, so verbietet es anderer seits der Sozialdemokratie, den gleichen Einsluß wie früher zu fordern, sich also gegen die Erweiterung der Koalition zu sträube». Als den Kern der Koalition bezeichnet der wählende Volks wille das Zentrum, das ungeschwächt, sogar mit einer be deutenden Stimmenmehrung den Wahlkampf bestände» hak. Es ist deshalb gleichfalls eine Fälschung des VolksivillcnS, wenn die Sozialdemokratie diese allerdings brutale Tatsache durch Ab lehnung der Zusammenarbeit mit der Deutschen Volkspartei aus reinem PartcstegoismuS aus der Welt schassen möchte. Gegen solche Bestrebungen sich zu wehre», hat das Zentrum daS Recht und die Pflicht, da das Volk es hernfc» hat, mit den ge mäßigten Parteien rechts und links die Negierung zu bilde». Oder fordert nicht auch der gewaltige MachtanStansch, der zwi schen den Demokraten und der Deutschen Volkspartei nach dem Volkswillen siaitsand, sei» Recht bei der Regierungsbildung? Schon daraus, daß erst durch die Anerkennung dieser Notwendig keit das Zentrum innerhalb der Koalition wieder die Partei der Mitte wird, die eS nach seiner ganzen Geschichte und Politik ge wesen ist, ausziigleichc» berufen zwischen rechts und links, er gibt sich der Einklang des Volkswilleiis mit dem Zwange der po litischen Lage. WaS aber verlangt die Sozialdemokratie, wenn sie die Zusammenarbeit mit der Deutschen Volkspartci ablehnt? Mit einem Mute, um de» wir sie nicht beneiden, tut sie, als hätten seit der Revolution Wahlen überhaupt nicht stattgefnude», ja, als hätte sich gegcnteils die Etinimcilzahl der Mehrheits sozialisten seit Januar 1919 »och erhöht, lind doch ist sie zu- sainmengeschrunipft von 6 276 968 auf 4 295 218 Summen. DaS also ist der NechtStitel, auf grnnd dessen die Sozialdemokratie in der alten Koalition vermehrten Einfluß verlangt, der ihr ja zufiele durch den Niedergang der Demokraten. DaS heißt aber doch ans ödem Parteiintercsse das freie Wahlrecht verschandeln, es ersetzen nicht etwa nur durch das elende Dreiklaß'eimahlrccht, sondern durch das noch elendere Verfahren einer Klassendiktatur. Respektierung des.Volkswillens verlangen wir im Zentrum, ganz besonders aber auch von seiten der Sozialdemokratie, weil sie sich stets gebärdet hat als die ehrlichste Vertreterin der De mokratie. Deshalb auch der einmütige und klare- Entschluß der Zentrumsfraktion, der die Erweiterung der alten Koalition durch die Deutsche Volkspartei bedingungslos verlangt. DaS allcin ist gerechte, selbstlose, wahrhaft demokratische Politik, die für uns alles bedeutet, und hinter die wir weit zurückstellen partcipoluische Wünsche, mögen sie uns noch so sehr am Herzen liegen. Von der Sozialdemokratie wäre es unverantwortlich, zu haudelii, als wenn »och die Mappe des Herrn von LukanuS existierte, die von keiner politischen Richtung mehr gehaßt wurde, als von der Sozialdemokratie. Man sollte glaube», daß die brutale Willkür der Gegner unseres Volkes genügen würde, alle unsere Parteien zu ernüchtern, ihnen Achtung vor- dem Geiste dcS Parlamentarismus abzuzwingen, alle Gutgesinnten und Bolksstcundc zn sammeln anstatt zu zerstreuen. Sollte die Selbstsucht iinseres ParlciwcscnS »och größer sein, als o>e Geißel der Feinde unerträglich, so wäre» wir dieser wert. Unser Volk ist mündig geworden und wird sich nicht im Schleichhandel miß brauchen laßen. Unerträglich müßte die Verantwortung werden für die, die daS Volk trotz seiner Willensäußerung verraten, sich an dem Geiste der Demokratie versündigen, da? freie, gleiche Wahlrecht mit Füßen treten und eS ersetzen wollen durch er bärmlichen VarleiegoismuS. Es gibt nur eine Lösung Wer das Diktum des Wahlanssallcs absichtlich verkennt und niedcr- schreit, der bringt die Demokratie in Gefahr, er trägt die ganz« Schwere der Verantwortung. Deutschnationale Geschaftspolitik Tos d c der des Landesverbandes Sachsen Dresden, seiner Nr. 7 chooene Ab- Organ r Deutschnationalen Bolkspariei .,S ächsis cki e VolkSbot c", veröffentlicht in Artikel mit der Uebcrschnft „Die verschone ne Ab- :r die ErwerbsIo>enanträge im 1 8. M ä r z 1 0 2 l , eine er haüe der deutschnationale „Sächsische Zeitnngsdiensl" sich mit der An gelegenheit befasst. Bekanntlich ist die Abstimmung über die Erwcrbslosenanlräge an, 18. März, an dem Tuge, an dem die - >. , -zv. einen stiminung übe sächsischen Landtage am l 8. M n r z i u Gefahr für die I n d u si riest Schon vorhc Osterferien des Landtage-:- begannen, verschoben worden. Der Ariitel im „Sächsischen Vol'sboien" jagt nun, daß die bürger lichen Abgeordneten in der Schlnßstvnng die Mehrbeii gcöabt und die bürgerliche» Parteien es in der Hnad gebnbi halten, „die Anträge in dem ihnen nützlich erscheinenden Umfange zur Annahme zn bringen und bedencciche Pnntie noznlehnen'st ES wird weiter darauf Ist »gewiesen, daß in decs.w.n Einung bei der Abstimmung über die Fnlteniieiner Vorgänge die - ärger liche» Parteien eine Mebriieit mit !6 gegen !i Sumnun hatten. Weiler wird ansgesühri, „die Fraktionen oee Deutschen B v lkspartei. der D e m akrnli s ch e n P a r l e i und der Z e u l r » »i s n b g c o r d n e t e" häne-i . diese günstige parla- mentcnische Lage einer bürgerlichen Mehrheit ans Wunsch der Sa;ia!demalraien glair preis-gegeben" und darein gewinig-. „daß die Abstimmung über diese, von den Sozialdemokraten erst al so unerhört dringlich hezeiamcn» vinnäge bst nach Litern ver schoben wurde», wo die Eo;ia!demokra en zweite!-,: te. der die Mehrheit haben werden". Es wird den genannien der Vorwnrs gemacht, daß sie ..kampflos eine günstige tarische Position vreisgegeben und die vost-äbiig deutschnationale Fraktion bei ihrer ribkbvnng UN !er alle» 'liU'l.tU wen be ll'1' nickst die nerliuv ste Ver- Uric vnnkle l ueesi chi letzen, .li'i und die Demcstransckie eilt baue li. ^! cm; cer illl!' onaler S .'iic ir > meser ia! i NNUINW! l i-eu. t 'ß >h de. wie das NM 1^- !. Mäiz !-nr>cnm >: -'r-en- veciretene Venegnngs- anirnges iin Stiche iießmb Dieser Artikel des ..Eächiischen Vobsvoien" wird nun als Sonderavdrnck weiter vernreiiet und unter der Anrschrisi., Wnt- sckaniiclie Angelegenheit!" als Drnasacbe vat^nbem den Kreisen der Industrie und des Handels -.„gestellt. Im bähe fi-e meine Peeson dazu folgendes zn bemerken: ^ . Nach der Abstimmung über die Falkensteiner Vergnüge hat der Präsident des Landtages daraus ansmertsnm gemncht. laß zwei sozialdeinokraiisrhe Abgeordnete deshalb nn er Sitzung nickst tciliichmcn. weil sie zur Abstimmung nach Ober schlesien gefahren sind und zwei weitere Abgeordnete, weil sie ertrankt sind. Van dmwn ist inzwischen der sogaldemolra- tische Abgeoidnete Gwenz be. .nntlicb g.starben. Wenn die Dcnische Valkspnriei, die Temcstrntiscbe Pnetei and ich iie-i dar- g.tshin mit einer Vertagung der Abstimmung einverstanden er- klön haben, so ist es in erster Linie mit RiieN-ckm a n r die Abstimmung in O b e r s cb l e s i c n geschehen. Ich vin der Ansicht, daß das ein Mament ist, d rüctsichugk werden mußte, und ich aistassnng gehalst, mich diesem 0 nachdem auch die Deutsche Valkspariei Partei sich ans diesen Standpunkt gcstellt^ Agitaiion, die nunmehr von Ai gelegenheit geirieben ivicd. he»l!e genau so wieder Hände El geschehen ist. Die in Frage konunenden st'.staldemcstrati- scheu Abgeordneten sind »ach Oc'erseblesien gefahren, um mit ih-ar Stimme für die Erhaltung des aber sch'es i- s cki e ii Landes bei Deutschland einznircstea, eine An- , g> legeuheitw'dercn Bedeutung ja heule nicht mehr besonders a herbargc'hvben zn werden braucht. Ich stand van vmnvercin ans ' dem Standpunkte, daß aui diese Ta sacbe - - ganz, gleich, was zur Abstimmung stand — ans vaterländischen Grün den unter allen llmständeii Rücksicht genommen werden mußte. Daß ich mich bei dieser Gelegenheit in durchaus guter Gesell schaft befand, beweißt ja die Haltnna der Frakiianen der Deut sche» Volkspartei und der Demokratischen Partei, denen ich mich angeschkosscn Hube. Es habe» aber bei dieser Sache auch nach ander« Gründe mitgespielt. Es war ursprünglich beabsichtigt gewezen, die Ab- stiminllrig über die Anträge wegen der Erhöhung der Ge hälter für die evangelischen Geistlichen uns die Taacs-vrdniing der ersten Satzung nach dcn F:r-en nämlich am Dienslag den 8. Avril zn setzen. An dieser Sitzung hätten aber eine Reihe von Mitgliedern bürgerlicher Parteien nickst teilneh- men können, weil der Deutsche Städtetag in Hainburg um diese Zeit znsammentreten sollte. Die Teilnehmer a» dieser Tagung, so zum Beispiel die Oberbürgermeister Blüher und Hül'schmann, kannten vor Mittwoch den 6. April von Hamburg mstiwg'ich zu rück sein. Es erklärten sich daher die Linksvarteien bereit, die Abstimmung über diese Frnge zu vertage» und ans den Siädte- tag in Hamburg entsprechend Rücksicht zn nehmen. Daß die Tagung in Hamburg wegen der inzwischen eingelretenen politi sche» Ereignisse nickst staitsinden rannte, war na'nriich am 18. März nicht voranszasehe». Wenn inan nach dem Muster dentsch- »ationaler Aaitatian handeln wollte, könnie man sagen: An scheinend lenen die D e u t s ch n a t i o n a l e » weniger Wert auf die Berücksichtigung der berechtigten Forderungen der evangelischen Landeskirche. Man könnte weiter sagen, daß der materielle Geist, der in der Dcntschnationalen Partei -.n herrschen scheint, hier sich ganz be sonders zeigen würde. Das Ansschlagaebende war aber die Tatsache der Abreise der betressenden Abgeordneten nach Ob e r- sch l e si e n. Bei dieser Geleaenheit inöckste doch darauf hingewiesen werden, daß die Dcntschnaiianale Partei am allerwenigsten Ver anlassung bat, sich scher dieses Vai'kaminnis ansnireaen. Es ist wiederholt in der „Sächsinben VoEszeitimg" der Nncki-veis er- bracht worden, dqß in den ersten Monaten nach Zusammentritt des Landtages bei einer ganzen Reibe wicbtigck A l> st i m m ii n g e ir deutschnationale Abaeordncte ohne ersichtlichen Grund gefehlt haben, ia daß "ZG", dieses Fehlen der betreffenden Abgeordneten wehrmak- bie -inksparteiett einen Eriolg zu verzeichnen hatte». Wenn det
